DE19961264A1 - Haltebeschlag zum Halten eines Spiegels - Google Patents

Abstract

Ein Haltebeschlag (4) zum Halten eines Spiegels (3), insbesondere in Gestalt einer Spiegeltüre (2), an einem Basiskörper, insbesondere ein Schrank (1), weist eine Halteeinrichtung (5) auf, die einerseits um ein in montierter Lage vertikale Schwenkachse (6) schwenkbar mit dem Basiskörper (1) verbindbar ist und andererseits eine Befestigungseinrichtung (7) zum Befestigen des Spiegels (3) aufweist, so daß der Spiegel (3) zusammen mit der Halteeinrichtung (5) aus einer dem Basiskörper (1) zugewandten Ausgangsstellung in Richtung vom Basiskörper (1) weg schwenkbar ist. Die Halteeinrichtung (5) ist in eine schwenkachsseitige, in montierter Lage quer zur Schwenkachse (6) feststehende Halteeinheit (9) und in eine spiegelseitige Verstelleinheit (10) unterteilt, die quer zur Schwenkachse (6) bewegbar an der Halteeinheit (9) gelagert ist. Der Verstelleinheit (10) ist eine ihre Bewegung in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel steuernde Steuereinrichtung (13) zugeordnet, derart, daß die Verstelleinheit (10) in der Ausgangsstellung der Halteeinrichtung (5) eine der Schwenkachse (6) zugewandte Ausgangsposition einnimmt und sich beim Verschwenken der Halteeinrichtung (5) aus der Ausgangsposition von der Schwenkachse (6) entfernt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Haltebeschlag zum Halten eines Spiegels, insbesondere in Gestalt einer Spiegeltüre, an einem Basiskörper, insbesondere ein Schrank, mit einer Halteein­ richtung, die einerseits um eine in montierter Lage vertikale Schwenkachse schwenkbar mit dem Basiskörper verbindbar ist und andererseits eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Spiegels aufweist, so daß in montierter Lage der Spiegel zusammen mit der Halteeinrichtung aus einer dem Basiskörper zugewandten Ausgangsstellung in Richtung vom Basiskörper weg schwenkbar ist.

Im Wohnbereich und dabei vor allem in Badezimmern oder der­ gleichen werden Wandschränke häufig mit einer Spiegeltüre versehen, so daß sich eine davor stehende Person betrachten kann. Eine solche Spiegeltüre sollte in ihrer den Schrank verschließenden Ausgangsstellung im Bereich ihrer Schwenkbe­ festigung optisch möglichst dicht an der seitlichen Begren­ zung der Schranköffnung abschließen. Dies kann jedoch zu Pro­ blemen führen, insbesondere wenn der Schrank seitlich der Spiegeltüre ein vorstehendes Teil, beispielsweise eine vorge­ zogene Seitenwand oder eine Zierleiste, aufweist. Ein solches Teil kann das Aufschwenken der Spiegeltüre behindern. Um dies zu vermeiden, kann man die Spiegeltüre zwar unter Bildung ei­ ner seitlichen Fuge montieren. Die Fuge stört jedoch das Aus­ sehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrun­ de, einen Haltebeschlag der eingangs genannten Art zu schaf­ fen, der eine in der Ausgangsstellung seitlich möglichst ab­ schließende Montage des Spiegels ermöglicht, ohne daß die Ge­ fahr einer Behinderung beim Aufschwenken besteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Halteeinrichtung in eine schwenkachsseitige, in montierter Lage quer zur Schwenkachse feststehende Halteeinheit und in eine spiegelseitige, quer zur Schwenkachse bewegbar an einer Lagerpartie der Halteeinheit gelagerte Verstelleinheit unter­ teilt ist, wobei der Verstelleinheit eine ihre Bewegung in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel steuernde Steuereinrichtung zugeordnet ist, derart, daß die Verstelleinheit in der Aus­ gangsstellung der Halteeinrichtung eine der Schwenkachse zu­ gewandte Ausgangsposition einnimmt und sich beim Verschwenken der Halteeinrichtung aus der Ausgangsposition von der Schwenkachse entfernt.

