DE1485542C3 - Polsterung mit in elastischen Schaumstoff eingebetteten Schraubenfedern und Vorrichtung zur Herstellung von Polsterungen dieser Art - Google Patents

Description

auf einem Dorn 3. Dieser weist an seiner Basis einen zylindrischen Abschnitt 11 geringer Höhe auf, dessen Durchmesser etwas geringer ist als der der ersten Windung der Feder 7. Diese kann auf den Abschnitt 11 durch leichten Druck aufgebracht werden und bleibt dadurch unverrückbar auf dem Dorn.

Es können auch konische Federn (F i g. 7) verwendet werden, die sich auf konischen Dornen abstützen und sie leicht klemmend umschließen. In diesem Fall sind im fertigen Erzeugnis alle Windungen dieser Fedem von der festen Haut des Kunststoffs umgeben, die sich auf der Oberfläche der Dorne und der anliegenden Federn bildet, wodurch das Haften der Federn am elastischen Schaumstoff begünstigt wird.

Wie bekannt, werden die Federn bisweilen unter Vorspannung in die elastische Schaumstoffmasse eingesetzt. F i g. 5 und 6 zeigen, wie dies gemäß der Erfindung durchgeführt wird. Die Dorne 3 (Fig. 5) sind hohl und im Innern mit Haken 13 und 14 versehen, die bei 15 und 16 angelenkt sind. Diese Haken werden unter der Wirkung einer Feder 17 gespreizt, die auf Hebel 18 und 19 einwirkt.

Die Feder 7 wird auf den Dorn 3 aufgesetzt, und die letzte Windung wird unter die Haken 13 und 14 gebracht, die die Feder 7 in der Form zusammengedrückt halten.

Nachdem die Form gefüllt worden ist und die Schaumstoffmasse sich verfestigt hat, werden die Haken 13 und 14 vor dem Herausnehmen aus der Form durch Einwirken auf die Hebel 18 und 19 gelöst.

In der Zeichnung ist die Form in der Gestalt eines gewölbten Fahrzeugsitzes dargestellt, jedoch kann diese Gestalt beliebig verändert werden, z.B. in Form einer Matratze oder eines Kissens. Im Fall einer Matratze können die Dorne und Federn gleiche Größe aufweisen.

Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform ist das Verschlußstück der Hohlform durch ein Scharnier 22 angelenkt, jedoch kann, besonders bei Herstellung von groß dimensionierten Stücken, ein von der Hohlform völlig unabhängiger Deckel verwendet werden, dessen genaues Aufsetzen auf bekannte Weise, beispielsweise durch Zentrierstifte, erreicht wird.

Die Federn können jede beliebige Form aufweisen.

Das Verschlußstück wurde als ebene Platte 2 dargestellt, jedoch kann es auch jede andere geeignete Form aufweisen, die sich der Wölbung, auf der der Sitz oder das Kissen ruhen soll, anpaßt.

Schließlich kann die Matratze, das Kissen oder der Sitz mit einem Klebstoff überzogen werden, auf den natürliche oder künstliche Textilflocken aufgespritzt werden, wodurch dem Sitz ein Aussehen und eine Oberflächenfestigkeit gegeben wird, durch die jedes Überziehen mit Gewebe unnötig wird, was sich als sehr wirtschaftlich erweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 schriebenen Art, wobei diese Vorrichtung eine Hohl- Patentansprüche: form mit der äußeren Gestalt der Polsterung und ein Verschlußstück für diese Hohlform aufweist.

1. Polsterung mit in elastischen Schaumstoff Um die Anordnung der einzelnen Federn in der eingebetteten Schraubenfedern, in deren Inneren 5 Hohlform zu erleichtern wird erfindungsgemäß vorsieh jeweils ein Hohlraum befindet, dadurch geschlagen, daß in an sich bekannter Weise das Vergekennzeichnet, daß die Federwindungen schlußstück Dorne trägt und daß die Abmessungen in die feste Haut an der Oberfläche des Schaum- dieser Dorne denjenigen der in die Polsterung einzustoffs eingebettet sind. bettenden Federn derart entsprechen, daß jede Feder

2. Vorrichtung zur Herstellung von Polsterun- io durch die Spannung wenigstens einer ihrer Windungen nach Anspruch 1, wobei diese Vorrichtung gen auf dem entsprechenden Dorn festgehalten wird, eine Hohlform mit der äußeren Gestalt der Pol- Die Verwendung von Hohldornen bei der Herstelsterung und ein Verschlußstück für diese Hohl- lung von Schaumstoff-Polsterungen ist bereits beform aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in an kannt, jedoch sind dabei die Hohldorne lediglich zur sich bekannter Weise das Verschlußstück (2) 15 Erzeugung von Hohlräumen in dem Schaumstoffkör-Dorne (3 bis 6) trägt und daß die Abmessungen per bestimmt.

dieser Dorne (3 bis 6) denjenigen der in die Pol- Durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung wersterung einzubettenden Federn (7 bis 10) derart den die einzelnen Federn während des Schließvorentsprechen, daß jede Feder durch die Spannung ganges der Form auf den Dornen festgehalten, wenigstens einer ihrer Windungen auf dem ent- ao Eine zweckmäßige weitere Ausgestaltung der Vorsprechenden Dorn festgehalten wird. richtung besteht darin, daß die Dorne hohl sind und j

