Anmeldegegenstand: Schreibgerät mit einem beweglichen Schaftapitzenteil
Bezüglich des erforderlichen Bewegungs- und Zeitaufwandes sind sogenannte Aufdruckkugelschreiber,
die mit ihrer Spitze insgesamt gegen die Unterlage gedrückt werdenp Biegekugelschreiber,
die durch eine Schaftverbiegung geschaltet werden können sowie Kugelschreiber, die
durch ein Fallgewicht betätigt werden können rationeller als reine Druckknopfstifte,
weil jene Druckbetätigungen verwendenp die die beim Druckkägelschreiber erfoderliche
Verlagerung des Schreibgerätes in der Hand vermeiden. Der bekannte Auf druckkugelschreiber
hat jedoch den Nachteil, dass er teuer in der Herstellung ist und bereits beim Vorschieben
der Mine einen unangenehm grossen Seha tlhub erfoderto Es stört auchp dass man zum
Zurückholen der Mine unbedingt wieder zur Schreibunterlage oa dgl. zurückkehren
muss, wobei auch die wegend es grossen Sebalthubes und der grossen wirksamen Kräfte
auftretende Punktbildung unangenehm ist. Allseitig biegsame Biegekugelschreiber
erfodern ebenfalls einen grösseren Bauaufwand und einen grossen Schaftdurchmesser,
da es anders nicht möglich ist, den erfoderliohen grossen Scrmlthub zur Schaltung
einer der bekannten Einstufenmechaniken mit noch relativ einfachen Mitteln zu erzieleno
Fallgewichtsbetätigungen weisen den Nachteil aufs dass es unbequem ist, bereits
zum Zwecke des Vorschiebens der Mine den Schreibstift umzuwenden oder zu schütteln,
Das Vorschalten muss rascher und bequemer als das Rückschalten vorgenommen werden
könneno Gemäss der vorliegenden Erfindung werden demgegenüber Schreibgeräte vorgeschlagen,
insbesondere Kugelschreiber mit Schaltweisen, die in jedem Falle die Nachteile der
bekannten Schreibgeräte ganz oder teilweise vermeiden, indem zum Schreib= bereitmachen
des Kugelschreibers eine besonders kurzhubige Aufdruckbetätigung verwendet wird
und zum Zurückholen der Mine
vorzugeaeiae eine Biege, Fallgewichtabetätigung oder
iglipr -
betätigung bezw. auch eine Druckknopfbetätigung. Da zum Zurück-
holen der Mine mehr Zeit und MÜÜ@e zur Verfügung steht, erweist
sich die angegebene Grundcooeption solcher Schreibgeräte als besonders sinnvoll.
Die Erfindung vermeidet darüber hinauss dass die sogenannten :@,ihstufenmechaniken
erforderlich sind und gewährleistet, dass nur wenig mehr als die Hälfte des Hubes
für beide Schaltungen erfoderlichJst, den die Einstufenmechaniken in der Praxis
benötigen, wodurch eine sehr ertrebenswerte Kurzhubbetätigung erzielt wird, Diese
Vorteile werden dadurcherzielts dass bei einem Schreibgerät mit einem hohlen Schaft
und einem verschiebliehen, die Schreibspitze des Schreibmittelträgers bezw. -halters,
insbesondere einer Kugelschreibermine, abdeckenden Schaftspitzenteil eine Anrodnung
verwirklicht ist, bei der die Sch_,eibspitze des Sch.._-eibmittelsträgers bezwo
der Kugelschreibmine vermittels Aufdruck der Schreibgerätespitze gegen eine Unterlage
durch Zurückschieben des Schaftspitzenteiles in eine zweite hintere Stellung freilegbar
und durch eine zweites anderes das Schaftspitzenteil wieder in seine Ausgangsstellung
vorschiebende bezw. das Schaftspitzenteil wieder in seine Ausgangsstellung verbringende
Betätigungs vorzugsweise Druckbetäticurg, wieder verdeckbar ist, Die Mine ist durch
eine den bchreibdruck abstützende Pufferfeder ge#enüber dem Schaft oder einem Druckknopf
abgestützt. Das Schaftspitzenteil ist entweder unter Reibung verschieblich gehalten
oder es steht unter der 'klirkung einer relativ schwachen Feder und besitzt ebenso
wie d er Schaft Rsibungs- oder Schz_apprastelemente. Die letzerwähnte Anordnung
ergibt einen besonders minimalen Betätigungshub für die Vor- öder Rückschaltung9
ja nachdem die Rast in der vorderen oder hinteren_Stellung des Schaftspitzenetiles
wirksam ist. Das verschiebliche Schaftspitzenteil kaue von der Verbiegebetätigung
oder einem Druckknopf oder einem Fallgewicht unmittelbar oder unter Zwischenschaltung
der Mine ausgerastet bezwo nach vorn geschoben werden, Bei Anordnung eines federnd
