DE1557272A1

DE1557272A1 - Etui mit zugehoeriger Austauschstiftkappe fuer Lippenstifte und andere Pomadenstifte

Info

Publication number: DE1557272A1
Application number: DE19661557272
Authority: DE
Inventors: Erik Fuglsang-Madsen
Original assignee: FUGLSANG MADSEN ERIK
Current assignee: FUGLSANG MADSEN ERIK
Priority date: 1965-08-31
Filing date: 1966-08-29
Publication date: 1969-09-11
Also published as: US3393036A; AU3185568A; GB1163543A; AT295044B; DE1557272B2; CH474970A; JPS5019985B1; BE686006A; GB1163542A; NL6612231A; JPS5021908B1; NO122673B; GB1163544A; USRE27022E; AT282829B; DE1557272C3; AU450745B2; FR1493158A; SE334711B

Description

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Erik Fuglsang-Hadsen, Saxtorp, Sweden

Etui mit zuhörender Austauschstiftkappe für Lippenstifte und andere Pomadenstifte.

Die Erfindung betrifft ein Etui mit zuhörender oben geschlossener Austauschstiftkappe für Lippenstifte und andere Pomadenstifte, welches Etui einen HUlsenteil mit einem nach innen ragenden Flansch umfasst, der die Ausführungsöffnung des Etuis fUr den Pomadenstift begrenzt, und einen verschiebbaren Schlitten besitzt, während die Kappe unten durch einen abnehmbaren Stifthalter geschlossen ist, worin der Pomadenstift befestigt ist, und welcher mit dem Schlitten auslösbar verbunden werden kann, und einen grössten Aussendruchmesser hat, der kleiner ist als der Innendurchmesser des Flansches, wobei der Stifthalter oben einen eingeengten Teil aufweist, worum das untere Ende der. Kappe greift, die an ihrem unteren Ende einen Aussendurchmesser hat; der grosser als der Innendurchmesser des Flansches ist.

Es sind Stiftetuis bekannt, wozu zylindrische Austauschstiftkappen mit Stifthaltern gehören, welche Kappen mit dem eigentlichen Etui fest verbunden werden können, sodass sie eine Verlängerung desselben ausmachen, und der Halter mit dem Stift beim Gebrauch nach oben aus der Kappe heraus und wieder zurück darin verschoben werden kann. Ein solches Kombinationsstiftetui bekommt indessen eine so grosse Länge, dass, es zur Verwendung in einer kleineren Damentasche, z.B. einer Abendtasche, ungeeignet ist, und die nötige Austauschstiftkappe ist relativ teuer herzustellen, da sie als GebrauchshUlse stabil und ferner am liebsten als Zierhlilse ausgebildet sein soll.

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Es sind auch Stiftetuis mit zuhörender Austauschstiftkappe bekannt, wobei der Durchmesser des Stifthalters kleiner ist als die StifteinflThrungsbffnung des Etuis, während die Kappe einen Aussendurchmesser hat, der grosser ist als der Innendurchmesser der StifteinfUhrungsöffnung. Wenn eine solche Kappe auf dem Etui angebracht ist, und deren Stifthalter mit dem verschiebbaren Schlitten des Etuis verbunden ist, und dieser dann nach unten in das Etui verschoben wird, so wird der Pomadenstift aus der Kappe herausgezogen und in das Etui übergeführt, ohne dass die Gefahr entsteht, dass die weiche Pomadenmasse bei der Herausnahme aus der Kappe verdorben wird. Dagegen wird es später schwierig sein, ohne den Pomadenstift zu verderben, denselben wieder in die Kappe zurückzubringen, was in vielen Fällen erwünscht sein kann, z.B. wenn ein Kunde im letzten Moment seine Wahl von Farbe bereut, oder falls der Benutzer wünscht, ein und dasselbe Etui in Verbindung mit einer Anzahl von Pomadenstiften verschiedener Farbe verwenden zu kühnen.

