DE1289074B

DE1289074B - Valve for filling the tank of devices that can be operated with liquid gas

Info

Publication number: DE1289074B
Application number: DE1960N0018851
Authority: DE
Original assignee: Nationale SA; Ronson Corp
Current assignee: Nationale SA; Ronson Corp
Priority date: 1959-09-08
Filing date: 1960-09-01
Publication date: 1969-02-13
Also published as: SE302860B; DE1751671C3; DE1751671B2; GB966967A; DE1751671A1; MY6500122A; CH355167A

Description

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Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Füllen des gestattende Ventil in eine Gewindebohrung des Tanks Tanks von mit Flüssiggas betreibbaren Geräten mit für das verflüssigte Gas eingeschraubt wird. Zwischen verflüssigtem Gas aus einem Nachfüllbehälter, be- Ventil und Tank sitzt eine Dichtung 4. Das untere stehend aus einem festen Ventilgehäuse, einem mit Ende des Teils 1 weist auf seiner äußeren Wand eineThe invention relates to a valve for filling the permitting valve into a threaded bore of the tank Tanks of devices that can be operated with liquefied gas are screwed in for the liquefied gas. Between liquefied gas from a refill container, valve and tank are fitted with a seal 4. The lower one standing from a solid valve housing, one with the end of the part 1 has on its outer wall a

Hilfe des Nachfüllbehälters gegen eine Rückstellkraft 5 Ringnut auf, die eine Rast für einen inneren ringför-Help the refill against a restoring force 5 ring groove, which has a latch for an inner ring-shaped

betätigbaren Ventilkörper und einer mit mindestens migen Vorsprung 5 des Teils 2 bildet. Die Teile 1actuatable valve body and one with at least moderate projection 5 of part 2 forms. The parts 1

einer Durchtrittsöffnung für das umzufüllende Flüs- und 2 sind fest aufeinandergepreßt, so daß sie eina passage opening for the fluid to be filled and 2 are firmly pressed together so that they are a

siggas versehenen, elastisch deformierbaren Dichtung, einziges Stück bilden. Das untere Ende des Teils 1Siggas provided, elastically deformable seal, form a single piece. The bottom of part 1

welche in der Schließstellung eine Zuflußöffnung für weist eine zentrale Öffnung auf, die durch einen ring-which in the closed position has an inflow opening for a central opening, which is through a ring

das verflüssigte Gas und eine aus dem Tank führende, io förmigen Steg 6 begrenzt ist. Ein Ventilkörper 7, derthe liquefied gas and a leading from the tank, io-shaped web 6 is limited. A valve body 7, the

beim Füllen geöffnete Entlüftungsöffnung schließt diese Öffnung durchgreift, unterliegt der WirkungVent opening opened during filling closes this opening reaching through, is subject to the effect

und welche beim öffnen und Schließen der beiden einer Feder 8, die sich einerseits gegen einen Flansch 9and which when opening and closing the two of a spring 8, which on the one hand against a flange 9

Öffnungen unter Lageveränderung des Ventilkörpers des Ventilkörpers und andererseits gegen den BodenOpenings while changing the position of the valve body of the valve body and on the other hand against the floor

betätigbar ist. 10 des Teils 2 abstützt.is actuatable. 10 of part 2 is supported.

Bekannt ist ein Ventil der vorstehenden Art, bei 15 Der Ventilkörper 7 besitzt ein längsverlaufendesA valve of the above type is known, at 15 the valve body 7 has a longitudinal one

dem die Dichtung in der Schließlage des Ventils vom Sackloch 11, das einerseits in eine Hohlnadel 12 undwhich the seal in the closed position of the valve from the blind hole 11, which on the one hand in a hollow needle 12 and

Ventilkörper gegen den Boden und Teile der Wan- andererseits in eine Querbohrung 13 mündet. DasValve body against the floor and parts of the wall on the other hand open into a transverse bore 13. That

dung des Ventilgehäuses sowie gegen einen die Dich- untere Ende des Ventilkörpers 7 ist in einer Durch-tion of the valve housing and against a sealing lower end of the valve body 7 is in a through

tung durchquerenden rohrförmigen Teil der Gaszulei- brechung 14 des Bodens 10 verschiebbar ange-device traversing the tubular part of the gas supply infiltration 14 of the base 10 displaceably attached.

tung gepreßt wird (deutsche Auslegeschrift 20 ordnet.processing is pressed (German Auslegeschrift 20 assigns.

