[go: up one dir, main page]

DE19605679A1 - Rucksack - Google Patents

Rucksack

Info

Publication number
DE19605679A1
DE19605679A1 DE1996105679 DE19605679A DE19605679A1 DE 19605679 A1 DE19605679 A1 DE 19605679A1 DE 1996105679 DE1996105679 DE 1996105679 DE 19605679 A DE19605679 A DE 19605679A DE 19605679 A1 DE19605679 A1 DE 19605679A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
backpack
pocket
backpack according
frame
bag
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE1996105679
Other languages
English (en)
Other versions
DE19605679C2 (de
Inventor
Isolde Mainewitsch
Reinhold Mainewitsch
Werner Mainewitsch
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE1996105679 priority Critical patent/DE19605679C2/de
Priority to PCT/DE1997/000263 priority patent/WO1997029662A2/de
Publication of DE19605679A1 publication Critical patent/DE19605679A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19605679C2 publication Critical patent/DE19605679C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45FTRAVELLING OR CAMP EQUIPMENT: SACKS OR PACKS CARRIED ON THE BODY
    • A45F3/00Travelling or camp articles; Sacks or packs carried on the body
    • A45F3/04Sacks or packs carried on the body by means of two straps passing over the two shoulders
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45FTRAVELLING OR CAMP EQUIPMENT: SACKS OR PACKS CARRIED ON THE BODY
    • A45F3/00Travelling or camp articles; Sacks or packs carried on the body
    • A45F3/04Sacks or packs carried on the body by means of two straps passing over the two shoulders
    • A45F3/08Carrying-frames; Frames combined with sacks

