DE1435517A1 - Verfahren und Einrichtung zum Kraeuseln von kontinuierlichem Spinnkabel oder -gut - Google Patents
Verfahren und Einrichtung zum Kraeuseln von kontinuierlichem Spinnkabel oder -gutInfo
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- D02G—CRIMPING OR CURLING FIBRES, FILAMENTS, THREADS, OR YARNS; YARNS OR THREADS
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Description
PATENTANWALT
BERLIN-DAH LEM · H0TTENWEG15
RUI: 761303 ·Telegramme: Consideration-Berlin -Postscheckkonto Berlln-West23887
Berliner BankAG.,Depositenkasse 1, Berlln-Charlottenburg4, Blsmarckitrafie 81
Bank tür Handel und Industrie AG., Dep.-Kasse24, Berlin-Dahlem, Breitenbachplatz
z.ich.n: 838/9587 DE . Ta9: 2. April 1965
Patentanmeldung
des Herrn
Kan-ichi KAWiSHHtA
Kan-ichi KAWiSHHtA
No»l, Sanae-cha 3-chome, Gifu-shi,
G-ifu-ken, Japan
"Verfahren und Eiririoh.tu.ng zum Kräuseln von
kontinuierlichem Spinnkabel oder -gut"
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Kräuseln von kontinuierlichem fadenmaterial oder von
lasermaterial, insbesondere aber eine Vorrichtung, die den i'asern eine stabile und homogene Kräuselung verleiht.
Es ist erwiesen, dass die Wirksamkeit einer Kräuselmaschine die Güte des gekräuselten Materials bestimmt.
Dabei ist es wesentlich, geeignete Vorbehandlungen
§09804/1026
vorzusehen, so dass das zuzuführende Material in seiner
Dichte konstant "bleibt und vor seinem Einführen- in den
Kräuselvorgang gleichmässig ausgerichtet gehalten wird. G-eeignete Maßnahmen, z.B, eine Wärmebehandlung, müssen
benutzt werden, um das gekräuselte Material zu fixieren. Ebenso wichtig ist es, das verarbeitete Material unter
einer optimalen und gleichmässigen Spannung zu halten,
um eine Anpassung des Endproduktes an die spezifizierte
Qualität zu gewährleisten.
Die Erfindung betrifft den Einbau dieser Hilfsmittel in
eine Kräuselmaschine sowie ihre Kombination mit einer Kräuselmaschine, um das Arbeitsgut bei einer gewünschten
und geregelten Geschwindigkeit zu kräuseln und die Kräuselung von Unregelmässigkeiten freizuhalten.
Gegenstand der Erfindung ist in erster Idnie die Schaffung
eines Verfahrens und einer Einrichtung zum Zuführen von
gleichmässig getrennt ausgerichtetem kontinuierlichem. Fadenmaterial oder Fasergut mit geregelter Geschwindigkeit
in eine Krause!kammer, um es dort bis zu dem gewünschten
Ausmaß bei hohem Genauigkeits- und Wirkungsgrad zu kräuseln.
Weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Schaffung von
Mitteln zum kontinuierlichen Fixieren des gekräuselten
Materials mittels einer Wärmebehandlung zwecks" Verhinderung jeglicher Qualitätsveränderung.
Schlie3slich-betrifft die Erfindung noch eine neuartige
- ■.■■■:. - ■ ■ - - 3 -
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Vorrichtung, die daB gekräuselte Material zwecks Erleichterung
seiner Trennung (Aufteilung) in einzelne Fäden unter gleichmässiger Spannung hält und somit zu einer Massenproduktion beiträgt. Es zeigt sich, dass das mit Hilfe
der Erfindung erzielbare Endprodukt von überlegener Haltbarkeit ist. ■ .
Die kennzeichnenden Merkmale der im wesentlichen die vier
vorstehend erörterten Verfahrensschritte aufweisenden Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung anhand
einer Zeichnung hervor, die. beispielhaft, aber nicht beschränkend eine Ausführüngsform der Erfindung veranschaulicht.