1 040 297). Da die Schließbelastung bei diesem Ven- Das Ventil weist eine Dichtung 15 in Form eines til über lange Zeiträume auf die Dichtung einwirkt, Ringes aus elastischem Material auf. Dieser Ring ist besteht die Gefahr, daß letztere bleibende Verfor- im Innern des Ventilgehäuses angeordnet und stützt mungen erleidet und daher gelegentlich erneuert oder sich unter der Wirkung des Drucks, der durch die nachjustiert werden muß. Außerdem sind zur Betäti- 25 Schulter 9 des Ventilkörpers 7 auf ihn wirkt, mit gung des bekannten Ventils vergleichsweise große einer seiner Stirnflächen gegen den ringförmigen Schließkräfte erforderlich, die nur durch eine Steg 6 ab. Andererseits liegt der Ring mit seiner inne-Schraubeinrichtung aufgebracht werden können, ren Mantelfläche dort am Umfang des Ventilkörwelche den Herstellungsaufwand des Ventils in un- pers7 an, wo die Querbohrung 13 mündet. In dem erwünschter Weise erhöht. 30 Raum zwischen dem ringförmigen Steg 6 und der Mit einer Schraubeinrichtung ist auch ein anderes Wand des Teils 2 ist ein wellenförmiger Ring 16 anbekanntes Ventil ausgestattet, bei dem die Dichtung geordnet, der dazu dient, die Dichtung 15 zu halten, lediglich beim Nachfüllvorgang verformt wird (USA.- Der Raum steht außerdem über eine Entlüftungs-Patentschrift 2 676 475). Dieses zweite bekannte Ven- Öffnung 17 mit dem Innern des Tanks, an dem das til weist jedoch keine Entlüftungsleitung auf, und 35 Ventil befestigt ist, in Verbindung, sein Anwendungsbereich ist daher begrenzt. In der in F i g. 1 dargestellten Schließstellung des Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventils ist die Dichtung 15 zwischen der Schulter 9 Ventil der zuerst beschriebenen bekannten Art der- des Ventilkörpers 7 und dem ringförmigen Steg 6 art weiterzuentwickeln, daß es sich leichter betätigen festgespannt. Dadurch wird jede Verbindung zwiläßt und daß bei ihm die Dichtung weniger stark 40 sehen dem Innern des Tanks und der Außenluft verbeansprucht wird. hindert.1 040 297). The valve has a seal 15 in the form of a til acts on the seal over long periods of time, ring made of elastic material. This ring is there is a risk that the latter permanent deformation is arranged and supported in the interior of the valve housing suffers and is therefore occasionally renewed or under the action of the pressure exerted by the must be readjusted. In addition, shoulder 9 of valve body 7 acts on it to actuate it supply of the known valve comparatively large one of its end faces against the annular Closing forces required that are only supported by a web 6. On the other hand, the ring lies with its internal screw device can be applied, ren jacket surface there on the circumference of the Ventilkörwelche the manufacturing cost of the valve in un- pers7, where the transverse bore 13 opens. By doing Desirably increased. 30 space between the annular web 6 and the With a screw device is also another wall of the part 2, a wave-shaped ring 16 is known Valve in which the gasket is ordered, which serves to hold the gasket 15, is only deformed during the refilling process (USA.- The room is also provided with a ventilation patent 2,676,475). This second known Ven opening 17 with the interior of the tank on which the til, however, has no vent line, and 35 valve is attached, in connection, its scope is therefore limited. In the in F i g. 1 shown closed position of the The invention is based on the object, the seal 15 between the shoulder 9 is a valve Valve of the known type described first of the valve body 7 and the annular web 6 art to evolve so that it is easier to press clamped. Thereby every connection is closed and that with him the seal is less stressed than the inside of the tank and the outside air will. hinders.