Landscapes

  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)
  • Portable Outdoor Equipment (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Rucksack mit einem Gestell und mit einer oder mehreren, an dem Gestell befestigten Taschen.
Es ist seit langem nicht nur beim Wandern bekannt, zum Transport von Lebensmitteln, Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen einen Rucksack zu verwenden, da ein Rucksack nicht zuletzt auch aus gesundheitlicher Sicht den Transport auch schwerer Gegenstände erleichtert oder überhaupt erst möglich macht.
Bei bekannten Rucksäcken werden die zu befördernden Gegenstände in dem Rucksack verstaut oder aus diesem entnommen, während der Rucksack vom Rücken der den Rucksack tragenden Person abgenommen ist. Dagegen ist jedoch praktisch kein Zugriff auf den Rucksack - ins­ besondere nicht durch die Person, die den Rucksack trägt - möglich, während der Rucksack sich auf dem Rücken einer Person befindet.
Darüber hinaus sind seit längerem Taschen bekannt, die mit Trageriemen um den Körper, beispielsweise über die Schulter, gehängt werden und insbesondere dem Transport von Kameras, Ferngläsern, Filmen, Karten oder anderen derartigen Utensilien dienen. Werden solche Taschen bei­ spielsweise beim Wandern eingesetzt, so kommt es nicht selten vor, daß ein Rucksack und eine solche Tasche gleichzeitig getragen werden müssen. Im Rucksack werden dann beispielsweise Kleidungsstücke, Lebensmittel u. dgl. transportiert, während sich in der Tasche eine Kamera, Filme oder ähnliches befinden.
Da der Rucksack praktisch den gesamten Rücken der ihn tragenden Person einnimmt, bleibt für die Tasche am Körper der Person nur wenig Platz übrig. In den meisten Fällen wird solch eine Tasche dann über dem auch getragen, was allerdings nicht nur hinsichtlich des Tragekomforts nachteilig ist, sondern auch z. B. beim Klettern oder Wandern eine erhebliche Behinderung darstellt.
Die Kameras, Filme u. dgl. könnten nun zur Vermeidung einer zusätzlich zu tragenden Tasche ebenfalls in dem Rucksack verstaut werden. Dies hätte jedoch den großen Nachteil, daß der Rucksack jedesmal vom Rücken abgesetzt werden müßte, wenn z. B. die Kamera zum Tätigen einer Fotografie benötigt würde.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rucksack der gattungsgemäßen Art derart zu verbessern, daß diesem - insbesondere auch von der Person, die den Rucksack trägt - auf einfachste Weise Gegenstände entnommen oder in diesem Gegenstände verstaut werden können, ohne den Rucksack vom Rücken der ihn tragenden Person abnehmen zu müssen.
Diese Aufgabe wird bei einem Rucksack der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gestell wenigstens eine Verschwenkeinrichtung umfaßt, durch welche wenigstens eine Tasche wenigstens teilweise um den Körper einer den Rucksack tragenden Person herum schwenkbar ist.
Das Vorsehen wenigstens einer Verschwenkvorrichtung, durch welche wenigstens eine Tasche des Rucksacks um den Körper der den Rucksack tragenden Person herum schwenkbar ist, hat den großen Vorteil, daß der Rucksack nicht mehr vom Rücken abgesetzt werden muß, um aus ihm Gegenstände zu entnehmen oder um in ihm Gegenstände zu verstauen.
Rein prinzipiell wäre es möglich, eine oder mehrere Taschen durch eine oder mehrere Verschwenkeinrichtungen unterschiedlich oder in Verbindung miteinander um den Körper der den Rucksack tragenden Person herum zu schwen­ ken, insbesondere könnten so auch sämtliche Taschen des Rucksacks, d. h. der gesamte Rucksack, um den Körper der den Rucksack tragenden Person herum geschwenkt werden.
Eine besonders vorteilhafte Lösung, die insbesondere die Kombination eines gewöhnlichen Rucksacks als Transport­ mittel für Kleider, Lebensmittel u. dgl., die er z. B. beim Wandern eingesetzt wird, mit einer Fototasche zum Transport von Fotoapparaten, Filmkameras, Filmen u. dgl. gestattet, sieht jedoch vor, daß eine - beispielsweise hinsichtlich ihrer Form und ihren Abmessungen einer Fototasche ähnliche - Tasche um den Körper der den Rucksack tragenden Person herum schwenkbar ist, während eine oder mehrere Taschen des Rucksacks in ihrer Position verbleiben. Auf diese Weise kann beispielsweise nur die den Fotoapparat, die Filmkamera oder die Filme auf­ nehmende Tasche um den Körper herum geschwenkt werden, um so den Fotoapparat oder die Filmkamera zum Tätigen von Fotografien schnell griffbereit zu haben, während in dem Rucksack die weiteren Gegenstände, wie Lebensmittel, Kleidungsstücke u. dgl. verbleiben und diesem nur im abgesetzten Zustand entnommen werden können.
Rein prinzipiell wäre es möglich, die Tasche auf die unterschiedlichste Weise, insbesondere in unterschiedli­ che Richtungen zu verschwenken. Hinsichtlich einer leichten und körpergerechten Bedienbarkeit erfolgt die Verschwenkung der Tasche jedoch in einer im wesentlichen horizontalen Ebene.
Diese Ebene ist vorzugsweise in Hüfthöhe der den Rucksack tragenden Person angeordnet, so daß aus der Tasche im um den Körper herum geschwenkten Zustand Gegenstände, beispielsweise eine Kamera, leicht und auf ergonomisch günstige Weise entnommen werden können. Zum anderen ergibt sich eine optimale Lage des Schwerpunkts des gesamten Rucksacks, da in der verschwenkbaren Tasche zumeist verhältnismäßig schwere Gegenstände, wie bei spielsweise eine Kamera u. dgl., mitgeführt werden.
Hinsichtlich der Ausbildung der Verschwenkeinrichtung sind die unterschiedlichsten Ausführungen denkbar. Beispielsweise ist vorgesehen, daß die Verschwenkeinrich­ tung ein Grundelement, das zugleich auch das Grundelement des gesamten Rucksacks, vorzugsweise dessen Bodenplatte, ist und mit diesem verbundene gekrümmte, teleskopartig ineinander verschieblich geführte Elemente umfaßt, an deren einem die Tasche lösbar befestigt ist. Diese Ausführung ermöglicht einen besonders kompakten Aufbau der Verschwenkeinrichtung. Darüber hinaus ist durch die lösbare Verbindung der Tasche mit einem der Elemente der Schwenkeinrichtung eine Separierung der Tasche vom Rucksack auf einfache Weise möglich.
