DE1961930A1 - Hydraulische Drehantriebsvorrichtung - Google Patents

Description

Hydraulische Drehantriebsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Drehantriebsvorrichtung mit einer Strömungsmittel-Pumpe und einem davon beaufschlagten hydraulischen Motor, welcher mit einem Bauteil beträchtlichen Beharrungsvermögens antreibend gekoppelt ist, wobei ein erstes, den Höchstdruck in der Vorrichtung begrenzendes Ventil vorgesehen ist·

Venn ein von einer Pumpe aus mit Druckflüssigkeit beaufschlagter hydraulischer Motor zum Antrieb eines Bauteils oder eines Fahrzeuges mit einer beträchtlichen Bewegungsgröße verwendet wird, und wenn die Strömungsmittelzufuhr zum Motor unter diejenige fällt, welche zur Aufrechterhaltung der BewegungsgröBe des Bauteils oder des Fahrzeugs erforderlich ist, dann wird der Motor angetrieben und wirkt als Pumpe, was zum Entstehen übermäBiger Strömungsmitteldrücke führen kann, die Zerstörungen hervorzurufen vermögen·

Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere, dies zu vermeiden. Dies ist bei einer hydraulischen Drehantriebsvorrichtung der eingangs geschilderten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß ein zweites, den Druck auf einen bestimmten Wert unterhalb des Höchstdrucks begrenzendes Ventil vorgesehen ist, welches während des Antriebs des Bauteiles durch den. Motor aus-

009884/1374

geschaltet und während des .Antriebs des Motors durch, das schneller laufende, überholende Bauteil wirksam ist.

Auf diese Weise ist sichergestellt, daß dann, wenn das normalerweise vom Motor angetriebene Bauteil schneller läuft, d.h. den Motor überholt, wenn die Strömungsmittel zufuhr von der Pumpe zum Motor unter das zur Aufrechterhaltung der Bewegungsgröße des Bauteils erforderliche Ausmaß gefallen ist, dafür Sorge getragen werden kann, daß der höchste im System erzeugbare Druck derjenige ist, der vom besagten zweiten Ventil bestimmt ist.

Die Erfindung ermöglicht auch bei einer Vorrichtung mit einer normalerweise Strömungsmittel unter Druck zu mindestens zwei hydraulischen Motoren fördernden Pumpe das Abtrennen eines der Motore von der Pumpe und die Verbindung der Speiseleitung und der Bücklauf leitung dieses Motors miteinander, so daß er leerlaufen kann, wobei Strömungsmittel vorzugsweise zugeführt ist, um den Motor im Leerlauf zu kühlen.

Diese Vorrichtung ist insbesondere für den hydraulischen Antrieb von Fahrzeugen geeignet, wobei eine motorgetriebene Pumpe Strömungsmittel zu mindestens zwei hydraulischen Motoren hin fördert, von denen jeder ein Bad oder einen Eadsatz des fahrzeuges antreibt, und wobei unter Druck stehendes Strömungsmittel jedem Motor derart zugeführt werden kann, daß sich unterschiedliche Geschwindigkeitsbereiche ergeben.

Veitere Vervollkommnungen der Erfindung sind den beigefügten Unteransprüchen 2 bis 9 zu entnehmen.

Fachstehend ist eine Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigen:

009884/1374

Fig. 1 eine erfindungegemäfie hydraulische Drehantriebevorrichtung für ein Fahrzeug in schematischer Wiedergabe, und zwar ist lediglich der Antrieb der Hader einer Seite des Fahrzeuges dargestellt$

Fig. 2 die Ansicht eines Querschnitts einer erfindungsgenäßen Ventilanordnung;

Fig. 3 die Ansicht des Schnittes entlang der Linie 3-3 der Fig. 2$

Fig. 4- und 5 die Ansichten von Schnitten durch die Ventilanordnung nach Fig. 2 und 3 in vergrößerter Wiedergabe;

Fig. 6 die Vorrichtung nach Fig. 1, ebenfalls in schematischer Wiedergabe, und zwar abgewandelt.

Gemäß Fig. 1 ist eine Antriebsmaschine 1, beispielsweise ein Dieselmotor, »it einer Taumelscheibenpumpe 2 veränderlicher Fördermenge und einer Hilfe- oder Füllpuepe 3 gekoppelt.

Die Pumpe 3 saugt aus einem Reservoir 4 über die Leitung 5 Flüssigkeit an und fordert in eine Leitung 6 mit einem Druck, der durch die Einstellung eines Entlastungsventil 7 bestimmt ist, welches in das Reservoir 4 hinein öffnet. Dieser Druck kann etwa 7 kg/cm betragen.

