DE1954837A1

DE1954837A1 - Verschluss fuer Spraydosen

Info

Publication number: DE1954837A1
Application number: DE19691954837
Authority: DE
Inventors: Hellmut Schoeler
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1969-10-31
Filing date: 1969-10-31
Publication date: 1971-09-09

Description

Verschluß für Spraydosen Schoeler - Beschreibung Blatt -1- 29.10.1969 Beschreibung Der Erfindungsgegenstand ist ein Verschluß für Spraydosen, dahinzielend konstruiert, daß eine weitgehendst automatisierte Montage des Verschlusses realisiert werden kann, wobei der Erfindungsgegenstand aus einer möglichst geringen Anzahl von Einzelteilen besteht, was die automatisierte Montage erst ermöglicht, und zwar so, daß diese wirtschaftlich und mit geringem Maschinenaufwd durchgeführt werden kann.
Die Verschlusseinheiten bekannter Verschlüsse für Spraydosen sind aus fünf bis sechs, oder mehr Einzelteilen zusainmengebaut.
Diese Einzelteile sind ein Blechformteil ein Gummiring ein Ventilstift eine Ventilfeder ein Ventilkörper ein Schlauch.
Der Erfindungsgegenstand besteht hingegen aus nur drei Bauteilen: ein Blechformteil ein Ventilkörper ein Ventilstift.
Außer dem Bleehformteil werden alle Teile im rationellen Spritzgußverfahren hergestellt und werden anschließend auf einfachste Weise vollautomatisch zusammengefügt.
Es versteht sich von selbst, daß dieser neue Verschluß wesentlich kostenniedriger erstellt werden kann, als bisher bekannte Verschlüsse dieser Art.
n Verschluß für Spraydoserl " Schoeler - Beschreibung Blatt 29.10.1969 An Hand der Zeichnungen wird der Erfindungsgegenstand wie folgt beschrieben: Abb. 1 zeigt einen Querschnitt durch die Verschlusseinheit.
Abb. 2 zeigt einen weiteren Querschnitt durch die Verschlusseinheit.
Abb. 3 zeigt einen Querschnitt durch die gerschlusseinheit mit aufgesetzter Betätigungskappe.
Abb. 4 Detailschnitt Abb. 5 Detailschnitt Abb. 6 zeigt eine Draufsicht auf die Betätigungskappe.
Abb. 7 zeigt eine Seitenansicht der Betätigungskappe.
Abb. 8 zeigt einen Querschnitt.
Abb. 9 zeigt einen Querschnitt.
Abb. 10 zeigt einen Querychnitt.
Abb. 11 Detailquerschnitt.
Abb. 12 Detailquerschnitt.
Abb. 13 zeigt einen Querschnitt0 Abb. 14 Detailquerschnitt.
Abb. 15 zeigt einen Querschnitt.
Abb. 16 zeigt einen Querschnitt.
Abb. 17 zeigt einen Detailquerschnitt.
Abb. 18 zeigt einen Querschnitt.
Abb. 19 zeigt einen Querschnitt.
Abb0 20 Detailansicht des Ventilstiftes.
n Verschluß für SpraPioecn Schoeler - Beschreibung Blatt 29.10.1969 Abb. 21 Detailansicht des Ventilstiftes.
Abb. 22 Detailansicht des Ventilstiftes.
Abb. 23 Detailansicht des Ventilstiftes.
Abb. 24 Detailansicht des Ventilstiftes.
Abb. 25 Detailansicht des Ventilstiftes.
Abb. 26 Detailquerschnitt.
Abb. 27 Detailquerschnitt.
Abb. 28 Detailquerschnitt.
Abb. 29 Detailquerschnitt.
Abb. 30 Detailquerschnitt.
Abb. 31 Detailquerschnitt.
Wie aus Abb. 1 ersichtlich, besteht die Verschlusseinheit aus den Hauptbauteilen ein Blechformteil (1) ein Ventilkörper (2) ein Ventilstift (3).
Das Blechformteil ist ein nach unten gezogener Napf, die Oberkante des Napfes bildet praktisch die Oberkante der Spraydose. sodaß nur ein einfach nach unten gezogenes Blechformteil entsteht, gegenüber anderen Lösungen bei welches das Blechformteil zunächst nach unten gezogen wird um dann den Napf wieder hochzustellen.
Die gesamten Bauteile-Verschlusseinheit des Erfindungsgegenstandes liegen geschützt unterhalb der Spraydosenoberkante bei einfachster Fertigung des Blechformteiles (1).