Dies bekanntes Stiftetui leidet ausserdem, wie sämtliche anderen Stiftetuis auf dem Markt wen. dem Nachteil, dass ^ersteJiMalraas Etui verkauft wird, der Pomadenstift sich in diesem befindet ohne anderen Schutz als denjenigen, welches^ das Etui selbst darbietet. Dieses verursacht u.a., dass der Pomadenstift während der ganzen Lagerung der Einwirkung der Luft ausgesetzt ist, und dabei ausser Zerfall der in der Pomade vorhandenen Bestandteile durch Oxydation auch Bakterien ausgesetzt werden kann, £Ur welche die meisten Pomaden eine vorzügliche Nahrungssubstanz ausmachen. Die Gefahr von Bakterienangriffen wird ferner deswegen weiter vergrBssert, dass die nötigen Farbproben in vielen Läden mittels des im Etui befindlichen Pomadenstiftes vorgenommen werden, sodass der Käufer nicht sicher sein kann, dass der Stift nicht frllher mit einer oder mehreren Händen im Verbindung

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gewesen und dadurch mit Bakterien infiziert worden ist.

Ziel der Erfindung ist ein Pomadenstiftetui mit ziimörender Austauschstiftkappe zu schaffen, wobei auf einfache Weise sichergestellt 1st, dass der Kunde sich davon tiberzeugen kann, dass der Stift nicht frtlher probiert worden ist, und wobei es ferner auf einfache Weise möglich ist, ohne den Pomadenstift zu beschädigen, denselben von der Kappe zum Etui und wieder zurUck vom Etui zur Kappe Überfuhren zu können.

ErfindungsgemSss ist dies bei einem Etui der vorstehend näher bezeichneten Art dadurch erzielt, dass der Flansch und/oder das untere Ende der Kappe aus einem derart nachgiebigem Material hergestellt sind, dass die Kappe durch den Flansch mit dem grossten Teil ihrer Länge in einem solchen Grade in das Etui eingedruckt werden kann, dass sie das Schliessen des Etuis mit dem Üblichen Verschlussdeckel nicht verhindert , dass die Verbindung zwischen dem Stifthalter und dem Schlitten dadurch zustandegebracht werden kann, dass der Stifthalter und der Schlitten innen im Etui gegen einander gedrUckt werden, und dass ein sich beim Gebrauch des Etuis darin befindliches AuslösegegSt derart angeordnet ist, dass es bei einer Auslösungsbedienung den Halter vom Schlitten freimachen kann.

In einem solchen Etui kann die Austauschstiftkappe wegen der Nachgiebigkeit des Flansches und/oder des unteren Endes der Kappe durch einen Druck auf die Kappe selbst, in das Etui eingedruckt werden, wie es auch bei einem genUgend grossen Druck auf die Kappe möglich ist, die Verbindung zwischen dem Stifthalter und dem Schlitten hervorzubringen. Der Pomadenstift ist somit von\austauschstiftkappe gut !geschützt, bis der Pomadenstift zum ersten Mal verwendet werden soll. Wenn erwünscht, werden der Pomaden-stift und die Kappe mittels des Schlittens so weit aus dem Etui herausgeführt, dass der untere Rand der Kappe sich

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Über dem Flansch befindet. Bei einer nachfolgenden Abwärtsbewegung des Schlittens nimmt dieser den Stifthalter mit. während der Zug am Pomadenstift so gering sein wird, dass er zwar den Pomadenstift glatt aus der Kappe herausziehen, aber diese nicht wieder in das Etui hinein mitziehen kann. Wenn der Pomadenstift aus der Kappe herausgezogen ist, kann diese entfernt werden.

Falls der Pomadenstift, bevor er verbraucht ist, mit einem von anderen Zusammensetzung oder anderen Farbe ausgetauscht werden soll, so wird der Stift mittels des Schlittens in seine Bodenstellung im Etui bewegt, wonach die Austauschstiftkappe ein kleines StUck in das Etui hinein gedrückt wird. Weil hierbei die Kappe von dem Etui gefUhrt wird, wird sie von allein im Verhältnis zum Pomadenstift genau zentriert.

Danach wird mittels des Auslösegerätes die Verbindung zwischen dem Halter und dem Schlitten ausgelöst, und dieser wird, den Schlitten mitnehmend, nach oben verschoben, wobei der Stift in die vom Etui festgehaltene und im Verhältnis zum Stift zentrierte Kappe eingeschoben wird, sodass dieses Einschieben ohne die Gefahr, dass der Pomadenstift verdorben wird, erfolgen kann. Wenn der Stift ganz in die Kappe eingeführt ist, wird diese um den Halter greifen und zusammen mit diesem aus dem Etui heraus verschoben werden, sodass sie mit eingesetztem Stift und Halter von dem Etui entfernt werden kann. Es wird jedoch immer, vorausgesetzt dass die Kappe durchsichtig ist, leicht ersichtlich sein, dass der Stift wiedereingesetzt ist.