Auf diese Weise kann die Spiegeltüre oder ein sonstiger Spie­ gel so an der Verstelleinheit angebracht werden, daß er in der Ausgangsstellung seitlich unmittelbar neben einem vorste­ henden Teil endet. Beim Aufschwenken entfernt er sich von diesem, so daß das vorstehende Teil aus dem Schwenkweg des Spiegels gelangt.

Zweckmäßigerweise ist die Befestigungseinrichtung für den Spiegel um eine zur Schwenkachse parallele Gelenkachse schwenkbar an der Verstelleinheit angeordnet. Auf diese Weise kann der Benutzer den um die Schwenkachse ausgeschwenkten Spiegel in eine für sein Betrachten günstigere Lage verdre­ hen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ferner vorgese­ hen, daß die Verstelleinheit in eine an der Halteeinheit ge­ lagerte Querverstelleinheit und in eine in zur Schwenkachse paralleler Höhenrichtung verstellbar an der Querverstellein­ heit angeordnete Höhenverstelleinheit unterteilt ist, wobei die Befestigungseinrichtung für den Spiegel an der Höhenver­ stelleinheit angeordnet ist.

Bei Verwendung eines in dieser Weise ausgestalteten Beschlags kann sich der Benützer außerdem sozusagen von oben bis unten betrachten.

Weitere zweckmäßige Maßnahmen sind in den Unteransprüchen an­ gegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4 einen Wandschrank mit an ihm mittels eines erfindungsgemäßen Haltebeschlags angebrach­ ter Spiegeltüre in schematischer Draufsicht in verschiedenen Stellungen der Spiegeltüre,

Fig. 5 die Anordnung nach Fig. 4 in Schrägansicht gemäß Pfeil V, wobei der Haltebeschlag de­ taillierter dargestellt ist,

Fig. 6 den Haltebeschlag nach Fig. 5 in entgegen­ gesetzter Ansicht gemäß Pfeil VI in Fig. 3 (der Spiegel ist in Fig. 6 mit Bezug auf die Darstellung der Fig. 5 etwas ver­ schwenkt), wobei nur die Verstelleinheit mit dem angebrachten Spiegel dargestellt und die Halteeinheit abgeschnitten eingezeichnet ist, und

Fig. 7 die Anordnung nach Fig. 6 bei nach unten verstellter Höhenverstelleinheit.

An einem Wandschrank 1 ist ein eine Spiegeltüre 2 bildender Spiegel 3 angeordnet, der in der Ausgangsstellung nach Fig. 1 das Schrankinnere verschließt. Prinzipiell könnte es sich auch um einen nicht als Türe dienenden Spiegel handeln, der an irgendeinem Basiskörper, der im dargestellten Falle von dem Wandschrank 1 gebildet wird, angebracht ist.

Die Spiegeltüre 2 wird mittels eines Haltebeschlags 4 an dem Wandschrank 1 gehalten. Dabei bildet der Haltebeschlag 4 eine Halteeinrichtung 5, die einerseits um eine in montierter Lage vertikale Schwenkachse 6 schwenkbar mit dem Wandschrank 1 verbunden wird und andererseits eine Befestigungseinrichtung 7 zum Befestigen der Spiegeltüre 2 aufweist, so daß in mon­ tierter Lage die Spiegeltüre 2 zusammen mit der an der Rück­ seite der Spiegeltüre angeordneten Halteeinrichtung 5 aus der dem Wandschrank 1 zugewandten Ausgangsstellung (Fig. 1) in Richtung vom Wandschrank weg schwenkbar ist (Fig. 2 bis 4). In diesen Stellungen ist das Innere des Wandschranks 1 zugänglich.

Die Schwenkachse 6 befindet sich im dargestellten Falle un­ mittelbar neben einer nach vorne hin vor die sonstige Stirn­ seite des Wandschrankes 1 vorgezogenen Schrank-Seitenwand 8.

