DE19857900C1 - Bedienschaltvorrichtung für eine Druckfluid-Fahrzeugsitzsteuerung, insbesondere für eine pneumatische Sitz-Seitenhaltkissensteuerung - Google Patents

Abstract

Um mit einer Schaltvorrichtung (1), insbesondere für eine pneumatische Sitzkissensteuerung, mit mindestens einem Bedienschalter (7) zur Steuerung einer Anzahl von mit einem Druckfluid (L) befüllbaren Kissen (62, 63, 65, 66) eines Fahrzeugsitzes (57) sowohl eine manuelle als auch eine automatische, fahrdynamische Sitz- oder Kissensteuerung zu ermöglichen, ist der Bedienschalter (7) mehrfunktional ausgebildet. Dazu weist der Bedienschalter (7) einen zwischen zwei Schaltstellungen (EIN, AUS) beweglichen Schieber (25) mit einem am Bedienende (26) angeordneten und quer zur Schieberichtung (14) schwenkbaren Bedienelement (27) auf. In einer ersten AUS-Schaltstellung sind eine automatische Steuerung der befüllbaren Kissen (62, 63, 65, 66) ausgeschaltet und das mit einem Druckschalter (31, 32) zur Steuerung des jeweiligen Kissens (62, 63) zusammenwirkende Bedienelement (27) manuell betätigbar. In der zweiten EIN-Schaltstellung ist die automatische Steuerung eingeschaltet, wobei das Bedienelement (27) vorzugsweise blockiert ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienschaltvorrichtung für eine Druckfluid- Fahrzeugsitzsteuerung, insbesondere für eine pneumatische Sitz-Seitenhaltkissensteuerung, mit mindestens einem Bedienschalter zur Steuerung einer Anzahl von mit dem Druckfluid befüllbaren Kissen eines Fahrzeugsitzes.

Aus der deutschen Patentschrift DE 196 14 316 C1 ist eine Schalteranordnung mit einer Anzahl von Bedienschaltern zur Steuerung von in einem Fahrzeugsitz, beispielsweise eines Personenkraftwagens, vorgesehenen aufblasbaren und ent­ lüftbaren Kissen oder Zellen bekannt. Dabei weist die Rückenlehne des Fahr­ zeugsitzes beispielsweise im unteren und oberen Lordosenbereich und auch im Seitenbereich sogenannte Seitenhaltkissen auf. Auch können im Seitenbereich des Sitzpolsters und in der Sitzfläche selbst entsprechende Kissen eingearbeitet sein. Die im Seitenbereich des Fahrzeugsitzes angeordneten Kissen dienen zur Erhöhung des Seitenhalts des Fahrers, insbesondere bei Kurvenfahrten.

Den aufblasbaren und entlüftbaren Kissen des Fahrzeugsitzes ist eine üblicher­ weise selektiv arbeitende pneumatische Steuerung zugeordnet, um den Luftdruck in den einzelnen Kissen einzustellen und zu variieren. Dabei kann der Fluid- oder Luftdruck in den Kissen oder Luftzellen auch automatisch auf der Basis gespei­ cherter Informationen reguliert werden (DE 196 14 315 C2). Darüber hinaus ist es auch möglich, den Druck in den einzelnen Seitenhaltkissen des Sitzes und/oder der Rückenlehnen fahrdynamisch zu steuern oder zu regeln, indem beispielswei­ se bei einer Kurvenfahrt das jeweils außenliegende Seitenhaltkissen stärker auf­ geblasen wird, als das oder jedes dann innenliegende Seitenhaltkissen.

Die Steuerung der einzelnen Kissen erfolgt üblicherweise über pneumatische Steuerventile, die mittels einer Schaltvorrichtung angesteuert werden. Dazu weist die Schaltvorrichtung üblicherweise eine Anzahl von in einem Gehäuse angeord­ neten Bedienelementen oder Bedienschaltern auf, mit denen Steuerventilen direkt manuell oder indirekt elektromagnetisch betätigt werden. Für eine einfache und bequeme Handhabung ist die Schaltvorrichtung in der Regel im Seitenbereich des Fahrzeugsitzes angeordnet und dabei derart haptisch ausgestaltet, dass die Be­ dienperson die den einzelnen Kissen zugeordneten Bedienelemente auch ohne Blickkontakt selektiv betätigen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten, dass in besonders einfacher Weise sowohl eine manuelle als auch eine automatische Ansteuerung einzelner Kissen, insbe­ sondere der Seitenhaltkissen, möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Patentan­ spruchs 1. Dabei ist zumindest ein Bedienschalter zur Ansteuerung eines Kissens oder einer bestimmten Gruppe von Kissen derart multifunktional ausgestaltet, dass dieser sowohl den Automatikbetrieb als auch eine manuelle Ansteuerung des oder jedes mit diesem verknüpften Kissens ermöglicht.