Falls der Pomadenstift aufgebraucht ist, wird die Verbindung zwischen dem Schlitten und dem Stifthalter mittels des Auslösegerätes ausgelöst, wonach der Stifthalter mittels des Schlittens aus dem Etui tfe/schoben wird, und direkt in einem Mülleimer geschüttelt werden kann, ohne dass es notwendig ist, den Stifthalter zu berUhren, der zu

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diesem Zeitpunkt gewöhnlich einen dllnnen Belag von Pomadentnaterial aufweist.

Gewöhnlicherweise ist es am zweckmässigsten, dass der Flansch nachgiebig ist, und dass die Austauschstiftkappe an ihrem unteren Ende einen sich konisch einengenden Teil aufweist, dessen grösster Druchmesser grosser ist, und dessen kleinster Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Flansches, sodass die Erweiterung des Flanschdurchmessers bei der Einführung der Kappe in das Etui durch eine Art von Keilwirkung erfolgen und dadurch erleichtert werden kann. Selbst in diesem Falle, und selbst wenn die Pomadeninasse derart ist, dass sie direkt in die Kappe gegossen werden kann, ohne beim Erstarren an verschiedenen Stellen davon loszukommen, und deshalb grösseren Widerstand gegen das Ausziehen als solche Fomadenstifte leistet, die erst nach der Erstarrung in der Kappe angebracht sind, wird die Friktion gegen das Stiftausziehen zu gering um die Kappe in das Etui mit hineinzuführen.

Die Erfindung betrifft auch eine Austauschstiftkappe mit Stifthalter zum Gebrauch in einem erfindungsgemässen Etui, welche Kappe dadurch gekennzeichnet ist, dass sie innen an ihrem unteren Ende eine Erweiterung aufweist, deren Ausdehnung in der Längsrichtung der Kappe kleiner ist als die Höhe des eingeengten Teils der Stifthalters, und mindestens deren obere Teil einen dem Aussendurchmesser des eingeengten Teils des Stifthalters entsprechenden Innendurchmesser besitzt.

Hierdurch wird erzielt, dass die Austauschstiftkappe den Pomadenstift wie eine Haube deckt und zum Stifthalter festgehalten wird, wahren gleichzeitig beim Gebrauch,z.B. beim Einschieben der Kappe in das Etui und damit die Herstellung der Verbindung zwischen dem Stifthalter und dem Schlitten des Etuis, der Druck zwischen der Kappe und dem Stifthalter zwischen dessen oberem Rand und der durch die Erweite-

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rung gebildeten Brust der Kappe Übertragen wird, sodass es nicht risikiert wird, dass der zur Zusammenarbeit mit dem Flansch bestimmte untere Rand der Kappe deformiert wird.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispielejf des erfindungsgemSssen Etuis mit zuhörender Austauschstiftkappe 'darstellt. Es zeigt in

Fig. 1 in vergrössertem Masstab einen Längsschnitt durch die erste Ausführungsform,

Fig. 2, im gleichen Masstab einen im Etui eingehenden Schlitten, von unten gesehen,

Fig. 3 im gleichen Masstab einen Längsschnitt durch den unteren Teil der anderen AusfUhrungsform des Etuis, und

Fig. 4 im gleichen Masstab einen in dem in Fig. 3 gezeigten Etui eingehenden Schlitten von oben gesehen.

Das in den Fig. 1 und 2 gezeigte Lippenstiftetui umfasst oinen Schlitten 10, eine Innenbuchse 12 mit Fusstück 14, eine Aussenbuchse 16, eitien Sammelring 18 und einen Verschlussdeckel 20.

Der in der Innenbuchse 12 verschiebbar gelagerte Schlitten 10 besteht aus einem Ringkörper 22 mit einer Anzahl von nach innen ragenden segmentfb'rmigen Sperrzipfeln 24, deren Innenkante 26einen keilförmigen Querschnitt aufweist. Aussen trägt der Ringkörper zwei diametral entgegengestetz zu einander angeordnete zylindrische Führungszapfen 28.

