DE1528459A1 - Dosierpumpe fuer Fluessigkeiten oder Gase - Google Patents

Description

₊ , Dr. i;,xpi. ι

L i r. β η t J,.a . -~ ι

Patent-yerwaitimg8-G.m.b.H. Frenkfurt/Maiü, Theci-jr-Ofcaru-Xb > 1528459

Hi

Dosierpumpe für Elüsaigkeiten oder Gase Zusatz su Patent ..♦( !!Patentanmeldung L 45 851 Ie/59a vom 13. 9. 1963)

le Dosierpumpe de» Haup-tpmtente*, enthält zur wechselweisen Verbindung der Pumpkammer mit Einlaß- bzw. AttlleJJleitungen einen Mehrwegehahn, der als drehbarer Ventilkegel mit mehreren Steuerkanälen ausgebildet ist. Die Einpassung dieses Kegels In eine ebenfalls konische Bohrung ist wegen der hierbei auftretenden Dichtungeprobleme nicht immer einfach. Bei Dosierung ;r agressiver Flüssigkeiten, wie Säuren oder Laugen, müssen unter Umständen teure unempfindliche Kunststoffe verwendet werden, deren Bearbeitung oft schwierig ist. Hinzu kommt, daß bei genau eingepaßtem Ventilkegel bei Drehung Je nach Werkstoff erhebliche Reibungskräfte zu überwinden sind, der Antrieb also in der Lage sein muß, ein kräftiges Drehmoment abzugeben.

Di· Erfindung bezweckt eine einfache und unempfindliche Umschalt-•lnriohtung für eine Dosierpump· gemäß dem Hauptpatent. Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daS zur wechselweisen Verbindung der Pumpkammer mit fcüfcLaß- bzw. Auslaßleitung sowie zur Steuerung des Druckmediums nockenbetätigt· Quetschventile vorgesehen sind.

Di· Hocken d«s Quetschventils werden zweckmäßig durch einen drehenden Antrieb betätigt. Es ist jedoch auch eine Betätigung mittel« Magnete möglich. Als drehend·!» Antrieb bietet sich ein elektromotorischer Antrieb an. Da nach Jeder Ventübetätigung ein· gewisse Zeit für das Ansaugen bzw. Ausstoßen des Fördermedium vergeht, ist ein schrittweise arbeitender Motor oder ein Schrittschaltwerk besondere zweckmäßig, das bei einer Teildrehung den Quetsch-

^1)09831/0128

2/ ι 528453

nocken betätigt-, Inabeaondere bei Kroßeren tuerachnitten der Einlaß- und Aus! aiii ei tun gen kann ea vorteilhafter sein, anstelle eines groüen zwei entsprechend kietnere zusammen gesteuerte Schrittschaltvrerke vorzusehen, von denen eines bei einem Schaltschritt die Einlaflleitung zur Pumpkamiaer und die Aualaßlaitung des Druckmediums aus der Arbeitskammer schließt bzw. Öffnet, das andere bei demselben Schaltsohritt die Auelaßleitung der Pump- "* kammer und die \'xni»ilileitung dee Drueknediuina in die Arbeitekesaer öffnet bzw. achließt.

Dtmit eine Beschädigung der Leitungen an den Quetschst eil ea su vtrläseig vermieden wird, körnen die Unterlagen dor Leitungen federnd ausgebildet «ein. jsine Herabsetzung der Leitungsbean*· epruohung kann auch dadurch erreicht werden/ daß der kreisförmige Querschnitt der Leitungen an der tjuetBchetelle abgeflacht 1st.

Eine Einstellung des Volumens der Pumpkammer und damit aas Pördervoiuaene je Hub ist in vorteilharter Weise durch eine in der Arbeltekammer angeordnete Membrane möglich, deren Lage veränderbar let und gegen die sich die Arbeitomembrane zur Beendigung des Saughubes anlegt. Zu diesem Zvack besteht eie vorzugsweise aus Metall und ist mit Iwrchbrechungen versehen, durch die hindurch da· Druckmedium die Arbeltsmembrane zu einem Pumphub beaufschlagen kann.

