DE1400728B2 - Mengeneinstellbarer Ventilbetati gungsknopf für Aerosolbehälter - Google Patents

Description

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Der Aufbau gemäß der Erfindung ist äußerst ein- Das Innere der Aussparung hat eine Ringwulst 7, die

fach und doch wirkungsvoll und zur Erzielung der von einer Nut im Küken aufgenommen wird, wie

gewünschten Wirkung leicht zu betätigen. Sie erzielt deutlich in F i g. 2 gezeigt ist. Diese Wulst wirkt mit

eine sehr gute Einstellung des Strömens durch eine der Nut zusammen, um ein unbeabsichtigtes Entfer-

Mengenverringerung oder -vergrößerung bei ständi- 5 nen des Kükens aus der Ausnehmung zu verhindern,

ger Dosierung durch den Benutzer. Außerdem ist die während sie seine freie Drehbeweglichkeit zuläßt.

Bauart absolut hygienisch und auf eine unbegrenzte Zwischen dem Hohlraum 2 und der Aussparung 3

Zahl unter Druck abgefüllter Stoffe anwendbar. befindet sich eine Trennwand 8. Durch diese Trenn-

Die Zeichnung gibt verschiedene praktische Aus- wand geht eine exzentrische, runde Öffnung 9. In

führungsformen der Erfindung wieder. io dem Küken ist ein waagerechter Durchlaß 10 ausge-

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine Ausführungs- spart, der zu einer senkrechten Leitung 11 führt, die

form des Knopfes gemäß der Erfindung, stets mit der Abgabeöffnung 12 des Knopfes in Ver-

F i g. 2 ist ein senkrechter Schnitt längs der gebro- bindung steht. Die Öffnung 9 und die Nut 10 und

chenen Linie 2-2 der F i g. 1, Leitung 11 des Kükens und der Auslaß 12 bilden alle

Fig. 3 ist eine Draufsicht auf einen Knopf einer 15 zusammen eine Leitung für ,strömendes Gas oder

abgewandelten Form der Erfindung, strömende Flüssigkeit vom Hohlraum 2 durch den

F i g. 4 ist ein Schnitt nach der Linie 4-4 der Knopf. Die Nut 10 ist zur Öffnung 9 so gelegt, daß

Fig. 3, sie, wenn das Küken in der in Fig. 1 gezeigten Stel-

F ig. 5 ist eine Draufsicht auf eine weitere, abge- lung ist, nicht mit der Öffnung 9 in Verbindung steht

wandelte Ausführungsform der Erfindung, 20 und dementsprechend ,die Nut im Küken durch das

Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5, Küken zur Auslaßöffnung an dieser Stelle fest ver-

F i g. 7 ist eine Draufsicht auf einen Knopf in einer schlossen ist. Wird dagegen der Finger 5 im Gegenanderen Ausführungsform der Erfindung, Uhrzeigersinn, wie durch den Pfeil 13 in F i g. 1 ange-

F i g. 8 ist ein Schnitt nach Linie 8-8 der Fig. 7, geben, gedreht, so wird die Nut 10 veranlaßt, allmäh-

Fig. 9 ist eine Draufsicht auf eine noch andere 25 Hch Teile der Öffnung9 freizugeben, so daß entspre-

Ausführung der Erfindung, chend größere Mengen Aerosol in die Gesamtleitung

Fig. 10 ist ein Schnitt nach Linie 10-10 der durch das Küken zur Auslaßöffnung treten können.

F i g. 9, Durch eine solche Änderung der Stellung des Fin-

F i g. 11 ist eine Draufsicht auf einen Knopf gemäß gers 5 kann der Benutzer den Umfang der Gas- oder

einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, 30 Flüssigkeitsströmung zur Auslaßöffnung und damit

Fig. 12 ist ein senkrechter Schnitt nach Linie die aus dem Behälter abzugebende Menge Aerosol

12-12 der Fig. 11, steuern.

Fig. 13 ist ein weiterer senkrechter Schnitt nach Bei der Ausführung nach F ig. 1 und 2 ist die Strö-

Linie 13-13 der Fig. 11, mungsleitung am oberen Ende der Öffnung 9 abge-

Fig. 14 ist eine Draufsicht auf einen Knopf in wei- 35 schlossen, wenn die Teile die in Fig. 1 gezeigte Stel-

terer Abwandlung der Erfindung, lung einnehmen, wobei die Leitung 11 weit genug ist,

Fig. 15 ist ein senkrechter Schnitt nach der gebro- um die Auslaßöffnung für sich in irgendeiner Stel-

chenen Linie 15-15 der F i g. 14, lung des Fingers 5 nicht zu versperren.