Die Innerbuchse 12 besteht aus einem zylindrischen, dünnwShdigen Teil 30, der unten in die zylindrische Seitenwand 32 des annähernd tassenförmigen FusstUckes 14 übergeht, welche Seicenwand etwas dicker ist, als der Zylinderteil 30, sodass am übergang /wischen diesem

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und dem FusstÜck/aussen eine Ringfläche 34 gebildet ist. Der Zylinderteil 30 ist mit zwei einander diametral entgegengesetz ausgebildete Längsschlitze 36 versehen. Die Zapfen 28 des Schlittens 10 erstrecken sich durch je ihren der beiden Schlitze 36 hinaus.

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BAD ORIGINAL

Die Aussenbuchse 16 weist eine zylindrische Wand 38 auf, deren Innendurchmesser unbedeutend grosser ist als der Aussendurchmesser des Innenbuchsezylinderteils 30« Die Zylinderwand 38 ist unten mit einem Susseren Wulst 40 versehen, dessen Aussendurchmesser unbedeutend kleiner ist als der Aussendurchmesser des FusstUckes 14, und dessen Unterseite gegen die Ringfläche 34 anliegt. Oben weist die Zylinderwand 38 einen nach innen ragenden Flansch 42 auf, der Über die Oberseite des Innenbuchsezylinderteils 30 greift. Die innere Kantenfläche 44 des Flansches 42 liegt an einer sich nach oben zuspitzenden konischen Fläche und hat einen kleinsten Durchmesser, der kleiner ist, als der Innendurchmesser der Innenbuchse 12. Die Aussenbuchse 16 oder wenigstens deβ*en mit dem Flansch 42 versehener Teil ist aus einem verhältnismässig nachgiebigen Material, z.B. aus weichem Polypropylen hergestellt.

*Ατ*λ
Die Zylinderwand 38 ist auf » Innenseite mit einem.zwei-

läufigenGewinde 45 versehen, womit die von der Innenbuchse 12 hinausragenden Enden der Zapfen 28 des Schlittens 10 im Eingriff sind. Durch eine Drehung des Bodenstückes 14 mit der Innenbuchse 12 im Verhältnis zu der Aussenbuchse 16 kann somit der Schlitten 10 in der Innenbuchse 12 verschoben werden.

Die Aussenbuchse 16 wird mittels des Sammelringes 18 drehbar, aber unverschiebbar an der Innenbuchse 12 festgehalten. Der Sammelring weist eine zylindrische Wand 46 auf, die sich klemmend dicht an der Aussenseite des FusstUckes 14 anschliessen kann, und die oben mit einem nach innen ragenden Flansch 48 versehen ist, der Über die Oberseite des Aussenbuchse&ulstes 40 greift, dessen Innendurchmesser aber ein Bisschen grosser ist als der Aussendurchmesser der Zylinderwand 38.

Zu dem gezeigten Etui gehört eine Austauschstiftkappe 50, die aus einem zweckmSssig durchsichtigen, verhältnismässig hartem Material, z.B. Polystyren, hergestellt ist. Die Kappe 50 weist eine zylindrische

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Wand 52 auf, de**en Aussendruchmesser unbedeutend kleiner ist als der Innendurchmesser der Innenbuchse 12, aber grosser ist als der kleinste Innendurchmesser des Flansches 42. Die Wand 52 geht oben in ein geschlossenes zugespitztes Aussenende 54 über.

Die Kappe 50 ist unten durch einen Stifthalter 56 geschlossen. Dieser besteht aus einen im Querschnitt winkelförmigen Ringkörper 58, dessen Aussendurchmesser kleiner als oder gleich dem kleinsten Innendurchmesser des Flansches 42 ist, und von wo ein Auslösezylinder 59 sich nach unten erstreckt, dessen unteres Ende durch Anschlag gegen den Boden des Fusstlickes 14 die untere Stellung des Stifthalters 56 in der Innenbuchse 12 bestimmt. Von der Oberseite des Ringkörpers 58 erstreckt sich ein zylindrischer Flansch 60 nach oben, dessen Aussendurchmesser kleiner ist als der Aussendurchmesser des Ringkörpers 58. Der Zylinderflansch 60 greift in einen am unteren Ende der Kappenwand 52 ausgebildeten inneren Rezess 62 hinein, dessen Aussenwand um den Zylinderflansch klemmen kann, und dessen Tiefe gerechnet vom unteren Rand der Wand 52 kleiner ist als die Höhe des Zylinderflansches 60.