Mg. 1 ist eine schematische Gesamtanordnung für das neuartige
Verfahren, bestehend aus einem Zufuhrabschnitt 1,
einem Kräuselabschnitt 2, einem Pixierabsehnitt 3 und einem
Irennabschnitt 4, wobei das verarbeitete Material bei P
anfällt.
Pig. 2 gibt einen etwas detaillierten Längsschnitt durch,
das in Fig.l schematisch dargestellte Zuführgerät 1 wieder.
Pig. 5 und 4 sind Draufsichten, die zeigen, wie das Fadenmaterial
im Zuführgerät ausgerichtet ist,
Pig. 5 zeigt in detaillierter Seitenansicht die in Pig- I
schematisch dargestellte Kräuseleinrichtung 2.
Pig. 6 verkörpert das in Pig.l angedeutete Y/ärmebehand-
4 —
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• lungsgerät 3 in Längsschnitt.
Fig. 7- ist ein Querschnitt nach linie TII-VII der Pig.6.
Fig. 7- ist ein Querschnitt nach linie TII-VII der Pig.6.
Pig. 8 gibt eine aufgegliederte Seitenansicht der in
'Fig.1 schematisch dargestellten Trenneinrichtung 4 wieder.
Fig. 9 ist eine Draufsicht zu Fig.8.
Pig. 10 zeigt die Seitenansicht einer automatischen
Spannungsregelvorrichtung zum Konstanthalten der in der
Trenneinrichtung ausgeübten Spannung.
In Fig. 1 ist die Erfindung ganz schematisch an Hand einer
■Einrichtung mit dem Zuführabschnitt 1, dem Kräuselabschnitt
2, dem Pixierabschnitt 3 und dem i'rennabschnitt 4
dargestellt.
Fig. 2 zeigt das Zuführgerät nach Fig.1, das hauptsächlich
aus einer im Schnitt länglichen Dampfkammer 5 besteht«.
Diese Dampfkammer 5 enthält in der Nähe des Eingangs für
das .Arbeitsgut P einen Behälter 6 für Chemikalien sowie
ein auf diesen Chemikalienbehälter folgendes Wasserbad 7. Die Kammer 5 ist ferner in der Bähe dejs Ausgangs mit einer
Heizeinheit 8 oberhalb des Wassexbades versehen.i iusserdem
sind mehrere Materialführungen 9, 91 und 9" vorgesehen.
Jede dieser Führungen besteht aus einem System von in
gleichen Abständen angeordneten Stäben geeigneten Durchmessers.
Der Abstand zwischen den einzelnen Stäben der einen Stabgruppe kann gleich oder anders als der Abstand .
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zwischen den. Stäben der anderen Stabgruppen sein, Auch kann
die der Kräuseleinriolrfrung. 2 nächstgelegene Gruppe von
Führungsstab en 9''> wie in Pig. 4· gezeigt, in V-Form angeordnet
sein. Dieser V-förmige Aufbau ist zweckmässig so konstruiert, dass sich sein Winkel verstellen lässt. Das
Ausmaß dieser Verstellung kann so, sein, dass sieh die" Dichte
der Fadenkette hinter der vorangehenden Führung 9''beliebig
regelt. Zwischen den beiden ersten Führungen 9 und 9' sind zwei senkrecht übereinander angeordnete Rollen 10 und 10·
angebracht, von denen die obere den Strang P führt und die
darunter angeordnete bei ihrer Umlaufbewegung in eine in dem Behälter 6 enthaltene chemische Lösung eintaucht.
Der ,Strang F wird durch die Führung 9 hindurch am Eingang ■
der Kammer 5 eingeführt, wo er sich entfaltet, ordnet und sauber ausrichtet. Wenn das Gut dann über die mit der
Benetzungsrolle 10* in Berührung stehende Führungsrolle
hinwegläuft, wird es mit einer chemischen lösung benetzt, die dazu dient, es zum Kräuseln auszurüsten und gleichzeitig
sein Trennen oder Aufteilen im Verlaufe der nachfolgenden Bearbeitungsvorgänge zu erleichtern. Der Strang F läuft dann
durch die Zwischenführung 9'hindurch, wo seine Ausrichtung
weiter verbessert wird, und kommt sehliesslieh an der parallel zur Führung 9' angeordneten Steudfführung 9fl an.
