DE1963783A1

DE1963783A1 - Verfahren und Vorrichtung zur Waermebehandlung

Info

Publication number: DE1963783A1
Application number: DE19691963783
Authority: DE
Inventors: Reimers James Louis
Original assignee: FMC Corp
Current assignee: FMC Corp
Priority date: 1968-12-30
Filing date: 1969-12-19
Publication date: 1970-07-02
Also published as: NL6918791A; JPS4931108B1; FR2027368A1; US3613551A; CA922967A

Description

Patentanwälte Dipl. -Ing. F. Weickmann, ι ^Mv/ρ ν*

DiPL.-InG. H.WEICKMANN, DrPL.-PHYS.DR. K. FlNCKE

Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.^Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 27, DEN

MtJHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 3921/22

o CORPORATION, San Jose, Californien, USA

Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung |

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung, insbesondere zum Kochen von in Behältern eingeschlossenen Erzeugnissen» Im engeren Sinne betrifft die Erfindung eine Kochvorrichtung, bei der die in den Behältern eingeschlossenen Erzeugnisse während der Erwärmung umgeschwenkt oder geschüttelt werden, sowie eine verbesserte Zufuhr- und Austragevorrichtung, mittels der die in einem zylindrischen Druckgehäuse hintereinander liegenden Behältnisse gehandhabt werden können.

Es sind bereits mehrere Arten von Wärmebehandlung^vorrichtungen zum Kochen und Kühlen von in hermetisch verschlossenen Behältnissen, wie etwa Dosen oder G-lasgefäßen enthaltenen nahrungsmitteln,, bekannt. Eine solche Vorrichtung ist der weit bekannte hydrostatische Kocher, der etwa der in der US-Patentschrift 3 286 619 beschriebenen Vorrichtung dieser Art entsprechen kann. Diese Kochvorrichtungen weisen Förderer auf, durch die die aufeinander folgenden Behälter durch Wassersäulen' vorgerückt werden, die bis zu 18 m (60 feet) hoch sein können. Diese Kochvorrichtungen sind dementsprechend sehr teuer.

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. Außerdem werden die in hydrostatischen Kochvorrichtungen gekochten Produkte sehr wenig umgerührt, umgeschwenkt oder geschüttelt. " ' ■

Eine andere Vorrichtung dieser Art ist in der US-Patentschrift 2 536 116 besehrieben und betrifft den sogenannten Spulen- und Spiralentyp dieser Kocher. Dieser Kocher hat den Nachteil, daß die Behältnisse dem Kocher gleichzeitig zugeführt und von diesem ausgetragen werden müssen. Der weitere Nachteil besteht darin, daß die Behälter spiralenförmig durch den Kocher von einem Ende zum anderen vorgerückt werden, so daß diese durch Reibung beträchtlich abgeschabt oder abgerieben werden. Das Fassungsvermögen dieser Kocher ist außerdem sehr beschränkt, da die Behälter in einer einzigen Schicht nahe dem Umfang des Kochergehäuses gehalten werden. Auch erfolgt bei dieser Art von Kocher nur ein geringes Umrühren oder Umschwenken.

Eine andere insbesondere von kleineren Dosenfabrikanten verwendete Kocherart ist der nach Art einer Mischtrommel aufgebaute Tiegelkocher. Bei diesem Kocher erfolgt nur eine geringe Überwachung der zu behandelnden Behälter, daher zeigen sioh viele Beulen an den behandelten Dosen, und es treten häufig Brüche auf, wenn die Behältnisse aus Glasgefäßen bestehen. Werden die Behälter in Tiegelkoehern behandelt, so werden diese wenig oder gar nicht umgeschwenkt oder durchgeschüttelt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren au entwickeln und eine Vorrichtung zu schaffen, durch die die Nachteile der bekannten Koohvorrichtungen beseitigt sind, insbesondere soll während, des Kochens ein ständiges Umaohwenken oder Umsohütteln der Behälter in der Vorrichtung erfolgen, ohne daß diese beschädigt werden. Außerdem soll das Einbringen

·. und Entnehmen der Behältnisse in und aus der Vorrichtung

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möglichst einfach erfolgen können.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter der Reihe nach in die Behandlungszone eingetragen und darin gehalten werden, daß die Behälter unter überatmosphärischem Druck zunächst einem Heizmedium und danach einem Kühlmedium ausgesetzt werden, daß der Inhalt der Behälter während der Einwirkung des Heiz- und des Kühlmediums dadurch umgeschwenkt wird, daß die hintereinanderfolgenden Behälter in der Behandlungszone quer zu ihrer Längsrichtung mit hoher Geschwindigkeit auf einem gewundenen Weg bewegt ä werden, der eine Anzahl scharf gebogener Abschnitte kleiner Krümmung aufweist, die so angeordnet sind, daß die Behälter wechselweise und abrupt einmal im "Uhrzeigersinn und dann im Gegenuhrzeigersinn rasch umgeschwenkt werden, daß die Behälter nach beendeter Wärme- und Kältebehandlung in Querrichtung entlang des gewundenen Weges vorgeschoben werden, bis alle aufeinanderfolgenden behandelten Behälter an einem bestimmten Punkt aus dem Weg atisgelöst werden und danach aus der Behandlungszone ausgetragen werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens weist ein zylindrisches Gehäuse mit zylindrischem Mantel und geschlossenen Enden auf und ist mit langgestreck- * ten Reihen für die Aufnahme der Behälter bestimmter Iragervorrichtungen ausgestattet, die auf einem Endlosförderer gehalten sind." Der Vorderer läuft innerhalb des Gehäuses so über eine Anzahl Antriebskettenräder, daß das Fassungsvermögen des Gehäuses vollständiger ausgenützt wird. Die den Förderer antreibenden Kettenräder stützen dieBen gleichzeitig an mehreren Stellen so abv daß dieser rasch angetrieben werden kann, und zwar so, daß di/e Bewegungsrichtung der Behälter häufig und abrupt geändert wird, so daß del? Behälterinhalt stark umgeschwenkt wird. Bei einer weiteren-Auäiührungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind auch verbeaaerte Zufuhr- und Austrageinriohtungen vorgesehen, durch die die

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Βύιälter an einem Ende des Gehäuses anstatt durch einen Schlitz in der zylindrischen Gehäusewand eingetragen werden können, so daß die Notwendigkeit vermieden ist, die zylindrische Wand wesentlich zu verstärken, um den hohen, beim Kochen entstehenden Drucken in der Vorrichtung zu widerstehen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der.Zeichnungen näher beispielsweise erläutert.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung einen Vertikal-Ä schnitt entlang der Linie 1-1 in Fig. 3 durch eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wärmebehandlungsvorrichtung;

Fig. 2 zeigt die vergrößerte Ansicht eines Teilabschnitts zweier Reihen der Fördervorrichtung mit mehreren Trägerteilen des Förderers und deren Führungsbahn;

Fig. 3 zeigt schematisch die Seitenansicht der Vorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 4 zeigt eine schematisch dargestellte Endansicht der Vorrichtung zur Veransehaulichung der Antriebsvorrichtung des Förderers· .

