DE19731884C1 - Medizinisches Instrument - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem Schaftrohr, in dessen distalem Ende das proximale Ende eines Schaftes eines Hilfsinstrumentes einführbar und proximalwärts durch eine einen Riegel aufweisende Aufnahme hindurchführbar ist, bis ein mindestens eine Einlaufrille aufweisender Abschnitt des Hilfsinstrumentes innerhalb eines Durchganges des Riegels zu liegen kommt und in diesem lösbar in definierter axialer Lage und Drehstellung festlegbar ist, indem der mit einer Feder in Richtung auf eine Sperrstellung vorgespannte Riegel mit einer Riegelfläche eine am proximalen Ende des Hilfsinstrumentes angeordne­ te Schlüsselfläche übergreift, während der Riegel zum Lösen der Verriegelung gegen die Wirkung der Feder in eine Freigabestellung bewegbar ist, bei der sich die Riegelfläche und die Schlüsselfläche außer Eingriff befinden und der Schaft des Hilfsinstrumentes unter distalwärts gerichtetem Zug aus dem Schaftrohr entnehmbar ist.

Ein solches Instrument entspricht praktiziertem Stand der Technik. Auch bei anderen Instrumenten geht es um eine lösbare Verriegelung zweier Instrumenten­ teile. So ist der DE 93 17 535 U1 ein Instrument zu entnehmen, bei dem ein Quer­ bolzen mit einem Riegelflächen bildenden integriertem Kupplungsschlitz derart wirkt, daß er in einer Sperrstellung zwei parallel zueinander verlaufende, am trennbaren Instrumentenschaft eingefräste Kupplungs- bzw. Schlüsselflächen umgreift. Durch die DE 43 23 584 A1 ist ein Instrument bekannt, bei dem ein trennbarer Schaft, nämlich ein Arbeitsstab mit Elektrodenrohr, mit einem Kupp­ lungsriegel ausgestattet ist, der gegen die Wirkung einer Riegelfeder in eine Freigabestellung bewegt werden kann.

Aus der DE 36 26 371 C2 ist ein trennbarer Schaft eines Hilfsinstrumentes be­ kannt, bei dem eine Verriegelung des Schaftrohres durch die Wirkung einer Feder erfolgt. Das Lösen der Verriegelung wird über einen Druckknopf realisiert. Dabei ist eine definierte Raststellung zum Einstellen der Arretierposition eines Gleitrohres durch einen speziell ausgebildeten Justierstopper möglich. Dieser ist mit Riegel­ flächen bildenden Bohrungen versehen, die ein Halteteil freigeben oder bei Verrie­ gelung sperrend umgreifen.

Der DE 93 20 450 U1 kann ein trennbarer Schaft eines Instrumentes als bekannt entnommen werden, bei dem ein federbelastetes Klemmelement Riegelflächen enthält, die in entsprechende Abflachungen bzw. Schlüsselflächen zur Festlegung des Schaftes eingreifen. Schließlich ist aus der Schrift DE 25 19 827 B2 ein lösbarer Zangeneinsatz bekannt, der mit einer Handhabe durch eine als Sperr­ schieber ausgebildete Kupplung verbunden ist. Die Verriegelung erfolgt durch eine Feder, die zur Entriegelung und Teilung des Schaftes durch einen Druckknopf niedergedrückt wird.

Bei medizinischen Instrumenten der einleitend erwähnten Art kommt es vor, daß die im Schaftrohr befindlichen Hilfsinstrumente während der Operation aufgrund von Verschmutzung oder anderweitigen Funktionsstörungen getauscht werden müssen. Dabei steht das Operationspersonal oft unter Streß und Zeitdruck. Durch hektisches Hantieren geht Zeit verloren, bis das Hilfsinstrument, wie etwa ein Zangeneinsatz, eine Elektrode oder dergleichen, in seiner Arretierstellung einrastet. Da die Schlüssel-Schloß-Funktion des Schafts des Hilfsinstrumentes in­ nerhalb der Aufnahme evtl. nicht einsehbar ist, kann eine Orientie­ rung nur ungefähr in Längs- und Winkellage erfolgen.

