DE1454117A1 - Vielzweckhaushaltsgeraet - Google Patents

Description

UNSER ZEICHEN

A 47

p 2651/62

Ronson Corporation» Woodbridge, New Jersey, USA

Vielzweckhaushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein Vielzweckhaushaltsgerät, vorzugsweise einen Küchenmixer, an dem Vorrichtungen zum Anbringen und Betreiben verschiedener Zusatzgeräte vorgesehen sind) insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung an einem solchen Gerät, die die wählweise Befestigung desselben in oder auf einem Küchentisch erleichtert.

E» Bind eine ganze Reihe von Vielzweckhaushaltsgeräten im wesentlichen in der Form von Mixern gebaut worden mit Vorrichtungen für das Antreiben einer Anzahl von

909809/0167

Zusatzgeräten zur Erfüllung verschiedener Haushaltsfunktionen, z.B. das Auspressen von Zitrusfrüehten, das Schaben von Fleisch und anderen Nahrungsmitteln, da3 Schnitzeln von Gemüse, das Mahlen von Kaffee o.dgl. Bei den Konstruktionen der bekannten Einheiten war es schwierig, diese Geräte abwechselnd in einer Küchentisehoberfläche anzuordnen oder sie in tragbarer Form auf einem Küchentisch zu verwenden·

Gemäß der Erfindung ist ein Vielzweckhaushaltegerät mit kompakter Form vorgesehen, die einen wahlwe'isen Betrieb entweder auf dem Tisch oder in einer mit der Tischebene abschließenden verschwindenden Anordnung- ermöglicht·

Weiterhin ist eine kompakte Form eines solchen Gerätes vorgesehen, die ein Minimum an Platz entweder auf oder über dem Tisch erfordert.

Gemäß der Erfindung hat ein Vielzweckhaushaltagerät die Form eines hohlen Gehäuses von mit einem Grundkörper und einem Gestell im wesentlichen gleicher Breite mit inneren untereinander verbundenen Höhlungen. Ein Motor mit veränderbarer Geschwindigkeit in dem Gehäuse treibt eine kupplung oder Muffe, an der die Antriebs-

kraft abgenommen werden kann und die senkrecht an dem Grundkörper in einem Abstand von dem Gestell befestigt ist, und ein Eührwerksarm ist drehbar um eine waagerechte Drehachse oben an dem Gestell be- . festigt, was seine Einstellung in verschiedene Arbeite- und Ruhestellungen gestattet. Dadurch wird eine bemerkenswerte kompakte Grundeinheit geschaffen, die wahlweise als Mixer mit angetriebener Schüssel verwindet werden kann, wenn der Rührarm horizontal über dem Grundkörper angeordnet ist und die in geeigneter Weise ausgebildet ist zum Betreiben verschiedener kraftgetriebener Zusatzgeräte von der Kraftabnahmemuffe aus» wenn, der Rührwerksarm zurückgezogen ist.

pie hintere Oberfläche des Gestelles kann im wesentlichen flach und eben ausgebildet sein zum Verbergen des Behälters in einem Tisch, wenn der Rücken der Einheit in «ine Ebene mit dem Tisch um einen Punkt geschwenkt wird, dtr im wesentlichen gleioh weit von dem oberen Rand des Gestelle^ ,und dem vorderen Rand des Grundkörpere entferntAs₁* · ,Eine einfache entsprechende 90°-Drehung bringt die Einheit von einer versteckten in eine Arbeits- lagt. D. er unter dem Tisch benötigte Platz für den Behälter wird auf ein Minimum eingeschränkt durch Zurückziehen des drehbaren Rührwerksarmes dicht neben das Gestell, was

909809/0157 - 3 -

es ermöglicht, daß die Tiefe des Behälters von dem Abstand des Vorderrandes des GrundkÖrpere von dem Schwenkpunkt abhängt. Der Rührwerksarm kann auch nach oben geneigt werden, um den Eührer aus der Schüssel zu nehmen, damit so Tropfen in die Schüssel fallen können, bevor diese abgenommen wird«