Fig. 5 zeigt einen vergrößerten Ansichtsausschnitt, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 3 zur Verdeutlichung, des Steuermechanismus der Beschickungsvorrichtung;

Fig. 6 zeigt eine schematische Seitenansicht einer zweiten Ausführungaform der Erfindung und verdeutlicht eine Wärmebehandlungsvorrichtung, die mit einer Endbeschickungs- und Austrag evorrichtung verbunden ist, wobei die EnÄbeschickungs- und' Austragevorrichtung in Ruhestellung gezeigt ist;

Fig. 7 zeigt ebenfalls in achematischer Darstellung öirte ähnliche Vorrichtung wie Fig. 6, wobei die EndbeschiGkungs- und Austragevorrichtung im Betrieb gezeigt ist}

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Mg. 8 zeigt ί±Ώ£ vergrößerte,**¹ Draufsicht auf einen Teil der Wärmebehandlungsvorrichtung gemäß Fig. 6, wobei die Zuführstelle im Schnitt entlang aer Linie 8-8 in Fig. 9 gezeigt ist, wobei nur ein Trägerteil des Förderers dargestellt ist;

Fig. 9 zeigt einen im wesentlichen der linie 9-9 in Fig. 8 folgenden Schnitt;

Fig. 10 ist eine schematische Perspektivansicht der Endbeschickungs- und Austragevorrichtung während des Betriebes, wobei einzelne Teile abgetrennt sind und andere Teile im i

Schnitt oder gestrichelt dargestellt sind;

Fig. 11 zeigt einen vergrößerten Vertikalschnitt durch die Beschickungs- und Austragestation der Vorrichtung in Fig. 6;

Fig. 12 zeigt in schematischer Perspektivdarstellung den Beschickungsförderer, wobei einzelne Teile abgerückt sind und andere im Schnitt gezeigt sind;

Fig. 13 zeigt einen Schnitt im wesentlichen im Verlauf der linie 13-13 in Fig. 8 zur Verdeutlichung der dem Beschickungsförderer zugeordneten Führungsschienen,

Bei einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Wärmebehandlungsvorrichtung 20 (Fig. 1 bis 5) ist ein chargenweiser Betrieb gezeigt, wobei die .Beschickung und Entleerung der Vorrichtung mit den Behältern auf einer Seite erfolgt. Die Vorrichtung weist ein zylindrisches Gehäuse 22 mit einer Beschick ungs- und Austragevorrichtung 24 an einer Beschickungsstation FS und einer Austragungsstation DS auf, um Reihen hintereinander liegender, zu behandelnder Behälter G quer zu ihrer Iängsriohtung in die langgestreckten Irägervorriohtungen 26 eines in Schleifen verlaufenden Förderers 28 abzulenken und um die behandelten Behälter aus den lagervorrichtung en 26 aufzunehmen. Während der querseitigen Beschickung und Entleerung wird der Förderer relativ langsam angetrieben mit einer

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Geschwindigkeit von etwa 20 Reihen pro Minute, was einer Förderergeschwindigkeit von etwa 1,5 m pro Minute (etwa 5 feet pro Minute) entspricht. Sind die Behälter- C in die Trägervor-. richtungen^26 eingebracht, so wird das Gehäuse 22 druckdicht verschlossen, und ein auf hoher Temperatur und unter Druck stehendes Wärmebehandlungsmedium wird zunächst in das Gehäuse eingeleitet, um die Erzeugnisse zu kochen. Danach wird Preßluft und Kühlwasser in das Gehäuse eingelassen, um die Behälterinhalte zu kühlen. Während des Koch- und Kühlvorgangs wird der Förderer 28 mit hoher Geschwindigkeit angetrieben, beispielsweise mit etwa .91"; m pro Minute (etwa 300 feet pro Minute), wobei der Inhalt der Behälter umgeschwenkt bzw. umgeschüttelt wird, um die Durchwärmung zu fördern. Nach dem Kochen und Abkühlen der Behälter wird das Gehäuse geöffnet, und der Förderer 28 wird wiederum in langsamer Gangart gefahren, um etwa 20 Reihen der behandelten Behälter pro Minut.e aus den Trägervorrichtungen des Förderers auszutragen und um gleichzeitig weitere zu behandelnde Reihen von Behältern aufzunehmen.

Mehr im einzelnen betrachtet, weist die Vorrichtung 20 ein Gehäuse 22 auf, das einen zylindrischen Mantel 30 umfaßt, dessen Enden mit Abschlußwänden 32 und 34 druckdicht verbunden sind, so daß eine Behandlungskammer 35 gebildet ist'. Im zylindrischen Mantel ist ein Längsschlitz 36 vorgesehen, durch den Behälterreihen in Querrichtung während des Beschickens und Austragens hindurch bewegt werden können. Eine Anzahl ■Verstärkungsrippen 38 sind im Bereich des Schlitzes 36 mit dem Mantel verbunden, um diesen um den Sohlitz liegenden Bereich unter den beim Kochen auftretenden hohen Druoken gegen Verformung zu schützen. Das Gehäuse ist während des Koch- und Abkühlvorgangs duroh eine verschiebbare oder abhebbare Falle 40 verschlossen, die druckdicht auf den Sohlitz 36 aufgesohraubt ist.

Fig. 1 zeigt am deutlichsten, wi® der Förderer 28 duroh fünf Paare von Antriebskettenräder 42, 44, 46, 48 und 50 gehalten wird und diese umläuft, die ihrerseits auf Antriebswellen 52,

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54, 56, 58 und 60 aufgezogen.oder aufgekeilt sind, die ihrerseits in den Abschluß— oder Stirnwänden 32 und 34 in abgedichteten Lagern gehalten sind. Außer durch die erwähnten paarweise angeordneten Kettenräder wird der Förderer 28 ent- . lang seines gewundenen Weges im Gehäuse durch kanalartige führungen oder Führungsschienen 70 genau geführt, die mit im Gehäuse 22 angrenzend an die Stirnwände 32 und 34 angeordneten Rahmen 72 verbunden sind. Alle Kettenräder sind im oberen Teil der Kammer angeordnet, und die Bahn des Förderers und der Träger verlaufen in Schleifen gelegt nach unten in den unteren Teil der Kammer hinein zwischen den einzelnen Kettenrädern, die | von der Bahn umlaufen werden. Zusätzlich zu der nach unten in Schleifen verlaufenden Bahn umschlingen die Ketten zwischen den Kettenrädern 44 und 46 auch den innersten Teil der Kammer«

In bekannter Weise bestehen die Trägerteile 26 (Fig. 2) des Förderers 28 aus gliedartig verbundenen Doppel-T-Trägern, die 'zwischen damit verbundenen, einander gegenüberstehenden Gelenkgliedern 74 zweier im Abstand voneinander parallel verlaufender Ketten 76 befestigt sind. Die Ketten umlaufen die paarweise angeordneten Kettenräder und weisen Rollen 78 auf, die entlang der Führungen 70 geführt sind. Jedes Trägerteil umfaßt einen versteifenden Steg 80 mit einem schmalen Flanschteil 82 an einer Kante und einem breiten Flanschteil 84 an der ( anderen Kante. Die Kettenräder 50 (Fig. 1) im Bereich des Schlitzes 36 im Gehäuse weisen einen kleinen Durchmesser auf, ao daß aufeinander folgende Trägerteile gegeneinander so weit auagelenkt werden, daß eine öffnung zwischen den Trägern entsteht, durch die die Reihen zu behandelnder Behälter in die Träger hineingelenkt oder daraus nach der Behandlung durch Schwerkrafteinwirkung entnommen werden können.