Aus diesem Grund ist es Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes medizinisches Instrument so auszubilden, daß es eine schnelle und vor allen Dingen sichere, d. h. genau positionierbare Montage des Hilfsinstrumentes und damit ein schnelles und sicheres Auffinden des definierten Rastpunktes ermöglicht.

Ein erfindungsgemäßes medizinisches Instrument, das die obige Aufgabe löst, ist gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß am Schaft des Hilfsinstrumentes zwei einander diametral gegenüberliegende Schlüsselflächen und am Rie­ geldurchgang zwei mit den Schlüsselflächen korrespondierende erste Riegelflächen gebildet sind, daß jede Schlüsselfläche in eine am Schaft des Hilfsinstrumentes proximalwärts verlaufende Einlaufrille übergeht und daß an einem Abschnitt des Riegeldurchgangs zwei sich jeweils an die ersten Riegelflächen anschließende zweite Riegelflä­ chen gebildet sind, die, wenn sich der Schaft des Hilfsinstrumentes in einer Zwischenposition befindet, mit den Einlaufrillen am Schaft so verrasten, daß dieser noch bis zum Erreichen seiner Arbeitsposition, bei der die ersten Riegelflächen sperrend die Schlüsselflächen um­ greifen, axial verschiebbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat der Schaft des Hilfs­ instrumentes proximalseitig der beiden Einlaufrillen und distalseitig der Schlüsselflächen eine kreisrunde Außenkontur, und die beiden Schlüsselflächen sind unter Bildung von Eingriffsschultern, zwischen die der Riegel mit den ersten Riegelflächen eingreift, gegenüber dieser Außenkontur radial zurückgesetzt. Bei dieser Ausführungsform sind die ersten Riegelflächen und die mit ihnen korrespondierenden Schlüsselflächen am Schaft jeweils in zueinander parallelen Ebenen gelegen, und der Riegeldurchgang ist symmetrisch und parallel zur Längsachse des Schaftrohrs ausgebildet. Er weist einen ersten Ab­ schnitt mit etwa halbkreisförmiger Kontur auf, an den sich der die ersten und zweiten Riegelflächen definierende verjüngte Abschnitt des Riegeldurchgangs anschließt.

Weiterhin ist dieses Instrument mit einer Druckfeder versehen, die mit ihrer Spannkraft an dem den verjüngten Abschnitt des Riegel­ durchgangs anschließenden Ende des Riegels angreift. Die Aufnahme weist einen Druckstößel auf, durch den der Riegel gegen die Vor­ spannung der Feder verschoben werden kann, um dadurch die Ver­ riegelung des Riegels an der Schlüsselfläche zu lösen. Das Hilfs­ instrument kann ein zur Ausübung bipolarer elektrochirurgischer Behandlung am Gewebe eines Patienten eingerichteter Bipolar-Zan­ geneinsatz sein.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels weiter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische und teilweise geschnittene Gesamt­ ansicht eines als Bipolar-Zange ausgeführten Instru­ ments,

Fig. 2: Details des in Fig. 1 dargestellten Instruments im Be­ reich II der Aufnahme, teilweise im Schnitt,

Fig. 3: Details des in Fig. 1 dargestellten medizinischen Instru­ ments im Bereich III des Schafts gem. Fig. 2 und

Fig. 4 bis 6: jeweils Querschnittsdarstellungen längs der Schnittlinie A-A durch den Riegel, wobei sich der Schaft des Zan­ geneinsatzes in verschiedenen aufeinanderfolgenden Schiebestellungen innerhalb des Schaftrohrs des in Fig. 1 dargestellten medizinischen Instruments befindet.