Eine geeignete und platzsparende Antriebsvorrichtung für eine solche Einheit besteht aus einem senkrecht angeordneten Motor, der sich zwischen den miteinander ia Verbindung stehenden Inn®nräumen des G-rundkörpars und des Gestells ®rstr@okt· Dieser Motor ist mit der Kraftabnahmemuffe und· mit einer kraftgetriebenen Muffs am Ende des Rührwerksarmes verbunden, die den Eührer aufnimmt« Der kraftgetriebene Rührer arbeitet mit einer gegenläufig routierenden kraft getriebenen . Schüssel zusammen, wobei eine Kupplung in der zusätzlichen Transmission zum Rührer vorgesehen ist, die mittels einer Elinkenvorriohtung gesperrt ist, um zu verhindern, &aS der Rührwerkearm von. einer Stellung ia die andere bewegt wird, bevor die Kupplung getrennt ist.

line geeignet® Vorriohtung zum Befestigen veraöhi«&®-

ntr Zusatzgerät® an der Kraftabnahsemuffs besteht au« eines Steuerknopf an der 8<sit«s des Sestellea, der mit

309809/0157

einem Lenkerparallelogramm verbunden ist, das Verechlußstifte durch Schlitze in der Muffe ein- und zurückschiebt. Die Einheit kann vorteilhafterweise auch für Gebrauch auf dem Tisch ausgebildet sein, indem sie in eine äußere Schale eingesetzt wird, die eine dekorative Grundplatte und eine Rückenplatte einschließt, Eine einzige Grundeinheit kann darum entweder in oder an einem Küchentisch befestigt werden mit einem Minimum an Ausgaben und Schwierigkeiten zur Veränderung der einen Befestigungsart in die andere.

Auf den Zeichnungen sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt. Ss zeigen:

Fig.l eine perspektivische Ansicht eines Beispiels mit Befestigung in einer lischplatte,

fig.2 eine perspektivische Ansicht des Beispiels in Fig.l mit einer Schüssel, die auf ihrem Drehtisch befestigt ist,

Pig.3 eine perspektivische Ansicht des Beispiels in Fig.l in Mixstellung,

Fig.4 eine perspektivische Ansicht des Beispiels in Fig.l mit zurückgezogenem Rührwerksarm und Kraftabnahmemuffe, die zur Verbindung mit verschiedenen Zusatevorrichtungen dient,

_ 5 _ 909809/0157

Fig.5 eine perspektivische Ansicht des Beispiels in Fig.4 während der Drehung in seine eingeklappte Stellung,

Pig-. 6 eine perspektivische Ansicht der Tischoberfläche, in der ein nach innen gedrehtes Gerät gemäß den Fig.l - 5 enthalten ist,

Fig.7 eine perspektivische Ansicht des Behälters für die Aufnahme des Gerätes der Fig. 1-5 und ein Loch in dem Tisch für die Anordnung dieses Gehäuses*

Mg.8 eine perspektivische Ansicht des Gerätes für den Übertischgebraueh,

Fig.9 den oberen Teil eines Querschnittes durch das Gerät, dae im wesentlichen ähnlich dam in Fig.l gezeigten ist,

Fig.lo den unteren Teil des Schnittes gemäß Fig.9,

Fig.11 einen Querschnitt entlang der Linie 11-11 in den Fig.9 und 10,

Fig.12 eine teilweise abgebrochene Ansicht von oben des Gerätes gemäß den Fig.9-11 und

Fig.13 einen Querschnitt durch einen Teil der Fig.12 mit dem Befestigungsgestänge für die Muffe.

In der Fig,l ist ein Vielzweckhaushaltagerät Io gezeigt, das drehbar um Mittel zum Schwenken 12 befestigt iat, damit es innerhalb eines Gehäuses 14 in dem Tisch