Die Halteeinrichtung 5 ist in eine der Schwenkachse 6 zuge­ wandte Halteeinheit 9 und in eine der Spiegeltüre 2 zugewand­ te Verstelleinheit 10 unterteilt. Die Halteeinheit 9 ist in montierter Lage in Richtung quer zur Schwenkachse 6 festste­ hend angeordnet. Die spiegelseitige Verstelleinheit 10 ist dagegen in quer zur Schwenkachse 6 gerichteter Querrichtung 11 bewegbar an einer Lagerpartie 12 der Halteeinheit 9 gela­ gert. Dabei ist der Verstelleinheit 10 eine ihre Bewegung in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel um die Schwenkachse 6 steuern­ de Steuereinrichtung 13 zugeordnet, so daß die Verstellein­ heit 10 in der aus Fig. 1 hervorgehenden Ausgangsstellung eine der Schwenkachse 6 zugewandte Ausgangsposition einnimmt und sich beim Verschwenken der Halteeinrichtung 5 in Richtung gemäß Pfeil 14 aus dieser der Schwenkachse zugewandten Aus­ gangsposition von der Schwenkachse 6 entfernt. Da die Spie­ geltüre 2 mit der Verstelleinheit 10 verbunden ist, macht sie diese Bewegung der Verstelleinheit 10 mit. Aus einem Ver­ gleich der Fig. 1 und 2 geht hervor, daß in der Ausgangs­ stellung gemäß Fig. 1 der Abstand zwischen der Schwenkachse 6 und der Spiegeltüre 2 größer als bei ausgeschwenkter Spie­ geltüre ist.

Es versteht sich, daß beim Zurückschwenken der Spiegeltüre 2 in die Ausgangsstellung die gleichen Vorgänge umgekehrt ab­ laufen.

Die Verstelleinheit 10 ist mittels einer Führungsschienenan­ ordnung an der Halteeinheit 9 in Querrichtung 11 bewegbar ge­ lagert. Hierzu können, wie aus Fig. 5 hervorgeht, zwei mit Höhenabstand zueinander an der Halteeinheit 9 angeordnete Führungsschienen 15, 16 vorgesehen sein, mit denen jeweils ein mit der Verstelleinheit 10 verbundenes Führungsteil 17 bzw. 18 in verschiebbarem Führungseingriff steht.

Die Steuereinrichtung 13 enthält eine die Schwenkbewegung der Halteeinrichtung 5 um die Schwenkachse 6 in die Linearbewe­ gung der Verstelleinheit 10 umsetzende Hebelanordnung. Diese Hebelanordnung enthält beim Ausführungsbeispiel einen Steuer­ hebel 19, der einerseits an einer mit Bezug auf den Wand­ schrank 1 feststehenden, exzentrisch zu Schwenkachse 6 ange­ ordneten, von einem Achsstift oder dergleichen gebildeten Ge­ lenkstelle 20 und andererseits an einem Steuerteil 21 an ei­ ner ebenfalls von einem Achsstift oder dergleichen gebildeten Gelenkstelle 22 angelenkt ist. Die die beiden Gelenkstellen 20, 22 bildenden Achsstifte oder dergleichen sind parallel zur Schwenkachse 6 gerichtet. Das Steuerteil 21 ist parallel zur Verstelleinheit 10, also in Querrichtung 11 bewegbar an der Halteeinheit 9 geführt. Hierzu läuft das Steuerteil 21 in einem geeigneten Führungselement 23, das an der Halteeinheit 9 angebracht ist. Die mit Bezug auf die Schwenk­ achse 6 feststehend angeordnete Gelenkstelle 20 sitzt beim Ausführungsbeispiel an einem Lagerteil 24, das hinter der Schwenkachse 6 an der Schrank-Seitenwand 8 befestigt wird.

Die Hebelanordnung der Steuereinrichtung 13 enthält ferner zwei zweiarmige Mitnahmehebel 25, 26, die jeweils winklig zur der Querrichtung 11 entsprechenden Bewegungsrichtung des Steuerteils 21 verlaufen und mit ihrem mittleren Bereich über eine Anlenkachse 27 bzw. 28 an der Halteeinheit 9 angelenkt sind. Die beiden Mitnahmehebel 25, 26 sind ferner mit ihrem einen Endbereich am Steuerteil 21, beim Ausführungsbeispiel an einer gemeinsamen Hebelachse 29, und mit ihrem anderen Endbereich jeweils über eine Hebelachse 30 bzw. 31 an der Verstelleinheit 10 angelenkt. Die beiden Mitnahmehebel 25, 26 sind beiderseits der Bewegungsbahn des Steuerteils 21 ange­ ordnet. Dabei ergibt sich eine mit Bezug auf das Steuerteil 21 symmetrische Anordnung.

