DE19701852A1 - Waschdüse für eine Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen und Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen mit einer solchen Waschdüse - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschdüse für eine Rei­ nigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und auf eine Reinigungs­ anlage für Scheiben an Fahrzeugen mit einer solchen Wasch­ düse mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 6.

Aus der DE-OS 25 03 256 ist eine Waschdüse bzw. eine Reini­ gungsanlage mit einer Waschdüse ersichtlich, wobei die Waschdüse im wesentlichen von einem Düsenkörper mit einem an seiner Unterseite einstückig angeformten Schlauchanschluß­ stutzen gebildet wird. Derartige Waschdüsen werden so an der Außenhaut des Fahrzeuges angebracht, daß die aus der Düsen­ öffnung abgegebene Waschflüssigkeit innerhalb eines von ei­ nem Scheibenwischer überwischbaren Wischfeldes auf die Scheibe auftrifft. An dem vorgesehenen Anbringungsort für die Waschdüse weist die Außenhaut des Fahrzeuges, die bei­ spielsweise von der Motorhaube oder der Heckklappe oder ei­ ner Blende oder von der Scheibe selbst oder von einem ande­ ren Teil der Karosserie gebildet ist, einen Durchbruch auf, dessen Querschnitt kleiner ist als die Unterseite des Düsen­ körpers. Der Düsenkörper wird von der Außenseite her auf die Außenhaut des Fahrzeuges gebracht, wobei der Schlauch­ anschlußstutzen und am Düsenkörper vorgesehene, elastisch verformbare Rastmittel durch den Durchbruch in der Außenhaut hindurchgeführt werden. Der Düsenkörper liegt dann außen auf dem Rand des Durchbruches auf und wird durch die sich-innen an der Außenhaut abstützenden Rastmittel in Einbaulage ge­ halten.

Die Montage einer solchen Waschdüse bzw. Reinigungsanlage mit einer solchen Waschdüse beim Fahrzeughersteller an das Fahrzeug ist mit zu großem Aufwand verbunden, weil zunächst das Ende des unter der Außenhaut installierten Waschflüssig­ keitsschlauches durch den Durchbruch nach außen geführt und dort auf den Schlauchanschlußstutzen der Waschdüse gebracht werden muß, bevor dann die Waschdüse an der Außenhaut des Fahrzeuges angebracht wird. Da die Teile oder Baugruppen den Fahrzeugherstellern getrennt angeliefert und diese dort ge­ trennt eingebaut werden, entstehen außerdem erhöhte Aufwen­ dungen für Transport, Montage und Logistik. Eine gewisse Verbesserung dieser Nachteile kann mit einer aus der EP 0 738 636 A1 bekannten Waschdüse erreicht. Hier sind der Düsenkörper und der Schlauchanschlußstutzen separate Bautei­ le, die rastend und flüssigkeitsdicht miteinander verbindbar sind. Dieses ermöglicht, dem Fahrzeughersteller eine Wasch­ anlage anzubieten, bei der die betreffenden Enden der Wasch­ flüssigkeitsleitungen bereits mit den rastbaren Anschluß­ stutzen bestückt sind, was die Montage vereinfacht. Trotzdem muß der Düsenkörper noch immer separat gehandhabt und von außen an der Außenhaut des Fahrzeuges angebracht werden, bevor die Verbindung mit dem Waschflüssigkeitsschlauch unter der Fahrzeugaußenhaut hergestellt werden kann. Deshalb ist auch hier der erforderliche Aufwand noch immer zu hoch.