Insbesondere hinsichtlich einer körpergerechten Bedien­ barkeit ist es von besonderem Vorteil, daß die Träger derart ausgebildet sind, daß die Tasche wenigstens vierteilkreisförmig verschwenkbar ist und daß diese Krümmung und oder Anordnung der Träger auf die Körperform einer Person angepaßt sind.
Um insbesondere ein unbeabsichtigtes Verschwenken der Tasche um den Körper der den Rucksack tragenden Person herum zu vermeiden, ist vorteilhafterweise ein Arretier­ mittel zur Arretierung der Verschwenkeinrichtung wenig­ stens in der nicht verschwenkten Position vorgesehen.
Das Arretiermittel ist dabei vorzugsweise an dem Grund­ element, das - wie oben bereits erwähnt - zugleich auch das Grundelement, z. B. die Bodenplatte, des gesamten Rucksacks ist, angeordnet.
Darüber hinaus sind vorteilhafterweise zur Positions­ begrenzung im verschwenkten Zustand an den Elementen Anschlagelemente befestigt, die ein definiertes Ausziehen der Elemente ermöglichen.
Auf diese Weise ist eine Arretierung und/oder Lagefixie­ rung der Tasche, zumindest in diesen beiden Grundpositio­ nen (verschwenkt, nicht verschwenkt) möglich. Darüber hinaus kann aber auch eine Arretierung der Verschwenk­ einrichtung bei beliebig verschwenkter Tasche vorgesehen sein.
Insbesondere hinsichtlich einer einfachen und störungs­ freien Verschwenkung der Tasche ist vorzugsweise in dem Gestell ein starrer Hohlraum ausgebildet, in welchem die Tasche im nichtverschwenkten Zustand positioniert ist. Durch diesen starren Hohlraum wird insbesondere ver­ mieden, daß in dem Rucksack befindliche Gegenstände auf die Tasche und/oder deren Inhalt drücken und so eine Verschwenkung der Tasche erschweren oder unmöglich machen.
Um einen paß- und körpergerechten Sitz des Rucksacks zu ermöglichen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der Rucksack einen kombinierten Hüft- und Diagonalgurt - der einem Dreipunkt-Sicherheitsgurt in einem Automobil ähnlich ist - aufweist. Dieser Hüft- und Diagonalgurt erweist sich insbesondere dann als besonders vorteilhaft, wenn in der Tasche schwere Gegenstände transportiert werden.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegen­ stand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichneri­ schen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.
In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Rucksacks;
Fig. 2 eine teilweise weggebrochene, teilweise ge­ schnittene Vorderansicht eines erfindungs­ gemäßen Rucksacks und
Fig. 3 eine Unteransicht eines erfindungsgemäßen Rucksacks.
Ein Ausführungsbeispiel eines Rucksacks, dargestellt in Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3 umfaßt ein als Ganzes mit 10 bezeichnetes, beispielsweise rahmenförmiges Gestell, welches vorzugsweise aus einem leichten Werkstoff, z. B. Kunststoff oder Aluminium u. dgl. besteht.
An dem Gestell 10 ist ein Tragegurt befestigt, der - wie in Fig. 1 dargestellt, zur Erhöhung des Tragekomforts als kombinierter Hüft- und Diagonalgurt 70 ausgebildet sein kann. Der kombinierte Hüft- und Diagonalgurt 70 ist mittels einer Schließe 81 verschließbar und gleicht einem an sich bekannten Dreipunkt-Sicherheitsgurt, wie er in Automobilen Verwendung findet. An dem Gestell 10 sind zwei Taschen 30, 31 angeordnet.
Wie insbesondere aus Fig. 1 hervorgeht, ist dabei die eine Tasche 30 unter Ausbildung der eigentlichen Ruck­ sacktasche fest mit dem Gestell 10 verbunden. In dieser Tasche 30 können beispielsweise Lebensmittel, Kleidungs­ stücke oder ähnliche Gegenstände verstaut werden.
Die andere Tasche 31, die beispielsweise wie in Fig. 1 dargestellt, hinsichtlich ihrer äußeren Form einer Fototasche ähnlich ausgebildet sein kann, ist dagegen auf einer als Ganzes mit 40 bezeichneten Verschwenkeinrich­ tung angeordnet.
Die Verschwenkeinrichtung 40 umfaßt ein Grundelement 41, das gleichzeitig auch das Grundelement - die Bodenplatte - des gesamten Rucksacks ist und in/an diesem teleskop­ artig ineinander verschieblich geführte, gekrümmte Elemente 42, 43, die, wie in Fig. 3 schematisch darge­ stellt, durch Ziehen an einem Griff viertelkreisförmig um den (nicht dargestellten) Körper einer Person herum schwenkbar sind. Die Krümmung und die Anordnung der Elemente 42, 43 in-/aneinander ist hierbei auf die Körperform der Person angepaßt. So weist beispielsweise das am weitesten ausziehbare Element 43 eine andere Krümmung auf als das Element 42.
Die Tasche 31 ist mittels einer Zentralschraube 46 an dem Element 43 lösbar befestigt. Dies ermöglicht durch Öffnen der beispielsweise mit einem Rändelkopf versehenen Zentralschraube 46 eine leichte Separierung der Tasche 31 von der Verschwenkeinrichtung 40 und in Folge davon von dem gesamten Rucksack.
Die Verschwenkeinrichtung 40 ermöglicht eine Verschwen­ kung der Tasche 31 in einer im wesentlichen horizontalen Ebene, wobei die Verschwenkung etwa im Hüftbereich der den Rucksack tragenden Person erfolgt.
Um eine Arretierung der Tasche 31 im nicht verschwenkten Zustand zu ermöglichen, ist an dem Grundelement 41 ein gegen die Vorspannung einer Feder 48 eindrückbares Arretierelement 47 vorgesehen, welches eine manuelle Arretierung der Elemente 42, 43 an dem Grundelement 41 ermöglicht.
Es versteht sich, daß, beispielsweise durch Klemmung der Elemente 42, 43 aneinander oder durch Lagefixierung auf andere beliebige, an sich bekannte Weise auch eine Arretierung in einem beliebig verschwenkten Zustand der Tasche 31 möglich ist.
Zur Positionsbegrenzung der Elemente 42, 43 im ver­ schwenkten Zustand sind jeweils sowohl an dem Element 42 als auch an dem Element Anschlagelement 45a, 45b befe­ stigt.
Um zu verhindern, daß Gegenstände, welche in der die eigentliche Rucksacktasche bildenden Tasche 30 verstaut wurden, auf die Tasche 31 und deren Inhalt drücken und so eine Verschwenkung erschweren oder gar unmöglich machen, ist an dem Gestell 10 ein Steg 11 vorgesehen, der eine mit dem Gestell 10 verbundene Deckenplatte 12 in einem definierten Abstand von dem Grundelement 41 hält. Auf diese Weise wird ein starrer Hohlraum 13 gebildet, in dem die Tasche 31 im nicht verschwenkten Zustand positioniert ist und der ein ungehindertes Verschwenken der Tasche 31 ermöglicht.