Verschwenkt man die Halteeinrichtung 5 aus der Ausgangsstel­ lung gemäß Fig. 1 in Richtung nach Pfeil 14, schwenkt der Steuerhebel 19 um die Gelenkstelle 20. Dabei zieht der Steu­ erhebel 19 über die Gelenkstelle 22 das Steuerteil 21 in Richtung zur Schwenkachse 6 hin. Die den beiden Mitnahmehe­ beln 25, 26 zugeordnete Hebelachse 29 macht diese Bewegung des Steuerteils 21 mit, so daß die Mitnahmehebel 25, 26 um ihre Anlenkachsen 27, 28 schwenken und die Verstelleinheit 10 in Richtung von der Schwenkachse 6 weg bewegt wird.

Die Halteeinheit 9 weist eine Drehsäule 32 auf, die um die Schwenkachse 6 verdrehbar ist. Von der Drehsäule 32 steht die die Verstelleinheit 10 lagernde Lagerpartie 12 der Halteein­ heit 9 ab. Die Drehsäule 32 sitzt in axialer Richtung zwi­ schen zwei Schwenklagerelementen 33, 34, die fest an dem Wandschrank 1 montiert werden. Die Drehsäule 32 ist an den beiden Schwenklagerelementen 33, 34 schwenkgelagert.

Der bereits erwähnte Steuerhebel 19 der Steuereinrichtung 13 weist eine J-ähnliche Gestalt auf, wobei der J-Bogen 35 hin­ ter der Schwenkachse 6 an der feststehenden Gelenkstelle 20 angelenkt ist. In der Ausgangsstellung (Fig. 1) nimmt der J-Bogen 35 eine zur Drehsäule 32 entfernte Lage ein. Beim Verschwenken der Halteeinrichtung 5 in Richtung gemäß Pfeil 14 nähert sich der J-Bogen 35 an die Drehsäule 32 an und läuft um diese herum.

Aus der Zeichnung ist ferner ersichtlich, daß die Lagerpartie 12 der Halteeinheit 9 nicht genau in radialer Richtung zur Schwenkachse 6 steht, sondern daß die von der Lagerpartie 12 aufgespannte Ebene hinter der Zentrumslinie der Schwenkachse 6 verläuft. Hierdurch nimmt in der Ausgangsstellung nach Fig. 1 die Halteeinheit 9 und mit dieser praktisch der gesamte Haltebeschlag 4 eine entsprechend in das Schrankinnere zu­ rückversetzte Lage ein.

Die Verstelleinheit 10 ist an der in der Ausgangsstellung der Spiegeltüre 2 abgewandten Rückseite der Halteeinrichtung 9 an dieser gelagert, wo genügend Platz zur Verfügung steht. Des­ gleichen befindet sich die Steuereinrichtung 13 an der in Fig. 5 dem Betrachter zugewandten Rückseite der Halteeinheit 9 bzw. deren Lagerpartie 12.

Der Schwenkweg der Halteeinrichtung 5 um die Schwenkachse 6 in Richtung gemäß Pfeil 14 wird durch eine Begrenzungsein­ richtung 36 begrenzt. Diese Begrenzungseinrichtung 36 wird beim Ausführungsbeispiel von einem Anschlagstab 37 gebildet, der in montierter Lage einerseits an einer mit Bezug auf den Wandschrank 1 feststehenden Gelenkstelle 38 angelenkt ist und andererseits an einer die Schwenkbewegung der Halteeinheit 9 mitmachenden Gelenkstelle 39 gelenkig mit der Halteeinheit 9 verbunden ist. Eine der Gelenkstellen, beim Ausführungsbei­ spiel die Gelenkstelle 38, wird von einem Anschlagbolzen 40 gebildet, der in einem Langloch 41 des Anschlagstabes 37 läuft. Beim Verschwenken der Halteeinheit 9 wird der An­ schlagstab 37 über die von einem Achsstift oder dergleichen gebildete Gelenkstelle 39 mitgenommen, bis das Ende des Lang­ lochs 41 am Anschlagbolzen 40 anschlägt.