Der Förderer 28 wird durch einen drehzahlregelbaren Motor 96 (Pig. 4)· angetrieben, der Über einen Kettenantrieb 97 mit der Welle 52 verbunden iat. Auf die Wellen 52, 54, 56, 58 und 60 sind Kettenräder 98, 100, 102, 104 und 106 aufgezogen bzw» aufgekeilt. Eine Antriebskette 108 umläuft die Kettenräder 98*

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100, 102, 104 und 106 sowie die leer mitlaufenden Kettenräder 110 und 112. Damit wird der Förderer 28 (Fig..i) durch fünf paarweise angeordnete Kettenräder 42, 44» 46, 48 und 50 angetrieben, wodurch die Antriebsbelastung auf verschiedene auseinand.erliegende Punkte des Förderers 28 verteilt wird. Die Anordnung der paarweisen Antriebskettenräder 42, 44, 46, 48 und 50 ist so vorgenommen, daß jedes Paar etwa 20 $ der Gesamtlänge des Förderörä entweder schiebt oder zieht. Die länge des Förderers beträgt etwa 36,6 m (120 feet), wenn der Förderer in das Sehäuse eingesetzt ist, das einen Durchmesser von etwa 3 m (10 feet) aufweist. Weiter ist zu bemerken, daß alle paarweisen Antriebskettenräder außer der Kettenräder 48 (Fig.* 1) den Förderer 28 ziehen an Stellen, an denen eine Aufwärtsbewegung erfolgt und diesen bei abwärtsgerichteter Bewegung schieben. Obgleich die Kettenräder 48 einen kurzen Abschnitt des Förderers entgegen der Schwerkraft nach oben schieben, soll angemerkt werden, daß ein wesentlich größerer Teil der Bahn des Förderers diesen durch Wirkung der Schwerkraft nach unten zieht, so daß dieser straff gespannt bleibt» Dadurch werden die von den Kettenradpaaren zu Überwindenden Reibungskräfte minimal gehalten.

Da die paarweisen Antriebskettenräder so angeordnet sind, daß der Förderer 28 an im wesentlichen gleich abständigen Stellen angetrieben wird, kann er während des Behandlungsvorgangs rasch beispielsweise mit einer Geschwindigkeit von 1; ;,,; 19$ m (300 feet) pro Minute umlaufen. Bei dieser hohen geschwindigkeit werden die Behälter stark umgeschwenkt» da sie alternierend einer Rotation einmal im und einmal gegen den Uhrseigersinn unterworfen werden, wie dies in Fig. 1 durch Pfeile angedeutet ist· ; : ;

TTm da« Durchmischen und Umschwenken der Behälttrreihtn während der Behandlung zu erhöhen, sind gebogene Führungeplatten 1H unter den Baliaabschnitt·» die fbrdtrerp feefestigt taj&, denen .die solmai*a,Flansche 82/iesattfe^^

platten 114 sind mit ttntr Aaeöil im .A^etaud;^Ρΐιΐίη|ΐίΙί|τ ^VV- ---"^" lÄngseohiitji* 11t**«rstk«i_r di« ^niMiXi^ i# --: -^

Bewegungsrichtung des Förderers verlaufen und den Durchfluß von Kühlflüssigkeit ermöglichen. Is ist ersichtlich, daß ein Umschwenken und Durchmischen der Nahrungsmittel im Behälter den Wärmeübergang und Wärmedurchgang durch die Nahrungsmittel sowohl während des Koch- als auch während des Kühlvorgangs erhöht. ,

Mg. 5 zeigt am besten die* Beschickungs-- und Austragevorrichtung 24, die unmittelbar angrenzend an den Längsschlitz des Mantels 30 angeordnet ist und nur betätigt wird, wenn die lalle 40 zuvor vom Schlitz entfernt wurde. Pig. 5 zeigt.diese Vorrichtung in Ruhestellung. Die Beschickungs- und Austragevorriohtung 24 weist einen gleichförmig angetriebenen Zuführungsförderer 122 auf, der die zu behandelnden Behälterreihen G gegen den Ansohlag 123 (ffigo 3) so weit vorsohiebt, daß sie quer zur Längsrichtung der Seihen durch den Längssohlitz 36 in die lagervorrichtung 26 hinein auslenkbar sind. Weiterhin ist ein gleichförmig angetriebener Austragförderer vorgesehen, der die durch Schwerkraft herausfallenden behandelten Behälter aufnimmt, die ebenfalls in Querrichtung aus der Tragervorrichtung durch den Schlitz 36 austreten. ■

Um die Behälterreihen in die öir&gervorrichtung 46 hinein auszulenken, ist eine zuführende Übertragung^vorrichtung 125 der Vorrichtung 24 vorgesehen, die einen Querschieber 126 aufweist, der mit einer Welle 128 über Arme 130 verbunden ist. Eine an einem Ende des Quersßhiefcers 126 angebracht© gebogene flatte 131 verhindert, daß die Behälter in die Züführstätion JS eintreten, wenn der Quea?sehieber in Sätigkeit tritt und die Behälter auelenkt. Die Welle 128 ist drehbar an den Verstärkungerippen 38 befestigt anä weist einen mit ihr verbundenen z.B. verkeilten Arm 132 auf, der drehbar mit einem beweglichen GHitd einer Antriebeeinheit 134 verbunden ist, beispielsweise •int» Solenoid od*i' Kolb«nmagnet«n, der am G«hüuae 22 bifestigt ist« Ber KoXkesmagnet liegt in eines Steuerkreis

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-und wird dann erregt, wenn eine gefüllte Reihe von Behältern zum Einschieben an der Zuführstation bereitliegt und wenn durch entsprechende Abtastung sichergestellt ist, daß ein Trägerteil in der richtigen Position steht, um eine Behälterreihe aufzunehmen. Zu diesem Zweck ist mit der Welle 60 ein Nockenrad 136 verbunden, das eine Anzahl auf seinem Umfang verteilte Yorsprünge 138 aufweist, die die Kontakte eines Schalters 140 schließen, um den Hubmagneten 134 über die geschlossenen Kontakte eines manuell betätigten Schalters 141 jedes Mal dann zu schließen, wenn eine Trägervorrichtung 26 in der richtigen Stellung steht, um eine Behälterreihe 0 aufzunehmen, wobei gleichzeitig geschlossene Kontakte eines die volle Reihe bestimmenden Schalters 142 vorliegen muß, der nur schließt, wenn eine volle Reihe von Behältern an der Zuführstation I¹S vorliegt« Die Erregung des Hubmagneten bewirkt, daß der Quersohieber 126 quer zum Zuführungsförderer 122 liegt und die Behälterreihe in Trägervorrichtungen in einer wohlbekannten Weise schiebt. Es versteht sich, daß der manuell z\x betätigende Schalter 141 während des Koch- und Kühlvorgangs geöffnet ist, so daß der Hubmagnet nicht erregt ist.