Die Pumpe 2 ist saugseitig über eine Leitung 8, ein Filter 9 und Leitungen 11, 12 mit der Leitung 6 verbunden. Von der Leitung 12 ist eine Nebenleitung abgezweigt, welche über eine Drossel 13 zur Pumpe 2 hinführt, und zwar um deren Gehäuse zu kühlen. Von der Pumpe 2 geförderte Druckflüssigkeit gelangt über eine Leitung 16 zu einem hydraulisch betätigten richtungssteuernden Dreistellungsventil 17 und von dort über eine

0 09884/1374

Leitung 16 zur Leitung 6, wahrend das Ventil 17 sich in der dargestellten neutralen Stellung befindet. Die Leitung 16 ist über eine Leitung 19 zusätzlich mit dem Ventil 17 verbunden, ferner mit einem Entlastungsventil 21 über eine Leitung 22. Das , Ventil 21 begrenzt den Höchstdruck in der Vorrichtung und kann so eingestellt sein, daß es bei eines Druck von 211 kg/cm in eine Leitung 23 öffnet, die mit der Leitung 6 und dem Ventil 17 über eine Leitung 24 verbunden ist*

Das Ventil 17 iet mit dem ersten und vierten Anschluß eines nachstehend in Verbindung mit Fig. 2 noch näher beschriebenen Gleitventils 25 verbunden, und zwar über Leitungen 26, 27· Der zweite und dritte Anschluß des Ventils 25 sind mit einem hydrostatischen Motor 28 über die Leitungen 29» 31 verbunden· Ein fünfter Anschluß des Ventils 25 ist über eine Leitung 32 mit der an den Ausgang der Pumpe 3 angeschlossenen Leitung 11 verbunden. Ein zweiter hydrostatischer Motor 33 ist über die Leitungen 2W-, 35 mit den Leitungen 26, 27 verbunden. Die Leitung 6 ist Über Eückechlagventil· 36, 37 mit den Leitungen 26, 27 verbunden. Von der Pumpe 2 und den Motoren 26, 33 abfließende Flüssigkeit, im Falle der Pompe 2 Kühlflüssigkeit, gelangt über die Leitungen 38, 39 und 41 zurück in das Reservoir 4. Die Mot or e 28, 33 sind mit den hinteren bzw· vorderen Bädern 20 bzw. 30 einer Fahrzeugseite verbunden. Zum Antrieb auch der anderen Fahrzeugseite wird die dargestellte Vorrichtung einfach verdoppelt·

Ein zweites, die Sichtung definierendes Gleitventil 42 ist zur Betätigung des Bichtungssteuerventils 17 damit mechanisch verbunden· Ein Anschluß des Ventils 42 ist mit dem, Ausgang der Pumpe 3 über die Leitung 11 mittels einer Leitung 43 verbunden. Weitere Anschlüsse des Ventils 42 sind mit den Ausgängen dritter und vierter Gleitventile 44 und 45 über Leitungen 46 und 47 verbunden.

009884/1374

Die Leitung 27 ist mit der in Strömungsrichtung vorderen Seite eines Eückschlagventils 49 und mit einem strömungsmittelzweigstromgesteuerten Entlastungsventil 51 verbunden. Das dritte Gleitventil 44 schließt bei Betätigung den Abfluß vom Entlastungsventil 51· In ähnlicher Weise ist die Leitung 26 mit der in Strömungsrichtung vorderen Seite eines Bückschlagventiles 48 und einem strömungsmittelzweigstrombetätigten Entlastungsventil 52 verbunden· Das vierte Gleitventil 45 verschließt bei Betätigung den Abfluß vom Entlastungsventil 52. Die beiden Kombinationen von Entlastungsventil und Gleitventil sind in Fig. 1 allgemein angegeben, im einzelnen jedoch in den Pig. 2 bis 5 dargestellt.

Wenn das Entlastungsventil 51 offen ist, dann ist eine Strömung von der Leitung 27 zur Leitung 26 möglich. Wenn das Entlastungsventil 52 offen ist, dann ist eine Strömung von der Leitung 26 zur Leitung 27 möglich· Dabei durchfließen die jeweiligen steuernden Zweigströme die Gleitventile 44, 45 zu den Leitungen 46, 47.