Mit dem Instrument 1 gemäß Fig. 1 in Form einer Bipolar-Greifzange ist eine bipolare elektrochirurgische Behandlung von Patientengewebe ausführbar. In das distale Ende eines Schaftrohrs 2 des Instruments 1 ist das proximale Ende 3a des Schafts 3 eines Zangeneinsatzes proximalwärts durch eine einen Riegel 5 aufweisende Aufnahme 7 so weit eingeführt, bis der Riegel 5 in der Aufnahme 7 in Schlüsselflä­ chen 3.1 in der Nähe des proximalen Endes 3a des Schafts 2 ver­ riegelnd eingreift. Die Details der Funktionsweise des erfindungs­ gemäßen medizinischen Instruments beim Einsetzen des Schafts 2 in das Schaftrohr 3 bis der Riegel 5 sicher in die Schlüsselflächen 3.1 eingreift, wird weiter unten anhand der Fig. 4 bis 6 näher erläu­ tert.

Das Bezugszeichen 8 bezeichnet einen Druckstößel, mit dem der Riegel 5 gegen die Wirkung einer in Fig. 2 gezeigten Feder 6 nach unten gedrückt werden kann, um dadurch den Eingriff zwischen dem Riegel 5 und den Schlüsselflächen 3.1 zu lösen. Zum Einsetzen des Zangeneinsatzes, d. h. seines Schafts 3 in das Instrumentenschaftrohr 2, muß der Druckstößel 8 ebenfalls betätigt werden, damit das proxi­ male Ende 3a in die Aufnahme 7 eingeführt bzw. durch den Durch­ gang 5.1 des Riegels 5 hindurchgeführt werden kann. Das Schaftrohr 2 und der sich daran anschließende Handhabungsteil 9 bis 11 bilden eine Baueinheit des Instruments 1, deren zentral angeordneter Kanal durch eine Dichtkappe 12 abgeschlossen ist.

An diese Einheit schließt sich die Aufnahme 7 und eine mit ihr verbundene Steckeraufnahme 13 an, die das proximale Ende 3a des Zangeneinsatzes 3, 4 umgibt. Das proximale Ende 3a bildet den Anschluß für die Verbindung mit einem Hochfrequenzgenerator. Die Stromzuführung für die für die bipolare Elektrochirurgie ausgelegten Zangenmaulteile 4a, 4b erfolgt über die durch Isolierelemente 16 elektrisch voneinander getrennten Anschlußteile 3a, 3b. Auf diese einen Steckerstift bildenden Anschlußteile kann die Kupplung eines Hochfrequenzkabels aufgesteckt werden.

Das distale, die Dichtkappe 12 durchdringende Ende 14 der die Aufnahme 7 und die Steckeraufnahme 13 aufweisenden Baueinheit ist in einer zylindrischen Hülse 10 gegen die Wirkung einer in Fig. 1 angedeuteten Feder 15 axial verschiebbar. Die Feder 15 bewirkt, daß das in Fig. 1 dargestellte Zangenmaul 4 mit den Maulteilen 4a und 4b in der unbetätigten Gebrauchslage geschlossen ist, da hierbei die Branchen des Zangenmauls vom distalen Ende des Schaftrohrs 2 gegeneinander gedrückt werden. Verschiebt man die Aufnahme 7 mit den damit integralen Teilen 13 und 14 in Richtung auf den Handha­ benteil 11, wird, da das proximale Ende 3a des Zangeneinsatzes 3 in seiner Arbeitsstellung in der Aufnahme 7 festgelegt ist, das Zangen­ maul 4 unter gleichzeitiger Spreizung der Maulteilbranchen distal­ wärts verschoben (Fig. 1).

Fig. 2 zeigt Details des mit einem Kreis umgebenen Abschnitts II des Instruments von Fig. 1. Der Druckstößel 8 ist gegen die Vorspan­ nungskraft der Feder 6 nach unten gedrückt. Der Schaft 3 des Zan­ geneinsatzes kann somit frei im Durchgang des Riegels 5 in Axial­ richtung verschoben werden. Die auf einer Seite des Schafts 3 liegen­ de Schlüsselfläche 3.1 und die daran proximalwärts anschließende und axial verlaufende Einlaufsrille 3.2 sind zu sehen. In Fig. 2 ist der Schaft 3 des Zangeneinsatzes so weit proximalwärts in die Aufnahme 7, d. h. in den Durchgang 5.1 des Riegels 5 geschoben, daß, wenn der Druckstößel 8 losgelassen wird, zweite Riegelflächen 5.3 des Riegels 5 in rastenden Eingriff mit den sich diametral gegenüberliegenden Einlaufsrillen 3.2 des Schafts 3 kommen, wie dies nachstehend im einzelnen anhand der diese Position veranschaulichenden Fig. 5 erläutert wird.