Claims (13)

1. Rucksack mit einem Gestell und mit einer oder mehreren, an dem Gestell befestigten Taschen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (10) wenig­ stens eine Verschwenkeinrichtung (40) umfaßt, durch welche wenigstens eine Tasche (31) wenigstens teilweise um den Körper einer den Rucksack tragenden Person herum schwenkbar ist.
2. Rucksack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß lediglich eine Tasche (31) durch die Verschwenk­ einrichtung um den Körper einer Person herum schwenkbar ist, während eine oder mehrere weitere Taschen (30) des Rucksacks unverschwenkbar an dem Gestell (10) befestigt sind.
3. Rucksack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verschwenkung der Tasche (31) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene erfolgt.
4. Rucksack nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene etwa in Hüfthöhe der den Rucksack tragenden Person angeordnet ist.
5. Rucksack nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschwenkeinrich­ tung (40) ein Grundelement (41) und mit diesem verbundene gekrümmte, teleskopartig ineinander verschieblich geführte Elemente (42, 43) umfaßt, an deren einem (43) die Tasche (31) lösbar befestigt ist.
6. Rucksack nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement (41) die Bodenplatte des gesamten Rucksacks bildet.
7. Rucksack nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Elemente (42, 43) derart ausgebil­ det sind, daß die Tasche (31) wenigstens viertel­ kreisförmig verschwenkbar ist, und daß sie eine Krümmung aufweisen, die auf die Körperform einer Person angepaßt ist.
8. Rucksack nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arretiermittel (47, 48) zur Arretierung der Verschwenkeinrichtung (40) wenigstens im nicht verschwenkten Zustand der Tasche (31) vorgesehen ist.
9. Rucksack nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretiermittel (47, 48) an dem Grundelement (41) angeordnet ist.
10. Rucksack nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Positions­ begrenzung der Tasche (31) im verschwenkten Zustand vorgesehen sind.
11. Rucksack nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Positionsbegrenzung an den Elementen (42, 43) befestigte Anschlagelemente (45a, 45b) sind.
12. Rucksack nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gestell (10) ein starrer Hohlraum (13) ausgebildet ist, in welchem die Tasche (31) im nichtverschwenkten Zustand positioniert ist.
13. Rucksack nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rucksack einen kombinierten Hüft- und Diagonalgurt (20) aufweist.
DE1996105679 1996-02-15 1996-02-15 Rucksack Expired - Fee Related DE19605679C2 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1996105679 DE19605679C2 (de) 1996-02-15 1996-02-15 Rucksack
PCT/DE1997/000263 WO1997029662A2 (de) 1996-02-15 1997-02-13 Rucksack