Der Bedienschalter ist dazu als kombinierter Schiebe- und Schwenkschalter aus­ gebildet, wobei der bewegliche Schieber zwischen zwei Schaltstellungen ver­ schiebbar ist. Der Schwenkschalter des Bedienschalters ist ein quer zur Schiebe­ richtung des Schiebers schwenkbares Bedienelement, das am Bedienende des. Schiebers angeordnet ist. In einer ersten Schaltstellung oder AUS-Stellung ist ei­ ne automatische Steuerung der befüllbaren Kissen ausgeschaltet, während das Bedienelement, das vorzugsweise mit einem Druckschalter zur Ansteuerung des diesem zugeordneten Steuerventils zusammenwirkt, manuell betätigt werden kann. In der zweiten Schaltstellung oder EIN-Stellung ist die automatische Steue­ rung eingeschaltet, indem beispielsweise der Schieber mit dessen dem Be­ dienelement abgewandten Ende einen den Automatikbetrieb aktivierenden Druck­ schalter oder Taster betätigt.

In dieser zweiten Schaltstellung, d. h. bei Automatikbetrieb, ist das Bedienelement zweckmäßigerweise mechanisch blockiert. Dazu ist dieses vorzugsweise in das auch weitere Bedienschalter aufnehmende Gehäuse derart hineingegeben, dass das entsprechende Bedienelement aus der diesem zugeordneten Gehäuseöff­ nung nicht oder nur insoweit hinausragt, dass eine Schwenkbewegung des Be­ dienelements durch den entsprechend bemessenen Öffnungsrand verhindert ist. Auch ist eine elektrische Blockierung des Bedienelements für die manuelle Kis­ sensteuerung denkbar, wobei dann die elektrische Verbindung zwischen den ent­ sprechenden Druckschaltern oder Tastern und den Steuerventilen oder der zen­ tralen Steuereinrichtung unterbrochen ist. Eine manuelle Betätigung des Be­ dienelements würde dann kein entsprechendes Steuersignal für die Steuerventile auslösen.

In zweckmäßiger Ausgestaltung ist der Schieber in der zweiten Schaltstellung fe­ derbelastet. Außerdem ist der Schieber in beiden Schaltstellungen mechanisch verrastet. Dazu ist als Rastmechanismus vorzugsweise ein sogenanntes Schalt­ herz mit einer in den Schaft des Schiebers eingearbeiteten Schaltkulisse mit herzförmiger Umrissform vorgesehen. In diese als Laufnut ausgebildete Kulisse greift ein Gegenelement ein, das vorzugsweise quer zur Schieberfläche und damit quer zur Schieberichtung des Schiebers federbelastet und sowohl quer zur Feder­ belastungsrichtung als auch quer zur Schieberichtung beweglich gehalten ist. Die Relativbewegung zwischen dem Schieber und dem Gegenelement ist durch die Schaltkulisse derart bestimmt, dass bei Betätigung des Schiebers in oder entge­ gen der Schieberichtung das Gegenelement zwischen zwei in Schieberichtung zueinander beabstandeten Raststellungen geführt ist. Um dabei in beiden Bewe­ gungsrichtungen des Schiebers stets eine gleichsinnige Laufrichtung des Ge­ genelements zu erzwingen, sind in die Laufnut eine Anzahl von Rampen, Stufen oder Höhensprüngen eingearbeitet, die das federbelastete Gegenelement entge­ gen der Laufrichtung blockieren.

Die Aktivierung des Automatikbetriebs erfolgt zweckmäßigerweise durch Betäti­ gung eines Druckschalters oder Tasters mittels des Schiebers, so dass die ent­ sprechenden Steuerventile direkt oder über die zentrale Steuereinrichtung ange­ steuert werden. Um dabei nur vorbestimmte Kissen, insbesondere die Seitenhalt­ kissen, mittels der automatischen Ansteuerung aufzublasen oder zu entlüften, wirkt der Schieber in einer vorteilhaften Weiterbildung an dessen dem Bedienende gegenüberliegenden Schaltende mit einem ortsfesten Wegeventil, vorzugsweise mit einem pneumatischen 3/2-Wegeventil mit drei Wegen oder Anschlussverbin­ dungen und zwei Schaltstellungen, zusammen. Dabei verschließt das Schaltende in der ersten Schaltstellung, d. h. in der AUS-Stellung des Schiebers, einen Druck­ fluid- oder Druckluftanschluss des Wegeventils und gibt einen Entlüftungsan­ schluss des Wegeventils frei. In der zweiten Schaltstellung verbindet das Schal­ tende des Schiebers den Druckfluidanschluss über den Entlüftungsanschluss mit einem Zuleitungsanschluss des Wegeventils zum befüllbaren, d. h. zum zu befül­ lenden Kissen. Dazu weist vorteilhafterweise das Schaltende eine quer zur Schie­ berichtung verlaufende und zum Wegeventil hin offene muldenartige Ausnehmung zum Verbinden dieser beiden Anschlüsse des Wegeventils auf. Dabei ist für jedes während des Automatikbetriebs anzusteuernde Kissen zweckmäßigerweise je­ weils ein Wegeventil vorgesehen, das mit jeweils einer entsprechenden Ausneh­ mung am Schieber korrespondiert.

