DE1817261A1 - Antriebsvorrichtung fuer Tuner - Google Patents

Description

Anmelderin? Stuttgart, 13« Dezember 1968

Ro + E„ liopt KG P 1905 USA S/kg

Rottweil/Neckar

Königsbergerstr₀ 12

Antriebsvorrichtung für Tuner

Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ^m

Tuner, insbesondere von Fernsehempfängern, mit einer In einem Gehäuse um ihre Längsachse drehbar gelagerten Trommel,, die mit mehreren» auf ihren Umfang verteilten und in Längsrichtung der Trommel verstell«
baren Stellgliedern versehen ist _% die durch Drehen
der Trommel wahlweise mit einem Abtastglied in Eingriff bringbar sind* das mit: Abstimmelementen des
Tuners in V/irkverbindung steht, und mit Steuerkurven_s die beim Drehen der Trommel den Übergang des Abtast·» gliedea von einem Stellglied zum anderen gewähr«
leißteiio

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BAD ORIGINAL

Boi eAnüV uns äsv DAB 1 2⁴'!-6 058 bekannten Anordnung werden die i>fc;.vlXg3ieder von Stangen gebildet_f die parallel sitr TronimeXaehse in der Trommel Terschieb« bar gelagert sind und deren Enden von einem radial sur Trommel gerichteten Stift abgetastet werden_? der an einem um eine ssum Stift parallele Achae schwenkbar gelagerten Hebel befestigt istc Als Steuerkurven zum ■ Abheben des »Stiftes, von den stangenenden beim Verdrehen der ^rJ?ronline 1 dient eine die Trommel verlängernde Hülse mit einer sägezahnartig gestalteten Stirn» fläche* Diese bekannte Anordnung hat den !Nachteil einer sehr großen Baulänge, weil die Stangen in ihren Extrematellungen vorn bzwo hinten aus der Trommel mindestens um den Verschiebeweg hinausragen müssen₀ Außerdem kann die Trommel wegen der sägeaahnartigen Gestaltung dex> Hülse nur in einer Richtung gedreht werden, so daß besondere Sperren vorgesehen werden müssen« und es ist endlich nachteilig, daß der Stift am Hebel nach Überschreiten der Spitze eines Sägezahnes schlagartig auf das Ende der Einstellstange niederfällt, wodurch sehr hohe Beanspruchungen entstehen und Wiederkehrgenauigkeit beeinträchtigt wird* Endlich bedarf es bei der bekannten Anordnung eines erheblichen Aufwandes, um Skalen anzubringen, die die Abstimmung in dem Jeweils gewählten Kanal anzeigeno

Bei einer weiteren« aus der USA-Patentschrift 2 983 bekannten Anordnung sind in einem trommelartigen Gehäuse parallel zu dessen Längsachse Abstimmspindeln

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BAD OBlGiHAU

gelagert^ eisf desism JEia-pjTiauttepn als Stellglieder vorgesehen. siaieU Biese Lauf muttern dienen als Anschlag ffb? einsii mx£ eier Gehäus©achse verschieb= baren Absti»i]kö3rp@i?_t an dem Tauehkerne für Abstimmspulen befestigt ain&_o An diesem verschiebbaren Körper ist, ein irefelsarer Anschlag vorgesehen, der wahlweise asi* ©ii&em der Stellglieder in Einp^riff gebradiife mexüsm. 'kasrn.^ mn auf dies© V/eise die Stel= lung dee "FeiTBeiiieWbBren. Körpers und damit die ge= wünsölilie Ate^ljsismjg festzulegen₀ Auch hier äst es erforderlici'i_s 'bei Jeä©m Verstellen des drehbaren AnsehXagee dem TersisMebbaren Körper auf de^ Ge=- häusaasiise so weüs sx& verschieben^, daß seia An= achlag mt Sielaerkeit aueh noch vor einem seine vorderste Ssfeeaas^ellung. einnehmenden Stellglied liegt« Dies erfclgt mit Hilfe einer drehbaren Hülse_? die" liie bei dem voirlier beschriebenen Ausführungabei= · spiel eine ^ezafemifee Stirnfläche aufweist_c Bei der bekannten JyitmebOTorrichtung kann jedoch die Stirn= fläche gleidtaiiißlg gezahnt sein, so daß ein Verdrehen des An3etola|g;e® la "beiden Richtungen, möglich ist ο

Diese beksiante Anoricung ist speziell auf dia nisse für efafö iiadmMive Abstimmung mit Hilf θ von Taushkeraiesi abgestellt und nicht ohne weiteras dazu geeignet^ eliwa den Brehkondenaator eines Tuners anzutreiben© BIe eäBsehin schon reeht aufwendige An«=· Ordnung wisme dnrala. die dann benötigten Getr-iebe weiter bedeuiifeeiui k©mplizie:cto Auch hier is.t noch

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eine relativ große Baulänge des Gehäuses %^rorb,anden, vjeil der verschiebbare Körper auf einer erheblichen Längs geführt sein muß,, die nich sm dem Verstollweg addiert_? so daß hier eine Baulänge "von mindestens dem zweifachen der VersteÜLlänge angenommen werden kanne

Endlich ist aus der französischen Patentschrift 1 454 107 eine Antriebsvorrichtung für Tuner bekannt _% bei denen wiederum die Stellglieder von Laufmuttern gebildet werden, die auf in einer Trommel gelagerten Abstimmspindeln angeordnet sind, jedoch sind diese Abstimnspindeln radial zur Trommel gerichtete» Es ergibt sich hierdurch ein sehr großer Tromiieldurchmesser_9; der notwendig weit mehr als das doppelte der möglichen Verstellänge beträgt0 Zur Abtastung dient hier ein Hebel _t der um eine zur Trommel= achse parallele Achse schwenkbar gelagert ist und eine Abtastnase aufweist, die sich radial zur Trommel be~ wegt und daher an der Laufmutter einer entsprechend ausgerichteten Abstimmspindel zur Anlage kommen kann« Die Nase bildet den Scheitel eines im wesentlichen V«=föriaigen Kurvenstückes $ das den Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Stellgliedern beim Drehen der Trommel zu überbrücken vermag, so daß beim Ver·= drehen der Trommel das eine Stellglied von dem Scheitel der Kurve abgleiten und das nächste Stell« glied unter Verschwenken des Hebels an der Kurve entlang auf den Scheitel hinaufgleiten kann« Diese