F i g. 16 ist eine Draufsicht auf einen Knopf gemäß In F i g. 3 und 4 ist eine Ausführung gezeigt, bei

einer weiter abgewandelten Ausführungsform der Er- 40 der das Schließen der Strömungsleitung für Gas oder

findung und Flüssigkeit am inneren Ende der Auslaßöffnung 12 α

Fig. 17 ist ein Schnitt nach Linie 17-17 der erfolgt. In dieser Figur ist die Öffnung 9a, welche

Fig. 16. der Öffnung9 entspricht, gleichachsig mit dem Kü-

AUe Ausführungsformen, die in den verschiedenen ken 4 α angeordnet. Die Nut 10 α steht ständig mit

Figuren der Zeichnung wiedergegeben sind, zeigen 45 der Öffnung 9 α in Verbindung, doch ist die Leitung

das grundsätzliche Merkmal, daß sie einen Ventilbe- 11a verhältnismäßig eng gemacht, wie Fig. 3 zeigt,

tätigungsknopf mit einem Fußteil zur Aufnahme so daß ihre Breite gerade etwa gleich dem Durch-

eines drehbaren Kükens verwenden, das bei einer messer des inneren Endes der Auslaßöffnung 12 α ist.

Verstellung von Hand durch die Bedienungsperson In der in Fig. 3 gezeigten Stellung des Fingers 5a

den Gas- oder Flüssigkeitsstrom zur Abgabeöffnung 50 deckt sich die Leitung 11a vollständig mit der Aus-

des Knopfes verändert und in einigen Fällen einen laßöffnung 12 a, so daß ein Höchstmaß an Gas- oder

dichten Verschluß dieser Öffnung in Zeiten zwischen Flüssigkeitsströmung durch den Knopf erreicht wird,

den Abgaben sichert. Wird jedoch der Finger 5 α im Uhrzeigersinn bewegt,

Bei der Ausführung nach Fig. 1 und2 besteht der wie durch den Pfeil 13a in Fig. 3 angegeben, wird Knopf aus einem Körper oder Hauptteil 1 mit einem 55 die Überlappung der Leitung 11 α mit dem Auslaß Hohlraum 2 am unteren Ende, um den rohrförmigen 12 α zunehmend verringert, bis der Finger im Uhr-Ventilschaft eines Aerosolbehälters aufzunehmen, zeigersinn über die ganze Strecke bewegt worden ist, wie er beispielsweise in dem deutschen Patent worauf die Leitung 11 α nicht mehr die Auslaßöff-842 563 gezeigt ist. nung 12 α überlappt und die Leitungen 11 α und 10 a

Im oberen Teil des Knopfes befindet sich eine 60 für Gas oder Flüssigkeit sowie die Öffnung 9 α voll-Aussparung 3, und in dieser Aussparung sitzt ein Kü- ständig an der Auslaßöffnung geschlossen sind. Eine ken 4, das an seinem Oberteil mit einem seitlich vor- Ausführung dieser Art ist besonders erwünscht, wenn stehenden Finger 5 versehen ist. Der Finger sitzt in Farben oder andere schnell trocknende oder erhäreinem sektorförmigen Ausschnitt in dem Oberteil des tende Stoffe zu versprühen sind, denn durch ein VerKörpers, und dieser Ausschnitt hat ein genügendes, 65 schließen der Auslaßöffnung an der Abgabeöffnung bogenförmiges Ausmaß, um ein Hin- und Her- trocknet oder erhärtet die im Knopf befindliche schwenken des Fingers 5 zu gestatten, damit das Kü- Farbe nicht und macht auch den Knopf für eine Abken 4 sich innerhalb der Aussparung 3 drehen kann. gäbe solcher Flüssigkeiten nicht unwirksam. In ande-

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rer als der erwähnten Beziehung sind die Teile der ses 10 e in Deckung mit der öffnung 9 e, und eine

F i g. 3 und 4 dieselben wie bei der Ausführung nach verhältnismäßig geringe Menge des zu versprühenden

F i g. 1 und 2. Materials wird zur Auslaßöffnung geleitet. Wird je-

Die abgeänderte Ausführungsform nach F i g. 5 doch der Knopf im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wird

und 6 verkörpert letzten Endes die Kombination der 5 ein größerer Teil des tiefen Teils des Durchlasses

in Fig.] bis 4 einschließlich gezeigten Merkmale, 10 e mit der Öffnung 9 e in Deckung gebracht und

denn in Fig. 5 und6 ist die Öffnung 9 b exzentrisch ein entsprechend größerer Anteil an Flüssigkeit

wie in Fig. 2 gezeigt, und der Durchlaß 10 b wird durch die Auslaßöffnung abgegeben. Der Benutzer

mit der öffnung 9 b in Deckung gebracht oder von kann auf diese Weise die Menge des zu versprühen-

ihr getrennt. Gleichzeitig ist die Leitung 11 b, die der io den Mittels durch einfaches Drehen des Kükens steu-