Innerhalb des Bledlinapfes liegt der Ventilkörper (2), welcher aus elastischem Kunststoff gespritzt ist. Verschluß für Spraydosen Schoeler - Beschreibung Blatt - 29.10.1969 An der Unterseite des Ventilkörpers (2) ist das Steigrohr (5) mit angespritzt. Bei den heute bekannten Spritzgußmaschinen mit sehr hohen-Einspritzdrücken mit großen Einspritzgeschwindigkeiten ist die Fertigung eines derartigen Rohres kein Problem. Es versteht sich von selbst, daß die Innenwandung und die Außenwandung eine geringe Konizität aufweist.
An der Oberseite des Ventilkörpers (2) befinden sich mit angesprSzte Federlaschen (4). Diese Pederlasche (4) kann rundumlaufend ausgeführt sein, sie kann jedoch auch unterbrochen ausgeführt sein (8)o Sie ist so ausgeführt, daß sie mit einer Vorspannung den Ventilstift (3) nach oben drückt und beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes (6) elastisch nach unten nachgibt, um nach dem Loslassen des Betätigungsknopfes (6) diesen wieder mit in die Ruhelage zurückdrückt. In der in Abb. 1 dargestellten Ruhelage wirkt auf den Ventilstift (3) der Doseninnendruck derart, daß der Ventilstift (3) sicher in der Ruhelage verbleibt unter zusätzlicher Mitwirkung der Rückstellkraft der Federlaschen (4.).
Der Ventilkörper (2) wird durch Einsickungen am Blechformteil ( fixiert. Diese Einsickungen (9) können punktweise am Umfang des Blechformteiles (1) geformt sein, oder auch rundumlaufend. Die Einsickung (9) drückt den Ventilkörper auch so nach unten, daß eine sichere Abdichtung entsteht.
Wie aus Abb. 10 ersichtlicht, kann der Napf zylindrisch oder konisch, oder teilweise konisch geformt sein.
Die unten am Napf abgebogenen Kanten (13) liegen vorteilhafterweise dicht am Steigrohr (5) an, jedoch nicht zwingend. Die konische Formung des Napfes ergibt eine der Hauptabdichtflächen. Wie aus Abb. 15 ersichtlich erhält der TenXlkörper (2) Dichtlippen oder Diohtungevorsprünge (14) und (15) und (16) sowie eine entsprechende Ausnehmung ( 17 ). Durch die Ausnehmung (17) wird der verbleibende Außenring (18) durch den Innendruck der Dose gegen die Napfwand gepresst.
Verschluss für Spraydosen Schoeler - Beschreibung Blatt 29.10.1969 Wie aus Abb. 3 ersichtlich kann die untere Napfseite in Art einer Bördelung nach oben gestellt werden um so einen Dichtring zu erzeugen.
Die Oberseite des Ventilstiftes (3) hat in Abb.1 einen ausweitenden Tellerförmigen Abschluß und erhält ihre obere Begrenzung durch die Sickung (10).
In Abb02 ist als mögliche Ausfffhrungsvariante ein Ventilstift so geformt, daß dieser die Federlaschen (4) angeformt hat. Der Ventilkörper (2) ist seitlich hochgeformt, sodaß nur eine Sickung (10) Dichtung und obere Begrenzung bewirkt.
Ein Teil des Umfanges des Betätigungsknopfes (6) ragt in Stiftform in den Napf hinein, dadurch ermöglicht, daß die obere Platte des Ventilstiftes (3) entsprechend freigeformt ist, ebenso in Abb.2 die Abdeckplatten (11) und (12).
Das Druckrohr (7) des Betätigungsknopfes (6) legt sich konisch dichtungserzwingend an den Ventilstift(3) an.
In Abb. 18 ist der Ventilstift (3) in mediumdurchlassender Stellung dargestellt. Der Ventilstift (3) ist über den Betätigungsknopf (63 nach unten gedrückt. Das zu ver3prüherde Medium wird nun durch die Öffnung ( 20 j zum Ausströmen freigegeben. Wie in Abb. 20 bis Abb. 25 dargestellt kann die Öffnung (20) verschiedene Formen des Durchlasquerschnittes erhalten. Es können sowohl eine Öffnung (20) vorhanden sein, als auch bieiblg mehrere.
Durch die Betätigung des Ventilstiftes (3) nach unten, wird die Öffnung (20) allmählig freigegeben und nur so weit, so der Betätigungsweg ausgeführt wird.
In Abb. 24 ist z.B. ein vertikal stehender Längsschlitz ausgeführt, welcher praktisch als Mengenregulierung dient.
Je weiter der Stift (3) nach unten gedrückt wird, desto größer wird der Durchlasßquerechnitt. Ebenso bewirken anderweitige Formen der Durchlassöffnung (2po) gleichlaufende Wirkung. Auch bewirken mehrere Bohrungen æ.B.