Die Ausgangs strömung der Pumpe 2 ist auf bekannte Art und Weise veränderlich, und zwar durch die Betätigung eines hydraulischen Steuerventils von Hand» welches zur Bewegung der Taumelscheibe Flüssigkeit in ein hydraulisches Getriebe gelangen läßt. Dies ist schematisch in Fig. 1 wiedergegeben, wobei Druckflüssigkeit über eine Leitung 53 von der von der Pumpe J geförderten, über die Leitung 11 abgeführten Flüssigkeit abgeleitet ist. Diese Druckflüssigkeit gelangt auch zu zwei elektro-* magnetischen Ventilen 55> 56t v^ zwar über eine Leitung 57·

Das elektromagnetisch betätigte Ventil 55 ist mit dem Reservoir 4 über eine Leitung 61 und mit der hydraulischen Steuerung des ersten Gleitventils 25 durch eine Leitung 62 verbunden. Wenn der Elektromagnet des Ventils 55 nicht erregt ist,

009884/1374

dann steht die Steuerung des Ventils 25 mit dem Reservoir 4 in Verbindung und eine Feder bewirkt, daß das Ventil 25 die in Fig. 1 wiedergegebene Stellung einnimmt. Wenn der Elektromagnet erregt ist, dann schaltet das Ventil 55 um, so daß der Hilfspumpenförderdruck in der Leitung 57 auf das Ventil 25 einwirkt. Das Ventil 25 schaltet und versperrt die Leitungen 26, 27 sowie verbindet die Leitungen 29 und 31 miteinander, welche gleichzeitig über ein Rückschlagventil 77 im Ventil 25 mit der Leitung 32 und dem darin herrschenden Hilfspumpenförderdruck in Verbindung gesetzt werden.

Das elektromagnetisch betätigte Ventil 56 ist mit dem Reservoir 4 über eine Leitung 61 und mit den hydraulisch betätigbaren Steuerungen des Steuerventils 17 über Leitungen 63» 64 verbunden. Wenn beide Elektromagneten des Ventils 56 nicht erregt sind, dann sind beide Steuerungen mit dem Hilfspumpenförderdruck in der Leitung 57 verbunden, so daß das Ventil 17 die in Fig. 1 dargestellte Stellung einnimmt, in welcher alle Leitungen 19, 24, 26 und 27 gesperrt und die Leitungen 16 und 18 miteinander verbunden sind, so daß Flüssigkeit durch die Pumpe 2 fließen kann. Federn sind vorgesehen, um die Ventile 17 und 56 in die neutrale Stellung vorzubelasten. Wenn ein Elektromagnet erregt wird, dann schaltet das Ventil 56 und verbindet eine der Steuerungen des Ventils 17 derart, daß sie vom Hilfspumpenförderdruck beaufschlagt ist, während die andere Steuerung mit dem Reservoir 4 in Verbindung gesetzt wird. Wenn der andere Elektromagnet erregt wird, dann schaltet das Ventil 56 in seine dritte Stellung, um die vorherigen Verbindungen zu den Steuerungen des Ventils 17 umzukehren.

Wenn das Fahrzeug sich in Ruhe befindet und die Kraftübertragung bzw. die Kraftübertragungsvorrichtung neutral ist, dann nehmen die einzelnen Ventile die in Fig. 1 gezeigte Stellung ein. Der Motor 1 kann sich dabei in Betrieb befinden und

009884/1374

die Pumpen 2 und 3 Mitnehmen. Die Motoren 28 und 33 sind hydraulisch verriegelt, und zwar durch das Absperren der Leitungen 26 und 27 im Ventil 17 und durch die Rückschlagventile 36, 37.

Es sei angenommen, daß das fahrzeug sich vorwärts bewegt, wenn die Leitung 26 durch das Ventil 17 »it der Leitung 19 verbunden ist, wahrend die umgekehrte Bewegung erfolgt, wenn die Leitung 27 Mit der Leitung 19 in Verbindung gesetzt ist. Der Fahrer wählt die Vorwärtsbewegung durch Erregung des in -Fig. 1 rechten Elektromagneten des Ventils 56, so daß der in der Leitung 57 herrschende Hilf spumpenf örderdruck in die Leitung 63 gelangt und das Ventil 17 umschaltet, so daß die Leitungen 19 und 26 bzw. 24 und 27 Miteinander verbunden werden, wahrend die Leitung 16 unterbrochen wird. Gleichzeitig wird das Ventil 42 umgeschaltet, so daß die Leitungen 46 und 43 miteinander verbunden werden und die Leitung 47 abgesperrt ist. Die Leitung 64 wird über das Ventil 56 und die Leitung 61 mit dem Reservoir 4 in Verbindung gesetzt. Dann wird die Handsteuerung der Pumpe 2 betätigt, um Flüssigkeit von der Pumpe 2 zu den Motoren 28 und 33 gelangen zu lassen, wobei der Flüssigkeitsstrom sich zwischen diesen Motoren 28 und 33 aufteilt, welche hydraulisch parallel zueinander geschaltet sind· Eine Steigerung des Druckes in der Leitung 26 bewirkt eine Betätigung des dritten Gleitventils 44, um den Ausgang des Sntlastungsventils 51 abzusperren, und das Entlastungsventil 52 wird am Ventil 42 abgesperrt. Daher wird die Beschleunigung des Fahrzeuge durch das Hauptentlastungsventil 21 (das erste Ventil) begrenzt.

