DE1235081B

DE1235081B - Schlauchkupplung

Info

Publication number: DE1235081B
Application number: DE1962V0022684
Authority: DE
Inventors: Siegfried Putzker
Original assignee: PRUEFGERAETE WERK MEDINGEN VEB
Current assignee: PRUEFGERAETE WERK MEDINGEN VEB
Priority date: 1962-06-22
Filing date: 1962-06-22
Publication date: 1967-02-23

Description

Schlauchkupplung Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnellkupplung für Schläuche, insbesondere an Laboratoriumsgeräten, bei der ein eine konische Dichtfläche aufweisendes und mit Außengewinde versehenes Kupplungselement eine Spannmutter trägt, deren nach innen gerichtete Ringfläche einen Bund eines in der konischen Dichtfläche mit kegeliger oder kugeliger Paarungsfläche dichtend anliegenden Schlauchnippels hintergreift und die eine zum Gewinde konzentrische Bohrung mit einer seitlichen Ausnehmung zum Ein-und Aussführen des zu kuppelnden Schlauchstutzens aufweist.
In der Laboratoriumstechnik und überall dort, wo Stoffmengen durch flexible Leitungen, beispielsweise Schläuche, gefördert werden, sind an den Verbindungsstellen zwischen der flexiblen Leitung und den anschließenden Instrumenten, Apparaturen usw. Kupplungen erforderlich, die beide Teile stoffdicht und schnell lösbar miteinander verbinden.
Es sind Kupplungen für solche Schlauchverbindungen bekannt, bei denen die beiden zu verbindenden Kupplungsstutzen über kegelige bzw. teils kegelige, teils kugelige Dichtflächen zusammengefügt werden und die kraftschlüssige Verbindung durch eine überwurfmutter erfolgt. Diese hintergreift mit einem Innenflansch den einen Kupplungsteil und ist auf dem anderen, das Außengewinde tragenden Kupplungsteil aufgeschraubt.
Es ist ferner eine Schnellkupplung für Schlauchverbindungen bekannt, bei der der Dichtungskegel des das Schlauchende tragenden Stutzens und der Innenflanschring der überwurfmutter derart mit miteinander übereinstimmenden Abflachungen versehen sind, daß der Dichtungskegel des Schlauchstutzens in bestimmter Lage durch die Öffnung des Innenflansches der überwurfmutter bis zur Aufnahme in der hohlkegeligen Sitzfläche des Fassungskörpers eingeführt und durch Verdrehen der überwurfmutter verriegelt werden kann.
Außerdem ist eine Variante der letztgenannten Schnellkupplung bekannt, bei der nicht der Dichtungskegel, sondern ein zylindrischer Ringbund des Schlauchstutzens Abflachung besitzt. Sie stimmen mit den Abflachungen des Innenflanschringes der überwurfmutter überein.
Alle bekannten Schnellkupplungen dieser Art besitzen den Nachteil, daß sie nicht in jeder beliebigen Lage des Schlauchstutzens diesen sicher mit dem Fassungskörper verspannen. Unsicheres Spannen liegt vor, wenn der mit Abflachungen versehene Ringbund des Schlauchstutzens in der Spannstellung um einen spitzen Winkel kleiner als 30° gegenüber der entsprechenden Aussparung im Innenflanschring der überwurfmutter verdreht ist. Da ein sicheres Spannen der Schlauchkupplung insbesondere zur Verhütung von Unfällen bei hohen Arbeitstemperaturen des durch die Schlauchkupplung geförderten Stoffes unbedingt erforderlich ist, muß bei diesen Schlauchkupplungen stets durch Sichtprüfung festgestellt werden, ob der Ringbund des Schlauchstutzens die richtige Lage zum Innenflanschring der überwurfmutter besitzt. Wird, wie dies allgemein üblich, auf dem Schlauchstutzen eine Stauscheibe angeordnet, die als Anschlagscheibe für auf die Olive aufzuschiebende flexible Leitung dient, dann kann der Spannzustand der durch die Stauscheibe verdeckten Schlauchkupplung durch Sichtprüfung nicht mehr einwandfrei ermittelt werden.
Das bei den bekannten Schnellkupplungen notwendige Verdrehen des Schlauchstutzens führt dazu, daß diese Kupplungen stets unter radialem und axilem Zug oder Druck stehen. Bei Metallschläuchen besteht überdies die Gefahr von Schlauchbrüchen, hervorgerufen durch Verdrehen des Schlauchstutzens.
Darüber hinaus sind Rohrverbindungen bekannt, die als Befestigungselement für beide Rohrstutzen eine Spannmutter besitzen, deren Innenflanschring zwei sich gegenüberliegende segmentartige Aussparungen aufweist.
Der Nachteil dieser Rohrverbindung besteht in den Ausfräsungen am Innenflanschring, die eine große Verschmutzungsgefahr der funktionswichtigen Dichtflächen und des Gewindes darstellen, woraus Undichtigkeiten und Beschädigungen der Dichtfläche resultieren können. Außerdem ist nachteilig, daß beim Anziehen der Spannmutter diese nur eine halbe Umdrehung bewegt werden kann, bis deren Spannnasen wieder den Aussparungen am Flansch gegenüberstehen, so daß mit dem Herausspringen der Nasen aus den Aussparungen des Rohrbundes bei einer bestimmten Vorspannung gerechnet werden muß.
