DE19809732A1

DE19809732A1 - Verschluß

Info

Publication number: DE19809732A1
Application number: DE19809732A
Authority: DE
Inventors: Stephen J Mohary; Craig M Saunders; Jesse P Carlson; Milton R Dallas
Original assignee: Johnson and Johnson Consumer Companies LLC
Current assignee: Kenvue Brands LLC
Priority date: 1997-09-09
Filing date: 1998-03-06
Publication date: 1999-03-11
Also published as: AU5638098A; GB9804823D0; KR19990029129A; AU718713B2; GB2331069A; FR2768130A1; SE9800727L; BR9801115A; CN1210801A; SE9800727D0; ID20836A; JPH11193080A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Verschlüsse für Behälter.

Die meisten derzeit benutzten Abgabebehälter dienen der Benutzung durch Erwachsene. Kleine Kinder haben viel kleinere Handgrößen, und es ist daher für sie schwierig, ein Produkt aus Behältern zu behandeln und wirksam abzugeben, die zur Benutzung durch Erwachsene entworfen wurden. Umgekehrt wäre es für einen Erwachsenen schwierig, einen Abgabebehälter zu benutzen, der spezifisch für die Benutzung durch Klein kinder entworfen wurde.

Ein weiteres, darauf bezogenes Problem mit üblichen Behältern besteht darin, daß sie für die Abgabe von Produkten durch Erwachsene entworfen werden, d. h., die Größe der zum Auspressen des Produktes aus dem Behälter erforderliche Kraft ist der Stärke der Hand des Erwachsenen angepaßt. Kinder und ältere Menschen sind schwächer als die meisten Erwachsenen und verfügen über geringere Kräfte zum Abgeben von Produkten. Deshalb ist es erwünscht, über einen Behälter zu verfügen, der eine geringe Abgabekraft erfordert, damit der Behälter von denjenigen bevorzugt wird, denen es an einer großen Kraft ihrer Hände mangelt.

Bei einer üblichen Verpackung für Toilettenartikel werden die Produkte oft zur Lagerung in einer aufrechten Lage verpackt, d. h., in der das geschlossene Ende des Behälters sich unter seinem offenen Ende befindet, und zwar so, wie der Behälter positioniert wird, wenn er mit dem Produkt gefüllt wird, das er darin aufnehmen soll. Während solche Produkte oft in einer aufrechten Lage gelagert werden, wird das Produkt vielfach aus dem Behälter in einer umgekehrten Stellung abge geben. Behälter weisen insbesondere eine gewisse Verzögerung auf, d. h., daß eine Produktmenge wegen des Kontaktes mit den Behälterwänden nicht zweckentsprechend abgegeben wird. Die Größe der Verzögerung wird bei Behältern verstärkt, bei denen das Produkt in einer Stellung gelagert und in der entgegenge setzten Ausrichtung verwendet wird. Dieses Problem wird weiter verstärkt im Fall von viskosen Produkten, wie z. B. Haarwasch mitteln.

Ein weiteres Problem bei üblichen Behältern besteht darin, daß sie aus den Händen gleiten können, insbesondere wenn die Hände naß sind. Dies stellt besonders ein Problem für Toilettenartikel enthaltende Behälter dar, die typischerweise in dem Badezimmer von kleinen Kindern benutzt werden, wie z. B. Haarwaschmittel und Körperreinigungsprodukte.

Eine Verschlußkonstruktion, die insbesondere geeig net ist, umgekehrt verwendbare Verpackungen mit einer stabilen Standfläche zu versehen, ist der verjüngte Verschluß. Indessen ist aufgrund der Geometrie dieser Verschlüsse ihre Herstellung inhärent schwierig. Genauer gesagt müssen diese Verschlüsse für eine längere Zeitdauer in ihren Formen gehalten werden, damit ihre dicksten Bereiche vollständig abkühlen können, oder, falls sie vorzeitig aus der Form ausgestoßen werden, bilden sich bei diesen Verschlüssen oft unregelmäßige Dellen oder Vertiefungen in ihren Außenseiten.

Es ist demnach eine Aufgabe der Erfindung, einen Abgabebehälter zu schaffen, der so konstruiert ist, daß er bequem in die Hände sowohl von Kleinkindern als auch Erwach senen paßt.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfin dung, einen Behälter vorzusehen, der geringe Kraft erfordert, um Produkte aus ihm abzugeben, so daß er von jenen bevorzugt wird, die nicht über eine große Kraft ihrer Hände verfügen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, Behälter mit Konstruktionsmerkmalen zu schaffen, die den Behälter daran hindern, den Händen der Benutzer zu entgleiten, insbesondere, wenn deren Hände naß sind.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, einen Behälter zu schaffen, der in umgekehrter Stellung stabil gelagert werden kann, um auf diese Weise das Zurückhalten des Inhalts des Behälters auf ein Minimum zu reduzieren, insbeson dere, wenn er für die Lagerung von viskosen flüssigen Produk ten verwendet wird.

Noch eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht da rin, einen Behälter zu schaffen, der zur Verwendung durch Kin der und Erwachsene ergonomisch wirksam ist, während er Flächen aufweist, die die Etikettierung des Behälters erleichtern.

Schließlich besteht noch eine weitere Aufgabe der Erfindung darin, einen Verschluß mit minimalen Oberflächende fekten zu schaffen, der das Lagern von Behältern ermöglicht, die derartige Verschlüsse in einer umgekehrten Ausrichtung aufweisen.

Gemäß dieser Erfindung ist ein Verschluß vorgesehen, der umfaßt, sich im wesentlichen zusammensetzt und/oder besteht aus:

a) einer peripheren Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschlußsei tenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Ober seite mit einem Perimeter umfaßt und die untere Verschlußsei tenwand ferner eine Unterseite mit einem Perimeter umfaßt;
b) eine Abstufung, die konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgebildet ist und eine obere Stufenfläche hat, die gegenüber der Oberseite vertieft ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist auf einen ver jüngten Verschluß gerichtet, der umfaßt, sich im wesentlichen zusammensetzt und/oder besteht aus:

a) einer peripheren Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschlußsei tenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Oberseite mit einem Umfang umfaßt und die untere Verschlußsei tenwand ferner eine Unterseite mit einem Umfang umfaßt; und
b) eine Abstufung konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand und eine obere Stufenfläche hat, die gegenüber der Oberseite vertieft ist.

Noch ein weiterer Aspekt dieser Erfindung ist auf einen Verschluß gerichtet, der umfaßt, im wesentlichen zusam mengesetzt ist und/oder besteht aus:

a) einer peripheren Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschlußsei tenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Ober seite mit einem Umfang und die untere Verschlußseitenwand ferner eine Unterseite mit einem Umfang umfaßt;
b) eine Abstufung konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgebildet ist, und
c) ein Kanal zwischen und konzentrisch zu der Abstufung und der peripheren Verschlußseitenwand vorgesehen ist.

Noch ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Herstellen von Verschlüs sen, das umfaßt, im wesentlichen und/oder vollständig besteht aus:
Formen des Verschlusses unter Bedingungen, die in einer Form ausreichen, um einen Verschluß zu formen, der enthält

a) eine periphere Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschlußsei tenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Ober seite mit einem Umfang aufweist und die untere Verschlußsei tenwand ferner eine Unterseite mit einem Umfang aufweist;
b) eine Abstufung, die konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgebildet ist und eine obere Stufenfläche hat, die gegenüber der Oberseite vertieft ist.

Noch ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Verfahren zum Herstellen von Verschlüssen gerich tet, das umfaßt, im wesentlichen und/oder vollständig besteht aus:
Formen des Verschlusses unter Bedingungen, die in einer Form ausreichend sind, einen Verschluß zu formen, der enthält:

a) eine periphere Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschluß seitenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Oberseite mit einem Perimeter aufweist und die untere Ver schlußseitenwand weiterhin eine Unterseite mit einem Perimeter aufweist, und
b) eine Abstufung, die konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgebildet ist und eine obere Stufenfläche hat, die gegenüber der Oberseite vertieft ist.

Gemäß einem noch weiteren Aspekt ist die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Herstellen von Verschlüssen gerichtet, das umfaßt, im wesentlichen und/oder vollständig besteht aus:
Formen des Verschlusses unter Bedingungen, die in einer Form ausreichen, um einen Verschluß zu formen, der enthält:

a) eine periphere Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand und eine untere Verschluß seitenwand, wobei die obere Verschlußseitenwand ferner eine Oberseite mit einem Perimeter umfaßt und die untere Verschluß seitenwand weiterhin eine Unterseite mit einem Perimeter umfaßt, und
b) eine Abstufung, die konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgebildet ist und eine obere Stufenfläche aufweist; und
c) einen Kanal zwischen und konzentrisch zu der Abstufung und der peripheren Verschlußseitenwand.