nach vorn gedrückten Schaftspitzenteiles kann jedoch auch das vorderes durch die
Schaftwand hindurchtauchende Ende des Befestigungselipses als Rastelement dienen,
sodass die Rückschaltung selbsttätig mit dem Einstecken des Schreibgerätes erfolgt
oder auch durch Fingerdruck auf den zweiten
vorhandenen Clipschenkel
ausgelösst werden kann.Subject of the application: Writing implement with a movable shaft tip part With regard to the required amount of movement and time, so-called imprint ballpoint pens, the tip of which is pressed against the surface as a whole, are more efficient than pure ballpoint pens that can be switched by bending the shaft as well as ballpoint pens that can be operated by a drop weight Push-button pens, because those push-button actuation uses which avoid the displacement of the writing instrument in the hand, which is necessary with the push-button pen. The known push-on ballpoint pen has the disadvantage, however, that it is expensive to manufacture and requires an uncomfortably large sight stroke when the lead is advanced Because of the large Sebalthubes and the large effective forces occurring point formation is unpleasant. Flexible ballpoint pens that are flexible on all sides also require a greater construction effort and a large shaft diameter, since otherwise it is not possible to achieve the required large screw stroke for switching one of the known single-stage mechanisms with relatively simple means o drop-weight actuations have the disadvantage that it is inconvenient, even for the purpose The upstream switching must be quicker and more convenient than the downshifting by using a particularly short-stroke pressure actuation to prepare the ballpoint pen for writing and to retrieve the refill vorzugeaeiae a bend, drop weight exercise or iglipr -
actuation or also a push button operation. Since to go back get the mine more time and MÜÜ @ e is available, proves
The stated basic conception of such writing implements is particularly useful. The invention also avoids the need for the so-called ih-stage mechanisms and ensures that only a little more than half of the stroke required for both circuits, which the single-stage mechanisms require in practice, whereby a very desirable short-stroke actuation is achieved. These advantages are achieved characterized in that in a writing implement with a hollow shaft and a sliding, the writing tip of the writing medium carrier BEZW. -holder, in particular a ballpoint pen refill, covering shaft tip part is realized in which the Sch_, eibspitze of the Sch .._- eibmittelsträgers bezwo of the ballpoint pen by means of printing the pen tip against a base by pushing back the shaft tip part in a second rear position and exposed by a second other, respectively, the shaft tip part advancing back into its starting position. The actuation that brings the shaft tip part back into its starting position, preferably pressure actuation, can be covered again. The mine is supported by a buffer spring supporting the writing pressure over the shaft or a push button. The shaft tip part is either held displaceably under friction or it is under the action of a relatively weak spring and, like the shaft, has Rsibungs- or Schz_apprastelemente. The last-mentioned arrangement results in a particularly minimal actuation stroke for the forward or downshift9 after the detent is effective in the front or rear position of the shaft tip part. The displaceable shaft tip part is chewed by the bending actuation or a push button or a drop weight immediately or with the interposition of the mine disengaged or pushed forward, however, when arranging a resiliently pushed forward shaft tip part, the front end of the fastening lip protruding through the shaft wall can also serve as a locking element, so that the switch back takes place automatically when the writing instrument is inserted or it can be triggered by pressing the second existing clip leg.