Die Erfindung wird anhand der Auaführungsbeispiele in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Üig. 1 eine erfindungsgeaäßö Omacha:teinrichtung mit flexibler Abachlußmembrane der

Pig. 2 eine Ümsehalt®inrichtimg gemäß Fig. 1 mit einer starrem B@gr®nzuiagsmambrsa© in der Arbeitskammer.

in Pig. 1 wird die dosiert in das Gefäß 2 su fördernde Flüssigkeit au··dem VorratsDeniiter j von der über dem iiüasigiceitaspiegex stehenden Druckluft 9_t die durch das Druckrohr 3 von nicht dargestellten Druckluftepeicher geliefert wird, durch

009831/0128

BAD ORIGINAL

ι b2b^by 3

die Leittmg 1* in die Puapksaaer 4 gedrückt. Dabei entweicht die βwischen der Arbeitsaeahrene 5 und der Abschlußaeabrane 7 in dem j Be.ua 6 befindliche Flüssigkeit 12 nach oben in den Behälter 19· Die dort befindliche Luft strömt durch die Leitung 13 infl Freie. Die Einstellung dee Fördervoluaena wird an der Dosiersoheibe 14-vorgsnomon, die den Kolben 15 axial bewegt. Dieser wird dann axial· rersehoben und ändert dadurch mittels der Dichtungemembrane 16 die Lage der Absohlufiaeabrane 7, da die in dem Raun 8 eingeschlossene Flüssigkeit inkoepressibel ist. Bei dem FBrderhub drückt die durch Bohr 11 geleitete Druckluft IO auf den Spiegel der Arbeitsflüssigkeit 12, dl· die Arbeitsai«abr«ns in ihre linke Endlage bewegt. Dabei fließt die in dsr Puapksj»er 4 befindliche PBrderflüssigkelt in das Gefäfi 2.

Die Öffnung und Sperrung der Leitungen 11, 13, 14- und 17 erfolgt nittel der erfindungsgemäßen Quetschventile 25, 26, 27, 28, die über Hocken Ton den elektrischen gemeinsam gesteuerten Schrittachaltwerken 30 und alt den Schaltklinken 52 und 33 betätigt werden. Seitenansichten der Quataohventile aeigen die Schnitte A-B und G-D. Die Hockenacheiben 34 und 35 sind um eine halbe Bookenteilung gegeneinander versetzt. Schnitt A-B teigt «ine Leitung la Sperr»uetand, Echnitt G-D im offenen Zustand. Die federn 36 und 37 aorgen für eine Begrenzung der auf die Leitungen ausgeübten Quetsohkraft, damit Beschädigungen aurerläasig vermieden wenden. Beim Ansaugen sind die vom Schrittschaltwerk 30 betätigten Ventile 25 und 26 geöffnet, bei« Pumpen geschlossen. Umgekehrt sind die von dea Schrittschaltwerk 31 betätigten Ventile 27, 28 bein Ansaugen geschlossen, beia Pumpen hingegen geöffnet. Durch entsprechende Steuerung der 8€hrittechaltwerke mittels Spannungsimpu]sen ist ain vollautoaatisiertes dosiertes Abfüllen leicht eu erreichen.

Die Dosierpumpe der Fig. 2 unterscheidet sich von der Dosierpumpe nach ?ig. 1 dadurch, daß an die Stelle der Abachlußmembrane 7 die starrft Membrane 38 tritt, die in das Gehäuse 39 fest eingespannt ist, deren Mittelpunkt jedoch mittels der Stellschraube 40 in gewissem Umfang verstellbar 1st. Daait ist eine Verstellung des Pumpkammervolumeno möglich da sich die Arbeitsmembrane 5 zur Beendigung des Ansaugvorganges gegen die starre Membrane 38 anlegt. Diese ist mit Offnungen versehen, durch die Druckluft 10 die Arbeltamembrane zur Ausführung eines Pumphubs beaufschlagen kann.

