DE1126687B

DE1126687B - Monitoring device for pipelines through which non-aqueous and non-water-soluble liquids flow

Info

Publication number: DE1126687B
Application number: DES58877A
Authority: DE
Inventors: James Arthur Wooldridge; Ernest Frederick Winter
Original assignee: IASHELLIA RES Ltd
Current assignee: IASHELLIA RES Ltd
Priority date: 1957-07-08
Filing date: 1958-07-07
Publication date: 1962-03-29

Description

Überwachungseinrichtung für von nicht wäßrigen und in Wasser nicht löslichen Flüssigkeiten durchströmte Rohrleitungen Die Erfindung betrifft eine überwachungseinrichtung für von nicht wäßrigen und in Wasser nicht löslichen Flüssigkeiten, insbesondere Benzin, durchströmte Rohrleitungen. Solche Einrichtungen werden beispielsweise benötigt, wenn aus Kohlenwasserstoffen bestehende Brenn- bzw. Kraftstoffe aus einem Behälter in einen anderen Behälter übergeführt werden sollen, z. B. um Kraftstoff für Flugzeuge aus einem Tankfahrzeug oder aus einer mit Zapfstellen ausgerüsteten Betankungsanlage in die Vorratsbehälter eines Flugzeugs überzuleiten.Monitoring device for not in water and not in water Soluble liquids flowed through pipelines The invention relates to a monitoring device for liquids that are not aqueous and insoluble in water, in particular Gasoline, flowed through pipes. Such facilities are required, for example, when fuels consisting of hydrocarbons are removed from a container to be transferred to another container, e.g. B. to fuel for aircraft from a tanker or from a refueling system equipped with filling points to transfer into the storage container of an aircraft.

Derartige überwachungseinrichtungen sind bereits bekannt. Bei einer bekannten Einrichtung dieser Art wird Wasser, das sich eventuell in dem zu fördernden Benzin befindet, abgetrennt und in einem Sammelraum gesammelt. Bei Ansteigen des Wasserspiegels in dem Sammelraum wird bei Erreichen eines bestimmten Niveaus der Stromkreis zwischen zwei in dem Sammelraum angeordneten Elektroden geschlossen, wodurch der die Pumpe antreibende Motor ausgeschaltet wird.Such monitoring devices are already known. At a known device of this type is water that may be in the pumped Gasoline is located, separated and collected in a collection area. When the The water level in the collecting space is when it reaches a certain level Circuit closed between two electrodes arranged in the collecting space, whereby the motor driving the pump is switched off.

Diese bekannte Einrichtung arbeitet relativ unempfindlich und träge, da stets eine relativ große Wassermenge abgeschieden werden muß, ehe der Stromkreis zwischen den Elektroden geschlossen wird. Außerdem genügt diese bekannte Einrichtung nicht den Sicherheitsvorschriften, die für die Behandlung von brennbaren Flüssigkeiten aufgestellt worden sind, da in dem abgeschiedenen Wasser häufig noch geringe Mengen Benzin od. dgl. enthalten sind, welche durch den bei Kontaktschluß auftretenden Funken zur Entzündung gebracht werden können.This known device works relatively insensitive and sluggish, since a relatively large amount of water must always be separated before the circuit between the electrodes is closed. In addition, this known device is sufficient does not comply with the safety regulations required for the treatment of flammable liquids have been set up, as there are often still small amounts in the separated water Petrol or the like. Are contained, which occurs by the contact closure Sparks can ignite.

Bei einer anderen bekannten überwachungseinrichtung wird das gegebenenfalls in dem zu fördernden Benzin vorhandene Wasser ebenfalls zunächst abgesondert und einem Sammelbehälter zugeführt. Bei dieser bekannten Vorrichtung erfolgt die Unterbrechung der Förderung jedoch dadurch, daß in dem Sammelraum ein Schwimmer angeordnet ist, welcher den Ventilkörper eines in der Vorrichtung angeordneten Absperrventils schließt, wenn die abgesonderte Wassermenge ein bestimmtes Niveau erreicht hat. Auch diese bekannte Einrichtung reagiert relativ unempfindlich auf eventuell in dem Benzin enthaltenes Wasser, da stets erst eine relativ große Wassermenge ausgeschieden und angesammelt werden muß, ehe der Schwimmer den Ventilkörper in die Verschlußstellung bringt. Die Unempfindlichkeit dieser bekannten Einrichtung wird noch dadurch weiter erhöht, daß bei dieser Anordnung für den Weg des Ventilkörpers eine ausreichende Länge vorgesehen werden muß, da der Ventilkörper sonst den Durchflußquerschnitt für die Flüssigkeit in der Ofenstellung stark verringert.In another known monitoring device, this may be water present in the gasoline to be pumped is also initially secreted and fed to a collecting container. In this known device, the interruption takes place the promotion, however, in that a float is arranged in the collecting space, which closes the valve body of a shut-off valve arranged in the device, when the amount of water secreted has reached a certain level. These too known device reacts relatively insensitive to possibly in the gasoline contained water, since a relatively large amount of water is always excreted and must be accumulated before the float moves the valve body into the closed position brings. This makes this known device even more insensitive increases that in this arrangement a sufficient for the path of the valve body Length must be provided, since the valve body otherwise the flow cross-section for the liquid in the oven position is greatly reduced.