Das am Bedienende des Schiebers vorgesehene Bedienelement des Bedien­ schalters umfasst eine Schaltwippe, deren Bedienende einen Bedienknopf trägt, und deren diesem gegenüberliegenden Y-förmig ausgestellten Schaltenden mit jeweils einem Druckschalter oder Taster zusammenwirken. Dabei ist das Be­ dienelement zweckmäßigerweise quer zur Gehäuselängsrichtung schwenkbar, die ihrerseits im Montagezustand des Gehäuses innerhalb des Fahrzeugs parallel zur Fahrtrichtung verläuft. Dadurch unterscheidet sich der den Automatikbetrieb ein- und ausschaltende Bedienschalter insbesondere im Hinblick auf die Haptik von den übrigen in demselben Gehäuse angeordneten Bedienschaltern für die weite­ ren, manuell steuerbaren Kissen des Fahrersitzes. Außerdem entspricht die seit­ wärts gerichtete Schwenkbewegung der Lage der Seitenhaltkissen innerhalb des Fahrzeugsitzes.

Die weiteren Bedienschalter sind zweckmäßigerweise in Gehäuselängsrichtung und somit in Fahrtrichtung des Fahrzeugs schwenkbar und wirken dabei ebenfalls über einen Y-förmigen Schwenkhebel mit jeweils zwei Druckschaltern oder Ta­ stern zusammen. Diese weiteren Bedienschalter steuern beispielsweise ein Sitz­ tiefenkissen und die Lordosenstützkissen der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch einen kombinierten Schwenk- und Schiebeschalter mit einem schwenkbaren Be­ dienelement quer dazu beweglichen Schieber ein multifunktionaler Bedienschalter für eine pneumatische Sitzkissensteuerung bestimmter Kissen eines Fahrzeugsit­ zes gegeben ist. Dieser Kombischalter ermöglicht sowohl eine manuelle als auch eine automatische Steuerung der Druckbeaufschlagung der von diesem ange­ steuerten Luftkissen des Fahrzeugsitzes mit ein und demselben Bedienschalter. Dabei sind diese Funktionen vorzugsweise derart mechanisch gekoppelt, dass wahlweise entweder der Automatikbetrieb aktiviert oder ein manueller Betrieb möglich ist, wobei insbesondere im Automatikbetrieb die manuelle Ansteuerung blockiert ist.

Die manuelle Steuerung ist zweckmäßigerweise lediglich mit in der Rückenlehne des Fahrersitzes vorgesehenen Seitenhaltkissen gekoppelt, während die automa­ tische Steuerung den Druck sowohl in den Seitenhaltkissen der Rückenlehne als auch in den Seitenhaltkissen des Sitzes fahrdynamisch einstellt. Eine derartige automatische, fahrdynamische Steuerung der Seitenhaltkissen des Fahrersitzes ist insbesondere in Kurvenfahrten von Vorteil, da dann die entsprechenden Sei­ tenhaltkissen zur Erhöhung des Seitenhalts des Fahrers in Abhängigkeit von der Kurvenbeschleunigung automatisch mehr oder weniger aufgeblasen bzw. entlüftet werden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Bedienschaltvorrichtung mit drei Wippschaltern und mit einem mehrfunktionalen Bedienschalter,

Fig. 2 einen Querschnitt der Schaltvorrichtung gemäß Fig. 1 entlang der Linie II-II in Fig. 4 mit dem als kombinierten Wippschalter und Schieber aus­ gebildeten Bedienschalter,

Fig. 3 den Bedienschalter in perspektivischer Darstellung,

Fig. 4 in einem Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2 den ein Bedienelement aufweisenden Schieber in AUS-Schaltstellung, und

Fig. 5 schematisch einen Fahrzeugsitz mit einer Anzahl von mit einem pneu­ matischen Wegeventil verbundenen Kissen.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszei­ chen versehen.

Die Fig. 1 und 2 zeigen die Bedienschaltvorrichtung 1, im folgenden kurz als Schaltvorrichtung bezeichnet, in perspektivischer bzw. geschnittener Darstellung. Die Schaltvorrichtung 1 dient zur Steuerung von in einem Fahrzeugsitz angeord­ neten aufblasbaren und entlüftbaren Kissen (Fig. 5) und weist ein etwa dreieck­ förmiges Gehäuse 2 auf, dessen Bedienseite 3 der Form eines Fahrzeugsitzes angenähert ist. Das Gehäuse 2 enthält im Ausführungsbeispiel drei schwenkbare, als Wippschalter ausgebildete Bedienschalter 4, 5 und 6 sowie einen mehrfunktio­ nalen Bedienschalter 7. Die Bedienschalter 4, 5 und 6 sind über deren außerhalb des Gehäuses 2 angeordneten Bedienknöpfe 8, 9, 10 bzw. 11 in Gehäuselängs­ richtung 12 schwenkbeweglich. Die Gehäuselängsrichtung 12 entspricht im Mon­ tagezustand der Schaltvorrichtung 1 bei deren bestimmungsgemäßen An- oder Einbau am bzw. im Fahrzeugsitz der Fahrtrichtung des Fahrzeugs. Dem gegen­ über ist der mehrfunktionale Bedienschalter 7 in Querrichtung 13 zur Gehäuse­ längsrichtung 12 schwenkbeweglich. Der Bedienschalter 7 ist darüber hinaus in quer zur Gehäuselängsrichtung 12 und quer zur Querrichtung 13 verlaufender Schieberichtung 14 in das Gehäuse 2 einschieb- oder eindrückbar.