Fig. 3 zeigt ein vergrößertes Detail innerhalb des durch einen Kreis umrahmten Bereichs III des Schafts 3. Deutlich zu erkennen sind in Fig. 3 die Schlüsselflächen 3.1, die am Schaft 3 einander diametral gegenüberliegend vorgesehen und zur Verriegelung durch die ersten Riegelflächen 5.2 (vgl. Fig. 6) bestimmt sind. Die Schlüsselflächen 3.1 weisen an ihren beiden Enden jeweils radial vorstehende Schul­ tern 3.4 auf, zwischen die der Riegel 5 mit seinen ersten Riegel­ flächen 5.2 eingreift (vgl. Fig. 6).

In Fig. 4, die einen Querschnitt längs der Schnittebene A-A in Fig. 2 darstellt, befindet sich der Schaft 3 in einer Position, in der er sich mit seiner kreisrunden Außenkontur an seinem proximalen Ende 3a innerhalb des Riegeldurchgangs 5.1 befindet. In dieser Lage ist der Schaft im Riegeldurchgang 5.1 noch axial verschiebbar und auch innerhalb des Riegeldurchgangs 5.1 gegenüber der ruhend angenom­ menen Aufnahme 7 verdrehbar. Die in Fig. 4 nur schematisch ange­ deutete Feder 6 drückt von unten gegen den Riegel 5, so daß dieser mit seinen ersten Riegelflächen 5.3 leicht gegen die Außenperipherie des Schafts 3 drückt. Der Riegel 5 selbst und der Riegeldurchgang 5.1 sind symmetrisch zu einer die Schaftlängsachse schneidenden Längsachse B des Riegels 5 angeordnet.

Der Durchgang 5.1 hat einen oberen Abschnitt 5.1.1 mit einer etwa halbkreisförmigen Kontur, an die sich parallele gerade Abschnitte nach unten anschließen. An diese geraden Abschnitte schließen sich die nach innen gekurvten zweiten Riegelflächen 5.3 an, die in die parallel und diametral einander gegenüberliegenden ersten Riegel­ flächen 5.2 fluchtend übergehen. In seinem unteren Abschnitt 5.1.2 weist der Durchgang 5.1 wieder eine halbkreisförmige Kontur auf, die an die geraden und parallelen Abschnitte der ersten Riegelflächen 5.2 anschließt. Der Radius der halbkreisförmigen Kontur im unteren Abschnitt 5.1.2 ist um ein bestimmtes Maß kleiner als der Radius der halbkreisförmigen Kontur im oberen Abschnitt 5.1.1.

Die in Fig. 5 gezeigte axiale Stellung des Schafts 3 im Durchgang 5.1 des Riegels 5 ist so, daß die zweiten Riegelflächen 5.3 bereits in die Einlaufrillen 3.2 eingegriffen haben, nachdem der Schaft 3 gege­ benenfalls vorher noch durch Drehen um seine Längsachse in die für den Eingriff erforderliche Position gebracht wurde. Das Eingreifen geschieht unter der Wirkung der Druckfeder 6, die den Riegel 5 gegenüber der in Fig. 4 gezeigten Stellung um eine gewisse Distanz weiter nach oben gedrückt hat. Die eine abgerundete Kontur auf­ weisenden, diametral gegenüberliegenden zweiten Riegelflächen 5.3 des Riegels 5 greifen in die am Schaft 3 gebildeten Einlaufrillen 3.2 ein. In der in Fig. 5 gezeigten Zwischenposition ist der Schaft 3 noch axial verschiebbar.