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die als F i g. 2 zeigt das Ventil in der Offenstellung. Diese Zuflußöffnung dienende Durchtrittsöffnung in an wird durch eine Verschiebung des Halses 18 eines sich bekannter Weise durch den Ventilkörper ver- Nachfüllbehälters in Richtung auf den Ventilkörper 7 schließbar ist und die Dichtung in der Schließstellung 45 gegen die Wirkung der Feder 8 erzeugt. Der Hals mit einem ringförmigen Steg am Ventilgehäuse eine 18 weist einen Pfropfen 19 aus elastischem Material Abdichtung zum Verschluß der Entlüftungsöffnung auf, welcher von der Hohlnadel 12 durchstochen bildet, wobei die Dichtung in der Offenstellung von wird. Infolge der Verschiebung des Ventilkörpers 7 dem Steg weggebogen ist. wird mittels einer Schulter 22 des Ventilkörpers die Das erfindungsgemäße Ventil bietet eine Reihe von 5° Dichtung 15 verformt. Dabei entfernt sich ihre obere Vorteilen; es hat einen einfachen Aufbau, läßt sich Stirnfläche von dem ringförmigen Steg 6, wodurch bequem handhaben, und die Dichtung wird geschont. die Entlüftungsöffnung 17 für das aus dem Tank ent-Letztere kann zudem von einer flachen Scheibe gebil- weichende Gas geöffnet wird. Das Gas kann infolgedet werden, die sich sehr leicht herstellen und auch dessen nach außen strömen, indem es die Öffnung aus der Schließlage biegen läßt. 55 17 und den Raum zwischen dem Teil 2 und dem Die Zeichnungen stellen mehrere Ausführungs- ringförmigen Steg 6 passiert. Dieser Raum wird nicht beispiele der Erfindung dar. Es zeigen völlig verschlossen, da der Ring 16 wellenförmig aus-F i g. 1 und 2 im Längsschnitt eine erste Ausfüh- gebildet ist. Das Gas kann also infolge des Spiels rungsform eines Ventils im geschlossenen bzw. offe- zwischen dem Ventilkörper 7 und der Mittelöffnung nen Zustand, 60 des Ventilgehäuses nach außen dringen. Die Mittel-F i g. 3 und 4 im Längsschnitt ebenfalls im ge- Öffnung wird durch den ringförmigen Steg 6 beschlossenen bzw. offenen Zustand eine zweite Aus- grenzt,
führungsform und Das verflüssigte und unter Druck stehende GasThis object is achieved in that the as F i g. 2 shows the valve in the open position. This inflow opening serving passage opening in an is closed by a displacement of the neck 18 in a known manner through the valve body in the direction of the valve body 7 and the seal in the closed position 45 against the action of the spring 8 is generated. The neck with an annular ridge on the valve housing 18 has a plug 19 made of elastic material to seal the vent opening, which is pierced by the hollow needle 12, the seal being in the open position of FIG. As a result of the displacement of the valve body 7, the web is bent away. is deformed by means of a shoulder 22 of the valve body, the valve according to the invention offers a series of 5 ° seal 15. In doing so, their upper advantages are removed; it has a simple structure, the face of the annular ridge 6 can be removed, making it easy to handle, and the seal is protected. the vent opening 17 for the gas released from the tank can also be opened by a flat disk. As a result, the gas can be produced very easily and also flow outwards by letting the opening bend out of the closed position. 55 17 and the space between the part 2 and the The drawings represent several execution ring-shaped webs 6 passed. This space is not examples of the invention. It shows completely closed, since the ring 16 is wavy from FIG. 1 and 2, a first embodiment is formed in longitudinal section. The gas can therefore penetrate to the outside as a result of the play of a valve in the closed or open state 60 of the valve housing between the valve body 7 and the central opening. The middle fi g. 3 and 4 in longitudinal section, also in the opening, a second exclusion is delimited by the annular web 6, which is closed or open,
guide form and The liquefied and pressurized gas