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1996105679 DE19605679C2 (de) 1996-02-15 1996-02-15 Rucksack

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE19605679A1 true DE19605679A1 (de) 1997-08-21
DE19605679C2 DE19605679C2 (de) 1998-09-03

Family

ID=7785526

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE1996105679 Expired - Fee Related DE19605679C2 (de) 1996-02-15 1996-02-15 Rucksack

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE19605679C2 (de)
WO (1) WO1997029662A2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2007036204A1 (de) * 2005-09-27 2007-04-05 Schoenthaler Carmen Transportbehälter
WO2014135894A1 (en) * 2013-03-08 2014-09-12 David Wolffe Backpack

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2810518B1 (fr) * 2000-06-22 2003-12-19 Bernard Amalric Harnais pour sac a dos
FR2891711B1 (fr) * 2005-10-10 2008-02-01 Promiles Sa Sac a dos a module lateral coulissant

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5184763A (en) * 1991-10-16 1993-02-09 Blaisdell Richard W Modular, free movement backpack system

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE258203C (de) *
CH182847A (de) * 1935-05-15 1936-02-29 Schiess Emil Rückentragkorb.
DE8612792U1 (de) * 1986-05-10 1986-07-24 Konschak, Joachim, 6114 Groß-Umstadt Rucksack mit Zwischenboden
US5337934A (en) * 1992-06-18 1994-08-16 Inventus, Inc. Flipover carrying device
FR2717992B1 (fr) * 1994-03-30 1996-06-21 Fontaine Sports Sarl Sac à dos à module(s) mobile(s) .

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5184763A (en) * 1991-10-16 1993-02-09 Blaisdell Richard W Modular, free movement backpack system

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2007036204A1 (de) * 2005-09-27 2007-04-05 Schoenthaler Carmen Transportbehälter
WO2014135894A1 (en) * 2013-03-08 2014-09-12 David Wolffe Backpack
US10080419B2 (en) 2013-03-08 2018-09-25 David WOLFFE Backpack

Also Published As

Publication number Publication date
DE19605679C2 (de) 1998-09-03
WO1997029662A3 (de) 1997-10-16
WO1997029662A2 (de) 1997-08-21

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP3357371B1 (de) Rucksacktragesystem zum freihändigen rückentransport eines fahrrades
DE102006048185A1 (de) Rucksack mit seitlichem Schiebemodul
DE19605679C2 (de) Rucksack
DE102022122129A1 (de) Gepäckträgertasche
DE19932499A1 (de) Rucksack mit zwei Schulter-Tragegurten
DE10055165C2 (de) Umhängetasche
DE3338918C2 (de)
WO1989011236A1 (fr) Sac a dos multi-usage
DE212009000014U1 (de) Tragevorrichtung, insbesondere für Aktenordner
DE102023130503A1 (de) Variable Fahrradtasche
DE29602608U1 (de) Rucksack
DE8809469U1 (de) Tragtasche, insbesondere Fotobereitschaftstasche
DE202007005934U1 (de) Am Körper tragbare Haltevorrichtung für ein optisches Gerät
DE3628311A1 (de) Rucksack
DE3630166C2 (de) Laufbildkamera mit einer Halterung für ein Filmmagazin
DE3002106A1 (de) Schulranzen o.dgl.
DE3402077A1 (de) Rucksack aus steifem material
WO2013029590A1 (de) Tasche/rucksack
DE9414967U1 (de) Transporttasche für Fahrradboten
DE3224351A1 (de) Schirmhalter (schirm-butler)
DE3718477C2 (de) Tasche, insbesondere Fototasche mit Transportgurt
DE102018219963B4 (de) Rucksack
EP3217834B1 (de) Rucksack
DE8631396U1 (de) Fototasche mit Tragegurt
DE19729956A1 (de) Rucksack, zum Beladen zu einer Körperseite herunterzulassen

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee