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Abfördervorrichtung für sterilisierte Behälter Die Erfindung bezieht
sich auf Abfördervorrichtungen für sterilisierte Behälter bei einer Einrichtung
zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von mit Milch oder anderen Nahrungsmitteln
gefüllten länglichen Behältern, insbesondere Flaschen.
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Es sind bereits Förderanlagen bekannt, mit denen pneumatisch leere
Konservendosen befördert werden.
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In einer solchen pneumatischen Förderanlage bringt der Staudruck der
Luft die für die Förderung erforderlicheKraft auf, wobei die Dosen immer ziemlich
genau den Leitungen angepaßt sein müssen und das Gewicht der zu fördernden Büchsen
niedrig gehalten werden muß.
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Bei einer anderen bekannten Vorrichtung zum periodischen seitlichen
Auswerfen kontinuierlich anfallender stabförmiger Walz- oder ähnlicher Erzeugnisse
vom Auslaufrollgang der Herstellungsanlage sind am Ende des Auslaufroliganges mehrere
Rollenpaare, die von einem mittig gelagerten, parallel zur Längsachse des Auslaufrollganges
liegenden Hebel getragen und durch Schwenken der Hebel um ihre Schwenkpunkte gehoben
und gesenkt werden7 angeordnet. Dabei nehmen die gehobenen Rollen jeweils das auf
dem Auslaufrollgang vorschießende Walzgut oder Rohr auf und legen es bei ihrem Absinken
auf eine im Bereich der Rollenpaare angeordnete, seitwärts geneigte Schrägfläche
oder Schrägrost auf, auf denen es dann durch seine Schwerkraft seitlich abrollt.
Den Schrägflächen oder Schrägrosten sind Druckdüsen zugeordnet, die das Abgleiten
des auf den Schrägflächen oder Schrägrosten aufgelegten Gutes beschleunigen. Diese
bekannte Vorrichtung dient einem anderen Zweck als die Erfindung und arbeitet auch
anders.
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Eine andere bekannte Einrichtung offenbart bereits einen Wassertransport
von Gegenständen. Dieser Transport von Behältern erfolgt in Querrichtung. In der
dabei verwendeten Schleuse werden rollende Behälter befördert, die zusammen mit
einer Kühlflüssigkeit aus Zellen treten. Diese Abfuhrbewegung ist nicht schwierig,
weil es sich nur um eine kurze Strecke handelt und die Rollbewegung fast keine Kraft
benötigt.
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Bei der Einrichtung nach der Erfindung handelt es sich aber um eine
ziemlich lange Abfuhrstrecke, wobei die Reibung überwunden werden muß, weil keine
Rollbewegung auftreten kann. Die gefüllten Behälter sind auch ziemlich schwer, wobei
überdies bei Verwendung von Flaschen diese gegebenenfalls auch in zerbrochenem Zustand
aus Köchern abgeführt werden müssen. Ein Staudruck spielt hierbei keine Rolle, weil
die Flaschen bzw. die Scherben »ausgeschwemmt« werden sollen. Dabei spielt die Verringerung
des Gewichtes der abzuführenden Gegenstände eine wichtige Rolle. Eine solche Wirkung
tritt weder in einer Rohrpostardage noch in einer Förderanlage für leere Konservendosen
auf. Das Problem, welches hier gelöst werden soll, findet sich bei einer bekannten
Einrichtung. In einer derartigen, bekannten Einrichtung besteht der Behandlungsraum
aus einem auf beiden Seiten mittels eines Flüssigkeitsverschlusses begrenzten, sogenannten
tJberdruckdampfraum, in dem eine Temperatur von über 1000 C aufrechterhalten werden
kann. Falls eine Temperatur von unter 1000 C zur Behandlung ausreicht, kann der
Mittelteil des Behandlungsraumes von einem Unterdruckdampfraum gebildet sein, derart,
daß der Unterdruck der erstrebten Behandlungstemperatur angepaßt ist. In bezug auf
den grundlegenden Gedanken vorliegender Erfindung sind Temperatur und Druck im Dampfraum
unerheblich.
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Bei diesem bekannten Vorschlag besteht die Vorrichtung zur Abführung
der Behälter aus den Trägern aus einer Ausstoß einrichtung, derart, daß eine Druckstange
mit Stoßkopf gegen die Stirnflächen,. falls Flaschen Anwendung finden, gegen die
Kronenkorken oder die Verschlußkapseln des Behälters gepreßt wird. Wenn sich mehrere
Behälter (Flaschen) hintereinander in demselben Träger befinden, wird die Stirnfläche
eines jeden folgenden Behälters von der nächstliegenden Stirnfläche des vorhergehenden
Behälters
fortgedrückt. In dieser Weise wird die ganze Behälterreihe aus dem Träger herausgedrückt.
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Es hat sich herausgestellt, daß dieser Abfördereinrichtung bei Anwendung
auf Behälter in Form von Flaschen Nachteile anhaften. So können KronenLorken oder
Verschlußkapseln der Flasche beschädigt werden. Im Falle eines Flaschenbruchs können
Glasscherben eine Verklemmung der Flaschen herbeiführen und dadurch die unbehinderte
Abführung stören. Dabei ist es außerdem notwendig, daß, wenn die Träger sich mit
den Behältern während des Abführvorganges bewegen, die Ausstoß einrichtung entweder
sehr rasch in den und aus dem Träger ein-bzw. herausgeführt oder mit einer der des
Trägers gleichen Geschwindigkeit bewegt werden muß. Zur Lösung dieses Problems war
bisher eine ziemlich verwickelte, viele Unterhaltungsarbeit in Anspruch nehmende
Konstruktion erforderlich, die nichtsdestoweniger die Ursache zahlreicher Störungen
bildete.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache und störungsfrei arbeitende
Lösung zum Abführen der Behälter aus den Trägern zu schaffen.
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Nach der Erfindung ist daher eine Abfördervorrichtung für sterilisierte
Behälter bei einer Einrichtung zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von mit Milch
oder anderen Nahrungsmitteln gefüllten länglichen Behältern, insbesondere maschen,
welche Einrichtung einen Behandlungsraum aufweist, durch welchen köcherförmige;
mehrere Behälter oder Flaschen aufnehmende Träger längs einer bestimmten Strecke
hindurch bewegbar sind, wobei längs dieser Strecke an einer Stelle eine Zuführvorrichtung
für die Flaschen in die Träger sowie eine Abf6dervorrichtung für dieselben in deren
Längsrichtung aus den waagerechten und sich in Querrichtung bewegenden Trägern vorhanden
sind, wodurch die Zu- und Abfuhr in die und aus den Trägern in Längsrichtung der
Träger und der Behälter geschieht, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfördervorrichtung
für die Behälter mindestens eine eine Flüssigkeit unter geringem Druck und in großer
Menge abgebende Düse in der Nähe der einen Stirnseite der längs beweglichen Träger
aufweist, mittels deren die Behälter bzw. Flaschen ausschwemmbar sind und wobei
eine Auffangfläche in der Nähe der anderen Stirnseite der Träger vorgesehen ist.
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Bei einer solchen Vorrichtung, bei der eine endlose, die Träger durch
den Behandlungsraum bewegende Fördervorrichtung vorgesehen ist und jeder Träger
aus' einer Anzahl -längs eines Kreisumfanges angeordneter Köcher besteht, kann vorteilhaft
eine entsprechende Anzahl auf einer Geraden liegende nacheinander je einen Köcher
entleerende Düsen vorgesehen sein.
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Ferner sind bei einer Vorrichtung mit einer sternförmigen Platte,
die koaxial mit der Mittelachse der Träger auf der einen Stirnseite des Köchers
derart angeordnet ist, daß die Zahnspitzen des Sternes jeweils zwischen zwei nebeneinander
angeordneten Köchern liegen, zweckmäßig die Düsen in einer Linie parallel zur Förderstrecke
an der Anordnungsstelle der Abführvorrichtung in einem derartigen gegenseitigen
Abstand vorgesehen, daß die sternförmige Platte (Sternrad) nach Art eirres Zahnrades
über die Düsen oder in der Verlängerung derselben liegende Glieder wie über eine
Zahnstange abrollt.
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Infolge dieser abrollenden Bewegung beschreibt jeder Köcher eine
Zykloide, und die Fortbewegung
der Köcher wird praktisch während einer kutzen Zeitdauer
unterbrochen, obwohl die Fördervorrichtung selbst ihre Bewegung beibehält, so daß
während der Periode des Stillstandes die Abführung der Behälter stattfinden kann.
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Die Erfindung soll näher erläutert werden an Hand der Zeichnung,
in der zwei Ausführungsbeispieie der erfindungsgemäß ausgebildeten Abfördervorrichtung
dargestellt sind.
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F i g. 1 zeigt in skizzenhafter Darstellung einen Teil der mit einer
Abfördervorrichtung für die Behälter versehenen Sterilisierungsvorrichtung; Fig.
2 zeigt in etwas vergrößertem Maßstab eine andere Ausbildung der Abfördervorrichtung
für die Behälter.
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F i g. 3 und 4 zeigen eine Ansicht der linken Seite (der Fig. 2)
der Abfördervorrichtung bzw. Ansichten in der Richtung der Pfeile III und Iv, wobei
in F i g. 4 einige Träger dargestellt sind; F i g. 5 und 6 zeigen eine Ansicht der
rechten Seite (der F i g. 2) der Abfördervorrichtung bzw. Ansichten in Richtung
der Pfeile V und VI, wobei Fig. 5 deutlichkeitshalber nur einen Teil der Ansicht
auf den-gezeigten Träger darstellt.
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Die Anlage, in welcher die Vorrichtung nach der Erfindung verwendet
wird, weist einen Behandlungsraum auf und einige an der unteren Seite miteinander
verbundene Türme, durch die hindurch sich eine Anzahl köcherförmiger Träger über
eine bestimmte Strecke fortbewegen.
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In dieser Anlage wird ,der Mittelteil von einem tXberdruckdampfraum
gebildet,. in dem durch Zuführung von Dampf ein bestimmter Überdruck und auf diese
Weise eine bestimmte (über 1000 C liegende) Temperatur aufrechterhalten werden.
U-förmige Wasserverschlüsse auf beiden Seiten dieses Dampfraumes dienen als Abdichtung,
derart, daß der längere Schenkel des U den erforderlichen hydrostatischen Gegendruck
liefert.
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Einen Teil dieser Vorrichtung zeigt EFi g. 1, in der ein ,köcherförmiger
Träger 1 dargestellt ist, innerhalb dessen sich zwei Behälter 2 in Form Von Flaschen
befinden. Die Wandung der Vorrichtung ist mit 3 bezeichnet, und F i g. 1 zeigt einen
Durchschnitt an der Stelle, an der die Behälter 2 aus dem Träger abgeführt werden.
Zu diesem Zweck ist in der Wandung 3 eine Öffnung 4 vorgesehen.
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Die Abfördervorrichtung für die Behälter 2 wird von einer Düse 5
für die Flüssigkeit in der Nähe der einen Stirnseite des in Längsrichtung bewegten
Trägers 1 gebildet. In der Nähe der anderen Stirnseite dieses Trägers ist eine Auffangfläche
6 in Form eines endlosen Bandes 7 vorhanden, das über zwei Rollen 8 geführt ist.
Das endlose Band 7 besteht aus einer Anzahl schmaler Bänder oder Drähte, die seitlich
in einigem Abstand voneinander liegen und zwischen sich einen Raum frei lassen.
Eine der Rollen ist oder beide Rollen sind von einem nicht eingezeichneten Antrieb
aus so betätigt, daß sich das Band 7 in der mit Pfeilen angegebenen Richtung bewegt.