. Im Halter 56 ist ein Lippenstift 64 befestigt, der sich in die Kappe 50 hinauf erstreckt.

Der Auslösezylinder 59 ist in einem Abstand vom Ringkörper 58 entsprechend dem Abstand zwischen der Oberseite des Schlittenringkörpers 22 und der Unterseite dessen Zipfel 24 mit einer äusseren Haltertppe mit einer nach unten zugespitzten konischen Aussenseite versehen. Der grösste Aussendurchmesser der Halterippe 66 ist etwas grosser als der Innendurchmesser der von den inneren Kanten 26 der Zipfel 24 begrenzten Öffnung.

Die Austauschstiftkappe 50 mit dem Stifthalter 56 und dem Lippenstift 64 machen eine Einheit aus, die fOr sich gehandelt wird. Möglicherweise können mehrere solcher Austauschstiftkappen mit Lippen-

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stiften verschiedener Farbe in einer Aufbewahrungskassette verkauft v/erden, die in einem Bodenstück eine Anzahl von Löchern hat, worin die Auslösezylinder 60 eingeführt werden können.

Wenn ein Lippenstift 64 in das Lippenstiftetui 10-18 eingeführt werden soll, xfird der Schlitten 10 zu einer Stellung etwas über der in Fig. 1 gezeigten geschraubt- Die Austauscheinheit wird dann in das Etui hinein geschoben, indem zuerst der Stifthalter 56 in die InnenhUlse 12 ohne Widerstand zu begegnen geführt wird, weil deren Aussendurchmesser höchstens gleich dem kleinsten Innendurchmesser des Flansches 42 ist ο Danach wird auf die Oberseite der Kappe 50 gedrückt, wodurch diese,trotzdem ihren Aussendurchmesser grosser ist als der kleinste Innendurchmesser des Flansches 42, in die Innenhülse 12 hinein gedrückt wird, was infolge der Nachgiebigkeit des Flansches 42 ermöglicht ist« Das Einschieben wird erleichtert, falls die Kappenwand 52, wie gezeigt, einen sich konisch zuspitzenden nach unten kehrenden Aussenrand 68 besitzt. Wenn die Kappe 50 so weit in die InnenhUlse 12 gedruckt ist, dass ihr oberes eingeengtes Ende 54 sich vor dem Flansch 42 befindet, begegnet dem Eindrücken kein Widerstand mehr. Jetzt kommt indessen der Halteflansch 66 mit den Zipfeln 24 des Schlittens 10 in Eingriff, wird aber durch einen weiteren Druck an der Oberseite der Kappe 50 und, weil die erwähnten Zipfel etwas nachgiebig sind, unter diese hinuntergedruckt werden, wodurch der Stifthalter 56 mit dem Schlitten 10 verbunden wird. ■

Falls der Lippenstift 64 später benutzt werden soll, wird der Schlitten 10 nach oben geschraubt, wodurch die Kappe 50 durch die vom

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Flansch 42 definierte Öffnung herausgedrückt wird. Wenn die Kappe 50 ganz eöiraus gedrückt ist_s wird der Flansch 42 wieder seine Normalstellung einnehmen^ sodass bei einem darauffolgenden Schrauben des Schlittens 10 nach unten die Unterseite der Kappe 50 mit der Ober-

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seite des Flansches 42 in Eingriff kommt, wobei die Kappe 50 festgehalten wird. Bei einem weiteren Schrauben des Schlittens 10 nach unten wird dieser den Stifthalter 56 und damit den Lippenstift 64 mitnehmen, indem der Widerstand gegen dessen Herausziehen aus der Kappe 50, der teils deren Klemmen um den zylindrischen Stifthalterflansch 60,teils dem Anhaften des Lippenstiftes 64 an der Innenseite der Kappe 50 zurückzuführen ist, wesentlich geringer als der Widerstand sein wird, den der Flansch 42 gegen das Einziehen der Kappe 50 durch den Flansch 42 leistet.

Soll der Lippenstift später herausgenommen werden,um wieder in der Austauschstiftkappe aufbewahrt zu werden, wird der Schlitten jw» die in Fig. 1 gezeigte Stellung hinuntergeschraubt, wonach die Kappe 50 mit der Hand durch den Flansch 42 ein kleines Stück in die Innenbuchse 52 eingedrückt wird. Sie wird hierdurch in der Innenbuchse 12 zentriert und somit im Verhältnis zum Lippenstift 64 selbst zentriert und von der Innenbuchse 12 festgehalten. Danach wird der Schlitten 10 noch weiter nach unten geschraubt, infolge des AuslBse-

Zylinders 59 kann der Stifthalter/aber &n dieser Bewegung nicht teilnehmen, weshalb die Zipfel 24Vöem Halteflansch 66 vorbei herabgezogen werden, sodass sie bei einem darauffolgenden Aufschrauben des Schlittens 10 unter diesen Flansch greift und dadurch den Stifthalter 56 mit dem Lippenstift nach oben schiebt, wodurch der Lippenstift 64 in die Kappe 50 hineingeschoben wird. Wenn der Stifthalter 56 mit der Kappe 50 in Eingriff kommt, greift diese um den Stifthalterflansch 60 und wird dann zusammen mit dem Stifthalter aus dem Etui 10 - 18 selbst herausgeschoben.

In Verbindung mit dem in Fig. 3 und 4 gezeigten Lippenstiftetui ist eine Austauschstiftkappe 50 verwendet, deren Wand 52 unter dem Rezess 62 mit einer Erweiterung 70 versehen ist, die nach aussen

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von einem allfallig aufgeschlitzten Wandteil 72 begrenzt ist, dessen grösster Aussendurchmesser etwas grosser ist als der Innendurchmesser der Innenbuchse 12, und welcher eine schräg nach unten und nach innen abgeschnittene Unterkante 74 aufweist. Dieser Wandteil 72 wird, solange die Kappe 50 sich in der Innenbuchse 12 befindet, etwas zusammengedrückt sein, jedoch nicht mehr, als die dadurch verursachte Friktion zwischen dem Wandteil 72 und der Zylinderwand 30 der Innenbuchse 12 bedeutungslos wird« Dagegen wird sich dieser Wandteil 72, wenn sein unterer Rand sich über dem Flansch 42 der Aussenbuchse 16 befindet, erweitern und dadurch weiter sichern, dass die Austauschstiftkappe nur durch Susseren Einfluss in die Innenbuchse 12 eingeführt werden kann.

Der Stifthalter 56 ist bei dieser AusfUhrungsform statt mit dem Auslösezylinder 59 mit einem nach unten ragenden verhaltnismSssig kurzen Zylinderteil 75 versehen, der an seiner Unterkante aussen den Halteflansch 66 trägt.

Ausserdem im*, bei dieser AusfUhrungsform die Sperrzipfel 24 des Schlittens 10 verhaltnismSssig steif, sind aber auf im Ringkörper 22 durch an dessen Oberseite offene senkrechte Schlitze 78 hergestellten verhSltnismSssig dünnwandige, senkrecht verlaufenden.TragzipfelTt.80 ausgebildet, die nur an deren unterem Rand mit dem Ringkörper 22 verbunden sind, sodass sie davon ausschwenken können. Die Innenseite der Innenbuchse 12 ist vor den Tragzipfeln 80, wenn der Schlitten 10 seine gezeigte untere Stellung einnimmt, mit einer rundgehenden Rille 82 versehen, die oben durch eine Schräge 84 begrenzt ist. Wenn der Zylinderteil 75 des Stifthalters 56 in den Schlitten hinuntergedrückt wird, und dessen Halteflansch mit den Sperrzipfeln 24 in Eingriff kommt, werden diese die Tragzipfel 80 nach aussen in die Rille 82 drücken, sodass der Halteflansch 66 die Sperrzipfel 24 passieren und dazu

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gebracht werden kann, eine Stellung unmittelbar unter diesen einzunehmen. Infolge deren Federung schwenkfoidann die Tragzipfel 80 wieder nach innen, sodass die Sperrzipfel 24 Über deafr Tragflansch 66 greifen. Sollte indessen aus irgendeinem Grunde dieses Einfedern verhindert werden, so werden die Tragzipfel bei einem darauffolgenden Aufschrauben des Schlittens 10 von der oberen Schräge 84.der Rille 82 nach innen gedrückt werden, -umi-mimi danach von der Innenwand der Innenbuchse 12 daran verhindert, wieder nach aussen zu schwenken, sodass, so bald der Schlitten 10 im Verhältnis zu seiner unteren Stellung nach oben verschoben worden ist, der Stifthalter 56 mit Sicherheit gezwungen werden, der Bewegung des Schlittens 10 sowohl nach oben als auch nach unten zu folgen.

0er Boden 90 des FusStückes 14 ist bei dieser Ausführungsform etwas Über der Unterseite des FusStückes angeordnet, sodass eine nach unten offene Ausnehmung 92 gebildet ist. Der Boden 90 weist in der Mitte ein Loch 94 für einen senkrecht verschiebbaren Zapfen 96 auf, der unten einen Kopf 98 besitzt, dessen Aussendurchmesser etwas kleiner ist als der Innendurchmesser der Ausnehmung 92. Zwischen dem Kopf 98 und dem Boden 90 ist eine Druckfeder 100 eingespannt.

über dem Boden 90 trögt der Zapfen 96 einen Ausstösser 102, dessen Unterseite durch Anschlag gegen den Boden 90 dafür sorgt, dass in der gezeigten Normalstellung des Zapfens 96 die Unterseite des Kopfes 98 mit der Unterseite des FusStückes 14 in dner Ebene liegt. Die Oberseite des Ausstössers 102 befindet sich in der gezeigten Normalstellung in einem kurzen Abstand unter der Unterseite des Zylinderteiles des Stifthalters 56.

Aus der Zeichnung ist leicht ersichtlich, dass, wenn der Schlitten 10 seine gezeigte Bodenstelluhg einnimmt, der Stifthalter 56 im Verhältnis zum Schlitten 10 mittels des Ausstössers, eine solche

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Strecke nach oben gedrückt werden kann, indem von unten auf dem Kopf 98 gedrückt wird, dass der Halteflansch 66 danach Über die Sperrzipfel 24 hinauf verschoben wird. Wird der Schlitten 10 dann wieder nach oben verschoben, kommen die Sperrzipfel 24 mit der Unterseite des Halteflansches 66 in Eingriff ohne Möglichkeit,den Halteflansch zu passieren, sodass der Stifthalter bei einem Aufschrauben des Schlittens 10 mit Sicherheit aus dem Etui 10 - 22 herausgeschoben wird, ohne vom Schlitten 10 festgehalten zu werden.

Die Erfindung ist nicht an den gezeigten Ausführungsformen gebunden, die im Rahmen der Erfindung auf viele Weisa geändert werden können. So kann die Verbindung zwischen dem Schlitten 10 und dem Stifthalter auf viele andere Weise als die gezeigte hergestellt werden, und viele andere leicht auslösbare Sperrverbindungen zwischen diesen beiden Teilen können verwendet werden, als die in den Fig. 3 und 4 gezeigten. Auch der Stifthalter 56 kann auf viele andere Weise als gezeigt ausgebildet werden. So können in Verbindung mit solchen Lippenstift- und anderen Pomademässen, die sich bei der Abkühlung nur verhältnismässig wenig zusammenziehen, Stifthalter verwendet werden, die als Gussform für den Pomadenstift dienen kann, sodass dieser direkt in die Austauschstiftkappe 50 gegossen werden kann. Viele Pomademassen haben indessen einen so grossen Erstarr'ungsschwund, dass sie sich, falls sie in der Kappe gegossen wurden, auf grossen Gebieten von der Innenseite dieser Kappe wegziehen würden, was ein wenig günstiges Aussehen ergibt, weshalb Stifte aus solchen Massen am zweckmässigsten unabhängig von der Kappe gegossen und später darin angebracht werden. Auch in diesem Falle kan indessen der Stifthalter 56 als Gusskopf gebraucht werden, sodass der Stift bereits bei seinem Giessen «at Stifthalter festgemacht wird.

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ORIGINAL INSPECTED

Claims

Belegexemplar Darf niciii geändert werden Patentansprüche.