Je nach der Bauart ist e$n Anschlag am Schaftspitzente il vorhanden,
der ein zu weites Hinein- oder Herausbewegn des Schaftspitzen.» teiles aus dem Schaft
verhindert. Die Erfindung ist anhand mehrerer irr. der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele
näher erläutert. In der Fig. I ist mit 1 der durch die Biegekräfte 293,4 verbiegbare
Schaftr mit 5 der Verschlussknopf für d en Schaft, mit 6 die Pufferfeder und mit
7 die Kugelschreibermine bezeichnet. Mit 8 ist das-unter Reibung in der Schaftöffnung
9 verschiebliche Schaftspitzenteil bezeichnete das durch ein Rohrstück 10 nach hinten
verlängert ist. In d er Fig. II ist die Ausbildung der Schaftöffnung 9 entsprechend
dem Schnitt A-B dargestellt.Depending on the design, there is a stop on the shaft tip part,
moving the shaft tip too far in or out. " part from the shaft
prevented. The invention is based on several irr. Embodiments shown in the drawing
explained in more detail. In FIG. I, 1 is the bendable by the bending forces 293.4
Shaft with 5 the locking button for the shaft, with 6 the buffer spring and with
7 denotes the ballpoint pen refill. At 8 it is under friction in the shaft opening
9 indicated the displaceable shaft tip part through a pipe section 10 to the rear
is extended. In d he Fig. II, the design of the shaft opening 9 is corresponding
the section A-B shown.
Die Öffnung 9 besitzt drei radial nach innen vorspringende Nocken
11
die die Öffnung ausreichend radialelastis oh macheno Zwischen dem Minenbund
12 und einem Bund 11i des S chaf tspit zente ile s ist eine schwache Druckfeder
14 angeordnet» die jedoch schwächer ist als die zwi@rchen Teil 8 und Teil 119y11
herrschende Verschiebereibung. Inder gezeichneten zurückgeschobenen Stellung des
Schaftspitzenteiles lieft Ende 15 des Rohres 10 an e i4em Innenkonus 16 des Knopfes
5 au. Wie leicht ersichtlich ist# wird bei einer Verbiegung des Schaftes 1 durch
die Kräfte 293r4 unter Verschwenkung des Teiles 10 das Teil 10 gleich zeitig nach
vorn verschoben, bis die Bewegung durch die Anschlagkante 18 begrenzt wird* Durch
die kurze Ausbildung der Lagerstellen 19 zwischen Teil 1 und S97und 8 und 7 und
5 sind die Innenteile gegenüber dem Schaft infolge des Lagerspieles oder der Elastizität
des Materiales gelenkig gelagerte +ase die Schaftverbiegung nicht behindert
wird. Das Zurückschieben des Schaftspitzenteiles 8 geschieht durch einfaches
Aufdrücken der Spitze des Schreibgerätes gegen eine Schreibfläche o. dgl..
Das Schaftspitzenteil wird hierbeil begrgzt durch den Anlauf
des
Blementes 15 gegen@rEiement @1§ bis in die gezeichnete Stellung
zurückgeschobene wobei die Pufferfeder 6 durch die Mine vorübergehend zurückgedrückt
wird und die Mine anschliessend wieder in die gezeichnete Ruhestellung vorgesc_oben
wird. Das Schaftsp itzenteil bleibt durch Reibungswirkung in der gemiohneten Stellung
stehen. Die Kraft der Feder 14 ist -rösser als das
Eigengewicht
der. Mine 79 *sodass die Mine immer an. der im Teil 5 befestigten Pufferfeder 6
anliegt.The opening 9 has three radially inwardly projecting cams 11 which make the opening sufficiently radially elastic. A weak compression spring 14 is arranged between the lead collar 12 and a collar 11i of the shaft tip, but it is weaker than the intermediate part 8 and part 119y11 prevailing displacement friction. In the drawn back position of the shaft tip part, the end 15 of the tube 10 runs against an inner cone 16 of the button 5. As can be easily seen #, if the shaft 1 is bent by the forces 293r4 while the part 10 is pivoted, the part 10 is simultaneously pushed forward until the movement is limited by the stop edge 18 * Due to the short design of the bearing points 19 between part 1 and S97 and 8 and 7 and 5 are the inner parts in relation to the shaft due to the bearing play or the elasticity of the material, which is articulated and the shaft bending is not hindered . The shaft tip part 8 is pushed back by simply pressing the tip of the writing instrument against a writing surface or the like. The shaft tip part is limited by the approach of the
Blementes 15 against @ rEiement @ 1§ up to the position shown
pushed back whereby the buffer spring 6 is temporarily pushed back by the mine and the mine is then vorgesc_oben again into the rest position shown. The shaft tip part remains in the stated position due to the frictional effect. The force of the spring 14 is greater than the weight of the. Mine 79 * so that the mine is always on. the buffer spring 6 attached in part 5 is applied.
Die Pufferfeder ist so stark bemessene dass sie den Schzd.bdruck abstützt
und darüber hinaus noch einen Rüekschalthub zulässt. In der Fig. III ist ein ähnlich
aufgebautes und gleicherweise betätigbares Schreibgerät dargestellt. Zwischen dem
hinteren Ende der Mine 7 und der Pufferfeder 6 ist jedoch ein Zwischenstück 20 eingelägerty
gegen dessen in dieaek Falle konischen Teil 21. das Minenende anliegt. Die Vorbewegung
des Zwischenstücken ist begrenzte sodass es gleichzeitig möglich iatg die Pufferfeder
unter einer Vorspannung zu halten, Zu diesem Zweck kann das Zwisohenstück auch bei
allen anderen Ausführungsbeispielen vorgesehen sein. Beim Aufdruck den Schreibgeräten
auf eine Schreibfläche zum Zw$eke des Zurückachiebens des Sehaftapitzenteilen 8
in die gezeichnete Zage weicht das Teil 20 zurück. Bei der Biegebetätigung verändert
das Zwischenatüok dagegen wegen der vorhandenen Torspannung der Pufferfeder seine
Lage nicht. Hierbei verschwenkt sich das Minenende und wird durch den Innenkonus
16 nach vorn verschoben. Dadurahy dass der Minenbund 12 in dieser Stellung am rückwärtigen
Ende des Schaftspitzenteiles 8 anliegty wird diesen wieder nach vorn geschoben.
Anschliessend bringt die Feder 14 die Mine wieder in ihre rückwärtige Stellung .
Um eine unnötig grosse Schaftverbiegung zu vermeiden, ist in den Schaft eine Hülse
22 eingesetzt, . sodass der Tothub zwischen Schaft und Mine verkel inert wird, Anstelle
dessen kann auch ein-Terdickungselement auf die Mine aufgesetzt sein,
In der
Fig. IV ist eine vorn dem Ausfühnungsbeispiel gemäss Fig. III entspredhende Konstruktion
dargestelltes Das reibungserzeugende Element 23 des Schaftspitzenteiles befindet
sich an federnden Lappens die durch Schlitzung des Teilen 8entstanden sind# sodass
die Reibung trotz der Fertigungstoleranzen in engen Grenzen praktisch konstant gehalten
werden kann. Der Schaft 24 besteht aus starrem Material. Im Kopfteil 5 ist ein Druckknopf
25 verschieblich gelagerty in dem die Pufferfeder 6 befestigt isty die die Mine
abstützt. Auch hier kann ein Zwischenstück vorgosehen seins das unter Torspannung
steht, Das Schaft
spitzenteil 8 kann, wie leicht einzusehen ist,
durch einen Druck auf den Knopf 25 nach vorn geschoben werden. Der Druckknopf 25
kann auch derart ausgebildet seins dass er beim Niederdrücken unmittelbar auf das
Teil 8 drückt, wenn nicht das Schaftspitzenteil 8 selbst nach hinten entsprechend
verlängdrt ist, Das Ausführungsbeispiel gemäss der Fige V entspricht in seinem wenaentlichen
Aufbau dem Ausführungsbeispiel gemäss . Pig, IV* Der Unterschied besteht daring
dass ein Fallgewicht 26 im Schaft eingelagert istl derart$ dass es beim Vorfallen
auf das hintere Ende 27 des Schaftspitzenteiles 8 auftrifft und dessen Vorbewegung
bewirkt bezw, veranlasste Das Gewicht fällt nach dem Umwenden. und Zurückwenden
des Schreibgerätes oder durch Schütteln nach vorn. Bei den Ausführungsbeispielen
gemäss den Fig. I bis V ist das Schaftepitzenteil unter Reibung verschieblich angeordnet.
Zwar ist bei diesen Anordnungen d er Verschiebehub bereits wesentlich geringer als
bäi Verwendung einer sogenannten Einatufenmechanikg weil nur etwa 2 mm Minenvorstand
plus 1/2 mm ,YZinenabdeekäng gleich 295 mm anstatt ca 5 .mm Hub erforderlich sinde
Wenn nun jedoch das Schaftspitzenteil nach der Erfindung nicht über seine ganze
Hublänge unter Reibung verschieblich gehalten wird! sondern nur in s einem vorderen
oder hinteren Hubbereich so wird einer der Schalthübe noch weiter in sehr vorteilhafter
Weise verkleinerty in der Weiseg dass zoBo der Aufdruckschalthub nur noch 't mm
und der Rückschalthub 295 mm beträgt oder umgekehrt.The buffer spring is so strong that it supports the shock pressure and also allows a return stroke. In Fig. III a similarly constructed and similarly operable writing implement is shown. Between the rear end of the mine 7 and the buffer spring 6, however, an intermediate piece 20 is inserted against which, in the case of the conical part 21, the lead end rests. The forward movement of the intermediate piece is limited so that at the same time it is possible to keep the buffer spring under a bias. For this purpose, the intermediate piece can also be provided in all other exemplary embodiments. When the writing implements are imprinted on a writing surface for the purpose of pushing the shaft tip parts 8 back into the drawn frame, the part 20 recedes. During the bending operation, however, the intermediate position does not change its position because of the existing gate tension of the buffer spring. Here, the lead end pivots and is moved forward by the inner cone 16. Because the lead collar 12 rests against the rear end of the shaft tip part 8 in this position, it is pushed forward again. The spring 14 then brings the mine back into its rearward position. In order to avoid an unnecessarily large bending of the shaft, a sleeve 22 is inserted into the shaft. so that the dead travel between the shaft and mine is inert verkel, Instead may be placed a-Terdickungselement on the mine, in the Fig. IV is a front according to the Ausfühnungsbeispiel Fig. III entspredhende construction shown, the friction generating member 23 of the shaft tip portion is in itself resilient lobes that are created by slitting the part 8 # so that the friction can be kept practically constant within narrow limits despite the manufacturing tolerances. The shaft 24 is made of a rigid material. In the head part 5, a push button 25 is displaceably gelagerty in which the buffer spring 6 is attached which supports the mine. Here, too, an intermediate piece can be provided that is under gate tension. As can easily be seen, the shaft tip part 8 can be pushed forward by pressing the button 25. The push button 25 can also be designed in such a way that it presses directly on the part 8 when it is pressed down, unless the shaft tip part 8 itself is correspondingly extended backwards. Pig, IV * The difference is that a falling weight 26 is embedded in the shaft in such a way that when it falls it strikes the rear end 27 of the shaft tip part 8 and causes or induces its forward movement. The weight falls after it is turned over. and turning the writing instrument back or by shaking it forward. In the exemplary embodiments according to FIGS. I to V, the shaft tip part is arranged displaceably under friction. Although with these arrangements the displacement stroke is already much less than when using a so-called single-step mechanism because only about 2 mm lead plus 1/2 mm, YZinenabdeekäng equal to 295 mm instead of about 5 mm stroke are required, but if the shaft tip part according to the invention is not required is kept displaceable over its entire stroke length under friction! but only in a front or rear stroke area so one of the switching strokes is further reduced in a very advantageous manner in such a way that the pressure switching stroke is only 't mm and the downward switching stroke is 295 mm or vice versa.
In der Fig. VI ist das halbe Vorderb il einer dementsprechenden Lagerung
und Anrodnung des Schaftspitzenteiles dargestellt, Die E7mente 8a927 einerseits
und 11 andererseits bilden nur in der vordersten Stellung des Schaftspitzenteüteiles
eine radial vorspringende kurzhubige Reibungsrast von ca, 0,3 mm Länge. Die
restliche Rückbewegung des Schaftspitzenteiles 8 wird unter Vermeidung einer Reibungswirkung
durch die Feder 29 bewirkt# die ihrerseits stärker als die Feder 1¢ und schwächer
als die Pufferfeder 6 ist. Auf diese Weise wird nur ein sehr geringer Aufdruckhub
erfoderlichg wodurch die Aufdruckbetäti gung eine besonders vollendet angenehme
Note erhält und gleichzeitig
eine Punktbildung praktisch vermieden
wird, Bei der Anordnung gemäss Figo VII ist demgegenüber nur ein sehr geringer Rüekschalthub
e rfodderlich von der Grüsse von etwa o93 mm, In der hinteren Stellung besteht durch
die Elemente 30 und 11 eine Reibungsrast, Die Vorbewegung über den -v erbleibenden
grösseren Rest der Vorbewegung des Schaftspitzenteilee 8 geschieht durch die Wirkung
der Feder 14, Der Anschlag 18 begrenzt die Rückbewegung des Schaftspitzenteiles.