Fig. 5 und 6 ebenfalls im Längsschnitt zwei wei- kann aus dem Nachfüllbehälter in den Tank eindrin- /Fig. 5 and 6 also in longitudinal section two white can penetrate from the refill into the tank /

tere Ausführungsformen. 65 gen, indem es die Hohlnadel 12, die Bohrungen U ' tere embodiments. 65 by inserting the hollow needle 12, the holes U '

Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Ventil weist und 13 und den Raum zwischen dem unteren Teil <- The valve shown in Figs. 1 and 2 has and 13 and the space between the lower part <-

ein Ventilgehäuse aus zwei Teilen 1 und 2 auf. Teil 1 des Ventilkörpers 7 und der Innenwand des Teils 2a valve housing made of two parts 1 and 2. Part 1 of the valve body 7 and the inner wall of part 2

besitzt ein Gewinde 3, mit dem das die Nachfüllung passiert. Dieser Raum steht mit dem Innern des _i has a thread 3, with which the refill happens. This room stands with the interior of the _i

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Tanks über zwei öffnungen 20 und 21, welche aus das verflüssigte Gas in den Tank eindringen, indemTanks have two openings 20 and 21, which penetrate the liquefied gas into the tank by

dem Boden des Teils 2 herausgefräst sind, in Ver- es die Bohrung 26, die Ausfräsungen 27 und diethe bottom of the part 2 are milled out, in it the bore 26, the millings 27 and the

bindung. Löcher 24 der Membran 23 passiert. Das Gas, dasbinding. Holes 24 of the membrane 23 happened. The gas that

Die Ausbildung des Ventils gestattet es, bei einer sich noch in dem Tank befindet, kann durch die EntVerschiebung des Ventilkörpers 7 zuerst die Ent- 5 lüftungsöffnung 17 entweichen und strömt schließlich lüftungsöffnung 17 durch Entfernen der oberen zwischen der Dichtung 15 und dem Steg 6, durch die Stirnfläche der Dichtung 15 von dem ringförmigen Ausfräsungen 30 und durch den Raum zwischen der Steg 6 und darauf die Zuflußleitung durch Deforma- Innenwand des Ventilgehäuses 1 und dem Hals 18 tionen des Innenrandes der Dichtung 15 zu öffnen, nach außen,
der die Querbohrung 13 bedeckt. io F i g. 5 stellt eine weitere Ausführungsform desThe design of the valve makes it possible when one is still in the tank, the vent opening 17 can first escape by the displacement of the valve body 7 and finally the vent opening 17 flows through by removing the upper one between the seal 15 and the web 6 to open the end face of the seal 15 from the annular cutouts 30 and through the space between the web 6 and on it the inflow line through the deforma- inner wall of the valve housing 1 and the neck 18 functions of the inner edge of the seal 15, to the outside,
which covers the transverse bore 13. io F i g. 5 illustrates another embodiment of the

Wenn der Tank mit verflüssigtem Gas gefüllt ist, Ventils dar, die derjenigen nach F i g. 3 und 4 ähnentweicht dieses durch die öffnung 17 und tritt trop- Hch ist. Die Membran 23 ist aber durch eine Metallfenförmig aus dem Zwischenraum zwischen dem scheibe 35 ersetzt, die der Wirkung einer Feder 8 Teil 1 und dem Hals 18 aus. Dem Benutzer wird auf unterliegt und den beweglichen Ventilkörper darstellt, diese Weise angezeigt, daß der Tank voll ist und er 15 Die Scheibe 35 stützt sich gegen die untere Fläche der den Hals des Nachfüllbehälters aus dem Ventil her- Dichtung 15 ab. Entsprechend der Ausführungsform ausziehen muß, wodurch der Ventilkörper 7 unter nach F i g. 3 und 4 arbeitet die obere Fläche der der Wirkung der Feder 8 wieder in seine in F i g. 1 Dichtung 15 mit dem ringförmigen Steg 6 zusammen dargestellte Schließlage geführt wird. Das Ventil und und öffnet bzw. schließt auf diese Weise die Entauch der Nachfüllbehälter sind dann wieder ver- 20 lüftungsöffnung 17. Das Ventilgehäuse besteht aus schlossen. Letzteres geschieht durch den Pfropfen 19, zwei Teilen 1 und 2, die ähnlich der Ausführungsweicher einem gewissen Druck unterliegt, so daß sich form nach F i g. 1 und 2 ausgebildet sind,
das durch die Hohlnadel 12 geschaffene Loch beim Bei der Ausführungsform nach F i g. 6 wird der Herausziehen der Nadel wieder zusammenzieht. Ventilkörper durch eine Hülse 36 gebildet, die mitWhen the tank is filled with liquefied gas, the valve is similar to that of FIG. 3 and 4 similarly, this escapes through the opening 17 and occurs tropically. The membrane 23 is, however, replaced by a metal fen-shaped from the space between the disc 35, which consists of the action of a spring 8 part 1 and the neck 18. The user is subject to and shows the movable valve body, this way indicates that the tank is full and he 15 The disc 35 is supported against the lower surface of the neck of the refill container from the valve seal 15 from. According to the embodiment must pull out, whereby the valve body 7 under FIG. 3 and 4, the upper surface of the action of the spring 8 works again in its in F i g. 1 seal 15 is performed with the annular web 6 together shown closed position. The valve and and opens or closes in this way the vent. The refill containers are then again ventilation opening 17. The valve housing consists of closed. The latter happens through the plug 19, two parts 1 and 2, which is similar to the execution soft subject to a certain pressure, so that the shape of FIG. 1 and 2 are designed,
the hole created by the hollow needle 12 in the case of the embodiment according to FIG. 6 the withdrawal of the needle contracts again. Valve body formed by a sleeve 36, which with