909809/0157 — 6 —

verschwinden kann, wobei eine ebene Tischoberfläche übrigbleibt. Die Anlage Io besteht aus einem Gehäuse 18 mit einem G-rundkÖrper 2o (der später im einzelnen näher beschrieben wird) und einem Gestell 22 mit untereinander in Verbindung stehenden inneren Höhlungen. Ein Paar konzentrischer Kraftabnahmewellen 24ι 25 (siehe Fig«4) werden von einem elektrischen Motor in dem Gehäuse 18 gedreht, welcher später beschrieben wird» Di· Welle 24 ist eine Hoohgesohwindigkeitswelle als Kraftabnahme für ein Zusatzgerät, wie z.B. einen Mixquirl oder andere Hochgeschwindigkeitszusatzeinrlchtungen, während die Welle 25 (siehe Fig.4) eine Welle niedriger Geschwindigkeit ist, die geeignet ist, al» Kraftabnahme für das Drehen einer Mixschüssel und verschiedener Zusatzeinrichtungen für niedrige Geschwindigkeit. Der Motor treibt außerdem eine Muffe 26 zum Drehen eines Rührers, die im Ende eines drehbaren Rührwerkarmes 26 befestigt ist, der in einer naoh oben geklappten Stellung in JPig.l darge«teilt ist. Der Arm 28 wird in seinen verschiedenen Stellungen durch den Eingriff eines Sperrstiftes 3o festgehalten, der in eine 32 einer Reihe von Bohrungen in der Basis 33 des Rührwerksarmes 28 steokt. Xn der Fig.l wird der Rührer 34» der in die Muffe 26 eingesetzt ist, in einer nach oben geneigttn Stellung Über dem Drehtisch 36 gehalten, der drehbar auf der Kraftabnahmewelle 25 be-

. 7. 909809/0157

festigt ist, wodurcii die Einheit in der Lage ist, eine Rührschüssel aufzunehmen. Eine Reihe von Mitteln zum Steuern, die einen Auewahlknopf 38 für die Geschwindigkeit mit eingebautem nicht dargestellten An- und Ausschalter und einem Zeitschalter 40 zusammen mit einem Kipphebel 42 umfassen, sind in geeigneter Weise an einem oberen Teil des Gestelles 22 seitlich vom Rührwerksarm 28 angeordnet, der demgemäß nach der einen Seite des Gestelles 22 versetzt ist. Der Kippschalter 42 schafft ein Mittel zum Umschalten von zeitgesteuerten auf handgesteuerte Operationen.

Gemäß Fig.2 ist eine Rührschüssel 44 auf dem Drehtisch 36 befestigt, und zwar so, daß das Senken des Rührers 34 in diese möglich ist. In Fig.3 ist der Rührer 34 in die Schüssel 44 gesenkt, indem der Rührwerksara 28 nach unten in eine im wesentlichen horizontale Lag® gedreht worden ist. Vor der Verschiebung des Armes 28 wird ein Knopf 46 sum Lösen des Sperrstiftes 3o aus einer der Öffnungen 32 betätigt wob®I außerdem eins Kupplung zum Antriebemeoha&iemue der Rührwerkemuffe 26 gelöst wird, der später im einzelnen beschrieben wird« Der Knopf sum Lösta 46 ist sowohl mit dem Sperrmechanismus, al® auöh mit der Kupplung verbunden, um eine Verbindung zu schaffen, die ein Fassen oder Lösen der Kupplung verhindert, während der Arm 28

909809/0157

gedreht wird.

Fig.4 zeigt den Rührwerksarm 28 wie er nach unten in eine vollständig zurückgezogene Lage gedreht ist, in der er von einer Aussparung 48 des Gehäuses 18 vollständig aufgenommen wird. In dieser Stellung können verschiedene Zusatzgeräte in einen Sockel 5o zur Verbindung mit den Kraftabnahmewellen 24 und 25 eingesetzt werden. Mittel zur Befestigung dieser Zusatzgeräte in dem Sockel 5ο werden später im einzelnen beschrieben.

Fig.5 zeigt die Einheit Io in einer Zwischenstellung durch die diese gedreht wird, weinn sie in eine Ebene mit dem Tisch gemäß Fig.6 geklappt wird, um eine ebene Abdeckung 52 mit dem Behälter 14 zu bilden. Die Abdeckung 52 wird von der relativ ebenen Rückwand des Gestelles 22 gebildet,und sie schafft eine genügende Abdeckung für den Behälter 14, weil der obere Rand 54 des Gestelles 22 im wesentlichen denselben Abstand vom Schwenkpunkt 12 an aufweist wie die Vorderkante 56 des Grundkörpers 2o. 3ine Hilfaplatte 58 bedeckt das hintere Teil des Behälters 14 unter dem das hintere ünde der Grundplatte 2o aufgenommen ist, um jedes öffnen zu verhindern, wenn die Einheit eich in der in den Fig.1-4 dargestellten aufrechten Stellung befindet. Ein geeigneter Knopf 6o kann zum Anheben

_Λ 909809/0157

der Einheit vorgesehen sein oder dazu können auch einige ebene Mittel dienen, um irgendwelche über die Tischplatte herausragende Vorsprünge zu vermeiden.