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bekannte Anordnung hat wiederum den Nachteil« daß infolge dee großen Erommeldurchmessers ein sehr großes Bauvolumen benötigt wird* daß wegen der un« günstigen Achslag© entweder zwischen einer Schalt« achse und der QJroiraael öder aber zwischen dem Abtasthebel und dem Euner-Antrieb Winkelgetriebe erforderlich sind und es letztlich Behwieriglceiteh bereitet» eine Aiiae-ige der in jedem Kanal gewählten Einstellung herbei zufuhr «sl '

die Itttwiijkluns dahin geht\ Nachrichtenübertragungs-

geräte und insbesondere auch törnsshgeräte iaaatr kleiner und leichter zu bauen und beispielsweise bei Felsen» geräten alle zur Funktion erforderlichen feile möglichet in aea Quader unt©r«ubringeß_? der durch die Dimensionen der Bildröhre bestimmt ist, ist eine Ant.lesevorrichtung £&i Tw«B\. die"@iE©rs0its die.Spoioliesung Bender amögliüiit und andererseits Qiiien sehr ■MstzbeÄarf '-.Äeftj' -von' besonderer Wiebtigkelt«: Darüber hinaue epllfiri derartige AntriebBvorrichtUÄsen, da ©β ■siöh wa Massenartikel bändelt ₉ üuglei©h· sehr einfach s@iß_t olwa© daß ihr© "Be'fi3rätbssi@he^feit leidet α Der Erfindung: liegt die Auf gala© stigsu&ites @i»©-Atftoisbs-=·

Fes?«

Aufgabe, wird aaefe
daß die Stellglied®» voä Zsaüfsuttern gebildet die &v^' : sji der f^oümel ps^allei bw dorea

i» gelagerten AbntiinmaplndeXn angeordnet s&nd und radial von des? Trommel abstehend«! Ansätze aufweisen^ und als Abfcasfcglied ein von einer Feder belasteter Hebel vorgesehen ist^ der um eine zu einer Tangente an die Trommel parallelen Achse schwenkbar iat, so daß sein Ende längs einer ihm zugewandten Abstim&spindel bewegbar ist und unter der Kraft der Feder an dem Anaata der auf dieser ! Abstimmspindel angeordneten Laufmutter anliegt«, und der ein in der Bahn der !»aufmuttern liegendes Kurven stück aufweist* das im wesentlichen parallel· »ti min» deste&s einer die entgegengesetzt en Enden anseier benachbarter Abstimmspindel» verbindenden Kurve läuft« :

Bei der erfindungagemaßen Anordnung braucht cEle der Trommel aur wenig größer au sein als der Verstell« weg der Stellglieder und es ist auch, ein relativ kleiner Tromnieldurohmesser mögliehj so daß der Platabedart der ;1| wXiJtämgaßem&Jteä ver« "■■ ■ ■ _ . " :^j4

mindert -lato Weiterhin ist ©s "aöslitoti^^wegexi'der paral- "' '' ."._ ' "f" lelen Anordnung von Trommelaehee' und Abstimaepi»,dela . .."".- L· sehr einfache Antriebe au. verwenden ο -Darüber hinaus- . - ■ ' :--1 ermöglicht ciie sur Troaraelaohse rechtwinklige Aa«- . . ■'■■ ." '_r;ß Ordnung der ?3chwenkaehse des Abtasthebels eine güBsti» . . ;j ge OrAoutlerung des Tunara -ohne die Verwendung kompli- *. " '"* zierter und vor allem die WiedereinäteXlgen&uigkeit ' . ¹I

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Hebel mit zwei entgegengesetzten Steuerkurven versehen, die sich au einem wenigstens annähernd V«förmigen Körper ergänzen* dessen Scheitel an der Laufmutter zur Anlage kommt und dessen Stirnfläche etwa parallel zum Troraiaelmantel verläufto Eine der= artige Ausbildung des Hebels ermöglicht ein Drehen der Trommel in beiden Richtungen und gewährleistet zugleich einen im wesentlichen stoßfreien Übergang des Abtasthebels von einem Stellglied zum anderen* Eine besonders einfache Ausbildung des Hebels ergibt sich5 wenn der Y~förmige Körper von einem Ble©hstrei<= ' fen gebildet wird_? von dessen das Y=ProfiI aufweisen= den Rändern der eine der Trommel zugewandt und der andere an einem Lagerbloek befestigt isto

Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung hat weiterhin den besonderen Vorteil, daß sie 6ie sehr einfache Anbringung einer Skala enaögliehto So sieht eine Aus=· führungsform der Erfindung vor» daß an dem Hebel ein Skalenband angreifte Bei einem solchen Skalenband kann es sich unmittelbar um ein beschriftetes Band handeln* das an einem Fenster vorbeiläuft_t oder aber um ein An« triebsband, das dann auch durch ein Seil ersetzt wer= den könnte, für eine Skalenscheibe oder Skalentrommel ο Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das eine Ende des Skalenbandes an einer zur Schv/enk« achse dee Hebels konzentrischen, kreisbogenfürmigen

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eines von der l'romiael abgewahdten Armes des befestigt, wogegen sein anderea Ende mit einer Schratibenzugfeder versehen ist,, die is^gieich die den Hebel "belastende Feder ist«, Das Skalenband "umschließt dabei die Nabe einer an der Außenwand des Gehäuses der Antriebsvorrichtung gelagerten ßkalenscheibe, di© mm eine zur Troramelachse parallele Achse drehbar gelagert istj und ist über eine im Bereich eines Schlitzes der Gehäusewand angeordnete Umlenkrolle geführte Es ist ersichtlich daß eine solche Ausführungsform der Er=- findung sehr einfach ist und auch die Torgesehene Ükalenanordnung keinen nennenswerten? zusätzlichen Raum einnimmt₀

