DE1781355A1 - Aus mehreren miteinander verbundenen Einzelbehaeltern bestehender Batterietank fuer Fluessigkeiten,insbesondere fuer Heizoel aus thermoplastischem Kunststoff - Google Patents

Description

• Aus mehreren miteinander veroundenen Einzelbehältern kestehender Batterietank für Flüssigkeiten, insbesondere für Heizöl aus thermoplastischem Kunststoff, Die Erfindung betrifft einen aus mehreren miteinander verbundenen inzelbehältern bestehender Batterietanlc für Flüssigkeiten, insbesondere Heizöl, aus th.rmoplastischem Kunststoff, wobei Jeweils zwei benachbarte Einzelbehälter zum Zwecke der Be- und Entlüftung sowie des Flüssigkeitsausgleiches miteinander verbunden sind.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Verbindungsmittel so auszugestalten, dass sie bei Erzielung einer einwandfreien Abdichtung an den Verbindungsstellen in der Herstellung und der Montage einfach und billig sind. Sie sollen zudem wenig Raum beanspruchen und korrosionsbeständig sein.
• Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die t'rflndung zunächst tor dass als Verbindungsteil ein im Blavsverfahren aus thermoplastischem Kunststoff hergestellter, vorzugsweise mit abgebogenen Endbereichen verschener einstückiger Rohrabschnitt vorgeschen ist. Dieses Verbindungsteil ist mit seinen Enden an den Stutzen zweier benachbarter Einzelbehälter angebracht. Der Rohrabschnitt kann dabei auf einem Teilbereich seiner Längserstreckung als Faltenbalg ausgebildet sein. Letzterer dient dabei im wesentlichen dazu, kleine Unge-@@@@@@ nauigkeiten auszugleichen. Das vorbeschriebene Verbindungeteil kann für die Be- und Entlüftung und/oder für den Flüssigkeitsausgleich verwendet werden. Allerdings wird im Normalfall davon auszugehen sein, dass für beide Zwecke Verbindungsteile unterschiedlicher Länge zu verwenden sind. Dies ändert Jedoch nichts an der Tatsache, dass durch die Erfindungsgemässe Ausbildung die Anzahl der für den Zusammenbau eines Batterietanks erforderlichen unterschiedlichen Teile wesentlich verringert wird und dadurch Herstellung und Lagerhaltung erheblich vereinfacht werden.
• Die an den Einselbehältern angebrachten Stutzen bestehen zweckmässig ebenfalls aus thermoplastischem Material, so dass sie mit der Wandung des Behälters verschweisst werden können. Da letzterer im allgemeinen im Blaaverfahren hergestellt sein wird, können die Stutzen in einem Arbeitsgang mit angebracht werden. Gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung sind die die Stutzen tragenden Bereiche der seitlichen Wandungen der Einzelbehälter vorteilhaft derart eingezogen, dass Stutsen.und Verbindungsleitung nicht nach aussen tiber den grössten Umfang des Behälters hinausragen. Duroh diese Ausbildung wird erreicht, dass weder Stutzen noch Verbindungsleitungen die Aufstellung der Behälter unmittelbar nebeneinander und ja Berührung miteinander behindern., Im übrigen hat die vorerwähnte Möglichkeit, die Stutzen ebenfalls aus thermoplastischem Kunststoff herzustellen und zweckmässig durch Verschweissen mit dem eigentlichen Einzelbehälter zu verbinden, den Vorteil, dass beide Teile, also Einzelbehälter und Stutzen, aus demselben Werkstoff hergestellt sein können. Dabei ist von vornherein eine Gewähr dafür gegeben, dass der Behälter insgesamt, also einschliesslich der mit ihm verbundenen Stutzen, die gleichen chemischen und physikalischen Eigenschaften aufweisen kann. Dies ist für die Festlegung der Qualität des Behälters, insbesondere in Bezug auf Spannungsrissbildungen von Bedeutung. Ausserdem ist dabei für den Gesamtbehälter auch derselbe Ausdehnungskoeffizient gegeben.