Aus der DE-OS 23 30 069 ist auch schon eine Scheibenreini­ gungsanlage für die Windschutzscheibe von Kraftfahrzeugen bekannt, bei der die Scheibenwischeinrichtung in einem zwei­ teiligen, an der Motorhaube befestigbaren Gehäuse unterge­ bracht ist. Mindestens eine Spritzdüse ist gehäusefest in das Gehäuse integriert und mit einem ebenfalls in das Gehäu­ se integrierten, starren Waschflüssigkeitskanal verbunden. Nach der Befestigung dieser vorgefertigten Baueinheit an der Motorhaube müssen noch der Stromanschluß für den im Gehäuse untergebrachten Wischermotor und eine Schlauchverbindung zwischen dem gehäusefesten Anschluß des Waschflüssigkeits­ kanales und einem separat am Fahrzeug montierten Waschflüs­ sigkeitsbehälter hergestellt werden. Nachteilig hierbei ist, daß bereits bei einem kleinen Defekt an der Waschdüse oder bei einer Verstopfung der Waschdüse oder des gehäuseinternen Waschflüssigkeitskanales die gesamte Anlage ausgewechselt bzw. demontiert und nach Behebung des Defekts neu montiert werden muß. Außerdem sind durch die Integration in das Ge­ häuse die Einbauorte der Waschdüsen starr vorgegeben, so daß keine flexible Anpassung an andere Fahrzeuggeometrien mög­ lich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Montage der Wasch­ düse bzw. der Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen beim Fahrzeughersteller noch weiter zu vereinfachen und da­ bei die Möglichkeit für eine flexible Anpassung des Einbau­ ortes der Waschdüse an verschiedene Fahrzeuggeometrien zu gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird die Erfindung durch eine Waschdüse für eine Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, die Waschdüse bzw. deren Düsenkörper und den Durchbruch in der Außenhaut des Fahrzeuges so auszubilden, daß die Waschdüse von der Innenseite des Fahrzeuges her, d. h. von dem Raum des Fahr­ zeuges her, in welchem auch die mit der Waschdüse zu verbin­ dende Flüssigkeitsleitung verlegt ist, in möglichst einfa­ cher Weise an der Außenhaut des Fahrzeuges montierbar ist. Das hat den wesentlichen Vorteil, daß die Waschdüse bereits in einem Zustand dem Fahrzeughersteller angeliefert wird, in welchem sie mit dem zugehörigen Ende eines zu der Waschflüs­ sigkeitsleitung gehörenden Waschflüssigkeitsschlauches ver­ bunden ist. Beim Fahrzeughersteller wird dann lediglich im Zusammenhang mit dem Verlegen des Waschflüssigkeitsschlau­ ches die an dem Waschflüssigkeitsschlauch vormontierte Waschdüse von der Innenseite des Fahrzeuges her im Bereich des Durchbruches an der Außenhaut des Fahrzeuges befestigt. Gemäß Anspruch 1 ist hierzu vorgesehen, daß der Düsenkörper einen festen Anschlag aufweist, der am inneren Rand des Durchbruches der Außenhaut anliegt. Außerdem sind am Düsen­ körper Haltemittel vorgesehen, die durch gegenseitigen, lös­ baren Eingriff mit korrespondierenden Gegenhaltemitteln an der Außenhaut bzw. an dem die Außenhaut aufweisenden Teil des Fahrzeuges die Waschdüse im Einbauzustand halten.

Eine Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 2 sieht da­ bei vor, daß diese Haltemittel elastisch verformbare Rast­ elemente sind. Diese Rastelemente sind entweder dem Düsen­ körper oder der Außenhaut bzw. dem die Außenhaut aufweisen­ den Teil des Fahrzeuges zugeordnet. Die korrespondierenden Gegenhaltemittel, die starr ausgebildet sind, sind dement­ sprechend entweder der Außenhaut bzw. dem die Außenhaut auf­ weisenden Teil des Fahrzeuges oder aber dem Düsenkörper zu­ geordnet. Durch diese Weiterbildung der Erfindung wird eine besonders einfache und schnelle Montage der bereits mit dem Waschflüssigkeitsschlauch verbundenen Waschdüse ermöglicht, indem die Waschdüse einfach von der Innenseite her in den Durchbruch der Außenhaut eingesteckt und mit etwas Druck eine entsprechende Rastverbindung hergestellt wird. Beson­ ders vorteilhaft ist hierbei, wenn die elastisch verform­ baren Rastmittel einstückig entweder mit dem Düsenkörper oder mit der Außenhaut bzw. dem die Außenhaut aufweisenden Teil des Fahrzeuges gefertigt sind. Dementsprechend wird empfohlen, daß die starren Regenrastmittel einstückig mit dem entsprechenden korrespondierenden Teil gefertigt sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 3 wird für derartige Anwendungsfälle empfohlen, bei denen eine beson­ ders stabile Verbindung zwischen der Waschdüse und der Au­ ßenhaut des Fahrzeuges bzw. dem die Außenhaut aufweisenden Teil des Fahrzeuges erforderlich ist. Die vorgesehene Aus­ bildung der Haltemittel am Düsenkörper und der entsprechen­ den Gegenhaltemittel in der Art eines Bajonettverschlusses erfordert zwar für die Montage oder Demontage der Waschdüse ein Verdrehen der Waschdüse um einen gewissen Betrag um ihre Längsachse, bietet demgegenüber aber den vorstehend erwähn­ ten Vorteil einer stabilen und sicheren Verbindung.