Wie Fig. 2 zeigt, sind die Bedienschalter 4 bis 6 der Schaltvorrichtung 1 als Wippschalter mit einer jeweils Y-förmigen und innerhalb des Gehäuses 2 drehge­ lagerten Schaltwippe 15, 16 bzw. 17 ausgeführt. Diese wirken über deren Schalt­ arme 15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b mit jeweils einem innerhalb des Gehäuses 2 auf einer Tragplatte 18 angeordneten Druckschalter- oder Taster-Paar 19, 20 bzw. 21 zur Befüllsteuerung und zur Enleerungssteuerung des jeweiligen Kissens zusam­ men. Die Schalthebel 15c, 16c, 17c der Schaltwippen sind durch jeweils eine Ge­ häuseöffnung 22, 23, 24 nach außen geführt und tragen dort die Bedienknöpfe 8, 9 bzw. 10.

Wie insbesondere aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich ist, ist der Bedienschalter 7 aus einem sich in Schieberichtung 14 streckenden Schieber 25 und einem an dessen Bedienende 26 schwenkbeweglichen Bedienelement 27 aufgebaut, das wiederum in Form eines Wippschalters ausgebildet ist. Der Wippschalter 27 des kombinierten Wipp- und Schiebeschalters 7 ist über einen Drehbolzen 28 schwenkbeweglich am Schieber 25 gehalten. Der Drehbolzen 28 ist dabei von einem am Bedienende 26 eines Schieberschaft 29 angeformten Tragteil 30 gehal­ ten. Der Wippschalter 27 wirkt dort mit zwei ebenfalls am Tragteil 30 angeordne­ ten Druckschaltern oder Tastern 31, 32 zusammen.

Wie aus Fig. 4 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, weist dazu das Be­ dienelement 27 ebenfalls eine Y-förmige Schaltwippe 33 auf, die um den durch den Drehbolzen 28 definierten Drehpunkt schwenkbeweglich ist. Die Schaltar­ me 33a und 33b des ebenfalls in Form eines auf dem Kopf stehenden Y ausge­ stalteten Schwenkhebels 33 liegen endseitig an den Tastern 31 bzw. 32 an. Durch Schwenkbewegung des wiederum durch eine Gehäuseöffnung 34 geführten und dort den Bedienknopf 11 tragenden Schwenkhebels 33c werden die federbelaste­ ten Taster 31, 32 eingedrückt und drücken anschließend die Schaltwippe 33 in die Normal- oder Mittelstellung zurück. Das Bedienelement 27 des Bedienschalters 7 dient zur manuellen Steuerung der diesem zugeordnetem Kissen oder Luftkissen des Fahrzeugsitzes, wie dies nachfolgend anhand der Fig. 5 näher erläutert wird.

Der Bedienschalter 7 weist im Bereich dessen Schiebers 25 einen sich an das Trägerteil 30 anschließenden, etwa rechteckförmigen Aufnahmeraum 35 zur Auf­ nahme einer Spiralfeder 36 auf. Die Spiralfeder 36 wird einerseits von einem an das Trägerteil 30 angeformten und in den Aufnahmeraum 35 hineinragenden er­ sten Halteelement 37 sowie von einem zweiten, ebenfalls in den Aufnahme­ raum 35 hineinragenden Halteelement 38 lagefixiert, das am gegenüberliegenden Ende der Spiralfeder 36 an eine mit dem Gehäuse 2 verbundene Tragplatte 39 angeformt ist.