Die F i g. 3 und 4 zeigen eine wesentlich einfachere 25 Spiel in einer Bohrung 37 des Ventilgehäuses 1 ver-Ausführungsform, bei der das Ventilgehäuse aus schiebbar gelagert ist. Durch eine äußere ringförmige einem einzigen Teil 1 besteht. Dieses weist ebenfalls Schulter der Hülse 36 und eine entsprechende Schulein Gewinde 3, eine Dichtung 4 und einen ringförmi- ter der Bohrung 37 werden Anschläge gebildet, die gen Steg 6 auf, der eine zentrale öffnung umgibt. die Verschiebung des Ventilkörpers nach außen be-Unter dem Steg 6 ist eine Dichtung 15 angeordnet, 30 grenzen. Das untere Ende der Bohrung 37 ist von die dünner ist als der Dichtungsring in der vorher einem ringförmigen Steg 6 umgeben, gegen den sich beschriebenen Ausführungsform. Der Ventilkörper eine die Dichtung bildende Membran 38 aus biegwird durch eine Gummimembran 23 gebildet, die auf samem Material abstützt. Die Membran besitzt eine derjenigen Seite der Dichtung 15 angeordnet ist, Reihe von Löchern 39, die gegenüber einer ringförmiwelche der mit dem ringförmigen Steg 6 zusammen- 35 gen Nut 40 in der Stirnkante der Hülse 36 angeordarbeitenden Seite gegenüberliegt. Der Mittelbereich net sind.The F i g. 3 and 4 show a much simpler 25 game in a bore 37 of the valve housing 1 ver embodiment, in which the valve housing is slidably mounted. By an outer annular a single part 1 consists. This also has the shoulder of the sleeve 36 and a corresponding school Threads 3, a seal 4 and an annular bore 37 are formed with stops which gene web 6 which surrounds a central opening. the displacement of the valve body outwards be-under A seal 15 is arranged on the web 6, 30 border. The lower end of the bore 37 is from which is thinner than the sealing ring in the previously surrounded by an annular ridge 6, against which described embodiment. The valve body a diaphragm 38 forming the seal is flexed formed by a rubber membrane 23 which is supported on the same material. The membrane has a that side of the seal 15 is arranged, series of holes 39, which are opposite to an annular the groove 40 which is arranged in the end edge of the sleeve 36 together with the annular web 6 Opposite side. The midrange net are.