Empfohlen wird eine Ausgestaltung der Erfindung gemäß An­ spruch 4, wonach der feste Anschlag, mit welchem der Düsen­ körper am inneren Rand des Durchbruches der Außenhaut an­ liegt, ein einstückig an den Düsenkörper angeformter, um­ laufender Flansch ist. Diese Ausführung bietet den Vorteil eines definierten, lagerichtigen Sitzes der Waschdüse an der Außenhaut. In diesem Zusammenhang ist außerdem eine Weiter­ bildung der Erfindung gemäß Anspruch 5 von Vorteil, welche vorsieht, daß zwischen dem Düsenkörper und dem Durchbruch in der Außenhaut eine elastische Dichtung angeordnet ist. Vor­ zugsweise ist diese Dichtung in kostengünstiger Weise un­ mittelbar auf die Oberfläche des Düsenkörpers aufgeformt, was auch hinsichtlich der Montagefreundlichkeit von Vorteil ist. Vor allem dann, wenn die Waschdüse an der Motorhaube oder einem anderen Blechteil der Fahrzeugaußenhaut angeord­ net ist, ist am Montageort der Waschdüse eine Abdichtung des Durchbruches der Außenhaut wünschenswert, um den Durchtritt von Regenwasser an die Innenseite der Karosserie zu verhin­ dern.

Die Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemäß auch durch eine Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen gelöst, welche die Merkmale des Anspruchs 6 aufweist. Hierbei ist vorgesehen, daß die zu der Reinigungsanlage gehörende Wasch­ einrichtung mit einer Waschdüse ausgestattet ist, die gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildet ist. Die zu der Rei­ nigungsanlage gehörende Waschanlage ist also komplett vor­ gefertigt, so daß nach ihrem Einbau im Fahrzeug lediglich die mit dem betreffenden Ende der Waschflüssigkeitsleitung verbundene Waschdüse in der im Zusammenhang mit den Ansprü­ chen 1 bis 5 erläuterten Art an der Außenhaut des Fahrzeuges zu befestigen ist. Die Montage der Wascheinrichtung kann durch diese einfache Gestaltung in wesentlich kürzerer Zeit erfolgen. Außerdem verringert sich die Anzahl der anzulie­ fernden und zu montierenden Einzelteile bzw. Baugruppen, wodurch deren Transport und die Logistik vorteilhaft beein­ flußt wird. Als besonders vorteilhaft wird jedoch eine Wei­ terbildung der Erfindung gemäß Anspruch 7 empfohlen, welche vorsieht, daß die aus einer Wischeinrichtung und einer Wascheinrichtung, die bereits mit einer Waschdüse gemäß ei­ nem der Ansprüche 1 bis 5 ausgestattet ist, bestehende Rei­ nigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen komplett als anbau­ fertiges Modul ausgebildet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in teilweise geschnittener Darstellung eine an einer Blende mit einer Rastverbindung angebrachte Wasch­ düse,

Fig. 2 in teilweise geschnittener Darstellung eine an einer Motorhaube mit einer Rastverbindung angebrachte Waschdüse,

Fig. 3 in teilweise geschnittener Darstellung eine an einer Blende mit einer bajonettverschlußartigen Verbindung angebrachte Waschdüse,

Fig. 4 in teilweise geschnittener Darstellung eine an einer Motorhaube mittels einer bajonettverschlußartigen Verbindung angebrachte Waschdüse,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Düse gemäß Fig. 3 oder 4 und

