DE19713935A1 - Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe, die die Stromzuführung und einen Triggerimpuls zu einer Entladungslampe sperrt, wenn ein Versuch gemacht wird, die Entladungslampe zu aktivieren, während sie nicht mit der Stromversorgungsschaltung verbunden ist.

Beschreibung des Standes der Technik

In letzter Zeit hat eine kompakte Entladungslampe (eine Metallhalidlampe oder dergleichen) vermehrt Aufmerksamkeit als Ersatz für Glühlampen erhalten. Es ist bekannt, daß eine Stromversorgungsschaltung, die für die Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs geeignet ist, eine Gleichstromquelle, eine schaltende Stromzuführungsschaltung, einen Wechselrichter und eine Zündschaltung umfaßt.

Ein bekannter Weg, eine Entladungslampe mit einer Stromversorgungsschaltung zu verbinden, besteht darin, eine Verbindereinheit der Entladungslampe mit einer Fassung zu verbinden, die mit dem Ausgangsanschluß der Stromversorgungsschaltung zu verbinden ist, wodurch Strom oder ein Triggerimpuls der Entladungslampe zugeführt wird.

Da die Versorgungsspannung oder der Triggerimpuls zur Entladungslampe für deren Zündung eine Hochspannung führt, liegt zwischen den Verbinderanschlüssen in der Fassung eine Hochspannung, wenn der Zündschalter eingeschaltet ist, wenn die Entladungslampe nicht mit der Stromversorgungsschaltung verbunden ist. Wenn dieser Zustand längere Zeit anhält, kann die Isolation der Fassung beschädigt werden. Wenn ein Monteur vergißt, daß der Zündschalter eingeschaltet worden ist und versucht, die Entladungslampe auszutauschen, dann kann es leicht geschehen, daß der Monteur die Verbinderanschlüsse oder dergleichen an der Fassung berührt und einen elektrischen Schlag erhält.

Übersicht über die Erfindung

Dementsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Stromversorgungsschaltung anzugeben, die in der Lage ist, das Problem zu vermeiden, das entsteht, wenn der Versuch gemacht wird, die Stromversorgungsschaltung zu aktivieren, während keine Entladungslampe daran angeschlossen ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Wenn bei der Erfindung der Verbinderteil der Entladungslampe nicht mit dem zugehörigen Verbinderelement verbunden ist, wird die Zuführung von Strom und des Triggerimpulses zur Entladungslampe unterbunden.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt ein Blockschaltbild zur Erläuterung des Aufbaues einer Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe im Falle, wo Einrichtungen zur Ermittlung der Trennung der Entladungslampe von einem Verbinderelement vorgesehen sind.

Fig. 2 ist ein Blockschaltbild, das den Aufbau wesentlicher Teile zeigt.

Fig. 3 ist ein Blockschaltbild der wesentlichen Teile zur Erläuterung des Aufbaues, der die Stromzuführung und den Triggerimpuls zur Entladungslampe sperrt, wenn die Entladungslampe nicht mit dem Verbinderelement verbunden ist.

Fig. 4 ist ein Blockschaltbild eines von Fig. 3 abweichenden Aufbaues.

Fig. 5 ist ein Blockschaltbild, das die erste Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Fig. 6 ist ein Blockschaltbild, das den Aufbau der wesentlichen Teile dieser Ausführungsform zeigt.

Fig. 7 ist ein Blockschaltbild, das die wesentlichen Teile der zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt, und

Fig. 8 ist Blockschaltbild, das die wesentlichen Teile der dritten Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die vorliegende Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 erläutert. Diese Erfindung ist dazu bestimmt, die Ausgangsspannung einer Stromversorgungsschaltung und einen Triggerimpuls zu einer Entladungslampe über ein Verbinderelement zuzuführen, mit dem die Entladungslampe zu verbinden ist, so daß die Stromzuführung und die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe unterbunden werden, wenn die Entladungslampe nicht mit dem Verbinderelement verbunden ist.

Die Ermittlung der Verbindung der Entladungslampe mit dem Verbinderelement und die Sperrung der Stromzuführung und der Triggerimpulszuführung zur Entladungslampe werden durch die folgenden zwei Wege bewerkstelligt.

• (1) Einrichtungen zum positiven Ermitteln der Trennung der Entladungslampe vom Verbinderelement unterbrechen oder sperren die Stromzuführung und die Triggerimpulszuführung zur Entladungslampe.
• (2) Ein Verfahren zum Gestalten des Verbinderelements und der Stromversorgungsschaltung derart, daß die Stromzuführung und Triggerimpulszuführung zur Entladungslampe gesperrt werden, wenn die Entladungslampe nicht mit dem Verbinderelement verbunden ist.

Zunächst kann das erstgenannte Schema dadurch realisiert werden, daß man sowohl das Verbinderelement als auch die Entladungslampe zusätzlich zu dem Stromversorgungsanschluß mit einem Anschluß zum Ermitteln ihrer gegenseitigen Verbindung versieht, und indem man ermittelt, ob das Verbinderelement mit der Entladungslampe verbunden ist, indem man das Phänomen ausnutzt, daß eine ermittelte Spannung oder ein ermittelter Strom, die bzw. der dem betreffenden Anschluß zugeordnet ist, sich gegenüber jenem Zustand, bei dem die Entladungslampe angeschlossen ist, ändert, wenn die Entladungslampe nicht angeschlossen ist.