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge- daß das Verschlußstück für jeden Dorn Haken trägt, j kennzeichnet, daß die Dorne (3 bis 6) hohl sind die durch Öffnungen aus dem hohlen Dorn austreten ^ und daß das Verschlußstück (2) für jeden Dorn und an die vom Verschlußstück der Hohlform am } Haken (13 und 14) trägt, die durch öffnungen 25 weitesten entfernte Windung der Feder anlegbar j aus dem hohlen Dorn austreten und an die vom sind, wobei sie die Feder zusammengedrückt halten. | Verschlußstück (2) der Hohlform (1) am weite- In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise sten entfernte Windung der Feder (7 bis 10) an- dargestellt, und zwar zeigen j legbar sind, wobei sie die Feder zusammenge- Fig. 1,2 und3 Längsschnitte der Vorrichtung und drückt halten. 3° die aufeinanderfolgenden Arbeitsgänge zur Herstel- ■

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge- lung einer Fahrzeugpolsterung,

kennzeichnet, daß die Haken (13 und 14) am F i g. 4 in vergrößerter Darstellung eine Ansicht

Ende von Hebeln (18 und 19) angeordnet sind, eines Doms der vorhergehenden Figuren, ;

die am Verschlußstück (2) angelenkt sind und in Fig.5 und6 Axialschnitte eines Dorns und einer

den Dorn (3 bis 6) hineinragen. 35 Einrichtung zum Festhalten der Feder in ihren Stel- j

lungen vor bzw. nach Befestigen der Feder und '

F i g. 7 eine Abwandlung der Ausführungsform

nach F ig. 4.

Bei den Arbeitsgängen zur Herstellung der Polste- ;

Die Erfindung betrifft eine Polsterung mit in ela- 40 rung gemäß F i g. 1 bis 4 wird eine Hohlform 1 verstischen Schaumstoff eingebetteten Schraubenfedern, wendet, die die äußere Gestalt einer umgekehrten | in deren Inneren sich jeweils ein Hohlraum befindet. Fahrzeugpolsterung 20 aufweist (F i g. 3). Diese j Bei einer bekannten Polsterung dieser Art sind Hohlform ist mit einem Verschlußstück 2 verbunden, j während des Herstellungsvorganges zur Sicherung das in diesem Fall als ebene Platte ausgebildet und K der Lage der Federn zueinander innerhalb des Form- 45 zur besseren Handhabung an der Hohlform 1 durch f hohlraumes obere und untere Drahtrahmen mit Ver- ein Scharnier 22 angelenkt ist. Das Verschlußstück 2 j bindungsdrähten vorgesehen, die die Federn unter- trägt Dorne3 bis6 (Fig. 1), die, wie bekannt, dazu ■ einander und mit den Drahtrahmen verbinden. Diese bestimmt sind, Hohlräume im Schaumstoff auszuspa- ! Polsterung weist also einen kompletten Federkern ren. j

auf, wie er bereits seit langer Zeit für Matratzen aller 50 Federn 7 bis 10 werden auf den Dornen 3 bis 6 Art verwendet wird. verklemmt (Fig. 2). Die Hohlform 1 nimmt eine i

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine in. flüssige Mischung 21 auf, die dazu bestimmt ist, in j der Herstellung wesentlich billigere Polsterung der bekannter Weise durch Aufschäumen und sich Aus- j eingangs genannten Art zu schaffen, die trotzdem die dehnen die elastische Schaumstoffüllung der Polste- ! gleichen guten Eigenschaften aufweist. 55 rung zu bilden. Die Hohlform wird mit dem Ver-

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch ge- schlußstück 2 wieder verschlossen, bis infolge be- j löst, daß die Federwindungen in die feste Haut an kannter Behandlung der Schaum sich verfestigt hat der Oberfläche des Schaumstoffs eingebettet sind. und die Federn 7 bis 10 umgibt. Daraufhin wird das

Der Vorteil dieser Ausgestaltung der eingangs ge- Ganze aus der Hohlform genommen, was durch ke- j nannten Polsterung gegenüber der bekannten Aus- 60 gelstumpfförmige Ausbildung der Dorne 3 bis 6 erführung besteht darin, daß die Aufgabe des Draht- leichtert wird.

rahmens und der Verbindungsdrähte, nämlich die Zur Vermeidung der durch unregelmäßiges Auf-

Lagefixierung der Federn zueinander, von der festen blasen der schäumenden Flüssigkeit entstehenden Haut an der Oberfläche des Schaumstoffs übernom- Unzulänglichkeiten kann man eine Überdosierung men wird. Auf diese Weise wird die teuere Herstel- 65 der Flüssigkeit vorsehen, wobei der Überschuß durch lung des gesamten Federkernes umgangen. nicht dargestellte öffnungen im Verschlußstück 2 ab-

Die Erfindung richtet sich aber auch auf eine Vor- gelassen und durch Abstreifen entfernt wird, richtung zur Herstellung von Polsterungen der be- F i g. 4 zeigt Mittel zum Befestigen einer Feder 7 j