In Pig.7 ist der Behälter 14 im ganzen dargestellt einschließlich seines gekrümmten Bodens 64, der eng an den Bewegungsweg der Torderkante der Grundplatte 2o angepaßt ist, um den unter der Sischplatte benötigten Platz des G-ehäuses 14 minimal zu halten. Bas Zurückziehen des Rührwerksarmes 28 ganz dicht neben das Gestell (siehe fig.4) beschränkt sowohl den unter der tischplatte benötigten Platzbedarf auf ein Minimum als auch erleichtert die Anbringung verschiedener Zusatzgerät· in dem Kraftabnähmesοekel 5o.

In Fig.8 ist eine Übertischaueführung 10a der in den Fig.1-4 dargestellten Ausführungsform gezeigt, bei der das Gehäuse 18a in eine haltende Schale 66a eingesetzt ist_f die aus einem hohlen Grundkörper 68a und einer Rückenplatte 70a besteht. Ein geeigneter elektrischer Stecker 72a ist ebenso in der Anlage Io gemäß Iig.8 enthalten. Diese Anlage kann entsprechend in geeigneter Weise verändert werden zur Befestigung innerhalb einer !Tischplatte oder auf einer solchen mit einem Minimum an ' Aufwand und Ausgaben durch ein einfaches Auefciehseln der

- Io -

09809/0157

Sohwenkmittel gegen eine äußere Schale zum Einsetzen und Festhalten/

Einzelheiten des Inneren und der im Betrieb wirkendenieile der Anlage gemäß den Pig. 1-8 sind in den yig.9-13 dargestellt. In gewisser Hinsicht sind einige Seile der in den Pig.1-8 gezeigten Anlage in den Pig. 9-13 ein wenig verändert,und es wird nur auf diese Änderungen besonders hingewiesen.

Wie in den Pig·9 und Io dargestellt ist, weist die Einheit 10b einen Elektromotor 74b mit veränderbarer Geschwindigkeit auf, der in geeigneter Weise so befestigt ist, daß er sich durch die miteinander in Verbindung stehenden Innenteile des Gestelles 22b und des Grundkörpers 20b erstreckt. Der Motor 74b weist eine senkrecht angeordnete Welle 76b auf, die den kraftantrieb durch eine übertragung mittels Antriebseahnrädern 78b zu den Kraftabnahmewellen 24b und 25b und durch eine Hilfstransmission 80b (siehe Pig.11) aus Antriebszahnrädern zur Rührwerkaantriebemuffe 26b erleichtert.

Wie in Pig.9 gezeigt ist, besteht die Hilfstransmission 80b aus einer senkrechten Welle 82b, die sich vom Grundkörper 20b In das Geatell 22b durch ein Lager 84b erstreckt

- 909809/0157

und die mit der unteren Hälfte 86b einer Kupplung 88b verblenden ist. Eine Druckfeder 901b drückt die untere Hälfte 86b der Kupplung 88b in Eingriff. Mittels eines Stiftes ist die obere Kupplungshälfte 92b an der Welle 94b befestigt, die mit einem Satz 96b von Antriebszahnrädern verbunden ist, um die Antriebsmuffe 26b des Rührers zu drehen, in die die Rührwerkswelle 98b lösbar in bekannter Weise eingesetzt ist· Ein geeigneter Auswerfer 100b für den Rührer erleichtert das Abziehen des Rührers 34b bei seiner Bewegung nach unten·