Die Befestigungseinrichtung 7 für den Spiegel ist um eine zur Schwenkachse 6 parallele Gelenkachse 42 verschwenkbar an der Verstelleinheit 10 angeordnet. Die Spiegeltüre 2 und somit der Spiegel 3 kann also, ist die Halteeinrichtung 5 von dem Wandschrank 1 weggeschwenkt, um die Gelenkachse 42 ver­ schwenkt werden, so daß sich beispielsweise die in den Fig. 3 und 4 dargestellten Situationen ergeben. Auf diese Wei­ se kann die sich im Spiegel 3 betrachtende Person den Spiegel in eine ihr angenehme Lage bringen. Die Befestigungseinrich­ tung 7 wird beim Ausführungsbeispiel von zwei in Höhenrich­ tung versetzt zueinander angeordneten Tragelementen 43, 44 gebildet, die jeweils über einen die Gelenkachse 42 ergeben­ den Lagerbolzen 45 bzw. 46 an der Verstelleinheit 10 ange­ lenkt sind. Die Spiegeltüre 2 bzw. der Spiegel 3 wird in ge­ eigneter Weise an den beiden Tragelementen 43, 44 befestigt, beispielsweise angeschraubt.

In den Haltebeschlag 4 ist noch eine weitere Verstellmöglich­ keit integriert. Hierzu ist die Verstelleinheit 10 in eine an der Halteeinheit 9 gelagerte Querverstelleinheit 47 und in eine in zur Schwenkachse 6 paralleler Höhenrichtung 48 ver­ stellbar an der Querverstelleinheit 47 angeordnete Höhenver­ stelleinheit 49 unterteilt, an der die Befestigungseinrich­ tung 7 für die Spiegeltüre 2 angeordnet ist. Während also die Querverstelleinheit 47 in der bereits geschilderten Weise in Querrichtung 11 verschiebbar an der Halteeinheit 9 gelagert ist, kann die Höhenverstelleinheit 49 relativ zur Querver­ stelleinheit 47 in Höhenrichtung 48 verlagert werden. Da die Spiegeltüre 2 von der Höhenverstelleinheit 49 gehalten wird, kann die Spiegeltüre 2 somit von der sich betrachtenden Per­ son in die für sie günstige Höhenlage gebracht werden, so daß sie sich praktisch von unten bis oben betrachten kann.

Die Höhenverstelleinheit 49 kann mittels einer geeigneten Führungsschienenanordnung an der Querverstelleinheit 47 ge­ führt und gehalten sein. In der Zeichnung sind eine solche Führungsschiene 50 und eine zugehörige Führungsleiste 51 an­ gedeutet, die an der Höhenverstelleinheit 49 bzw. an der Querverstelleinheit 47 angeordnet sind.

Die die Gelenkachse 42 bildenden Lagerbolzen 45, 46, über die die Befestigungseinrichtung 7 für den Spiegel angelenkt ist, sind an insbesondere aus Fig. 5 ersichtlichen, der Über­ sichtlichkeit wegen jedoch nicht mit einer Bezugsziffer ver­ sehenen Lagerlaschen der Höhenverstelleinheit 49 angeordnet.

Aus der Zeichnung geht ferner hervor, daß die Querverstell­ einheit 47 die Rückseite der Halteeinheit 9 überlappt und am der Schwenkachse 6 entgegengesetzten Ende der Halteeinheit 9 vor diese vorsteht, wobei an der Vorderseite des vor die Hal­ teeinheit 9 vorstehenden Bereichs der Querverstelleinheit 47 die Höhenverstelleinheit 49 gelagert ist.

Die Lagerpartie 12 der Halteeinheit 9 und/oder die Verstell­ einheit 10 bzw. im Falle von deren Unterteilung die Querver­ stelleinheit 47 und/oder die Höhenverstelleinheit 49 können von entsprechend gestalteten Metallblechteilen gebildet wer­ den.

