DE19509126A1 - Rückschlagventil - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, das eine Strömung nur in einer vorbestimmten Richtung durchläßt, zur Verwendung in z. B. einem Zusatzluft-Versorgungssystem für einen Verbrennungsmotor.

Es gibt bekannte Rückschlagventile dieses Typs, nämlich entwe­ der ein Blattventil, das die Elastizität einer dünnen Metall­ platte, die als Blatt bezeichnet wird, ausnützt, oder ein Scheibenventil, das die Elastizität einer scheibenähnlichen Gummiplatte ausnützt.

Die Fig. 11 und 12 sind Schnittansichten, die eine Struktur eines herkömmlichen scheibenähnlichen Rückschlagventils des zu­ letzt genannten Typs zeigen. Die Fig. 11 zeigt einen ge­ schlossenen Zustand eines Ventilelements, und Fig. 12 zeigt einen offenen Zustand des Ventilelements. In den Zeichnungen bezeichnen die Bezugsziffern 1 das Ventilelement, 2 eine Feder, 3 einen Ventilsitz, 4 einen Anschlag, 5 ein stromaufwärtiges hohles Gehäuse, 6 ein stromabwärtiges hohles Gehäuse, 30 ein Verbindungsloch, 40 einen vernieteten Befestigungsbereich, 50 und 60 jeweils Öffnungsbereiche in dem stromaufwärtigen hohlen Gehäuse 5 und dem stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6.

Das Ventilelement 1 weist ein elastisches Material wie z. B. eine Gummiplatte auf und wird durch eine Feder 2 angedrückt, die in dem stromabwärtigen Ende des Ventilelements 1 in einer Richtung angeordnet ist, um das Verbindungsloch 30 im Ventil­ sitz 3 zu blockieren. Der Anschlag 4 ist durch den vernieteten Befestigungsbereich 40 an einem Zwischenbereich des Ventilsit­ zes 3 durch das Ventilelement 1 und die Feder 2 hindurch befe­ stigt, um das Ventilelement 1 und die Feder 2 zu stützen. Wei­ terhin ist eine Außenkante des Ventilsitzes 3 zwischen dem stromaufwärtigen hohlen Gehäuse 5, der den als einen Einlaß für Fluide dienenden Öffnungsbereich 50 aufweist, und dem stromab­ wärtigen hohlen Gehäuse 6, das den als einen Auslaß für das Fluid dienenden Öffnungsbereich 60 aufweist, festgeklemmt und befestigt.

Im folgenden wird die Funktionsweise des herkömmlichen Rück­ schlagventils beschrieben.

Wenn man das Fluid dem stromaufwärtigen Ende des Rückschlag­ ventils zuführt, wird ein Fluiddruck auf das Ventilelement 1 ausgeübt, welches das Verbindungsloch 30 in dem Ventilsitz 3 blockiert. Sobald die Strömungsrate des Fluids weiter ansteigt, nimmt die Größe der Verformung sowohl des Ventilelements 1 als auch der Feder 2 weiter zu, wobei das Fluid, das durch den Öff­ nungsbereich 50 im stromaufwärtigen hohlen Gehäuse 5 einge­ bracht wurde, auf den Öffnungsbereich 60 im stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6 zuströmt.

Wenn der Fluiddruck höher wird, nimmt in diesem Fall im Rück­ schlagventil die Größe der Verformung sowohl des Ventilelements 1 als auch der Feder 2 weiter zu, um eine große Fluidmenge hin­ durchzulassen. Jedoch wird die Größe der Verformung durch den Anschlag 4 begrenzt.

Wenn der Unterschied im Innendruck zwischen dem stromaufwär­ tigen hohlen Gehäuse 5 und dem stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6 gering oder gleich Null ist, wird das Ventilelement l durch die Elastizität der Feder 2 auf den Ventilsitz 3 gedrückt, was zu einem geschlossenen Zustand führt.

Weiterhin kann der Fluiddruck in eine Richtung entgegengesetzt der normalen Strömungsrichtung ausgeübt werden, das heißt, vom stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6 in stromaufwärtige Richtung. Da das Ventilelement 1 den Fluiddruck zusätzlich zu seiner Rückstellkraft und der Druckkraft der Feder 2 aufnimmt, steigt in solch einem Fall die Blockierkraft des Ventilelements 1, um eine Gegenströmung des Fluids zu verhindern.