Leitung 11a in Fig. 3 und 4 entspricht, entspre- ern, obgleich bei dieser besonderen Ausführung

chend schmal ausgestaltet, so daß sie ebenfalls das keine Vorkehrung getroffen ist, um die Strömungslei-

innere Ende der Abgabeöffnung 12 b abschließen tung durch den Knopf abzusperren,

oder verschließen kann. Fig. 5 und 6 zeigen dem- In dem in Fig. 14 und 15 wiedergegebenen Knopf

nach einen doppelten Verschluß der Strömungslei- 15 ist die Trennwände/ mit einer öffnung 9/ entspre-

tung, wenn das Küken von dem Finger 5 b entspre- chend der Öffnung 9 α versehen. Diese Öffnung ist

chend betätigt wird. mit dem Küken 4 / gleichachsig und zu jeder Zeit in

Bei dem Knopf der F i g. 7 und 8 ist die Trenn- Deckung mit dem Durchlaß 10 /, der zu der Leitung wand 8c mit zwei öffnungen 9 c und 9cc versehen, 11/ führt, die, wie am besten aus Fig. 14 ersichtlich die im Abstand voneinander beiderseits der Achse 20 ist, von spitz zulaufender Bogenform ist. Wenn der des Kükens 4 c sitzen. Der Durchlaß 10c, der zur Finger 5/ in der in Fig. 14 gezeigten Stellung ist, ist Leitung lic führt, welcher der Leitung 11 der der gesamte bogenförmige Teil der Leitung 11 / nicht F i g. 1 und 2 entspricht, ist ein T-Stück mit den bei- in Deckung mit der Abgabeöffnung 12 /, und infolgeden Armen 14 und 15, die zueinander und zu den dessen ist die aus den Teilen 11/, 10/ und 9/ beste-Öffnungen 9 c und 9 cc so liegen, daß bei einer Stel- 25 hende Strömungsleitung an der Abgabeöffnung 12 / lung des Fingers 5 c, wie sie in F i g. 7 gezeigt ist, der verschlossen. Wird dagegen der Finger 5 / im Gegen-Arm 15 mit der öffnung 9 cc in Verbindung steht, Uhrzeigersinn gedreht, so werden ständig größere während er sich mit der öffnung 9 c nicht deckt. Hohlräume der spitz zulaufenden, bogenförmigen Wird jedoch der Finger 5 c im Gegenuhrzeigersinn Leitung 11 / mit der Abgabeöffnung 12 / in Verbinbewegt, so wird der Arm 14 zunehmend mit der öff- 30 dung gebracht, und ein entsprechend größerer Flüsnung 9 c in Übereinstimmung gebracht, während der sigkeitsstrom wird durch den genannten Auslaß ab-Arm 15 weiter mit der öffnung 9 cc in Verbindung gegeben. Auf diese Weise kann der Benutzer die Absteht. Auf diese Weise stehen der Arm 15 und die gäbe nach Wunsch einfach durch Betätigen des Finöffnung 9 cc ständig miteinander in Verbindung, gers 5 / steuern.

ganz gleich, welches die Stellung des Fingers ist, so 35 Bei dem Knopf nach Fig. 16 und 17 ist die

daß die geringstmögliche Menge versprüht wird. Trennwand 8 g mit zwei öffnungen 9 g und 9 gg ver-

Gleichzeitig kann der Benutzer die zu versprühende sehen, von denen die letzte größer als die erste ist.

Menge durch den Betrag des Uberlappens von Arm Das Küken Ag ist an seiner Unterseite mit einem

14 und öffnung 9 c vergrößern. Bei dieser Ausfüh- Durchlaß 10 g mit zwei Armen 18 und 19 versehen,

rung sind beide öffnungen 9 c und 9 cc niemals ge- 40 die in die gemeinsame Leitung 10 g zur Leitung 11g

meinsam gänzlich abgeschlossen. münden, die der Leitung 11 der F i g. 1 und 2 ent-