Der durch die gefüllte Eaihe betätigt® Schalter 142 wird nur geschlossen, wenn ein PÜhlkopf 143 ermittelt, daß unmittelbar angrenzend stationär® Behälter vorliegen, so daß ein India für eine auf dem Zuführüngsförderer 122 gebildete volle * Bfliälterrellie gegeben ist, die in der richtigen Stillung »lud» um in die zugeordnete fragtrvorriohtung 26 hinein ausgelenkt zu werden. Der Fühlkopf 143 kann ein unter dem Hand#lsnam$n "Ptoo Model ©_s Can«!¹!© Control» vertriebener Fühlkopf der Firma Peoo Corporations 111 Arttga Avenue, Mountain View, Oalifornien, sein. .

Ua tint Entnahmt der BthÄlttrrtihtn au» dtn Trägtrvorriohtun-■gtn 26,nachdtm dies« gekocht und gekühlt »isd, unter Sinirirka» ■ Tön Sohwirkraft au »rjnögliohtn, wird tin· Brüokenplfttt« 144

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(ITg. 1 und 5) .aus der in Mg'. 5 gestrichelt gezeichneten Stellung in die ausgezogene Stellung gedreht. Die Brückenplatte 144 wird von einer Drehwelle 146 gehalten, die ihrerseits drehbar in den Stirnwänden des Gehäuses 22 gelagert ist und einen damit verbundenen Betätigungsarm 148 aufweist. Der Arm 148 weist einen' federvorgespannten Sperrstift 150 auf, der wahlweise in zwei löcher 152 (nur eines davon ist gezeigt) in der Stirnwand 34 eingreifen kann, um die Brückenplatte144 wahlweise entweder in der gestrichelt gezeichneten oder in der voll-.ausgezeichneten Stellung zu verriegeln (fig.5).

Wie die figuren 3 und 4 schematisch zeigen, wird Dampf oder ein Dampf-Luft-Gemisch über eine mit Ventilen versehene Leitung 154 in das Gehäuse 22 eingeleitet-, während Kühlwasser über eine ebenfalls mit Sperrhähnen versehene Leitung 156,die mit einem Sprühsystem 158 (fig. 3) verbunden ist, in das Gehäuse eingeleitet,und ebenso wird Druckluft Über eine mit Sperrventilen versehene Leitung 160 mindestens zu Beginn des Kühlarbeitsgangs in das Gehäuse eingebracht, um eine Beschädigung der Behälter zu verhindern, die auftreten kann, wenn der auf die Außenflächen der Behälter einwirkende Drack plötzlich auf Atmoapüärendruck reduziert wird. Im unteren Teil des Gehäutes 22 ist eine mit Sperrhähnen versehene Abzugleitung 162 * vorgesehen, um das Kühlwasser und Kondensate aus dem Gehäuse

Zur funktionsbeschrelbung der ersten Ausführungsform der erfindungegemäßen Wärmebehandlungevorrichtung 20 sei angenommen, daß 4ae zn behandelnde JF^odi&fc ein Ιη *i|NpQ χ lfytY* ·τ* "dostet; vera

einen Durokmtesey\y_:^n'lß_fä mm (3 inon.*?.)unäΙ'βϊή* Läng· 121^JDm (4 7/tf riÄeji.fii)\ $ie Jfaile ^O wird von dem

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wird in Ihre nach unten geneigte Stellung gedreht» wie Fig. in ausgezogenen Linien zeigt, so daß eine zuvor in der Vorrichtung 20 "behandelte Behälterfüllung durch Schwerkrafteinwirkung in jeweils einzelnen Reihen quer zu deren Längsrichtung herausfällt und aus der Vorrichtung 20 durch den gleichförmig angetriebenen Austrageförderer 124 entfernt wird.

Der handbetätigte Schalter 141 der Zuführungs- und Austragevorrichtung 24 ist geschlossen, und eine zu behandelnde Behälterfüllung wird durch den gleichmäßig angetriebenen Zuführförderer 122 in eine solche Stellung gerückt, daß Reihen von jeweils etwa 18 Behältern in das Gehäuse 22 und die zugeordneten Trägervorrichtungen 26 hinein verschoben werden können. Jedes Mal, wenn der Vorschub der Behälter durch den Zuführungsförderer 122 durch den Behälteranschlag 125 (Pig. 3) unterbrochen wird, schließt der Fühlkopf 143 den Schalter 142 (Fig. 5). Ist der Schalter 142 geschlossen und steht eine Trägervorrichtung 26. in der für die Aufnahme einer Behälterreihe geeigneten Stellung, so schließt einer der Nocken 138 (Hg. 5) des Nockenrades 136 den Schalter 140, wodurch der Hubmagnet 134 erregt wird, was zur Folge hat» daß eine Behälterreihe in Querrichtung vom Zuführförderer 122 durch den Schlitz 36 in die jeweils in Zuführstellung stehende Trägervorriohtung 26 eingeschoben wird. Sind im wesentlichen alle Trägervorrichtungen des Förderers 28 gefüllt, so wird der manuell zu betätigende Schalter 141 geöffnet, so daß der Hubmagnet 134 der Zuführungs- und Endaustragevorriohtung 24 entregt wird. Die Brückenplatte 144 wird in der nach oben geneigten Stellung (Fig. 1) verriegelt, um die Behälter in den Tragölvorrichtungen 26 zurückzuhalten, wenn die Trägervorriohtungen am Schlitz 36 vorbeilaufen. Die Falle 40 ist dann über dem Längsschlitz 36 fluiddicht versohraubt.

Der Motor 96 mit der zugeordneten Krafttibertragungsvorrichtung wird dann so ein- oder umgeschaltet, daß der „Förderer mit einer Geschwindigkeit von etwa 91 m pro Minute (etwa 300 feet pro Minute) angetrieben wird. Das Kochmedium, vor- :

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zugsweise Dampf mit einer Temperatur von etwa 121⁰C und einem Druck von 1,057 kg/cm (15,1 psig.) wird über die mit Ventilen versehene leitung 154 in das Gehäuse 22 eingeleitet und wird darin auf dieser Temperatur und diesem Druck für etwa 60 Minuten belassen. Während dieser Zeit werden die Behälter ziemlich stark umgeschwenkt, da sie, wie in Fig. 1 durch Pfeile angedeutet ist, einmal im Gegenuhrzeigersinn und " dann wieder im Uhrzeigersinn um eine Anzahl relativ scharfer Biegungen umgelenkt werden, die durch die einzelnen Kettenradsätze und Führungsschienen im Gehäuse 22 bestimmt sind. Die Hundefutterbehälter werden zusätzlich noch umgeschwenkt und durchgeschüttelt, da sie aus den Trägervorrichtungen 26 vorstehen und auf den erwähnten führungsplatten 114 rollen.