mit runder Form die kontinuierliche Mengenregelung, wenn diese in ihrer Höhenlage versetzt angeordnet sind.
n Verschluss für Spraydosen n Schoeler - Beschreibung Blatt 29.10.1-969 Die vom Ventilkörper (2) nach unten ragenden Dichtlippen (23) pressen sich durch eigene Vorspannung an ihrer Unterkante, und durch den Doseninnendruck an den Ventilstift (3) fest an.
Wie aus Abb.17 ersichtlich, sind die Dichtlippen (23) im nichtdurchstoßenen Zustand an ihrer Unterkante leicht nach innen eingeformt, Jedoch nur so weit, daß sie vom Ventilstift (3) auseinandergedrückt werden können.
Diese Formgebung bewirkt eine einwandfreie Abdichtung.
Auch in Stellung Sprühen"' bewirken die Dichtlippen (23) 80 die Abdichtung.
Die Wirkung der Dichtlippen (23) kann durch seitlich angeformte Rippen (22) verstärkt und gesichert werden.
Ebenso durch längsseits außen angeformte Wülste (24) wie in Abb.26 und Abb.29 ersichtlich.
Wie schon erwähnt können die Psderlaschen (4) in beliebiger Formgebung, sowohl am Ventilstift (3) als auch am Ventilkörper (2) fest angeformt sein.
Als Ausführungsvariante ergeben sich die Möglichkeiten, daß die fest angeformten Federlaschen (4) durch anderweitige Federelemente ersetzt werdenXkönnen.
So z.B. durch ein federndes Gummistck etc. (25) oder durch eine Wendelfeder (26), auch durch elastische Formteile (27) und (28).
Wie in Abb. 27 dargestellt, können die Federlaschen (4) halb und halb am Ventilstift (3) und am Ventilkörper (2) fest angeformt sein, um mit Vorspannung gegeneinander zu drücken.
Wie in Abb.9 gezeigt können die Federlaschen (4) unten am Ventilstift (3) an einem Teller (29) z.B, gegen ein eingesetzt es Steigrohr drücken; auch kann an diesem Platz und in dieser Anordnung eine Peder (26) wirksam sein, oder anderweitige vorerwähnte Federelemente. Auch kann ein zusätzlicher Dichtring (30) eingelegt werden.
n Verschluss für Spraylover. Schoeler - Beschreibung Blatt 29.10.1969 In Abb08 ist die Begrenzung des Hubes des VentilstiStes (3) so realisiert, daß dieser nach dem Einbau an seiner Unterseite durch warmformende bördelartige Umbiegung seiner Unterkante einen vorstehenden Ring (31) erhält.
Dieser Ring (31) sichert die Begrenzung des Hubes nach oben, dadurch wird die Sickung (10) weggelassen.
In Abb.10 und in Abb015 ist am Ventilstift unten ein zusätzlicher konisch geformter Ring (52) angebracht.
Die Fixierung dieses Ringes (32) erfolgt durch aufpressen oder durch Warmumbördeln eines Bolzens (33).
Auch kann der konische Ring (32) wie in Abb. 13 dargestellt fest am Ventilstift (3) angeformt sein.
Dieser Ring kann außer seiner konischen Form auch anderweitig geformt sein, wie z.B. in Abb.11 und in Abb.12 und in Abb.14 gezeigt und zusätzliche Dichtringe usw. aufnehmen.
Abb.6 zeigt den Betätigungsknopf (6) in einer Draufsicht.
Dieser ist in Dreiecksform ausgerührt. Die der Sprühdüse gegenüberliegende Seite ist gerundet. Auf der Oberseite ist ein markanter Richtungspfeil aufgeformt, welcher Querrillen zur Griffigkeit aufweist.
Der Betätigungsknopf ist zweigeteilt. Die beiden Teile werden durch Passbolzen mit Press-Sitz und durch Kleben miteinander verbunden. In eine oder in beide der Knopfhälften ist der Kanal zur Düse hin mit eingeformt. Die Düse selbst ist mit eingeformt, sodaß die Anfertigung und das Einbringen einer getrennten Düse entfällt. Die Fertigung einer getrennten Düse bereitet als Kleinstteil Schwierigkeiten, ebenso das Einbringen dieses Kleinstteiles in den ietätigungsknopf. Für eine automatisierte Montage ergibt die Zweiteilung des Betätigungsknopfes wesentliche Vorteile, unter Wegfall eines Düseneinsatzes.