Die oben erwähnte Ausrichtung der Schwingachse des Abtasthebels senkrecht zur Tromraelachse wird bei einer Ausführungsform der Erfindung dazu benutzt* den Hebel unmittelbar auf der Rotorachse der Drehkondensatoren des zugeordneten Tuners zu befestigen, die einen Ab= stimmwinkel von etwa 60° aufweisen« so daß bei einem vorgesehenen Schwenkwinkel von 60° für den Abtasthebel ein vollständiges Durchstemmen des Tuners möglich ist«

Um in (jeder Stellung der Laufmuttern und des Hebels eine genau definierte Anlage des Hebels an den Laufmuttern SBU gewährleisten ι sieht eine Ausführungsform der Erfindung vor, daß die an den Lauf muttern vorgesehenen Ansätze mit kugelförmigen Enden versehen sind und das zur Abtastung der Laufmuttern dienende Hebelende stets an der Kugelfläche des betreffenden Ansatzes

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anliegtο Auf diese Heise ist gewährleistet$ daß die Wiederkehrgenauigkeit nicht diireh irgend welche mehr oder weniger unbestimmten Schräglagen beeinträchtigt wird ο

Die Trowael der erfindungsgemäßen Abstimravorriehttang kann in einfacher Weise aus einem auf einer Y/©lXe 1b©«= festigten zylindrischen Körper bestehen^ an dessen beiden Enden je eis; Planseh, sur Lagerung der Abstiism« spindeln. vorgesehen ist und der zu den Abstimmspiadei» parallele Längsnuten aufweist₉ in die die Laufmuttern mit Fortsätzen hineinragen^ Ein solcher zylindrisches¹ Körper ist auf einfache Weise _7; beispielsweise als Spritz- oder Gußteil^ leicht herstellbar land gibt den Laufmuttern eine gute !Führungβ Go kann beispieleweise der sylindrische Körper und einer der Flansche &ub einem gemeinsamen» auf die Welle aufgepreßten Kwiststoffteil bestehen·; Der andere Flansch wird dagegen vorzugsweise aus Metall hergestellt^ damit er ein ausreichend starres Be^ugsteil bildet ₉ in bezug auf den die AbstimmspindeXn in itees Längsrichtung durch

Zweck© der spielfreiem Lagerting können di© ATbstimmspindeln jeweils mit ©iasE¹ BehttlteSg ggf ₀ imter 2wi«= sckeasGhaltung ©ines¹ Üntarlagsetoib®^ am Metallflansch anliegen und &ut der AnBewelt® de® Flanaohes

Zapfens d@r Äbstiamspiad©!, ©ingreifenden₉ naeli einer Tellerfeder gewölbten F©d®rriag gahalten werdeno

Sie Lage des Metallflansches wird zweckmäßig so gewählt, daß die Vorspannung der Abstimmspindeln in der gleichen Richtung wirkt wie die Belastung der Laufmuttern durch das Abstimmglied, damit keine den Verspannkräften entgegengesetzten Kräfte vorhanden sind, die zu einem Spiel und damit zu unerwünschten Fehlern bei der Kanaleinstellung führen könnten« Bas Spiel der Laufmuttern auf den Spindeln wird durch die Belastung durch den Abtasthebel selbst ausgeschaltet« weil die auf den Ansatz der Lauf mutter wirkenden Kräfte ein Verkanten der Mutter auf der Abstimmspindel und dadurch das Ausschalten Jeglichen Spieles bewirken^

Zur Einstellung der Stellglieder können in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Abstiiamepindeln mit einem Ende,, vorzugsweise dem nicht verspannten Ende, aus der Trommel herausragen und an diesem Ende alt einem Antriebsrad, vorzugsweise einem Kronrad, versehen seine Mit dem Antriebsrad der sich in Betriebsstellung befindenden Abstimmspindel ist dann das Antriebsrad auf einer parallel zur Abstimraspindel verschiebbar gelagerten Einstellwelle in Eingriff bringbar ο Zweckmäßig ist diese Einstellwelle in einer am Gehäuse befestigten Buchse verschiebbar gelagert₃ auf der auch die Skalenscheibe gelagert ist» Di® Einstellwelle kann auch noch ein zweites Antriebsrad tragen, das in derjenigen Stell wig, in der die Einstellwelle nicht in g@trieblich.er Verbindung mit einer AbstimmspindeX steht, mit einem auf der Tromraelaehee befestig-

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ten Antriebsrad« vorzugsweise einem. Stirnradi in Eingriff steht_o Es ist dann dureh AxiaihrerSchiebung der Eiiistellwelle möglich_t durch Drehen eines an der Einstellwelle befestigten Knopfes wahlweis© rar Kanalwahl die Trommel schrittweise zu verdrehen öder aber bei einer bestimmten Trommelstellung die gewählte Einstellung zu verändern Zur Anzeige der Trommelstel= lung kann außerhalb des Gehäuses ein weiteres Antriebs= rad befestigt aein_? das mit dem Antriebsrad einer 2weiten_t die Tromiaelstellung angebenden Skalenscheibß in Eingriff steht, die auf der gleichen Achse ge« lagert ist wie die erste_s zur Anzeige der eingestellten Abstimmung dienende Skala« Es ist dann also möglich, auf der zuletzt genannten Skala Markierungen für die frommelstellung anzubringen, beispielsweise eine laufende Numerierung_t und über der die Skalen» stellung anzeigenden Markierung ©la Fenster vorzu« ■sehens in. dem dam die dieses¹ Sr©iamel&t©llmig züge-= ordnete Abstimmung βμΪ der ersten Skalenseheibe angegeben wirdo Diese Skalenscheiben sind dann unmittelbar an der Torderseite des Gehäuses angebracht_s das die Trommel und den Abtasthebel aufnimmt, so daß sie keinen zusätzlichen Fiats beansprucheno Außerdem sind die zum Antrieb der Skalenscheiben benötigten Getriebe äußerst einfach und nehmen ebenfalls keinen wesentlichen Platz in Anspruch*