Aufgrund der einzigartigen Eigenschaften des ver jüngten Verschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung werden sowohl der Prozentsatz an Verschlüssen mit Oberflächenein dellungen oder anderen Oberflächendefekten ebenso wie der Arbeitszyklus für die Herstellung des Verschlusses merklich reduziert.

Die Erfindung und weitere Vorteile werden verständ lich, wenn auf die nachfolgende detaillierte Beschreibung der Erfindung und der beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird. Es zeigen:

Fig. 1A eine Vorderansicht einer bevorzugten Kon struktion des Behälters dieser Erfindung,

Fig. 1B eine Seitenansicht des Behälters in Fig. 1A;

Fig. 1C eine Vorderansicht des Behälters von Fig. 1A mit Schnittlinien A-A bis F-F;

Fig. 2A bis Fig. 2F horizontale Querschnittsansich ten des Behälters in Fig. 1C längs der Schnittlinien A-A bis F-F mit Blick in Richtung der Pfeile;

Fig. 3A und Fig. 3B Vorderansichten der Behälter dieser Erfindung mit Fingergreifmitteln;

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform des Behälters in Fig. 1A;

Fig. 5A, Fig. 5B und Fig. 5C jeweils Vorder-, Seiten- und Rückansichten des Behälters in Fig. 1A, auf den ein Flüssigkeitsabgabeverschluß aufgesetzt ist;

Fig. 6A eine Vorderansicht des Behälters in Fig. 1A, auf den ein Flüssigkeitsverschluß mit umgekehrter Verjüngung aufgesetzt ist;

Fig. 6B eine Vorderansicht des Behälters in Fig. 6A in einer umgekehrten Stellung;

Fig. 7 eine Vorderansicht des Behälters in Fig. 1A, auf den ein Verschluß aufgesetzt ist, der eine Pumpe als Abgabevorrichtung enthält;

Fig. 8 eine Vorderansicht eines weiteren Beispiels des Behälters der Erfindung mit einem Halsverschluß, der zur Abgabe von Puder dient;

Fig. 9 den Behälter in Fig. 8, der mit einem Verschluß versehen ist;

Fig. 10A eine Draufsicht auf den Behälter in Fig. 8;

Fig. 10B und 10C Draufsichten des Verschlusses des Behälters in Fig. 9, in der der Verschluß jeweils in der offenen und geschlossenen Position gezeigt ist;

Fig. 11 ein Diagramm der Kraft (lbs), die zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mit einem Ventil versehenen Behälter dieser Erfindung in bezug auf das Volumen (ml) der abgegebenen Flüssigkeit erforderlich ist;

Fig. 12A und Fig. 12B jeweils Vorder- und Seitenan sichten eines Behälters, der zur Verpackung von kommerziell erhältlichen Toilettenartikeln für Kinder verwendet wird;

Fig. 13 eine Seitenansicht des Behälters der Erfin dung in einer umgekehrten Position, in der er durch in den Ausnehmungen des Behälters positionierte Stützen abgestützt ist, jedoch die Wände des Behälters nicht berührt;

Fig. 14 einen von Hand gehaltenen Behälter der Erfindung, der in einer Position zum Abgeben eines Produktes aus dem Behälter gehalten ist;

Fig. 15A eine weitere Ausführungsform des Behälters der Erfindung mit einem umgekehrt verjüngten Verschluß, der ein Ventil und einen Deckel in der offenen Stellung enthält;

Fig. 15B den Behälter in Fig. 15A mit dem Deckel in geschlossener Position;

Fig. 16A und 16B den Verschluß des Behälters in Fig. 15A und Fig. 15B im Querschnitt mit dem Deckel in der jeweils offenen und geschlossenen Stellung;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht des verjüngten Verschlusses der vorliegenden Erfindung mit dem Deckel in der geschlossenen Stellung;

Fig. 18 eine Ansicht der linken Seite des Verschlus ses in Fig. 17;

Fig. 19 eine Ansicht der rechten Seite des Verschlus ses in Fig. 17;

Fig. 20 eine Draufsicht des Verschlusses in Fig. 17,

Fig. 21 eine Vorderansicht des Verschlusses in Fig. 17; die Rückansicht ist ein Spiegelbild;

Fig. 22 eine Unteransicht des Verschlusses in Fig. 17;

Fig. 23 eine perspektivische Ansicht des Verschlus ses in Fig. 17 mit dem Deckel und dem Verlängerungsteil in der vollständig geöffneten Stellung;

Fig. 24 eine Draufsicht der Fig. 23;

Fig. 25 eine perspektivische Ansicht des Verschlus ses in Fig. 23 mit dem Deckel in der offenen Stellung;

Fig. 26 eine Draufsicht der Fig. 23;

Fig. 27 einen vergrößerten, senkrechten Querschnitt des Verschlusses längs der Linie A'-A' in Fig. 24 in Richtung der Pfeile;

Fig. 28 einen vergrößerten, senkrechten Querschnitt des Verschlusses längs der Linie A'-A' in Fig. 24 in Richtung der Pfeile, jedoch ohne einen Kanal;

Fig. 29A einen senkrechten Querschnitt des Ver schlusses in einer alternativen Ausführungsform mit einer nicht ausgenommenen Abstufung;

Fig. 29B einen senkrechten Querschnitt des gezeigten Verschlusses in einer alternativen, kanalfreien Ausführungs form mit einer vertieften Abstufung;

Fig. 29C und 29D alternative Ausführungsformen sowohl mit einer vertieften Abstufung als auch mit einem Kanal unterschiedlicher Breite;

Fig. 30A und 30B Draufsichten alternativer Ausfüh rungsformen des Verschlusses mit einer jeweils dreieckigen und viereckigen Form;

Fig. 31 eine perspektivische Ansicht einer alterna tiven Ausführungsform des Verschlusses mit einer aus einer Stange und einer Klammer bestehenden Sperrvorrichtung;

Fig. 32 eine perspektivische Ansicht einer alterna tiven Ausführungsform des Verschlusses mit einem Schnappsitz- Verbindungsteil, das den Verschluß mit einem Hals eines Behäl ters verbindet;

Fig. 33 einen senkrechten Querschnitt einer alterna tiven Ausführungsform eines umgekehrten, kanalfreien Ver schlusses mit einem oberseitigen Umfang, der kleiner als der unterseitige Umfang ist;

Fig. 34 einen senkrechten Querschnitt einer alterna tiven Ausführungsform eines umgekehrten Verschlusses mit einem Kanal und einem oberseitigen Umfang, der gegenüber dem unter seitigen Umfang kleiner ist.

Die hierin verwendete Bezeichnung "aufrechte Stellung" bedeutet, daß das geschlossene Ende des Behälters sich unter dem offenen Ende des Behälters befindet, so wie der Behälter positioniert ist, wenn er mit einem Produkt gefüllt ist, das darin enthalten sein soll. Umgekehrt bedeutet die Bezeichnung "umgekehrte Stellung", daß das geschlossene Ende des Behälters über dem offenen Ende positioniert ist. In ähnlicher Weise bedeutet die Bezeichnung "seitliche Stellung", daß der Behälter eine Ausrichtung hat, die zwischen der aufrechten und umgekehrten Stellung liegt. Diese Stellungsbeschreibung wird nur aus Zweckmäßigkeitsgründen verwendet, indem die Ausrichtung des Behälters beschrieben wird, und es ist nicht beabsichtigt, die Stellung des Behälters während der Lagerung und Abgabe von darin enthaltenen Produkten darin einzubeziehen. Wie nachstehend beschrieben ist, werden die verschiedenen Ausführungsformen der Behälter der Erfindung entweder in einer aufrechten oder in einer umgekehrten Stellung beschrieben.

Die Grundform der Erfindung ist durch einen Behälter in einer aufrechten Lage in den Fig. 1A, 1B und 1C gezeigt, der allgemein mit 6 bezeichnet ist. Der Behälter 6 hat ein offenes Ende 1 und ein geschlossenes Ende 2. Das geschlossene Ende 2 des Behälters 6 hat bevorzugt eine Seite 21, die es dem Behälter 6 ermöglicht, stehenzubleiben, wenn er auf einer ebenen Fläche in einer aufrechten Lage abgesetzt wird. Das offene Ende 1 des Behälters 6 weist einen Hals 3 auf, der eine Öffnung 20 in dem Behälter bildet. Der Hals 3 ist mit einem Halsende 4 versehen, das dazu dient, mit einem nicht gezeigten Verschluß für den Behälter zusammenzuwirken. Das Halsende in Fig. 1A und 1B ist mit einem Schraubgewinde versehen, obwohl irgendeine andere, in der Technik bekannte Ausrüstung für die Behälter der Erfindung verwendet werden kann. Beispielsweise umfassen geeignete Ausrüstungen, ohne sie hierauf zu begrenzen, ein Rastende, eine Schnapp- und Drehausrüstung oder ein ausgerichtetes Gewindeende, wie es z. B. in "The Wiley Encyclopedia of Packaging Technology, 172-85 (1986) (nachstehend "Wiley" genannt) beschrieben ist.