Fig. 1 zeigt den Aufbau einer Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe mit einer Stromquelle 2, einer Steuereinrichtung 3, einer Zündeinrichtung 4 und einer Detektoreinrichtung 5, die ermittelt, wenn keine Entladungslampe angeschlossen ist. Diese letztgenannte Schaltung soll nachfolgend der Einfachheit halber nur mit Detektorschaltung bezeichnet werden.

Eine Versorgungsspannung, die von der Versorgungsquelle 2 erzeugt wird, wird über einen Zündschalter 6 der Steuereinrichtung 3 zugeführt.

Die Steuereinrichtung 3 dient hauptsächlich dazu, die Stromversorgung für das Leuchten einer Entladungslampe 7 zu steuern. Der Ausgang der Steuereinrichtung 3 wird über die Zündeinrichtung 4 zur Entladungslampe 7 geleitet.

Die Zündeinrichtung 4 dient der Erzeugung eines Triggerimpulses für die Entladungslampe 7 für den anfänglichen Leuchtzustand, um die Entladungslampe 7 zu zünden.

Ein Verbinderelement 8 (zum Beispiel eine Fassung oder dergleichen) der Entladungslampe 7 hat Stromversorgungsanschlüsse 8a und 8b, über die die Ausgangsspannung der Steuereinrichtung 3 und der Triggerimpuls von der Zündeinrichtung 4 zugeführt werden. Die Stromversorgungsanschlüsse der Entladungslampe 7 sind jeweils mit jenen Anschlüssen 8a und 8b verbunden.

Die Detektoreinrichtung 5 ermittelt, ob die Entladungslampe 7 mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist, führt Spannung und den Triggerimpuls zur Entladungslampe 7, wenn diese mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist, und sperrt die Stromzuführung und die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe 7, wenn diese nicht mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist.

Gemäß Fig. 2 hat beispielsweise eine Fassung 9, die das Verbinderelement 8 bildet, Anschlüsse 9a und 9b im Innern als Stromversorgungsanschlüsse und einen Verbinderanschluß 9c als Verbindungsdetektoranschluß, und ein Verbinderabschnitt 10 der Entladungslampe 7 hat Anschlüsse 10a und 10b im Innern als Stromversorgungsanschlüsse und einen Verbinderanschluß 10c als Verbindungsdetektoranschluß.

Dies bedeutet, die Anschlüsse 9a und 9b in der Fassung 9 sind mit den Ausgangsleitungen 11 und 11′ der Stromversorgungsschaltung 1 verbunden, so daß wenn der Verbinderabschnitt 10 der Entladungslampe 7 mit der Fassung 9 verbunden ist, die Anschlüsse 9a und 9b mit den Anschlüssen 10a bzw. 10b verbunden sind, wodurch die Ausgangsspannung der Steuereinrichtung 3 und der von der Zündeinrichtung erzeugte Triggerimpuls der Entladungslampe 7 zugeführt werden. Der Verbinderanschluß 10c des Verbinderabschnitts 10 ist mit dem Anschluß 10b verbunden, der beispielsweise mit der Ausgangsleitung 11′ verbunden ist, so daß wenn der Verbinderabschnitt 10 und die Fassung 9 miteinander verbunden sind, der Verbinderanschluß 9c der Fassung 9 mit der Verbinderanschluß 10c des Verbinderabschnitts 10 verbunden ist.

Die Detektoreinrichtung 5 weist zwei Eingangsanschlüsse auf, von denen einer mit dem Verbinderanschluß 9c und der andere mit dem Anschluß 9b verbunden sind. Die Detektoreinrichtung 5 überwacht eine Differenz in der überwachten Spannung oder dem überwachten Strom zwischen dem Zustand, in welchem der Verbinderabschnitt 10 und die Fassung 9 miteinander verbunden sind, und dem Zustand, bei dem sie nicht miteinander verbunden sind, und unterbricht die Stromzuführung zur Entladungslampe 7 oder sperrt die Zuführung des Triggerimpulses in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Erfassung durch die Detektoreinrichtung 5.

Das Schema (2) erhält kein Erfassungssignal über den Verbindungszustand zwischen der Entladungslampe 7 und dem Verbinderelement 8, sondern ist so aufgebaut, daß sie die Stromzuführung und die Triggerimpulszuführung zur Entladungslampe 7 sperrt, wenn die Entladungslampe 7 nicht mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist. Dieses Schema kann dadurch realisiert werden, daß man das Verbinderelement 8 und die Entladungslampe 7 außer mit den Stromversorgungsanschlüssen mit weiteren Anschlüssen versieht, so daß wenn die Entladungslampe 7 nicht mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist, der Stromversorgungsweg zur Entladungslampe 7, eine Schaltung zur Erzeugung des Triggerimpulses und ein Weg zur Zuführung des Triggerimpulses unterbrochen oder gesperrt sind.