Wie in Fig.4 gezeigt, ist die Steuerführung 9*.' in Form eines
"V" konstruiert, dessen Winkel einstellbar ist» um die
Veränderung der Fadendichte, in der Dampfkammer zwecks Anpassung an die Arbeitsbedingungen der Kräuseleinrichtung zu
ermöglichen. Die Verwendung der. so gebauten Steuerführung macht jede zusätzliche Führung mit einem anderen Stababstand ,
-S-
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die sonst zum Erzeugen- vqn iTerändfeijtinggh; Ui1 der Strang- :
dichte erf orderiieii wäre f. überflüssig. Bei äsinem Durchgang
zwischen der Zwisehenführüng Und dei* Btßueif ührting ,wird --,-■.
das Spinngut ö±iier\ Behandlung mittelsDampf unterworfen,
der aus dem Wasserbad- 7 aufsteigt» welciies. durcii ein- Heizaggregat
8 erwärmt wird, wobei eine' geeignete Ein richtung
vorgesenen. istr um. die Temperatur und die .Feuchtigkeit
in der-Kanrne-r;-5-konstant zu halte-;· Da das Gut Waer di§
ganze Einrichtung in gleiciimässig verteilter in\ordnung . ,
gehalten wird, kann eine passende Vorbehandlung für -das
Kräuseln vorgenöiamen werden. Das so-YDr^ehandeite Spinn— ■
kabel 5 wird'nun der Kraus eizone. zugeleitet» die ä&n nachstehend b es ehr i ebenen iüfbau. hat ..·. . , - ··
Fach Fig. 5. enthält die Krause !einrichtung 2 zwei
Senkrecht übereinander angeordnete Zufuhr- oddr Mi±errolleh
Il uhd 11', Ton denen die ,obere: d-^rρJ1 eine J1Sder ■-12 b'ewe'giich
gehalten wird,· während die untere auf dem Maschiiiehiahmeh
fest gelagert ist. Eine bei 14 äh den ^sehihenrahmen ängelenkt©
iressplatte- ±3- wird dlireji eine Fedef 15 g&g:en den im.
einfem tl-förmigeii Kanal däer Erög Ii ;g:äf ührteh Sträiig gepresst;
fries 'ist die* ersti Bälfte. der Kräuselzohe. iti. derf ...;"
z'weiteü Hälfte dei KräusilkamSief ist ein Kräiiselfäd 17
vorgesehen^ äh äössen lusse'nuiafang .sich feiiie feine Zähnung
befindet^ tthddas, mit; eine-ώ verhäitnismääsiggfossln:.
Durehmesäer ausgestattet, koaxial zu· einem Eahiirad. 1Ö mit.-;.·■■■·
grossem Durchmösser auf eihef vWelle 19 sitz'ti Ein.-IJenker 20
verliindet' die beiden läder mit einem Jintriebsfitzial 21
kleinen DürchmessefSi das mit eineiö Zahnrad 1§ in:Eingriff
steht; Das Krauselrad 17 ist mit -iinem G-ewieht,22 vMsehen,:
— "7 — '
U.35517
damit auf das Arbeitsgut ständig ein geeigneter Druck ausgeübt wird. Ein weiteres regelbares Gewicht 23 ist
.einer Presseinrichtung 24 zugeordnet, die, bei 25 an den
Maschinenrahmen angelenkt, am Ende der eine Fortsetzung der ersten Zone bildenden zweiten Kräuselzone sitzt.
Nachdem der Strang F durch die Zone 1 hindurchgelaufen ist, tritt er in die vorstehend beschriebene Kräus.elkammer
2 ein. Er wird durch die beiden Zuführ- oder Lieferrollen 11 und 11' in den Führungstrog 16 eingeführt*
Beim Vorlauf auf dem Boden des Troges 16 wird er durch die Pressplatte 13 in einem vorbestimmten Umfang, d.h. mit
einem dem G-rad der Kräuselung förderlichen Ausmaß zusammengepresst. Der durch die Pressplatte 13 bewirkte
Krauselungsgrad ist nicht ausreichend. Deshalb wird das
Gut mit dem Aussenumfang des Kräuselrades 17 in Berührung gebracht, wo es ausreichenden Kräusslkräften unterliegt
und eine feine Kräuselung annimmt. Der Krauselungsgrad des
Guts kann durch das Gewicht 22 beliebig geregelt werden. Da das erfindungsgemässe Kräuselrad sorgfältig ausgebildet
ist, besteht keine Gefahr, dass das Material sich verwirrt oder unregelmässig gekräuselt wird. Das so gekräuselte
Gut I1 geht nun in die nächste Kräuselzone hinein, wo es
durch die senkrecht verstellbare Presseinrichtung 24 weiterhin in einem solchen Umfang kompakt gehalten wird,
dass die Aufrechterhaltung der durch das Kräuselrad 17 entstandenen Kräuselform gewährleistet ist.
Das gekräuselte Gut wird nunmehr in die Fixierzone 3
eingeführt. Nach Fig. 6 und 7 enthält der Fixierabschnitt
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eine in einem perforierten Gehäuse angebrachte elektrische
oder sonstige geeignete Heizeinrichtung 26, ein Gebläse zum Timwälzen der Luft in der Einrichtung über eine ;
Leitung 28 und mehrere endlose Streifen- oder Gitterbänder
29, 29f und 30, 30' für den Transport des Stranges, Das
erste Bänderpaar 29*29% nahe der Heizeinrichtung angeordnet, ist so eingerichtet, dass zwischen ihm das
.Arbeitsgut gehalten wird und dieses durch die von .der
Heizeinrichtung 26 erzeugte Warmluft zwecks Fixierens des
gekräuselten Arbeitsgutes ausreichend erwärmt wird. Eine Stauplatte 31 bewirkt eine Konzentrierung des Warmluftstromes
an den Fixiertüchern 29 und 29'· Die Warmluft
geht dann über die verschiedenen Bändergruppen durch die.
perforierte V?a.nd 32 "auf" die andere- Seite der Heizeinrichtung 26 und wird Über die Leitung 28 durch die Saugwirkung,
des Gebläses erneut in Umlauf gebracht. Die Fixierzone 3 ist völlig luftdicht gebaut, um die Aufrechter
haltung einer.gewünschten konstanten Temperatur sowie
Feuchtigkeit in der Kammer zu gewährleisten, wie dies .". zum Erzielen eines gleichmassigen und vollkommenen
Fixierens des gekräuselten Gut.ε wesentlich ist. /
Das gekräuselte Llaterial F bewegt sich zwischen den
heissen Bändern 29 und 29' bei einem ausreichenden Druck-,
um es bei einer gesteuerten Eeiaperatur in angemessener. 'Weise
zu fixieren. Dieses Fixieren, erfolgt durch einen
warmen Luftstrom, der die Bänder ;29.und 29' gleichseitig
mit erwärmt und durch die Schlitze zwischen den Bändern in die Fasermasae eindringt. Im Bereiche der Bänder
bleibt das Arbeitsgut einige Zeit -einer auf konstanter
' - 9 BAD ORSGlMAL
. : 909804/ 1 026 ^ '-
Semperatur gehaltenen Warmluftatmasphäre ausgesetzt,
Die für das Bewegen des Guts über die. förderbänder erforderliche
Zeitdauer muss zum Bewirken des gewünschten Fixierens ausreichend lang sein. Das so fixierte Gut. wird;
dann in den letzten Trennabschnitt 4 hineingeleitet.
Die in Mg. 8, 9 und 10 dargestellte !renn- oder Aufteileinrichtung
4 besteht aus einer.Pantograph-Einrichtung 33»
die aus einer Anzahl gleich langer, durch Stifte 35
miteinander verbundener Stäbe 34 aufgebaut ist. Aus,serdem
ist ein Paar Führungsrollen 36 und 36", ein Paar in
geeignetem senkrechten Abstand voneinander angeordneter
'ürennkörper 37 und 37', sowie eine Mehrzahl zueinander
paralleler Ziehrollen 38 und 38r vorgesehen, deren
Anzahl entsprechend der Menge der zu verarbeitenden Fäden freigestellt ist. Eine geeignete Anzahl von
Führungskämmen 39 sorgt dafür, dass kein Verfitzen des
ausgerichteten Guts eintritt. Der Pantograph 33 ist an den Verbindungsstellen der in einem Paar nicht dargestellter
senkrechter Rillen getragenen Gelenkrahmen mit einer passenden Anzahl von Führungsatäben 34 versehen,
Ferner ist er mit einer geeigneten Gewiohtshelastung 40
ausgestattet, durch die das Maß des Zwischenraumes zwischen den Gliedern des Iransportmechanisrnua,33 ao
eingestellt wird, dass das gekräuselte Spinngut jederzeit
unter einer optimalen Spannung gehalten ist»_Zur Aufnahme
des gekräuselten Fadenmaterials sind Fadenführer 41 sowie geeignete Wickel-Spulen 42 vorgesehen. ... . .