Der Knopf 46b zum Lösen an dem hinteren Ende des Rührwerks arme s 28b ist sowohl mit der Kupplung 88b als auch mit dem Sperrstift Io2b, wie in Pig.ll dargestellt ist, verbunden durch den in Pig·9 gezeigten runden Stift Io4b, der mit einem Plansch Io6b ätr unteren Kupplung«- hälft· 86b und mit dem Sperrstift Io2b, der in Pig.Il dargestellt ist, im Eingriff steht· Die Kupplung 88b legt einen kürzeren Weg bei der lös»bewegung zurüok al· der Sperrstift Io2b und die Öffnungen 32b in dem Grundkörper 33b des Rührwerksarmes 28b, um so sicher zu stellen, daß die Kupplung 88b völlig gelöst itt, bevor d«r Stift Io4b die Öffnung 32b freigibt» wobei gesichert i«t» d*8 die Kupplung nicht mehr in Eingriff steht, währsnd der Arm von einer Stillung in die andere geschwenkt wird·

909809/0157

In Pig.Io ist die Befestigung der Kraftabnahmewellen 24b und 25b in dem Kraftabnähmesoekel 50b mit rechtwinkligem Querschnitt» wie in Fig.12 gezeigt ist, dargestellt. Der in Pig.Io gezeigte Drehtisch 36b ist oben an dem offenen Teil der ringförmigen Kraftabnahmewelle 25b befestigt und steht mit dieser in Eingriff, während die Schüssel 44b oben auf dem Drehtisch 36b befestigt ist. Auf diese Weise werden die Rührschüssel 44b und der Rührer 34b in entgegengesetzter Richtung gedreht, ao daß ein gründliches Mischen in allen Teilen der Schüssel sichergestellt ist, und die Berührung des unteren lagere Io8b des Rührers 34b auf dem Boden der Schüssel 44b hält diese sicher in ihrer Eingriffstellung. Dadurch werden alle Teile des Schüsselinhalts sicher, zuverlässig und gründlich gemischt.

Wenn der Drehtisch 36b von der Hülse 51b abgezogen und der Rührwerksarm 28b in seine zurückgezogene Stellung ganz dicht neben dem Gestell 28b, wie in Pig.4 gezeigt ist, gedreht sind, können verschiedene Zusatzgeräte, dertn Urundkurper dem Sockel 50b angepaßt sind, in diesen eingesetzt und darin befestigt werden mit ihren Eingangswellen oder Kupplungen, die mit den Kraftabnahmewellen 24b und 25b in Eingriff gebracht werden. Diese Zusatzgerät· können a.B. einschließen, ein Mischgerät, einen

- 13- 909809/0167

Fleischshaber, einen Schnitzler für Gemüse und eine Kaffeemühle. Die Grundkö'rper dieser Einheiten können z.B. mit einem quadratischen Äußeren und mit stumpfem konischen Inneren für den Eingriff mit dem Sockel 50b ausgerüstet sein.

In den I¹Xg.12 und 13 sind Einzelteile einer geeigneten und platzsparenden Einrichtung Hob für die Befestigung der Grundplatten von Zusatzgeräten in dem Sockel 50b gezeigt. Die Befestigungsvorrichtung Hob schließt ein Lenkerparallelogramm 112b ein» das aus einem Paar von Haltestangen 114b besteht, die sich durch Schlitze 117b in der Wand des Sockels 50b erstrecken» wie in Fig.12 gestrichelt dargestellt ist. Das Parallelogrammgestänge 114b wird durch einen geschlitzten Hebel 116b betätigt_s der einen geneigten Schlitz oder eine Kant« 118b aufweist, der bzw. die mit tinem Stift 126b des Lenkerparallelograinm· 112b in Eingriff steht. Der geschlitzt« Lenker 116b wird von einer Steuerscheibe 12ob vor» und «urüekgeschwenkt, welche drehbar andir Seitenwand 122b befestigt ist und daran mittel· ein®· Flansche· 124b und tinea Haltering«* 126b gesichert 1st. Bin Stift 128b erstreckt sich Ton a*r Scheibe 12ob nach innen in Singriff mit tinem Wink·lh·bei

13ob, der feet »η der oberen fläche de· Lenker» 114 b befestigt ist. Eine Drehung der Scheibe 12ob und dta

. 14-10**00/0117

daran angebrachten Stiftes 128b verschiebt dementsprechend den Winkelhebel 13ob und den Lenker 116b vor oder zurück gegen die elastische Wirkung einer Spiralfeder 132b, die die Haltestangen 114b von der gestrichelt gezeigten festgestellten Lage in eine normalerweise unbefestigte Stellung gemäß den Fig.12 und 13 drückt. Sie Haltestangen 114b werden in festgestellter Lage gehalten durch die Rotation des Stiftes 128, deren Zentrum über dem Boden liegt, von der in Fig.13 gezeigten Stellung aus. Dementsprechend wird dadurch eine äußerst zuverlässige und kompakte Feststellvorrichtung geschaffen zum Sichern von Zusatzvorrichtungen in dem Sockel 50b während des Betriebes.