Der Schieber 25 des Bedienschalters 7 weist außerdem ein Schaltherz 40 auf, das im Ausführungsbeispiel in Schiebe- oder Schieberlängsrichtung 14 unterhalb des Aufnahmeraums 35 in den Schieberschaft 29 eingeformt ist. Wie Fig. 4 zeigt, ist die Schaltkulisse des Schaltherzes 40 durch eine Laufnut 41 mit einer Innen- und einer Außenkontur gebildet, deren Umrißform herzförmig ist. Ein in Richtung aus der Zeichenebene hinaus federbelastetes Gegenelement 42 wird in seiner auf die Schiebe- oder Schieberlängsrichtung 14 bezogenen Relativbewe­ gung innerhalb der Laufnut 41 durch die Innen- und Außenkontur des Schalther­ zes 40 begrenzt. Um die Laufrichtung 43 des quer zur Schieberichtung 14 beweg­ lichen Gegenelements 42, die im Ausführungsbeispiel entgegen dem Uhrzeiger­ sinn gerichtet ist, bei Bewegung des Schiebers 25 sowohl in als auch entgegen der dargestellten Schieberlängsrichtung 14 aufrechtzuerhalten, sind in die Lauf­ nut 41 an den dargestellten Stellen drei etwa äquidistant positionierte Rampen 44 eingearbeitet, die vom federbelasteten Gegenelement 42 nur in Laufrichtung 43 überwunden werden können. Entgegen der Laufrichtung 43 würde das Gegenele­ ment 42 in seiner Bewegung von den Rampen 44 blockiert. Die beiden Rastposi­ tionen P_A und P_E in der Laufnut 41 bilden jeweils eine stabile Lage des Ge­ genelements 42, wobei die zur Rastposition P_A beabstandete Rastposition P_E ge­ strichelt dargestellt ist.

Bei Betätigung des Schiebers 25 in Schieberichtung 14 durch Herunterdrücken des Bedienknopfes 11 des mehrfunktionalen Bedienschalters 7 führt das Ge­ genelement 42 eine Relativbewegung in Laufrichtung 43 zunächst bis zur in Fig. 4 linken oberen Rampe 44 aus und bewegt sich anschließend hinter der Rampe 44 in Schieberichtung 14 nach unten. Dort verharrt es hinter der in Lauf­ richtung 43 nächsten unteren Rampe 44 in der zweiten, der EIN-Schaltstellung des Schiebers 15 entsprechenden Rastposition P_E. Bei erneutem Niederdrücken des Bedienschalters 7 erfolgt eine Relativbewegung des Gegenelements 42 in­ nerhalb der Laufnut 41 entgegen der dargestellten Schieberichtung 14 nach oben. Dabei bewegt es sich hinter der rechten oberen Rampe 44 aus der Zeichenebene hinaus, um dann in der der AUS-Schaltstellung des Bedienschalters 7 entspre­ chenden Rastposition P_A zu verharren. Bei der Bewegung des Schiebers 25 in Schieberichtung 14 wird dabei die Feder 36 vorgespannt, die die Rückstellkraft für die Bewegung des Schiebers 25 entgegen der Schieberichtung 14, d. h. entlang der in der Laufnut 41 in Laufrichtung 43 zu überwindenden Wegstrecke, erzeugt.

Der Bedienknopf 11 des Bedienschalters 7 dringt bei Eindrücken des Schie­ bers 25 in Schieberichtung 14 zumindest teilweise durch die Gehäuseöffnung 34 in das Gehäuse 2 ein, so dass in der der EIN-Stellung entsprechenden einge­ drückten Stellung des Schiebers 25 das Bedienelement 7 blockiert ist. In diesem Schaltzustand des Bedienschalters 7 ist somit eine manuelle Schwenkbewegung des Wippschalters 27 verhindert. Diese zweite oder EIN-Schaltstellung des Schiebers 25 bzw. des Bedienschalters 7 entspricht einer Automatikfunktion für die mit diesem gesteuerten Kissen des Fahrzeugsitzes. Dazu wird bei Bewegung des Schiebers 25 in Schieberichtung 14 ein in Fig. 2 sichtbarer Druckschalter oder Taster 45 mit dem dem Bedienende 26 des Bedienschalters 7 gegenüberlie­ gende Schaltende 46 des Schiebers 25 betätigt. Der Taster 45 wiederum aktiviert in nicht näher dargestellter Art und Weise eine automatische Druckluftsteuerung, beispielsweise in Form einer zentralen Steuereinheit, für die entsprechenden Kis­ sen.

Im Bereich des Schaltendes 46 des Schiebers 25 ist ein in oder am Gehäuse 2 ortsfest gehaltenes pneumatisches Steuerventil 47 (Fig. 1 und 2) derart ange­ ordnet, dass die einander zugewandten Flächen des Schiebers 25 einerseits und des Steuerventils 47 andererseits sich unmittelbar gegenüberliegen. Dies ist aus Fig. 2 ersichtlich. Das Steuerventil 47 ist vorzugsweise ein pneumatisches 3/2- Wegeventil, dessen prinzipieller Aufbau und Funktionsweise beispielsweise in dem Fachbuch "Pneumatische Steuerungen", W. Deppert/K. Stoll, 10. Auflage (1994), Kamprath-Reihe, Vogel-Buchverlag, insbesondere Seiten 128 bis 130, beschrieben sind.