3 Seiten Beschreibung .

8 Ansprüche

2 Blatt Zeichnung

009831/0128 - - - -«

BAD ORIGINAL

Claims (8)

1. Patent-Tervaltungi-G.a.b.H.
   Frankfurt/Main, Theodor-Stern-Kai

   Hi 64/155 Patentansprüche

   I)) Doaierpumpe fur flüssigkeiten oder Gut ait einer von einer Membrane aBfeesohloasenen, das su pumpende Medium enthaltenden Fumpkammer und einer ebenfalle durch eine Membrane abgeaehloeaeaen Arbeitskammer, wobei die die Pumpkaamer abschließende lalbeitamembrene gleiohieitig eine Abachlufimembrane der Arbeite« kammer bildet und daa iu pumpende Medium in einen Seughub mittel a eines DrucloiediuBe in die Funpkanmer gedrückt und in einem PoBpnub mitfcela der unter dem Druck dee die Arbeitskammer bMufeoAlagenden Oruokmediuma atehenden Arbeitemembrane in die Aualalleitung gedrüokt wird, n°oh Patent ... (Patentanmeldung Ii 4$ 851 Io/59» TOB 13· 9· 63) dadurch gekennseichnet, dad zur veenaelveiaen Verbindung der Pumpkammer mit Einlaß- br.w· Auslass leitung aovie lur Steuerung dee Druckmediuma nockenbetHtigte QuetachTeatil· (25 *·· 28) Torgeaehen aind.
2. 2) Doeierpump· nach Jjtnapruch 1, dadurch geken.n;;ei:hii3t, *v.B die . Vooken von einem drehenden Antrieb (50, 31) betätigt werden.
3. 3) Dosierpumpe nach Anapruoh 1 oder 2, dadurch gefcemizeί

   dafl ela drehender Antrieb mindeetene ein elektrisch ßogteuerlfα Sohrittechaltverk rorgeeehen ist.
4. 4) Sosierpumpe nach Anapruoh 1 bie 3* dadurch gekennzeichnet, dafi itfei elektrisch gesteuert·, jeweils einen Schritt gm aueftthrende Sonrittaonaltirert· vorgeeehen aind, von £ene& bei einem Sohaltaohritt die ElnXafileitung tür Pumpkasmer ^d die AualaJlcitiffig &%m Druokmediuma aua der Arbeit8kam&«r β•♦hlie-Si; bsv. Sffsiet^ das andere bei demselben Schaltac^ritt dl« ύ>.·ί£- leitung der Pump^ammer uad die ElnlaÖieitung den DruGira*crlu.*i.-3 in die Arbeiteka#$e? öffnet b»w^ aohließt. ,

   8 3 ' / 0 1 2 5

   Hi 64/155
5. 5) Dosierpumpe nach laapruch 1 oder folgenden, dadurch gvkvnaeviohnvt_f daß dlv Unterlagen dvr Leitungen an dvn Quvtvehatvllen federn.
6. 6) Dosierpumpe nach Anspruch 1 oder folgenden« dadurch gekennzeichnet, daß der kreisförmige Querschnitt der Leitungen an der Quetscheteile abgeflacht ist.
7. 7) Dosierpuepe nach lnspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daB sich in dvr Arbeitskammer eine In ihrer Lage rarlnderbarv Yorsugiweise aua Metall bestehende Membrane (58) befindet, gegen die sich die Arbvitamvmbrane (5) zur Beendigung des Saughubes anlegt.
8. 8) Dosierpumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß dlv In ihrer Lage veränderbare Membrane in der Arbeite« kaaaer für daa die Arbeit membrane beaufschlagende Druckmedium xumindeet teilweise durchlässig ist.

   009831/0128 ^8AD