Der Verstellweg der Höhenverstelleinheit 49 in Höhenrichtung 48 kann durch eine Anschlageinrichtung begrenzt sein. Dabei geht aus den Fig. 5 bis 7 ein den Verstellweg nach oben hin begrenzender Anschlagkörper 52 beispielsweise in Gestalt eines Bolzens hervor, der an der Querverstelleinheit 47 sitzt. Beim Ausführungsbeispiel ist die Anordnung so getrof­ fen, daß die Höhenverstelleinheit 49 und somit die Spiegeltü­ re 2 bei Anlage an dem Anschlagkörper 42 die der Ausgangs­ stellung gemäß Fig. 1 entsprechende Höhenlage einnimmt. In Fig. 7 ist die Höhenverstelleinheit 49 mit Bezug auf diese Ausgangshöhenlage (Fig. 6) nach unten verstellt.

Damit die Höhenverstelleinheit 49 und somit im montierten Zu­ stand die Spiegeltüre 2 in jeder Höhenlage selbsttätig hält, ist ein Dämpfungselement 53 vorhanden, das zwischen der Quer­ verstelleinheit 47 und der Höhenverstelleinheit 49 wirksam ist. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Dämp­ fungszylinder mit aus diesem ragender Kolbenstange 54. Das Dämpfungselement 53 erstreckt sich in Höhenrichtung 48 und ist, wie bereits erwähnt, einerseits an der Höhenverstellein­ heit 49 und andererseits an der Querverstelleinheit 47 ange­ bracht. Das Dämpfungselement 53 kann so ausgebildet sein, daß es den Verstellweg der Höhenverstelleinheit 49 nach unten hin begrenzt.

Die Höhenverstelleinheit 49 läßt sich beim Ausführungsbei­ spiel nur bei einem einen Sicherheits-Schwenkwinkel über­ schreitenden Schwenkwinkel der Halteeinrichtung 5 in der Höhe verstellen. Umgekehrt muß beim Überführen der Spiegeltüre 2 in ihre Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 die Höhenverstellein­ heit 49 bei entsprechend großem Schwenkwinkel zuerst in die mit der Ausgangsstellung übereinstimmende Höhenlage gebracht werden, bevor die Halteeinrichtung 5 und mit dieser die Spie­ geltüre 2 vollends zum Wandschrank 1 geschwenkt werden kann.

Zu diesem Zwecke ist eine Sicherungseinrichtung vorhanden, die beim Ausführungsbeispiel dadurch gebildet wird, daß an der Höhenverstelleinheit 49 ein Anschlagelement 55 angeordnet ist, dem ein an der Halteeinheit 9 sitzendes, sich in Höhen­ richtung 48 erstreckendes Anschlagglied 56 zugeordnet ist. Befindet sich die Höhenverstelleinheit 49 in der der Aus­ gangsstellung gemäß Fig. 1 entsprechenden Höhenlage (Fig. 5 und 6), sind das Anschlagelement 55 und das Anschlagglied 56 in unterschiedlichen Höhen angeordnet. Die von dem An­ schlagelement 55 und dem Anschlagglied 56 gebildete Siche­ rungseinrichtung ist dann unwirksam, so daß sich die Halte­ einrichtung 5 unter Verschieben der Verstelleinheit 10 in Querrichtung 11 beliebig um die Schwenkachse 6 verschwenken läßt. Hierbei bewegt sich das Anschlagelement 55, ist der Schwenkwinkel kleiner als der Sicherheits-Schwenkwinkel, an dem Anschlagglied 56 vorbei. Ist dagegen der Sicherheits- Schwenkwinkel erreicht bzw. überschritten, wie es in den Fig. 5 bis 7 der Fall ist, befindet sich das Anschlagelement 55 in Querrichtung 11 vor dem Anschlagglied 56, so daß sich die Höhenverstelleinheit 49 in der Höhe verstellen läßt. Nimmt die Höhenverstelleinheit 49 eine veränderte Höhenlage ein (Fig. 7), liegt das Anschlagelement 55 in Querrichtung 11 dem Anschlagglied 56 gegenüber, so daß ein Verschwenken der Halteeinrichtung 5 auf die Ausgangsstellung hin nicht möglich ist, da das Anschlagelement 55 aufgrund der dabei er­ folgenden Querbewegung der Querverstelleinheit 47 gegen das Anschlagglied 56 stößt.

Im dargestellten Falle wird das Anschlagglied 56 von einer abgekanteten Randleiste 57 der Halteeinheit 9 gebildet. Im Falle des Anschlagelements 55 handelt es sich um einen zur Schwenkachse 6 hin gerichteten Vorsprung an der Höhenver­ stelleinheit 49, der, entspricht die Höhenlage der Ausgangs­ stellung, die Randleiste 57 übergreift, wenn der Schwenkwin­ kel kleiner als in den Fig. 5 bis 7 ist.

Dem Haltebeschlag 4 kann noch eine ihn sozusagen unsichtbar machende Abdeckung zugeordnet sein.

Claims (19)

1. Haltebeschlag zum Halten eines Spiegels, insbesondere in Gestalt einer Spiegeltüre, an einem Basiskörper, insbeson­ dere ein Schrank, mit einer Halteeinrichtung, die einerseits um eine in montierter Lage vertikale Schwenkachse schwenkbar mit dem Basiskörper verbindbar ist und andererseits eine Be­ festigungseinrichtung zum Befestigen des Spiegels aufweist, so daß in montierter Lage der Spiegel zusammen mit der Halte­ einrichtung aus einer dem Basiskörper zugewandten Ausgangs­ stellung in Richtung vom Basiskörper weg schwenkbar ist, da­ durch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (5) in eine schwenkachsseitige, in montierter Lage quer zur Schwenkachse (6) feststehende Halteeinheit (9) und in eine spiegelseitige, quer zur Schwenkachse (6) bewegbar an einer Lagerpartie (12) der Halteeinheit (9) gelagerte Verstelleinheit (10) unter­ teilt ist, wobei der Verstelleinheit (10) eine ihre Bewegung in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel steuernde Steuereinrichtung (13) zugeordnet ist, derart, daß die Verstelleinheit (10) in der Ausgangsstellung der Halteeinrichtung (5) eine der Schwenkachse (6) zugewandte Ausgangsposition einnimmt und sich beim Verschwenken der Halteeinrichtung (5) aus der Aus­ gangsposition von der Schwenkachse (6) entfernt.

2. Haltebeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinheit (10) mittels einer Führungsschienen­ anordnung (15 bis 18) an der Halteeinheit (9) bewegbar gela­ gert ist.

3. Haltebeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Halteeinheit (9) eine um die Schwenkachse (6) verdrehbare Drehsäule (32) aufweist, von der die Lager­ partie (12) absteht.

4. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Lagerpartie (12) der Halte­ einheit (9) aufgespannte Ebene hinter der Zentrumslinie der Schwenkachse (6) verläuft.

5. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinheit (10) an der in der Ausgangsstellung dem Spiegel (3) abgewandten Rückseite der Halteeinheit (9) an dieser gelagert ist.

6. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (13) eine die Schwenkbewegung der Halteeinrichtung (5) in die Linearbewe­ gung der Verstelleinheit (10) umsetzende Hebelanordnung ent­ hält.

7. Haltebeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung einen Steuerhebel (19) enthält, der in montierter Lage einerseits an einer mit Bezug auf den Basis­ körper (1) feststehenden, exzentrisch zur Schwenkachse (6) angeordneten Gelenkstelle (20) und andererseits an einem pa­ rallel zur Verstelleinheit (10) bewegbar an der Halteeinheit (9) geführten Steuerteil (21) angelenkt ist.

8. Haltebeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (19) eine J-ähnliche Gestalt mit an der feststehenden, hinter der Schwenkachse (6) beispielsweise an einer Schrank-Seitenwand (8) angeordneten Stelle (20) ange­ lenktem J-Bogen (35) aufweist, wobei sich der J-Bogen (35) beim Verschwenken der Halteeinrichtung (5) aus der Ausgangs­ stellung an die Drehsäule (32) annähert und um diese herum verläuft.

9. Haltebeschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hebelanordnung mindestens einen zweiarmigen Mitnahmehebel (25 bzw. 26) enthält, der winkelig zur Bewe­ gungsrichtung des Steuerteils (21) gerichtet ist und mit sei­ nem mittleren Bereich an der Halteeinheit (9) und mit seinen Endbereichen am Steuerteil (21) bzw. an der Verstelleinheit (10) angelenkt ist.

10. Haltebeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei beiderseits der Bewegungsbahn des Steuerteils (21) angeordnete Mitnahmehebel (25, 26) vorhanden sind.

11. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da­ durch gekennzeichnet, daß eine den Schwenkweg der Halteein­ richtung (5) begrenzende Begrenzungseinrichtung (36) vorhan­ den ist.

12. Haltebeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­ net, daß die Begrenzungseinrichtung (36) von einem Anschlag­ stab (37) gebildet wird, der in montierter Lage einerseits an einer mit Bezug auf den Basiskörper (1) feststehenden Gelenk­ stelle (38) angelenkt ist und andererseits an einer die Schwenkbewegung der Halteeinheit (9) mitmachenden Gelenkstel­ le (39) gelenkig mit der Halteeinheit (9) verbunden ist, wo­ bei eine der Gelenkstellen von einem in einem Langloch (41) des Anschlagstabs (37) laufenden Anschlagbolzen (40) gebildet wird.

13. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da­ durch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (7) für den Spiegel (3) um eine zur Schwenkachse (6) parallele Ge­ lenkachse (42) schwenkbar an der Verstelleinheit (10) ange­ ordnet ist.

14. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da­ durch gekennzeichnet, daß die Verstelleinheit (10) in eine an der Halteeinheit (9) gelagerte Querverstelleinheit (47) und in eine in zur Schwenkachse (6) paralleler Höhenrichtung (48) verstellbar an der Querverstelleinheit (47) angeordnete Hö­ henverstelleinheit (49) unterteilt ist, wobei die Befesti­ gungseinrichtung (7) für den Spiegel (3) an der Höhenver­ stelleinheit (49) angeordnet ist.

15. Haltebeschlag nach Anspruch 13 oder 14, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Querverstelleinheit (47) die Rückseite der Halteeinheit (9) überlappt und am der Schwenkachse (6) entgegengesetzten Ende der Halteeinheit (9) vor diese vor­ steht, wobei an der Vorderseite des vorstehenden Bereichs der Querverstelleinheit (47) die Höhenverstelleinheit (49) gela­ gert ist.

16. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 13 bis 15, da­ durch gekennzeichnet, daß der Verstellweg der Höhenverstell­ einheit (49) in Höhenrichtung (48) durch eine Anschlagein­ richtung begrenzt ist.

17. Haltebeschlag nach einem der Anspruche 13 bis 16, da­ durch gekennzeichnet, daß eine Sicherungseinrichtung vorhan­ den ist, so daß die Höhenverstelleinheit (49) nur bei einem einen Sicherheits-Schwenkwinkel überschreitenden Schwenkwin­ kel der Halteeinrichtung (5) in der Höhe verstellbar ist.

18. Haltebeschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich­ net, daß an der Höhenverstelleinheit (49) ein bei der Querbe­ wegung der Querverstelleinheit (47) an einem sich in Höhen­ richtung (48) erstreckenden Anschlagglied (56) der Halteein­ heit (9) vorbeilaufendes Anschlagelement (55) angeordnet ist, das bei Erreichen des Sicherheits-Schwenkwinkels vor das An­ schlagglied (56) gelangt und bei einer anschließenden Höhen­ verstellung der Höhenverstelleinheit (49) dem Anschlagglied (56) gegenüberliegt.

19. Haltebeschlag nach einem der Ansprüche 13 bis 18, da­ durch gekennzeichnet, daß ein zwischen der Querverstellein­ heit (47) und der Höhenverstelleinheit (49) wirksames Dämp­ fungselement (53) zum Halten der Höhenverstelleinheit (49) in der jeweiligen Höhenlage vorhanden ist.