• Um auch in Bezug auf die Einzelbehälter eine möglichst weitgehende Austauschbarkeit derselben zu erzielen, können gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung Stutzen und Einziehungen unabhängig von der Anordnung der montierten Verbindungsteile zu beiden Seiten der Mittellinie ddes Jeweiligen Einzelbehälters angeordnet sein. D. h. also, dass beispielsweise bei mehreren in Reihe angeordneten und zu einem Eatterietank zusammengefassten Einzelbehältern auch die beiden äusseren Behälter an ihrer dem inneren Einzelbehältern abgekehrten Seite Stutzen aufweisen. Dieaci werden bei einer solchen Anordnung im allgemeinen zwar nicht benutzt. Jedoch stellt die Anbringung der Stutzen keinen wesentlichen Aufwand dar, so dass es im Ergebnis durch die Vereinfachung der Herstellung und der Lagerhaltung billiger ist, die' Stutzen in Jedei Fall nsubrlngen, unabhängig davon, ob sie ii Einzelfall auch benötigt werden. Dies ist nicht zuletzt auch deshalb empfehlenswert, weil diese äusseren, unbenutzten Stutzen nicht verschlossen zu werden brauchen. Aus der Art der Herstellung ergibt sich, dass die Wandung des Behälters den Stutzen innenseitig verschliesst. Bei Benutzung des Stutzens ist deshalb zunächst dieser Teil der Wandung durch SchneMEn, Bohren, Fräsen oder dgl. zu entfernen. Falls der Stutzen nicht benutzt wird, ist es also lediglich notwendig, diesen Teil der Wandung des Einzelbehälters stehenzulassen, so dass der Behälter an dieser Stelle Von vornherein verschlossen bleibt.
• Die Erfindung sieht weiterhin die Möglichkeit vor, zur Herstellung einer Verbindung zwischen Stutzen und Verbinduntsteil in ersterem eine vorteilhaft mit Innengewinde versehenen Hülse einzusetzen, die an ihrem aus dem Stutzen herausragenden Ende einen Flansch weist, der unter Zwischenschaltung einer Dichtscheibe stirnseitig am Stutzen anliegt, wobei die Enden des Verbindungsteile in der Hülse einschraubbar sind, und weiterhin eine auf den Stutzen auf. schraubbare Uberwurfmutter vorgesehen ist, deren nach innen vorstehender Rand in montiertem Zustand der Teile am Flansch der Hülse anliegt. Das das Gewinde tragende Ende des Verbindungsteiles kann einen etwas geringeren Durchmesser aufweisen, wobei zwischen der so gebildeten Schulter des Verbindungsteiles und der freien Stirnfläche des Flansches der Hülse et Dichtring angeordnet ist. Eine derartige Verbindung benötigt keine zusätzlichen Fitting. Auch ist die Montage ausserordentlich einfach, so dass sie auch von Nicht-Fachleuten durchgeführt werden kann.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 die Seitenansicht eines Batterietanks im Schema, Fig. 2 die dazugehörige Draufsicht, Fig. 3 einen Teilauschnitt aus der zugehörigen Vorderansicht, Fig. 4 die Seitenansicht eines Verbindungsteiles, Fig. 5 die Seitenansicht eines Stutzens mit daran befestigtem Verbindungsteil, teilweise im Schnitt.
• Der in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Batterietank besteht aus drei Einzelbehältern 111, 112, 113, die in Reihe nebeneinander derart angeordnet sind, dass sie über einen grossen Teil ihrer Höhe aneinander anliegen. Die drei Einzelbehälter sind von zwei in der Zeichnung nicht dargestellten Bandagen umgeben, die in Nuten 117, 118 anzuordnen sind. Die seitlichen Nuten 119 und 120, die sich zu Kanälen ergänzen, sind für die Aufnahme von Zugankern bestimmt, Die Einzelbehälter 111, 112 und 113 sind oberseitig mit einer Anzahl von Stutsen 121 versehen, die zum Füllen sowie für die Be- und Entlüftung benutst werden. Ausserdem ist einer der Einzelbehälter mit einem Grenzwertgeber versehen.
• Zwischen den Einselbehältern sind Verbindungen 129 angebracht. Diese bestehen aus stirnseitig angeordneten Stutzen 123 und 124. Die bei den Stutzen 123 und 124 der jeweils benachbarten Einzelbehälter sind durch ein einstückiges, rohrtörmiges Teil 130 miteinander verbunden.
• Letzteres ist in Fig. 4 in grösserem Maßstab dargestellt. Es beseht aus einem Rohr, dessen beide Endbereiche 131 und 132 abgebogen sind, so dass die beiden mit Gewinde 133 versehenen Enden 134, die einen etwas geringeren Durchmesser aufweisen, etwa rechtwinklig aus mittleren Bereich 135 des Rohres verlaufen. Dieser mittlere Bereieh 135 ist mit Falten 136 versehen, also nach Art eines Faltenbalges ausgebildet.
• Die Verbindung mit den Stutzen 123 und 124 erfolgt in der Weise, dass Jeweils eines der Enden 134 in eine mit Innengewinde versehen Hülse 137 eingeschraubt wird. Letztere ist mit einem nach aussen sich erstreckenden Flansch 138 versehen. Zwischen diesem Flansch und der durch die Durchmesserverringerung des Endes 134 gebildeten Schulter 139 ist ein Dichtring 140 angeordnet. Die Hülse 137 wird in der in Fig. 5 der Zeichnung dargestellten Weise in den Stutzen 123 oder 124 eingesteckt, nachdem zuvor eine Überwurfmutter 141 über das Vcrbio dungsteil 130 geführt worden war. Diese Uberwurfmutter ist sit eines nach innen vorstehenden Rand 142 versehen, der hinter den Flansch 138 greift und somit die aus dem Ende 134 des Verbindungsteiles 130 und der Hülse 137 bestehend Gesamtanordnung unter Zwischenschaltung eines weiteren Dichtringes 143 gegen die Stirnfläche des Stutsens presst, wenn die Überwurfmutter angezogen wird.