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Am Ende der Auffangfläche 6 ist ein beweglicher Anschlag 9 vorhanden,
der in der Bahn der'auf dem Band 7 liegenden Behälter 2 angeordnet ist. Der Abstand
des Anschlages 9 bis zum Träger 1 ist mindestens der Länge dieses Trägers gleich.
Der Anschlag kann in die gestrichelt angegebene Stellung, in der er sich nicht mehr
in der Bahn der Behälter2 befindet, bewegt werden.
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In Bewegungsrichtung anschließend an die Auffangfläche 6 befindet
sich eine Einrichtung 10 zum Kippen der Behälter 2 um ungefähr 900, d. h. zur Überführung
aus der waagerechten in die senkrechte Lage der Behälter 2. Diese Behälter können
in der senkrechten Stellung weitergefördert werden, z. B. zu Vorrichtungen zum Füllen
von Lattenkisten hin.
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Die Düse 5 ist mittels einer Leitung 11 mit einer Flüssigkeitspumpe
12 verbunden, die aus einem an der unteren Seite der Abfördervorrichtung angeordneten
Behälter 13. ansaugt. Die aus der Düse 5 ausgestrahlte, durch die Auffangfläche
6 hindurch abwärts strömende Flüssigkeit wird über eine schräge Platte 14 in den
Behälter 13 geführt, der mit einem Filter 15 zwecks Vermeidung einer etwaigen Verstopfung
der Pumpe 12 versehen ist.
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Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Vorrichtung arbeitet folgendermaßen:
Die Träger 1 bewegen sich entlang ihrer vorgeschriebenen Strecke durch die Vorrichtung
und gehen in einem bestimmten Augenblick an der Stelle vorüber, an der die Wände
3 mit Öffnungen 4 versehen sind. Mittels der Pumpe 12 wird Flüssigkeit aus dem Behälter
13 angesaugt und über die Leitung 11 der Düse 5 zugeführt. Diese Flüssigkeit tritt
mit verhältnismäßig niedrigem Druck, jedoch in großer Menge aus der Düse 5 und dringt
in den vor der Öffnung 4 befindlichen Träger ein; sie übt dabei mitnehmende Kräfte
auf die Behälter 2 aus. Diese Behälter werden dadurch in Richtung auf die Auffangfläche
6 hinbewegt und vom Band 7 mitgenommen, bis sie am Anschlag 9 anstoßen. Die aus
der Düse heraustretende Flüssigkeit strömt zum kleineren Teil über Durchbrechungen
im Träger 1 ab, während ein größerer Teil durch die Auffangfläche 6 hindurchströmt
und über die schräge Platte 14 zur Durchführung eines neuen Kreilaufes in den Behälter
13 gelangt. Die aus dem Träger 1 heraustretende Flüssigkeit strömt ungehemmt durch
die Auffangfläche 6 ab, da diese von einer Anzahl schmaler Bänder oder Drähte mit
gegenseitigen Zwischenräumen gebildet ist. In diesem Zusammenhang wird bemerkt,
daß das Band 7 selbstverständlich auch einstückig und mit runden oder schlitzartigen
Durchbrechungen versehen sein kann.
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Sobald der mittels des Druckstrahles entleerte Träger 1 zum größten
Teil an den Öffnungen 4 vorüberbewegt worden ist, wird der Anschlag 9 mittels einer
nicht dargestellten Einrichtung bis in die in F i g. 1 gestrichelt angegebene Stellung
verlagert, und zwar in einer Zeitdauer, innerhalb deren der vordere Behälter 2 über
die rechts gelegene Rolle 8 hinweg zur Einrichtung 10 gelangt. Anschlag 9 hält den
nachfolgenden Behälter 2 auf, bis die Einrichtung 10 den ganz rechts in F i g. 1
eingezeichneten Behälter 2 in die gestrichelte Lage übergeführt hat. In dieser Weise
wird periodisch ein Behälter zur weiteren Abführung aus der Maschine behandelt.
