DE19816402A1 - Klosettbürste - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Klosettbürste mit einem Stiel, einem daran vorgesehenen Bürstenkopf und einer davon abgehenden Bürstenzunge.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 18 25 518 ist eine Stielbürste zum Reinigen von Hohlräumen bekannt geworden, bei der der Bürstenkopf U-förmig umgebogen ist, so daß zwei nebeneinander liegende Bürstenschenkel vorhanden sind.

Weiterhin offenbart das deutsche Gebrauchsmuster 19 90 012 eine Rundkopf-Klosettbürste, an deren Bürstenkopf über eine Manschette eine Spülränder-Reinigungsbürste angebracht ist, die praktisch eine Bürstenzunge darstellt.

Das deutsche Gebrauchsmuster 78 04 275 bezieht sich auf einen Schwamm mit Stiel, bei dem der Stiel ein winkelförmiges Halteteil für einen sackartig aufsteckbaren Schwamm hat.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Alternative zu dem vorgenannten Stand der Technik zu schaffen und dabei die Klosettbürste in ihrer Reinigungswirkung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Die sich daran anschließenden Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale, welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.

Die Klosettbürste gemäß der Erfindung ist als WC-Zungen- Reinigungsbürste ausgebildet und hat an dem von einem Stiel gehaltenen Bürstenkopf eine gebogene oder abgewinkelte Bürstenzunge mit außen- und randseitigen Borsten, welche in ihrer Formgebung derart gestaltet ist, daß ein einwandfreies und klemmfreies Reinigen des Spülrandes bei Klosetts möglich ist. Diese Bürstenzunge läßt sich mit dem Bürstenkopf einteilig ausführen oder aber als separates Bauteil an einen Bürstenkopf einer Klosettbürste auf die verschiedenste Art festlegen.

Die Bürstenzunge ist in vorteilhafter Weise in sich flexibel oder federnd ausgeführt bzw. mit dem Bürstenkopf verbunden, so daß sie eine günstige Reinigungswirkung am Klosett-Spülrand ermöglicht und auch ein leichtes und müheloses Eintauchen in die unterschiedlichen Fallrohre zur Reinigung zuläßt. Aufgrund der günstigen Gestaltung der Bürstenzunge und der daran angeordneten Borsten sowie der borstenlosen Zungen-Innenseite ist ein leichtes Reinigen der Bürstenzunge gegeben. Die Bürstenzunge ergibt des weiteren eine vergrößerte Reinigungsfläche.

Die Klosettbürste ist einfach und kostengünstig herstellbar und dauerhaft haltbar ausgeführt.

Anhand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Klosettbürste mit Bürstenzunge bei Reinigen des Spülrandes eines Klosetts,

Fig. 2 eine Seitenansicht der aus einem Stiel, einem Bürstenkopf und der davon abgehenden Bürstenzunge gebildeten Klosettbürste,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Bürstenzunge gemäß Pfeilrichtung "A",

Fig. 4 eine Unter- (Innen-)ansicht der Bürstenzunge in Pfeilrichtung "B".

Die Klosettbürste besteht aus einem Stiel (1), einem daran vorgesehenen Bürstenkopf (2) und einer davon abgehenden Bürstenzunge (3). Die Bürstenzunge (3) ist am freien Stirnende des Bürstenkopfes (2) angeordnet, hat eine Bogenform und ist in ihrem Bogen verjüngt sowie zum freien Zungenende hin verbreitert ausgebildet.

Die Bürstenzunge (3) zeigt in bevorzugter Weise eine U-Form und diese U-Form verläuft quer zur Längsrichtung des Stieles (1).

Die Bürstenzunge (3) kann auch eine Rechteckform oder Winkelform haben. Es ist bevorzugt, die Bürstenzunge (3) am freien Ende abgerundet oder abgewinkelt auszuführen. Diese Form der Bürstenzunge (3) ermöglicht ein müheloses Eintauchen in die unterschiedlichen Fallrohre.