Um den Nachteil des Herausspringens der Spannelemente aus den Aussparungen des Rohrbundes zu vermeiden, ist eine weitere Rohrverbindung bekanntgeworden, die im Prinzip genauso aufgebaut, aber deren Spannmutter nur an einer Stelle mit einer Aussparung versehen ist. Hier entfallen die Aussparungen am Rohrbund.
Nachteilig ist bei dieser Rohrverbindung die erschwerte Montage, da beide Rohrenden genau fluchten müssen, um ein Einführen des Rohrbundes in den Innenflanschring der Mutter zu ermöglichen. Auch beim Anziehen der Spannmutter müssen die Rohre zueinander genau axial liegen, um eine direkte Rohrverbindung zu bekommen. Ein weiterer Nachteil besteht in der durch die Ausfräsung hervorgerufenen Festigkeitsminderung des Innenflanschringes, die durch eine größere Dimensionierung der Spannmutter aufgefangen werden muß. Ein erhöhter Materialaufwand ist daraus die Folge.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnellkupplung für Schläuche zu schaffen, die axiale und radiale Zug- und Druckkräfte aufnehmen kann, ohne sich selbsttätig zu lösen und ohne daß dabei die Kupplungsteile zueinander zum einwandfreien Spannen eine bestimmte winkelgerechte Lage einnehmen müssen.
Die Aufgabe wird bei einer Schnellkupplung der eingangs definierten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ausnehmung als eine die konzentrische Bohrung teilweise überdeckende, zum Gewinde exzentrische Bohrung ausgebildet ist und der verbleibende Rand der konzentrischen Bohrung gewindeseitig einen konisch hinterschnittenen Vorsprung aufweist, der in eine entsprechend konische Ringnut am Bund des Schlauchnippels eingreift.
Die Vorteile der erfindungsgemäßen Schnellkupplung bestehen darin, daß die Paarung der Kupplungselemente in jeder Bezugslage möglich ist, ein selbsttätiges Lösen auch bei loser Verspannung der Kupplungselemente und eine Verdrillung der Schlauchleitungen vermieden wird, wobei die Verwirklichung der erfindungsgemäßen Merkmale mit geringerem Aufwand verbunden ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.
F i g.1 zeigt den Längsschnitt durch die gespannte Schlauchkupplung; F i g. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie A -B der Fig.1; F i g. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die Schlauchkupplung im Moment des Zusammenfügens.
Eine konische Dichtfläche 1 befindet sich in einem Kupplungselement 2, welches mit Gewinde 3 versehen ist und eine überwurfmutter 4 trägt. Die überwurfmutter 4 besitzt eine nach innen gerichtete Ringfläche 5 mit zum Außengewinde 3 konzentrischer Bohrung 6. Die Schlauchleitung wird von einem Schlauchnippel 8, der einen mit einer konischen Ringnut 9 versehenen Ringbund 10 besitzt, aufgenommen. Die überwurfmutter 4 weist eine die konzentrische Bohrung 6 teilweise überdeckende, zum Gewinde exzentrische Bohrung 11 und der verbleibende Rand der konzentrischen Bohrung 6 gewindeseitig einen konisch hinterschnittenen Vorsprung 7 auf, der in die entsprechend konische Ringnut 9 am Bund 10 des Schlauchnippels 8 eingreift.
Der Durchmesser der exzentrischen Bohrung 11 ist größer als der Durchmesser des Ringbundes 10, so daß entsprechend F i g. 3 bei gelöster Überwurfmutter 4 der mit seinem Ringbund 10 zur Bohrung 11 geschwenkte Schlauchnippel 8 durch die nach innen gerichtete Ringfläche 5 ein- bzw. ausgeführt werden kann.

Claims

Patentanspruch: Schnellkupplung für Schläuche, insbesondere an Laboratoriumsgeräten, bei der ein eine konische Dichtfläche aufweisendes und mit Außengewinde versehenes Kupplungselement eine überwurfmutter trägt, deren nach innen gerichtete Ringfläche einen Bund eines in der konischen Dichtfläche mit kegeliger oder kugeliger Paarungsfläche dichtend anliegenden Schlauchnippels hintergreift und die eine zum Gewinde konzentrische Bohrung mit einer seitlichen Ausnehmung zum Ein- und Ausführen des zu kuppelnden Schlauchstutzens aufweist, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Ausnehmung als eine die konzentrische Bohrung (6) teilweise überdekkende, zum Gewinde (3) exzentrische Bohrung (11) ausgebildet ist und der verbleibende Rand der konzentrischen Bohrung (6) gewindeseitig einen konisch hinterschnittenen Vorsprung (7) aufweist, der in eine entsprechend konische Ringnut (9) am Bund (10) des Schlauchnippels (8) eingreift. In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 220 280; USA.-Patentschriften Nr. 2160 354, 2192 962, 2 286105, 2 294 637, 2 424 682.