Das aus der Fixierzone 3 in die Zone 4 eingeführte ge- ;
- 10 -
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\ ,■ ■■■■*- ,- ίο - -■- ■"' ":
kräuselte Gut F läuft ziek-zack-fÜrmlg über die Führungsstä^e;■
54 des-Mechanismus- 33 ,wo^si es ein durch .das .Gewicht
40 T^estimmt4s ge;eignetes Maß an Spannung' erhält. Jedes
örtiiche BuröMängen oder'jede'auf das Gut ausgeübte
übermässige Spannung kann also bei seinem Torlauf über die durch das Gewicht 40 regelbaren Stufen der Glieder d,es "
!ranspartmechanismus 35 ausgeglichen werden, Auf diese
Y/eise wird das Fadenmaterial gleichmässig straff gehalten,,
bis es zu den !renn- oder Jiuf teilgliedern 37 und 37'· gelangt,
wo es scharf in einzelne Fäden aufgeteilt wird. Der"
so aufgeteilte Strang wird dann zwischen den Ziehrollen
38, 38' trahsportie^t, die sowohl· das führen als auch die
Aufrechterhaltung der Spannung des aufgeteilten Gutes unter stützen. Die Fäden werden endlich sukzessiv durch die
Führungskämme 39 abgezogen, die gleichmässig voneinander .
getrennt angeordnet sind, um die einzelnen Fäden vor
einem Verwirren zu bewahren, und wenden dann.;.:über die
Fadenführungen 41 auf die Spulen 42 aufgenommen-
Das erfindungagemäsa gekräuselte Material hat bei Versuchen
eine bemerkenswerte Haltbarkeit seiner Qualität bewiesen. Wie
aus der vorstehendea Beschreibung ersichtlich, sind
die verwendeten erfindungsgemässen Einrichtungen von einfacher Bauart, jedoch zum Verarbeiten vongrosaen Spinn- .
gutmengen wirksam und folglich zur wirtschaftlichen Massenherstellung von gekräuseltem Fadenmaterial geeignet.
Die Erfindung ist eelbstverstäiidliQh nicht auf die be- ·
schriebene und dargestellte; Ausführungsform beschränkt. Man
kann daran entsprechenä; der beabsichtigten Anwendung zahlreiche Abänderungen vornehmen,, ohne dass man dadurch'den
Bereich 4er Irfindung veileasen würde.
FM:JH:EP
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Claims (13)
- Ko. 1, Sanae-cho 3-chome,Gifu-shi, Gifu-ken, JapanPatentansprüche:ί 1) n/erfahren zum Kräuseln von kontinuierlichem FadenaTier Fasermaterial, dadurch g e ken η ζ e i c h η e t , daß man das Arbeitsgut nach gleichmäßiger Trennung und Ausrichtung einem Kräuselvorgang und anschließend einer Y/ärinefixierung unterwirft; worauf das Material mittels eines Pantographen eine gleichmäßige Spannung erhält.
- 2) Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Arbeitsgut mittels eines Rechens vorgeordnet, anschließend mit Daiipf behandelt und schließlich durch eine verstellbare Führung geleitet wird, die eine Regelung der Strangdichte gestattet.