Die Bürstenzunge (3) ist außen- und randseitig mindestens teilweise mit Borsten (4) besetzt. Dabei kann die Außenseite (der Außenbogen) der Bürstenzunge (3) teilweise oder vollständig mit Borsten (4) besetzt sein. Die Innenseite (der Innenbogen) der Bürstenzunge (3) ist vorzugsweise borstenlos ausgeführt und es sind nur am Rand der Bürstenzunge (3) Borsten (4) vorgesehen, wodurch ein klemmfreies Reinigen des Spülrandes (S) des Klosetts (K) gewährleistet wird.

Die Bürstenzunge (3) ist in sich flexibel oder federnd ausgebildet.

Weiterhin kann die Bürstenzunge (3) am Rand auf mindestens einem Teilbereich eine Gummilippe (5) haben.

Die Bürstenzunge (3) läßt sich als separates, am Bürstenkopf (2) festlegbares Bauteil ausbilden, wobei die Bürstenzunge (3) mit einem Fußteil (3a) durch Rasten, Kleben, Schweißen oder Schrauben am Bürstenkopf (2) befestigt ist.

Weiterhin kann die Bürstenzunge (3) mit dem Bürstenkopf (2) einteilig oder auch der Bürstenkopf (2) mit Bürstenzunge (3) und Stiel (1) einstückig ausgebildet sein.

Die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) stehen im gleichen und/oder unterschiedlichen Winkel von der Bürstenzunge (3) ab und sind vorzugsweise in einem Winkel schräg nach vorn gerichtet, und das sowohl an der Außenseite als auch an den Rändern.

Die Bürstenzunge (3) läßt sich weiterhin am Bürstenkopf (2) ausziehbar halten und dabei in Längsrichtung des Stieles (1) stufenlos in einem gewissen Bereich ausziehen.

Der Stiel (1), der Bürstenkopf (2) und die Bürstenzunge (3) bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) sowie die Borsten (6) des Bürstenkopfes (2) lassen sich aus Kunststoff oder anderen Materialien herstellen. Auch kann die Bürstenzunge (3) mit einem Schwamm bestückt werden.

Die Bürstenzunge (3) hat eine Zungenlänge, die maximal dem Durchmesser des Bürstenkopfes (2) mit Borsten (6) entspricht.

Claims (13)

1. Klosettbürste mit einem Stiel, einem daran vorgesehenen Bürstenkopf und einer davon abgehenden Bürstenzunge, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) am freien Stirnende des Bürstenkopfes (2) angeordnet ist, eine Bogenform hat und im Bogen verjüngt sowie zum freien Zungenende hin verbreitert ist.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) eine U-Form aufweist und diese U-Form quer zur Längsrichtung des Stieles (1) verläuft.

3. Klosettbürste nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) am freien Ende abgerundet ist.

4. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) außen- und randseitig mindestens teilweise mit Borsten (4) besetzt ist.

5. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) in sich flexibel ausgebildet ist.

6. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) am Rand auf mindestens einem Teilbereich eine Gummilippe (5) hat.

7. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) ein separates, am Bürstenkopf (2) festlegbares Bauteil bildet.

8. Klosettbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) mit einem Fußteil (3a) durch Rasten, Kleben, Schweißen oder Schrauben am Bürstenkopf (2) befestigt ist.

9. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) mit dem Bürstenkopf (2) einteilig ausgebildet ist.

10. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (2) mit Bürstenzunge (3) und Stiel (1) einstückig ausgebildet ist.

11. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) im gleichen und/oder unterschiedlichem Winkel schräg nach vorn von der Bürstenzunge (3) abstehen.

12. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) am Bürstenkopf (2) ausziehbar gehalten ist.

13. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) eine Zungenlänge hat, die maximal dem Durchmesser des Bürstenkopfes (2) entspricht.