- 15 - Ö09809AÖ157

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1. Vielzweckhaushaltsgerät gekennzeichnet durcii ein hohles Gehäuse bestehend aus einem Grundkörper und einem Gestell, deren Innenräume miteinander in-^ *— Verbindung stehen, einen Motor^T*mi^yerln^rbaaper¹ »Geschwindigkeit, der in dem genannten Gehäuse befestigt ist, einer Kraftwelle, die an der vom Gestell im wesentlichen abgelegenen Seite in dem genannten Grundkörper befestigt ist, wobei das obere Ende der genannten Kraftwelle durch den genannten Grundkörper hindurch erreichbar ist, Mittel zur Transmission in dem genannten Grundkörper, die den genannten Motor veränderlicher Geschwindigkeit mit der genannten Kraftwelle, zu deren Drehung verbinden, einen Arm, der oben an dem genannten Gestell befestigt ist, wobei der Arm drehbare Hilfsmittel zur Verbindung und drehbare Mittel umschließt, die den genannten Arm mit dem genannten Gestell in der Weise verbinden, daß der,. Arm- in,verschiedene Betriebs- und Ruhe-,Stellungen geschwenkt werden kann. ·■-■,-, *

   2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet» daß dies Btt«kwand des genannten Grundkörpers im wesentlichen . glatt ist* and Sohwenkmi^tetel nebenher genannten KLäeäa»

   - 16 -

   ■ - 905809/0157

   If

   befestigt sind in einem Abstand yon dem oberen £3nde de, s Gestelles, de.r im wesentlichen gleich dem Abstand Ton dem Vorder§nd§ disa genannten Grundkörpers zu den genannten Schwenkmitteln ist, damit die Rückenfläche, eine öffnung in einer Tischplatte bedecken kann, in der das genannte Gerät drehbar mittels, der genannten Schwe,nkmittel befestigt ist.

   3· Gerät nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine,n Behälter mit im wesentlichen rechtwinkligem Querschnitt, dessen Länge im wesentlichen gleich der Höhe des genannten Gehäuses vom Oberrand des Gestelles bi^ ^um Bod«?n d_§§ genannten Grundkörpers 4-st, damit das g^naju^tf? Gffät i» den Behälter ?ng eingepaßt werden

   ffnn d^s Gerät gedreht wird, um die Büqkwan^ dej j^ Gestelle,s in eine Ebene mit der Oberfläche des genannten 3Jisch§s zu bringen» und zusammenarbeitend^ in dfm genannten Behälter, wx>bfi die, g§_r ts^X d§n genannten zusammQnarb|izur drehbarfix¹ B§f§s-|i.gung des p_r

   ORIGINAL INSPECTCi = 1?= ""

   genannten Grundkörper angepaßt wird, wenn die genannte Rüpkenfläqhe des, genannten Gerätes in einer Ebene mit dem genannten Sisph liegt, um so den genannten Egil des genannten Behälters einzuschließen..

   §. Gerät nach Anspirupii 3_if dadurclt gekennzeichnet, daß die untere Pberfläph^ des. genannten Behälters gekrümmt ist um ^ng an den Weg der. Bewegung des vorderen Endes des genannten Grundkörpers unter die Tischfläche angepaßt zu werden, wenn der genannte Rührwerksarm in seine genannte zurückgezogene Stellung ganz dicht nefcen dem Gestell zjrüpkgeklappt, ist.

   £. G§r,^t »#ch Anspriic.h^ IjL, dadurch gekennzeichnet, daß <|er genann|§ Rüh^er.kjarjii an d§r einen Seite de§ genannten Gejtglle? ajjjgegjiflnet ist ui|d ßteuermittel für. das genannte. Gerät am o$|r.§*i^:S|p. des genannten Ges1te3.1§s| entlang dej» Rül^rjrgrk^arm angeordnet sind.