In Fig. 6 schließlich ist eine Position des Schafts 3 im Durchgang 5.1 des Riegels 5 dargestellt, bei der der Riegel mit seinen ersten, diame­ tral einander gegenüberliegenden Riegelflächen 5.2 die damit korre­ spondierenden Schlüsselflächen 3.1 des Schafts 3 umgreift. Dies wird durch die Druckkraft der Feder 6 bewirkt, die, sobald der Schaft 3 seine definierte axiale Position erreicht hat, den Riegel 5 noch weiter nach oben drückt. In dieser Stellung ist der Schaft 3 vom Riegel 5 axial und hinsichtlich seiner Drehstellung verriegelt. Mit Hilfe der in der Stellung gemäß Fig. 5 zum Tragen kommenden Einlaufrillen wird erreicht, daß der Schaft 3 die definierte axiale und Drehstellung einnehmen kann. Der Anwender spürt das Einrasten des Riegels 5 in die in Fig. 5 gezeigte Rastposition, d. h. das durch die Feder 6 be­ wirkte Einrasten der zweiten Riegelflächen 5.3 an den Schultern der Einlaufrillen 3.2 des Schafts 3. Ferner spürt der Anwender, der den Schaft 3 des Zangeneinsatzes in das Schaftrohr 2 proximalwärts schiebt, wenn der Schaft 3 seine endgültige verriegelte Arbeitsposi­ tion erreicht hat, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist. Diese Position und die zugehörige Riegelstellung sind auch optisch dadurch erkennbar, daß der Druckstößel 8 wieder seine Endposition eingenommen hat.

Die in den Fig. 2 und 4-6 lediglich angedeutete Form des Riegels 5 kann z. B. kreiszylindrisch sein und zusammen mit dem ebenfalls kreiszylindrisch ausgebildeten Druckstößel 8 und mit der Feder 6 in einer entsprechenden kreiszylindrischen Bohrung der Aufnahme 7 in der senkrecht zur Instrumentenlängsachse liegenden Druckrichtung des Druckstößels beweglich geführt sein.

Der in das Schaftrohr 2 eingeschobene und mit dem erfindungsgemä­ ßen medizinischen Instrument zu betätigende Zangeneinsatz ist ein zur Ausübung der bipolaren Elektrochirurgie gestalteter Zangenein­ satz.

Im Bereich der Erfindung liegen jedoch auch andere Ausführungs­ formen. Insbesondere können die Abmessungen und die Gestaltung von Details des Riegels und der Schlüsselflächen und Einlaufrillen von der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform abweichen. Da der Zangeneinsatz bei der Erfindung in einfacher und sicherer Art auswechselbar ist, kann das medizinische Instrument auch mit anderen Zangeneinsätzen versehen werden, deren Einsatzzwecke sich von der bipolaren Elektrochirurgie unterscheiden. So kann ein Zangeneinsatz eingesetzt werden, der zur monopolaren Elektrochirurgie dient, oder ein Zangeneinsatz, der nur zum Ergreifen und Festhalten von Gewebe vorgesehen ist.

Insgesamt ermöglicht die erfindungsgemäße Gestaltung des medizini­ schen Instruments eine sichere und schnelle Montage des Hilfsinstru­ mentes und damit auch eine einfache und sichere Auswechselbarkeit desselben im Inneren des Instruments, d. h. im Inneren des Schaft­ rohrs. Durch die besondere Gestaltung des Riegels, seiner Riegel­ flächen und der damit korrespondierenden Schlüsselflächen am Schaft des Hilfsinstrumentes und der Einlaufrillen ist gewährleistet, daß der federvorgespannte Riegel sicher und in definierter Stellung des Schafts automatisch einrasten kann.