der Membran 23 ist ausgebaucht und stützt sich In der Schließstellung des Ventils, wie sie in F i g. 6 gegen die Dichtung 15 ab. Dadurch wird die Mittel- dargestellt ist, wird die Membran 38 durch den im öffnung verschlossen, welche die Zuflußleitung bit- Innern des Tanks herrschenden Druck gegen den det. Die Membran 23 weist außerdem eine Reihe von 40 ringförmigen Steg 6 und die Stirnkante der Hülse 36 Löchern 24 auf, die zwischen dem ausgebauchten gedrückt. Das Ventil wird durch Einführen des HaI-Mittelbereich und ihrem Rand angeordnet sind. Die- ses 18 in die zentrale Öffnung der Hülse 36 geöffnet, ser ist torusförmig ausgebildet und wird durch eine Dieser Hals ist im oberen Teil der F i g. 6 dargestellt Krampe 25 des Ventilgehäuses 1 gehalten. Im oberen und weist wie in der Ausführungsform nach F i g. 3 Teil der F i g. 3 sieht man das Halsende des Nachfüll- 45 eine Längsbohrung 26 und an seinem Ende Ausfräbehälters. Dieses weist eine besondere Form auf, um sungen 27 auf. Auf diese Weise wird vermieden, daß ein einwandfreies Funktionieren des Ventils zu ge- die Bohrung 26 durch die Membran 38 verschlossen währleisten. Der Hals 18 besitzt eine Längsbohrung wird. Außerdem besitzt der Hals 18 eine Schulter 29, 26, durch die das verflüssigte Gas fließen kann. Diese die sich einerseits gegen den Boden des Ventilgehäu-Bohrung mündet am Ende des Halses 18 in radiale 50 ses 1 und andererseits gegen das äußere Ende der Ausfräsungen 27. Außerdem besitzt der Hals 18 Hülse 36 abstützt. Die Schulter 29 weist eine Auszwei Schultern 28 und 29 zunehmenden Durchmes- fräsung 30 auf.the membrane 23 is bulged and is supported in the closed position of the valve, as shown in FIG. 6th against the seal 15. As a result, the center is shown, the membrane 38 is through the im Opening closed, which the inflow line bit inside the tank against the pressure prevailing det. The membrane 23 also has a series of 40 annular webs 6 and the end edge of the sleeve 36 Holes 24 are pressed between the bulged. The valve is opened by inserting the middle section of the shark and their edge are arranged. This 18 opened into the central opening of the sleeve 36, This neck is in the upper part of FIG. 6 shown Staple 25 of the valve housing 1 held. In the upper part and as in the embodiment according to FIG. 3 Part of FIG. 3 you can see the neck end of the refill 45, a longitudinal bore 26 and a milling container at its end. This has a special shape to 27 sungen. In this way it is avoided that The bore 26 is closed by the membrane 38 to ensure that the valve functions properly ensure. The neck 18 has a longitudinal bore. In addition, the neck 18 has a shoulder 29, 26 through which the liquefied gas can flow. This is on the one hand against the bottom of the valve housing bore opens at the end of the neck 18 in radial 50 ses 1 and on the other hand towards the outer end of the Millings 27. In addition, the neck 18 has a sleeve 36 supported. The shoulder 29 has a two Shoulders 28 and 29 with increasing diameter milling 30 on.

sers, von denen die Schulter 29 durch Ausfräsungen Wenn man den Hals gegen den Boden des Ventils 30 unterbrochen ist. Der Hals 18 besitzt im übrigen drückt, wird zuerst ein Zwischenraum zwischen der keine Schließorgane, sondern wird an einem Behälter 55 Membran 38 und der Unterkante der Hülse 36 gebefestigt, der mit einem Ventil ausgestattet ist. Dieses schaffen. Die Schulter 29 des Halses 18 stößt darauf kann durch eine Verschiebung des Halses 18 relativ gegen die Hülse 36, welche sich nach unten verzu dem Behälter geöffnet werden. schiebt und mit ihrer Unterkante die Membran 38 sers, of which the shoulder 29 is interrupted by millings when the neck against the bottom of the valve 30 is interrupted. The neck 18 has moreover presses, is first a space between which no closing elements, but is attached to a container 55 membrane 38 and the lower edge of the sleeve 36, which is equipped with a valve. Create this. The shoulder 29 of the neck 18 abuts it can be opened by a displacement of the neck 18 relative to the sleeve 36, which is downward verzu the container. pushes and with its lower edge the membrane 38