Nachdem das Fahrzeug in Bewegung versetzt worden ist, kann der Elektromagnet des Ventils 55 erregt werden, um das Fahrzeug mit höherer Geschwindigkeit anzutreiben. Eine Erregung des Elektromagneten des Ventils 55 verbindet die Leitung 57 mit der Leitung 62, so daß der in der Leitung 57 herrschende Hilfs-

009884/1374

pumpenförderdruck ein umschalten des ersten Gleitventils 25 bewirkt. Der Motor 28 ist nunmehr von den Leitungen 26 und 27 abgeschaltet und mit der Hilfspumpenförderung in der Leitung 32 verbunden. Der Motor 28 läuft 3etzt leer und die gesamte Förderung der Pumpe 2 gelangt in den Motor 33» so daß das Fahrzeug mit einer höheren Geschwindigkeit angetrieben wird.

Bei einer Abschaltung der Erregung des Elektromagneten vom Ventil 55 kehrt das erste Gleitventil 25 in die dargestellte Stellung zurück, so daß der Motor 28 wieder mit der Pumpe 2 verbunden ist und der Fluß zum Motor 33 vermindert wird. Die Trägheit bzw. das Beharrungsvermögen des Fahrzeugs hat nunmehr das Bestreben, die Motoren 28 und 33 als Pumpen anzutreiben und die Pumpe 2 als Motor wirken zu lassen. Dem wirkt der Motor 1 entgegen, so daß eine Verzögerungskraft auf das Fahrzeug ausgeübt wird.

In den Leitungen 26 und 27 geschieht eine Druckumkehr. Eine Steigerung des Drucks in der Leitung 27 bewirkt eine Betätigung des vierten Gleitventils 45, doch hat dies deswegen keine Wirkung, weil die Leitung 47 am Ventil 42 bereits gesperrt ist. Eine Verminderung des Drucks in der Leitung 26 ermöglicht eine Umkehr des dritten Gleitventils 44 und damit eine Öffnung des Ausgangs vom ersten Entlastungsventil 51, welches anheben kann. Da sich jedoch das Richtungssteuerventil in der "Vorwärtsfahrt"-Stellung befindet, ist die Leitung 27 über die Leitungen 24 und 6 mit dem Entlastungsventil 7 verbunden. Da das Entlastungsventil 7 bei einem niedrigeren Druck anhebt als das Entlastungsventil 51« wird also die auf das Fahrzeug zur Einwirkung gebrachte Verzögerungskraft durch die Einstellung des Entlastungsventils 7 und die Verluste im Schaltkreis bestimmt, und das Fahrzeug sanft gebremst, bis der Bedarf der Motoren 28 und 33 der Förderleistung der Pumpe 2 entspricht. Kavitation in der Leitung 26 wird dadurch verhindert, daß Hilfs-

009884/1374

pumpenförderflüssigkeit über das Rückschlagventil 36 aus der Leitung 6 zuströmt.

Venn der Fahrer schnell bremsen will, dann kann er die höchste Verzögerungskraft durch Abschalten des Elektromagneten des Ventils 56 aufbringen, um das Richtungssteuerungsventil 17 und das Ventil 42 in die neutrale Stellung umzukehren· Die Leitung 27 ist dann vom Entlastungsventil 7 abgetrennt, ferner sind beide Leitungen 46 und 47 mit der Leitung 43 verbunden. Steigt daher der Druck in der Leitung 27 genügend, dann bewirkt der Fluß durch das Rückschlagventil 49 ein Anheben des Entlastungsventils 51» und die Leitung 27 entleert dann in die Leitung 26, während die Steuerströmung vom Entlastungsventil 51 über das Gleitventil 44 zu den Leitungen 46 und 43 geht.

Ein Überholzustand kann dann eintreten, wenn beide Motoren 28 und 33 oder nur der Motor 33 für den Antrieb ausgewählt sind, d.h. das Ventil 25 sich in irgendeiner seiner Stellungen befindet.

Eine Ausführungsform einer Ventilanordnung, welche das erste, dritte und vierte Gleitventil 25, 44, 45, die Rückschlagventile 48 und 49 sowie die Entlastungsventile 51 ¹UHd 52 im Übertragungssystem für ein Fahrzeug umfaßt, wie beispielsweise für einen Tieflader für große Gontainer, ist nachstehend anhand der Fig. 2 bis 5 beschrieben.