- 3) Verfahre! nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Kräus,elVorgang in mehreren Stufen erfolgt, wobei das Material zuerst durch eine Preßplatte vorbehandelt, dann mittels .eines feingezahnten Rades gekräuselt und schließlich mittels einer zweites-—-er» Preßvorrichtung nachgi; kräuselt .ί±ν\.' g$0 C- 2 9098 04/1026 : "'- / :- - :r -PATENTANWALT DiL-ING. FRED MAYER BERLIN
- 4) Verfahren nach Anspruch 3, dadurch g e kenn ζ eich ne t , daß das gekräuselte Gut unter Druck in einer Warmluftatmosphäre gleichmäßig fixiert wird,
- . 5) Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet., daß die Fixierung im Kontakt mit -heißen, endlosen Bandstreifenforderern durchgeführt wird. _ ·
- 6) Verfahren nach Anspruch 1 oder TTnteraiisprüchen.,.. dadurch g e k e η η ζ e i c h η /e t f daß das gekräuselte und fixierte. Gut während des Verteilens der einzelnen Fäden auf Wickels pul en ο. dgl. unter gleichjiafiiger Spannung gehalten Y/ird.
- 7) Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 im Durchlauf verfahr en,".dadurch g e k e η η ζ e i c h h et , daß sie aus Zufülirvorrlchtuiig "(I)-, Krauselaggregat (2), Fixierkamiuer (3) und Verteilvorrichtung (4) besteht. . . . ._
- 8) Einrichtung nach ArLsraracl,! 7, dadurch g e k e η η zeichnet , daß ilira Zufülirvorriehtung (1) eine Anzahl von mindestens teilv/sis-e verstelltiaren Fülirungsrechen (9,, 9', 9") aus StLucri aufv/eist und mit einem- beheisbaren T/asserbad (-7) sur Dampferzeugung versehen ist.
- 9) Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch ge T: e, η r. -ζ e i 'Ch 21 e t , . Ίέ.2- deva Da., ρf erzeuger (7) eine Beiietsuiga-Vorrichtung (10., 10 V) zur ehe mi se hen ■Av.svüst-jr.g des Arbeitsgutes voi'gescaaltat ist. ■
- 10) Einrichtung nach Aiis::ruch 7, dadixrcli ;i s '"-- 0 u ^ zeichnet,. daS das Kraus .:1arrrv 1; -at (2) :rit .--tsi^..-.■.■'"■■■.-.'.■■-■ BAD- 3 - ■9098ΏΑ/ 1026PATENTANWALT DR.INQ. FRED MAYER BERLIN*-4p-Preßplatte (13), einem gezahnten Kräuselrad .(17) xmd einer ve rat elitären Preßeinrichtung (24) sur Aufrecht- . erhaltung der von de τι Kräuselrad (17) bev/irkt an .Kräiseluiif ausgerüstet ist»
- 11) Einrichtung Mach Anspruch 7, dadurch g e Ir e η η -s "eic Ii net, daß die ITixierkamner (3).» vorzugsweise durch mittels eines Ventilators (27) unrc/alzbare V/annluft ■beheizbar, endlose Sandstränge (29, 29' und 30, 30') aufweist, s-.visclien. denen das gekräuselte Gut (F) zwecks Fixierung unter Druck geführt v/ird.
- 12) Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Verteilvorrichtung (4) zur U1UIirung des Jutes eine Pantograph-Einrichtung (33) aufweist, die mit einem ihre Spreizstellung beeinflussenden Ge-ΐ/iclit (40) in Verbindung steht.'
- 13) Einrichtung nach Ar.Spruch 8, dadurch g e k e η η s eic Ii net , daß einer oder mehrere der verstellbaren Führungsrechen (9") aus V-iörniig angeordneten Stabrosten bestehen, deren ".'/lnkel veränderlich ist».«■21:13: KK9Ö9804/1026
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DEK0049364 | 1963-04-02 |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE1435517A1 true DE1435517A1 (de) | 1969-01-23 |
Family
ID=7225234
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19631435517 Pending DE1435517A1 (de) | 1963-04-02 | 1963-04-02 | Verfahren und Einrichtung zum Kraeuseln von kontinuierlichem Spinnkabel oder -gut |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE1435517A1 (de) |
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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- 1963-04-02 DE DE19631435517 patent/DE1435517A1/de active Pending
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| SH | Request for examination between 03.10.1968 and 22.04.1971 |