Um eine einfache Montage der Trommel zu ermöglichen, ist die Srraiaelachse in Gehäuseausschnitte eingesetzt äiesea Gehäuseausschnitten durch Spannfedern

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gehaltene Diese Maßnahme macht es mÖ£$lich, die !Trommel vollständig außerhalb des Gehäuses vorsu«= montieren und dann als Ganses in die zum Gehäuserand offenen Ausschnitte einsuBetaerio Diese Anordnung hat noch den besonderen Vorteil_c daß sich eine spielfreie Lagerung der Trommelachse erzielen läßt« indem die Gehäuseausschnitte rechtwinklig zu=» einander gerichtete Enden mit prismatischer Kontur aufweisen,, so daß die Enden der Trommelachse an die von den Prismaflächen gebildeten Lagerfläehen von den Spannfedern angedrückt werden können« Auf diese Weise kann ^egüökes Radialspiel ausgeschaltet werden» Zur Ausschaltung des Axialspieles kann wiederum die Trommelachse an einem Ende mit einer Stirnfläche an der Innenseite der Gehäusewand anliegen? während die zugeordnete Spannfeder an dem aus dem Gehäuse herausragenden Ende der Trommelachse eine Kegelfläche hintergreift , so daß die Trommelachse gegen diese Gehäusewand verspannt und dadureh in Achsrichtung spielfrei gelagert istο Auch hier kann die Vorspannung der Trommelachse in der gleichen Richtung wirken wie die Belastung der Laufmuttern durch das Abtastglied, so daß hier die durch die Verspannung erzielte Spielfreiheit durch die Belastung des Abtastgliedes nicht beeinträchtigt wirdo

V/eitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung

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dargestellten Ausführungsbeispielee näher beschrieben und erläutert wirdο Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Markmale können bei anderen Ausführungsformen der Erfindung einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination Anwendung finden= Ss zeigen:

1 eine Draufsicht auf eine Antriebsvorrichtung nach der Erfindung₉

Figo 2 einen Schnitt längs der Linie H-IIdurch die Anordnung nach Figo 1₉

Figo 3 einen Schnitt durch die Anordnung nach Figo 1 längs der Linie IXI-XXX in Fig. 2,

Figo 4 ' einen Schnitt durch dia Anordnung nach Figo 1 längs der Linie IV-I? is Pig* 2,

Figo 5 eine Ansicht der Anordnung nach Figo 1 in

c des Pfeiles ¥ in Fig* 2 und

Figo 6 eine weitere Ansieht äps Anordnung naeh Figo 1 iß Riehtwo; des Pfeiles* flin Figo 2»

Di© in der Zeichnung dargestellt© Antriebsvorrichtwig nach der Erfindung weist ©in im Querschnitt Unförmiges Gehäuseteil 11 auf₉ in dessen die Seitenwände dee Gehäuses bildenden Schenkels 12 und 13 ein® mit Abstimme

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spindeln 14 versehene Trommel 15 drehbar gelagert ist« Auf den Abstimmspindeln 14 der Trommel 15 sind Laufmuttern 16 angeordnet, die als Stellglieder für einen Abtasthebel 1? dienen, der auf der die Rotoren eines Tuners tragenden Welle 18 befestigt ist, dessen Gehäuse 19 in nicht näher dargestellter Weise mit dem Boden 20 des Gehäuseteiles 11 verbunden ist»

Die Trommel 15 ist auf einer aus Metall, vorzugsweise aus Stahl, bestehenden Achse 21 angeordnet, die nahe einem ihrer Enden einen Bund 22 aufweist, der bei«= spielsweise von einer hart aufgelöteten Scheibe ge» bildet werden kanne An diesen Bund schließt sich eine ebenfalls aus Metall _% vorzugsweise aus Stahl bestehende Platte 23 an, die von einem zylin&xdssilien Kunstatoffkörper 24 an den Bund 22 angepreßt wirdo Der. Kunststoffkörper 24 ist auf die Achse 21 aufgepreßt und weist an seinem der Scheibe 23 entgegengesetzten Ende einen Plansch 25 auf, der etwa den gleichen Durchmesser hat wie die Scheibe 23o Die Abstimmspindeln 14 sind in entsprechende Bohrungen der Scheibe 23 und des Flansches 25 eingesetzt und dadurch in Axialrichtung spielfrei gelagert, daß sie die Stahlscheibe 23 mit einem Lagerzapfen 26 durchdringen, der einen geringeren Durchmesser aufweist als die Abstimrispindel 14, so daß die Abstimmspindel mit einer Schulter 27 an der Innenfläche der Scheibe 23 sur Anlage kommt _a Am Ende des Zapfens 26 befindet sich eine Hingnut 28, in die ein nach Art einer Tellerfeder gewölbter lOder· ring 29 eingreift, der auf die Abstimmspindel 14 «inen

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Axialdruck ausübt und dafür Sorge trägt, daß die Abstimmspindel stets mit ihrer Schulter 27 an der Innenseite der Scheibe 25 anliegt» Da die Scheibe 25 aus Metall besteht und daher im wesentlichen starr ist_s ist die Lage der Abstimmspindel 14 in Axial« richtung auf diese V/eise genau definierte

!Der zwischen den Scheiben 25 und 25 liegende Abschnitt der Abs$lmQBpindeln 14 ist mit einem Gewinde versehen« auf dem die Lauf muttern 16 angeordnet sind* Der Y/eg der Laufmuttern 16 auf den Gewindespindeln 14 wird durch Federringe 50 begrenzte Um ein Verdrehen der Laufmuttern 16 auf den Abstimmspindeln zu verhindern, ist der zylindrische Grundkörper 24 der Trommel mit Längsnuten 51 versehen, in die radiale, stiftartige Fortsätze 52 der Laufmuttern 16 eingrei=» fen, so daß die Lauf muttern 16 gegenüber der Trommel und infolgedessen auch gegenüber &©n Abstimmspindeln 14 unverdrehbar gelagert sind und sich infolgedessen durch Drehen der Abstimmspindeln parallel zur Trommelachse bewegen lass en ₀ Um ein Verdrehen der Abstimm» . spindeln 14 zu ermöglichen, sind ihre aus dem Flansch 25 des zylindrischen Körpers 24 herausragenden Enden mit Antriebsrädern 55 versehen, die nach Art eines Kronenrades ausgebildet sind und auf ihrer Stirnfläche senkrecht stehende Treibstifte 54 aufweist ο Y/ie später noch beschrieben werden wird, ist mit diesen kronen= radartigen Antriebsrädern das am Ende einer Einstellwelle 55 befestigte Antriebsrad 56 in Eingriff bringbar_c