1. Etui mit zuhörender oben geschlossener Austauschstiftkappe für Lippenstifte und andere Pomadenstifte, welches 'Etui einen HUlseteil mit einem nach innen ragenden Flansch umfasst, der die Auslassöffnung des Etuis für den Fomadenstift begrenzt, und einen verschiebbaren Schlitten besitzt, währenddie Kappe unten durch einen abnehmbaren Stifthalter geschlossen ist, worin der Pomadenstift befestigt ist, und welcher mit dem Schlitten auslösbar verbunden werden kann, und einen grössten Aussendurchmesser hat, der kleiner ist, als der Innendurchmesser des Flansches, wobei der Stifthalter oben einen eingeengten Teil aufweist, worum der untere Teil der Kappe greift, die an ihrem unteren Ende einen Aussendurchmesser hat, der grosser ist als der Innendurchmesser des Flansches, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (42) und/oder das untere Ende (74) der Kappe (50) aus einem derart nachgiebigen Material hergestellt sind, dass die Kappe durch den Flansch mit dem grössten Teil ihrer Länge in das Etui gedrückt werden kann, dass die Verbindung zwischen dem Stifthalter (56) und dem Schlitten (10) dadurch zustandegebracht werden kann, dass der Stifthalter und der Schlitten innen im Etui gegen einander gedrückt werden, und dass ein beim Gebrauch des Etuis sich darin befindliches Auslösegerät derart angeordnet ist, dass es bei einer Auslösungsbedienung den Halter vom Schlitten freimachen kann.

2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (42) nachgiebig ist, und dass die Kappe (50) an ihrem unteren Ende einen sich konisch einengenden Teil (68) aufweist, dessen grösster Durchmesser grosser ist, und dessen kleinster Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Flansches.

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3. Etui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die. Innenkante (44) des Flansches (42) sich von oben nach unten erweitert.

4. Etui nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stifthalter (56) mit einer nach unten verläufenden Verlängerung (59) versehen ist, die als Auslesegerät dient, dass das Etui (10-18) einen inneren Anschlag (14) für die Verlängerung zur Begrenzung der unteren Stellung des Halters im Etui aufweist, und dass der Schlitten (IC) von der Stellung, die er einnimmt, wenn der Halter seine Bodenstellung einnimmt, ein weiteres Stück nach unten verschoben werden kann.

5. Etui nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, d a d u r c h gekennzeichnet, dass im unteren Teil des Etuis, von aussen zugänglich, ein in der Längsrichtung des Etuis, verschiebbarer Auslöser (98-102) gelagert ist, dessen oberes Ende, wenn er seine untere Normalstellung einnimmt, höchstens gerade mit dem Halter (56) im Eingriff ist, während er beim Verschieben nach oben mit diesem zur Auslösung der Verbindung zwischen diesem und dem Schlitten in Eingriff gebracht werden kann.

6. Etui nach jedem.der Ansprüche 1-5 mit einer innen in dem, mit dem Flansch ausgebildeten Hülseteil angeordneten Innenbuchse, worin der Schlitten verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Innenbuchse (12) mindestens dem grössten Äussendurchmesser der Austauschstiftkappe (50) gleich ist.

7. Etui nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (IG) axial verlaufende schwenkbare Zipfel (80) besitzt, die nach innen ragende Sperrzipfel (24) für einen nach aussen ragenden Sperrvorsprung (66) des Stifthalters (56) aufweist, und dass

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der FUhrungsteil (12) des Etuis für den Schlitten (10) vor diesem, wenn er in seiner unteren Stellung steht, mit einer Aussparung, z.B. eine rundgehende Rille (82), versehen ist, worin die schwenkbaren Zipfel (80) in der genannten Stellung des Schlittens eingeschwenkt werden können.

8. Austauschstiftkappe mit Stifthalter zum Gebrauch in einem Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie innen an ihrem unteren Ende eine Erweiterung (62) aufweist, deren Ausdehnung in der LSngsrichtung der Kappe kleiner ist als die Höhe des eingeengten Teils (60) des Stifthalters (56) und mindestens deren oberer Teil einen dem Aussendurchmesser des eingeengten Teils des Stifthalters entsprechenden Innendurchmesser besitzt.

9. Etui nach Anspruch 1 mit einer Austauschstiftkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil der Kappe unter der Erweiterung (62) eine weitere innere Erweiterung aufweist, die nach aussen von einer allfHllig aufgeschlitzer Wand (72) begrenzt ist, deren Aussendurchmesser grosser ist als der Aussendurchmesser des übrigen Teils der Kappe und deren Unterkante (74) schrSg nach unten und innen verläuft.

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