Ein an das Wegeventil 47 angeformter und parallel zum Schieber 25 verlaufender Schenkel 48 weist eine zum Schieber 25 hin offene Ausnehmung 49 zur Aufnah­ me des Gegenelements 42 und einer diesen in die Laufnut 41 hineindrückenden Feder 50 auf. Das Wegeventil 47 umfasst einen Druckanschluss- oder Netzan­ schlusskanal 51, der quer zur Schieberlängsrichtung 14 verläuft. Der An­ schluss 51a ist durch eine Bohrung gebildet. In diese ist eine Hülse 52 derart ein­ geführt, dass eine quer zur Anschlussbohrung 51a und in Schieberichtung 14 verlaufende Anschlussbohrung 53a verschließt, die den ebenfalls kanalartigen Zuleitungsanschluss zum jeweiligen Kissen darstellt. In diesen Zuleitungsan­ schluss 53 mündet ein wiederum kanalartiger Entlüftungsanschluss 54a, der ebenfalls durch eine entsprechende Entlüftungsbohrung mit eingesetzter Hülse 55 gebildet ist. Der Entlüftungsanschluss 54a verläuft parallel zum Druckan­ schluss 51a und ebenfalls quer zum Zuleitungsanschluss 53a.

Im dargestellten ersten oder AUS-Schaltzustand des Schiebers 25 bzw. des Be­ dienschalters 7 ist der Zuleitungsanschluss 53 des Wege- oder Steuerventils 47 offen und steht somit mit der Atmosphäre in Verbindung. Gleichzeitig ist der Druckanschluss 51 durch den Schieber 25 verschlossen. Dabei weist der Schie­ ber 25 im Bereich dessen Schaltendes 46 eine muldenartige, auf der dem Steuer­ ventil 47 zugewandten Seite hin offene und an der gegenüberliegenden Seite ver­ schlossene Ausnehmung 56a auf.

Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, liegt parallel zu dieser Ausnehmung 56a eine weitere Ausnehmung 56b. Das Wegeventil ist daher im Ausführungsbeispiel zweikanalig aufgebaut. Dabei wirkt ein erster, die beschriebenen Anschlüsse 51a, 53a, 54a aufweisender Ventilkanal 47a mit der Ausnehmung 56a zusammen.

Der zweite, bezüglich seiner Anschlüsse 51b, 53b, 54b analog aufgebaute Ventil­ kanal 47b wirkt mit der weiteren Ausnehmung 56b in entsprechender Art und Weise zusammen.

Bei in das Gehäuse 2 eingedrücktem Bedienschalter 7 bewegt sich der Schie­ ber 25 in Schieberichtung 14 und betätigt dabei mit dessen Schaltende 46 den Taster 45. Bei dieser zweiten oder EIN-Schaltstellung des Schiebers 25 fluchten die Ausnehmungen 56 sowohl mit den Druckanschlüssen 51 als auch mit den Entlüftungsanschlüssen 53, so dass diese Anschlüsse 51, 53 über die Ausneh­ mungen 56 miteinander verbunden sind. Über den jeweiligen Druckanschluss 51 des zweikanaligen Wegeventils 47 geführte Druckluft L (Fig. 2) gelangt somit über die Ausnehmungen 56 und über die Entlüftungsanschlüsse 54 in die Zulei­ tungsanschlüsse 53, so dass die entsprechenden Kissen aufgeblasen werden. Dagegen sind in der ersten oder AUS-Schaltstellung des Schiebers 25 die Entlüf­ tungsanschlüsse 54 mit der Atmosphäre verbunden, so dass das entsprechende Kissen entlüftet wird.

Die im Ausführungsbeispiel quer zur Schieberlängsrichtung 14 nebeneinander angeordneten Ausnehmungen 56a, 56b sind in jeweils einen Schieberarm 25a bzw. 25b eingeformt (Fig. 3 und 4). Der Schieberschaft 29 ist dazu im Bereich des Schaltherzes 40 und des Aufnahmeraums 32 tailliert ausgeführt, wobei die Außenkanten der Schieberarme 25a, 25b mit der Außenkante des das Bedienele­ ment 27 drehbeweglich haltenden Trägerelements oder Tragteils 30 fluchten. Da­ durch weist der Bedienschalter 7 eine an die Abmessungen des Gehäuses 2, ins­ besondere an die Gehäusebreite, angepasste schlanke Form auf.

Fig. 5 zeigt schematisch einen Fahrzeugsitz 57 mit einer Sitz- oder Rückenleh­ ne 58 und mit einem Sitzkissen oder Sitzpolster 59, die mit mittels Druckluft L aufblasbare und entlüftbare Zellen oder Kissen enthalten. Dazu sind in die Rüc­ kenlehne 58 zwei übereinanderliegende Lordosenkissen 60, 61 eingearbeitet, de­ ren pneumatische Luftbeaufschlagung mittels der Bedienschalter 5 bzw. 6 ge­ steuert werden. Außerdem sind in der Rückenlehne 58 zwei Seitenhaltkis­ sen 62, 63 vorgesehen. Das Sitzkissen 59 des Fahrzeugsitzes 57 weist ein Sitztie­ fenkissen 64 auf, das mittels des Bedienschalters 4 der Schaltvorrichtung ange­ steuert werden kann. Beidseits des Sitztiefenkissens 64 sind ebenfalls jeweils ein Seitenhaltkissen 65 und 66 vorgesehen.

Die Seitenhaltkissen 65 und 66 sind an jeweils eine Druckluftleitung 67 bzw. 68 angeschlossen. Die Seitenhaltkissen 65 und 66 des Sitzkissens 59 sind über den jeweiligen, mit dem Schieber 25 zusammenwirkenden Ventilkanal 47a, 47b des Wegeventils 47 an die Druckluftleitung 67 bzw. 68 angeschlossen. Dabei ist in Fig. 5 das zweikanalige Wegeventile 47 als Schaltsymbol dargestellt. Im darge­ stellten EIN-Schaltzustand des Schiebers 25 bzw. des Bedienschalters 7 sind alle vier Seitenhaltkissen 62, 63; 65, 66 mit den Druckluftleitungen 67 und 68 verbun­ den und werden in nicht näher dargestellter Art und Weise beispielsweise von ei­ ner zentralen Steuereinrichtung in Abhängigkeit von der Kurvenbeschleunigung des Fahrzeugs gesteuert. Dazu wird der Luftdruck oder die Luftfüllmenge in den Seitenhaltkissen 62, 63 und 65, 66 derart eingestellt, dass bei einer Kurvenfahrt die jeweils außenliegenden Seitenhaltkissen 62, 65 oder 63, 66 im Vergleich zu den dann innenliegenden Seitenhaltkissen 63, 66 bzw. 62, 65 stärker aufgeblasen sind. In dieser zweiten, EIN-Schaltstellung des Bedienschalters 7, in der der sogenann­ te fahrdynamische Automatikbetrieb aktiviert ist, ist der Bedienknopf 11 des Be­ dienelements 27 in die Gehäuseöffnung 34 eingedrückt, so dass das Bedienele­ ment 27 blockiert ist und die Schaltwippe 33 nicht verschwenkt werden kann; vgl. Fig. 1, 2 und 4.

In der AUS-Schaltstellung des kombinierten Wipp- und Schiebeschalters 7, die einer Bewegung der Schaltsymbole des Wegeventils 47 in Richtung des Pfeils 69 in Fig. 5 entspricht, sind die Anschlussleitungen 70, 71 der im Sitzkissen 59 an­ geordneten Seitenhaltkissen 65, 66 über den jeweiligen Entlüftungsanschluss 54a, 54b mit der Atmosphäre verbunden und somit entlüftet. Die entsprechenden An­ schlussleitungen 72, 73 der in der Rückenlehne 58 angeordneten Seitenhaltkis­ sen 62 bzw. 63 sind ventilseitig verschlossen und druckseitig weiterhin mit den Druckluftleitungen 67, 68 verbunden. In dieser ersten, AUS-Schaltstellung des Schiebers 25 bzw. des Bedienschalters 7 können die Seitenhaltkissen 62 und 63 der Rückenlehne 58 manuell mittels des Bedienelements 27 gesteuert werden, während die Seitenhaltkissen 65, 66 des Sitzkissens 59 entlüftet sind. In der AUS- Schaltstellung des Schiebers 25 ist das Bedienelement 27 durch die Gehäuseöff­ nung 34 vollständig nach außen geführt und somit zur manuellen Steuerung schwenkbeweglich (Fig. 1, 2 und 4). Dazu werden die mit dem Schalthebel 33 des kombinierten Wipp- und Schiebeschalters 7 zusammenwirkenden Taster 31 und 32 über den Bedienknopf 11 betätigt, so dass die Seitenhaltkissen 62, 63 ma­ nuell mehr oder weniger aufgeblasen bzw. entlüftet werden können.

Bezugszeichenliste

1

Schaltvorrichtung

2

Gehäuse

3

Bedienfläche

4-7

Bedienschalter

8-11

Bedienknopf

12

Gehäuselängsrichtung

13

Querrichtung

14

Schiebe- /Schieberlängsrichtung

15-17

Schaltwippe

18

Tragplatte

19-21

Taster/Druckschalter

22-24

Gehäuseöffnung

25

Schieber

26

Bedienende

27

Bedienelement

28

Drehbolzen

29

Schieberschaft

30

Tragteil

31

,

32

Druckschalter/Taster

33

Schaltwippe

33

a, b Schaltarm

33

c Schalthebel

34

Gehäuseöffnung

35

Aufnahmeraum

36

Feder

37

,

38

Halteelement

39

Tragplatte

40

Schaltherz

41

Laufnut

42

Gegenelement

43

Laufrichtung

44

Rampe

45

Taster/Druckschalter

46

Schaltende

47

Steuer-/Wegeventil

48

Schenkel

49

Ausnehmung

50

Feder

51

Druckanschluß

52

Hülse

53

Zuleitungsanschluß

54

Entlüftungsanschluß

55

Hülse

56

Ausnehmung

57

Fahrzeugsitz

58

Sitz-/Rückenlehne

59

Sitzkissen

60

,

61

Lordosenkissen

62

,

63

Seitenhaltkissen

64

Sitztiefenkissen

65

,

66

Seitenhaltkissen

67

,

68

Druckluftleitung

69

Pfeil

70-73

Anschlußleitung
P_A,E

Rastposition
L Druckluft

Claims (15)