Nachdem die Behälter für etwa 60 Minuten dem Koohmedium ausgesetzt waren, wird Preßluft von etwa 1,057 kg/cm (15,1 psig.) über die Leitung 160 in das Gehäuse 22 eingeleitet,und Kühlwasser von etwa 24⁰O (etwa 75⁰I¹) wird von der Leitung 156 Über das Sprühsystem 158 in das Gehäuse eingesprüht, um die Behälterinhalte zu kühlen. Nachdem die Inhalte so weit abgekühlt sind, daß der Druck in den Behältern auf einen sicheren Wert zurückgegangen ist, wird die ventilνersehene Luftzufuhr-' leitung 160 geschlossen· Es sei angemerkt, daß der Förderer sowohl während der Koch- als auch während der Kühlphase mit der hohen Geschwindigkeit von etwa 91 m pro Minute (300 feet pro Minute) angetrieben wird. Der Abkühlvorgang ist für Hundefutter nacn etwa 35 Minuten abgeschlossen. Während der Kühlung wird Wasser rom öihäaae 22 über die ventiiversehene !Leitung 162 abgezogen.

let der Kühlvorgang beendet, so wird der Motor96 intregt, dlf falle 40 wird vom LÄngaaohlitz 36 entfernt, und die _f Brüoktnplatte 144 wird in ihrer naoh unten gentigten verriegelt. Dann wird der Motor 96 wieder angtsohalttt und so eingeeteilt, daß der 3?frder*r 28 auf «einer langsamen Stufβ «it etw* 20 Stillin pro Minute Hilft« Während dieeer Zwieohen-

z.eit werden die Reihen behandelter Behälter aus dem Förderer - auf den Austrageförderer 124 ausgetragen, und gleichzeitig werden zu behandelnde Behälter in die Trägervorrichtungen 26 eingetragen, um diese wieder mit zu behandelnden Behältern zu füllen.

Der obige Betriebsablauf war anhand eines zu behandelnden, in Dosen dicht verschlossenen Hundefutters beschrieben worden. Es ist jedoch ersichtlich, daß auch andere Nahrungserzeugnisse, wie Milch, Gemüse, Fisch und Früchte, durch die Wärmebehandlungsvorrichtung 20 behandelt werden können. Auch können andere Behälter, z.B. Glasgefäße, Kunstfaserbehälter, flexible Behälter oder Beutel, verwendet werden. Ebenso können andere Wärmebehandlungsmedien verwendet werden. So ist es beispielsweise für Glasgefäße wünschenswert, heißes Wasser zu verwenden, dem beim Kochen ein Preßluftstrom überlagert ist, und ebenso kann dem Kühlwasser Druckluft zugesetzt werden, v

Bei einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, die in den Figuren 6 bis 13 dargestellt ist, ist eine im wesentlichen der Vorrichtung 20 entsprechende Wärmebehandlungsvorrichtung 20a vorgesehen, lediglich mit dem Unterschied, daß die Behälter in das zylindrische Gehäuse 22a von dessen Endseite aus zugeführt werden anstatt durch einen Längsschlitz in der Seitenwand, wie dies bei der ersten Ausführungsform der Erfindung der Fall ist. \

Da die Wärmebehandlungθvorrichtung 20a der zweiten Aueführungeform der Erfindung einen Förderer 28a (Fig· 8, 9 und 11) aufweist, sind das Antriebssystem für den Förderer» eine Übertragungsvorrichtung 125a und eine dafür vorgesehene Steuerschaltung und ein Leitung«syβtem zur Einleitung dee WÄrmsmediums in die Vorrichtung 20a im wesentlichen gleich ausgebildet wie bei der Vorrichtung 20, so daß deren nähere Besohreibung nioht wiederholt iu werden brauoht. Teile dtr /■Warmebehandlungsvorriohtung 2Oa₁ die ähnlioh ausgebildet sind

wie entsprechende Teile der Vorrichtung 20, werden durch die gleichen Bezugszeichen mit angehängtem Buchstaben "a" bezeichnet. ·

Wie bereits angedeutet, besteht der wesentliche Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen der Erfindung darin, daß bei der Vorrichtung 20 (Fig. 1) die Behälterreihen C in Querrichtung durch den Schlitz 36' im Gehäuse 22 zugeführt und ausgetragen werden, während die Vorrichtung 20a mit einer stirnseitig angeordneten Zuführ- und Austragevorrichtung versehen ist (Mg. 6, 7, 10 und 12), durch die Behälterreihen C über Durchgangsschieber oder Schleusen 172 bzw.

zugeführt und ausgetragen werden, die mit der Stirnplatte 34a des Gehäuses 22a verbunden sind. Es sei angemerkt, daß das Gehäuse 22a einen.gegenüber dem Gehäuse 22 in Fig. 1 etwas vergrößerten Durchmesser aufweist, so daß der Endloszuführförderer 176 (Fig. 6 bis 9 und 11) und der Austrageförderer der Vorrichtung 170 im Gehäuse 22a unmittelbar angrenzend an die Trägervorrichtungen 26a des Zuführförderers 28a untergebracht werden können bei um die Vorschubkettenräder 50a umlaufenden Trägerteilen (siehe besonders Fig. 11).

Der ZuftihrungsfOrderer 176 weist ein Paar im Abstand voneinander angeordneter Endlosketten 180 und 182 auf, die über Antriebskettenräder 1.84 (Fig. 8) gelegt sind, die mit einer Welle 186 verbunden, z.B. verklinkt sind, und umlaufen ein Paar von Antriebskettenrädern 188, deren jedes auf einen Wellenstumpf 190 aufgesetzt, z.B. mit diesem verkellt ist. Die Welle 186 ist drehbar in einem Längsrahmen 192 gehalten, der an den Stirnwänden 32a und 34a befestigt ist, während jftder Wellenstumpf 190 im an den Itahmen 19.2 angrenzenden

Abschnitt drehbar gehalten ist, so daß zwischen den Kettenrädern 188 ein Zwischenraum besteht. Die Antriebswelle 186 ragt duroli eine Stopfbüchse in der Gehäusewanä. 22a nach außen ' und .wird, in Richtung der Pfeile A durch einen Motor 192

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während des Belade- und Entladevorgangs gleichmäßig angetrieben. Nichtgezeigte Führungsschienen sind am Rahmen 192 befestigt, um die obere Bahn des Zuführungsförderers 176. waagerecht zu halten.

In ähnlicher Weise weist der Aüstrageförderer 178 ein Paar von Endlosketten 200 und'202 auf, die über auf einer Welle 206 verklinkte Kettenräder 204 und über ein Paar im Abstand voneinander angeordneter, angetriebener Kettenräder 208 gezogen sind, deren jedes auf einen Wellenstumpf aufgesetzt, z.B. verklinkt, ist. Die Welle 206 ist in einem an den Stirnwänden 32a und 34a befestigten Längsrahmen 212 drehbar gelagert, während jeder Wellenstumpf 210 in einem angrenzenden Abschnitt des Rahmens 212 drehbar gehalten ist, so daß zwischen den Kettenrädern 208 ein Zwischenraum besteht. Die Antriebswelle 206 ragt durch eine Stopfbüchse in der G-ehäusewand 22a nach außen und wird während der Zuführung und beim Austragen durch einen nichi/gezeigten Motor in Richtung des Pfeiles B gleichmäßig angetrieben. Nicht^gezeigte Führungsschienen sind am Rahmen 212 befestigt und halten die obere Bahn des Austrageförderers 178 waagerecht.