Die Anordnung weist ein Gehäuse mit zwei Bohrungen 69, 70 auf. Die erste Bohrung 69 steht mit vier im Abstand voneinander angeordneten Anschlüssen 71» 72, 73 und ψ\· in Verbindung. Die Endanschlüsse 71» 74, d.h. der erste und der vierte Anschluß, werden an eine Druckflüssigkeitsquelle bzw. Rücklaufleitung, und die mittleren Anschlüsse 72 und 73, d.h. der zwei-

009884/13U

te und dritte Anschluß, werden mit dem zu betätigenden Gerät verbunden, beispielsweise dem hydrostatischen Motor 28. Ein erstes Gleitventil 25 mit Phasen zur Auswahl ist in der ersten Bohrung 69 gleitend gelagert, wobei die Phasen des Ventils 25 so angeordnet sind, daß in einer ersten Stellung des Ventils, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, die Zwischenanschlüsse 72 und 73 voneinander getrennt und mit den entsprechenden Endanschlüssen 71 bzw. 74- verbunden sind, d.h. der erste Anschluß 71 und der zweite Anschluß 72 sowie der dritte Anschluß 73 und der vierte Anschluß 74- sind miteinander verbunden. Wenn das Ventil 25 betätigt ist, dann sind die Zwischenanschlüsse 72 und 73 miteinander verbunden und von den Endanschlüssen 71 und 74 getrennt. Ein zusätzlicher fünfter Anschluß 75 im Gehäuse steht mit einem Kanal 76 und einem Rückschlagventil 77 im ersten Gleitventil 25 in Verbindung, wie in Fig. 5 dargestellt, wobei in betätigter Stellung der fünfte Anschluß 75 mit den Zwischenanochlüssen 72 und 73 verbunden ist, so daß zugeführte Druckflüssigkeit den Zwischenanschlüssen zuströmen kann, um Verluste auszugleichen und einen Kühlstrom zu ergeben. Das erste Gleitventil 25 wird durch eine Feder 78 in der ersten Stellung gehalten, welche Feder 78 süo. einem Ende angeordnet ist. Das Ventil 25 wird dadurch in die betätigte Stellung gebracht, daß Druckflüssigkeit eir&en Kolben 79 aufgegeben wird, der am anderen Ende vorgesehen ist» Ein sechster Anschluß 80 in der Ventilanordnung dient als Ablaßanschluß für das Gleitventil 25«

Die zweite Bohrung 70 steht mit dem ersten Anschluß 71 und dem vierten Anschluß 74- in Verbindung und weist zwei entgegengesetzt wirkende Rückschlagventile 48 und 49 auf, welche den ersten Anschluß 71 und den vierten Anschluß 74· voneinander trennen können. Beide Rückschlagventile 48 und 49 sind gleich . ausgebildet, so daß lediglich das Ventil 48 in Fig. 4 im einzelnen dargestellt ist. Ein Bingbereich 81 des Ventils 48 steht mit dem ersten Anschluß 71 in Verbindung, wobei das Ventil durch

009884/1374

eine Feder 82 auf einen Sitz 83 zu belastet ist, der in eine Kammer 84 führt, die beiden Ventilen 48 und 49 gemeinsam ist. Jedes Ventil weist einen Durchlaß auf, in welchem eine federbelastete Einwegdrossel 85 mit einer öffnung 86 vorgesehen ist, die durch einen Sintermetallfilter 87 geschützt ist· Die Drossel 85 ist derart angeordnet, daß eine gedrosselte Strömung von der Kammer 84 zu einem Entlastungsventil 51 und eine ungehinderte Strömung in entgegengesetzter Bichtung möglich sind. Das Ventil 51 ist auf das Bückschlagventil 48 ausgerichtet angeordnet und auf derjenigen Seite des Bückschlagventils 48 vorgesehen, welche der gemeinsamen Kammer 84 abgewandt' ist. Das Entlastungsventil ist von einer Feder 88 vorbelastet, die .sich auf einem Widerlager 89 abstützt, das zur Änderung der Einstellung des Ventils verstellt und mittels einer Kutter 91 in jeder eingestellten Stellung festgelegt werden kann. Ein zweites Entlastungsventil 52 ist in analoger Stellung zum Bückschlagventil 49 angeordnet.