• Die Stutzen 123 und 124 sind in Einziehungen 127 der Einzelbehälter angeordnet. Diese Einziehungen 127 sind ao ausgebildet, dass auch die Verbindungsteile 130 in montiertes Zustand nicht nach aussen über den grössten Umfang der Einzelbehälter vorstehen.
• Die Verbindung der Einzelbehälter 111, 112, 113 an der Oberseite derselben erfolgt durch Verbindungsteile 144, die hinsichtlich ihrer Ausbildung und ihrer Befestigung mit den unteren Verbindungsteilen 130 übereinstimmen. Der einzig. Unterschied wird darin bestehen, dass die Verbindungsteile 144 etwas länger sind.
• Die Einzelbehälter sind, wie bereits erwähnt worden war, mit drei Stutzen 121 versehen. Das Befüllen der Batterie kann durch einen deF Einzelbehälter erfolgen, an denen, auch wenn Grenzwertgeber und Füllstandsanzeiger vorhanden sind, immer noch ein Stutzen frei ist.
• Die Stutzen sind vorteilhaft aus Kunststoff gefertigt. Sie werden bei der Herstellung dsr Einselbehälter ii Blasverfahren mit die sei verbunden. Nach der Herstellung ist dann am innenseitigen Ende der Stutzen der jeweils dies verschliessende Wandbereich des Behälters zu entfernen. Dies geschieht zweckmässig erst bei der Aufstellung, da auf diese Weise mit Sicherheit erreicht wird, dass keine Fremdkörper in den Behälter während des Transports und dgl. gelangen können.

Claims (7)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e ============================= 1. Aus mehreren miteinander verbundenen Einzelbehältern bestehender Batterietank für Flüssigkeiten, insbesondere für Heizöl aus thermoplastischem Kunststoff, wobei jeweils zwei benachbarte Einzelbehälter zum Zweck der Be- und Entlüftung sowie des Flüssigkeitsausgleiches miteinander verbunde sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsteil (130, 144) ein im Blasverfahren aus thermoplastischem Kunststoff hergestellter, vorzugsweise mit abgebogenen Endbereichen (131, 132) versehenen einstückiger Rohrabschnitt vorgesehen ist.
2. 2. Batterietank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt auf einem Teilbereich seiner Längserstreckung als Faltenbalg (137) ausgebildet ist.
3. 3. Batterietank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens für sämtliche demselben Zweck dienenden Verbindungen das gleiche Verbindungsteil (120, 144) verwendbar ist.
4. 4. Batteritank nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die vorzugsweise ini Blasverfahren hergestellten Einzelbehälter mit Stutzen versehen sind, die ebenfalls aus thermoplastischen Material bestehen und mit der Wandung des Behälters verschweisst sind, dadurch geknnzeichnet, dasq die die Stutzen tragenden Bereiche der seitlichen Wandungen der Einzelbehälter eingezogen sind derart, dass Sutzen und Verbindungsteil (130) nicht nach aussen Uber den grössten Umfang des Behälters hinausragen.
5. 5. Eatterietank nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass Stutzen (123, 124) und Einziehungen (127) unabhängig von der Anordnung der montierten Verbindungsteile (130) zu beiden Seiten der Mittellinie des Einzelbehälters (111, 112, 113) angeordnet sind.
6. 6. Batterietank, bei dem der Stutzen aussenseitig mit einem Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stutzen (13, 124) eine vorteilhaft mit Innengewinde versehene flülse (137) einsetzbar ist, die an ihrem aus dem Stutzen (123, 124) herausragenden Ende einen Flansch (138) aufweist, der unter Zwischenschaltung eines Dichtringes (143) stirnseitig am Stutzen anliegt, und die Enden des Verbindungsteiles (134) in die Hülse (137) einschraubbar sind, und weiterhin eine auf den Stutzen (123, 124) aufschraubbare Überwurfmutter (141) vorgesehen ist deren nach innen vorstehender Rand (142) in montiertem Zustand der Teile am Flansch (138) der Hülse (137) anliegt.
7. 7. Batterietank nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (133) tragende Ende (134) des Verbindungsteiles (130) einen etwa geringeren Durchmesser aufweist und zwischen der so gebildeten Schulter (138) des Verbindungsteiles (130) und der freien Stirnfläche des Flansches (138) der Hülse (137) ein Dichtring (140) angeerdnet ist.