Das offene Ende 1 des Behälters 6 umfaßt ferner eine Schulter 5, die den Hals 3 mit einem Hauptteil 22 des Behälters verbindet. Der Hauptteil 22 des Behälters enthält einen oberen Hauptteil 7 in der Nähe des offenen Endes 1, der im Querschnitt bevorzugt zylindrisch ist. Der obere Hauptteil 7 des Behälters 6 hat vorzugsweise einen Umfang, der, zur Längsachse 23 des Behälters senkrecht gemessen, von etwa 119.38 mm bis 152.4 mm (4.7 Zoll bis etwa 6.0 Zoll), bevorzugter von etwa 127.0 mm bis 144.78 mm (5.0 Zoll bis etwa 5.7 Zoll), und am meisten bevorzugt von etwa 132.08 mm bis etwa 144.78 mm (5.2 Zoll bis etwa 5.7 Zoll) betragen kann. Der obere Hauptteil 7 hat vorzugsweise einen im wesentlichen konstanten Umfang für eine sich längs einer Längsachse 23 des Behälters 6 erstreckende Länge von mindestens etwa 5.08 mm (0.2 Zoll).

Wie Fig. 1A zeigt, geht der obere Hauptteil 7 in einen mittleren Hauptteil 8 über, der unter und nahe dem oberen Hauptteil 7 längs der Längsachse 23 angeordnet ist. Im Übergangsbereich von dem oberen Hauptteil 7 zu dem mittleren Hauptteil 8 nimmt der Umfang des Behälters 6 kontinuierlich zu und beginnt stärker, eine im allgemeinen ovale oder ellipti sche Querschnittsform anzunehmen. Weiter abwärts entlang der Längsachse des Behälters 6 nimmt der Umfang des Behälters bis zu einem Bereich 9 maximalen Umfangs zu, wonach der Umfang des Behälters 6 vorzugsweise kontinuierlich abnimmt. Der Bereich 9 maximalen Umfangs markiert den Übergang von dem mittleren Hauptteil 8 zu einem unteren Hauptteil 10 des Behälters 6 in der Nähe seines geschlossenen Endes 2.

Während die sich längs erstreckende Länge des oberen Hauptteils 7, des mittleren Hauptteils 8 und des unteren Hauptteils 10 in Abhängigkeit von der gewünschten Verwendung des Behälters 6 variieren können, beträgt das Verhältnis der Längen des mittleren Hauptteils zu dem oberen Hauptteil vorzugsweise von etwa 1.2 : 1 bis etwa 6 : 1, und bewegt sich bevorzugter zwischen etwa 1.75 : 1 und etwa 5 : 1. Das Ver hältnis des unteren Hauptteils zum oberen Hauptteil reicht vorzugsweise von etwa 1 : 1 zu etwa 3 : 1 und bevorzugter von etwa 1.2 : 1 bis etwa 2.5 : 1.

Die Veränderung der Querschnittsform und des Umfangs des Behälters 6 längs der sich längs erstreckenden Länge ist in den Fig. 2A bis 2F dargestellt. Jede dieser Figuren zeigt die annähernden Querschnittsformen jeweils entlang der Schnittlinien A-A bis F-F in Fig. 1C. Es wurde unerwartet festgestellt, daß die Veränderung des Umfangs des Behälters längs seiner Längsachse die Möglichkeit bietet, daß der gleiche Behälter, der ergonomisch vorteilhaft für die Benutzung durch Kleinkinder ist, bequem gehalten und auch von größeren Kindern und Erwachsenen verwendet werden kann.

Wie Fig. 1A und 1B zeigen, umfaßt der Hauptteil 22 des Behälters 6 eine Vorderseite 11, eine Rückseite 12, eine erste Seite 13 und eine zweite Seite 14. Die Vorderseite 11 des Behälters hat eine erste Ausnehmung 15 und die Rückseite 12 des Behälters eine zweite Ausnehmung 16. Die Ausnehmungen befinden sich in der Nähe des geschlossenen Endes 2, der ersten Seite 13 und der zweiten Seite 14 des Behälters 6. Die erste Ausnehmung 15 und die zweite Ausnehmung 16 bilden eine erste Wand 17 und eine zweite Wand 18 jeweils an der Vorder- und Rückseite des Behälters. Jede der Ausnehmungen hat eine Tiefe 19, wie Fig. 1B zeigt. Die Tiefe der Ausnehmung 15 ist beispielsweise der Abstand senkrecht zur Längsachse von einer Projektionslinie 21', projiziert vom geschlossenen Ende 2 des Behälters 6 auf die erste Wand 17 des Behälters. Wie Fig. 13 zeigt, haben die Ausnehmungen 15, 16 eine Tiefe 19, die ausreicht, damit der Behälter 6 von einem ersten Halter 71, der tangential in die Ausnehmung 15 an der Vorderseite 11 des Behälters 6 positioniert ist, und durch einen zweiten Halter 72, der in der Ausnehmung 16 an der Rückseite 12 des Behälters 6 positioniert ist, gehalten werden kann, wenn der Behälter in einer umgekehrten Stellung angeordnet ist; die Halter 71, 72 berühren tatsächlich nicht die Wände 17, 18 des Behälters. Es wurde überraschend festgestellt, daß die Tiefe 19 dieser Ausnehmungen 15, 16 in der Schaffung einer Anti-Gleiteigen schaft des Behälters wirksam ist, wenn der Behälter entweder in einer umgekehrten oder seitlichen Ausrichtung gehalten wird, insbesondere, wenn der Behälter naß ist, wie dies der Fall sein könnte, wenn er zur Aufnahme und zur Abgabe von reinigenden Toilettenartikeln verwendet wird, wie z. B. Körperreinigungsmittel und Haarwaschmittel, die in der Dusche oder im Bad verwendet werden.

Die Tiefe der Ausnehmung kann von beliebiger gewünschter Stärke sein und kann z. B. von der gewünschten endgültigen Benutzung des Behälters und des darin befindlichen Inhalts abhängen. Die Tiefe der Ausnehmung ist vorzugsweise an unterschiedlichen Stellen am Behälter verschieden und es wird stärker bevorzugt, die größte Tiefe in der Nähe des geschlos senen Endes 2 des Behälters vorzusehen und die Tiefe graduell in Längsrichtung zum offenen Ende 2 und in der Nähe der ersten Seite 13 und der zweiten Seite 14 zu verringern. Vorzugsweise reicht die Tiefe der Ausnehmungen 15, 16 von etwa 2.0 mm bis etwa 3.4 mm und bevorzugter von etwa 2.5 mm bis etwa 2.9 mm. Während derartige Tiefen bevorzugt werden, weil sie einen Behälter mit wirksamen Anti-Gleiteigenschaften ausstatten, ist es verständlich, daß andere Tiefen der Ausnehmungen 15, 16 erzeugt werden können, um ein besonderes Erfordernis zu befriedigen und die dennoch in den Bereich der vorliegenden Erfindung fällt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform befinden sich die Ausnehmungen 154, 16 nicht in der Nähe des offenen Endes des Behälters und bilden daher einen U-förmigen, äußeren Rahmen für die Wände. Das Fehlen einer Ausnehmung in der Nähe des offenen Endes 1 ermöglicht es den Benutzern des Behälters, daß sie mit ihren Händen frei über die im wesentlichen gesamte Länge der ersten und zweiten Wände 17, 18 von dem unteren Ende der Wände in unmittelbarer Nähe des geschlossenen Endes 2 des Behälters bis zu dem offenen Ende 1 des Behälters gleiten können, um denjenigen Teil des Behälters herauszufinden, der einen Umfang hat, der am besten der Handgröße des Benutzers entspricht.

Es wird angenommen, daß die oben angegebenen Abmes sungen und konstruktiven Merkmale der Behälter der Erfindung es ermöglichen, daß die Behälter der Erfindung leicht erfaßt und sowohl von Erwachsenen als auch von Kleinkindern in einer ergonomisch bevorzugten Weise gehandhabt werden können. Wie nachstehend erläutert wird, tragen diese Abmessungen und Merk male der verständlichen Vorliebe der Verbraucher hinsichtlich der Handhabbarkeit der Behälter der Erfindung gegenüber bekannten Behältern Rechnung.