Sobald eine vollständige Behält erreihe durch den Zuführungsförderer 176 in eine solche Position bewegt wurde, daß sie in die benachbarte Tragervorrichtung 26a des Förderers 28a hinein ausgelenkt werden, können, wobei der vorderste Behälter gegen einen Anschlag 218 anliegt, wird dl© Übertragungsvorrichtung 125aim Takt mit der Bewegung des Förderers durch eine Antriebseinheit 134a(Fig. 9) eines Steuerkreises betätigt, der genauso aufgebaut ist wie der Steuerkreis 135 (Fig. 5). Damit werden die Behälterreihen an der Zuführstation in die zugeordnete Tragervorrichtung 26a hinein ausgelenkt.

Während des Beschiokungs- und Austragevorgangs sind die Schleusen 172 und 174 (Fig. 6 bis 10) durch einen pneumatisch

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betätigte": Zylinder 220 und 222 (Pig. 8) durch manuelle Betätigung eines Yentils 224 geöffnet, das über eine Leitung 226 mit einer Preßluftquelle verbunden ist.

TTm Behälterreihen durch die Schleuse 172 sicher auf den Zuführungsforderern 176 zu übertragen und um umgekehrt Reihen behandelter Behälter vom Austrageförderer 178 und durch die Austragung sschleuse 174 sicher herauszubringen, weist die Endzuführungs- und Austragungsvorrichtung 170 einen Eingangsförderer 228 (Hg., 6_t 7, 10 und 12) und einen

Ausgangsförderer 230 (Fig.* 6, 7 und 10) auf. g

Der Eingangsförderer 228 (Fig. 6, 7, 10» 12 und 13) ist auf einem Rahmen 232 gehalten, der einen in Längsriohtung erstreckten Träger 234 aufweist, der an einem Ende durch Beine 238 und am anderen Ende durch Verateifungsrippen 240 abgestützt ist, die an der Zuführschleuse 172 befestigt sind. Ein Paar Gleitschienen 242 (Fig. 12 und 13)ist mit parallelen Längs schlitz en 244 versehen, und die (xleitschienen sind an den irägeJfi 234 befestigt. Ein achlitten 24f weist ein Plattenpaar 248 auf, die gleitbar in die Schlitze 244 eingreifen,und weist außerdem einen waagerechten L&ngfauslegerarm.'"25O auf, dessen freies Ende geschlitzt; ist, in das ein leerlaufendes Kettenrad 252 kleinen Durohjsejsaere eingesetzt ist. Ein Luft - _ ' druckzylinder 254 ist an eineb indeiamJRahmen 252 befestigt und am anderen Ende mit dem Schlitten 246über einen Stift verbunden. Bin Antriebekettenrad 25& (Jig. 12) ist auf eine im Rahmen 232 drehbar gehaltene Welle 258 aufgezogen bzw. mit dieser verklinkt und wird von einem Motor 260 angetrieben. Zwei im Abetand voneinanderangeordnete leerlaufende Kettenräder 262 sind auf an dm im Abitand voneinander angeordneten Trägern 234 nahe deren Mittelpunkt beiestigten Aohaen drehbar gelagert, und ein verschiebbaree Aufnahmekettenrad 266 ist auf eine Ach·β 268 drehbar aufgesetzt, die duroh einen Vereohiebeblook 270 gehalten.iet. Dtr Vereohiebeblook 270 iit in ein geeohlititee Vertikalrohr 272 gleitbar eingeeetat und wird duroh eine Jeder 274 in die in Tig. 12 ge·eigtβ Stellung i

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nach unten gedrückt. Eine Endloskette 276 läuft um die Kettenräder 252, 256, 262 und 266,. und deren obere Bahn wird durch eine niolrWgezeigte Führungsschiene in einer Horizontalebene abgestützt. Die Oberbahn der Kette 276 wird in der durch Pfeile A angezeigten Richtung während des Beschickens und Austragens durch den Motor 260 gleichförmig angetrieben. Zu behandelnde Behälter werden über eine Rutsche 278 (Pig* 10) auf den Förderer 228 geleitet und werden durch Führungsschienen 280 (Fig. 13), die an den zu beiden Seiten der Kette 376 angeordneten Trägern 234 befestigt sind, auf der einzelnen Kette 276 gehalten. Zusätzlich zu den Schienen sini an beiden Seiten der Kette 276 kurze verschiebbare Führungsschienen 282 angeordnet, die an. dem Schiittenarm gehalten sind.

Werden Behälter durch die Schleuse 172 in das Gehäuse 22a (Fig. 6 und 7) eingebracht, so wird die Sohleuse 172 duroh Betätigung des pneumatischen Ventils 224 (Fig. 10) geöffnet, und ein manuell zu betätigendes Pneumatikventil 286 wird betätigt, um Preßluft in das linke Ende des Jiuftzylinders einzulassen, um das freie Ende des Schlittens 246 durch die Sohleuse 172 vorzuschieben, wie es in den Figuren 7 und IG angedeutet ist, so daß das Kettenrad 252 zwischen den im Abstand angeordneten Kettenrädern 188 (Fig. 8) des Zufuhr~ förderers 176 zu liegen kommt. Damit wirken der Eingangeförderer 228 und der Zufuhrungsförderer 176 zusammen, um Behälter in die bereitstehende Zuführstation zu transportieren, so daß die Behälter in die Tragervorrichtungen 26a des Förderers 28a hinein abgelenkt werdtn können* Ss soll angemerkt werden, daß das Aufnahmekettenrad 266 bei der in den Figuren 7 und 10 gezeigten ausgefahrenen Stellung de· Singangeförderers 228 gegen die Wirkung der Feder 274 nach oben bewegt wird und daß die Führungaeohitntn 282 (flg. 13) angeordnet; sind, daß die Behälter duroh die Sohleuie 172 auf die beiden Ib Abstand angeordneten Kitten 180 und 182 de« Zufüfcrungeförd«- 176 geführt wirden.

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Der Ausgangsförderer 230 (Mg. 6, 7 und 10) ist ganz ähnlich aufgebaut wie der Eingangsförderer 228 und wird demzufolge nicht in näheren Einzelheiten beschrieben. Es erübrigt sich zu erwähnen, daß der Ausgangsförderer 230 eine Endloskette 290 aufweist, die um ein leer mitlaufendes Kettenrad 292 gezogen ist, das am freien Ende eines Auslegerarms eines Schlittens 296 drehbar gehalten ist. Ähnlich umläuft die Kette 290 leer mitlaufende Kettenräder und Aufnahmekettenräder, die denen des Eingangsförderers 228 entsprechen, und sie wird in Richtung der in den Figuren- 6, 7 und 10 durch · Pfeile B angedeuteten Richtung durch einen nichiraezeigten j Motor angetrieben.

Während des Zuführenä und Austragens ist die Entnahmesohleuse 174 geöffnet, und zwar betätigt durch das manuell zu betätigende Ventil 224, das den Luftdruckzylinder 222 betreibt. Aufgrund der Betätigung des Pneumatikventils 286, über das der Biftzylinder 298 betätigt wird, der zwischen dem Schlitten 296 und dem Rahmen 232 angeschlossen ist, wird das Schlittenkettenrad 292 durch die offene Schleuse 174 in die richtige Stellung zwischen den Kettenrädern 208 (Mg. 10) des Austrageförderers 178 vorgeschoben. Damit werden die von den Trägervorrichtungen 26a des Förderers 28a über die

Brückenplatte 144a und auf den Austrageförderer 178 zu (

entladenden Behälterreihen durch den Austrageförderer 178 und den Ausgangsförderer 230 aus dem Gehäuse 22a und durch die offene Ausgangsschleuse 174 auf andere zur Handhabung der Behälter bestimmten Vorrichtungen, die nicht gezeigt sind, vorgeschoben.

Aus der obigen Beschreibung ist ersichtlich, daß die nach Art einer Mischtrommel aufgebaute erfindungsgemäße Wärmebehandlungsvorrichtung einen endlosen Betriebsförderer aufweist, der in einem zylindrisohen Druokgehä^se angeordnet ist und einen gewunden geführten Verlauf aufweist, der insbesondere so angeordnet ist, daß die Behälterreihen bei hoher Antriebs-

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geschwindigkeit in starkem Maße umgeschwenkt und/oder durchgeschüttelt werden. Der Förderer wird während der Behandlung durch eine Anzahl paarweise im Inneren des zylindrischen Gehäuses angeordneter Kettenräder mit hoher Geschwindigkeit gefahren, während beim Beschicken und · Entnehmen ein langsamer Vorschub erfolgt. Die Kettenräder sind so angeordnet, daß' die Bewegungsrichtung des Förderers abrupt geändert wird, so daß der Inhalt der Behälter umgeschwenkt wird.

Bei der erstbeschriebenen Ausführungsform der Erfindung werden die Behälterreihen beim Ein- und Austragen in und aus dem Gehäuse quer zu ihrer Längsrichtung durch einen Schlitz in der zylindrischen Wand der Wärmebehandlungsvorrichtung befördert. Bei der zweitbeschriebenen Ausführungsform der Erfindung ist ein stirnseitig angeordnetes Beschickungs- und Austragungssystem vorgesehen, durch das die Behälter an einem Ende des Gehäuses der Wärmebehandlungsvorrichtung zuverlässig ein- und ausgetragen werden können.

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Claims

Pat entan Sprüche

1/ Verfahren zur Behandlung von in Behältern eingeschlossenen Erzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, daß Reihen von Behältern in eine Behändlungszone eingetragen und darin gehalten werden, daß die Behälter unter überatmosphärisehem Druck zunächst einem Heizmedium und danach einem Kühlmedium ausgesetzt werden, daß der Inhalt der Behälter während der Einwirkung des Heiz- und des Kühlmediums dadurch umgeschwenkt wird, daß die Reihen von eingeschlossenen Behältern in der Behandlungszone quer zu ihrer !Längsrichtung mit hoher Geschwin- j digkeit a#f einem gewundenen Weg "bewegt werden, der eine Anzahl gebogener Abschnitte mit kleinem Krümmungsradius aufweist, die so angeordnet sind, daß die Behälter wechselweise und abrupt einmal im Uhrzeigersinn und dann im G-egenuhr zeig ersinn mit hoher Geschwindigkeit umgeschwenkt werden, daß die Behälter nach beendeter Erwärmungs- und Kühlbehandlung in Querrichtung entlang des gewundenen Weges langsam vorgeschoben werden, bis alle aufeinander folgenden behandelten Behälter an einem bestimmten Punkt aus dem Weg ausgelöst und danach aus der Behandlungszone ausgetragen werden.

2. Verfahren naoh Anspruoh 1_f dadurch gekennzeichnet, daß die hohe Geschwindigkeit etwa 91 m pro Minute (300 feet pro Minute) und die langsame Versohiebgesohwindigkeit etwa 1,5 m pro Minute (etwa 5 feet pro Minute)beträgt.

3* Verfahren naoh Anspruoh 1, dadurch gekennzeichnet_s daß die Behälterreihen quer zur Längsachse der Behälter in die Behandlungszone eingebracht und aus der Behandlungszone ausgetragen werden. ·

4. Verfahren nach Anspruch 1_f dadurch gekennzeichnet, daß dl· Bitoai-fcirreihen parallel zur I&ngaaohee der Behälterreihen In die Behandlung·aonβ tingibraoht und aus dieser ausgetragen Werden.

5. Vorrichtung zur Wärmebehandlung von in Behältern ein-' geschlossenen Erzeugnissen, gekennzeichnet durch ein eine Behandlungskammer (35) umgrenzendes Gehäuse (22), das einen Mantel (30) und Abschluß- oder Stirnwände (32, 34<) aufweist, einen in der Kammer (35) angeordneten, in Schleifen.verlaufenden Endlosförderer (28), eine Anzahl unterteilter, gliedartig verbundener Trägerteile (26) auf dem Forderer(28), um die Behälter (C) in einer Reihe aufzunehmen, Führungseinrichtungen (70, 114) in der Kammer (35), um den Förderer (28) auf einem gewundenen Weg zu führen, der eine Anzahl im wesentlichen in halbrunden Schleifen verlaufende Abschnitte aufweist, eine Anzahl in den FührungSeinrichtungen (70, 114) paarweise angeordneter Kettenräder (42» 44» 46,. 48, 50)» Antriebseinrichtungen (52, 54, 56, 58, 60, 96, 97, 98, 100, 102, 104, 106, 108) für die Kettenräder, Vorrichtungen (24, Fig. 6 bis 10), umdie Behälter (G) der Reihe nach in die Kammer (35) und Trägerteile (26) einzubringen und^wieder auszutragen, und Einrichtungen, um ein Wärmebehandlungsmedium in das Gehäuse zu leiten.

6, Vorrichtung na oh Anspruch 5, daduroh gekennzeichnet, daß die Antriebaeinrichtungen für die Kettenräder so ausgerüstet sind, daß der Endlosförderer (28) während der Behandlung zum rasohen umschwenken bzw. Schütteln dees Inhalts der Behälter (C) mit hoher und beim Ein- und Auetragen der Behälter (C) mit geringer Geschwindigkeit umlaufen kann.

7t Vorrichtung naoh Anspruch 5 oder 6, äadurofa gekennzeichnet, daß die Srägerteile (26) au» Boppel-I-iDrägern bestehen^ deren jeder einen Steg (80) aufweist, dessen eine Kante durch einen schmalen und dessen andere Kante duroh einen breiten Trägerflansoh (82, 84) begrenzt i*t, daß aueätslioii eine gebogene Führungsplatte (114) en einem sohlelfenertig gebogenen Absohnitt des Weges angeordnet ist» auf d*m dit ■ohmalen TrägerflanBohe (82) in radialer Richtung auf der ''äußersten Bahn des gebogenen Abschnitts liegen und voneinander 'einen eolohen Abstand aufweisen, daß die Reihe der Behält er (0.)