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An die Trommel 15 schließt sich ein Zahnrad 37 das mit seiner hüleenartigen Nabe 38 auf einen an die Trommel 15 angrenzenden^ etwas dünneren Abschnitt 39 der Tromtielachse 21 aufgepreßt ist ο An das Zahnrad 37 schließt sich ein Lagerzapfen 40 der Trommelachse 21 an* auf dessen äußeres Ende ein zweites Zahnrad 41 aufgepreßt ist_t das sich, einschließlich seiner Nabe in einem gewissen Abstand vom Zahnrad 37 befindete

Das andere_{ über den Bund 22 hinausragende Ende der Troramelaehse 21. geht ebenfalls in einen Lagerzapfen 43 übers der von einem Bund 44 abgeschlossen wird, der auf seiner Innenseite mit einer Kegelfläche 4f? versehen istο

Zur Lagerung der Trommelachse 21 sind die die Seiten= wände des Gehäuses 11 bildenden Schenkel 12 und 13 mit je einem Schlitz 46 bzwt, 47 versehen* der in einem prismatischen Abschnitt 48 bzw₀ 49 endete Beide Schlitze 46 und 47 sind zum Ende des Schenkels 12 bzw* 13 hin offen, so daß die Lagerzapfen 40 und 43 der Achse 21 in diese Schlitze vom Rande der Seitenwände 12 und 13 her einführbar sindo Infolgedessen können alle Teile der Trommel 15 sowie die Zahnräder 37 und 41 auf der Trommelachse 21 befestigt werden, bevor die Trommel in das Gehäuse eingebaut wird« Während die Schlitze 46 und 47 parallel zueinander verlaufen, sind die prismatischen Endabschnitte 48 und 49 rechtwinklig zueinander ausgerichtete Die Lagerzapfen der Trommel-

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BAD OMGlNAL

Rehs© 21 werden an die ®in®n Winkel von 90° auein« ander bildenden Fläötion dar Pajismanabsehnlfcte dureh Je eine Spannfeder 50 bsw« ^i angepreßt_? die von einem unter Vorspannung stehenden Federdraht gebildet wird, dessen Enden in entsprechende Bohrungen oder Aue= schnitte 52 "bzwο 53 der Gehäusewande 12 imd 13 ein= greifen und. die offene Seite das prismatischen Ab^ schnittes 48 bsw₀. 49 überspannan«, Auf diese V/eise ist eins, in Hadialrichtung'völlig spielfrei© Lagerung der SroMiaelachse 21 gewährleistete Zugleich wird auf diese Weise aber auch eine in ■ Axialdichtung spielfreie Lagerung eraielte Die Ringnut 4J an dem ©inen Ende der iDroEimelachse 21 ist ao bemess@n_f daß die Trommelaehs© mit der am übergang sum Lagersapfea 43 gebildeten StirnfläGhe 5^· ^21 der Innenseite der ßehäueewand 13 anliegt_s während die an der Außenseite der Gehäuse« wand 13 anliegende Spannfeder 51 a& der Kegelfläohe des Bundes ¹Vi- anliegt mid dadurch die TroüiEielashae stets mit d©r Sehulter 54 βώ- ^1θ Isanenseite der Ge=- häu88wand 13 andrückt_o En sei darauf hingev/iesen^ daß die sur SpielausSchaltung gewählt© Terspanirung der Sromraelachse 21 in der gleichen. Biehtisng wirkt wie die ¥erspannung der Abstiiamspind@la 14₀

V/ie bereits ob®n -©rv/äfcnts, iat äei? Abtasthebel 17* sea Stellung durch die von den Laufmuttern Iß gofeil« de ten ötellfeders bestimmte ist ^ unialtto'lbar auf der der Drehkondensatoren d@e an den Boden 11 angoBChiosae&en Tuu@tb befestigto di©s©m Zwe©k ragt di© Rotorwell© 18 des ühme^s dio?©Ii

eine entsprechende öffnung des Bodens 20 in das Gehäuse 11 hinein und verläuft parallel au einer Tangente an die Trommel 15· Der auf der Rotorwelle 18 angeordnete Abtasthebel 17 besteht aus einem mittleren Block 61, der mit Hilfe einer Klemmschraube

62 auf der Rotorwelle 18 fixiert ist und an seiner der Trommel 15 zugewandten Seite einen V-förmigen Körper 63 trägt_o Dieser V-förmige Körper besteht aus einem Blechstreifen«, dessen die V-förmige Kontur bildender _t dem Block 61 zugewandter Rand am Block 61 und zwei vom Block parallel zur Rotorachse18 abstehenden Armen 64 befestigt, beispielsweise hart angelötet ißto Der der Trommel 15 zugewandte, die Stirnfläche des V-förmigen Körpers bildende Rand 65 ist abgerundet und verläuft, in Achsrichtung der Srompiel 15 gesehen, etwa parallel zum Trommelmantei, wie es 2¹Ig₀ 3 deutlich zeigt_o Der Scheitel 66 dee V-förmigen. Körpers

63 bildet den Arm des Hebels 17» der an dem Stellglied 16 anliegt, während die Seitenflächen 67 Kurvenstücke bilden, die, wie aus Figo 5 erkennbar, im we» sentlichen parallel zu Kurven 68 verlaufen, die ent-» gegengesetzte Enden zweier benachbarter Abstimraspindeln 14 verbinden«. Damit der Abtasthebel 17 stets eine genau definierte Anlage an den Stellgliedern 16 hat, sind die die Stellglieder bildenden Laufsxattem 16 mit Ansätzen 69 versehen, die an ihren Enden Kugeln 70 aufweisen Der Scheitel 66 dee V-förmigen Körpers 63 des Abtasthebels 17 liegt infolgedessen atets in einer Tangentialebene an dem kugelförmigen Ende 70 des Stellgliedes 16 an und hat daher in bezug auf das

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kugelförmige Ende stets eine genau definiert® Lageο Abtastfehler werden daher vermieden^ so daß ein© sehr hohe Wiederkehrgenauigkeit ersielt werden

Zum Anlegen des Hebels 1? en das Stellglied 16 der ihm benachbarten Abstimmspindel 14- dient eine Sehrau= «ensugfeder 71? die an einem an der in Figo 2 ©beren Gehäusewand 12 befestigtes Bügel 72 eingehängt ist und an dem einen Ende ©ines Zugbandes 73 angreift, dessen, anderes Ende an ©inem zweiten A;m 7^· des Ab= tasthebels 17 angreift _t dex^j an der dem Y<=förmige& Körper 65 abgewandten Seite des Blockes 61 angebracht ist ο Der Arm 74· hat eine-zur Rotorwelle 18 konsentri«= sehe kreisbogenförmige Außenfläohe 75s auf der das Band 73 derart ablaufen kann_f daß es stets tangential zu einer Umlenkrolle 76 verläuft_?, deren Achse 77 lose in entsprechende Sehlitze der G-ehäusewand 12 eingelegt ist und miv durch den Brück des Bandes 73 einerseits und einer an der Innenseite der G-ehäi2s@wasid 12 befestigten Platte 78 andererseits gehalten wirdc .Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Bügel 72 zugleich von einem Ansatz der Platte 78 gebildet ο Das Zugband 7-3 durchdringt im Bereich der Rolle 76 die Gehäusewand 12 und läuft an der Außenseite der Gehäusewand 12 um die Habe 79 einer Skalenscheibe 80, die an der Außenseite der Gehäusewand 12 auf einer in der Gehäusewand befestigten. Lagerbuchse 81 drehbar gelagert istο Das Zugband 73 dient infolgedessen zugleich zum Antrieb der Bkalenscheibe 80 und überträgt die

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.Winkelstellung des Abtasthebel 17 in eine winkelstellung der Skalenocheibe, so daß die Skalensoheiba stete die genaue Einstellung des V/inkelhebels 17 und damit die genaue Abstimmung des Tuners anzeigte

Zum Verstellen der Trommel 15 und verändern der Abstimmung bei jeder QJrommelstellung dient die bereite oben erwähnte Einstellvrelle 55 ο Diese Einst eilwelle ist in der an der Gehäusewand 12 befestigten Lagerbuchse 81 drehbar und in ihrer Längsrichtung verschiebbar gelagert» Zur Rastung der Einstellwelle in zwei Stellungen dienen sswei Ringnuten 82, deren einander zugewandte Flanken 83 Kegelflächen bilden? Je nach der Stellung der Einstellvrelle 35 befindet sich eine der beiden Ringnuten im Bereich eines Feder» ringes 84» der innerhalb der Lagerbuchse 81 in,eine entsprechende Ringnut 85 eingesetzt ist<>

Auf dem sich innerhalb des Gehäuses 11 befindenden Ende der Einstellwelle 35 befindet sieh außer dem Zahnrad 36, das in das Kronenrad 33 am Ende der sich in Betmebsßtellung befindenden Abstimsnopindel 14 einzugreifen vermag_t ein weiteres Zahnrad 86, das in der in Figo 2 dargestellten Raststellung der Einstell« velle '55 in das Zahnrad 37 auf der Trommel achse 21 eingreift*, Es ist daher möglich, bei disoer Stellung der Einstellwelle 35 durch Drehen der Einstellwelle mit Hilfe des auf ihrem äußeren Ende angebrachten Einstellknopfes 8? die Trommel zu vordrehenο Zur

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Rastung der !Trommel 15 in den Stellungen, in denen jeweils eine der Abstimmspindeln 14 dem Abtasthebel gegenüberstellt, dient eine Rastfeder 88₈ die von einer mit einem abgewinkelten Arm 89 am Rand der in Figo 2 unteren Gehäusewand 13 befestigten Blattfeder gebil» det wirdo Das vorgewölbte Ende 90 dieser Blattfeder greift in Rastkerben 91 ein, die am Umfang der metal=» iischen Trommelscheibe 23 angebracht sindο Die Stel« lung der Trommel wird mit Hilfe des auf der Trommel« achse 21 außerhalb des Gehäuses 11 angebrachten Zahn» rades 41 auf eine weitere Skalenscheibe 92 übertragen die vor der Skalenscheibe 80 auf der Lagerbuchse 81 angeordnet ist und an ihrer dem Gehäuse 11 zugewandten Seite mit einem Ritzel 93 versehen ist, in das das auf der Trommelachse 21 befestigte Zahnrad 41 eingreift Die Skalenscheibe 80 weist in dem Bereich, in dem das Zahnrad 41 der Trommelachse 21 mit dem Ritzel 93 der Skalenscheibe 92 für die Trommelstellung in Eingriff steht, einen Ausschnitt auf, so daß sich die Skalenscheiben 80 und 92 und ihre Antriebe nicht gegenseitig behindernο

Yi'ie in Figo 1 angedeutet, kann in einer die Skalen«· scheiben 80 und 92 verdeckenden Frontplatte sowohl ein Fenster 94 ilür Markierungen 95 <*er Skalenscheibe 92, die die Trommelstellung angeben, als auch ein Fenster 96 angebracht sein, indem vor einer Bezugsmarke 97 die auf der äußeren Skalenscheibe 80 vorgesehenen Markierungen 98 für die der angezeigten

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Trommelstellung zugeordneten Einstellung des Tuners ersoheineno Diese Einstellung kann in jeder Stellung der Trommel in der V/eise verändert werden, daß durch Eindrücken der Einstellwelle 55 in die zweite Rast= stellung das Zahnrad 86 der Einstellwelle 5!> mit dem Zahnrad 57 auf der Trommelwe.lle 21 außer Eingriff und statt dessen das Stirnrad 56 der Einstellwelle mit dem Kronenrad 55 am Ende der sich in Betriebssteilung befindenden Abstimmspindel in Eingriff gebracht; wird₈ so daß nunmehr beim Drehen des Knopfes 87 der Einstell= welle 55 über die miteinandex* in Eingriff stehenden Zahnräder 56 und 54· die betreffende Abstimmspindel 14 verdreht und die Lauf mutter 16 auf dieser Abstimm=· spindel verschoben wird«, Naciiäem die gewünschte Ein= stellung vorgenommen worden isc» katin die Einsteil« welle 55 in ihre Ausgangsstellung zurückgezogen werden, wonach dann wieder die Wahl (»ines anderen voreinge«tellten Kanales und gegebenenfalls die Korrektur der Einstellung dieses Kanales in der beschriebenen Weise vorgenommen werden kann₀ Bein Verdrehen der Trommel gleitet die Kugel 70 des Stellgliedes 16 der sich zu» letzt in Betriebsstellung befindenden Antriebsspindel 14 von dem Scheitel 66 des V-förmigen Körpers 65 ab und an einer der beiden Flanken 67 entlangt, Dabei wird der Abtasthebel 17 unter der durch das Zugband 75 übertragenen Kraft der Schraubenzugfeder 7* in Figo 2 entgegen dem Uhrzeigersinne so weit verschwenkt, bis die Kugel an dem Stellglied der als nächstes in Betriebsetellung gelangenden Abstimmspindel an der entgegengesetzten Flanke dee V-förmigen Körpers 63 zur Anlage kommt und dabei den Abtasthebel 17 wieder in Fig₀ 2

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im Sinne des Uhrzeigers gegen die Kraft der Feder so weit verschwenkt, "bis der Scheitel 66 des V-förmi«= gen Körpers 65 auf der Kugel 70 des Stellgliedes der sich nun in Betriebsstellung befindenden Abstimm«= spindel aufliegtο

Es sei noch bemerkt, daß sich bei der erfindungsge·» mäßen Abstimmvorrichtung eine sehr hohe T/iederkehr« genauigkeit bei einer wiederholten Einstellung des gleichen Kanäles ergibt, weil nicht nur in der Lagerung der Trommel 15 im Gehäuse 11 und der Ab« stimmspindel 14- in der Trommel 15 das Spiel ausge~ schaltet worden ist, sondern auch die auf den Abstimmspindeln 14· angeordneten Laufmuttern 16 unter der vom Abtasthebel 1? ausgeübten Kraft stets eine genau definierte Lage auf den Abstimmspindeln ein= a.ehmeao Hierfür ist es von besonderem Vorteil, <&ßß die an den Ansätzen 69 mit den Kugeln 70 einseitig angreifende Kraft, die von der Schraubenzugfeder 71 über das Zugband 75 und den Hebel 17 auf die Laufmuttern 16 auf den Abstimmspindeln 14· ausgeübt wird_s zu einem Verkanten der Lauf muttern führte Im übrigen wirkt diese Kraft in der gleichen Richtung₉ in der die Abstimmspindeln 14· und die Trommelachse verspannt sind, so daß sich alle diese Kräfte bei der Ausschaltung des Spieles unterstützen und nicht etwa gegeneinander wirken₀

Es versteht sich* daß die Erfindung nicht auf das dar« gestellte Ausführungsbeiapiel beschränkt ist_$ sondern

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Abweichungen davon möglich sind_? ohne den Ralimen der Erfindung zu verlassen Insbesondere ist die Erfindung unabhängig von dem Aufbau der Trommel und dem Aufbau des Abtasthebels, der Anbringung der Skalenacheiben und der Rastunc der Trommel? obwohl das dargestellte Ausführungsbeispiel auch in dieser Hinreicht sich durch seinen einfachen Aufbau und seinen geringen Platzbedarf besonders auszeichnet»

o/.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   Antriebsvorrichtung für Inner₉ insbesondere von Fernsehempfängern» mit einer in einem Gehäuse um ihre Längsachse drehbar gelagerten Trommel, die mit mehreren, auf ihren Umfang verteilten und in Längsrichtung der Trommel verstellbaren Stellgliedern versehen ist, die durch Drehen der Trommel wahlweise mit einem Abtastglied in Eingriff bringbär aind_t das mit Abstimmelementen des Tuners in Wirkverbindunß steht_s und mit Steuerkurven, die beim Drehen der Trommel den Übergang des Abtastgliedes von einem Stellglied zum anderen gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder von Laufmuttern (16) gebildet werden, die auf in der Trommel (15) parallel zu deren Längsachse unverschiebbar gelagerten Abstimmspindeln (14) angeordnet sind und radial von der Trommel abstehende Ansätze (69) aufweisen, und als Abtastglied ein von einer Feder (71) belasteter Hebel (17) vorgesehen ist, der um eine zu einer Tangente an die Trommel parallele Achse (18) schwenkbar ist, so daß sein Ende längs einer ihm zugewandten Abstimmspindel (14) bewegbar iat und unter der Kraft der Feder (71) an dem Ansatz (69) der auf dieser Abstimmspindel angeordneten Lauf mutter (16) anliegt, und der ein in der Bahn der Laufmuttern (16) liegendes Kurvenstück (67) aufweist, das dim wesentlichen parallel zu mindestens einer die entgegengesetzten Enden zweier benachbarter Abstimmspindeln (14) verbindenden Kurve (68) verläuft _o

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   Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet» daß der Hebel (1?) mit zwei entgegengesetzten Steuerkurven (6?) versehen ist, die sich zu einem wenigstens annähernd V-förmigen Körper (65) ergänzen, dessen Scheitel (66) an der Laufmutter (16) zur Anlage kommt und dessen Stirnfläche (65) etwa parallel zum Trommelmantel verläuft«.