Wie in Fig. 1A und 1B dargestellt ist, sind die Wände 17 und 18 relativ zu den Seiten 13, 14 und dem geschlos senen Ende 2 des Behälters ausgenommen. Obwohl die Größe, Form und Geometrie der Wände in Abhängigkeit von dem gewünschten Endzweck des Behälters variieren können, wird es bevorzugt, daß die erste Wand 17 und die zweite Wand 18 in der Größe, Form und Geometrie identisch sind. Die Wände haben eine Haupt abmessung in der Richtung von dem offenen Ende 1 bis zu dem geschlossenen Ende 2 des Behälters, d. h. in einer Richtung im allgemeinen parallel zu der Längsachse 23 des Behälters, und eine kleinere Abmessung in Richtung von der ersten Seite 13 zu der zweiten Seite 14 des Behälters, d. h. im allgemeinen normal zur Längsachse 23. Die Länge der Wand wird definiert als der Abstand zwischen dem Punkt der ersten Ausnehmung 15, der am dichtesten an dem Boden des Behälters 24 liegt, d. h. einem Punkt 30, bis zu einem oberen Ende 29 des oberen Hauptteils 7 des Behälters.

Die Wände 17, 18 haben Flächen 27 und 28, die ent weder im wesentlichen flach oder gekrümmt sind. Wenn die Wand flächen gekrümmt sind, wird es bevorzugt, daß die Krümmung sich in nur einer einzigen Dimension erstreckt und in der anderen Dimension im wesentlichen gerade verläuft. Z.B. hat der in den Fig. 1A und 1B abgebildete Behälter der Erfindung Wände 17, 18, die in ihrer kleineren Abmessung gekrümmt sind, aber im wesentlichen in ihrer Hauptabmessung geradlinig ver laufen. Es wird stärker bevorzugt, wenn die Wände in ihrer Hauptabmessung über eine Distanz im wesentlichen gerade sind, die auf der sich längs erstreckenden Länge der Wand von mindestens etwa 50% ihrer sich längs erstreckenden Länge, und, sogar bevorzugter, auf einer Länge von mindestens etwa 65% ihrer sich längs erstreckenden Länge basiert. Es wurde festgestellt, daß diese Wandgeometrie besonders vorteilhaft für das Etikettieren oder Dekorieren des Behälters auf seinen Wandabschnitten entweder durch Bedrucken oder durch Ankleben eines an der Rückseite mit Klebstoff versehenen Etiketts an dem Behälter geeignet ist. Im Fall des Bedruckens ermöglicht das Fehlen einer Krümmung in zwei Dimensionen über einen wesentlichen Teil der Wand einen festen Kontakt einer Druckrolle an diesen Teil der Wand. In ähnlicher Weise erlaubt im Fall einer zweidimensionalen Krümmung über einen wesentlichen Teil der Wand das Anhaften eines Klebeetiketts an der Wand ohne Kräuselung oder Faltenbildung des Etiketts.

Fig. 3A und 3B zeigen alternative Ausführungsformen der Behälter der Erfindung, wobei die Behälter wahlweise erha bene, seitliche Vorsprünge 25 oder Vertiefungen 26 an ihren Seiten aufweisen, um Mittel für eine Verbesserung des Griffs der Finger eines Benutzers um den Behälter zu ermöglichen. Wahlweise können die Behälter der Erfindung eine Kombination sowohl von Vorsprüngen als auch von Vertiefungen aufweisen. Obwohl Fig. 3A und 3B nur seitliche Vorsprünge und kreisbogen förmige Vertiefungen zeigen, ist es für den Fachmann verständ lich, daß der Behälter der vorliegenden Erfindung auch Vor sprünge, Vertiefungen und/oder andere, den Griff verbessernde Mittel, wie z. B. Gummi oder aus Polymeren bestehende Abschnit te, aufweisen kann, die an den Behälter angegossen oder geklebt sind und eine beliebige Form, Größe und Menge aufwei sen können, um den Griff des Benutzers des Behälters zu verbessern.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Behälters in den Fig. 1A und 1B, wobei der Volumeninhalt des Behälters in Fig. 4 etwa die Hälfte des Volumeninhalts des Behälters in Fig. 1A und 1B beträgt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Fig. 5A und 5B ist auf den Behälter 6 der vorliegenden Erfindung ein Verschluß 39 aufgesetzt, um die darin enthaltenen Produkte einzuschließen und abzugeben. Ein Fachmann wird sofort erkennen, daß diese Verschlußbauart für die Verwendung der vorliegenden Erfindung geeignet ist und von verschiedenen Faktoren abhängt, wie z. B. der Form des Produkts in dem Behälter, der gewünschten Form, in der das Produkt abgegeben werden soll, und dem Ausmaß der leichten Handhabung, die dem Verbraucher geboten werden soll.

Beliebige, in der Technik bekannte Verschlüsse können mit den Behältern der vorliegenden Erfindung verwendet werden, einschließlich, jedoch nicht ausschließlich solcher, die in Wiley beschrieben sind.

Bei Behältern zur Aufbewahrung und Abgabe von Flüs sigkeiten würde es sich bei der einfachsten Verschlußform um eine übliche Kappe einteiliger Konstruktion handeln, die von dem Behälter entfernt werden muß, um aus diesem das Produkt abzugeben; indessen wird die Verwendung eines Verschlusses bevorzugt, der nicht von dem Behälter entfernt werden muß, um das Produkt aus diesem abzugeben.

Ein Beispiel eines mit einem Verschluß 39 zur Abgabe flüssiger Produkte versehenen Behälters 6 ist in den Fig. 5A, 5B und 5C veranschaulicht, in denen der Behälter der Fig. 1A und 1B mit einem handelsüblichen Scharnierverschluß versehen ist. Andere geeignete Verschlüsse umfassen solche, die in der Technik bekannt sind, und die folgende Merkmale umfassen, aber auf diese nicht begrenzt sind: 1) jene, die einen Deckel und ein Hauptteil enthalten, wobei der Deckel vollständig von dem Hauptteil des Verschlusses abnehmbar ist; 2) jene mit einem Deckel, der mit dem Hauptteil des Verschlusses verschiebbar verbunden ist; 3) jene, die keinen Deckel haben, wie z. B. die Druck-Zug-Bauart und die Kippverschluß-Bauart von Verschlüs sen, wie sie z. B. bei Wiley beschrieben sind.

Der Verschluß 39 umfaßt einen Hauptteil 31 und einen Deckel 32, der mit dem Hauptteil über ein Scharnier 33 schar nierartig verbunden ist. Der Hauptteil 31 enthält eine nicht gezeigte Öffnung, durch die das Produkt abgegeben werden kann. Der Deckel 32 weist einen nicht gezeigten Zapfen an seiner Unterseite auf, der so bemessen ist, daß er dicht in die Öff nung des Hauptteils 31 eingreifen kann. Wenn der Deckel 32 sich in seiner geschlossenen Stellung befindet, berührt der Zapfen den Hauptteil 31, so daß der Behälter abgedichtet und somit die Abgabe seines Inhalts verhindert wird. Der Hauptteil 31 kann wahlweise eine Ausnehmung 34 aufweisen, damit der Ver schluß leicht geöffnet werden kann, indem ein Finger in die Ausnehmung 34 unter einem Teil 35 des Deckels 32 positioniert und anschließend eine Kraft auf die Unterseite des Deckels 32 ausgeübt wird.

Der Verschluß 39 hat eine Basis 36 in der Nähe des oberen Hauptteils des Behälters und eine Oberseite 37 an der von der Basis 36 abgekehrten Seite. Der Verschluß 39 hat einen im wesentlichen gleichförmigen, kreisförmigen Umfang von seiner Basis 36 bis zu seinem oberen Ende 37, das im wesentli chen gleich dem Umfang des oberen Hauptteils des Behälters ist.

Ein weiteres neues Merkmal der vorliegenden Erfin dung ist in den Fig. 5A bis 5C dargestellt. Der Verschluß 39 hat vorzugsweise eine Kopffläche 38, die eine Lagerung des Behälters in einer umgekehrten Stellung ermöglicht. Wenn der Inhalt des Behälters sich erschöpft, erlaubt die Lagerung des Behälters in der umgekehrten Stellung eine Ansammlung des restlichen Inhalts des Behälters an dem offenen Ende des Behälters anstelle seines geschlossenen Endes, so daß die Abgabe des im wesentlichen gesamten Inhaltes des Behälters möglich ist und das Problem des Zurückhaltens von stärker viskosen Inhalten wirksam eliminiert wird. Vorzugsweise haben sowohl das geschlossene Ende des Behälters als auch das obere Ende des Verschlusses Flächen, die die Lagerung des Behälters entweder in einer aufrechten oder umgekehrten Stellung ermög lichen.