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in den Trägerteilen (26) nach außen daraus hervorstehen und auf der Führungsplatte abwälzen, um die Behälter weiter umzuschwenken.

8. Vorriehtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die paarweise angeordneten angetriebenen Kettenräder (52, 54, 56, 58, 60) in der Kammer so angeordnet sind, daß -jedes Paar dieser Kettenräder einen Abschnitt des Förderers (28) antreibt, dessen länge im wesentlichen einem von einem anderen Kettenradpaar angetriebenen Abschnitt des Förderers entspricht.

9· Torrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenradpaare (52, 54, 56, 58, 60) und die Führungsvorrichtungen (70, 114) so angeordnet sind, daß die Behälterreihen abwechselnd einmal im und einmal gegen den Uhrzeigersinn um Kurven herum bewegt werden, die ein«relativ kleinen Krümmungsradius aufweisen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenradpaare und die Führungsvorrichtungen so angeordnet sind, daß.die Behälterreihen abwechselnd einmal im und einmal gegen den Uhrzeigersinn um Kurven mit relativ

kleinem Krümmungsradius bewegt werden. ' *

11. Vorrichtung naoh Anspruch 5 oder 6, daduröh. gekennzeichnet, daß der Förderer (28), während et¹ mit hoher Umlaufgeschwindigkeit· betrieben wird, eine Geöqfcwtiiiigkeit von etwa 91 m pro Minute (300 feet pro Minute) auf-weist und auf seiner langsamen Antriebsstufe e/ifte Geschwindigkeit von etwa 1,5 m pro Minute (etwa 5 feet pr© Minute) aufweist.

12. Vorrichtung nach einem des? Ansprüche 5 bis 11,dadurch kennzeiohnet, daß der Mantel(30) im wesentlichen eylindriach ist, da© eine Versohlußvorrichtung vorgesehen ist,über die wenigetene ein dicht verschließbarer Zugang in das gehäute (20) gegeben ist, daß eine Vorrichtung (24»Fig.6 bis 13) vorgesehen ist,

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durch die das Ein- und Austragen der Behälterreihen in und aus der geöffneten Kammer (35) erfolgt und daß die Kammer in geschlossenem Zustand unter Überdruck steht.

13. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Wärmebehandlungsmedium unter überatmosphärischem Druck stehender Dampf ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen (156) vorgesehen,sind, um^unter überatmosphärischem Druck stehenden Dampf wahrem^'¹, der Erhitzungs- bzw. Kochphase in die Kammer (35) einzuleiten und daß weiterhin Vorrichtungen (160) vorgesehen sind, um kaltes Wasser und Preßluft während der Kühlphase in die Kammer einzuleiten.

15. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet," daß die Verschlußvorrichtung einen Längsschlitz (36) in dem zylindrischen Mantel (30) und eine Falle (40) aufweist, die während der Behandlung den Schlitz (36) druckdicht abdeckt, und daß die Zuführungs- und Austragungsvorrichtung (24) eine Vorrichtung umfaßt, um die längsreihen der Behälter (C) quer fu ihrer Längsrichtung beim Ein- und Austragen durch den Schlitz zu bewegen.

16. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtung eine an einer Stirnwand (34a) angebrachte Zuführschleuse (172) aufweist (Pig. 6 bis 9), daß die Zuführeinrichtung einen EintragungafOrderer (192) aufweist, der angrenzend an die Zuführungssohleuse (172) in der Kammer (35) angeordnet ist, daß ein iingangsiörderer (1$0), gen« außerhalb des Gehäuses (22a) liegt, wenn die Eingangεsohl«übe gesohloasen ist, daß Einrichtungen rur öffnung der Eingängeschleusβ und eine Vorrichtung vorgesehen ist, um einen feil des Zuführungsförderers durch die Eingangs schleuse so elnssu- ·

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schieben, daß der Eintragungs-förderer und der Zuführungs-förderer bei geöffneter Schleuse einander übergreifen, daß Antriebsvorrichtungen für den Eintragungsförderer und*den Zuführungsförderer vorgesehen sind, um diese so anzutreiben, daß Behälter durch die Eingangsschleuse in die Kammer in eine solche Stellung vorgerückt werden, daß sie in die Trägerteile (26a) ablenk- oder umlenkbar sind und daß eine 'Vorrichtung vorgesehen ist, um die Behälterreihen in die Trägerfrorrichtungen um- oder auszudenken.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1$, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführschleuse ein Durchgangsschieber oder -•Schieberventil ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Eintrageförderer (176, Pig. 8 und 9) durch ein Paar im Abstand parallel zueinander verlaufende Endlosketten gebildet ist und daß der Eingangsförderer (besonders Mg. 12} durch eine einzelne Endloskette gebildet ist, deren eines Ende verschiebbar zwischen die im Abstand voneinander angeordneten Ketten des Eintrageförderers (176) einschiebbar ist» wenn die Eingangsschleuse geöffnet ist.

19» Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Versohlußvorriohtung eine an einer Stirnwand (34a) angebrachte Austragsschleuse (174) aufweist, daß die Austragsvorrichtung einen Austrageförderer aufweist, der angrenzend an die Austrageschleuse im Inneren der Kammer angeordnet ist, daß ein Ausgangeförderer ganz außerhalb des (Jehäuaea liegt, wenn die Auitrageaohleuae geschlossen i*t, daß eine Einrichtung zur öffnung der Auetrageaohleuee und eine Einrichtung vorgesehen ist, um einen teil des Auagangaförderers βο duroh die Austragsschleuse zu schieben, daß der Auegangeförderer und der Austrag ei or der er bei geöffneter. Auetrageeohleu·« einander ttfeerlapfren und dall Vorrichtungen vorgesehen eind, um den Austrage-

•förderer und den Ausgangsförderer so anzutreiben, daß von den Irägerteilen (26) übernommene behandelte Behälter durch die Austragsschleuse aus der Kaminer abtransportiert werden können. ·

20. Vorrichtung zur Wärmebehandlung von in Behältern eingewchlossenen Erzeugnissen, gekennzeichnet durch eine von einem gehäuse (22) umgrenzte geschlossene Behandlungs- .,.. kammer (55)» eine Anzahl an gegenüberliegenden Seiten in der oberen Kammerhälfte drehbar gelagerter, aufeinander abgestimmter Kettenräder (42, 44» 46, 48, 50), einen Endlosforderer(28), der sich zwischen jedem Kettenradpaar, das er umläuft, in wenigstens einer Schleife in die untere Kammerhälfte hinein erstreckt, Trägervorriohtung(en) (26) für die Behälter (0) und Antriebsvorrichtungen für die Kettenräder.

21. Torrichtung nach Anspruch'20, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifenweg des Förderers (28) durch lührungsstücke (70, 114) festgelegt ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennz'eiphnet, daß die Trägervorriohtung(en) (26) auf dem Weg durch die Kammer (35) sowohl den Mittelbereioh der Kammer (35) als auch in aufeinanderfolgenden Durchlaufen die an der Peripherie der Kammer liegenden Bereiche passiert (passieren),

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