Claims

II Verschluss für Spraytlosen II

Schoeler - Patentansprüche Blatt 29.10.1969 3 a t e n t a n s p r ü c h e S Verschluss für Spraydosen, dadurch gekennzeichnet, daß dieser nur aus drei Hauptbauteilen besteht und diese sich für eine automatisierte Montage eignen derart, daß durch ein Blechformteil (1) der Ventilkörper (2) gehaltert wird, und von einem Ventilstift (3) so durchdrungen wird, daß die Mediumdurchlassöffnung (20) im Ruhezustand durch die Dichtlippen (23) geschlossen sind, wobei angeformte Federlaschen (4) den Ruhesustand sichern und sich im Betätigungssustand derart elastisch verformten, daß der Ventilstift (3) nach unten gedrückt werden kann um die Durchlassöffnung für die Durchströmung des Mediums freizugeben und daß nach dem Loslassen des Betätigungsknopfes (6) die Federlaschen (4) den Ventilstift (3) mit Hilfe des Innendruckdes der Dose wieder nach oben in seine Ruhestellung drücken und durch Vorspannung mit festhalten, wobei die Federlaschen (4) sowohl am Ventilkörper (2) als auch am Ventilstift (3) oder halb und halb an Beiden fest mit angeformt sind und voll rundumlaufend, als auch unterbrochen ausgefuhrt sind, und daß das Steigrohr (5) mit an den Ventilkörper (2) fest angeformt ist.
2. Verschluss für Spraydosen, nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippen (23) im nicht durchstoßenen Zustand an ihrer untersten Kante leicht nach innen gefonnit sind, wie in Abb.17 gezeigt, und daß die Dichtkraft der Dichtlippen (23) durch Rippen (22) und durch Wülste (24) verstärkt wird.
n Verschluss für Spraydosen Schoeler - Patentansprüche Blatt 29.10.1969 3. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (2) und der Ventilstift (3) in einem Blechformteil (1) so untergebracht sind, daß diese in einem nach unten gerichteten Napf eingebaut und festgelegt sind, sodaß kein Teil über die Oberkante der Spraydose hinausragt.
4. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekemlzeichnet, daß der Ventilkörper (2) und der Ventilstift (3) in einem nach oben geformten Napf untergebracht sind, daß jedoch der Ventilstift (3) nicht über die Oberkante des Blechformteiles (1) hinausragt.
5, Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 und 2 und 3 und 4, dadurch gekennzichnet, daß der Betätigungsknopf (6) zweigeteilt ist, und zwar derart, daß die Sprühdüse mit eingeformt ist, sowie der Kanal zur Sprühdüse hin und daß die Verbindung der beiden Teile durch Passbolzen mit Press-Sitz und durch Kleben erfolgt, oder durch Stumpfschweißen oder mit Ultraschallerwärmung und Pressung.
6. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 und 2 und 3 und 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (6) durch Aussparungen in den Napf des Blechformteiles (1) hineinragt.
Verschluss für Spraydosen Schoeler - Patentansprüche Blatt 29.10.1969 7. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 und 2 und 3 und 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß unten am Ventilstift (3) ein zusätzliches Dicht und Hubbegrenzungselement (32) angeformt oder angebracht ist.
8. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Pederlaschen (4) unten am Ende des Ventilstiftes (h) an einem Teller (29) angeformt sind, und zwar derart, daß die Federlaschen (4) sich am Rand eines eingesetzten Rohres abstützen und daß am Teller (29) ein Dichtring (30) eingesetzt ist.
9. Verschluss für Spraydosen, nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlassöffnung (20) so geformt ist, daß beim Niederdrücken des Venttklstiftes (3), Je nach Größe des Hubes eine mengenregulierende Wirkung erreicht wird, so z.B. durch vertikale Längsformung der Durchlassöffnung (20).