DE19613130A1 - Selbstschließender Verschluß und Verschlußmembran - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Ver­ schluß mit einer Verschlußkappe, einer in der Verschluß­ kappe ausgebildeten Durchgangsöffnung und einer zugeord­ net zu der Durchgangsöffnung angeordneten Verschlußmem­ bran.

Derartige Verschlüsse sind bereits in verschiedenen Ausgestaltungen bekanntgeworden. Es haben sich jedoch bei der Benutzung Nachteile gezeigt dahingehend, daß entweder kein ausreichend zuverlässiger Verschluß er­ reicht ist oder die erforderliche Belüftung einen sol­ chen Unterdruck erfordert, daß bei üblichen Quetschfla­ schen, welche mit einem Verschluß bspw. versehen sind, sich kein genügender Unterdruck ausbildet oder die Rückstellkräfte in der Quetschflasche so stark vorgese­ hen werden müssen, daß sie für einen üblichen Gebrauch wenig geeignet sind.

Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der technischen Problematik, einen gebrauchsgünstigeren selbstschließen­ den Verschluß anzugeben. Es wird auch angestrebt, einen herstellungsmäßig günstigen Verschluß zu erreichen. Darüber hinaus ist eine möglichst günstige Montage angestrebt. Auch beschäftigt sich die Erfindung mit der technischen Problematik, eine für den genannten Ver­ schluß vorteilhafte Verschlußmembran anzugeben.

Die technische Problematik ist zunächst und im wesentli­ chen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Verschlußmembran im unbetätigten Einbauzustand einen unteren Halterungsrand und eine obere, sich im wesentlichen konkav erstrecken­ de Verschlußdecke aufweist, wobei weiter die Verschluß­ decke und der Halterungsrand durch eine Verbindungswand verbunden sind. Es ist auch bevorzugt, daß der Einbauzu­ stand der Verschlußmembran durch ein Umstülpen der Verschlußmembran nach einer Herstellung im Spritzgieß­ verfahren erreicht ist. Hierdurch ergeben sich kräftemä­ ßig günstige Auswirkungen. Insbesondere die konkav ausgebildete Verschlußdecke ist einerseits in ihren Verschlußzustand durch radial einwirkende Kräfte der umgestülpten Verbindungswand vorteilhaft vorgespannt. Andererseits ist aber auch ein rasches öffnen, insbeson­ dere zur Belüftung, beim Nachsaugen, zu verzeichnen. Die Verbindungswand kann sich bevorzugt weiter ausge­ hend von einer randseitigen Anbindung an die Verschluß­ decke, weiterhin bezogen auf den Einbauzustand, in eine Einziehung unterhalb einer Projektionsfläche der Ver­ schlußdecke fortsetzen. Dies ist insbesondere dadurch erreicht, wie weiter unten noch im einzelnen erläutert, daß die Verschlußdecke im Herstellungszustand (Spritzzu­ stand) sich im wesentlichen zylindrisch, ausgehend von der Verschlußdecke, erstreckt. Hierbei kann jedoch je nach den gewünschten Eigenschaften der Verschlußmembran auch eine Variation im Hinblick auf eine konische Ge­ staltung vorgenommen werden. Die Fortsetzung in eine Einziehung unterhalb der Projektionsfläche der Ver­ schlußdecke erbringt gleichsam eine kelchartige Gestal­ tung der Verschlußmembran insgesamt in diesem Bereich. Es sind darüber hinaus auch Anwendungsfälle vorgesehen, bei welchen sich die Verbindungswand auch im Einbauzu­ stand im wesentlichen zylindrisch unterhalb und im Anschluß an die Verschlußdecke erstreckt. Dies auch insbesondere dann, wenn die angesprochene Umstülpung nach dem Herstellungsvorgang nicht vorgenommen wird. Im einzelnen ist insbesondere in bezug auf den beschriebe­ nen umgestülpten Einbauzustand von Vorteil, daß die Verschlußdecke randseitig eine größere Dicke aufweist als die Begrenzungswand. Die Verschlußdecke kann sich ausgehend von ihrem Randbereich kontinuierlich nach innen verjüngen. Die Begrenzungswand ist bezüglich einer im Querschnitt erscheinenden Randkante der Ver­ schlußdecke der Verschlußmembran in einem oberen Be­ reich angebunden - wiederum bezogen auf den Einbauzu­ stand - und ein unterer freier Randbereich der Randkan­ te der Verschlußdecke ist von der Begrenzungswand über­ fangen. Aufgrund der beschriebenen, vorteilhaft einge­ stellten, auf einen Mittelpunkt der Verschlußdecke zu gerichteten Druckkräfte, erreicht durch ein gewisses zwangsweises Aufweiten des elastischen Materials der Verschlußmembran, insbesondere der Verbindungswand, wird so auf die Randkante der Verschlußdecke im wesent­ lichen über den gesamten Umfang eine radial nach innen gerichtete Kraft ausgeübt. Durch die gewölbeartige Erstreckung der Verschlußdecke werden diese Kräfte auch günstigst aufgefangen. Durch die herrschenden Radial­ kräfte und die damit gegebene Vorspannung in der Ver­ schlußmembran und insbesondere der Verschlußdecke der Verschlußmembran sind weitere vorteilhafte Eigenschaf­ ten beim Betätigen der Verschlußmembran erreicht. Die hierdurch erreichte Vorspannung in der Gewölbestruktur der Verschlußmembran sorgt einerseits für eine hohe Dichtkraft, andererseits erfolgt aber bei einer Störung der Gewölbestruktur (Spendevorgang bzw. Nachsaugen) auch sogleich ein Ausbrechen auf relativ geringe Kraft­ einwirkung hin. Bei einem üblichen Spendevorgang er­ folgt ein Öffnen der in der Verschlußdecke bevorzugt vorgesehenen radialen Öffnungsschlitze ab einem bestimm­ ten Druck zuverlässig und annähernd schlagartig. Bei einer Beendigung eines Spendevorgangs und einem Rück­ stellvorgang der Quetschflasche, auf welchen der Ver­ schluß bspw. aufgebracht ist, ergibt sich zunächst in an sich üblicher Weise ein Einziehen der Verschlußdecke in den konkaven Ausgangszustand und sodann ein Durch­ bruch nach unten mit einer Luftrücksaugung, welche trotz der beschriebenen, in der Verschlußdecke herr­ schenden Spannungen keinen größeren, sondern eher einen geringeren Kraftaufaufwand bzw. Unterdruck erfordert. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist auch vorge­ sehen, daß die Verbindungswand im Spritzzustand im wesentlichen zylindrisch verläuft. Wie bereits angespro­ chen kann durch eine Veränderung des Winkels in der Verbindungswand (in einer Querschnittsbetrachtung) aber auch die beschriebene, im umgestülpten Zustand sich ergebende Vorspannung auf die Verschlußdecke oder eine Trichterausbildung beeinflußt und variiert werden. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Verbindungswand in einen umlaufenden Verstär­ kungsring übergeht und daß an dem Verstärkungsring ein Befestigungsring angebunden ist. Der Verstärkungsring hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen in bezug auf ein teleskopartiges Ausfahren der Verschlußmembran bei Druckaufbau, wie weiter unten noch im einzelnen beschrieben. Der Befestigungsring dient zur Halterung der Verschlußmembran in dem Verschluß. In weiterer bevorzugter Einzelheit ist vorgesehen, daß der Befesti­ gungsring über eine sich im Querschnitt winklig zu der Verbindungswand erstreckende Anbindungswand mit dem Verstärkungsring verbunden ist.

Hinsichtlich des Verschlusses ist auch besonders bevor­ zugt, daß nach außen anschließend an die in der Ver­ schlußkappe ausgebildete Durchgangsöffnung ein Erweite­ rungsbereich in der Verschlußkappe ausgebildet ist und daß die Verschlußdecke der Verschlußmembran zugeordnet zu diesem Erweiterungsbereich angeordnet ist. Die Ver­ bindungswand kann sich zur Durchsetzung der Durchgangs­ öffnung (von unten kommend gesehen) bis in den Erweite­ rungsbereich erstrecken. Hierbei ist es nicht unbedingt erforderlich, daß die Verbindungswand im Ruhezustand des Verschlusses an dem Erweiterungsbereich anliegt. Es kommt jedoch in der Regel bei einem Spendevorgang zu einem Anliegen der Verbindungswand an dem Erweiterungs­ bereich, was mit nachstehend noch im einzelnen beschrie­ benen vorteilhaften Kräfteverhältnissen und einer Beein­ flussung, in der Regel einer Unterstützung des Öffnungs­ vorganges in der Verschlußdecke verbunden ist. Die erfindungsgemäße Anordnung der Verschlußdecke in dem Erweiterungsbereich hat zunächst zur Folge, daß die Verschlußdecke eine gewisse Abstützung nach unten, aber gegebenenfalls auch nach radial seitlich erfährt. Zudem ist die durch den Erweiterungsbereich bzw. die Durch­ gangsöffnung unterhalb der Verschlußdecke gegebene Verjüngung im Sinne eines formschlüssigen Sitzes der Verschlußmembran vorteilhaft. Es ist eine einfache Montage der Verschlußmembran möglich. Ein Einkleben oder dgl. ist nicht erforderlich. Gleichwohl besitzt die Verschlußdecke eine ausreichende Bewegungsfreiheit, um vorteilhaft einen Ausgabevorgang durchzuführen. Die Verschlußdecke selbst kann vergleichsweise dünn ausge­ bildet sein. Gleichwohl ist durch die konkave Gestal­ tung und die radial nach innen wirkende Abstützung im Erweiterungsbereich eine vergleichsweise hohe Verschluß­ kraft gegeben, welche zuverlässig ein vollständiges Verschließen der Ausgabeöffnung erreichen läßt. Diese Beeinflussung bzw. Unterstützung der Verschlußkraft und damit auch der Öffnungscharakteristik der Verschlußmem­ bran kann allein oder kombinativ zu der oben beschriebe­ nen, durch Umstülpen der Verschlußmembran zu erreichen­ den Beeinflussung vorgesehen sein. Im einzelnen kann die Verschlußdecke mit, von einem Mittelpunkt ausge­ hend, in der Radialen sich erstreckenden Schlitzen aus­ gebildet sein. Die Schlitze sind im Ruhezustand der Verschlußmembran vollständig geschlossen, durch Anpres­ sen der Schlitzbegrenzungsseiten gegeneinander. Bei Betätigung des Gefäßes, auf welchem ein solcher Ver­ schluß aufgebracht ist, wird die Verschlußdecke nach außen gedrückt und hierbei eine Öffnung durch Aufklaf­ fen der Schlitze erreicht. In kombinativer oder alterna­ tiver Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, daß die Verschlußdecke eine mittige dauernde Öffnung aufweist, wobei unterhalb der Öffnung ein Stützteller ausgebildet ist, auf welchem die Verschlußdecke im Ruhezustand abdichtend aufsitzt, so daß auch bei dieser Ausführungs­ form ein vollständiger Verschluß im Ruhezustand er­ reicht ist. In weiterer Einzelheit wird bezüglich die­ ses Stütztellers auch Bezug genommen auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung 19 51 007 und die internationale Patentanmeldung PCT/EP95/01104. Die Offenbarung dieser älteren Anmeldungen wird auch zum Zwecke, sie in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit einzubeziehen, in die Offenbarung vorliegender Anmel­ dung mit eingeschlossen. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß in einem Außenbereich der Verschlußdec­ ke ein die Verschlußdecke überragender Randwulst ausge­ bildet ist. Ein solcher Randwulst, welcher jedoch im Ruhezustand die Durchgangsöffnung nicht überragt, ist für sich genommen aus der bereits eingangs genannten EP-A2 545 678 bei einer vergleichbaren Verschlußmembran bekannt. Im Rahmen vorliegender Erfindung ist jedoch vorgesehen, daß der Randwulst im Bereich des Erweite­ rungsbereiches und damit außerhalb der Durchgangsöff­ nung angeordnet ist. Dadurch, daß der Randwulst im Bereich des Erweiterungsbereiches angeordnet ist, er­ gibt sich zugleich, daß dieser Wulst nach außen gekehrt ist und somit nach oben frei liegt. Zudem ist eine Ab­ stützung des Wulstes nach unten bzw. eine radiale Ab­ stützung gegeben. Dies kann dazu ausgenutzt werden, im Sinne einer Transportsicherung einen Verschlußdeckel oder dgl. vorzusehen, welcher auf den Randwulst ein­ wirkt. Durch Festhalten des Randwulstes ist nicht nur die Verschlußdecke in einem gewissen Ausmaß an einer Öffnungsbewegung gehindert, sondern läßt sich vor al­ lem, aufgrund der Weichheit des Materials der Verschluß­ membran eine vorteilhafte Abdichtung im Transportzu­ stand erreichen. Durch einen erhöhten Innendruck, wel­ cher evtl. im Zuge eines Transportes bei entsprechendem Druck auf das Behältnis entstehen kann, wird die Dicht­ wirkung zudem noch verstärkt. Es ist auch vorgeschla­ gen, daß unterhalb der Durchgangsöffnung, unmittelbar anschließend an diese, ein - weiterer - gegensinnig öffnender Erweiterungsbereich ausgebildet ist. Einer oder beide der erwähnten Erweiterungsbereiche können im wesentlichen konisch ausgebildet sein. Hierbei ergibt sich insgesamt gleichsam eine doppelt nietartige Ausbil­ dung der eingesetzten Verschlußmembran und eine entspre­ chend vorteilhafte Halterung der Verschlußmembran in der Verschlußkappe. In darüber hinaus bevorzugter Ausge­ staltung ist vorgesehen, daß in dem Erweiterungsbe­ reich, welcher sich nach außen an die Durchgangsöffnung anschließt, eine bis zur Durchgangsöffnung reichende nutartige Vertiefung ausgebildet ist. Die Vertiefung ist im einzelnen bevorzugt vertikal bzw. radial ausge­ bildet. Hierdurch läßt sich eine vorteilhafte Belüf­ tung, zum Nachsaugen von Luft nach einem Ausgabevorgang in das Behältnis, erreichen. Die Luft strömt hierbei durch einen von dem Erweiterungsbereich bzw. der Durch­ gangsöffnung gebildeten und durch die Verbindungswand abgedeckten Kanal. Es können auch entsprechende Luftöff­ nungen als Bohrungen oder Kanäle lediglich in der Wan­ dung des Erweiterungsbereiches bzw. der Durchgangsöff­ nung ausgebildet sein. Die nachgesaugte Luft führt im Bereich des Randwulstes zu einem Abheben.

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, welche jedoch lediglich Ausfüh­ rungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Verschlußkappe mit einer Verschlußmembran in einer ersten Ausführungsform, geschnitten entlang der Linie I-I in Fig. 3;

Fig. 2 den Verschluß gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 3 eine Darstellung des Verschlusses gemäß Fig. 1, in einer Draufsicht;

Fig. 4 den Verschluß gemäß Fig. 1 im Ausgabezustand;

Fig. 5 eine Darstellung des Verschlusses gemäß Fig. 1 mit einer Transportsicherung;

Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung durch eine Ver­ schlußkappe mit einer Verschlußmembran einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 1, wobei ein Stütz­ teller vorgesehen ist;

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 5, gleichfalls mit Ausbildung eines Stütztellers;

Fig. 9 eine Unteransicht einer Verschlußmembran;

Fig. 10 die Verschlußmembran gemäß Fig. 9, geschnitten entlang der Linie X-X in Fig. 9, mit einem im Querschnitt dargestellten zugeordneten Einbau­ ring;

Fig. 11 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 9 bzw. 10;

Fig. 12 eine Ausschnittsvergrößerung aus der Darstel­ lung gem. Fig. 10, nach Zusammensetzung mit dem Einbauring;

Fig. 13 eine Einbaudarstellung des Gegenstandes gemäß den Fig. 9 bis 12 in einem Verschluß, im unbetätigten Zustand;

Fig. 14 eine Darstellung gemäß Fig. 13, nach Erhöhung eines Innendruckes in dem mit dem Verschluß versehenen Behältnis, jedoch vor Beginn eines Spendevorganges;

Fig. 15 den Verschluß gemäß Fig. 13 im Spendezustand;

Fig. 16 den Verschluß gemäß Fig. 13 nach Beenden eines Spendevorgangs und beim Rücksaugen von Luft;

Fig. 17 bis 20 entsprechende Darstellungen gemäß Fig. 13 bis 16, bei einem weiteren Einbaubeispiel;

Fig. 21 bis 23 entsprechende Darstellungen gemäß Fig. 13 bis 16, bei einem dritten Einbaubeispiel;

Fig. 24 ein weiteres Einbaubeispiel bei einem Tubenver­ schluß;

Fig. 25 eine Darstellung gemäß Fig. 21 bis 23, mit einem Originalitätssiegel;

Fig. 26 eine Draufsicht auf den Verschluß im Bereich der Verschlußöffnung, nach Entfernen des Origi­ nalitätssiegels und Entnahme der Verschlußmem­ bran;

Fig. 27 eine weitere Ausführungsform.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein selbstschließender Verschluß mit einer Ver­ schlußkappe 1 und einer Verschlußmembran 2, wobei die Verschlußkappe 1 nur teilweise dargestellt ist. Die Verschlußkappe 1 ist weiter - was im einzelnen nicht dargestellt ist - Teil eines zur Ausgabe eines fluiden Füllgutes komprimierbaren Behältnisses.

Das Verschlußmembran 2 besitzt einen unteren, umlaufen­ den Halterungsrand 3, eine von dem Halterungsrand 3 sich im wesentlichen nach oben erstreckende Verbindungs­ wand 4 und eine obere Verschlußdecke 5. In der Ver­ schlußdecke 5 sind ausgehend von einem Mittelpunkt sich radial erstreckende Schlitze 6, 7 ausgebildet (verglei­ che auch Fig. 3).

Wesentlich ist, daß die Verschlußkappe 1 eine Durch­ gangsöffnung 8 ausbildet, welche sich nach außen in Form eines Erweiterungsbereiches 9 erweitert. Die Durch­ gangsöffnung 8 ist im engsten Bereich der Gesamtausgabe­ öffnung zu sehen. Die Verbindungswand 4 durchsetzt die Durchgangsöffnung 8 und ist, jedenfalls bei Betätigung, in dem Erweiterungsbereich 9 radial abgestützt.

Weiter geht die Verbindungswand 4 über eine einen obe­ ren, umlaufenden Randwulst 10 bildende Anbindungskrüm­ mung in die Verschlußdecke 5 über. Die Verschlußdecke 5 ist mit einer größeren, beim Ausführungsbeispiel etwa zwei- bis vierfachen Dicke ausgebildet im Vergleich zu der Verbindungswand 4. Die Dicke ist unterschiedlich, da die Verschlußdecke 5 sich zu ihrer Mitte hin ver­ jüngt. Darüber hinaus sind an ihrer Innenfläche radial außen Abschrägungen 11 ausgebildet.

Der Erweiterungsbereich 9 ist konisch gestaltet. Ein Konuswinkel Alpha beträgt etwa 15 bis 40°. Bevorzugt ist ein Konuswert von ca. 25°.

In den Fig. 1 bis 3 und 5 bis 8 ist jeweils der unbetät­ igte Zustand dargestellt. Im Betätigungszustand gemäß Fig. 4 wird durch bspw. Verquetschen des Gefäßes, auf welchem die Verschlußkappe 1 angebracht ist (was im einzelnen nicht weiter dargestellt ist) das Produkt unter Druck gesetzt und preßt so gegen die Innenfläche der Verschlußdecke 5. Die Verschlußdecke 5 bricht unter Abbau des Konusdruckes bzw. des Druckes den die Ver­ schlußmembran 2 radial auf die Konusfläche 9 ausübt und einer Neutralisierung der Vorspannung gleichsam in der Mitte auf, unter Ausklaffen von segmentartigen Membran­ lappen der Verschlußmembran, so daß sich eine Spendeöff­ nung 12 ergibt. Dieses Verhalten ist grundsätzlich bei allen dargestellten Ausführungsbeispielen gleichartig. Bei nachlassendem Druck auf das Behältnis schließt sich die Verschlußdecke, die Verschlußmembran wird hinsicht­ lich der Verschlußdecke nach unten gezogen bzw. zurück­ gezogen und erfährt durch die Abstützung an der Konus­ fläche eine Einengung. Es erfolgt gleichsam ein Einzwän­ gen in die - obere - Konusfläche. Die Membranlappen erfahren hierdurch eine vertikale Auslenkung nach un­ ten, so daß sie auf den leichten Innendruck hin nach unten aufklaffen und für eine gute - gegebenenfalls zusätzliche - Belüftung des Behältnisses sorgen.

Hinsichtlich der Anordnung der Verschlußmembran 2 in der Verschlußkappe 1 ist noch von Bedeutung, daß die Zwickel 17 zwischen der Verbindungswand 4 und der Ver­ schlußdecke 5 oberhalb der Durchgangsöffnung 8 angeord­ net sind. Bevorzugt ist die Verschlußdecke 5 auch insge­ samt oberhalb der Durchgangsöffnung 8 angeordnet. Ein Verjüngungsmaß a der Ausgabeöffnung, ausgehend von der Durchgangsöffnung 8 bis zu dem von der Verbindungswand 4 noch benutzten größten Bereich des Erweiterungsberei­ ches 9, beträgt ein Mehrfaches der Dicke der Verbin­ dungswand 4. Vorzugsweise etwa das Vier- bis Zehnfache der Dicke der Verbindungswand 4.

Aus der Draufsicht gemäß Fig. 3 ist zu erkennen, daß in dem Erweiterungsbereich 9, aber auch durchsetzend die Durchgangsöffnung 8, Belüftungsnuten 13, 14 usw. ausge­ bildet sind. Hierdurch kann beim Zurücksaugen - gegebe­ nenfalls zusätzlich - Luft in das Gefäß eingesaugt werden, wobei der Halterungsrand 3 zumindest örtlich von seiner Abstützung an der Verschlußkappe 1, in dem Bereich, welcher durch das Bezugszeichen 15 angedeutet ist, abhebt. Die Lufteinsaugung kann zusätzlich zu der bereits erwähnten Belüftung infolge oberer Konusabstüt­ zung und dort evtl. ausgebildeter Nuten erfolgen.

Der Randwulst 10 ist von Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf eine Transportsicherung, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist. Die Transportsicherung besteht aus einem Deckel 15, welcher einen unterseitigen, kreisför­ mig ausgebildeten Verschlußwulst 16 aufweist. Der Ver­ schlußwulst 16 wirkt im Verschlußzustand mit dem Rand­ wulst 10 zusammen. Hierdurch ist nicht nur die Ver­ schlußdecke 5 in ihrer Bewegung im Hinblick auf die Einnahme einer Öffnungsstellung gemäß Fig. 2 wesentlich gehindert, vielmehr wird durch den Innendruck, welcher zu einer Ausgabe von Masse führen könnte, der Anpreß­ druck im Bereich des Randwulstes 10 an den Verschlußdec­ kel 15 nur verstärkt und damit die Dichtwirkung erhöht, da der Druck unmittelbar innenseitig, in dem Zwickel 17, vgl. Fig. 2, ansteht. Aufgrund der konkaven Ausbil­ dung der Verschlußdecke 5 im Verschlußzustand, vorzugs­ weise durch das bereits beschriebene Umstülpen der Verschlußmembran 2 nach der Herstellung erreicht, ver­ stärken sich bei dem Innendruck und der durch Anlage an dem Randwulst 10 behinderten Ausdehnung die Gewölbekräf­ te, so daß die Dichtwirkung in den anliegenden Flanken der Schlitze in der Verschlußdecke sogar verstärkt ist. Die Konuseinzwängung der Verschlußmembran läßt den Membranboden (verstärkt) konvex ausformen. Durch den Verschlußdeckel wird auch eine verstärkte Einzwängung in die Konusfläche erreicht. Dadurch wird eine senkrech­ te Öffnungskraft, die etwa aufgrund überhöhten Innen­ druckes vom Inneren des Behältnisses her auf die Ver­ schlußdecke einwirkt, eine Umlenkung nach radial außen und ein Abfangen durch den Verschlußdeckel bzw. die Konuswandung erzielt. Dies hat zur Folge, daß die Mem­ branlappen sich gegen ein Öffnen ausdrücklich sperren und ein Austreten von Produkt verhindern. Der Hohlraum zwischen dem Verschlußdeckel und der Verschlußmembran bleibt hygienisch sauber. Der Zustand der Selbstverrie­ gelung infolge der Konusabstützung besteht auch in etwas verminderten Umfang weiter nach einer Öffnung des Verschlußdeckels und verhindert damit im Normalzustand den Produktaustritt, insbesondere auch bei einer Über­ kopfanordnung des betreffenden, mit dem Verschluß ver­ sehenen Gefäßes.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist die Verschluß­ kappe innenseitig lediglich im wesentlichen mit einem äußeren Erweiterungsbereich 9 ausgebildet. Die Durch­ gangsöffnung 8 stellt den engsten Bereich des Erweite­ rungsbereiches 9 dar. Im Gegensatz zu der Ausführungs­ form der Fig. 1, wo sich unterhalb an die Durchgangsöff­ nung 8 noch ein innerer gegensinniger Erweiterungsbe­ reich 9′ anschließt, ist die Verbindungswand 4 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 5 frei spannend, jedoch gleichfalls sich konisch erweiternd, folgend einer noch geringen stark konisch sich erweiternden Anlage an der Verschlußwand unterhalb der Durchgangsöffnung 8 nach radial außen gezogen und hintergreift der Halterungs­ rand 3 einen gesonderten Halterungsvorsprung 18, wel­ cher von der oberen Verschlußdecke 19 der Verschlußkap­ pe 1 nach unten ragt. Dieser Halterungssteg 18 ist umlaufend geschlossen, zylinderartig, ausgebildet.

Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 7 und 8 ist die Verschlußmembran 2 mit einer mittigen, ständig offenen Öffnung 20 ausgebildet. Die Öffnung 20 ist unterseitig von einem Stützteller 21 unterfaßt, welcher jedenfalls dem Durchmesser oder dem Öffnungsquerschnitt der Öff­ nung 20 angepaßt ausgebildet ist, wobei er das Maß der Öffnung übertrifft. Diese Art von Verschlußmembran 2 ermöglicht nochmals ein wesentlich erleichtertes Ausge­ ben von Produkt aus einem mit einem solchen Verschluß versehenen Gefäß. Dies kann insbesondere zur Anpassung an unterschiedliche Viskositäten vorteilhaft sein. Die Öffnung 20 ist lediglich in der Verschlußstellung abge­ dichtet. Zusätzlich zu der Öffnung 20 können auch noch radiale Schlitze, wie im Hinblick auf Fig. 1 erläutert, ausgebildet sein. Aufgrund der beschriebenen speziellen Geometrie der Verschlußmembran bleibt während des norma­ len Gebrauchs bei allen dargestellten Ausführungsbei­ spielen, bei einem Spendevorgang, der obere Randwulst 10 in annähernd unveränderter Lage. Die Verschlußdecke 5 formt sich im Sinne eines gewissen Streckens bei Innendruck aus und danach klaffen die Membranlappen wie bereits beschrieben auf und geben den Produktweg frei. Die optisch gut erkennbaren elastischen Veränderungen in der Verschlußmembran vor dem eigentlichen Produktaus­ tritt signalisieren einem Benutzer den bevorstehenden Produktaustritt. Dies wertet die Handhabung und die Anwendung eines solchen Verschlusses und einer solchen Verschlußmembran wesentlich auf. Der Verschluß und der Bereich der Verschlußmembran bleiben auch nach längerer Nutzungszeit sauber, weil aufgrund dieses Ausdehneffek­ tes die Produktaustrittsstelle die Verschlußoberfläche übersteigen kann.

Eine Abstützung wie in den Fig. 7 und 8 dargestellt, kann auch in der Abwandlung vorgesehen sein, daß die Abstützung als ein Stützring ausgebildet ist, welcher lediglich ein Zurückbewegen, ausgelöst etwa durch ein Zurücksaugen, der Verschlußmembran in den Vorratsraum hindert. Der Stützring kann hierbei mit einem solchen Durchmesser ausgebildet sein, daß er außerhalb der Stütze 6,7 die Membran abstützt. Auch kann dieser Ring aber auch so ausgestaltet sein, daß er zusätzlich noch eine Verschlußfunktion bezüglich eines Schlitzes oder einer mittigen Öffnung, wie weiter vorstehend erläu­ tert, mit erfüllt.

Die Verschlußmembran besteht bei allen Ausführungsfor­ men aus einem weichen, leicht verformbaren Kunststoffma­ terial.

Mit Bezug zu den Fig. 9 bis 12 ist eine Verschlußmem­ bran 2 zu erkennen mit einer Verschlußdecke 5 und einer Verbindungswand 4. Die Verschlußdecke 5 ist zur Mitte hin im Querschnitt sich verjüngend ausgebildet, ausge­ hend von einer Randkante 23. Ein innerer Radius R1 ist kleiner als ein äußerer Radius R2, welche beiden Radien - allein - die Geometrie der Verschlußdecke 5 erzeugen.

An die Verbindungswand 4 schließt - in Fig. 10 obersei­ tig - ein Verstärkungsring 24 an. Dieser Verstärkungs­ ring erstreckt sich im Spritzzustand der Verschlußmem­ bran 2, welcher in den Fig. 9 bis 12 dargestellt ist, im wesentlichen nach innen. Er bildet oberseitig eine Stützauflagefläche 25 aus. Diese Stützauflagefläche verläuft etwa horizontal, d. h. im wesentlichen recht­ winklig zu einer Erstreckungsrichtung der Verbindungs­ wand 4.

An die Verbindungswand 4, beim Ausführungsbeispiel im Bereich des Verstärkungsringes 5, ist weiter ein Befe­ stigungsring 26 angebunden. Der Befestigungsring 26 ist grundsätzlich mit dem weiter oben beschriebenen Halte­ rungsring 3 vergleichbar. Die Anbindung des Befesti­ gungsringes 26 ist über eine Anbindungswand 27 vorgenom­ men. Die Anbindungswand 27 erstreckt sich bezüglich der Verbindungswand 4 nach außen. Beim Ausführungsbeispiel ist die Erstreckungsrichtung derart gewählt, daß sie mit einer Vertikalen V einen spitzen Winkel Beta ein­ schließt. In weiterer Einzelheit verläuft die Anbin­ dungswand 27 auch im wesentlichen in einem Querschnitt Z-förmig, wobei den Z-Querstrich (der hier allerdings nicht schräg sondern gerade bzw. vertikal verläuft) eine Zwischenwand 28 bildet, welche sich im wesentli­ chen vertikal erstreckt. Hieran anschließend ist eine in den Befestigungsring 26 übergehende Horizontalwand 29 angebunden.

Von der Horizontalwand 29 bzw. dem Befestigungsring 26 nach unten weisend sind Verbindungsnocken 30 ausgebil­ det.

Diese Verbindungsnocken 30 dienen zum formschlüssigen Zusammenbau mit einem Einbauring 31. Die Bedeutung des Einbauringes 31 ist weiter unten noch erläutert.

Während die Verschlußmembran aus einem weichen Silikon­ material oder einem elastomeren Kunststoffmaterial, das auch vergleichweise weich ist, besteht, besteht der Einbauring 31 aus einem normal harten Kunststoffmateri­ al. Dadurch, daß, wie in den Ausführungsbeispielen dargestellt, die Horizontalwand 29 bzw. der Befesti­ gungsring 26 eine obere im wesentlichen horizontal sich erstreckend Fläche 32 aufweist, ist im Einbauzustand eine vorteilhafte Dichtung gegeben. In der Ausschnitts­ vergrößerung der Fig. 12 ist der zusammengesetzte Zu­ stand der Verschlußmembran 2 mit dem Halterungsring 31 zu erkennen.

Die Anbindungswand 27 ist beim Ausführungsbeispiel unmittelbar im Bereich des Anschlusses des Verstärkungs­ ringes 24 an die Verbindungswand 4 angeschlossen. Zur Verstärkung der Verschlußmembran 2 in diesem Bereich ist auch nach außen vorstehend ein umlaufender Verstär­ kungsvorsprung 33 ausgebildet. In der Querschnittsdar­ stellung ist dieser als erkerartiger Vorsprung darge­ stellt.

Wie weiter aus den Fig. 9 und 11 ersichtlich, ist die Verschlußmembran 2 in der Verschlußdecke 5, ausgehend von einem Mittelpunkt M mit Radialschnitten 34 ausgebil­ det, welche die Spendeöffnungsbenutzung ergeben. In weiterer Einzelheit ist auch zu erkennen, daß zugeord­ net zu dem Mittelpunkt M im Bereich der sich aufgrund der Radialschnitte ergebenden Membranlappen eine Verdün­ nung 35 ausgebildet ist. Diese ist vorteilhaft im Hin­ blick auf die Belüftung nach einem Spendevorgang. Die Spitzen der Membranlappen biegen sich damit noch leich­ ter aus. Dagegen ist die Dichtfunktion bei leichtem Innendruck nicht wesentlich beeinflußt.

In den Fig. 13 bis 16 ist ein erstes Einbaubeispiel einer solchen Verschlußmembran 2 dargestellt. Die Ver­ dünnung 35 ist hierbei, und auch bei den weiteren Aus­ führungsbeispielen, nicht verwirklicht. Es ist ersicht­ lich, daß bei dem Spendevorgang, vgl. Fig. 14 und 15, die Horizontalfläche 25 des Verstärkungsringes 24 in Anlage zu einer Gegenfläche 35 in der Verschlußkappe 1 gelangt. Aufgrund der dargestellten Geometrie der Ver­ schlußmembran 2 bzw., wie bevorzugt vorgesehen, bei einer Herstellung der Verschlußmembran 2 mit einem Spritzzustand gemäß den Fig. 9 bis 12 und einem umge­ stülpten Einbau gemäß den Fig. 13 bis 16 hebt sich die Verschlußdecke 5 mit der kelchartig die Verschlußdecke 5 unterfassenden Verbindungswand 4 vertikal nach oben, unter Befreiung von der Konusfläche, dem Erweiterungsbe­ reich 9. Dieser Hebevorgang wird wesentlich durch eine Winkeländerung zwischen der Anbindungswand 27 und der Zwischenwand 28 erreicht. Nach Anlage der Fläche 25 an der Fläche 35 bewirkt eine weitere Erhöhung des Innen­ druckes ein Aufklappen der Verschlußlappen, so daß es zu dem Öffnungszustand gemäß Fig. 15 der Verschlußmem­ bran kommt.

Nach Beendigung des Spendevorganges wird die Verschluß­ membran 2 aufgrund des Unterdruckes in dem angeschlosse­ nen Behältnis zurückbewegt, in die Stellung gemäß Fig. 16. Der weiter herrschende Unterdruck bewirkt ein Aus­ brechen der Verschlußlappen nach unten, wobei hier auch die Kräfte beitragen, die aufgrund einer Berührung und Anlage der Verschlußdecke 5 an der Verbindungswand 4 und weiter vermittels der Verbindungswand 4 in der Abstützungswand 9 sich ergeben.

Es ist ersichtlich, daß die Verbindungswand 4 in ihrem Verbindungsbereich mit der Verschlußdecke 5, aufgrund der im Verschlußzustand oberseitigen Anbindung, eine Randwulst 10 ausbildet. Diese Randwulst 10 ist insbeson­ dere auch von Vorteil im Hinblick auf eine Abdichtung zu Zwecken eines Reiseschutzes, wie nachstehend auch noch im weiteren erläutert.

Die Verschlußkappe 1 weist, wie bereits angesprochen, einen konusartigen bzw. trichterförmigen Erweiterungsbe­ reich 9 auf. Dieser Erweiterungsbereich 9 besitzt zu­ gleich unterseitig, als freie Stirnfläche, die Anlage­ fläche 35. Weiter weist die Verschlußkappe 1 ausgehend von einer oberen, im wesentlichen ebenflächigen Ver­ schlußwand 36 eine zylinderförmig nach unten ragende Halterungswand 37 auf. Die Halterungswand 37 ist mit seitlichem Abstand, radial nach außen versetzt, zu dem Erweiterungsbereich 9 angeformt.

In der zylinderförmigen Halterungswand 37 ist, beim Ausführungsbeispiel unterhalb eines Niveaus der Stirn­ fläche 35, eine Halterungsausnehmung 38 ausgebildet. Diese Halterungsausnehmung 38 besitzt eine obere An­ schlagfläche 39, eine im wesentlichen vertikal sich erstreckende Halterungswand 40 und einen unteren, nach innen gegenüber der Halterungswand 40 vorragenden Halte­ rungswulst 41, welcher nach unten hin durch eine Erwei­ terung in radialer Richtung eine Auflaufschräge auf­ weist.

In dieser Halterungsausnehmung 38 ist der Befestigungs­ ring 26 der Verschlußmembran 2 klemmgehaltert. Im ein­ zelnen derart, daß die obere Horizontalfläche gegen die Fläche 39 der Halterungsausnehmung 38 anliegt. Untersei­ tig der Fußfläche des Halterungsrings der Verschlußmem­ bran 2 ist der Einbauring 31 aus üblichem Hartkunst­ stoffmaterial angeordnet. Der Einbauring 31 kann, wie weiter vorn bereits erläutert, durch Verbindung mit der Verschlußmembran 2 vormontiert sein. Der Einbauring 31 sitzt derart in der Halterungsausnehmung 38, zusammen mit dem Befestigungsring 26 der Verschlußmembran 2, ein, daß eine Andrückung der Horizontalfläche der Befe­ stigungsmembran 2 nach oben gegen die Fläche 39 der Halterungsausnehmung erfolgt. Es ist ein Klemmsitz gegeben. Durch dieses Andrücken des relativ weichen Materials der Verschlußmembran 2 ist zugleich eine Abdichtung in diesem Bereich vorteilhaft geschaffen. Darüber hinaus ist eine sehr rationelle Montagemöglich­ keit gegeben. Die Verschlußmembran 2 mit dem vormontier­ ten Einbauring 31 braucht lediglich in die Halterun­ gswand 37 von unten eingelegt und dann nachgedrückt zu werden. Aufgrund der Auflaufschräge 42 fährt die Ver­ schlußmembran 2 mit dem Ring klipsartig in die Halterun­ gsausnehmung ein und ist sicher befestigt.

Der beschriebene Verstärkungsring 24, der gegenüber dem Befestigungsring 26 auch radial nach innen im Befe­ stigungszustand, wie ersichtlich, versetzt ist, sorgt zuverlässig dafür, daß die Verschlußmembran 2 während des üblichen Betriebes nicht nach unten gesaugt werden kann. Abgesehen von der Anlage der Verschlußmembran 2 in dem Erweiterungsbereich 9 ergibt sich durch den Verstärkungsring 24 eine ringartig feste Einschnürung, welche die Verschlußdecke nicht ohne weiteres durchset­ zen kann.

In den Fig. 17 bis 20 ist ein weiteres Einbaubeispiel dargestellt, wobei hier lediglich die Unterschiede zu den vorherigen Einbauspielen beschrieben sind.

Es ist ersichtlich, daß bei diesem Einbauspiel kein Erweiterungsbereich 9 vorgesehen ist. Vielmehr ist die Verschlußöffnung 43 lediglich in Stärke der Verschluß­ decke ausgebildet. Die Verschlußmembran 2 sitzt mit seitlichem Abstand, unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes, im Bereich der Verschlußöffnung 43, jedenfalls hinsichtlich des Wulstes 10, ein. Zugleich dient die Verschlußwandung der Verschlußöffnung 43 als Anlageflä­ che für die Fläche 25 beim Ausfahren der Verschlußmem­ bran 2 im Zuge eines Spendevorgangs, wie aus den Fig. 18 und 19 ersichtlich. Die Befestigungsausnehmung in dem Befestigungsflansch ist entsprechend weiter höher vorgesehen.

Im übrigen ergeben sich die gleichen Verhältnisse wie vorstehend beschrieben, wobei jedoch kräftemäßig die Unterstützung durch den Erweiterungsbereich wegfällt. Von Bedeutung ist noch, daß sowohl bei der Ausführungs­ form der Fig. 13 bis 16 wie der Ausführungsform der Fig. 17 bis 20 und auch der nachstehend noch beschriebe­ nen Ausführungsform der Fig. 21 bis 26 im Rücksaugzu­ stand bzw. Belüftungszustand eine Fläche 25′ des Ver­ stärkungsringes 24 zur Anlage an der Verbindungswand 4 kommt. Zusammen mit einer in der Praxis auch auftreten­ den Anlage der Verschlußdecke 5 in diesem Zustand an der Verbindungswand 4 und damit auch an der Fläche 24′ des Verstärkungsringes 24 in diesem Bereich, kommt es zu einer das Aufklaffen unterstützenden Hebelwirkung bezüglich der Verschlußlappen.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 21 bis 25 ist eine den Fig. 13 bis 16 hinsichtlich der Abstützung 9 vergleichsbare Ausgestaltung vorgesehen. In Einzelheit ist jedoch eine Änderung dahingehend vorgenommen, daß der Erweiterungsbereich 9 lappenartige Einzelelemente 43 aufweist. Wesentlich sind die zwischen den Elementen 43 sich ergebenden Zwischenräume 44 (vgl. auch Fig. 26). Die Verschlußmembran 2 liegt im Rücksaugzustand in diesen Öffnungen 44 ein und wird dort leicht rillenar­ tig verformt. Dies setzt sich bis zu dem Mittelpunktbe­ reich bzw. dem Bereich der Trennschlitze fort, wodurch die Belüftungseigenschaft noch einmal deutlich unter­ stützt wird.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 24 ist im Querschnitt ein Tubenverschluß dargestellt. Auch hier ergeben sich vergleichbare Verhältnisse, jedoch mit dem Unterschied, daß an den Unterstützungsbereich 9, der im wesentlichen konisch sich öffnend verläuft, wie beschrieben, sich eine zylindrische Wandung 45 etwa gleicher Höhe im Hin­ blick auf eine Höhenerstreckung des Erweiterungsberei­ ches 9, anschließt. Bei einer höhenmäßigen Versetzung der Verschlußdecke 5 im wesentlichen parallel zu sich selbst (vgl. bspw. Bewegung der Verschlußdecke bei Fig. 17 und 18) liegt die Verschlußdecke an ihrem Außenrand, hier mit dem Wulst 10, an der Innenfläche der zylindri­ schen Wandung 45 an und bewegt sich relativ hierzu. Dies hat zum einen Bedeutung, daß einem Ausfahren der Verschlußmembran gleichsam ein Abwischen oder Abstrei­ fen entlang der Innenfläche der zylindrischen Wandung 45 erfolgt. Beim Zurückfahren der Verschlußmembran entsteht insoweit auch wiederum ein Wischeffekt und auch ein Saugeffekt. Zudem ist eine schüsselartige Gestalt gegeben, in welcher evtl. noch vorhandene Rest­ flüssigkeit (zunächst) aufgefangen werden kann. Da sich bei entsprechendem Unterdruck anschließend noch ein Nachsaugen in das Gefäß ergibt, kann hiermit auch dann noch eine Restentleerung erreicht werden.

Darüber hinaus ist in Fig. 25 in der Verschlußöffnung ein über Abreißstege angebundenes Originalitätssiegel 46 dargestellt.

Fig. 26 zeigt eine Draufsicht auf den Verschluß gemäß Fig. 25, bei abgenommenem Originalitätssiegel 46 und herausgenommener Verschlußmembran 2.

Die Einzelelemente 43, die eine den Erweiterungsbereich 9 vergleichbare konische Abstützung für die Verschluß­ membran 2 erbringen, sind zu erkennen. Darüber hinaus auch die erwähnten Zwischenräume 44.

Bei der Ausführungsform der Fig. 27 ist ein Stützring 47 dargestellt, welcher die Verschlußdecke 5 der Ver­ schlußmembran 2 im Einbauzustand nach unten hin ab­ stützt. Der Stützring 47 kann über eine oder mehrere Stege 48 an einem Einsatzringkörper 49, welcher an der Verschlußdecke bzw. einem nach unten abragenden, den Erweiterungsbereich 9 bildenden Flansch 50 der Ver­ schlußdecke klipsgehaltert ist. Der Stützring 47 ist in seinem Durchmesser vorzugsweise an einer Erstreckung der Schlitze in der Verschlußmembran orientiert. Es empfiehlt sich, den Durchmesser etwas größer vorzusehen als die Erstreckung der Schlitze reicht. Dieser Stütz­ ring 47 erbringt insbesondere bei dem Rücksaugvorgang einen ähnlichen Effekt, wie bereits im Zusammenhang mit den anderen Ausführungsbeispielen im Hinblick auf den Verstärkungsring beschrieben: es kommt zu einer hebelar­ tigen Kraftübersetzung durch den Innendruck im Bereich der Verschlußlappen, so daß diese leichter aufklaffen.

Zudem erbringt dieser Ring auch eine eigene gesonderte Sicherung der Einbaulage der Verschlußmembran 2. Ein solcher Ring kann im übrigen bei allen Ausführungsbei­ spielen zur Anwendung kommen.

Darüber hinaus geht noch ein gesonderter Vorschlag darin, einen solchen Stützring sogleich integral, im Zweikomponentenspritzverfahren, an die Verschlußmembran anzuspritzen.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen, beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims (16)

1. Selbstschließender Verschluß mit einer Verschlußkap­ pe (1), einer in der Verschlußkappe (1) ausgebildeten Durchgangsöffnung (8) und einer zugeordnet zu der Durch­ gangsöffnung (8) angeordneter Verschlußmembran (2), wobei die Verschlußmembran (2) einen unteren Halterungs­ rand (3) und eine obere, sich im wesentlichen konkav erstreckende Verschlußdecke (5) aufweist, wobei weiter die Verschlußdecke (5) und der Halterungsrand (3) durch eine Verbindungswand (4) verbunden sind, dadurch gekenn­ zeichnet, daß nach außen anschließend an die Durchgangs­ öffnung (8) ein Erweiterungsbereich (9) ausgebildet ist, daß die Verschlußdecke (5) in dem Erweiterungsbe­ reich (9) angeordnet ist und daß die Verbindungswand (4) sich unter Durchsetzung der Durchgangsöffnung bis in den Erweiterungsbereich (9) erstreckt.

2. Selbstschließender Verschluß mit einer Verschlußkap­ pe (1), einer in der Verschlußkappe (1) ausgebildeten Durchgangsöffnung (8) und einer zugeordnet zu der Durch­ gangsöffnung (8) angeordneten Verschlußmembran (2), wobei die Verschlußmembran (2) weiter eine höhenmäßig versetzbare Verschlußdecke (5) aufweist, dadurch gekenn­ zeichnet, daß nach außen anschließend an die Durchgangs­ öffnung (8) eine zylindrische Wandung (45) ausgebildet ist, wobei ein Innendurchmesser der zylindrischen Wan­ dung (45) etwa einem Außendurchmesser der Verschlußdecke (5) entspricht und die höhenmäßige Versetzung der Ver­ schlußdecke (5) bei einem Spendevorgang bis in den Bereich der zylindrischen Wandung (45) hinein erfolgt.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2 oder insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß in einem Außenbereich der Verschlußdecke (5) ein die Verschlußdecke (5) überragender Randwulst (10) ausgebildet ist.

4. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Randwulst (10) im Bereich des Erweite­ rungsbereiches (9) angeordnet ist.

5. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß unterhalb der Durchgangsöffnung (8) unmit­ telbar anschließend ein Erweiterungsbereich (9′) ausge­ bildet ist.

6. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Erweiterungsbereich (9, 9′) konisch ausgebildet ist.

7. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in dem Erweiterungsbereich (9, 9′) eine bis zur Durchgangsöffnung (8) reichende nutartige Ver­ tiefung ausgebildet ist.

8. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Halterungsrand (3) durch die Verbin­ dungswand (4) radial abgestützt ist.

9. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verschlußmembran (2) im unbetätigten Einbauzustand einen unteren Halterungsrand und eine obere, sich im wesentlichen konkav erstreckende Ver­ schlußdecke aufweist, wobei weiter die Verschlußdecke und der Halterungsrand durch eine Verbindungswand ver­ bunden sind.

10. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, daß der Einbau­ zustand durch ein Umstülpen der Verschlußmembran nach einer Herstellung im Spritzgußverfahren erreicht ist.

11. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verbindungswand sich ausgehend von einer randseitigen Anbindung an die Verschlußdecke in eine Einziehung unterhalb der Projektionsfläche der Verschlußdecke fortsetzt.

12. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verbindungswand sich im wesentlichen zylindrisch unterhalb und im Anschluß an die Verschluß­ decke erstreckt.

13. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verschlußdecke randseitig eine größe­ re Dicke aufweist als die Begrenzungswand, daß die Begrenzungswand bezüglich einer Querschnitts-Randkante der Verschlußdecke in einem oberen Bereich angebunden ist und daß ein unterer freier Randbereich der Randkan­ te der Verschlußdecke von der Begrenzungswand überfan­ gen ist.

14. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verbindungswand m Spritzzustand im wesentlichen zylindrisch verläuft.

15. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verbindungswand einen Verstärkungs­ ring aufweist und daß an dem Verstärkungsring ein Befe­ stigungsring angebunden ist.

16. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Befestigungsring über eine sich im Querschnitt winklig zu der Verbindungswand erstreckend Anbindungswand mit dem Verstärkungsring verbunden ist.