In der Ventilanordnung sind weiterhin ein drittes Gleitventil 44 und ein viertes Gleitventil M$ vorgesehen, und swar rechtwinklig zu den beiden Bohrungen 69 und 70» wobei ein Ende des Ventils 44 mit dem ersten Einlaß 71 in Verbindung steht, während ein Ende des Ventils 45 mit dem vierten Einlaß 7^- verbunden ist, so daß sie druckempfindliche Ventile darstellen. Jedes Gleitventil 44 und 45 ist durch eine Feder in eine Stellung vorbelastet, in welcher ein Durchlaß 92 bzw. 93 von der Abstromseite des zugehörigen Entlastungsventils 51 bzw.-52 mit den Auslässen 94 bzw. 95 im Gehäuse kommuniziert. Venn der Druck in dem ersten Anschluß 71 bzw. im vierten Anschluß 74- auf einen vorbestimmten Wert steigt, dann wird das dritte Gleitventil 44 bzw. vierte Gleitventil 45 betätigt, um den Durchlaß bzw. 93 von der Abstromseite des ersten bzw. zweiten Entlastungsventils 51 bzw. 52 abzusperren.

009884/1374

Bei Benutzung dieser Ventilanordnung in der Vorrichtung nach Pig. 1 werden der erste Anschluß 71 und der vierte Anschluß 74 mit der Pumpe 2 über das Richtungswählsteuerventil 17 verbunden, während der zweite Anschluß und der dritte Anschluß mit dem Motor 28 in Verbindung gesetzt werden, und schließlich der fünfte Anschluß 75 mit der Leitung 11 verbunden wird. Die Anschlüsse 94· und 95 des dritten und vierten Gleijbventils werden mit dem fiichtungsdefinierventil 4-2 verbunden, während der Anschluß für den ßteuerkolben 79 des ersten Gleitventils 25 mit dem elektromagnetisch betätigten Ventil 55 in Verbindung gesetzt wird.

In der ersten Stellung des ersten Gleitventils 25 und in einer betätigten Stellung des Eichtungswählsteuerventils 17 wird der erste Anschluß 71 unter Druck gesetzt, der vierte Anschluß 74 mit dem Auslaß der Hilfspumpe verbunden, der dritte Gleitventilanschluß 94- mit dem Hilfspumpenauslaß über das Eichtungsdefinierventil 42 in Verbindung gesetzt und der vierte Gleitventilanschluß 95 am Ventil 42 abgesperrt. In der anderen betätigten Stellung des Hichtungswählsteuerventils 17 und des Ventils 42 steht der vierte Anschluß 74 unter Druck und der erste Anschluß 71 ist mit dem Ausgang der Hilfspumpe verbunden, während in ähnlicher Weise die Verbindungen der Anschlüsse des dritten und vierten Gleitventils umgekehrt werden, d.h. der dritte Gleitventilanschluß 94 gesperrt und der vierte Gleitventilanschluß 95 mit dem Hilfspumpenausgang verbunden wird.

Wenn der erste Anschluß 71 unter Druck gesetzt ist und das erste Gleitventil 25 sich in unbetätigter Stellung befindet, wird Druck auf das dritte Gleitventil 44 aufgebracht, so daß die Abstromseite des ersten Entlastungsventils 51 abgeschaltet wird. Druckflüssigkeit fließt zum Motor 28 über den ersten Anschluß 71 und zweiten Anschluß 72 und kehrt über den dritten Anschluß 73 und vierten Anschluß 74 zurück. Das fiück-

00988Α/Ί37Α

schlagventil 48 des ersten Anschlusses 71 öffnet aufgrund der auf seinen Eingbereich 81 einwirkenden hydraulischen Kraft, wodurch Druckflüssigkeit zur gemeinsamen Kammer 84 gelangt. Me Druckflüssigkeit durchläuft die Einwegdrosseln 85» um auf die Enden der Rückschlagventile 48 und 49 einzuwirken und das Bückschlagventil 48 des ersten Anschlusses 71 zu schließen sowie das Eückschlagventil 49 des vierten Anschlusses geschlossen zu halten. Der Druck dieser Flüssigkeit kann denjenigen Druck übersteigen, der zur Öffnung des ersten Entlastungsventils 51 und des zweiten Entlastungsventils 52 erforderlich ist, doch bleiben beide Ventile geschlossen, weil sie nämlich abstromseitig durch das dritte Gleitventil 44 bzw. durch das Sichtungsdefinierventil 42 abgeschaltet sind.