Claims (7)

1. Medizinisches Instrument (1) mit einem Schaftrohr (2), in dessen distalem Ende das proximale Ende (3a) eines Schaftes (3) eines Hilfsinstrumentes einführbar und proximalwärts durch eine einen Riegel (5) aufweisende Aufnahme (7) hindurchführbar ist, bis ein mindestens eine Einlaufrille (3.2) aufweisender Abschnitt des Schaf­ tes (3) des Hilfsinstrumentes innerhalb eines Durchganges (5.1) des Riegels (5) zu liegen kommt und in diesem lösbar in definierter axialer Lage und Drehstellung festlegbar ist, indem der mit einer Feder (6) in Richtung auf eine Sperrstellung vorgespannte Riegel (5) mit einer Riegelfläche (5.2) eine am proximalen Ende des Hilfsinstru­ mentes befindliche Schlüsselfläche (3.1) übergreift, während der Riegel (5) zum Lösen der Verriegelung gegen die Wirkung der Feder (6) in eine Freigabestellung bewegbar ist, bei der sich die Riegel­ fläche (5.2) und die Schlüsselfläche (3.1) außer Eingriff befinden und der Schaft (3) des Hilfsinstrumentes unter distalwärts gerichtetem Zug aus dem Schaftrohr (2) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Schaft (3) des Hilfsinstrumentes zwei einander diametral gegen­ überliegende Schlüsselflächen (3.1) und am Riegeldurchgang (5.1) zwei mit den Schlüsselflächen (3.1) korrespondierende erste Riegel­ flächen (5.2) ausgebildet sind, daß jede Schlüsselfläche (3.1) in eine am Schaft (3) des Hilfsinstrumentes proximalwärts verlaufende Ein­ laufrille (3.2) übergeht und daß an einem Abschnitt (5.1.2) des Rie­ geldurchgangs (5.1) zwei sich jeweils an die ersten Riegelflächen (5.2) anschließende zweite Riegelflächen (5.3) gebildet sind, die, wenn sich der Schaft (3) des Hilfsinstrumentes in einer Zwischenposi­ tion befindet, mit den Einlaufrillen (3.2) am Schaft (3) so verrasten, daß dieser noch bis zum Erreichen seiner Arbeitsposition, bei der die ersten Riegelflächen sperrend die Schlüsselflächen (3.1) umgreifen, axial verschiebbar ist.

2. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schaft (3) des Hilfsinstrumentes proximalseitig der beiden Einlaufrillen (3.2) und distalseitig der Schlüsselflächen (3.1) eine kreisrunde Außenkontur hat und daß die beiden Schlüsselflächen (3.1) unter Bildung von Eingriffsschultern (3.4), zwischen die der Riegel mit den ersten Riegelflächen (5.2) eingreift, gegenüber dieser Außenkontur radial zurückgesetzt sind.

3. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Riegelflächen (5.2) und die mit ihnen korrespondierenden Schlüsselflächen (3.1) am Schaft (3) jeweils in zueinander parallelen Ebenen liegen.

4. Medizinisches Instrument nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegeldurchgang (5.1) symmetrisch und achsparallel zur Längsachse des Schaftrohrs (2) ausgebildet ist und einen ersten Abschnitt (5.1.1) mit etwa halbkreis­ förmiger Kontur aufweist, an den sich der die ersten und zweiten Riegel­ flächen (5.2 und 5.3) definierende verjüngte Abschnitt (5.1.2) an­ schließt.

5. Medizinisches Instrument nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Vorspannung in Rich­ tung der Sperrstellung auf den Riegel (5) ausübende Feder (6) eine Druckfeder ist, die mit ihrer Spannkraft an dem den verjüngten Abschnitt (5.1.2) des Riegeldurchgangs (5.1) anschließenden Ende des Riegels (5) angreift.

6. Medizinisches Instrument nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (7) einen Druck­ stößel (8) aufweist, durch den der Riegel (5) gegen die Vorspannung der Feder (6) verschoben werden kann, um dadurch die Verriegelung des Riegels (5) an der Schlüsselfläche (3.1) zu lösen.

7. Medizinisches Instrument nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsinstrument ein zur Ausübung bipolarer elektrochirurgischer Behandlung am Gewebe eines Patienten eingerichteter Bipolar-Zangeneinsatz (3, 4, 4a, 4b) ist.