Eine weitere Ausführungsform des Behälters der vor liegenden Erfindung ist in einer aufrechten und umgekehrten Stellung jeweils in Fig. 6A und 6B gezeigt. Der Verschluß 40 hat eine Basis 41 in der Nähe des oberen Hauptteils des Behälters und eine Oberseite 42 an der der Basis abgekehrten Seite. Die Basis 41 hat einen im wesentlichen kreisförmigen Umfang, der im wesentlichen gleich dem Umfang des oberen Haupt teils 7 des Behälters ist. Der Verschluß 40 ist derart ver jüngt, daß der Umfang des Verschlusses von der Basis 41 zur Oberseite 42 des Verschlusses zunimmt. Solche Verschlüsse werden hierin als umgekehrt verjüngte Verschlüsse bezeichnet. Das Ausmaß der Verjüngung kann in Abhängigkeit von dem gewünschten Endgebrauch des Behälters und der erwünschten ästhetischen Wirkung variieren. Der Verschluß 40 hat eine Kopffläche 43, die die Lagerung des Behälters in einer umge kehrten Stellung ermöglicht. Der größere Umfang an der Ober seite des verjüngten Verschlusses verleiht dem Behälter zu sätzliche Stabilität, wenn er in einer umgekehrten Stellung gelagert wird.

Bei einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform kann der in den Behältern der Erfindung verwendete Verschluß ein Ventil aufweisen, wie in Fig. 15A dargestellt ist. Beispiele geeigneter Ventile zur Verwendung bei den Behältern der Erfin dung finden sich ohne Beschränkung hierauf in US-PS 5,439,143, US-PS 4,749,108 und US-PS 4,846,810, auf die sämtlich in vollem Umfang Bezug genommen wird. Derartige Ventile sind im allgemeinen so entworfen, daß sie sich bei Drücken öffnen, die einen bestimmten Schwellendruck überschreiten, wodurch das Produkt aus dem Behälter freigegeben wird, und bei Drücken unter dem Schwellendruck schließen, wodurch die Abgabe des Produktes aus dem Behälter unterbrochen wird. Der Mindestwert des Schwellendrucks des Ventils wird durch das Erfordernis bestimmt, daß das Ventil den Inhalt des Behälters zurückhält, wenn der Behälterinhalt den höchsten Druck ausübt, d. h., wenn der Behälter gefüllt ist. Der Höchstdruck des Behälterinhalts hängt wiederum von der Dichte des Inhalts und der Geometrie des Behälters ab. In der Praxis ist der geringste Schwellen druck etwas höher als der Höchstdruck, um eine Anpassung an geringe Druckänderungen zu ermöglichen, die in dem Behälter auftreten können, wenn er einer Handhabung unterworfen wird, ohne daß eine Abgabe des Inhalts gewünscht wird. Der maximale Wert des Schwellendrucks wird durch das Erfordernis bestimmt, daß sich das Ventil öffnet, wenn der Behälter von dem Benutzer gequetscht oder zusammengedrückt wird. Bei Behältern der Erfindung müssen die Ventile nicht nur von Erwachsenen, son dern auch von Kindern und/oder älteren Personen aktivierbar sein, die verhältnismäßig geringere Kräfte in ihren Händen haben.

Bei Behältern, die aus elastischen Werkstoffen her gestellt sind, ruft das Aufbringen einer Quetschkraft auf die Außenseite des Behälters einen Druck innerhalb des Behälters hervor, der den Schwellendruck überschreitet, wodurch das Produkt aus dem Behälter freigesetzt werden kann. Eine Unter brechung oder eine hinreichende Verringerung der Quetschkraft reduziert den Druck innerhalb des Behälters unter den Schwel lendruck, wodurch sich sowohl das Ventil schließen als auch die Freisetzung des Produktes aus dem Behälter unterbrochen werden können. Diese Eigenschaft ist besonders wichtig bei Anwendungen, bei denen der Behälter oft in der umgekehrten Stellung verwendet wird.

Fig. 15A und 15B und Fig. 16A und 16B zeigen einen Behälter der Erfindung mit einem umgekehrt verjüngten Verschluß 85, der einen Deckel 84 und ein Ventil 80 aufweist. Der Deckel 84 ist mit einem Verlängerungsteil 86 durch ein Scharnier 83 verbunden. Der Deckel 84 enthält einen Stöpsel 82 an seiner Unterseite, der mit einem vorragenden Öffnungskragen 81 des Verschlusses 85 zusammenwirkt. Im Gebrauch und in einer für die Abgabe des Produktes bereiten Stellung befindet sich der Deckel 84 in der zurückgezogenen Stellung, die in Fig. 15A gezeigt ist. Beim Lagern und während des Transportes befindet sich der Deckel 84 in der geschlossenen Stellung, die in Fig. 15B gezeigt ist. In der geschlossenen Stellung greift der Stöpsel 82 an der Unterseite des Deckels 84 in den vorragenden Öffnungskragen 81 ein, wodurch ein Umschalten des Ventils 80 und eine Freisetzung des Produktes durch dieses verhindert werden. Der Verschluß 85 hat einen Umfang an seiner Unterseite 88 in der Nähe des oberen Hauptteils des Behälters, der im wesentlichen gleich dem Umfang des oberen Hauptteils des Behälters ist. Der Verschluß 85 ist verjüngt, wobei der Umfang an seiner Oberseite 87 größer ist als an seiner Unterseite 88. Der größere Umfang an der Oberseite 87 des Verschlusses 85 vermittelt eine zusätzliche Stabilität des Behälters bei der Lagerung in der umgekehrten Stellung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform gemäß Fig. 17 bis 27 besitzt der obere Teil des verjüngten Verschlusses 85 eine Abstufung 91, einen zu dieser konzentrischen Kanal 90, der sich rund um den Außenumfang der Abstufung 91 erstreckt, sowie periphere, obere Verschlußseitenwände 92, die sowohl zu der Abstufung 91 als auch dem Kanal 90 konzentrisch angeordnet sind. Die oberen Verschlußseitenwände 92 erstrecken sich um den Außenumfang des Kanals 90. Wie im einzelnen näher in Fig. 27 gezeigt ist, umfaßt die Abstufung 91 eine obere Stufenflä che 113, periphere Seitenwände 114, die zur oberen Stufen fläche 113 konzentrisch sowie integral sowohl mit der oberen Stufenfläche als auch der unteren Verschlußseitenwand 108 und einer unteren Stufenfläche 97 ausgebildet sind.

Die oberen Verschlußseitenwände 92 erstrecken sich von der Oberseite 93 des Verschlusses zu dem Boden des Kanals 90 oder bei kanalfreien Ausführungsformen, bis zu der oberen Stufenfläche 113. Insbesondere kann die Höhe der oberen Ver schlußseitenwände 92, wenn sie entlang der sich längs erstreckenden Achse A des Verschlusses gemäß Fig. 18 gemessen wird, und auf der gesamten Höhe des Verschlusses H gemäß Fig. 21 basiert, von größer als etwa 0% bis weniger als etwa 100%, vorzugsweise von größer als 20% bis weniger als etwa 90%, und bevorzugter von größer als etwa 50% bis weniger als etwa 70% betragen. Obwohl die Dicke der oberen Verschlußseitenwände 92 in Abhängigkeit von der gewünschten Größe des Verschlusses, der gewünschten Schlagfestigkeit des Verschlusses und der gewünschten, zur Verfügung stehenden Zeit für eine einwand freie Abkühlung des Verschlusses nach dem Gießen unter schiedlich sein kann, kann die Dicke insbesondere von etwa 0.38 mm (.015 Zoll) bis etwa 2.03 mm (.080 Zoll), vorzugsweise von etwa 0.76 mm (.03 Zoll) bis etwa 1.52 mm (.06 Zoll), und noch bevorzugter von etwa 1.02 mm (.04 Zoll) bis etwa 1.27 mm (.05 Zoll) betragen.

Obwohl die Breite des Kanals 90 in Abhängigkeit von der Größe des gewünschten Verschlusses, der gewünschten Schlagfestigkeit des Verschlusses, der zur Verfügung stehenden Zeitdauer für die einwandfreie Abkühlung des Verschlusses nach dem Gießen und der gewünschten Breite der Abstufung variieren kann, ist die Breite des Kanals 90 insbesondere umgekehrt proportional zu der und vorzugsweise kleiner als die Breite der Abstufung 91. Bevorzugter ist die Breite des Kanals längs der Ebene der oberen Stufenfläche 113 mindestens etwa 1.65 mm (.065 Zoll). Fig. 29C und 29D stellen zwei Ausführungsformen des Verschlusses 85 mit Kanälen 90 unterschiedlicher Breiten dar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Kanal 90 mindestens eine Öffnung 94, durch die Wasser oder Produktreste aus dem Kanal 90, und wenn der Verschluß auf einem Behälter befestigt ist, zu der Schulter 5 des Behälters abfließen können. Diese Eigenschaft verhindert die Ansammlung von Resten auf der Stufenfläche 113 und/oder das Ablaufen von kontaminierendem Rest zurück in den Behälter.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform in Fig. 23 ist die Abstufung 91 gegenüber der Oberseite 93 der oberen Ver schlußwand 92 vertieft angeordnet. Die Tiefe der abgestuften Ausnehmung 200 entspricht der Entfernung längs der sich längs erstreckenden Achse A des Verschlusses in Fig. 18 von der oberen Stufenfläche 113 zur Oberseite 93 der oberen Verschluß seitenwand 92. Obwohl die Tiefe der abgestuften Ausnehmung 200 in Abhängigkeit von der Größe des gewünschten Verschlusses, der gewünschten Schlagfestigkeit des Verschlusses, der für die Betätigung der gewünschten Abgabevorrichtung erforderlichen Strecke und die zur Verfügung stehende Zeitdauer zum einwand freien Abkühlen des Verschlusses nach dem Gießen veränderlich sein kann, kann die Tiefe insbesondere unter Bezugnahme auf die gesamte Höhe H des Verschlusses von etwa größer als 0% bis etwa weniger als 100%, vorzugsweise von etwa 20% bis etwa 80% und am bevorzugtesten von etwa 30% bis etwa 50% betragen, wie Fig. 21 zeigt. Bei einer bevorzugteren Ausführungsform, bei der der verjüngte Verschluß 85 ein Abgabeverschluß ist, ist die Tiefe derart bemessen, daß die Vorrichtung zum Wieder verschließen der Abgabevorrichtung betätigt wird, während sie weiterhin unterhalb der Oberseite 93 in vertiefter Lage verbleibt. Siehe Fig. 17.

Wie durch "θ" angezeigt, kann das Ausmaß der Verjün gung des verjüngten Verschlusses 85 von weniger als etwa 90° bis größer als etwa 25°, vorzugsweise von etwa 85° bis etwa 45° und am bevorzugtesten von etwa 80° bis etwa 45° relativ zu der mit B bezeichneten Normalen der sich längs erstreckenden Achse "A" des Verschlusses 85 betragen.

Wie Fig. 27 zeigt, besitzt der untere Teil des verjüngten Verschlusses 85 eine periphere, untere Verschluß seitenwand 108, die sich von der Unterseite des Kanals 90 oder der oberen Stufenfläche 113 in kanalfreien Ausführungsformen bis zu der Unterseite 111 der unteren Verschlußseitenwand 108 erstrecken. Die untere Verschlußseitenwand 108 ist ein inte graler Bestandteil der oberen Verschlußseitenwand 92, derart, daß, wenn der Verschluß 85 von außen betrachtet wird, die Seitenwände 92, 108 als eine einheitliche periphere Wand 131 erscheinen Fig. 23. Bei einer bevorzugten Ausführungsform in Fig. 22 hat die untere Seitenwand 108 eine Dicke, derart, daß die untere Stufenfläche 97 in einer Unteransicht des Ver schlusses sichtbar ist. Obwohl die Dicke und die Höhe der unteren Verschlußseitenwand 108 in Abhängigkeit von der Größe des gewünschten Verschlusses, der Schlagfestigkeit des Ver schlusses und der zur Verfügung stehenden Zeit zur einwand freien Abkühlung des Verschlusses nach dem Gießen veränderlich sein kann, beträgt die Dicke insbesondere etwa 1.91 mm (.075 Zoll) bis etwa 0.38 mm (.015 Zoll), und vorzugsweise von etwa 1.27 mm (.050 Zoll) bis etwa 0.89 mm (.035 Zoll), und die Höhe entlang der sich längs erstreckenden Achse A des Verschlusses in Fig. 18 beträgt, basierend auf der Gesamthöhe H des Verschlusses, von größer als etwa 0% bis weniger als etwa 100%, vorzugsweise größer als etwa 10% und weniger als etwa 80% und bevorzugter von größer als etwa 30% bis weniger als etwa 50%.

Ein integraler Bestandteil der unteren Stufenfläche 97 ist ein Verbindungsteil 107 des Verschlusses, das zur Aufnahme des Halses eines Behälters dient. Irgendwelche Mittel zum Anbringen und Befestigen des Verschlusses auf einem Behälter können verwendet werden. Derartige Mittel sind dem Fachmann bekannt und umfassen, ohne darauf beschränkt zu sein, Mittel, mittels welcher der Verschluß auf den mit Schraub gewinde versehenen Hals eines Behälters aufgeschraubt werden kann, oder einen Schnappsitzwulst 201, wie in Fig. 32 gezeigt und jene weiteren, oben erwähnten Vorrichtungen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform, bei der der Verschluß 85 ein Abgabeverschluß ist, kann der Verschluß beliebige Abgabevorrichtungen der oben erwähnten Art enthal ten. Fig. 23 und 24 zeigen eine bevorzugte Abgabevorrichtung, bestehend aus dem Stöpsel 82 und einer Abgabeöffnung 122, die in der oberen Stufenfläche 113 angeordnet ist, wodurch der Stöpsel 82 auf dem Deckel 84 angeordnet ist, der an dem Verschluß 85 mittels einer doppelten Filmscharnieranordnung 101, 83 befestigt ist.

Genauer gesagt ist ein Stopfen 99 auf der Unterseite eines Verlängerungsteils 86 angeordnet, das scharnierartig mit der dünnen, oberen Verschlußwand 92 über ein erstes Filmschar nier 101 scharnierartig verbunden ist. Der Deckel 84 enthält einen Stöpsel 82 an seiner Unterseite, der sicher mit dem vor ragenden Öffnungskragen 81 zusammenwirkt. Um das zweite Film scharnier 83 zu betätigen, wirkt der Stopfen 99 mit der Öffnung 102 in der Stufenfläche 113 sicher zusammen. Das Scharnier 83 ist ein Filmscharnier, mittels welchem der Deckel 84 in die offene Stellung (siehe Fig. 25 und 26) oder in die geschlossene Stellung (siehe Fig. 17) bewegt werden kann. Obwohl die Form sowohl des Stopfens 99 als auch der Öffnung 102 nicht kritisch ist, wird bevorzugt, einen Stopfen mit einem Ende 120, wie z. B. einem Wulst oder Flansch mit einem Durchmesser zu verwenden, der geringfügig größer als der Durchmesser der Öffnung 102 ist. Diese Abmessung ermöglicht es, daß der Stopfen 99 sicher in die Einschnürung 121 der Öffnung 102 sperrend oder schnappend eingreift. Andere geeignete Befestigungsvorrichtungen umfassen die Stange 140 und Klammer 141 in Fig. 31.

Obwohl die Mittel zum Anbringen des Deckels 84 an dem Verschluß 85 nicht kritisch sind, verhindert die doppelte Filmscharnieranordnung vorteilhaft das Entfernen des Deckels 84 von dem Rest des Verschlusses 85. Andere Mittel zum Verbin den des Deckels 84 mit dem Verschluß 85 sind in der Technik bekannt und umfassen, ohne darauf beschränkt zu sein, Kugel- und Sockenanordnungen und dgl. wie sie bei Wiley beschrieben sind.

Der Deckel 84 dient zum Verschließen der Abgabeöff nung 122, wenn der Deckel 84 sich in der geschlossenen Stel lung befindet. Zu diesem Zweck wird der Stöpsel 82 innerhalb der Einschnürung 123 aufgenommen, vorzugsweise in einem Kompressionssitz, um eine sichere Abdichtung zu bewirken. Während die tatsächliche Form und Konstruktion des Stöpsels 82 und der Abgabevorrichtung 122 nicht kritisch sind, werden zylindrisch geformte Stöpsel 82 und runde Abgabeöffnungen 122 mit zylindrischen Einschnürungen bevorzugt. Vorzugsweise hat der Öffnungskragen 181 eine wesentliche Höhe, um eine sauberere Abgabe zu ermöglichen, die weniger zum Tropfen neigt.

Vertiefungen 103, die integraler Bestandteil der Außenkanten des Deckels 84 sind, ermöglichen eine Verriegelung des Deckels in der offenen Stellung aufgrund des Reibungs sitzes der Vertiefungen 103 gegenüber der oberen Verschlußsei tenwand 92, wie Fig. 18, 25 und 26 zeigen. Die Form der Ver tiefung 103 ist nicht kritisch; indessen wird die Breite W des Deckels 84 in dem Bereich der Vertiefungen mit einer Breite bevorzugt, die genügend größer als die Breite der oberen Ver schlußseitenwandöffnung 130 im Bereich des Scharniers 101 ist, damit die Vertiefungen 103 sicher den Deckel 84 in einer zurückgezogenen, in den Fig. 25 und 26 gezeigten Stellung verriegeln.

Bei einer bevorzugteren Ausführungsform, bei der ein Ventil in der Einschnürung 123 der Abgabeöffnung 122 befestigt ist, kann der Behälter in der umgekehrten Stellung mit dem Deckel 84 in Fig. 15A gezeigten Schließstellung gelagert werden. Infolgedessen kann der Behälter in einer derartigen umgekehrten Stellung ohne Wiederverschließen des Deckels 84 wie Fig. 15B zeigt, zwischen einzelnen Verwendungsphasen gelagert werden. Obwohl beliebige, in der Technik bekannte Ventile zur Kontrolle des Fließens des Materials verwendet werden können, das durch den Verschluß abgegeben werden kann, wird das im US Patent Nr. 5,377,877 beschriebene Ventil bevorzugt, auf das hier insgesamt Bezug genommen wird.

Aus Fig. 24 ist auch zu ersehen, daß die Ventile 98 in die Verschlüsse mittels in der Technik bekannter Verfahren einschließlich, jedoch ohne Begrenzung, solcher, die das Ventil in den Verschluß durch mechanische Vorrichtungen, wie z. B. durch die Verwendung eines Halteringes, der an seinen Platz in dem Verschlußkörper einschnappt, verwendet werden. Siehe US-PS 5,377,877. Wahlweise können das Ventil und der Verschluß integral geformt werden, wie z. B. durch Mehrfach- oder gleichzeitiges Spritzgießen unterschiedlicher Materialien für den Verschluß und das Ventil. Verfahren zum gleichzeitigen Spritzgießen sind z. B. beschrieben in US-PS 5,523,045 und in Modern Plastics Encyclopedia, McGraw Hill, New York 1990, auf die hier in ihrer Gesamtheit Bezug genommen wird.

Wie Fig. 28 und 29B zeigen, umfaßt eine weitere Ausführungsform des verjüngten Verschlusses 85 der vorliegen den Erfindung eine Abstufung 91 und eine obere Verschlußsei tenwand 92 die konzentrisch zu der Abstufung 91 angeordnet ist, aber keinen Kanal 90 aufweist. Bei dieser Ausführungsform erstreckt sich die obere Verschlußseitenwand integral nach oben und um den Außenumfang der oberen Stufenfläche 113.

Wie Fig. 29A zeigt, umfaßt eine weitere Ausführungs form des verjüngten Verschlusses 85 eine nicht vertiefte Abstufung 91, einen hiermit konzentrischen Kanal 90, der sich um den Außenumfang der Abstufung 91 erstreckt sowie eine dünne, obere Verschlußseitenwand 92, die konzentrisch sowohl zu der Abstufung 91 als auch dem Kanal 90 angeordnet ist.

Die hierin beschriebenen Verschlüsse können irgend eine gewünschte Form aufweisen, wie solche mit einem quadrati schen, horizontalen Querschnitt oder einem dreieckigen, hori zontalen Querschnitt, wie sie jeweils in Fig. 30A und 30B dargestellt sind, wobei solche mit einem abgerundeteren, kreisförmigen oder ovalförmigen, horizontalen Querschnitt bevorzugt werden. Genauer gesagt, stellt Fig. 30A einen Verschluß 160 mit einer abgerundeten, oberen Stufenfläche 161 und nicht gezeigte, obere Verschlußseitenwände mit einer dreieckförmigen Oberseite 162 dar, während Fig. 30B einen Verschluß 170 mit einer abgerundeten, oberen Stufenfläche 171 und eine nicht gezeigte obere Verschlußseitenwand mit einer quadratisch geformten Oberseite 172 darstellt. In ähnlicher Weise werden solche mit einem stärker abgerundeten, kreis förmigen oder ovalförmigen Umfang bevorzugt, während die Formen der Stufenfläche in Draufsicht auf den Verschluß nicht kritisch sind.

Obwohl es bevorzugt wird, daß die obere Umfangs fläche 93 der oberen Verschlußseitenwand 92 größer ist als die untere Umfangsfläche 111 der unteren Verschlußseitenwand 108, d. h. ein umgekehrt verjüngter Verschluß vorliegt, ist in Fig. 33 eine alternative Ausführungsform des Verschlusses als ein umgekehrter, kanalfreier Verschluß 155 gezeigt, der eine Oberseite 151 des Verschlußumfangs aufweist, welcher kleiner als die Unterseite 152 des Umfangs ist. Fig. 34 zeigt einen ähnlich umgekehrten Verschluß 155, jedoch mit einem Kanal 154. Ungleich der z. B. in Fig. 24 gezeigten Ausführungsform, bei der der Kanal 90 in Draufsicht sichtbar ist, ist der Kanal 154 des Verschlusses 155 in Draufsicht nicht sichtbar, aber vielmehr in einer nicht gezeigten Unteransicht des Verschlusses 155. Die obere Stufenfläche 154 des Verschlusses 155 sowohl in Fig. 33 als auch in Fig. 34 bleiben in einer nicht gezeigten Drauf sicht sichtbar.

Fig. 6B zeigt den Behälter von Fig. 6A in einer umgekehrten Stellung. Es ist deutlich, daß der Behälter im allgemeinen die Form eines Ausrufungszeichens in der umge kehrten Stellung aufweist. Die Behälterabmessungen sind derart, daß Kleinkinder zweckentsprechend und bequem den Behälter in der Nähe seines oberen Hauptteils 7 erfassen können, während größere Kinder und Erwachsene den Behälter in seinem mittleren Hauptteil 8 oder an seinem unteren Hauptteil 10 bequem erfassen können. Der Behälter 6 hat vorzugsweise eine Größe und Form, die es einem Erwachsenen mit Händen durchschnittlicher Größe erlaubt, den Behälter an seiner breitesten Stelle 9 durch Halten der Rückseite des Behälters in dem Handballen derart halten zu können, daß Daumen und Finger die Seiten des Behälters und mindestens teilweise die Vorderseite des Behälters erfassen können.

Die Behälter und Verschlüsse der Erfindung können aus einem beliebigen Material bestehen, das in die gewünschte Form gegossen werden kann und das gegenüber darin enthaltenen Materialien inert ist. Bevorzugte Materialien umfassen irgend ein beliebiges, elastisches, polymeres Material, das gewöhn lich bei der Herstellung von Behältern verwendet wird, ein schließlich, jedoch ohne Beschränkung darauf, Polyethylen, Polypropylen, auf Polyvinylchlorid basierende Harze, Poly ethylenterephtalat oder Copolymerisate oder Mischungen derselben. Der hier verwendete Begriff "Copolymerisate" bezieht sich auf irgendein Polymer mit zwei oder mehr monomeren Komponenten.

Verschiedene Grade von Polyethylen, einschließlich niedrigverdichtetem Polyethylen, Polyethylen mittlerer Dichte, hochverdichtetem Polyethylen oder Copolymerisate oder Mischun gen derselben,sind oft mit Produkten für Toilettenartikel kompatibel und werden als Materialien für die Behälter der Erfindung bevorzugt. Niedrigverdichtetes Polyethylen ergibt eine Flasche, die sich verhältnismäßig leicht quetschen läßt, während Flaschen verhältnismäßig steif sind, die aus hochver dichtetem Polyethylen hergestellt sind. Bei flüssigen Produk ten, die durch Quetschen des Behälters abgegeben werden, wird eine 50 : 50 Mischung von niedrigverdichtetem und hochverdich tetem Polyethylen bevorzugt. Bei Pudern, bei denen die gewün schte Abgabe durch Schütteln des Behälters erfolgt, wird ein steiferer Behälter aus hochverdichtetem Polyethylen bevorzugt.

Die Dicke der Außenwand, d. h., der Hauptwände, der ersten Seite, der zweiten Seite und dgl. können irgendeine gewünschte Dicke haben und können bei ein und demselben Behäl ter variieren und können von der gewünschten, endgültigen Verwendung des Behälters und dem darin gespeicherten Inhalt abhängig sein. Vorzugsweise beträgt die Dicke der Wände von etwa 0.254 mm bis etwa 1.27 mm (10 mils bis etwa 50 mils), und vorzugsweise von etwa 0.762 mm bis etwa 1.016 mm (30 mils bis etwa 40 mils). Während derartige Dicken bevorzugt werden, weil sie ohne weiteres zu einem elastischen Behälter führen, ist es verständlich, daß andere Wanddicken hergestellt werden können, um ein besonderes Erfordernis zu erfüllen, die jedoch in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen.

Die Behälter der vorliegenden Erfindung können durch beliebige, übliche, bekannte Techniken zur Herstellung von Behältern geformt werden, einschließlich, jedoch nicht begrenzt darauf, Extrusion, Blasformen, Spritzblasformen, Streckblasformen und dgl. Einzelheiten solcher Verfahren sind z. B. bei Wiley auf Seite 54-65 beschrieben. Extrusionsblas formen stellt das ausgewählte Verfahren dar.

Eine bemerkenswerte Eigenschaft des Behälters der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß er in die Hände sowohl von Erwachsenen als auch von Kleinkindern bequem paßt. Eine weitere bemerkenswerte Eigenschaft besteht darin, daß die Behälter der vorliegenden Erfindung ein Produkt für die Anwen dung einer verhältnismäßig geringen Handkraft abgeben und daher von Kleinkindern und Erwachsenen, denen es an einer stärkeren Hand mangelt, bevorzugt werden. Noch eine weitere, bemerkenswerte Eigenschaft besteht darin, daß die Behälter der Erfindung Konstruktionsmerkmale umfassen, die den Behälter daran hindern, aus den Händen des Benutzers zu gleiten, insbesondere, wenn die Hände naß sind. Noch eine weitere bemerkenswerte Eigenschaft der Behälter der Erfindung besteht darin, daß sie Oberflächen aufweisen, die sofort bedruckt oder etikettiert werden können.

Es wurde ferner unerwartet festgestellt, daß das Vorhandensein der oberen Verschlußseitenwand 92 und/oder eines Kanals 90 es erlaubt, daß der verjüngte Verschluß 85 eine kürzere, gleichmäßigere Abkühlungszeit in der Form benötigt und daß geringere Oberflächendefekte auftreten, weil der fertige Verschluß keine dicken, festen Materialmassen besitzt, sondern vielmehr eine dünne Außenwand mit einer verhältnis mäßig konstanten Dicke aufweist.

Die hierin beispielhaft beschriebene Erfindung kann beim Fehlen irgendeines Bestandteils, einer Ingredienz oder einer Stufe, die hierin nicht gesondert beschrieben ist, in geeigneter Weise verwirklicht werden. Das weiter unten aufge führte Beispiel vermittelt eine Vorstellung über die Eigen schaft der Erfindung und der Art ihrer Verwirklichung. Indes sen ist die Erfindung nicht auf die beschriebenen Einzelheiten beschränkt anzusehen.

BEISPIELE In den Beispielen verwendete Testverfahren

1) Abgabekraft-Test: Die zum Abgeben des Inhalts eines Behälters erforderliche Kraft oder "Abgabekraft" wurde unter Verwendung eines "Uniforce Experimenters Kit" (Version mit parallelen Eingangs-/Ausgangsöffnungen), hergestellt von Force Imaging Technologies, gemessen, das einen dünnen (0,003 mm), flexiblen Sensorstreifen, der auf verschiedenen Flächen mit geringer oder keiner Wirkung auf der Testprobe angeordnet werden kann, und sowohl Software (Uniform Sensor System, version 5) als auch Hardware, die eine Schnittstelle für den Sensor mit einem Personalcomputer für Datenerfassung umfaßt, aufweist.

Ein Sensorstreifen mit dem zutreffenden Kraftbereich (gewöhnlich 0-4.54 kg (0-10 lbs.)) wird auf einer der Wände des Probenbehälters mit dem Sensor angeordnet, der an der Stelle angebracht ist, wo der Daumen eines Benutzers typischerweise den Behälter während einer normalen Abgabe des Produktes aus dem Behälter berühren würde, wie Fig. 14 zeigt. Bei der Hand eines Erwachsenen würde der Daumen normalerweise die Wand an einer Stelle zwischen etwa 70% bis etwa 80% der Länge der Wand, am dichtesten zu dem geschlossenen Ende 2 des Behälters, berühren. Die Software wird eingestellt auf die Datenerfassung mit einer Zeitdauer zwischen 1,25-1,75 Sek. Der Behälter wird in einer Hand eines Benutzers mit dem Daumen auf einer Seite des Behälters und den anderen Finger auf der gegenüberliegenden Seite des Behälters gehalten. Mit dem Daumen an dem Sensor wird der Behälter an einer senkrechten Position gehalten, wobei die Abgabeöffnung nach unten über einen Becher gehalten wird, der auf einer elektronischen Waage des Modells steht. Die Behälter werden dann von Hand mit genügend Kraft gequetscht, um das Ventil zu öffnen und eine Standardmenge (3-6 g) des darin enthaltenen Produktes abzugeben. Die maximale Kraft, die erforderlich ist, um das Ventil zu öffnen und jede Produktmenge abzugeben, ist ein Ausgangssignal des Computerprogramms. Die Größe der Kraft zusammen mit dem Gewicht des abgegebenen Produktes wird von der den Test durchführenden Person von Hand tabellarisch aufgetragen.

Nach der Rückstellung der Waage auf Null wird die oben angegebene Versuchsfolge wiederholt, bis der Behälter von allem Produkt vollständig entleert ist. Die von der testenden Person gesammelten Daten werden dann verwendet, um ein Dia gramm aufzuzeichnen, das die Kraft zeigt, die erforderlich ist, um das Ventil als eine Funktion der von dem Behälter insgesamt abgegebenen Produktmenge zu öffnen.

BEISPIEL 1 ABGABEKRAFT-MESSUNG

Die zum Abgeben des Produktes aus den Behältern der vorliegen den Erfindung erforderliche Kraft wurde ebenso wie die verschiedenen im Handel erhältlichen Behälter, die in Tabelle 1 weiter unten gezeigt sind, gemäß dem oben beschriebenen Abgabekraft-Test gemessen. Jeder der Behälter in Tabelle 1 wurde mit einem Verschluß versehen, der ein aus Silikon bestehendes Abgabeventil der Seaquist Closures, Mukwonago, Wisconsin, enthält.

Tabelle 1

Behälterbauarten

Um irgendwelche Inkonsistenzen zu beseitigen, die von abzugebenden Produkten verschiedener Viskositäten her rühren, wurde Wasser anstelle der verpackten und verkauften Inhalte sämtlicher Behälter substituiert. Die Ergebnisse dieser Kraftmessungen sind in Fig. 11 gezeigt.

Aus Fig. 11 ist ersichtlich, daß die Behälter der vorliegenden Erfindung die geringste Kraft zur Abgabe eines Produktes gegenüber anderen geprüften Behältern erfordern. Demnach ist zu erwarten, daß die Behälter der Erfindung am besten zum Abgeben eines Produktes durch Personen geeignet sind, die über eine geringe Kraft ihrer Hände verfügen, wie Kleinkinder und ältere Erwachsene.

Claims

1. Behälterverschluß, gekennzeichnet durch

a) eine periphere Verschlußseitenwand, umfassend eine obere Verschlußseitenwand (92) und eine untere Verschlußseitenwand (108), wobei die obere Verschlußseitenwand (92) eine Oberseite (93) mit einem Umfang und die untere Verschlußseitenwand eine Unterseite (111) mit einem Umfang aufweisen; und
b) eine Abstufung (91) die konzentrisch zu und integral mit der peripheren Verschlußseitenwand (92, 108) ausgebildet ist und eine obere Stufenfläche (113) hat, die gegenüber der Oberseite (87) vertieft ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Oberseite (93) größer als der Umfang der Unterseite (111) ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Kanal (90), der zwischen und konzentrisch zu der Abstufung (91) und der peripheren Verschlußseitenwand (92, 108) angeordnet ist.

4. Verschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Deckel (84), der an der peripheren Verschlußseitenwand (92, 108) mittels eines Scharniers (101) befestigt ist und ein Verlängerungsteil (86) an der peripheren Verschlußseitenwand (92, 108) und dem Deckel (84) angebracht ist, ein zweites Scharnier (83), das einheitlich mit dem Verlängerungsteil (86) und dem Deckel (84) verbunden ist, einen Stopfen (99), der integral mit der Unterseite des Verlängerungsteils (86) verbunden und eine Öffnung (102) in der oberen Stufenfläche (113) angeordnet sind, wobei der Stopfen (99) und die Öffnung (102) an dem Verschluß an einer Stelle positioniert sind, die das Einsetzen des Stopfens (99) in die Öffnung (102) ermöglicht.

5. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventil (80) in eine Einschnürung (123) fest eingepaßt ist.

6. Verfahren zum Herstellen eines Verschlusses, gekennzeichnet durch Gießen des Verschlusses unter Bedingungen, die in einer Form ausreichend sind, um das Formen eines Verschlusses zu ermöglichen, der

a) eine periphere Verschlußseitenwand mit einer oberen Verschlußseitenwand und einer unteren Verschluß seitenwand aufweist, wobei die obere Verschlußseiten wand eine Oberseite mit einem Umfang und die untere Verschlußseitenwand eine Unterseite mit einem Umfang aufweist;
b) eine Abstufung konzentrisch integral mit der peripheren Verschlußseitenwand ausgeformt wird und eine obere Stufenfläche aufweist, die gegenüber der Oberseite vertieft ist.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Oberseite größer als der Umfang der Unterseite des Verschlusses ausgebildet wird.

8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kanal zwischen und konzentrisch zu der Abstufung und der peripheren Verschlußseitenwand geformt wird.