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Bei Anwendung von aus einer Anzahl von Köchern zusammengesetzten
Trägern ist es möglich, gleichzeitig mehrere Behälter, aus zu ebenso vielen Trägern
zugehörigen Köchern abzuführen. Diese Abwandlung des Erfindungsgedankes ist in den
F i g. 2 bis 6 dargestellt. Jeder Träger 21 besteht aus acht, im Kreis verteilten
Köchern 22. Auf der einen Seite ist der Träger 21 über eine Nabenkonstruktion 23
drehbar auf einem Zapfen24 abgestützt, der eine bauliche Einheit mit der vor den
offenen Enden der Köcher
22 befindlichen und diese demgemäß abschließenden Platte
25 bildet. An der unteren Seite ist die Platte 25 mit einem angelenkten Teil 26
versehen, der in der in F i g. 2 punktiert angegebenen, aufgeklappten Stellung die
Abführung der sich im unteren Köcher 22 der Träger 21 befindlichen Behälter 2 ermöglicht.
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Die Platte 25 ist an einer Kette 27 befestigt, die gemeinsam mit
der Kette 28 auf der anderen Seite die eigentliche, die Träger durch die Vorrichtung
führende Fördervorrichtung bildet. Fig.4 zeigt einen kleinen Teil der von der Fördervorrichtung
bestrichenen Strecke.
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Auf der anderen Seite ist der Träger 21 mit einem an ihm befestigten
Sternrad 29 versehen, derart, daß eine Zahnspitze des Sternes jeweils zwischen zwei
nebeneinanderliegenden Köchern liegt. Dieses Sternrad 29, das bezüglich der berrachbarten
Kette 28 drehbar ist, arbeitet mit einer Art Zahnstange30 zusammen, die aus einer
Platte 31 besteht, durch welche eine Anzahl kurzer Rohrstücke 32 hindurchgeführt
ist. Die Platte 31 ist mit mindestens acht derartigen Rohrstücken 32 versehen, wobei
die Rohrstücke in einem derartigen Abstand voneinander liegen, daß jedes Sternrad
29 mit ihm während der Bewegung der Träger 21 nach Art eines Zahnrades zusammenarbeiten
kann. Stets dann, wenn zwei Zahnspitzen des Sternrades 29 beiderseitig eines Rohrstückes
32 liegen, befindet sich der Köcher 22 genau vor diesem Rohrstück. Der Träger 21
führt gleichsam eine abrollende Bewegung aus, derart, daß die Köcher 22 im wesentlichen
Bahnen in Form von Zykloiden durchlaufen. Dabei ist die Bewegungsgeschwindigkeit
der Köcher 22 jeweils im unteren Punkt der Bewegungsbahn praktisch gleich Null,
so daß die zur Verfügung stehende Zeitdauer zum Entleeren des Köchers ausreicht.
Die hierzu benötigte Flüssigkeit wird über acht nebeneinanderliegende Düsen 5 am
Ende der Leitungen 11 zugeführt, in ähnlicher Weise, wie das in F i g. 1 dargestellt
ist und beschrieben wurde. Das offene Ende der Köcher 22 ist mit zwei, die Zuführung
der Flüssigkeit nicht hemmenden Streben 33 versehen, wobei dieselben die Behälter
2 daran hindern, über das Köcherende vorzustehen.
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Die Wirkung der Abfördervorrichtung ist im wesentlichen der der Vorrichtung
nach F i g. 1 ähnlich.
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Während des Abrollens des Sternrad 29 gelangen alle Köcher 22 der
Träger 21 aufeinanderfolgend vor ein Rohrstück 32 und werden in dieser Weise leergeschwemmt.
Die Bemessungen der Träger 21 sind derart, daß meistens zwei aufeinanderfolgende
Träger mit der Zahnstangenkonstruktion 30 zusammenarbeiten, so daß eine gleichzeitige
Abförderung aus mehreren Köchern 22 erfolgt.