Wenn nunmehr der Zustand eintritt, bei dem eine Druckumkehr stattfindet und das Eichtungssteuerventil 17 sowie das Eichtungsdefinierventxl 42 in die neutrale Stellung zurückkehren, dann steigt der Druck im vierten Anschluß 74, so daß das vierte Gleitventil 45 betätigt wird. Dies hat ein Absperren des Ausgangs des zweiten Entlastungsventils 52 zur Folge. Der Druck im ersten Anschluß 71 fällt und ermöglicht die Umkehr des dritten Gleitventils 44, so daß das erste Entlastungsventil nunmehr abstromseitig mit dem Ausgang der Hilfspumpe verbunden ist, und zwar über das Eichtungsdefinierventil 42. Der zusätzliche, auf das Eückschlagventil 49 des vierten Anschlusses 74· über den Eingbereich 81 einwirkende Druck bewirkt die Öffnung des Ventils 49. Der Druck am Anschluß 74 gelangt daher zum ersten Entlastungsventil 51» welches öffnet, wenn dieser Druck den vorbestimmten Vert übersteigt. Das Rückschlagventil 48 des ersten Anschlusses 71 öffnet nun schnell, weil der Druck an seinem gefederten Ende abgelassen worden ist und die Einwegdrossel 85 eine ungedrosselte Strömung von der Entlastungsventilseite des Rückschlagventils 48 zur gemeinsames Kammer 84 hin sicherstellt. Die Einwegdrossel 85 hält dann einen Druck-

009884/1374

abfall au Rückschlagventil 48 des ersten Anschlusses 71 aufrecht, so daß es offen bleibt· Der erste Anschluß 71 und der vierte Anschluß 74 und demzufolge der zweite Anschluß 72 und der dritte Anschluß 73 sind über die gemeinsame Kammer 84 miteinander verbunden. Die dem Fahrzeug als Folge der Druckumkehr mitgeteilte Verzögerung wird durch die Einstellung des ersten Entlastungsventils auf einem bestimmten Wert gehalten.

Die Entlastungsventile 51 und 52 können auf jeden gewünschten Druck eingestellt werden, um eine Verzögerung zu vermitteln. Kormalerweise werden sie jedoch so eingestellt, daß sie bei einem Druck abheben, der kleiner ist als der Druck, bei welchem das Hauptentlastungsventil 21 zur Sicherung des Pumpenkreislaufs abhebt, und der größer ist als derjenige Druck, bei dem das Hilf spump enauslaßent lastungsventil 7 abhebt.

Venn die Verzögerung des Fahrzeugs im Überholzustand automatisch durch die Entlastungsventile 51 und 52 gesteuert werden soll, d.h. ohne das Hichtungswählsteuerventil 17 betätigen zu müssen, dann muß die Eücklaufleitung 24 der Motoren 28 und 33 vom Hilf spump enent lastungsventil 7 getrennt werden. Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche diesem Erfordernis Rechnung trägt, ist in Fig. 6 dargestellt.

Ein Rückschlagventil 96 ist in der Hilfspumpenausgangsleitung 6 abstromseitig der Vereinigung der Leitungen 24 und miteinander vorgesehen, welches die Leitung 24 von dem Hilfspumpenentlastungsventil 7 wirksam abtrennt. Daher müssen Hilfspumpenausgang, die Ausgangsleitung· 23 vom Entlastungsventil 21, die Verbindung der Rückschlagventile 36 und 37 sowie die Auslaßleitung 18 der neutralen Stellung des Ventils 17 mit der Leitung 6 allesamt oberhalb, d.h. in Strömungsrichtung vor dem Rückschlagventil 96 mit der Leitung 6 verbunden sein. Desglei-

009884/1374

chen muß die Auslaßleitung 43 von dem Richtungsdefinierventil vor einem Druckanstieg beim überholzustand geschützt sein, und der besseren Einfachheit wegen ist sie mit dem Reservoir 4 verbunden dargestellt. Das Filter 9 und der Eingang zur Pumpe 2 sind ebenfalls vom Hilfspumpenentlastungsventil 7 abgetrennt, und im überholzustand ist der Druck in diesem Teil der Vorrichtung durch Einstellung der Entlastungsventile 51 und 52 festgelegt. '

Bei der Vorrichtung nach Fig. 1 werden bei Betätigung des ersten Gleitventils 25 der Ventilanordnung der zweite Anschluß 72 und der dritte Anschluß 73 miteinander verbunden, und die Hilfspunpe fördert dorthin über die Leitung 32, den Anschluß 75 und das Rückschlagventil 77. Demzufolge läuft der Motor 28 leer, während die Pumpe 2 allein zum Motor 33 fördert. Tritt jedoch in diesem Fall eine Druckumkehr ein, denn kann die Verzögerung des Fahrzeugs durch die Ventilanordnung gesteuert werden, wie erläutert.

Die Vorrichtung nach Fig. 1 kann so ausgestaltet sein, daß bei Betätigung der zweiten Ventile 51 oder 52 Druck in dem System zur Hilfspumpenauslaßleitung 6 oder zum Reservoir 4 hin abgelassen wird. Bei dieser Anordnung werden die Speise- und Rücklaufleitung zu den hydraulischen Motoren beim Überholzustand nicht miteinander verbunden.

009884/1374

Claims (8)

1. Ansprüche

   , 1J Hydraulische Drehantriebsvorrichtung mit einer Strömungsiirittel-Pumpe und einem davon beaufschlagten hydraulischen Motor, welcher mit einem Bauteil beträchtlichen Beharrungsvermögens antreibend gekoppelt ist, wobei ein erstes, den Höchstdruck in der Vorrichtung begrenzendes Ventil vorgesehen ist, gekeimzeichnet durch ein zweites den Druck auf einen bestimmten Wert unterhalb des Höchstdruckes begrenzendes Ventil (51 bzw. 52), welches während des Antriebs des Bauteiles (20) durch den Motor (28) ausgeschaltet und während des Antriebs des Motors (28) durch das schneller laufende, überholende Bauteil (20) wirksam ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei ausgangsseitig miteinander verbundene, in die Motorspeiseleitung (26, 71) bzw. in die Motorrücklauf leitung (27» 74·) eingeschaltete Eückschlagventile (48 bzw. 49), zweite in Strömungsrichtung hinter dem zugehörigen Eückschlagventil (48 bzw. 49) angeordnete Ventile (51 bzw. 52) jeweils in die Ablaufleitung (92, 94 bzw. 93» 95) des zugeordneten zweiten Ventils (51 bzw. 52) eingeschaltete druckempfindliche, vom Druck in Strömungsrichtung vor jedem Eückschlagventil (48 bzw. 49) zur Unterbrechung des Durchflusses in der zugehörigen Leitung (92, 94 bzw. 93, 95) betätigbare Ventile (44, 45), und ein drittes, eine Strömung von jedem oder von beiden zweiten Ventilen (51» 52) durch jedes zugeordnete druckempfindliche Ventil (44 bzw. 45) einstellendes Ventil (42) derart vorgesehen sind, daß beim Antrieb des Bauteils (20) durch den Motor (28) das zugehörige druckempfindliche Ventil (44) durch den Druck in der Speiseleitung (26, 71) betätigt ist, während das andere druckempfindliche Ventil (45) ausgangsseitig von dem dritten Ventil (42) verschlossen ist, und daß beim Überholen des Bauteils (20) und

   009884/1374

   Antrieb des Rotors (28) durch dasselbe das betätigte druckempfindliche Ventil (44) ummschaltet und die Strömung durch das zugeordnete zweite Ventil (51) zur Steuerung der Verzögerung des Bauteils (20) freigibt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch, gekennzeichnet, daß die zweiten Ventile (51S 52) Jeweils als steuerstrombetätigtes Entlastungsventil ausgebildet sind, wobei der Steuerstrom durch das Entlastungsventil (51 bzw. 52) eine Öffnung des Einwegventils (48 bzw· 49) und die Verbindung der Motorspeiseleitung (26, 71) mit der Motorrücklaufleitung (27, 74) zur Folge hat..
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Bückschlagventile (48; 49), die Entlastungsventile (51; 52) und die druckempfindlichen Ventile (44j 45) in einer einzigen Ventilanordnung zusammengefaßt sind.
5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei hydraulische, an eine gemeinsame Speiseleitung (26) und eine gemeinsame Eücklaufleitung (27) von bzw. zu der Pumpe (2) angeschlossene Motore (28) und Ventile (25) zur wahlweisen Abschaltung jedes Motors (28) von der Pumpe (2) und Verbindung der Speise- und Eücklaufleitung (29 bzw. 31) desselben miteinander für einen Leerlauf dieses Motors (28) vorgesehen sind.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß dem leerlaufenden Motor (28) Flüssigkeit zur Kühlung zugeführt ist.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ventil (51 bzw. 52) die Motorspeise- und -rücklaufleitung (26 bzw. 27) bei Betätigung miteinander verbindet.

   009884/1374
8. 8. Ventilanordnung, bestehend aus den Bückschlagventilen (48; 49), Entlastungsventilen (51» 52) und druckempfindlichen Ventilen (44; 4-5) nach Anspruch 3.

   9· Ventilanordnung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch Ventile (25) zur Abtrennung jeweils eines hydraulischen Motors
   (28) von mindestens zwei Motoren (28; 35) eigenen Speise- und Bücklaufleitungen (26 bzw. 27) und zur Verbindung der Speise- und fiücklauf leitung (29 bzw. 31) des besagten Motors (28) miteinander sowie zur Zufuhrung von Kühlflüssigkeit zum leerlaufenden Motor (28).

   009884/1374