Anstelle der zylindrischen Reibungsrastelemente 30 und 11 können auch selbsthemmende
konische Ausbildungen treten oder es können halb kraft-. halb formschlüssig wirksame
Schnapprast-. elemente vorgesehen sein# wobei an dem einen Teil eine Rille oder
ein Absatz vorgesehen ist und am anderen Teil federnde Lappens Vorsprünge
oder Sägezähneg die un*er Vermeidung einer Selbsthemmung ineinandergreifeno In der
Fig. VIII ist ein anderes Ausführingsbeispiel dargestellt. Das längsverschieblich
gelagerte Schaftspitzenteil 8 besitzt eine Verlängerung 10, die ihrerseits
eine Sägezahnausbildung 31 aufweiste Das Sägezahnelement 31 ist in der gezeichneten
zurückgezogenen Stellung des Schaftspitzenteilee an einem am vorderen Ende des Glipschenkels
32 ausgebildeteng durch eine Schaftöffnung 33a hindurchtretenden Gegensägezahn 33
formschlüssig verrasteto Beim Einsteckendes Schreibgerätes tritt eine Stoffsohicht
zwischen den Glipschenkel 32 und den Schaft 24. Dadurch wird die Rast gelösst und
das Schaftspitzenteil 8 wird durch die Feder 14 wieder in s eine vordere Stellung
vorbewegt, Dasselbe kann auch durch einen auf den zweiten Schenkel 34 des Clip ausgeübten
Fingerdruck bewirkt werden. Im Knopf 5 ist die Pufferfeder 6 untergebracht o Die
steht unter einer Vorspannung und drückt ein im. Raum 35 verschieblich gelagertes
Zwischenstück 36 nach vorne dessen Vorbewegung begrenzt ist, Das Zwischenstück besitzt
gegenüber dem hinteren Ende der Mine 7 infolge einer Schlitzung 57 ein Reibwirkungg
die in diesem Ausführungsbeispiel auch entfallen kanng de. die Mine durch die Feder
14 nach hinten in Anlage mit dem Zwischenstück gedruckt wirdIn Fig. VI half Vorderb il is shown a corresponding end storage and Anrodnung of the shaft tip portion, The E7mente 8a927 one hand and 11 on the other form a radially projecting short-stroke friction locking of ca, 0, 3 mm length only in the forward position of the Schaftspitzenteüteiles. The rest of the return movement of the shaft tip part 8 is brought about by the spring 29 avoiding a frictional effect, which in turn is stronger than the spring 1 and weaker than the buffer spring 6. In this way, only a very small pressure stroke is required, which gives the pressure actuation a particularly pleasant note and at the same time practically avoiding the formation of dots In the rear position there is a frictional detent due to the elements 30 and 11, the forward movement over the remaining larger remainder of the forward movement of the shaft tip part 8 occurs through the action of the spring 14, the stop 18 limits the return movement of the shaft tip part. Instead of the cylindrical friction locking elements 30 and 11, self-locking conical formations can occur or it can be semi-force. semi-interlocking effective snap-lock. Elements be provided # with a groove or a shoulder being provided on one part and projections or saw teeth on the other part of resilient tabs that interlock to avoid self-locking. Another exemplary embodiment is shown in FIG. VIII. The longitudinally displaceably mounted shaft tip part 8 has an extension 10 , which in turn has a sawtooth formation 31 Fabric layer between the Glip legs 32 and the shaft 24. This releases the detent and the shaft tip part 8 is moved back to a front position by the spring 14. The same can also be achieved by finger pressure exerted on the second leg 34 of the clip. The buffer spring 6 is housed in the button 5 o It is pretensioned and presses into the. Space 35 displaceably mounted intermediate piece 36 to the front whose forward movement is limited, the intermediate piece has a friction effect compared to the rear end of the mine 7 due to a slot 57 which can also be omitted in this embodiment. the mine is pressed by the spring 14 to the rear in contact with the intermediate piece