Wenn man den Hals 18 in das Ventil einführt, von dem ringförmigen Steg 6 entfernt. In dieser Lage When the neck 18 is inserted into the valve, away from the annular ridge 6. In this situation

drückt sein Ende gegen den ausgebauchten Mittel- 60 besitzt das Ventil zwei getrennte Leitungen für diepresses its end against the bulged middle 60 the valve has two separate lines for the

bereich der Membran 23, während sich seine Schul- Entlüftung und den Zufluß. Die Zuflußleitung wirdarea of the membrane 23, while its school vent and the inflow. The inflow line is

ter 28 gegen die innere Kante der Dichtung 15 legt. durch die Bohrung der Hülse 36 und die Löcher 39ter 28 against the inner edge of the seal 15 places. through the bore of the sleeve 36 and the holes 39

Der Hals kann dann in die zentrale Öffnung so weit der Membran 38 gebildet. Die Entlüftungsleitung be-The neck can then be formed into the central opening as far as the membrane 38. The vent line

hineingedrückt werden, bis die Schulter 29 gegen die steht aus der öffnung 17, die in den ringförmigen,be pressed in until the shoulder 29 stands against the opening 17, which is in the annular,

ringförmige Wand 31 stößt, die den Steg 6 trägt. 65 den Steg 6 umgebenden Raum mündet, ferner ausannular wall 31 which carries the web 6 abuts. 65 opens the space surrounding the web 6, furthermore

Dichtung 15 und Membran 23 nehmen dann die in dem Raum zwischen der Hülse 36 und der BohrungSeal 15 and membrane 23 then take the space between the sleeve 36 and the bore

F i g. 4 dargestellte Lage ein. Wenn das Ventil des 37 des Gehäuses 1 und aus der Ausfräsung 30. BeideF i g. 4 position shown. When the valve of the 37 of the housing 1 and from the cutout 30. Both

Nachfüllbehälters auf diese Weise geöffnet ist, kann Leitungen sind durch eine Kontaktzone zwischen derRefill container is opened in this way, lines can be through a contact zone between the

Unterkante der Hülse 36 und der Membran 38 voneinander getrennt.Lower edge of the sleeve 36 and the membrane 38 separated from one another.

Claims

Patent claims:

1. Valve for filling the tank of devices that can be operated with liquefied gas with liquefied Gas from a refill container, consisting of a solid valve housing, one with the help of the Refill container that can be actuated against a restoring force and one with at least one valve body a passage opening for the liquid gas to be filled, elastically deformable Seal, which in the closed position has an inlet opening for the liquefied gas and one from The vent opening leading to the tank closes when it is filled and which closes when it is opened and closing of the two openings can be actuated by changing the position of the valve body, thereby characterized in that the passage opening serving as an inflow opening through the valve body in a manner known per se (7; 23; 35; 36) can be closed and the seal (15; 38) in the closed position with a annular web (6) on the valve housing (1) a seal for closing the ventilation opening (17), the seal (15; 38) being bent away from the web (6) in the open position is.

2. Valve according to claim 1, characterized in that the seal (15) as an annular Disc is formed.

3. Valve according to claim 1, characterized in that the annular web (6) the passage opening of the valve housing (1) and delimits an annular channel connected to the interior of the tank.

4. Valve according to claim 1, characterized in that the valve body (7) has the passage opening extends through and has a shoulder (9) which extends against the annular web (6) opposite surface of the seal (15) under the action of a spring (8) places (Fig. 1, 2).

5. Valve according to claim 1, characterized in that the valve body (23; 35) on the the side of the seal (15) facing away from the annular web (6).

6. Valve according to claim 5, characterized in that the valve body is a metal disc (35), which is pressed into the rest position by a spring (8) (Fig. 5).

7. Valve according to claim 5, characterized in that the valve body is formed by a rubber membrane (23) is formed (Fig. 3, 4).

8. Valve according to claim ?, characterized in that the rubber membrane (23) has a central one Has thickening and a plurality of holes (24) arranged between this and its edge.

9. Valve according to claim 1 and 3, characterized in that the valve body consists of a Sleeve (36) is made, with play axially in a hole (37) forming the passage opening and is limited to the outside, against the annular web (6) and the lower end of the sleeve (36) a seal-forming flexible membrane (38), which several Has holes (39) in the membrane (38) opposite one in the front edge of the lower End of the sleeve (36) incorporated annular groove (40) are provided (Fig. 6).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings