DE19856973A1

DE19856973A1 - Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen

Info

Publication number: DE19856973A1
Application number: DE19856973A
Authority: DE
Inventors: Yang Hwan No; Ho Cheol Kwon; Jong A Park; Han Ki Cho
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 1997-12-11
Filing date: 1998-12-10
Publication date: 1999-06-24
Anticipated expiration: 2018-12-11
Also published as: KR19990049044A; AU752305B2; CN1106475C; CN1219621A; KR100240120B1; DE19856973B4; AU9705498A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Trommelwaschmaschine und im besonderen auf eine Fremdkörpersperre für eine Trommelwaschmaschine, die Fremdkörper, die sich in der inneren Trommel befindend, daran hindert, zwischen die innere und die äußere Trommel gespült zu werden und so eine mögliche Beschädigung der inneren und äußeren Trommel und der Heizung in der Maschine verhindert.

Schnitt in Fig. 4 zeigt schematisch und veranschaulicht die Konstruktion einer bekannten Trommelwaschmaschine. Darin ist zu erkennen, daß eine bekannte Trommelwaschmaschine folgendes aufweist: Ein, die äußere Form der Trommelwaschmaschine bildendes, metallisches Gehäuse 10, eine innere Trommel 20 im inneren des Gehäuses 10 zum Ausführen des Waschvorganges, einen Antriebsmotor 30 zum Drehen der inneren Trommel 20, eine untere Riemenscheibe 40, einen Riemen 41 und eine Riemenscheibe 42 zum Übertragen der Antriebskraft des Motors 30 auf die innere Trommel 20, eine äußeren Trommel 50, die im Inneren des Gehäuses 10 von Dämpfern (nicht bezeichnet) und Federn (nicht bezeichnet) gehalten wird und die innere Trommel 20 beinhaltet und zur Aufnahme des einströmenden Waschwassers gedacht ist und mit einer Entwässerungspumpe 51 verbunden ist, einen zwischen den unteren Bereichen der äußeren und inneren Trommel 20, 50 vorgesehenen Heizung 60 im unteren Bereich der Maschine, eine Dichtung 70 mit einem gefalteten Bereich 71 zur Verbindung mit dem Zugang der äußeren Trommel, der gleichzeitig die, auf die Rotation der inneren Trommel zurückzuführenden Vibrationen der äußeren Trommel absorbiert und die mit einer fremdkörpersperrenden Wand 72 zur Verhinderung eines Hineinspülens von Fremdkörpern in den Bereich zwischen innerer Trommel 20 und äußerer Trommel 50 versehen ist, und mit einer Glastür 80, die in Richtung des Zugangs der äußeren Trommel 50 weist und an der zum Einfüllen der Wäsche bestimmten Öffnung des Gehäuses 10 montiert ist.

Fig. 5 stellt den Ausschnitt 1 aus Fig. 4 zur Erläuterung der bekannten Fremdkörpersperre einer Trommelwaschmaschine vergrößert dar.

Die Dichtung 70 weist einen gefalteten Bereich 71, der dazu dient, die durch die Drehung der inneren Trommel 20 verursachten Vibrationen der äußeren Trommel 50 zu absorbieren und eine fremdkörpersperrende Wand 72, die verhindert, daß ein Fremdkörper 91 zwischen die innere und die äußere Trommel 20, 50 gespült werden kann, auf Ferner ist eine Halteklammer 99 in einem Haltebereich zwischen äußerer Trommel 50 und der Dichtung 70 vorgesehen, um für eine stärkere Verbindung zu sorgen.

Der Waschprozeß in einer wie oben geschilderten aufgebauten Trommelwaschmaschine wird im folgenden erklärt, wobei in den Zeichnungen die Wäsche mit Bezugszeichen 90 und der Fremdkörper, wie zum Beispiel eine Münze, mit dem Bezugszeichen 91 versehen ist. Zunächst ist die Glastür 80 geöffnet und die Wäsche 90 wird in die innere Trommel 20 eingefüllt. Die Glastür 80 wird geschlossen und die entsprechende Menge Wasser strömt in die äußere Trommel 50. Dann wird der Antriebsmotor 30 angeschaltet. Der Antriebsmotor 30 versetzt die innere Trommel 20 über die untere Riemenscheibe 70, den Treibriemen 41 und die obere Riemenscheibe 42 in Drehung. Demgemäß wird die innere Trommel 20 gedreht und der Waschvorgang der Wäsche 90, die sich im Inneren der inneren Trommel 20 befindet, wird durchgeführt.

Dabei kann es passieren, daß ein Fremdkörper, wie zum Beispiel eine Münze, in der Wäsche 90, die in der inneren Trommel 20 gewaschen wird, vergessen wurde. Der Fremdkörper 91 bewegt sich in Richtung Zugang 21 der inneren Trommel 20 und kann zwischen dem gefalteten Bereich 71 und der Sperrwand 72 der Dichtung liegenbleiben. Die Vibration der äußeren Trommel 50, die - insbesondere während des Schleuderns - auf die schnelle Rotation der inneren Trommel 20 zurückzuführen ist, kann dazu führen, daß sich der Fremdkörper 91 aus dem Bereich zwischen dem gefalteten Bereich 71 und der Sperrwand 72 herausbewegt und zwischen die innere Trommel 20 und die Sperrwand 72 gelangt. Möglicherweise wird der derart hineingespülte Fremdkörper 91 durch die angeschaltete Abflußpumpe 51 aus der äußeren Trommel 50 herausgesaugt.

Es ist jedoch auch möglich, daß der Fremdkörper 91 trotz laufender Absaugpumpe 51 in der Maschine verbleibt ohne abgesaugt zu werden. In diesem Fall könnte der Fremdkörper 91 durch die beim Schleudern typischerweise auftretenden Erschütterungen der Waschmaschine in Schleuderrichtung beschleunigt werden und mit der inneren und äußeren Trommel und der zwischen der inneren und der äußeren Trommel 20, 50 angeordneten Heizung 60 kollidieren, was zu Beschädigung der inneren und äußeren Trommel 20, 50, sowie der Heizung 60 führen kann.

Um das zuvor beschriebene Problem zu vermeiden, ist, wie in Fig. 6 dargestellt, ein fremdkörperabweisender Steg 72a vorgesehen, der sich von einem Bereich der Sperrwand 72 in Richtung des Zugangs der inneren Trommel 20 erstreckt. Da jedoch der fremdkörperabweisende Steg 72a an den Zugang 21 der inneren Trommel 20 anstößt, führen die beim Schleudern von ungleichmäßig in der Trommel verteilter Wäsche gebildeten Exzentrizitäten dazu, daß die innere Trommel 20 in unerwünschter Weise ausgelenkt wird und an der Dichtung reibt. Dies verursacht zusätzliche Geräusche, einen Verschleiß der Dichtung 70 und eine Beeinträchtigung der Funktion der Waschmaschine.

Die vorliegende Erfindung soll die oben beschriebenen Probleme vermeiden.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fremdkörpersperre für eine Trommelwaschmaschine zu schaffen, bei der ein in der inneren Trommel befindlicher Fremdkörper nicht zwischen die innere Trommel und die äußere Trommel der Maschine gespült werden kann und bei der außerdem vermieden wird, daß durch Schütteln und Schlagen der sich drehenden inneren Trommel die Dichtung durch Kontakt eines Fremdkörpers mit der Dichtung abgerieben und verschlissen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Fremdkörpersperre gelöst, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildung der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Durch die Erfindung wird insbesondere eine Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen geschaffen, welche ein, die äußere Form der Trommelwaschmaschine bildendes, metallisches Gehäuse, eine innere Trommel im Inneren des Gehäuses, die den Waschvorgang durchführt, eine äußeren Trommel, die die innere Trommel umschließt, sowie eine Dichtung mit einem gefalteten Bereich zur Verbindung mit dem Eingang der äußeren Trommel, die außerdem die, auf die Rotation der inneren Trommel zurückzuführenden Vibrationen der äußeren Trommel absorbiert und mit einer Fremdkörperschutzwand zur Verhinderung eines Hineinspülens von Fremdkörpern in den Bereich zwischen innerer Trommel und äußerer Trommel versehen ist, aufweist, wobei die Fremdkörperschutzwand an einer Seite mit einem Vorsprung versehen ist, der das Herausspülen eines Fremdkörpers, sowie das Hineingeraten desselben zwischen die innere und äußere Trommel verhindert.

Die Fig. 1-6 zeigen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Fremdkörpersperre, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Fremdkörpersperre für eine Trommelwaschmaschine,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II bis II' aus Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III' aus Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt des schematischen inneren Aufbaus einer bekannten Trommelwaschmaschine,

Fig. 5 den Ausschnitt 1 aus Fig. 4 in vergrößerter Ansicht zur besseren Darstellung einer Fremdkörpersperre in der bekannten Art und Weise und

Fig. 6 einen Querschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel einer Fremdkörpersperre einer bekannten Trommelwaschmaschine.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel entspricht die grundsätzliche Struktur der Trommelwaschmaschine einer bekannten Trommelwaschmaschine, wie sie im Stand der Technik beschrieben wurde. Es wird daher nicht die allgemeine Struktur der Trommelwaschmaschine beschrieben, sondern nur die der erfindungsgemäßen Fremdkörpersperre.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Fremdkörpersperre einer Trommelwaschmaschine. Ein Schnitt entlang der Linie II-II', bzw. entlang der Linie III-III' ist Fig. 2 bzw. Fig. 3 zu entnehmen. Die Dichtung 100 weist einen gefalteten Bereich 110 zur Absorbierung der durch die Rotation der inneren Trommel 200 verursachten Vibrationen der äußeren Trommel 300 und eine Fremdkörperschutzwand 120, die dazu dient, einen Gegenstand 400, zum Beispiel eine Münze, daran zu hindern, zwischen die innere und die äußere Trommel 200, 300 zu geraten, auf.

Die Fremdkörperschutzwand 120 ist in ihrem mittleren Bereich mit einem Vorsprung 130 versehen, der sich in Richtung des gefalteten Bereichs 110 erstreckt. Der Vorsprung 130 verhindert, daß ein Fremdkörper 400, der sich im gefalteten Bereich 110 aufhält, herausgespült werden kann und zwischen die inneren und äußeren Trommeln 200, 300 geraten kann. Dies ist notwendig, da die Gefahr des Entweichens des Fremdkörpers 400 durch die wiederum von der Rotation der inneren Trommel 200 verursachte Vibration der äußeren Trommel 300 besteht. Der Strom des Wassers in dem gefalteten Bereich 110 beschreibt dort einen geschwungenen Weg, so daß sich der hineingespülte Fremdkörper 400 am Vorsprung 130 verhakt und somit am Herausspülen gehindert wird. Dabei ist die obere Kante des Vorsprungs 130 so geneigt, so daß der Fremdkörper 400 leicht hereingespült und schwer herausgespült werden kann.

Gleichzeitig weist die Dichtung 100 außerdem einen ersten fremdkörperabweisenden Vorsprung 140, bzw. einen zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprung 150 auf, der sich im unteren Bereich der Fremdkörperschutzwand 120 in Richtung der inneren Trommel 200 erstreckt. Der erste fremdkörperabweisende Vorsprung 140 ist in einem Bereich der Dichtung 100 unterhalb des Eingangs 210 des inneren Trommel 200 ausgebildet und weist nach oben in Richtung des oberen Bereichs der inneren Trommel 200.

Der zweite fremdkörperabweisende Vorsprung 150 ist zwischen der inneren Trommel 200 und einem gebogenen Bereich der äußeren Trommel 300 ausgebildet, wobei der obere Bereich des zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprungs 150 in Richtung der Fremdkörperschutzwand 120 abgebogen ist. Dabei ist der gebogene Bereich des zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprungs 150 dünn und flexibel ausgebildet, um durch Berührung mit der rotierenden inneren Trommel 200 mögliche Beschädigungen zu vermeiden. Dabei ist der Abstand D zwischen Eingang 210 der inneren Trommel bis zu der Vertiefung 160 im unteren Teil der Fremdkörperschutzwand 120 kleiner als der Durchmesser der kleinsten zur Zeit gebräuchlichen Münze.

Sollte der Fremdkörper 400 zwischen Fremdkörperschutzwand 120 und Eingang 210 der inneren Trommel 200 geraten, so bleibt er zwischen Fremdkörperschutzwand 120 und Eingang 210 der inneren Trommel stehen, da er von dem ersten fremdkörperabweisenden Vorsprung 150, wie in Fig. 1 dargestellt, blockiert wird. So wird ein weiteres Eindringen der Münze verhindert. Da außerdem ein Teil der Münze nach außen hin sichtbar ist, kann die Münze leicht vom Benutzer erkannt und entfernt werden.

Um zu verhindern, daß durch Stöße oder Vibrationen, die von der Drehung der inneren Trommel 200 stammen, sowohl die Dichtung 100 gedehnt und ausgelenkt wird, als auch die Fremdkörperschutzwand 120 verformt wird, sind zum einen Außenversteifungsrippen 170 am äußeren Rand der Dichtung 100 und zum anderen Innenversteifungsrippen 180 an einem inneren Bereich der Fremdkörperschutzwand 120 vorgesehen. Dabei sind die Außenversteifungsrippen 170 am äußeren Bereich der Dichtung 100 in den gleichen Intervallen angeordnet wie die Innenversteifungsrippen 180 im inneren Bereich der Fremdkörperschutzwand. Die Befestigungsklammer 500 dient dazu, die Verbindung zwischen Dichtung und äußerer Trommel 300 zu festigen.

Im folgenden wird ein Beispiel erläutert, bei dem ein Fremdkörper 400 in der inneren Trommel 200 während des Waschvorgangs in einer Trommelwaschmaschine mit der erfindungsgemäßen Fremdkörpersperre vorliegt:

In einem Fall bewegt sich der Fremdkörper 400 aus der inneren Trommel 200 in Richtung Eingang 210 der inneren Trommel 200 und wird zwischen die Fremdkörperschutzwand 120 und den gefalteten Bereich 110 der Dichtung hineingespült. Dabei läßt sich der Fremdkörper 400 leicht entlang der geneigten oberen Kante des Vorsprungs 130, welcher sich von der Fremdkörperschutzwand aus in Richtung des gefalteten Bereichs 110 der Dichtung 100 hin erstreckt, spülen. Der hineingespülte Fremdkörper 400 kann nicht hieraus entweichen, denn der Wasserstrom in dem gefalteten Bereich 110 wird durch den Vorsprung 130 abgelenkt.

Es auch denkbar, daß sich der Fremdkörper 400 in Richtung des Eingangs 210 der inneren Trommel 200 bewegt und in einen Bereich zwischen dem Eingang 210 der inneren Trommel 200 und der Fremdkörperschutzwand 120 gespült wird. Dabei wird der Fremdkörper 400 durch den ersten 140 und den zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprung 150 blockiert und kann nicht zwischen die innere und die äußere Trommel 200, 300 geraten und nicht die nicht abgebildete Heizung beschädigen.

Wie oben beschrieben, gestattet es die vorliegende erfindungsgemäße Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen, daß ein Fremdkörper in den gefalteten Bereich der Dichtung einströmt und verhindert dabei, daß der Fremdkörper aus der inneren Trommel zwischen die innere Trommel und die äußere Trommel der Maschine gespült werden kann und vermeidet ferner den durch Schütteln und Schlagen der inneren Trommel bewirkten Verschleiß der Dichtung durch Kontakt eines Fremdkörpers mit der Dichtung.

Claims

1. Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen, welche ein, die äußere Form der Trommelwaschmaschine bildendes, metallisches Gehäuse (10), eine innere Trommel (200) im Inneren des Gehäuses (10), die den Waschvorgang durchführt, eine äußeren Trommel (300), die die innere Trommel (200) umschließt, sowie eine Dichtung (100) mit einem gefalteten Bereich (110) zur Verbindung mit dem Eingang der äußeren Trommel, die außerdem die, auf die Rotation der inneren Trommel zurückzuführenden Vibrationen der äußeren Trommel absorbiert und mit einer Fremdkörperschutzwand (120) zur Verhinderung eines Hineinspülens von Fremdkörpern in den Bereich zwischen innerer Trommel (200) und äußerer Trommel (300) versehen ist, aufweist, wobei die Fremdkörperschutzwand (120) an einer Seite mit einem Vorsprung (130) versehen ist, der das Herausspülen eines Fremdkörpers (400), sowie das Hineingeraten desselben zwischen die innere und äußere Trommel (200, 300) verhindert.

2. Fremdkörpersperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Vorsprung (130) eine geneigte obere Kante aufweist.

3. Fremdkörpersperre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (130) nach unten geneigt ist.

4. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung einen ersten fremdkörperabweisenden Vorsprung (140) der unterhalb des Eingangs (210) der inneren Trommel (200) ausgebildet ist und sich schräg von dem unteren Bereich der Dichtung (100) in Richtung der inneren Trommel (200) erstreckt und einen zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprung (150) aufweist, welcher sich von dem ersten fremdkörperabweisenden Vorsprung (140) erstreckt.

5. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich des zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprungs (150) in Richtung der Fremdkörperschutzwand (120) gebogen ist.

6. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich des zweiten fremdkörperabweisenden Vorsprungs (150) dünn und flexibel ausgebildet ist.

7. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Außenversteifungsrippen (170) entlang des äußeren Randes der Dichtung (100) und eine Vielzahl von Innenversteifungsrippen (180) entlang des inneren Bereiches der Fremdkörperschutzwand angeordnet sind.

8. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsrippen (170) an Bereichen des äußeren Umfangs angeordnet sind, deren Intervalle denen der Innenversteifungsrippen (180) entspricht.

9. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweiligen Intervalle der Außenversteifungsrippen (170) unterschiedlich zu denen der Innenversteifungsrippen (180) sind.

10. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verseifungsrippen (170) in kleinen Intervallen beabstandet sind, als die Innenversteifungsrippen (180).

11. Fremdkörpersperre nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Eingang (210) der inneren Trommel (200) in dem vertieften Bereich (160) der Fremdkörperschutzwand (120) kleiner ausgebildet ist, als der Durchmesser der kleinsten allgemein verwendeten Münze.