   5ο Antriebsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2» dadurch gekennzeichnet, daß der V-förmige Körper (65) von einem Blechstreifen gebildet wird, von dessen das V~Profil aufweisenden Rändern der eine (65) der Trommel (15) zugewandt und der andere an einem Lagerblock (61) befestigt ist«,

   Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet« daß an dem Hebel (17) ein Skalenband (75) angreift_β

   5β Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende des Skalenbandes (75) an einer zur Schwenkachse (18) des Hebels (17) konzentrischen, kreisbogenförmigen Fläche (75) eines von der Trommel (15) abgewandten Armee (74) des Hebels (17) befestigt ist, wogegen sein anderea Ende mit einer Schraubenzugfeder (71) verbunden ist, die zugleich die den Hebel belastende Feder ist«

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   Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5» dadurch gekennzeichnet, daß daß Skalenband (73) die Nabe (7D) einer an der Außenwand des Ge» häuses (11) der Antriebsvorrichtung gelagerten Skalenscheibe (80) umschlingt, die um eine zur Trommelachse (21) parallele Achse (81) drehbar gelagert ist, und über eine im Bereich eines Schlitzes der Gehäusewand (12) angeordnete Umlenkrolle (76) geführt ist.

   ο Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abtasthebel (17) unmittelbar auf der Rotorwelle (18) der Drehkondensatoren des zugeordneten Tuners be festigt ist und einen Schwenkwinkel von etwa aufweistο

   8ο Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Laufmuttern (16) vorgesehenen Ansätze (69) mit kugelförmigen Enden (70) versehen sind und das zur Abtastung der Laufmuttern dienende Hebelende stets an der Kugelfläche (70) des betreffenden Ansatzes (69) anliegt _a

   9ö Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (15) aus einem auf einer Achse (21) befestigten zylindrischen Körper (24·) besteht _f an dessen beiden Enden je ein Flansch (25 bzw₀ 25) zur Lagerung der

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   Abstimnspindeln (14) vorgesehen ist und der zu den Abstimmspindeln parallele Längsnuten (31) aufweist_? in die die Laufmuttern (16) mit Fortsätzen (32) hineinragenο

   10ο Antriebsvorrichtung; nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Körper (24) und einer der Flansche (25) aus einem gemeinsamen, auf die Trommelachse (21) aufgepreßten Kunststoffteil "bestehen, wogegen der andere Flansch (2J) aus Metall besteht und die Abstimraspindeln (14) in bezug auf diesen Metallflansch (23) in ihrer Längsrichtung durch Verspannen spielfrei gelagert sind*,

   Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge=» kennzeichnet, daß die Abstimmspindeln (14) jeweils mit einer Schulter (27) am Hetallflansch (23) anliegen und auf der Außenseite dieses Flansches durch einen in eine Nut (28) des den Flansch durchdringenden Zapfens (26) der Abstimmspindel eingreifenden, nach Art einer Tellerfeder gewölbten Federring (29) gehalten werden_o

   12q Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verspannunc der Abstimmspindeln (14) in der gleichen Richtung wirkt wie die Belastung der Laufmuttern (16) durch den Abtasthebel (17)ο

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   13o Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruches dadurch gekennzeichnet, daß die Abstimmspindeln (14) mit einem Ende_s vorzugsweise dem nicht verspannten Ende, aus der Trommel (15) herausragen und an diesem Ende mit einem Antriebsrad (33), vorzugsweise einem Kronrad₉ versehen sind und mit dem Antriebsrad (33) der sich in Betriebsstellung befindenden Abstimmspindel (14·) das Antriebsrad (36) auf einer parallel zur Ab*= stimmspindel verschiebbar gelagerten Einstellwelle (35) in Eingriff bringbar isto

   Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellwelle (35) iä einer am Gehäuse (11) befestigten Buchse (81) verschiebbar gelagert ist, die zugleich als Achse für die Skalenscheibe (80) dient₀

   15» Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellwelle (35) ein zweites Antriebsrad (86) trägt* das in derjenigen Stellung, in der die Einstellwelle nicht in getrieblicher V er=· bindung mit der Abstimmspindel (14) steht, mit einem auf der Trommelachse (21) befestigten Antriebsrad ($37) vorzugsweise einem Stirnrad, in Eingriff steht₀

   16o Vorrichtung nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß auf der Trommelachse (21) außerhalb des Gehäusee (11) ein weiteres Antriebsrad (41) befestigt ist, das mit dem Antriebsrad (93) einer zweiten, die Srommelstellung angebenden ökalenscheibe (92) in Eingriff

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   50 -

   steht, die auf der gleichen Achse (81) gelagert ist wie die erste, zur Anzeige der eingestellten Abstimmung dienende Skalenscheibe (80)₀

   17o Antriebsvorrichtung naoh einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel» achse (21) in Gehäuseausschnitte (46 und 47) ein=* gesetzt und in diesen Gehäuseausschnitten durch Spannfedern (50 bzw₀ 51) gehalten ist_o

   18ο Antriebsvorrichtung nach Anspruch 17» dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseausschnitte (46 und 47) rechtwinklig zueinander gerichtete Enden (48 bzw» 49) mit prismetischer Kontur aufweisen,*

   19s Antriebsvorrichtung nach Anspruch 17 -oder -18_S da~ durch gekennzeichnet, daß die Trommelachse (21) an einem Ende mit einer Stirnfläche (54) an der Innenseite der föehäusewand (13) anliegt und die auge-= ordnete Spannfeder (51) an dem aus dem Gehäuse herausragenden Ende (45) der Trommelachse (21) eine Kegelfläche (45) hintergreift, so daß die Trommelachee gegen diese Gehäusewand (15) verspannt und dadurch spielfrei gelagert ist.

   20« Antriebsvorrichtung naoh Anspruch 19, dadurch ge« kennzeichnet, daß die Verspannung der Trommelachse (21) in der gleichen Richtung wirkt wie die Belastung der Lauf muttern (16) durch den Abtasthebel (17)·

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