Fig. 6 in schematischer Darstellung eine Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen mit zwei Waschdüsen, wo­ bei jede der beiden Waschdüsen nach einem anderen Ausführungsbeispiel ausgestaltet ist.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Außenhaut 1 des Fahrzeuges von einer aus Kunststoffmaterial gefertigten Blende 2 gebildet, welche im Bereich vor der Windschutzscheibe am Fahrzeug angebracht ist. Die erfin­ dungsgemäße Waschdüse 3 ist ebenfalls aus Kunststoffmaterial hergestellt. Hauptbestandteil der Waschdüse 3 ist der Düsen­ körper 4, an dessen Unterseite einstückig ein Schlauchan­ schlußstutzen 5 angeformt ist. Außerdem ist an den Umfang des Düsenkörpers 4 ein umlaufender Flansch angeformt, der den Anschlag 6 bildet. Weiterhin weist der Düsenkörper 4 eine Düsenöffnung 7 auf, die vorzugsweise von einer bekann­ ten, verstellbaren Spritzkugel gebildet ist. Ein Waschflüs­ sigkeitskanal 8 im Inneren des Düsenkörpers 4 verbindet den Eingang des Schlauchanschlußstutzens 5 mit der Düsenöffnung 7, welche auf die zu reinigende Scheibe des Fahrzeuges aus­ gerichtet ist. In Fig. 1 ist zu erkennen, daß der Düsenkör­ per 4 der Waschdüse 3 von der Innenseite der Außenhaut 1 her in einen Durchbruch 9 der Außenhaut 1 bzw. der Blende 2 ein­ gesteckt ist. Dabei füllt der Düsenkörper 4 den Durchbruch 9 vollständig aus, und der den Anschlag 6 bildende Flansch liegt am inneren Rand des Durchbruches 9 an. Um die Wasch­ düse 3 in dieser Einbaulage an der Blende 2 zu halten, sind an die Blende 2 die elastisch verformbaren Rastelemente bzw. Rastfedern angeformt, welche die Haltemittel 10 bilden. Die Haltemittel 10 bzw. Rastfedern sind dabei U-artig ausgebil­ det, wobei jeweils der in bezug auf den Durchbruch 9 äußere Schenkel der Rastfeder einstückig mit der Blende 2 verbunden ist, während der innere, freie Schenkel mit seiner Stirnsei­ te den Anschlag 6 hintergreift.

Diese Rastverbindung, welche die Waschdüse 3 in ihrer Ein­ baulage hält, ist einfach dadurch herstellbar, daß die Waschdüse 3 von der Innenseite der Außenhaut 1 her in den Durchbruch 9 eingesteckt wird. Der Flansch, der den Anschlag 6 bildet und der an seinem äußeren Rand mit entsprechenden Anlaufschrägen ausgestattet ist, spreizt dabei vorübergehend die freien Schenkel der Rastmittel 10 auseinander, bis diese bei Erreichen der Einbaulage in ihre Ausgangsstellung zu­ rückschnappen und in lösbaren Eingriff mit der Rückseite des Anschlages 6, welcher somit gleichzeitig ein entsprechendes Gegenhaltemittel 7 ist, gelangen. Eine eventuelle Demontage der Waschdüse 3 erfolgt einfach dadurch, daß die freien Schenkel der Haltemittel 10 durch elastische Verformung vor­ übergehend aus ihrem Eingriff mit dem Gegenhaltemittel 11 gelöst werden und die Waschdüse einfach nach unten aus dem Durchbruch 9 der Außenhaut 2 herausgezogen wird. Von beson­ derem Vorteil hierbei ist, daß die Montage der Waschdüse 3 in einem Zustand erfolgen kann, in welchem sie bereits mit dem Ende des ihr zugeordneten Waschflüssigkeitsschlauches 12 verbunden ist. In Fig. 1 sind noch die Durchbrüche 13 in der Außenhaut 1 erkennbar. Diese Durchbrüche 13 sind rein ferti­ gungsbedingt, sie dienen dem Durchtritt entsprechender Form­ stempel bei der Herstellung der Blende 2.

Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel gehört die Außenhaut 1 des Fahrzeuges zu der Motorhaube 14, die an die­ ser Stelle ein Verstärkungsprofil 15 aufweist und somit dop­ pelwandig ausgebildet ist. Der Düsenkörper 4 entspricht im wesentlichen demjenigen von Fig. 1, so daß an dieser Stelle auf die Beschreibung gleicher Einzelheiten verzichtet wird. Es ist zu erkennen, daß der Düsenkörper 4 wiederum in einen Durchbruch 9 der Außenhaut 1 von der Innenseite her einge­ steckt ist, so daß der Düsenkörper 4 den Durchbruch 9 voll­ ständig ausfüllt und der von einem Flansch gebildete An­ schlag 6 am inneren Rand des Durchbruches 9 der Außenhaut 1 anliegt. Die zur Arretierung der Waschdüse 3 in ihrer Ein­ baulage erforderliche Rastverbindung ist hierbei zwangsläu­ fig etwas anders gestaltet. Die Haltemittel 10 in Form von elastisch verformbaren Rastfedern sind hier an den etwas längeren Schlauchanschlußstutzen 5 angeformt, welcher sich einstückig von der Unterseite des Düsenkörpers 4 nach unten erstreckt. Die Haltemittel 10 sind dabei abgewinkelte Feder­ arme, die von unten her durch den erforderlichen Durchbruch 16 in dem Verstärkungsprofil 15 der Motorhaube 14 eingreifen und mit entsprechenden Rastvorsprüngen den oberen Rand des Durchbruches 16 hintergreifen. Der obere Rand des Durchbru­ ches 16 in dem Verstärkungsprofil 15 stellt somit das er­ forderliche starre Gegenhaltemittel 11 für die gezeigte Rastverbindung dar.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel erfolgt die Montage der Waschdüse 3, welche dabei bereits mit dem Waschflüssigkeits­ schlauch 12 verbunden sein kann, derart, daß der Düsenkörper 4 von der Innenseite der Motorhaube 14 her durch den Durch­ bruch 16 des Verstärkungsprofiles 15 hindurch und in den Durchbruch 9 der Außenhaut 1 eingesteckt wird, bis der An­ schlag 6 am inneren Rand des Durchbruches 9 anliegt. Auf­ grund einwärts gerichteter Anlaufschrägen an den freien En­ den der Federarme, welche die Rastmittel 10 bilden, werden diese vorübergehend elastisch zusammengedrückt, bis sie bei Erreichen der Einbaulage des Düsenkörpers 4 wieder in ihre Ausgangslage zurückschnappen und dabei mit den Rastvorsprün­ gen das Gegenhaltemittel 11, d. h. den oberen Rand des Durch­ bruches 16 des Verstärkungsprofiles 15, hintergreifen und somit in gegenseitigen, lösbaren Eingriff gelangen. Auch in diesem Fall ist eine einfache Demontage der Waschdüse 3 da­ durch möglich, daß die Haltemittel 10 vorübergehend ela­ stisch zusammengedrückt werden, um den gegenseitigen Ein­ griff mit dem Gegenhaltemittel 11 zu lösen, und daß dann die Waschdüse 3 nach unten aus den Durchbrüchen 9 und 16 der Motorhaube 14 herausgezogen wird.

Es wird noch darauf hingewiesen, daß bei dem Ausführungsbei­ spiel gemäß Fig. 1 die elastisch verformbaren Haltemittel 10 zu der Blende 2 gehören, welche die Außenhaut 1 des Fahr­ zeuges aufweist, und das starre Gegenhaltemittel 11 zu dem Düsenkörper 4 der Waschdüse 3 gehört. Demgegenüber gehören bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 die elastisch ver­ formbaren Haltemittel 10 zu der Waschdüse 3, während das starre Gegenhaltemittel 11 zu dem die Außenhaut 1 aufweisen­ den Teil des Fahrzeuges, nämlich zu der Motorhaube 14 ge­ hört.