   ^ß de* genannti ^$qk im ne^gntii^gn senkrecht in

   den Innenräume des genannten Gestelles und des Grundkörpers erstreckt, und daß der genannte Motor eine im wesentlichen senkrechte Welle zur Vereinfachung der genannten Mittel zur Transmission aufweist.

   8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hilfsmittel zur Transmission den genannten Motor mit dem genannten Befestigungsmittel für den drehbaren Rührer verbinden, um diesem eine Rotationsbewegung zu erteilen.

   9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Kupplungsmittel in den genannten Hilfstränsmissionsmitteln vorgesehen sind und klinkenartige Mittel, die zwischen dem genannten Rührwerks arm und dem genannten

   ■ ■ . ϊϊν. '. -\ . r ·

   Gestell zur Aufrecht-erhaltung der Feststellung des genannten Rührwerksarmes in seine verschiedenen Stellungen wirken, und daß Mittel zur Feststellung, die zwischen den genannten klinkenartigen Mitteln und den genannten. Kupplungsmitteln zur Sicherstellung angeordnet sind, so daß die Kupplung immer dann außer Eingriff kommt, wenn der'genannte Rührwerksarm von einer Stelliing in die andere bewegt wird.*"

   "19Ο&1. ....-■■ ^r-· :'V.' ■·:■·-; ..;■■■:.'':■". *■/.-t^-'n*" -·;.·· -An'sprucn'%

   "-W BH 0 9/0157

   daß die klinkenartigen Mittel aus einem Sperrstift bestehen, der in dem genannten Gestell befestigt ist, und aus einer Reihe von Bohrungen in dem genannten Rührwerksarm, in die der genannte Sperrstift in den verschiedenen Stellungen des genannten Bührwerfcsarmes eingeschoben wird, wobei die genannten Mittel zum Feststellen aus einem wirkenden ienkergestänge bestehen, das" sowohl mit der Kupplung als auch mit dem Sperrstift verbunden ist, um den genannten Sperrstift nur dann freizugeben, wenn die genannte Kupplung außer Eingriff gebracht ist.

   11. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Hilfstransmissionsmittel eine im wesentlichen senkrechte fransmissionswelle umschließen, die sich senkrecht durch das genannte Gestell erstreckt, und daß der Motor eine im wesentlichen senkrecht angeordnete rotierende Welle zur Vereinfachung sowohl der genannten Transmissionsmittel als auch der genannten Hilfetransmissionsmittel aufweist.

   12. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein rundes Gehäuse um die genannte Kraftwelle in dem genannten Grundkörper für die Aufnahme der Grundkörper verschiedener Zusatzgeräte vorgesehen ist, wobei lösbare Befestigungsmittel an der Außenfläche des ge-

   -2o ^

   nannten Behälters vorgesehen sind und Mittel zur Betätigung der genannten Befestigungsmittel in dem genannten Gestell befestigt sind und ein Lenkergestänge, das die genannten Befestigungsmittel mit den genannten Befestigungsmitteln verbindet.

   13· Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Betätigungsmittel auf der einen Seite des genannten Gestelles angeordnet sind.

   14. Gerat nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Befestigungsmittel aus einem Lenkerparallelogramm bestehen, aus Mitteln zum Schwenken, die das genannte Lenkerparallelogramm innerhalb des genannten Grundkörpers neben dem genannten Behälter befestigen, wobei die Seiten des genannten Behälters geschlitzt sind, um das in Eingriff schieben des genannten Lenkerparallelogrammes durch die genannten Schlitze hindurch mit einer Pesthaltevorrichtung, die in dem genannten Behälter angeordnet ist.

   15. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Lenkerparallelogramm einen gebogenen Stab und ein Glied zur Betätigung des Schlitzes einschließt.

   - 21 -9 09809/0157

   16. G-erät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine äußere Schale mit einer Basis und einer Rückenplatte für die Aufnahme des Gehäuses vorgesehen ist, um eine geeignete tragbare Form des genannten Gerätes zu schaffen, wobei das genannte Gehäuse in der genannten Schale befestigt ist.

   - 22 - S09809/0157