Bei dem in F i g. 9 und 10 wiedergegebenen Knopf spricht. Steht der Finger 5 g in der Stellung der ist die öffnung 9d in der Trennwand 8 d exzentrisch Fig. 16, so deckt sich der Arm 19 mit der Öffnung zur Achse des Kükens 4 d angeordnet, während der 9 gg, um eine Höchstmenge an Flüssigkeit durch den Durchlaß 10 d an der Unterseite des Kükens mit zwei 45 Knopf abzugeben, wird aber der Finger 5 g im Ge-Armen 16 und 17 versehen ist, deren erster kleiner genuhrzeigersinn bewegt, so wird der Arm aus seiner als der zweite ist und die beide in den gemeinsamen Verbindung mit der öffnung 9 gg gebracht, während Durchlaß 10 d münden, der zu der Leitung 11 ei der Arm 18 in Übereinstimmung mit der Öffnung 9 g führt. Durch Drehen des Kükens 4 d durch den Fin- kommt, um eine wesentlich geringere Menge Flüssigger 5 d dieser Ausführung kann ein kleinerer Durch- 50 keit zur Abgabeöffnung zu leiten,
laß 16 zur Deckung mit der öffnung 9 d gebracht Bei allen Ausführungsbeispielen, die in der Zeichwerden, damit verhältnismäßig wenig versprüht wird, nung wiedergegeben sind, kann der Teil der Ströwährend die Leitung 17 in Deckung mit der Öffnung mungsleitung für Gas oder Flüssigkeit innerhalb des 9 d gebracht werden kann, um eine größere Menge Kükens allgemein als Kükendurchlaß bezeichnet zu versprühen, wie es im Belieben des Benutzers 55 werden, während die Teile der Strömungsleitung insteht, nerhalb des Körpers des Knopfes allgemein als Kör-

Bei dem Knopf der Fig. 11, 12 und 13 ist die perleitungen bezeichnet werden können.

Trennwand 8 e mit einer einzigen öffnung 9 e verse- Es ist zu beachten, daß in den verschiedenen Figu-

hen, während die Unterseite des Kükens 4 e einen ren der pfeilförmige Teil 20 durch eine Einsenkung

diametral verlaufenden Durchlaß 1Oe hat; wie 60 in der Knopfoberfläche gebildet ist und die Richtung

Fig. 13 zeigt, verengt sich der Durchlaß in Längs- angibt, in welche die Auslaßöffnung zeigt, so daß der

richtung. Wenn der Finger 5 e in der in F i g. 11 ge- Benutzer weiß, wie er den Behälter halten muß,

zeigten Stellung ist, ist der flache Teil des Durchlas- wenn der Knopf betätigt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 Sprühgut abgegeben werden kann, die Sprühgut-Patentansprüche: menge aber nicht nach den Umständen zu dosieren ist.

1. Mengeneinstellbarer Ventilbetätigungsknopf Eine andere Ausgestaltung dieser Ventilbetätifür Aerosolbehälter mit einer seitlichen Abgabe- 5 gungsknöpfe sieht eine Schließstellung, eine Betätiöffnung, ferner mit einer zum Behälter hin offe- gungsstellung durch Drücken des Knopfs und eine nen Bohrung zur Aufnahme des Schaftes des Ab- Stellung für Dauerabgabe vor. Eine Dosierung der gabeventils des Behälters und einer mit dieser .Sprühgutmenge ist dabei auch nicht möglich.

durch eine Leitung verbundenen zylindrischen Eine weitere Ausgestaltung besteht in der Anord-

Bohrung zur Aufnahme eines zylindrischen, von io nung von Auslaßöffnungen zunehmender Größe in außen zu drehenden, die Sprühgutmenge beein- dem Drehteil oder Küken, um je nach Bedarf eine flussenden Hahnkükens, dadurch gekenn- große, mittlere oder kleine öffnung vor den Auslaß zeichnet, daß die Bohrung (3) zur Aufnahme zu bringen. Diese Ausgestaltung setzt wieder erhebdes Kükens (4, 4 a, 4 b, 4 c, 4d, 4e, 4/, 4 g) achs- liehe Bearbeitungskosten voraus, die für ein Aerosolparallel zum Schaft verläuft und nach oben ge- 15 behälterventil viel zu hoch sind, und außerdem sind öffnet ist und daß das Küken an seinem oberen derartige Konstruktionen im Spritzgußverfahren Ende eine Fingerauflage (5) zum Drehen enthält. nicht oder nur sehr schwer herzustellen.

2. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 1, Ebenfalls bekannt ist ein Sprühdosenverschluß mit dadurch gekennzeichnet, daß eine Nut (10) im zwei übereinanderliegenden, becherförmigen, nach Küken (4) in veränderliche Deckung mit der Lei- 20 unten offenen Kappen und eindrückbaren Wänden, tung (9) im Knopfkörper (1) gebracht werden Eine Leitung in dem Behälterstopfen ist so geformt kann, wobei in einer Endstellung des Kükens die und angeordnet, daß sie mit einem oder mehreren Leitung (9) verschlossen ist. Durchlässen in der Trennwand in Deckung kommen

3. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 1 kann. Auch dieser Sprühdosenverschluß ist für einen oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut 25 Massenartikel viel zu aufwendig und auch störanfäl-(10 e) im Küken eine veränderliche Tiefe hat. lig.

4. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 1 Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (11/) äußerst einfache Konstruktion eines mengeneinstellim Küken an der Abgabeöffnung von solcher baren Ventilbetätigungsknopfes für Aerosolbehälter Größe ist, daß in einer Endstellung des Kükens 30 zu schaffen, die wirtschaftlich und leistungsfähig im (4) die Abgabeöffnung (12 /) verschlossen ist. Spritzgußverfahren aus geeigneten Kunststoffen her-

5. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 4, gestellt werden kann und gleichzeitig ein Verändern dadurch gekennzeichnet, daß die Nut im Küken des Sprühgutdurchsatzes erlaubt.

(4) Arme (14, 15) verschiedener Größe für eine Sie löst diese Aufgabe dadurch, daß die Bohrung

Deckung nach Wahl mit den Leitungen (9 c, 9 cc) 35 zur Aufnahme des Kükens achsparallel zum Schaft in der Trennwand (8 c) hat. verläuft und nach oben geöffnet ist und daß das Kü

ken an seinem oberen Ende eine Fingerauflage zum Drehen enthält.

Eine Nut im Küken kann in veränderliche Dek-

40 kung mit der Leitung im Knopfkörper gebracht werden, wobei in einer Endstellung des Kükens die Leitung verschlossen ist. Die Nut im Küken kann eine veränderliche Tiefe haben und auch an der Abgabe-

Die Erfindung betrifft einen mengeneinstellbaren öffnung eine solche Größe haben, daß in einer End-Ventilbetätigungsknopf für Aerosolbehälter mit einer 45 stellung des Kükens die Abgabeöffnung verschlossen seitlichen Abgabeöffnung, ferner mit einer zum Be- ist.

halter hin offenen Bohrung zur Aufnahme des Schaf- Auch kann die Nut im Küken Arme verschiedener

tes des Abgabeventils des Behälters und einer mit Größe für eine Deckung nach Wahl mit Leitungen in dieser durch eine Leitung verbundenen zylindrischen der Trennwand haben.

Bohrung zur Aufnahme eines zylindrischen, von 50 Bei jeder Ausführungsform der Erfindung sitzt der außen zu drehenden, die Sprühgutmenge beeinflus- Knopf im Ventilschaft in der für Aerosolbehälter übsenden Hahnkükens. liehen Weise. Diese Abgabebehälter enthalten flüs-

Ein bekannter Ventilbetätigungsknopf für Aero- sige Aerosole unter Druck, und beim Drücken des solbehälter weist ein querliegendes Küken auf, das Knopfes wird das Ventil des Behälters geöffnet und von außen zur Veränderung der Durchlaßmenge ge- 55 die Flüssigkeit durch den Knopf hindurch in der bedreht werden kann. Dieser Betätigungsknopf setzt schriebenen Weise bei vollständiger Dosierung durch eine weitgehende Bearbeitung voraus, die für einen den Benutzer hinsichtlich der Menge an zu versprü-Massenartikel, wie Sprühdosen, viel zu teuer ist. hendem Aerosol gefördert.

Weitere Ventilbetätigungsknöpfe für Aerosolbe- Alle beschriebenen Knöpfe können nach dem behälter haben einen Drehteil mit zwei etwa rechtwink- 60 kannten Spritzformgut wirtschaftlich hergestellt wer-Hg zueinander angeordneten Auslassen in Verbin- den, und daß Küken kann in den Knopfkörper durch dung mit einer Mittelbohrung des Drehteils, der auf einfaches Hineinfedern eingesetzt werden, so daß die das Abgabeventil aufgesetzt wird. Die Auslässe sind Wulst des Knopfkörpers in die Ringnut des Kükens von unterschiedlicher Weite, so daß durch Drehen faßt. Das Küken sitzt in der Aussparung, in der es des Drehteils einmal eine geringe Menge, das andere 65 untergebracht ist, mit Paßsitz für ein Drehen, und die Mal eine größere Menge Sprühgut abgegeben werden Wulst dient dazu, die Verbindung von Küken und kann. Der Nachteil dieser bekannten Ventilbetäti- Wandung der Aussparung gegen ein Lecken abzugungsknöpfe ist, daß entweder nur wenig oder viel dichten.