1. Bedienschaltvorrichtung für eine Druckfluid-Fahrzeugsitzsteuerung, insbeson­ dere für eine pneumatische Sitz-Seitenhaltkissensteuerung, mit mindestens einem Bedienschalter (4 bis 7) zur Steuerung einer Anzahl von mit dem Druckfluid (L) befüllbaren Kissen (60 bis 63, 64 bis 66) eines Fahrzeugsit­ zes (57), dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienschalter (7) einen zwi­ schen zwei Schaltstellungen beweglichen Schieber (25) mit einem am Bedie­ nende (26) angeordneten und quer zur Schieberichtung (14) schwenkbaren Bedienelement (27) aufweist, wobei in einer ersten Schaltstellung (AUS) eine automatische Steuerung des befüllbaren Kissens (62, 63, 65, 66) ausgeschaltet und das Bedienelement (27) zur manuellen Steuerung betätigbar ist, und wo­ bei in der zweiten Schaltstellung (EIN) die automatische Steuerung einge­ schaltet ist.

2. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (27) in der zweiten Schaltstellung (EIN) mechanisch blockiert ist.

3. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienschalter (27) in einem Gehäuse (2) mit einer Öffnung (34) angeordnet ist, aus der das Bedienelement (27) in der ersten Schaltstellung (AUS) heraus­ ragt, und in die das Bedienelement (27) in der zweiten Schaltstellung (EIN) zumindest teilweise hineinragt.

4. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Schieber (25) in der zweiten Schaltstellung (EIN) federbe­ lastet ist.

5. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Schieber (25) in beiden Schaltstellungen (AUS, EIN) me­ chanisch verrastet.

6. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (25) als Rastmechanismus eine Schaltkulisse mit einer nach Art ei­ nes Schaltherzes (40) ausgeführten Laufnut (41) aufweist, in der ein quer zur Schieberichtung (14) verschiebbares Gegenelement (42) zwischen zwei in Schieberichtung (14) zueinander beabstandeten Raststellungen (P_A, P_E) ge­ führt ist.

7. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufnut (41) eine Anzahl von Rampen (44) aufweist, die die Bewegung des Gegenelements (42) entgegen einer vorgegebenen Laufrichtung (43) blockie­ ren.

8. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Schieber (25) an dessen dem Bedienende (26) gegenüber­ liegenden Schaltende (46) mit einem ortsfesten Wegeventil (47) zusammen­ wirkt, wobei das Schaltende (46) in der ersten Schaltstellung einen Druckflui­ danschluss (51) des Wegeventils (47) verschließt und einen Entlüftungsan­ schluss (54) des Wegeventils (47) freigibt, und wobei das Schaltende (46) in der zweiten Schaltstellung den Druckfluidanschluss (51) über den Entlüftungs­ anschluss (54) mit einem Zuleitungsanschluss (53) des Wegeventils (47) ver­ bindet.

9. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltende (46) ein quer zur Schieberichtung (14) verlaufende und zum We­ geventil (47) hin offene Ausnehmung (56) zum Verbinden der Anschlüs­ se (51, 53, 54) des Wegeventils (47) aufweist.

10. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (25) mit einer der Anzahl der automatisch zu steuernden Kissen (62, 63; 65, 66) entsprechenden Anzahl von Wegeventilen (47a, 47b) zu­ sammenwirkt.

11. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, dass das Bedienelement (27) eine Schaltwippe (33) und einen mit dieser verbundenen Bedienknopf (11) umfasst, wobei die Schaltwippe (33) beidseitig des Bedienknopfes (11) mit jeweils einem Druckschalter (31, 32) zu­ sammenwirkt.

12. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (27) quer zur Gehäuselängsrichtung (12) schwenkbar ist.

13. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine Anzahl von weiteren, vorzugsweise von drei weiteren, Bedienschal­ tern (4, 5, 6), die in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind und zur manuellen Steuerung von im Sitzpolster (59) und/oder in der Rückenleh­ ne (58) des Fahrzeugsitzes (58) angeordneten und mit dem Druckfluid (L) befüllbaren Kissen (60, 61, 64) mit jeweils zwei Druckschaltern (19, 20, 21) zu­ sammenwirken.

14. Bedienschaltvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Bedienschalter (4, 5, 6) quer zur Schwenkrichtung (13) des Be­ dienelements (27) des den Schieber (25) aufweisenden Bedienschalters (7) verschwenkbar sind.

15. Bedienschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge­ kennzeichnet, dass das Bedienelement (27) des Bedienschalters (7) oder je­ des Bedienschalters (4 bis 7) als Wippschalter mit einer drehgelagerten Y- förmigen Schaltwippe (15 bis 17, 33) ausgebildet ist, dessen jeder Wip­ parm (15a bis 17b, 33a, 33b) mit einem Druckschalter (19 bis 21, 31, 32) zum Aufblasen oder zum Entlüften des jeweiligen Kissens (60 bis 66) zusammen­ wirkt.