Das herkömmliche Rückschlagventil ist so ausgebildet, wie oben dargelegt wurde. Wenn auch ein geringerer Strömungswiderstand und eine effektivere Funktion gegen die Gegenströmung verlangt worden sind, werden daher das Gummi-Ventilelement 1 und die Fe­ der 2 durch den Fluiddruck des in den Fig. 11 und 12 gezeig­ ten Rückschlagventils elastisch verformt. Das heißt, es gibt ein natürliches Problem, nämlich daß der Strömungswiderstand größer wird.

Um das Problem zu lösen, gibt es ein alternatives mögliches Verfahren, bei dem das Ventilelement 1 leicht verformt werden kann. Das Näherungsverfahren reduziert jedoch den Druckwider­ stand des Ventilelements 1 auf den Gegenströmungsdruck, was zu einer geringeren Zuverlässigkeit des Rückschlagventils führt.

Das Rückschlagventil nach dem Stand der Technik wird z. B. in der japanischen Gebrauchsmuster-Veröffentlichung (Kokai) Nr. 56-67466, oder in der japanischen Patent-Veröffentlichung (Kokai) Nr. 50-27121 beschrieben.

Im Hinblick auf das oben Dargelegte, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Rückschlagventil hoher Zuverläs­ sigkeit zu schaffen, in dem der Strömungswiderstand wesentlich reduziert und eine ausreichende Druckbeständigkeit gegen den Rückwärts-Strömungsdruck hergestellt werden kann.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Rückschlagventil zu schaffen, bei dem die seitliche Rotati­ onsbewegung eines Ventilelements beschränkt werden kann, um die Zuverlässigkeit wie z. B. Erschütterungssicherheit zu ver­ größern.

Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Rückschlagventil hoher Zuverlässigkeit zu schaffen, in dem die Bewegung eines Ventilelements nicht behindert wird, selbst wenn Schmutz in einen Gleitbereich des Ventilelements gelangt.

Um die oben genannten Aufgaben zu erfüllen, sieht die vorlie­ gende Erfindung ein Rückschlagventil vor, das ein flexibles Ventilelement aufweist, das am stromabwärtigen Ende eines Ven­ tilsitzes montiert ist und als Reaktion auf den Fluiddruck de­ formierbar ist, einen Beaufschlagungsmechnismus, um das Ventil­ element in Richtung des Ventilsitzes zu beaufschlagen, um ein Verbindungsloch im Ventilsitz zu blockieren, wenn kein Fluid­ druck auf mindestens das Ventilelement ausgeübt wird, und eine Ventilelement-Bewegungs-/Stütz-Einrichtung, um das Ventilele­ ment derart zu stützen, daß das durch den Fluiddruck defor­ mierte Ventilelement in einer vorbestimmten Richtung bewegbar ist, und um den Bewegungsbereich des Ventilelements derart zu beschränken, daß das Ventilelement so weit bewegt werden kann, bis es eine Bewegungsgrenze erreicht, wenn der Fluiddruck, der auf das Ventilelement ausgeübt wird, einen vorbestimmten Wert erreicht.

Wenn während des Betriebs kein Fluiddruck auf mindestens das Ventilelement ausgeübt wird, drückt der Beaufschlagungsme­ chanismus das Ventilelement in die Richtung des Ventilsitzes, um das Verbindungsloch in dem Ventilsitz zu blockieren. Wenn in dem hohlen Gehäuse ein geeigneter Fluiddruck erzeugt wird, der auf das Ventilelement wirkt, wird das Ventilelement als Reak­ tion auf den Fluiddruck verformt und in die vorbestimmte Rich­ tung bewegt. Im allgemeinen ist die Richtung gleich einer Rich­ tung eines inneren Fluidstroms, so daß das Rückschlagventil das Fluid in der vorbestimmten Richtung hindurchlassen kann. Wenn weiterhin der Fluiddruck, der auf das Ventilelement ausgeübt wird, den vorbestimmten Wert erreicht, wird das Ventilelement bewegt und erreicht die Bewegungsgrenze. Wie oben dargelegt, ist es möglich, einen geeigneten Querschnitt für einen Durch­ strömungsweg sicherzustellen, indem das Ventilelement in der Richtung des Fluidstromes bewegt wird, was zu einer wesentli­ chen Veringerung des Druckverlustes führt.

Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der Ven­ tilelements-Bewegungs-/ Stütz-Mechanismus des Rückschlagventils einen mit dem Ventilsitz verbundenen Wellenabschnitt, der sich parallel zu der vorbestimmten Richtung erstreckt, und einen im Wellenabschnitt festgemachten Zylinderbereich, der auf dem Wel­ lenabschnitt gleitet und mit dem Ventilelement verbunden ist. Es ist dabei möglich, das Ventilelement in der vorbestimmten Richtung sicher zu bewegen, wenn auf das Ventilelement der Fluiddruck wirkt.

Weiterhin können der Zylinderbereich des Rückschlagventils vor­ zugsweise einen polygonalen Zylinder und der Wellenabschnitt eine polygonale Welle entsprechend dem Zylinderbereich aufwei­ sen. Während des Betriebs wird eine seitliche Rotationsbewegung beschränkt, wenn das Ventilelement bewegt wird. Es ist deshalb möglich z. B. eine Zerstörung des Ventilelements aufgrund der Rotation zu vermeiden.

Eine Rille kann in der Oberfläche des Wellenabschnitts ausge­ bildet sein, die sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt. Selbst wenn der Schmutz in den Gleitbereich des Ventilelements zwischen den Zylinderbereich und den Wellenabschnitt hineinge­ langt, wird dieser in die Rille bewegt und in dieser gesammelt.

Dadurch kann verhindert werden, daß Schmutz die Bewegung des Ventilelements beeinträchtigt.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher beschrieben.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht, die eine erste Ausführungsform ei­ nes erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigt, wobei ein Ven­ tilelement geschlossen ist;

Fig. 2 eine Schnittansicht, die eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigt, wobei ein Ventil­ element offen ist;

die Fig. 3a, 3b, und 3c, Schnittansichten, die einen we­ sentlichen Teil des Rückschlagventils im geschlossenen Zustand, im offenen Zustand und im offenen Zustand mit dem maximal ver­ formten Ventilelement zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, die einen wesentlichen Teil des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Rückschlagventils zeigt;

Fig. 5 ein Diagramm, das den Druckverlust zeigt, der kennzeich­ nend für das in den Fig. 1 und 2 gezeigten Rückschlagventil ist;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht, die einen wesentlichen Teil einer weiteren, zweiten Ausführungsform des erfindungsge­ mäßen Rückschlagventils zeigt;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht, die einen wesentlichen Teil noch einer weiteren, dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigt;

Fig. 8 eine Schnittansicht, die eine weitere, vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigt;

Fig. 9 eine Schnittansicht, eines stromabwärtigen Bereichs noch einer weiteren, fünften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils;

Fig. 10 eine Ansicht, die eine äußere Form einer weiteren, sechsten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagven­ tils zeigt;

Fig. 11 eine Schnittansicht eines herkömmlichen Rück­ schlagventils, wobei das Ventilelement geschlossen ist; und

Fig. 12 eine Schnittansicht des herkömmlichen Rückschlag­ ventils, wobei das Ventilelement offen ist.

Eine erste Ausführungsform der Erfindung wird nun detailliert anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 und 2 sind Schnittansichten, die den Aufbau einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigen. Fig. 1 zeigt den geschlossenen Zustand eines Ventil­ elements, und Fig. 2 den offenen Zustand des Ventilelements. Fig. 3 ist eine Schnittansicht eines wesentlichen Teils des Rückschlagventils und veranschaulicht die Funktionsweise des Ventilelements entsprechend einer Strömungsrate. Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht, die nur einen wesentlichen Teil des Rückschlagventils zeigt. In den Zeichnungen bezeichnen die Bezugsziffern 2 eine Feder, das heißt, einen Beaufschlagungs­ mechnanismus, 3 einen Ventilsitz, 4 einen Anschlag, 5 ein stromaufwärtiges hohles Gehäuse, 6 ein stromabwärtiges hohles Gehäuse, 11 eine metallene Lagerbuchse, das heißt, einen Zylin­ derbereich, 12 ein Ventilelement, 13 eine Welle, das heißt, einen Wellenabschnitt, und 30 ein Verbindungsloch, das in dem Ventilsitz 3 ausgebildet ist. Entsprechend der Ausführungsform weist ein Ventilelement-Bewegungs-/Stütz-Mechanismus den An­ schlag 4, die metallene Lagerbuchse 11, und die Welle 13 auf.

Das Ventilelement 12 ist mit der vorzugsweise aus Metall beste­ henden Lagerbuchse 11 einstückig ausgebildet und umfaßt ein im wesentlichen ringförmiges flexibles Gummimaterial. Ein Loch ist in der Mitte des Ventilelements 12 ausgebildet. Die Welle 13 reicht durch das Loch hindurch. Die Feder 2 ist um die Welle 13 herum montiert, um das Ventilelement 12 in Richtung des Ventil­ sitzes 3 zu drücken. Eine Rückseite des Ventilelements 12 wird durch die metallene Lagerbuchse 11 an einem Ende der Feder 2 getragen. Das eine Ende der Feder 2 ist bevorzugt an einer Oberfläche eines vorspringenden Bereichs der metallenen Lager­ buchse 11 befestigt. Der Anschlag 4 ist am stromabwärtigen Ende des Ventilelements 12 angeordnet, um die Größe der Bewegung und der Verformung des Ventilelements 12 zu beschränken. Der An­ schlag 4 ist zwischen der Welle 13 und einem Ende 13b der Welle 13 festgeklemmt und fixiert. Der Anschlag 4 ist kegelstumpfför­ mig mit einer Vertiefung in seinem mittleren Bereich. Die Feder 2 ist in der Vertiefung angeordnet, und ihr anderes Ende steht mit dem unteren Bereich der Vertiefung in Kontakt. Das heißt, das Ventilelement 12 wird über der Vertiefung des Verschluß­ stopfens 4 durch die metallene Lagerbuchse 11 und die Feder 2 getragen. Die Bewegungsrichtung des Ventilelements 12 wird durch die Welle 13 festgelegt.

Wie in Fig. 4 gezeigt, ist die Vielzahl von Verbindungslöchern 30 in dem scheibenähnlichen Ventilsitz 3 ausgebildet, der zwi­ schen der Welle 13 und dem anderen Ende 13a der Welle 13 fest­ geklemmt und fixiert ist. Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, ist eine Außenkante des Ventilsitzes 3 an einer Fuge zwischen dem stromaufwärtigen hohlen Gehäuse 5 und dem stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6 festgeklemmt und fixiert.

Im folgenden wird die Funktionsweise der ersten Ausführungsform des Rückschlagventils beschrieben.

Ohne Fluidzufuhr wird in dem Rückschlagventil dieser Ausfüh­ rungsform das Ventilelement 12 durch die Feder 2 in Richtung des Ventilsitzes 3 gedrückt, während sich das Verbindungsloch im Ventilsitz 3 im blockierten Zustand befindet, wie in den Fig. 1 und 3a gezeigt ist.

Wenn das Fluid durch das stromaufwärtige hohle Gehäuse 5 gelie­ fert wird, kann im Gegensatz dazu der Fluiddruck, der auf das Ventilelement 12 ausgeübt wird, über die Druckkraft der Feder 2 hinausgehen, die an dessen Rückseite angeordnet ist. In diesem Fall bewegt sich das Ventilelement 12 entlang der Welle 13 in stromabwärtiger Richtung, so daß die Rückseite des Ventilele­ ments 12 zuerst in der Nähe seines mittleren Bereichs den An­ schlag 4 berührt. Zu diesem Zeitpunkt wird ein großer Spalt zwischen dem Ventilsitz 3 und dem Ventilelement 12 festgelegt, um die Querschnittsfläche des Durchströmungsweges drastisch zu erweitern, wobei der Strömungswiderstand in dem Rückschlagven­ til wesentlich reduziert wird. In diesem Fall ist das Rück­ schlagventil in dem Zustand, wie er in Fig. 3b gezeigt ist.

Wenn der stromaufwärtige Fluiddruck größer wird, nimmt der dy­ namische Druck des Fluids, das durch den Durchströmungsweg hin­ durchtritt, der zwischen dem Ventilelement 12 und dem Ventil­ sitz 3 festgelegt ist, proportional zum Quadrat der Strömungs­ geschwindigkeit zu. Deshalb nimmt die Größe der Verformung an der Außenkante des Ventilelements 12 zu, was zu einer fort­ schreitenden Verformung des Ventilelements 12 führt, wie in den Fig. 2 und 3c gezeigt. Dies führt zu einer größeren Quer­ schnittsfläche des Durchströmungsweges. Der Anschlag 4 be­ schränkt die maximale Größe der Verformung des Ventilelements 12.

Fig. 5 ist eine Druckverlustkennlinie des Rückschlagventils dieser Ausführungsform. In der Zeichnung zeigt die Abszisse die Druckdifferenz Δp zwischen Stromaufwärts und Stromabwärts, und die Ordinate zeigt die Strömungsrate des Fluids, das durch das Rückschlagventil hindurchströmt. Die gestrichelte Linie zeigt eine Kennlinie, die für das herkömmliche in den Fig. 11 und 12 gezeigte Rückschlagventil steht. Die durchgezogene Linie zeigt eine weitere Kennlinie, die für das Rückschlagventil die­ ser Ausführungsform steht.

Wie in Fig. 5 gezeigt, entsteht in dem Rückschlagventil gemäß dieser Ausführungsform keine Strömung durch die das Ventilele­ ment 12 beaufschlagende Druckdifferenz Δp1 oder weniger. Wenn die Druckdifferenz die Druckdifferenz Δp1 übersteigt, bewegt sich das Ventilelement 12 und vergrößert die Querschnittsfläche des Durchströmungsweges, der zwischen dem Ventilsitz 3 und dem Ventilelement 12 festgelegt ist, wesentlich, wobei eine sehr große Fluidmenge fließt. Wenn die Druckdifferenz Δp weiter zu­ nimmt, wird das Ventilelement 12 noch mehr verformt, um eine größere Querschnittsfläche des Durchströmungsweges zu schaffen.

Wenn man die Strömung des Fluids, das durch das stromaufwärtige Ende des Rückschlagventils zugeführt wird, reduziert oder un­ terbricht, blockiert das Ventilelement 12 normalerweise durch die Rückstellkraft der Feder 2 an dessen Rückseite das Verbin­ dungsloch 30 in dem Ventilsitz 3.

Wenn der Fluiddruck von dem stromabwärtigen Ende des Rück­ schlagventils aus wirkt, werden weiterhin sowohl die durch die Feder 2 erzeugte Kraft, als auch der Fluiddruck auf die Rück­ seite des Ventilelements 12 ausgeübt, während sich dieses im geschlossenen Zustand befindet. Dies vergrößert die Anpreßkraft des Ventilelements 12 auf den Ventilsitz 3 und vergrößert den Dichtungseffekt, was zu einer weitaus verbesserten Funktion des Rückschlagventils führt.

In dieser Ausführungsform ist der Gleitbereich, um das Ventil­ element stromabwärts zu bewegen, im stromabwärtigen Ende des Ventilsitzes angeordnet. Es können jedoch die Welle 13 ein­ stückig mit dem Ventilelement 12 ausgebildet, ein runder Vor­ sprungsbereich in dem Ventilsitz 3 ausgebildet und der Gleitbe­ reich des Ventilelements in dem stromaufwärtigen Ende des Ven­ tilsitzes angeordnet sein. In diesem Fall kann der gleiche Ef­ fekt erreicht werden.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht, die einen wesentli­ chen Teil einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zeigt. Während die metallene Lagerbuchse 11 und die Welle 13 kreisförmige Querschnitte in der ersten Aus­ führungsform aufweisen, haben die metallene Lagerbuchse 11 und die Welle 13 in dieser Ausführungsform polygonale Formen.

Im folgenden wird die Funktionsweise der zweiten Ausführungs­ form des Rückschlagventils beschrieben.

Ein Rückschlagventil in der zweiten Ausführungsform wird im we­ sentlichen so betrieben wie das Rückschlagventil in der ersten Ausführungsform. Im Falle der kreisförmigen metallenen Lager­ buchse 11 und der kreisförmigen Welle 13, die in der ersten Ausführungsform beschrieben sind, erzeugt nur die Feder 2 eine Haltekraft gegen Rotationsbewegung. Wenn eine Resonanz der Fe­ der 2 durch externe Schwingung und dergleichen induziert wird, fehlt die Haltekraft, was Rotationsschwingungen des Ventilele­ ments 12 in der ersten Ausführungsform verursachen kann. Folg­ lich ergibt sich das Risiko, daß die metallene Lagerbuchse 11 und die Welle 13 abgenützt werden, die Feder bricht, das Ventil­ element 12 zerstört wird oder dergleichen.

Dem gegenüber können die metallene Lagerbuchse 11 und die Welle 13 in der zweiten Ausführungsform die Rotationsbewegung des Ventilelements 12 aufgrund ihrer polygonalen Formen beschrän­ ken, wodurch das Rückschlagventil eine außerordentliche Halt­ barkeit bekommt.

Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht eines wesentlichen Teils noch einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückschlagventils. Die Bezugsziffer 13c bezeichnet eine Rille, die sich in Längsrichtung der Welle 13 erstreckt. Die metallene Lagerbuchse 11 und die Welle 13 weisen die polygonalen Quer­ schnittsformen der zweiten Ausführungsform auf. Jedoch hat die Welle 13 (ggf. die metallene Lagerbuchse 11) in der dritten Ausführungsform eine sternförmige Querschnittsform, und eine Vielzahl von Rillen 13c ist in der Welle 13 ausgebildet und bildet eine sternförmige Struktur.

Im folgenden wird die Funktionsweise der dritten Ausführungs­ form des Rückschlagventils beschrieben.

Das Rückschlagventil in der dritten Ausführungsform wird im we­ sentlichen so betrieben wie das Rückschlagventil in den ersten und zweiten Ausführungsformen. In der ersten oder zweiten Aus­ führungsform kann Schmutz, wie z. B. Ruß, an einem Gleitbereich zwischen dem Ventilelement 12 und der Welle 13 anhaften und eine Kruste bilden, was zu dem Risiko eines gestörten Betriebs des Rückschlagventils 12 führt.

In dem Fall des Rückschlagventils in der dritten Ausführungs­ form jedoch hat die Welle 13 einen sternförmigen Querschnitt. Selbst wenn Schmutz, wie z. B. Ruß, in den Bereich zwischen dem Ventilelement 12 und der Welle 13 eindringt, wird der Schmutz in der Rille 13c der Welle 13 gesammelt. Folglich ist es mög­ lich, die Zuverlässigkeit des Rückschlagventils zu vergrößern, ohne den Betrieb des Ventilelements 12 zu hemmen.

Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht, die eine vierte Aus­ führungsform des Rückschlagventils der vorliegenden Erfindung zeigt. Die Bezugsziffer 14 bezeichnet eine Mutter, die an einem Ende eines stromabwärtigen hohlen Gehäuses 6 montiert ist, um das hohle Gehäuse 6 mit einer stromabwärtigen Leitung zu verbinden. Wie in Fig. 8 gezeigt, ist die Mutter 14 an dem stromabwärtigen hohlen Gehäuse 6 mittels Verstemmen befestigt.

Wenn die Schraube die falsche Größe für die Leitung hat, die mit dem stromabwärtigen Ende des Rückschlagventils verbunden werden soll, ist es entsprechend der vierten Ausführungsform möglich, die Mutter 14 leicht auszutauschen. Das heißt, andere Komponententeile können so verwendet werden, wie sie beschaffen sind, so daß die Struktur des Rückschlagventils entsprechend der vierten Ausführungsform effektiv für die Kosteneinsparung ist.

Auch wenn die Mutter 14 und das stromabwärtige hohle Gehäuse 6 in der vierten Ausführungsform durch Verstemmen, wie in Fig. 8 gezeigt, befestigt sind, ist nicht beabsichtigt, daß das Befe­ stigungsverfahren hierauf beschränkt ist. Es kann ein anderes Befestigungsverfahren mittels Umbördeln, wie die sechste Aus­ führungsform in Fig. 9 zeigt, angewendet werden.

Fig. 10 ist eine perspektivische Ansicht, die eine äußere Form einer fünften Ausführungsform des Rückschlagventils der vorlie­ genden Erfindung zeigt. Die Bezugsziffer 51 bezeichnet einen Drosselungsbereich, der einen hexagonalen Querschnitt hat und im Verlauf eines stromaufwärtigen hohlen Gehäuses 5 montiert ist. 61 ist ein Schraubbereich des stromabwärtigen hohlen Ge­ häuses 6. Der Drosselungsbereich 51 ist ausgebildet, um mit ei­ nem Steckschlüssel oder dergleichen in Eingriff zu kommen, wenn das Rückschlagventil zusammengebaut wird.

Im folgenden wird die Funktionsweise der fünften Ausführungs­ form des Rückschlagventils beschrieben.

Wenn das Rückschlagventil, das den Schraubbereich 61 des stromabwärtigen hohlen Gehäuses 6 aufweist, in eine Leitung eingeschraubt wird, um miteinander verbunden zu werden, wird ein Steckschlüssel am hexagonalen Drosselungsbereich 51 ange­ setzt, der für das stromaufwärtige hohle Gehäuse 5 ausgebildet ist. Es ist dadurch möglich, den Zusammenbauvorgang des Rück­ schlagventils erheblich zu erleichtern und die Effizienz des Betriebs zu verbessern.

Wie weiter oben dargelegt, bietet das Rückschlagventil der vor­ liegenden Erfindung viele Vorteile.

Es werden eine hinreichende Querschnittsfläche des Durchströ­ mungsweges sichergestellt und der Druckverlust wesentlich redu­ ziert.

Weiterhin ist es zusätzlich zu dem Effekt der wesentlichen Re­ duktion des Druckverlustes möglich, das Ventilelement genau und sicher zu bewegen.

Es wird auch weiterhin die Rotationsbewegung des Ventilelements beschränkt, was die Zuverlässigkeit, z. B. Schwingungssicher­ heit, vergrößert.

Schließlich bietet das Rückschlagventil eine hohe Sicherheit, da die Funktionsweise des Ventilelements nicht gestört wird, selbst wenn Schmutz in den Gleitbereich eindringt.

Claims (4)

1. Rückschlagventil, das folgendes aufweist:
ein zylindrisches hohles Gehäuse, durch das ein Fluid hin­ durchströmen kann;
einen Ventilsitz (3), dessen Außenkante von einer Innen­ wand des hohlen Gehäuses getragen wird, um einen Innenraum des hohlen Gehäuses in einen stromaufwärtigen (5) und einen stromabwärtigen Raum (6) aufzuteilen, wobei ein Ver­ bindungsloch (30) in dem Ventilsitz (3) vorgesehen ist, um eine Verbindung zwischen dem stromaufwärtigen Raum (5) und dem stromabwärtigen Raum (6) in dem hohlen Gehäuse herzu­ stellen;
ein flexibles Ventilelement (12), das am stromabwärtigen Ende des Ventilsitzes (3) montiert ist und durch den Fluiddruck deformierbar ist;
eine Beaufschlagungseinrichtung (2) zum Beaufschlagen des Ventilelements (12) in Richtung des Ventilsitzes (3), um das Verbindungsloch (30) im Ventilsitz (3) zu blockieren, wenn kein Fluiddruck auf mindestens das Ventilelement (12) ausgeübt wird; und
eine Ventilelement-Bewegungs-/Stütz-Einrichtung (4, 11, 13) zum Stützen des Ventilelements (12) derart, daß das durch den Fluiddruck deformierte Ventilelement (12) in ei­ ner vorbestimmten Richtung bewegbar ist, und zum Beschrän­ ken des Bewegungsbereichs des Ventilelements (12) derart, daß das Ventilelement (12) so weit bewegt werden kann, bis es eine Bewegungsgrenze erreicht, wenn der Fluiddruck, der auf das Ventilelement (12) ausgeübt wird, einen vorbe­ stimmten Wert erreicht.

2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilelement-Bewegungs-/Stütz-Einrichtung (4, 11, 13) einen mit dem Ventilsitz (3) verbundenen Wellenabschnitt (13), der sich parallel zu der vorbestimmten Richtung er­ streckt, und einen in dem Wellenabschnitt (13) festgemach­ ten Zylinderbereich (11) aufweist, der auf dem Wellenab­ schnitt (13) gleiten kann und mit dem Ventilelement (12) verbunden ist.

3. Rückschlagventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderbereich (11) einen polygonalen Zylinder und der Wellenabschnitt (13) eine polygonale Welle entspre­ chend dem Zylinderbereich (11) umfassen.

4. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Rille (13c) in der Oberfläche des Wellen­ abschnitts (13) vorgesehen ist, die sich in die vorbe­ stimmte Richtung erstreckt.