Wie in Fig. 3 gezeigt, bilden beispielsweise die Anschlüsse 9a und 9b im Innern der Fassung 9 das Verbinderelement 8, und die Anschlüsse 10a und 10b im Innern des Verbinderabschnitts 10 der Entladungslampe 7 dienen als Stromversorgungsanschlüsse, während der Verbinderanschluß 9c in der Fassung 9 und der Verbinderanschluß 10c im Verbinderabschnitt 10 der Sperrung der Schaltung zur Erzeugung des Triggerimpulses für die Entladungslampe 7 dienen, wenn die Fassung 9 nicht mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist.

Eine Zündschaltung 12 dient dazu, den Triggerimpuls für die Entladungslampe 7 dem Ausgang der Steuereinrichtung 3 zu überlagern und dem sich ergebenden Impuls der Entladungslampe 7 zuzuführen. Die Zündschaltung 12 hat einen Eingangsanschluß, der mit einem Triggerimpulserzeugungssignal (nachfolgend "SG" genannt) von der Steuereinrichtung 3 versorgt wird, und einen weiteren Eingangsanschluß, der mit dem Verbinderanschluß 9c verbunden ist. Wenn die Fassung 9 mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist, ist der letztgenannte Eingangsanschluß der Zündschaltung 12 daher mit der Ausgangsleitung 11′ über die Verbinderanschlüsse 9c und 10c und dem Stromversorgungsanschluß 10b verbunden, um die Triggerimpulserzeugungsschaltung zu schließen. Wenn die Fassung 9 nicht mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist, sind jedoch die Verbinderanschlüsse 9c und 10c nicht miteinander verbunden, so daß die Triggerimpulserzeugungsschaltung nicht geschlossen ist.

Obgleich das Triggeriumpulserzeugungssignal SG von der Steuereinrichtung 3 bei diesem Beispiel direkt zur Zündschaltung 12 gesandt wird, ist dieser Aufbau nicht zwingend und kann, wie in Fig. 4 gezeigt, modifiziert werden. Insbesondere sind die Fassung 9 und der Verbinderabschnitt 10 mit neuen Verbinderanschlüssen 9d und 10d versehen, und der Verbinderanschluß 10d ist mit dem Verbinderanschluß 10c verbunden, um das Triggerimpulserzeugungssignal SG an den Verbinderanschluß 9c der Fassung 9 zu senden. Wenn die Fassung 9 mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist, wird das Triggerimpulserzeugungssignal SG, was zum Verbinderanschluß 9c gesandt wird, der Zündschaltung 12 vom Verbinderanschluß 10d über die Verbinderanschlüsse 10c und 10d zugeführt. In diesem Falle ist der andere Eingangsanschluß der Zündschaltung 12 mit einer Wechselspannungsleitung 11′ verbunden.

Bei diesen Beispielen wird die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe 7 allein gesperrt, wenn die Fassung 9 nicht mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist. Dieser Aufbau kann selbstverständlich auch zur Sperrung der Stromversorgung zur Entladungslampe angepaßt werden. Wenn die Zündschaltung 12 in dem Aufbau nach Fig. 4 durch eine Schaltung zum Abschalten der Wechselspannungsleitung 11 ersetzt ist und das Triggerimpulserzeugungssignal SG als eine Zuführspannung für diese Leitungsunterbrechungsschaltung verwendet wird, um ein Ausführungsbeispiel zu nennen, dann wird die Zuführung der Spannung zum Anschluß 9c unterbrochen, um die Ausgangsleitung 11 abzuschalten, wenn die Fassung 9 nicht mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist.

Das Schema der Sperrung der Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe 7 im Falle, daß die Fassung 9 nicht mit dem Verbinderabschnitt 10 verbunden ist, und das Schema der Sperrung der Stromzuführung zur Entladungslampe 7 können außerdem miteinander kombiniert werden. In diesem Falle kann die Stromzuführung zur Entladungslampe 7 unterbrochen werden, indem die folgenden Schemata verfolgt werden:

• (I) Abschalten der Stromzuführung von der Stromquelle 2 zur Steuereinrichtung 3.
• (II) Unterbrechung des Betriebs der Steuereinrichtung 3.

Bezüglich des Schemas (I) ist anzumerken, daß Schalteinrichtungen 13 zwischen der Stromquelle 2 und der Steuereinrichtung 3 angeordnet sein können, wie beispielsweise in Fig. 1 gezeigt, so daß wenn die Entladungslampe 7 nicht mit dem Verbinderelement 8 verbunden ist, die Schalteinrichtung 13 geöffnet ist, um die Stromzuführung zur Steuereinrichtung 3 zu unterbrechen.

Das Schema (II) kann dadurch realisiert werden, daß man die Steuerung zur Entladungslampe 7, einen Spannungswandlervorgang oder dergleichen in Abhängigkeit von einem Signal sperrt, das zur Steuereinrichtung 3 von der Detektoreinrichtung 5 gesandt wird oder indem man den Betrieb der Stromversorgungsschaltung 14 unterbricht, die die Spannungen liefert, die von den Komponenten der Steuereinrichtung 3 benötigt werden, oder indem man die Spannung von der Stromzuführungsschaltung 14 auf Null setzt.

Die Fig. 5 und 6 zeigen die die erste Ausführungsform dieser Erfindung.

In einer Stromversorgungsschaltung 15 ist eine Batterie 16, die der vorgenannten Stromquelle 2 äquivalent ist, mit den Eingangsanschlüssen 17 und 17′ verbunden, und ein Zündschalter 19 ist in einer (18) der Gleichstromversorgungsleitungen 18 und 18′ angeordnet.

Eine Gleichstromzuführungsschaltung 20, der die Batteriespannung zugeführt ist, erhöht und/oder vermindert die Batteriespannung und gibt ihren Ausgang an einen Wechselrichter 21, der in der nachfolgenden Stufe angeordnet ist. Es ist anzumerken, daß die Gleichstromversorgungsschaltung 20 ein Spannungssignal (äquivalent dem vorgenannten Signal SG), die für die Erzeugung des Triggerimpulses erforderlich ist, an eine Zündschaltung sendet, die später erläutert wird.

Der Wechselrichter 21 wandelt die von der Gleichspannungsversorgungsschaltung 20 abgegebene Gleichspannung in eine Wechselspannung um. Der Wechselrichter 21 kann beispielsweise eine Brückenschaltung mit mehreren Halbleiterschalterpaaren enthalten, die im Stromversorgungsweg zu einer Entladungslampe 23 angeordnet sind, und eine Ansteuerschaltung für den Betrieb dieser Brückenschaltung.

Eine Zündschaltung 22 in der auf den Wechselrichter 21 folgenden Stufe erzeugt einen Triggerimpuls für die Entladungslampe 23, überlagert diesen Triggerimpuls auf die Ausgangsspannung des Wechselrichters 21 und führt das sich ergebende Signal über ein Verbinderelement 24 der Entladungslampe 23 zu. Die Zündschaltung 22 ist der vorerwähnten Zündeinrichtung 4 äquivalent.

Zwischen der Gleichstromversorgungsschaltung 20 und dem Wechselrichter 21 ist ein Spannungs-/Strom-Detektor 25 angeordnet, der die Ausgangsspannung und den Ausgangsstrom der Gleichstromversorgungsschaltung 20 ermittelt. Dieser Spannungs-/Strom-Detektor 25 sendet ein Erfassungssignal an eine Steuerschaltung 26.

Die Steuerschaltung 26 erzeugt ein Steuersignal in Übereinstimmung mit dem Erfassungssignal vom Detektor 25 und sendet das Steuersignal an die Gleichstromversorgungsschaltung 20, um deren Ausgangsspannung zu beeinflussen. Auf diese Weise führt die Steuerschaltung 26 eine Leistungssteuerung durch, die zum Zündzustand der Entladungslampe 23 paßt, um die Zündzeit und die Rückzündzeit zu verkürzen und die Entladungslampe 23 im Stetigkeitsbetrieb stabil leuchten zu lassen. Die Steuerschaltung 26 kann jeden geeigneten Aufbau haben, wie beispielsweise einen impulsbreiten Modulator enthalten.

Fig. 6 zeigt den Aufbau der wesentlichen Teile der Stromversorgungsschaltung 15.

Die Gleichstromversorgungsschaltung 20 hat die Struktur eines Gleichspannungswandlers und enthält einen Transformator 27, einen N-Kanal-FET 28, eine Diode 29 und einen Kondensator 30.

Der Transformator 27 hat eine Primärwicklung 27a, die mit der Gleichstromversorgungsleitung 18 verbunden ist. Der FET 28 ist an seinem Drain mit einer Mittenanzapfung der Primärwicklung 27a und an seiner Source-Elektrode mit der Gleichstromversorgungsleitung 18′ verbunden. Ein Steuersignal, dessen Tastverhältnis änderbar ist, gelangt von der Steuerschaltung 26 zum Gate des FET 28.

Die Diode 29 ist in der Gleichspannungszuführleitung 18 in der der Primärwicklung 27a nachfolgenden Stufe angeordnet, und der Kondensator 30 ist zwischen der Kathode der Diode 29 und der Gleichstromversorgungsleitung 18′ angeordnet.

Die Anschlußspannung der Sekundärwicklung 27b des Transformators 27 gelangt zu einer Schaltung, die eine Diode 31 und einen Kondensator 32 enthält. Die Anschlußspannung des Kondensators 32 wird über Widerstände 33 und 33′ zu Anschlüssen 34 und 34′ geführt, von wo sie der Zündschaltung 22 zugeführt wird. Die zwei Ausgangsanschlüsse des Wechselrichters 21 sind mit Anschlüssen 35 bzw. 35′ verbunden, die mit den Eingangsanschlüssen 36 bzw. 36′ der Zündschaltung 22 verbunden sind.

In der Zündschaltung 22 ist die Sekundärwicklung 39b eines Triggertransformators 39 in einer Leitung 38 angeordnet, die den Eingangsanschluß 36 der Zündschaltung 22 mit einem Ausgangsanschluß 37 derselben verbindet, und ein Ende der Primärwicklung 39a und der Sekundärwicklung 39b des Triggertransformators 39 sind zusammen mit dem Eingangsanschluß 36 verbunden. Ein Kondensator 40 ist in Serie zur Primärwicklung 39a geschaltet, und ein Triggerelement 31 ist parallel zur Primärwicklung 39a und dem Kondensator 40 geschaltet.

Die Anschlüsse 42 und 42′ sind mit den Anschlüssen 34 bzw. 34′ verbunden. Der Anschluß 42 ist mit der Anode einer Diode 43 verbunden, deren Kathode mit der Verbindung zwischen dem Triggerelement 41 und dem Kondensator 40 verbunden ist. Der andere Anschluß 42′ ist direkt über einen Verbindungsanschluß 44 und dieser mit einer Fassung 47 verbunden, die später erläutert wird.

Es sei angemerkt, daß der Ausgangsanschluß 37′ der Zündschaltung 22 mit dem Eingangsanschluß 36′ verbunden ist.

Die Entladungslampe 23 hat ein Bogenrohr 45 und einen Verbinderabschnitt 46 und ist dazu bestimmt, Energie oder den Triggerimpuls von der Stromversorgungsschaltung 15 zu empfangen, wenn der Verbinderabschnitt 46 mit der Fassung 47 verbunden ist.

Drei Anschlüsse 48, 48′ und 49 sind in der Fassung 47 angeordnet. Die Anschlüsse 48 und 48′, die der Stromversorgung und der Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe 23 dienen, sind mit den Ausgangsanschlüssen 37 bzw. 37′ der Zündschaltung 22 verbunden. Der Verbinderanschluß 49 ist dazu vorgesehen, den Kreis zur Erzeugung des Triggerimpulses für die Entladungslampe 23 zu schließen, wenn diese an den Verbinderanschluß 44 der Zündschaltung 22 angeschlossen ist.

Anschlüsse 50, 50′ und 51, die den Anschlüssen 48, 48′ bzw. 49 zugeordnet sind, sind im Verbinderabschnitt 46 der Entladungslampe 23 angeordnet. Dieser Verbinderabschnitt 46 kann auch als ein Stecker oder Sockel angesehen werden, für den die Fassung 47 die Aufnahme bildet. Wenn der Verbinderabschnitt 46 der Entladungslampe 23 mit der Fassung 47 verbunden ist, sind die Anschlüsse 50 und 50′ mit den Anschlüssen 48 bzw. 48′ verbunden, und der Anschluß 51, der mit dem Anschluß 50′ verbunden ist, ist somit mit dem Verbinderanschluß 49 verbunden. Zwei Elektroden der Bogenröhre 45 sind mit den Anschlüssen 50 und 50′ verbunden.

Wenn die Verbinderanschlüsse 49 und 51 miteinander verbunden sind und der Verbinderabschnitt 46 der Entladungslampe 23 mit der Fassung 47 in der Stromversorgungsschaltung 15 verbunden ist, dann ist Triggerimpulserzeugungskreis in der Zündschaltung 22 geschlossen.

Wenn der Zündschalter 19 eingeschaltet ist, gelangt die Batteriespannung über die Gleichstromversorgungsschaltung 20 zum Wechselrichter 21, um in eine Wechselspannung, beispielsweise eine Rechteckspannung, umgewandelt zu werden. Eine Spannung, die leicht niedriger als die Betriebsspannung des Triggerelements 41 ist, wird im Kondensator 32 erzeugt, bis die Entladungslampe 23 leuchtet. Der Kondensator 40 wird mit dieser Spannung über die Diode 4.3 der Zündschaltung 22 aufgeladen. Wenn die Anschlußspannung des Kondensators 40 die Betriebsspannung des Triggerelements 41 erreicht, wird das Triggerelement 41 veranlaßt, einen Impuls an der Primärwicklung 39a des Triggertransformators 39 zu erzeugen, und ein hochtransformierter Impuls von der Sekundärwicklung 39b wird auf die Ausgangsspannung des Wechselrichters 21 überlagert. Das resultierende Signal wird der Entladungslampe 23 zugeführt, um diese zu aktivieren.

Wenn der Verbinderabschnitt 46 der Entladungslampe 23 nicht mit der Fassung 47 verbunden ist, dann sind die Verbinderanschlüsse 49 und 51 getrennt, so daß der Triggerimpulserzeugungskreis in der Zündschaltung 22 nicht geschlossen ist. Dies bedeutet, daß der Ladungsweg für den Kondensator 40 der Zündschaltung 22 unterbrochen ist, so daß der Ladestrom nicht fließt, so daß der Triggerimpuls für die Entladungslampe 23 nicht erzeugt wird.

Da die Versorgungsspannung zur Entladungslampe 23 den Anschlüssen 48 und 48′ der Fassung 47 zugeführt wird, ist es in diesem Falle wünschenswert, eine Schaltung vorzusehen, die den offenen Zustand dieser Anschlüsse 48 und 48′ feststellt und die Zuführung der Versorgungsspannung zur Entladungslampe 23 bei Feststellung dieses offenen Zustandes unterbricht.

Wie in Fig. 5 gezeigt, ist beispielsweise ein den offenen Zustand erfassender Detektor 52 vorgesehen und die Pegel von erfaßten Spannungen und Strömen, die durch den Spannungs-/Strom- Detektor 25 erhalten werden und äquivalent der Lampenspannung und dem Lampenstrom der Entladungslampe 23 sind, werden miteinander verglichen, um zu ermitteln, ob die Entladungslampe 23 mit der Fassung 47 verbunden ist. Wenn der Verbinderabschnitt 46 der Entladungslampe 23 nicht mit der Fassung 47 verbunden ist, sollte die Stromversorgung zur Entladungslampe unterbrochen werden. Die Stromversorgung der Entladungslampe 23 kann gesperrt werden, indem der Betrieb der Konstantenergiezuführungsschaltung 53 abgebrochen wird, die die für die Steuerschaltung 26 und die anderen Schaltungen erforderliche Versorgungsspannung liefert. Dieses Schema des Betriebsabbruchs der Schaltung 53 und der Versorgungsspannung kann eine Stromänderung unterdrücken, wenn der Betrieb oder die Zuführung von Versorgungsspannung unterbrochen wird, im Vergleich zu dem Schema der Unterbrechung der Stromzuführung zur Gleichspannungsversorgungsschaltung 20 von der Batterie 16 aus. Das vorgenannte Schema kann somit die Verwendung von Elementen ermöglichen, die einen kleineren Durchbruchsstrom und eine kleinere Wärmewiderstandsfähigkeit aufweisen, und ist daher vorteilhaft gegenüber das letztgenannte Schema wegen der Kosten.

Fig. 7 zeigt den Aufbau des wesentlichen Teils der zweiten Ausführungsform der Erfindung. Da die zweite Ausführungsform mit der ersten Ausführungsform weitgehend übereinstimmt, sind gleiche Bezugszeichen für gleiche Komponenten verwendet, deren Beschreibung hier nicht wiederholt zu werden braucht. Gleiches gilt für die Beschreibung der dritten Ausführungsform, die ebenfalls folgt.

Eine Stromversorgungsschaltung 15A gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung ist mit einem Anschluß 54 zum Laden des Kondensators 40 in der Zündschaltung 22 zusätzlich zu den Anschlüssen 35 und 35′ vorgesehen, mit denen die Ausgangsanschlüsse des Wechselrichters 21 verbunden sind. Der Anschluß 54 ist mit einem Anschluß 55 der Zündschaltung 22 verbunden, die außerdem mit einem Anschluß 57 über eine Diode 56 verbunden ist, deren Leitrichtung gegen die Entladungslampe 23 weist. In der Primärschaltung des Triggertransformators 39 ist das Triggerelement 41 parallel zu der Serienschaltung aus der Primärwicklung 39a und dem Kondensator 40 geschaltet. Der Verbindungspunkt von Triggerelement 41 und Kondensator 40 ist mit einem Anschluß 47′ verbunden.

Vier Anschlüsse 48, 48′, 58 und 58′ sind in einer Fassung 47A vorgesehen, wobei die beiden letztgenannten Anschlüsse 58 und 58′ mit den Anschlüssen 57 bzw. 57′ der Zündschaltung 22 verbunden sind.

Anschlüsse 50, 50′, 59 und 59′, die den Anschlüssen 48, 48′, 58 bzw. 58′ zugeordnet sind, befinden sich in einem Verbinderabschnitt 46A der Entladungslampe 23. Die Anschlüsse 59 und 59′ sind mit den Anschlüssen 58 bzw. 58′ verbunden, wenn der Verbinderabschnitt 46A der Entladungslampe 23 mit der Fassung 47a verbunden ist. Die Anschlüsse 59 und 59′ sind im Verbinderabschnitt 46A zusammengeschaltet.

Wenn bei dieser Stromversorgungsschaltung 15A der Verbinderabschnitt 46A der Entladungslampe 23 mit der Fassung 47A verbunden ist, dann sind die Anschlüsse 58 und 58′ mit den Anschlüssen 59 bzw. 59′ verbunden, um den Triggerimpulserzeugungskreis in der Zündschaltung 22 zu schließen. Mit anderen Worten, das Triggerimpulserzeugungssignal SG wird dem Kondensator 40 in der Zündschaltung 22 zugeführt, um den Kondensator 40 vom Anschluß 54 aus über die Diode 56, den Anschluß 57′, die Anschlüsse 57, 58, 59, 59′ und 58′ aufzuladen, und der Triggerimpuls wird erzeugt, wenn die Anschlußspannung des Kondensators 40 die Betriebsspannung des Triggerelements 41 erreicht. Wenn der Verbinderabschnitt 46A der Entladungslampe 23 aus der Fassung 47A gelöst ist, dann sind die Anschlüsse 58 und 58′ nicht mehr mit den Anschlüssen 59 bzw. 59′ verbunden, so daß der Triggerimpulserzeugungskreis in der Zündschaltung 22 nicht geschlossen ist. Der Ladeweg für den Kondensator 40 der Zündschaltung 22 ist nämlich unterbrochen, so daß kein Ladestrom fließen kann, so daß der Triggerimpuls für die Entladungslampe 23 nicht erzeugt wird.

Fig. 8 zeigt den Aufbau des wesentlichen Teils einer Stromversorgungsschaltung 15B gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung, die dazu bestimmt ist, die Spannungszuführung zur Entladungslampe zu unterbrechen, wenn die Entladungslampe nicht mit der Fassung verbunden ist.

Außer den Anschlüssen 35 und 35′ sind Anschlüsse 34 und 60 an der Ausgangsstufe des Wechselrichters 21 vorgesehen. Der Anschluß 34 dient dazu, den Kondensator 40 in der Zündschaltung 22 zu laden, wie zuvor erwähnt, und ist mit dem Anschluß 42 der Zündschaltung 22 verbunden. Der Anschluß 60, der der Ermittlung des verbundenen oder gelösten Zustandes der Entladungslampe 23 an oder von der Fassung 47B dient, ist mit einem Anschluß 61 der Zündschaltung 22 verbunden. Der Anschluß 61 ist mit dem Verbinderanschluß 62 der Zündschaltung 22 und mit einem Anschluß 49 in der Fassung 47b verbunden.

Die Fassung 47B und ein Verbinderabschnitt 46B der Entladungslampe 23 haben jeweils drei Verbinderanschlüsse wie bei der ersten Ausführungsform. Wenn die Fassung 47B mit dem Verbinderabschnitt 46B verbunden ist, dann sind die Anschlüsse 48 und 48′ mit den Anschlüssen 50 bzw. 50′ verbunden, und die Verbinderanschlüsse 49 und 51 sind miteinander verbunden. Innerhalb des Verbinderabschnittes 46B sind die Anschlüsse 50′ und 51 fest miteinander verdrahtet.

Ein Detektor 63 zum Feststellen, ob die Entladungslampe angeschlossen ist oder nicht, hat einen Komparator 64 und eine Halteschaltung 65 und vergleicht die Potentiale an den Anschlüssen 35′ und 60 miteinander.

Eine Spannung, die man durch Teilung der Spannung am Anschluß 35′ mit Hilfe von Widerständen 66 und 66′ erhält, ist dem positiven Eingangsanschluß des Komparators 64 zugeführt, während eine Spannung, die man durch Teilung der Spannung am Anschluß 60 mit Hilfe von Widerständen 67 und 67′ erhält, ist dem negativen Eingangsanschluß des Komparators 64 zugeführt. Die Widerstände dieser Spannungsteilerwiderstände 66, 66′ bzw. 67 und 67′ sind derart eingestellt, daß das Potential am negativen Eingangsanschluß des Komparators 64 höher ist als das Potential am positiven Eingangsanschluß, der Verbinderabschnitt 46B der Entladungslampe 23 der Fassung 47B verbunden ist. Der Komparator 64 gibt dann ein L-Signal (Niedrigsignal) ab, wenn der Verbinderabschnitt 46B mit der Fassung 47B verbunden ist, und gibt ein H-Signal (Hochsignal) ab, wenn der Verbinderabschnitt 46B und die Fassung 47B nicht miteinander verbunden sind.

Die Halteschaltung 65 hält das H-Signal, das vom Komparator 64 abgegeben wird, und verwendet das H-Signal als Signal zur Unterbrechung der Stromzuführung zur Entladungslampe 23. Das bedeutet, wenn das H-Signal zur Versorgungsschaltung 53 von der Halteschaltung 65 gelangt, ist der Betrieb der Versorgungsschaltung 53 unterbrochen, um die Stromzuführung zur Entladungslampe 23 zu sperren.

Wenn in der Stromversorgungsschaltung 15B der Verbinderabschnitt 46B der Entladungslampe 23 mit der Fassung 47B verbunden ist, dann wird ein Stromweg gebildet, der vom Anschluß 35′ zum Anschluß 60 über die Anschlüsse 36′, 37′, 48′, 50′, 51, 49, 62 und 61 läuft, und das Potential am negative Eingangsanschluß des Komparators 64 wird größer als das Potential am positiven Eingangsanschluß desselben. Als Folge davon gibt der Komparator 44 ein L-Signal ab. Die Halteschaltung 65 gibt ebenfalls ein L-Signal ab, so daß der Betrieb der Versorgungsschaltung 53 für stabilen Betrieb nicht unterbrochen wird, so daß die Stromzuführung zur Entladungslampe 23 möglich wird.

Wenn der Verbinderabschnitt 46B der Entladungslampe 23 nicht mit der Fassung 47B verbunden ist, dann sind die Anschlüsse 48′ und 49 offen, so daß der vorgenannte Stromweg nicht ausgebildet wird. Folglich wird das Potential am positiven Eingangsanschluß des Komparators 64 größer als das Potential am negative Eingangsanschluß desselben, so daß der Komparator 64 ein H-Signal abgibt. Die Halteschaltung 65 gibt ebenfalls ein H-Signal ab, um den Betrieb der Versorgungsschaltung 53 zu unterbrechen. Dieses sperrt die Stromzuführung zur Entladungslampe 23.

Obgleich das Ausgangssignal der Halteschaltung 65 dazu verwendet wird, die Stromzuführung zur Entladungslampe zu unterbrechen, kann es auch dazu verwendet werden, den Triggerimpuls zur Entladungslampe zu sperren.

Wie aus der vorangehenden Beschreibung ersichtlich ist, arbeitet die Erfindung gemäß ihrem ersten Aspekt wie folgt:
Wenn der Verbinderabschnitt der Entladungslampe mit der Fassung nicht verbunden ist, dann sind die Verbinderanschlüsse an dem Verbinderabschnitt und an der Fassung nicht miteinander verbunden, so daß die Stromzuführung und die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe nicht möglich ist. Dieses vermeidet Probleme (Beschädigung der Isolation, elektrischer Schlag und dergleichen), die erwachsen würden, wenn die Stromversorgungsschaltung aktiviert würde, während die Entladungslampe nicht an die Schaltung angeschlossen ist.

Gemäß dem zweiten Aspekt dieser Erfindung ist die Stromzuführung und die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe nicht möglich, wenn die Detektoreinrichtung für den angeschlossenen bzw. nicht-angeschlossenen Zustand der Entladungslampe ermittelt, daß der Verbinderabschnitt der Entladungslampe nicht mit dem Verbinderelement der Schaltung verbunden ist. Die vorangehenden Probleme, die daraus erwachsen, daß die Stromversorgungsschaltung aktiv bleibt, auch wenn die Entladungslampe nicht angeschlossen ist, sind bei dieser Stromversorgungsschaltung somit nicht gegeben, weil die Stromversorgung abgeschaltet wird.

Gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung ist der Triggerimpulserzeugungsweg in der Zündeinrichtung nicht geschlossen, wenn die Entladungslampe nicht an die Versorgungsschaltung angeschlossen ist, so daß kein Triggerimpuls zur Entladungslampe geliefert wird.

Gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung unterbricht die Detektoreinrichtung, die den angeschlossenen bzw. nicht­ angeschlossenen Zustand der Lampe feststellt, die Stromversorgungssteuereinrichtung zur Lampe, wenn die Lampe nicht angeschlossen ist, oder unterbricht die Zuführung der Versorgungsspannung und/oder der Bezugsspannung, die für den Schaltungsbetrieb notwendig ist, wodurch die Stromversorgungsschaltung geschützt wird.

Claims (6)

1. Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe, enthaltend:
eine Steuereinrichtung zum Steuern der Stromversorgung einer Entladungslampe und/oder der Zündeinrichtung zum Zuführen eines Triggerimpulses zu der Entladungslampe,
ein Verbindungselement mit einem Stromzuführungsanschluß, mit dem ein Stromzuführungsanschluß der Entladungslampe zu verbinden ist und der mit einer Ausgangsleitung zur Entladungslampe verbunden ist, und
Verbinderanschlüsse, die jeweils an dem Verbindungselement und einem Verbinderanschluß der Entladungslampe für das Verbinderelement angeordnet sind, wobei die Verbinderanschlüsse miteinander verbunden sind, wenn die Entladungslampe mit dem Verbinderelement verbunden ist,
wodurch die Stromzuführung zur Entladungslampe und/oder die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe unterbrochen oder gesperrt ist, wenn die Verbinderanschlüsse nicht miteinander verbunden sind.

2. Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe, enthaltend:
eine Steuereinrichtung zum Steuern der Stromzuführung zu einer Entladungslampe und/oder der Zündeinrichtung zum Zuführen eines Triggerimpulses zu der Entladungslampe,
ein Verbinderelement mit einem Stromversorgungsanschluß, mit dem ein Stromversorgungsanschluß der Entladungslampe zu verbinden ist und der mit einer Ausgangsleitung zur Entladungslampe verbunden ist,
Verbinderanschlüsse, die an dem Verbinderelement und einem Verbinderabschnitt der Entladungslampe für das Verbinderelement angeordnet sind und die miteinander verbunden sind, wenn die Entladungslampe mit dem Verbinderelement verbunden ist, und
eine Detektoreinrichtung zur Ermittlung, ob die Entladungslampe mit den Verbinderelementen in Übereinstimmung mit einem verbundenen Zustand der Verbinderanschlüsse verbunden ist,
wodurch die Stromzuführung zur Entladungslampe und/oder die Zuführung des Triggerimpulses zur Entladungslampe unterbrochen oder gesperrt wird, wenn die Detektoreinrichtung feststellt, daß die Entladungslampe nicht mit den Verbinderelementen verbunden ist.

2. Stromversorgungsschaltung nach Anspruch 1, bei der ein Teil der Zündeinrichtung mit dem Verbinderanschluß verbunden ist, der in dem Verbinderelement angeordnet ist, und ein Triggerimpulserzeugungsweg in der Zündeinrichtung geschlossen ist, wenn die Entladungslampe mit dem Verbinderelement verbunden ist.

4. Stromversorgungsschaltung nach Anspruch 2, bei der ein Betrieb der Steuerungseinrichtung unterbrochen oder eine Stromzuführung und/oder Zuführung einer Bezugsspannung, die notwendig für den Schaltungsbetrieb ist, unterbrochen ist, wenn die Detektoreinrichtung feststellt, daß die Entladungslampe von den Verbinderelementen gelöst ist.

5. Stromversorgungsschaltung nach Anspruch 3, bei der die Zündeinrichtung eine Ladungseinrichtung aufweist, die in dem Triggerimpulserzeugungsweg angeordnet ist, um den Triggerimpuls zu erzeugen.

6. Stromversorgungsschaltung nach Anspruch 5, bei der die Ladeeinrichtung über eine Leitung geladen wird, die sich von der Ausgangsleitung unterscheidet und die mit der Steuereinrichtung verbunden ist.