In Fig. 3 gehört die Außenhaut 2 des Fahrzeuges wiederum zu einer vor der Windschutzscheibe eingebauten Blende 2 aus Kunststoffmaterial. Der Anschlag 6 am Düsenkörper 4 ist da­ durch gebildet, daß der in den Durchbruch 9 der Blende 2 eingesteckte Teil des Düsenkörpers 4 einen kleineren Quer­ schnitt bzw. Durchmesser aufweist, als der an der Innenseite der Blende 2 befindliche Teil des Düsenkörpers 4. Die Be­ festigung der Waschdüse 3 an der Blende 2 erfolgt hierbei in der Art eines Bajonettverschlusses, welcher von an den Um­ fang des Düsenkörpers 4 angeformten Haltemitteln 17 und in­ nen an die Blende 2 angeformten Gegenhaltemitteln 18 gebil­ det ist. Die Durchbrüche 13 in der Außenhaut 1 sind hierbei wiederum zur Herstellung der Gegenhaltemittel 18 fertigungs­ technisch erforderlich. Um die Montage bzw. Demontage der Waschdüse 3 zu erleichtern, sind an dem unteren Rand des Düsenkörpers die flügelartigen Vorsprünge 19 angeformt. An der Unterseite des Düsenkörpers 4 ist wiederum der angeform­ te Schlauchanschlußstutzen 5 zu erkennen, auf welchen im Rahmen der Vormontage bereits der Waschflüssigkeitsschlauch 12 aufgesteckt ist. Bei der Montage der Waschdüse 3 wird dieser in einer um ihre Längsachse 20 um einen bestimmten Betrag verdrehten Stellung, in welcher die Haltemittel 17 am Düsenkörper die Gegenhaltemittel 18 an der Blende 2 passie­ ren können, von der Innenseite her in den Durchbruch 9 der Blende 2 eingesteckt. Wenn der Düsenkörper 4 mit seinem An­ schlag 6 am inneren Rand des Durchbruches 9 anschlägt, wird die Waschdüse 3 um ihre Längsachse 20 verdreht, bis die Hal­ temittel 17 des Düsenkörpers 4 in Eingriff mit den Gegenhal­ temitteln 18 der Blende 2 gelangt sind. Die Demontage er­ folgt in umgekehrter Reihenfolge. Es wird noch auf Fig. 5 verwiesen, welche eine Draufsicht der Waschdüse von Fig. 3 zeigt.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 gleicht die Waschdüse 3 derjenigen des Ausführungsbeispieles von Fig. 3, weshalb in diesem Zusammenhang auch die in Fig. 5 dargestellte Drauf­ sicht der Waschdüse 3 zutreffend ist. In Fig. 4 ist zu er­ kennen, daß die Waschdüse 3 an einer Motorhaube 14 eines Fahrzeuges montiert ist. Die Außenhaut 1, die zu der Motor­ haube 14 gehört, weist den Durchbruch 9 auf, in den der Dü­ senkörper 4 von der Innenseite her eingesteckt ist und den der Düsenkörper 4 vollständig ausfüllt. Dabei liegt der An­ schlag 6 des Düsenkörpers 4 am inneren Rand des Durchbruches 9 der Außenhaut 1 an. Die Arretierung der Waschdüse 3 in ihrer Einbaulage erfolgt in der Art eines Bajonettverschlus­ ses, wobei die Gegenhaltemittel 18 von dem Rand eines Durch­ bruches 16 in dem zu der Motorhaube 14 gehörenden Verstär­ kungsprofil 15 gebildet sind. Der Querschnitt des Durchbru­ ches 16 ist dabei so ausgebildet, daß bei der Montage bzw. Demontage der Waschdüse 3 die zum Düsenkörper 4 gehörenden Haltemittel 17 in einer um die Längsachse 20 verdrehten Stellung die zu der Motorhaube 14 gehörenden Gegenhaltemit­ tel 18 passieren können, während sie in der in Fig. 4 ge­ zeigten Einbaulage in gegenseitigem Eingriff mit den Gegen­ haltemitteln 18 stehen.

Es ist noch zu bemerken, daß bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 2 und 4 eine zusätzliche Dichtung vorgesehen sein kann, welche dann zwischen dem Düsenkörper 4 und dem Durch­ bruch 9 der Außenhaut 1 vorgesehen ist. Eine solche, aus elastischem Material gefertigte Dichtung verhindert das Ein­ dringen von Regenwasser in den Hohlraum zwischen der Außen­ haut 1 und dem Verstärkungsprofil 15 und ist außerdem ge­ eignet, der Befestigung der Waschdüse eine elastische Vor­ spannung zu verleihen.

In dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel sind eine Wischeinrichtung und eine Wascheinrichtung zu einer Reini­ gungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen kombiniert. Die Wi­ scheinrichtung ist dabei in Form einer sogenannten Rohrrah­ menanlage aufgebaut. Das bedeutet, daß ein Rohrrahmen 21 sowohl die Wischlager 22 als auch den Wischermotor 23 trägt. Befestigungsaugen 24 an den Wischlagern 22 und ein Haltezap­ fen 25 am Gehäuse des Wischermotors 23 dienen der lagerich­ tigen Befestigung der insgesamt als komplette Baueinheit vorgefertigten Reinigungsanlage am Fahrzeug. Eine von dem Wischermotor 23 angetriebene, nicht sichtbare Motorkurbel ist über die Gelenkstangen 26 mit den Lagerschwingen 27 ver­ bunden, welche jeweils drehfest mit einer Wischerwelle 28 verbunden sind. Entsprechende Wischhebel werden nach der Montage der Reinigungsanlage am Fahrzeug auf den Wischerwel­ len 28 befestigt.

Zu der Wascheinrichtung gehört ein Waschflüssigkeitsbehälter 29, dessen Form an die Wischeinrichtung einerseits und an den im Fahrzeug zur Verfügung stehenden Bauraum andererseits angepaßt ist. Der Waschflüssigkeitsbehälter 29 ist an der Wischeinrichtung befestigt, indem er im Bereich 30 auf den Rohrrahmen 21 aufgerastet und an der Stelle 31 mit dem Ge­ häuse des Wischlagers 22 verbunden ist. Im Bereich des zu dem Wischermotor 23 gehörenden Motorgetriebes 32 ist der Waschflüssigkeitsbehälter 29 ausgespart, um ausreichend Platz für den Wischermotor 23 bzw. dessen Motorgetriebe 32 zu schaffen. Über den verschließbaren Einfüllstutzen 33 ist der Waschflüssigkeitsbehälter 29 befüllbar. An der linken Seite des Waschflüssigkeitsbehälters 29 ist in einer ent­ sprechenden Ausnehmung die Waschpumpe 34 angeordnet, deren Saugstutzen die Wandung des Waschflüssigkeitsbehälters 29 durchdringt und in dessen Inneres hineinragt. Mit dem Aus­ gangsstutzen 35 der Waschpumpe 34 ist eine Waschflüssig­ keitsleitung verbunden, die von den Waschflüssigschläuchen 12 gebildet ist, welche durch ein T-förmiges Verteilerstück 36 auf die beiden Waschdüsen 3 aufgeteilt ist. Die beiden Waschdüsen 3 sind bereits mit den ihnen zugeordneten Wasch­ flüssigkeitsschläuchen 12 verbunden, so daß eine komplett vorgefertigte Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen in Form eines einbaufertigen Moduls vorliegt.

In Fig. 6 sind die beiden Waschdüsen 3 bereits in ihrer Ein­ baulage am Fahrzeug dargestellt. Dabei entspricht die links in Fig. 6 dargestellte Waschdüse 3 dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 und die rechts in Fig. 6 dargestellte Waschdüse 3 dem Ausführungsbeispiel von Fig. 2. Es wird jedoch besonders darauf hingewiesen, daß in der Regel nicht beide Aus­ führungsbeispiele der Fig. 1 und 2 an einer Reinigungsanlage gleichzeitig zum Einsatz kommen. In Fig. 6 sind nur beide Ausführungsbeispiele gezeigt, um die verschiedenen Möglich­ keiten der Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Reinigungs­ anlage für Scheiben an Fahrzeugen anzudeuten. Anstelle der hier gezeigten Arten der Waschdüsen 3 können natürlich auch Waschdüsen 3 gemäß den Ausführungsbeispielen von Fig. 3 oder 4 zum Einsatz kommen. Da die Einzelheiten dieser Beispiele zu den betreffenden Figuren bereits erläutert worden sind, kann an dieser Stelle auf eine wiederholende Beschreibung verzichtet werden.

Bezugszeichenliste

1

Außenhaut

2

Blende

3

Waschdüse

4

Düsenkörper

5

Schlauchanschlußstutzen

6

Anschlag

7

Düsenöffnung

8

Waschflüssigkeitskanal

9

Durchbruch

10

Haltemittel

11

Gegenhaltemittel

12

Waschflüssigkeitsschlauch

13

Durchbruch

14

Motorhaube

15

Verstärkungsprofil

16

Durchbruch

17

Haltemittel

18

Gegenhaltemittel

19

Vorsprung

20

Längsachse

21

Rohrrahmen

22

Wischlager

23

Wischermotor

24

Befestigungsauge

25

Haltezapfen

26

Gelenkstange

27

Lagerschwinge

28

Wischerwelle

29

Waschflüssigkeitsbehälter

30

Bereich

31

Stelle

32

Motorgetriebe

33

Einfüllstutzen

34

Waschpumpe

35

Ausgangsstutzen

36

Verteilerstück

Claims (7)

1. Waschdüse für eine Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen, die im wesentlichen aus einem Düsenkörper (4) mit einem an seiner Unterseite angebrachten Schlauchanschlußstutzen (5) besteht, wobei der Düsenkör­ per (4) derart im Bereich eines Durchbruches (9) in ei­ nem Teil der Außenhaut (1) des Fahrzeuges befestigt ist, daß in bezug auf die Außenhaut (1) der mit einem Wasch­ flüssigkeitsschlauch (12) verbundene Schlauchanschluß­ stutzen (5) auf der Innenseite angeordnet ist, während der Teil des Düsenkörpers (4) mit der Düsenöffnung (7) an der Außenseite angeordnet ist, dadurch gekennzeich­ net, daß der Düsenkörper (4) von der Innenseite her in den Durchbruch (9) eingesteckt ist und ein am Düsenkör­ per (4) ausgebildeter fester Anschlag (6) am inneren Rand des Durchbruches (9) anliegt und daß der Düsenkör­ per (4) durch in gegenseitigem, lösbaren Eingriff ste­ hende Haltemittel (10, 17) und Gegenhaltemittel (11, 18) an dem Düsenkörper (4) und an dem die Außenhaut (1) auf­ weisenden Teil des Fahrzeuges im Einbauzustand gehalten ist.

2. Waschdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel (10) elastisch verformbare Rastelemente sind, die, vorzugsweise einstückiger, Bestandteil des Düsenkörpers (4) oder des die Außenhaut (1) aufweisenden Teiles des Fahrzeuges sind und die mit starren Gegen­ rastmitteln (11) zusammenwirken, die dementsprechend Bestandteil des die Außenhaut (1) aufweisenden Teiles des Fahrzeuges oder des Düsenkörpers (4) sind.

3. Waschdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel (17) am Düsenkörper (4) und die Gegen­ haltemittel (18) an dem die Außenhaut (1) aufweisenden Teil des Fahrzeuges in der Art eines Bajonettverschlus­ ses ausgebildet sind.

4. Waschdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der feste Anschlag (6) ein an dem Düsenkörper (4) einstückig angeformter, umlaufender Flansch ist.

5. Waschdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß zwischen dem Düsenkörper (4) und dem Durchbruch (9) in der Außenhaut (1) eine elasti­ sche Dichtung angeordnet ist, wobei diese Dichtung vor­ zugsweise auf die Oberfläche des Düsenkörpers (4) aufge­ formt ist.

6. Reinigungsanlage für Scheiben an Fahrzeugen, bestehend aus einer Wischeinrichtung mit mindestens einem von ei­ nem Wischermotor (23) angetriebenen Scheibenwischer und einer Wascheinrichtung mit mindestens einer Waschdüse (3), die über eine zumindest örtlich flexible Waschflüs­ sigkeitsleitung an eine mit einem Waschflüssigkeitsbe­ hälter (29) verbundene Waschpumpe (34) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wascheinrichtung mit einer gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebilde­ ten Waschdüse (3) ausgestattet ist.

7. Reinigungsanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß die aus einer Wascheinrichtung und einer Wi­ scheinrichtung bestehende Reinigungsanlage komplett als anbaufertiges Modul ausgebildet ist, wobei die Waschdüse (3) bereits vor ihrer Befestigung in dem Durchbruch (9) der Außenhaut (1) des Fahrzeuges mit dem Waschflüssig­ keitsschlauch (12) verbunden und an diesem gehalten ist.