Nach einem älteren, nicht vorveröffentlichten Vorschlag hat man bei einer derartigen überwachungseinrichtung in einer der Rohrleitung parallel geschalteten Hilfsleitung ein von der Flüssigkeit . durchströmtes, z. B. aus vielen Lagen Filterpapier bestehendes Filterelement bzw. -paket vorgesehen, das sich bei der Aufnahme von Wasser ausdehnt oder quillt und so ausgebildet und angeordnet ist, daß es beim Ausdehnen oder Quellen die Betätigungseinrichtung eines in der Rohrleitung angeordneten Hauptventils steuert und die Hilfsleitung selbsttätig absperrt. Dabei kann das Filterelement aus einem Stapel von ringförmigen Filtrierpapierblättern bestehen, die zwischen Abschlußplatten zusammengedrückt und in der Weise in die Hilfsleitung eingebaut sind, daß der Filterstapel von der Flüssigkeit in radialer Richtung durchströmt wird. Um eine ausreichende Durchströmung der Hilfsleitung zu gewährleisten, kann das Austrittsende der Hilfsleitung im Bereich einer venturiartigen Einschnürung in die Hauptleitung einmünden. Die Betätigungseinrichtung des Hauptventils kann entweder auf eine Ausdehnungsbewegung des Filterpaketes oder auf den beim Quellen des Filterpaketes in der Hilfsleitung hinter dem Filterpaket auftretenden Druckabfall ansprechen. Um den Druckabfall in der Hilfsleitung schon bei Beginn der Ausdehnung des Filterpaketes zu beschleunigen, hat man bei einigen Ausführungsformen dieser überwachungseinrichtung ein Hilfsventil in der Hilfsleitung vorgesehen, das von dem Filterpaket schon bei einer geringen Ausdehnung geschlossen wird, so daß der Druck hinter dem Ventil rasch abfällt und die Betätigungseinrichtung für das Hauptventil zum beschleunigten Ansprechen bringt.According to an older, not pre-published proposal, one has such a monitoring device connected in parallel in one of the pipeline Auxiliary line one from the liquid. flowed through, z. B. made of many layers of filter paper existing filter element or package provided, which is in the inclusion of Water expands or swells and is designed and arranged so that it expands when it expands or sources the actuator of a main valve located in the pipeline controls and automatically shuts off the auxiliary line. The filter element can consist of a stack of annular filter paper sheets placed between End plates pressed together and installed in the way in the auxiliary line are that the filter stack flows through the liquid in the radial direction will. In order to ensure a sufficient flow through the auxiliary line, can the exit end of the auxiliary line in the area of a venturi-like constriction flow into the main line. The actuator of the main valve can either on an expansion movement of the filter package or on the one when swelling of the filter package in the Auxiliary line occurring behind the filter package Address the pressure drop. About the pressure drop in the auxiliary line right from the start To accelerate the expansion of the filter package, one has in some embodiments This monitoring device is provided with an auxiliary valve in the auxiliary line, which is closed by the filter pack even at a small expansion, so that the pressure behind the valve drops rapidly and the actuator for the Brings main valve to accelerated response.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Überwachungseinrichtung gemäß diesem älteren Vorschlag weiterzuentwickeln. Zu diesem Zweck sieht die Erfindung vor, daß der bewegliche Ventilkörper des Hauptventils die Form eines verschiebbaren hohlen Kolbens besitzt, dessen Innenraum durch das Filterelement in zwei Kammern unterteilt ist, von denen die eine Kammer mit der Kolbenrückseite sowie über eine Drossel mit der Rohrleitung stromaufwärts des Hauptventils und die andere Kammer mit der Rohrleitung stromabwärts des Hauptventils in Verbindung steht, wobei der Ventilkolben in Richtung seiner Schließstellung unter der Einwirkung einer Schließfeder steht und bei normaler Durchlässigkeit des Filterelements entsprechend einer wasserfreien Flüssigkeit von der Druckdifferenz zwischen dem Rohrleitungsdruck stromaufwärts des Sitzes des Hauptventils und dem Druck in der mit der Rückseite des Kolbens in Verbindung stehenden Kammer in seiner Offenstellung gehalten wird. Bei der neuen Anordnung bilden also das Hauptventil in der Hauptströmungsleitung sowie die dieses Ventil betätigende Überwachungseinrichtung eine Baueinheit. Als Betätigungskraft dient neben einer Federkraft unmittelbar die Differenz des Druckes in der Hauptleitung und des Druckes in der Hilfsleitung, wobei die Größe dieser Druckdifferenz durch das Filterelement gesteuert wird. Man erhält auf diese Weise eine sehr gedrungene Bauweise für die gesamte Einrichtung. Da das auf Wasser ansprechende Filterelement in einer Nebenschlußleitung zu der Hauptleitung liegt, wird die Flüssigkeitsströmung in der Hauptleitung durch die Überwachungseinrichtung nicht beeinflußt. Durch entsprechende Ausgestaltung des Filterelements und/oder der Nebenschlußleitung läßt sich die Ansprechempfindlichkeit der Einrichtung fast beliebig steigern.It is the object of the present invention to provide the monitoring device to be further developed according to this older proposal. To this end the invention provides before that the movable valve body of the main valve takes the form of a slidable has hollow piston, the interior of which is divided into two chambers by the filter element is divided, of which a chamber with the piston back and a Throttle with the pipeline upstream of the main valve and the other chamber communicates with the pipeline downstream of the main valve, the Valve piston in the direction of its closed position under the action of a closing spring and with normal permeability of the filter element corresponding to an anhydrous Liquid from the pressure difference between the pipeline pressure upstream the seat of the main valve and the pressure in the with the back of the piston in Connecting chamber is held in its open position. With the new one Arrangement so form the main valve in the main flow line as well as this Valve-actuating monitoring device a structural unit. As an operating force In addition to a spring force, the pressure difference in the main line is used directly and the pressure in the auxiliary line, the size of this pressure difference being the filter element is controlled. In this way you get a very compact one Construction for the entire facility. As the water-responsive filter element is in a bypass line to the main line, the liquid flow in the main line not influenced by the monitoring device. Through appropriate Design of the filter element and / or the bypass line can reduce the sensitivity the facility almost at will.

Da die erwähnte Druckdifferenz unmittelbar zur Steuerung des beweglichen Verschlußkörpers des Hauptventils dient, ist es von besonderer Bedeutung, daß schon eine geringe Wasseraufnahme durch das Filterelement zu einer möglichst großen und raschen Änderung der Druckverhältnisse führt, um ein schnelles Schließen des Hauptventils zu gewährleisten. Es ist daher zweckmäßig, dem Filterelement ein normalerweise offenes Hilfsventil im Bereich der Abflußseite der Hilfsleitung zuzuordnen, das mit dem Filterelement derart zusammenwirkt, daß das Hilfsventil in Abhängigkeit vorn Quellen bzw. von der Ausdehnungsbewegung des Filterelements die Hilfs- i Leitung abschließt. Dadurch wird der Steuereinfluß des Filterelements auf das Hauptventil erheblich verstärkt und beschleunigt.Since the mentioned pressure difference is directly used to control the movable The closure body of the main valve is used, it is of particular importance that already a low water absorption by the filter element to the largest possible and rapid change in pressure ratios leads to rapid closing of the main valve to ensure. It is therefore advisable to give the filter element a normally open one Associate auxiliary valve in the area of the discharge side of the auxiliary line that is connected to the The filter element cooperates in such a way that the auxiliary valve depends on the sources or the auxiliary i line closes off from the expansion movement of the filter element. This increases the control influence of the filter element on the main valve amplified and accelerated.

Da die Hilfsleitung mit der Hauptleitung über eine Drossel in Verbindung steht, muß darauf geachtet i werden, daß die Hilfsleitung bei allen Betriebszuständen von der Flüssigkeit ausreichend durchströmt wird. Hierfür hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die abflußseitige Mündung der Hilfsleitung stromabwärts des Sitzes des Hauptventils in einen venturidüsenartig verengten Abschnitt der Hauptrohrleitung zu legen.Since the auxiliary line is connected to the main line via a throttle it must be ensured that the auxiliary line is in all operating conditions is sufficiently traversed by the liquid. It has proven to be useful for this proved to be the outlet mouth of the auxiliary line downstream of the seat of the Main valve in a venturi-like narrowed section of the main pipeline to lay.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.The invention is described below with reference to schematic drawings explained in more detail using several exemplary embodiments.

Fig. 1 und 2 zeigen jeweils im Längsschnitt zwei Ausführungsbeispiele einer überwachungseinrichtung gemäß der Erfindung; Fig. 1 a und 2 a sind Querschnitte durch bestimmte Teile der Einrichtungen nach Fig. 1 bzw. 2; Fig. 3 und 4 zeigen jeweils im Längsschnitt zwei weitere Ausführungsbeispiele.FIGS. 1 and 2 each show two exemplary embodiments in longitudinal section a monitoring device according to the invention; Fig. 1 a and 2 a are cross sections by certain parts of the devices according to FIGS. 1 and 2; Figures 3 and 4 show two further exemplary embodiments in longitudinal section.

In Fig. 1 ist das einfacher ausgebildete der beiden nachstehend zuerst beschriebenen Ausführungsbeispiele dargestellt. Die dort gezeigte Einrichtung ist zwar wirksam, jedoch nicht so empfindlich wie die in Fig.2 gezeigte Einrichtung. Sie eignet sich daher weniger gut für Fälle, in denen bezüglich des Wassergehaltes größte Vorsicht geboten ist. Die Überwachungseinrichtung gemäß Fig. 1 weist ein Hauptgehäuse 1 auf, das an seinen Enden 2 und 3 Verbindungselemente trägt, mit deren Hilfe es in eine Rohrleitung eingebaut werden kann. Die beiden Enden 2 und 3 des Gehäuses sind durch einen Hauptflüssigkeitskanal 4 miteinander verbunden, der in Richtung der eingezeichneten Pfeile vom Ende 2 zum Ende 3 von der Flüssigkeit durchströmt wird.In Fig. 1, the simpler of the two is first below illustrated embodiments. The facility shown there is effective, but not as sensitive as the device shown in Figure 2. It is therefore less suitable for cases in which the water content is concerned Greatest caution is required. The monitoring device according to FIG. 1 has a Main housing 1, which carries at its ends 2 and 3 connecting elements, with their Help it can be built into a pipeline. The two ends 2 and 3 of the Housings are connected to one another by a main fluid channel 4, which is shown in FIG The liquid flows through the direction of the arrows drawn from the end 2 to the end 3 will.

In die Wand des Kanals 4 ist ein Ring 5 eingebaut, der mit einem abgeschrägten, dem Einlaßende2 zugewandten Ventilsitz 6 versehen ist. Der Ring 5 bildet gleichzeitig eine einem Venturirohr ähnelnde Einschnürung 7 in dem Kanal 4 in Strömungsrichtung hinter dem Ventilsitz 6.A ring 5 is built into the wall of the channel 4, which is provided with a beveled, the inlet end 2 facing valve seat 6 is provided. The ring 5 forms at the same time a constriction 7, similar to a Venturi tube, in the channel 4 in the direction of flow behind the valve seat 6.

Das Hauptgehäuse 1 bildet weiter zusammen mit einer Kappe 10 eine geschlossene Abzweigung 11, die in den Hauptkanal 4 unter einem spitzen Winkel mündet. In den an den Kanal 4 anschließenden Teil der Abzweigung 11, der eine Auskleidung 12 aus Stahl oder Polytetrafluoräthylen aufweist, ist mit enger Passung ein hohler Kolben 13 verschiebbar eingesetzt, der aus zwei miteinander verschraubten Teilen 13 a und 13 b besteht. Das vordere Kolbenteil 13 a weist an seinem Umfang Labyrinthdichtungen 14 auf, die mit der Auskleidung 12 eine Abdichtung bilden, so daß nur vernachlässigbar kleine Flüssigkeitsmengen aus dem Kanal 4 zu dem hinter der Abdichtung 14 liegenden Teil der Abzweigung 11 gelangen können. Das vordere Ende dieses Kolbenteils 13 a weist eine konische Ventilfläche 15 auf, die mit dem Ventilsitz 6 ein Hauptventil in dem Kanal 4 bildet. Eine in Fig. 1 nur schematisch angedeutete Schraubenfeder 16 stützt sich an dem geschlossenen Ende der Abzweigung 11 und einem Flansch am hinteren Ende des Kolbenteils 13 a ab und drückt den hohlen Kolben 13 in Richtung auf den Ventilsitz 6.The main housing 1 also forms, together with a cap 10, a closed junction 11 which opens into the main channel 4 at an acute angle. In the part of the branch 11 adjoining the channel 4, which has a lining 12 made of steel or polytetrafluoroethylene, a hollow piston 13 is slidably inserted with a close fit and consists of two parts 13 a and 13 b screwed together. The front piston part 13 a has labyrinth seals 14 on its periphery, which form a seal with the lining 12, so that only negligibly small amounts of liquid can pass from the channel 4 to the part of the junction 11 located behind the seal 14. The front end of this piston part 13 a has a conical valve surface 15 which, together with the valve seat 6, forms a main valve in the channel 4. A helical spring 16, indicated only schematically in FIG. 1, is supported on the closed end of the junction 11 and a flange on the rear end of the piston part 13 a and presses the hollow piston 13 in the direction of the valve seat 6.

Der Kolben 13 enthält ein Filterpaket, das aus einem Stapel 20 aus ringförmigen Filterpapierblättern besteht (in Fig. 1 nur schematisch angedeutet) und das sich ausdehnt, sobald es mit einer auch nur kleinen Menge freien Wassers in Berührung kommt. Der Stapel 20 ist zwischen Stirnplatten 21 und 22 angeordnet und wird durch Schraubenfedern 23 und 24 zusammengedrückt; eine Stange 25 erstreckt sich zentral durch den inneren Kanal 26 des Filtrierpapier-Stapels und ist an der einen Stirnplatte 21 sowie an einer Scheibe 27 befestigt, die als Widerlager der Feder 24 dient. Die Stirnplatte 22 ist in eine Ausnehmung am Kolbenkopf eingesetzt und durch einen O-Ring 28 abgedichtet. Sie hat eine zentrale Öffnung 22a, die einen größeren Durchmesser aufweist als die durch diese Öffnung ragende Stange 25. Wie aus Fig. 1 a ersichtlich, hat die Stange 25 drei Längsnuten 25a. Das rückwärtige Ende der Stange 25 gleitet in einer Bohrung in der Stirnwand des Kolbenteils 13 b. In diesem hinteren Kolbenteil befinden sich öffnungen 29, damit Flüssigkeit in das Ende der Abzweigung 11 einströmen bzw. aus diesem Ende ausströmen kann, wenn sich der Kolben 13 bewegt.The piston 13 contains a filter package which consists of a stack 20 of annular filter paper sheets (only indicated schematically in FIG. 1) and which expands as soon as it comes into contact with even a small amount of free water. The stack 20 is arranged between end plates 21 and 22 and is compressed by coil springs 23 and 24; a rod 25 extends centrally through the inner channel 26 of the filter paper stack and is fastened to one end plate 21 and to a disk 27 which serves as an abutment for the spring 24. The end plate 22 is inserted into a recess on the piston head and sealed by an O-ring 28. It has a central opening 22a, which has a larger diameter than the rod 25 protruding through this opening. As can be seen from FIG. 1 a, the rod 25 has three longitudinal grooves 25a. The rear end of the rod 25 slides in a bore in the end wall of the piston part 13 b. In this rear piston part there are openings 29 so that liquid can flow into the end of the junction 11 or flow out of this end when the piston 13 moves.

Das vordere Ende des Kolbens 13 ragt mit einem rohrförmigen Ansatz durch den Ventilsitz 6 hindurch. Der Innenraum des Ansatzes steht über eine Hilfsventilkammer mit einem durch das Filterpaket 20 führenden Kanal 26 in Verbindung und bildet dessen hinter der Einschnürung 7 in den Hauptkanal 4 mündenden Auslaß 30. Die Mündungen des Kanals 26 und des Auslasses 30 in die Hilfsventilkammer sind mit Ventilsitzen 31 bzw. 32 versehen. Mit diesen wirken Ventilteller 33 zusammen, die zu beiden Seiten einer auf der Stange 25 befestigten Scheibe 27 angeordnet sind. Wenn sich die Filterpackung in ihrer Längsrichtung ausdehnt, wird die Scheibe 27 gegen die Stirnplatte 22 gezogen, bis der Auslaß des Kanals 22a dadurch geschlossen wird, daß sich der betreffende Ventilteller 33 an die zugehörige Ventilsitzfläche anlegt. In ähnlicher Weise wird der Eingang des Kanals 30 durch den anderen Ventilteller 33 geschlossen, wenn sich in der Abzweigung keine Filterpackung 20 befindet, denn in diesem Falle drücken die Federn 23 und 24 die Scheibe 27 gegen die Stirnfläche des Kanals 30. Dadurch wird verhindert, daß durch die Hilfsleitung Flüssigkeit strömt, wenn das Filterpaket 20 entfernt worden ist.The front end of the piston 13 protrudes with a tubular extension through the valve seat 6. The interior of the approach is above an auxiliary valve chamber with a leading through the filter package 20 channel 26 in connection and forms the latter outlet 30 opening into the main channel 4 behind the constriction 7. The mouths of the channel 26 and the outlet 30 in the auxiliary valve chamber are with valve seats 31 and 32 respectively. With these cooperate valve plate 33 on both sides a disk 27 fixed on the rod 25 are arranged. When the filter pack expands in its longitudinal direction, the disc 27 is pulled against the face plate 22, until the outlet of the channel 22a is closed by the fact that the relevant Valve plate 33 rests on the associated valve seat surface. Similarly, will the entrance of the channel 30 closed by the other valve disk 33 when There is no filter pack 20 in the junction, because in this case press the springs 23 and 24 the disc 27 against the face of the channel 30. This prevents liquid from flowing through the auxiliary line when the filter pack 20 has been removed.

Von der der Strömung zugewandten Seite des Ventilsitzes 6 aus kann Flüssigkeit in das Innere des Kolbens 13 einströmen, und zwar durch eine kleine Drossel 34 in einem Drosselstopfen 35, der in die Wand des Kolbenteils 13a eingesetzt ist, welche zu diesem Zweck mit einer Verdickung 38 versehen ist. Das innere Ende des Drosselstopfens 35 ist mit einem Querkanal 36 versehen, durch den der Flüssigkeitsstrom in dem Raum 37 an der Außenseite des Filterpaketes 20 verteilt wird. An der Außenseite des Kolbenteils 13a ist eine dem Ventilsitz 6 zugewandte Schulter 39 vorgesehen, die zwischen der Ventilkonusfläche 15 und der Labyrinthdichtung 14 liegt. Die Schulter 39 ist somit dem Druck der Flüssigkeit in dem Hauptkanal 4 ausgesetzt, der in Strömungsrichtung vor dem Ventilsitz 6 herrscht und der bestrebt ist, den Kolben 13 von dem Ventilsitz 6 abzuheben.From the side of the valve seat 6 facing the flow, liquid can flow into the interior of the piston 13, through a small throttle 34 in a throttle plug 35 which is inserted into the wall of the piston part 13a, which for this purpose is provided with a thickening 38 is provided. The inner end of the throttle plug 35 is provided with a transverse channel 36 through which the liquid flow in the space 37 on the outside of the filter pack 20 is distributed. On the outside of the piston part 13 a, a shoulder 39 facing the valve seat 6 is provided, which is located between the valve cone surface 15 and the labyrinth seal 14. The shoulder 39 is thus exposed to the pressure of the liquid in the main channel 4, which prevails upstream of the valve seat 6 in the direction of flow and which strives to lift the piston 13 from the valve seat 6.

Nimmt man an, daß der soeben beschriebene Rohrleitungsabschnitt in ein Rohrleitungssystem eiregeschaltet ist, das z. B. dazu dient, Flugzeugkraftstoff in die Kraftstoffbehälter eines Flugzeugs überzuführen, und geht man von einem Betriebszustand aus, bei dem der Rohrleitungsabschnitt mit Flüssigkeit gefüllt ist, wobei jedoch das Abgabeventil in Strömungsrichtung hinter dem Rohrleitungsabschnitt geschlossen ist, so daß keine Flüssigkeit durch den Hauptkanal 4 strömt, so herrscht in dem gesamten Rohrleitungsabschnitt, d. h. sowohl in dem Hauptkanal 4 als auch an allen Punkten innerhalb des Kolbens 13, der i gleiche Druck. Die Konusfläche 15 des Kolbens 13 wird somit durch die Feder 16 gegen den Ventilsitz 6 gedrückt; die Feder 16 soll genügend stark sein, um ihre Aufgabe gegebenenfalls auch entgegen der Wirkung der Schwerkraft zu erfüllen.Assuming that the pipe section just described is in a pipeline system is switched on, the z. B. is used to fuel aircraft transfer into the fuel tank of an aircraft, and one goes from an operating state off, in which the pipe section is filled with liquid, but the dispensing valve is closed downstream of the pipe section in the direction of flow is, so that no liquid flows through the main channel 4, so prevails in the entire pipe section, d. H. both in the main channel 4 and at all Points inside the piston 13, the i same pressure. The conical surface 15 of the piston 13 is thus pressed by the spring 16 against the valve seat 6; the spring 16 should be strong enough to do their job if necessary, even against the effect of the Meet gravity.

Sobald nunmehr das Abgabeventil des Systems geöffnet wird, sinkt der Druck in Strömungsrichtung i hinter dem Ventilsitz 6, so daß Flüssigkeit durch das Filterpaket 20 hindurchströmt, und zwar über die Drossel 34, den Raum 37, das Filterpaket 20, den zentralen Kanal 26, die Hilfsventilkammer und den Auslaß 30. Der Durchtrittsquerschnitt der Drossel 34 ist so bemessen, daß der größere Teil des gesamten Druckabfalls innerhalb der durch den Kolben führenden Hilfsleitung an der Drossel 34 auftritt. Der auf die Schulter 39 des Kolbens 13 wirkende größere äußere Druck erzeugt daher eine der Feder 16 entgegenwirkende Kraft, deren Größe ausreicht, um den Kolben 13 von dem Ventilsitz 6 abzuheben und in die Abzweigung 11 hineinzuschieben, bis der Anschlag 40 an den Flansch der Kappe 10 anstößt, so daß der Hauptflüssigkeitskanal 4 des Rohrleitungsabschnitts im wesentlichen freigegeben ist. Der äußere Druck reicht aus, um den Kolben 13 in seiner hinteren Stellung festzuhalten. Nimmt man an, daß die gesamte Anordnung mit einer Geschwindigkeit von insgesamt etwa 9001 in der Minute durchströmt wird, so strömt von dieser Menge unter den gegebenen Verhältnissen ein Anteil von etwa 2,251 in der Minute durch das Filterpaket 20. Wenn der Flüssigkeitsstrom unterbrochen wird, gleicht sich der Druck innerhalb des gesamten Rohrleitungsabschnitts erneut aus, und der Kolben 13 bewegt sich unter Wirkung der Feder 16 nach vorn, bis seine Konusfläche 15 an dem Ventilsitz 6 anliegt. Der Druckabfall, der durch die venturiähnliche Einschnürung 7 hervorgerufen wird, wenn der volle Flüssigkeitsstrom den Rohrleitungsabschnitt durchströmt, dient auch dazu, zu gewährleisten, daß eine ausreichende Flüssigkeitsmenge durch den Kolben 13 strömt; anderenfalls würde der Kolben 13 sich nicht völlig von dem Sitz 6 abheben, so daß in dem Rohrleitungsabschitt ein unerwünschter Druckabfall auftreten würde.As soon as the dispensing valve of the system is now opened, the pressure drops in the flow direction i behind the valve seat 6, so that liquid flows through the filter pack 20, via the throttle 34, the space 37, the filter pack 20, the central channel 26, the Auxiliary valve chamber and the outlet 30. The passage cross section of the throttle 34 is dimensioned such that the greater part of the total pressure drop occurs within the auxiliary line leading through the piston at the throttle 34. The greater external pressure acting on the shoulder 39 of the piston 13 therefore generates a force counteracting the spring 16, the size of which is sufficient to lift the piston 13 off the valve seat 6 and push it into the junction 11 until the stop 40 on the flange of the cap 10 abuts, so that the main liquid channel 4 of the pipeline section is essentially exposed. The external pressure is sufficient to hold the piston 13 in its rear position. Assuming that the entire arrangement is flowed through at a rate of altogether about 9001 per minute, then under the given conditions a proportion of about 2.251 per minute flows through the filter pack 20. If the liquid flow is interrupted, the same the pressure within the entire pipeline section increases again, and the piston 13 moves forward under the action of the spring 16 until its conical surface 15 rests against the valve seat 6. The pressure drop which is caused by the venturi-like constriction 7 when the full flow of liquid flows through the pipe section also serves to ensure that a sufficient amount of liquid flows through the piston 13; otherwise the piston 13 would not lift completely from the seat 6, so that an undesirable pressure drop would occur in the pipeline section.

Enthält die Flüssigkeit freies Wasser, so wird das Wasser vom Filtermaterial aufgesaugt. Durch die hierbei auftretende Ausdehnung des Filterpaketes wird die Stirnplatte 21 entgegen der Wirkung der Federn 23 und 24 von der ortsfesten Stirnplatte 22 weggedrückt. Da die Stirnplatte 21 mit der Stange 25 und der Scheibe 27 fest verbunden ist bzw. mit letzterer aus einem Stück besteht, wird die Scheibe gegen das äußere Ende der Platte 22 gezogen und der Kanal 22a geschlossen, da sich der Ventilteller 33 an die Sitzfläche 31 anlegt. Hierdurch wird die Strömung durch den Kolben unterbrochen. Sobald die Strömung unterbrochen ist, verringert sich der Druckabfall an der Drossel 34, so daß sich der Druck im Inneren des Kolbens 13 erhöht. Die den Kolben 13 von dem Ventilsitz 6 entfernt haltende Kraft nimmt daher ab, und der Kolben wird gegen die Sitzfläche 6 gedrückt. Eine Beschleunigung des Ventilschließvorganges wird durch die Herabsetzung des Drucks in dem stromabwärts des Ventilsitzes 6 liegenden Teil des Hauptkanals 4 hervorgerufen, da sich der durch Drosselwirkung bedingte Druckverlust längs der Ventilflächen 6 und 15 steigert, wenn sich die Konusfläche 15 der Sitzfläche 6 nähert.If the liquid contains free water, the water is removed from the filter material absorbed. Due to the expansion of the filter package that occurs here, the End plate 21 against the action of the springs 23 and 24 of the stationary end plate 22 pushed away. Since the end plate 21 is fixed to the rod 25 and the washer 27 is connected or consists of one piece with the latter, the disc is against pulled the outer end of the plate 22 and the channel 22a closed, since the Valve disk 33 rests on seat surface 31. This causes the flow to flow through the Piston interrupted. As soon as the flow is interrupted, the pressure drop decreases at the throttle 34, so that the pressure inside the piston 13 increases. The den Force holding piston 13 away from valve seat 6 therefore decreases, and so does the piston is pressed against the seat 6. An acceleration of the valve closing process is achieved by reducing the pressure in the valve seat 6 located downstream Part of the main channel 4 caused because the caused by the throttle effect Pressure loss along the valve surfaces 6 and 15 increases when the conical surface increases 15 approaches the seat 6.

Fig. 2 zeigt eine abgeänderte Ausbildungsform der in Fig. 1 dargestellten Anordnung; der Hauptunterschied besteht hierbei darin, daß bei der Anordnung nach Fig. 2, in der Fig. 1 entsprechende Bauteile jeweils mit den-gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind, der Einlaß und der Auslaß des. Kolbens 13 so angeordnet sind, daß die in den Kolben eintretende Flüssigkeit direkt in das Innere des Filterpaketes 20 gelangt und dieses von innen nach außen durchströmt, um dann über den Raum 37 und den Kanal 30 in den Hauptkanal 4 zu gelangen. Hierdurch ergibt sich eine Steigerung der Ansprechempfindlichkeit, die darauf zurückzuführen ist, daß der Rauminhalt des Kanals innerhalb des Filterpaketes 20 erheblich kleiner ist als das Volumen des Raumes 37 an der Außenseite des Paketes. Dies hat zur Folge, daß sich die mit Wasser versetzte Flüssigkeit nur mit einer geringeren Menge wasserfreier Flüssigkeit vermischt, bevor sie in das Filterpaket 20 eintritt. Ferner ist die Oberfläche des Filterpaketes auf der Innenseite kleiner als auf der Außenseite.Fig. 2 shows a modified form of the arrangement shown in Fig. 1; the main difference here is that in the arrangement according to FIG. 2, components corresponding to FIG Liquid reaches the interior of the filter package 20 directly and flows through it from the inside to the outside, in order to then reach the main channel 4 via the space 37 and the channel 30. This results in an increase in responsiveness, which is due to the fact that the volume of the channel within the filter package 20 is considerably smaller than the volume of the space 37 on the outside of the package. As a result, the liquid mixed with water only mixes with a smaller amount of anhydrous liquid before it enters the filter pack 20. Furthermore, the surface of the filter pack is smaller on the inside than on the outside.

Bei dem abgewandelten Ausführungsbeispiel nach Fig.2 ragt durch den Kanal 30 ein Verlängerungsstück 45 der Stange 25 hindurch. Der Einlaß des Kanals 30 liegt in einer erweiterten zylindrischen Bohrung 46 des Kolbens 13, die über einen ringförmigen Kanal 47 und zwei Längskanäle 48 (Fig. 2 a), von denen in Fig. 2 nur einer sichtbar ist, mit dem Raum 37 an der Außenseite des Filterpaketes in Verbindung steht. Während des normalen Betriebes bildet dieser Kanal den einzigen Auslaß des Raumes 37. Der Durchmesser der Stirnplatte 21 ist so gewählt, daß die Platte in dem äußeren Kolbenteil 13 b gut gleiten kann; die Abschlußkappe des Kolbenteils 13b ist abnehmbar, da sie in das Kolbenteil 13 b eingeschraubt ist; die Abschlußkappe dient als Abstützung für die Stirnplatte 21.In the modified embodiment according to FIG. 2, an extension piece 45 of the rod 25 protrudes through the channel 30. The inlet of the channel 30 lies in an enlarged cylindrical bore 46 of the piston 13, which has an annular channel 47 and two longitudinal channels 48 (FIG. 2 a), only one of which is visible in FIG. 2, with the space 37 at the Outside of the filter package is in communication. During normal operation, this channel forms the only outlet of the space 37. The diameter of the end plate 21 is chosen so that the plate can slide well in the outer piston part 13b; the end cap of the piston part 13b is removable because it is screwed into the piston part 13b; the end cap serves as a support for the end plate 21.

Die Stirnplatte 22 besteht mit einer Hülse 50 aus einem Stück, die in einer Bohrung 46 des Kolbenteils 13ä gleitet. Zwischen der Platte 22 und dem Kolbenteil 13a ist eine Druckfeder 51 angeordnet, die auf das Filterpaket 20 eine Druckkraft ausübt. Die Hülse 50 ist mit einer Labyrinthdichtung 52 in der Bohrung 46 abgedichtet. An ihrem von der Stirnplatte 22 abgewandten Ende ist die Hülse 50 mit dem Ende der Stange 25 verschraubt. Am Umfang der Hülse ist eine Ringnut 53 vorgesehen, welche eine Verbindung zwischen einer Bohrung 55 in der Wand des Kolbenteils 13a und zwei Bohrungen 54 in der Wand der Hülse herstellt, die zu dem inneren Kanal 23 des Filterpaketes 20 führen. Die Bohrung 55 im Kolbenteil 13 a steht mit dem den Kolben 13 umgebenden Teil des Hauptkanals 4 stromaufwärts des Ventilsitzes 6 über ein Nadelventil 56 in Verbindung. Wenn sich die Hülse 50 gemäß Fig. 2 während des Betriebes etwas nach rechts bewegt hat, befindet sich die Nut 53 außerdem gegenüber einer ähnlichen Nut 57a, die mit den inneren Enden von zwei Bohrungen 57 (Fig. 2 a) in Verbindung steht, die das Kolbenteil 13 a durchsetzen und unmittelbar an der Außenseite des Kolbens 13 münden.The face plate 22 consists of a one-piece sleeve 50 which slides in a bore 46 of the piston part 13a. A compression spring 51, which exerts a compressive force on the filter pack 20, is arranged between the plate 22 and the piston part 13a. The sleeve 50 is sealed in the bore 46 with a labyrinth seal 52. At its end facing away from the face plate 22, the sleeve 50 is screwed to the end of the rod 25. An annular groove 53 is provided on the circumference of the sleeve, which creates a connection between a bore 55 in the wall of the piston part 13 a and two bores 54 in the wall of the sleeve, which lead to the inner channel 23 of the filter assembly 20. The bore 55 in the piston part 13 a is connected to the part of the main channel 4 surrounding the piston 13 upstream of the valve seat 6 via a needle valve 56. If the sleeve 50 has moved somewhat to the right during operation as shown in FIG. 2, the groove 53 is also located opposite a similar groove 57 a, which is connected to the inner ends of two bores 57 (FIG. 2 a), which enforce the piston part 13 a and open directly on the outside of the piston 13.

Das Nadelventil 56 ist mit Ausnahme der Nadel 60, die in den Flansch des Ringes 5 eingeschraubt ist, an der Außenseite des Kolbenteils 13 a angeordnet. Dieses Ventil 56 besitzt einen Längskanal 61, der über eine kleine Kammer 62 mit der Bohrung 55 in Verbindung steht; die Nadel 60 regelt den Durchtrittsquerschnitt einer Drossel 63, durch weiche die Flüssigkeit von dem Kanal 61 aus zu der Kammer 62 i strömen muß, zwischen einem Kleinstwert, der sich ergibt, wenn der Kolben 13 an dem Ventilsitz 6 anliegt, und einem Größtwert, der sich einstellt, wenn der Kolben 13 soweit wie möglich von dem Ventilsitz 6 abgehoben ist.With the exception of the needle 60, which is screwed into the flange of the ring 5, the needle valve 56 is arranged on the outside of the piston part 13 a. This valve 56 has a longitudinal channel 61 which is in communication with the bore 55 via a small chamber 62; the needle 60 regulates the passage cross-section of a throttle 63, through which the liquid must flow from the channel 61 to the chamber 62 i, between a minimum value that results when the piston 13 rests against the valve seat 6, and a maximum value, the occurs when the piston 13 is lifted as far as possible from the valve seat 6.

Ferner ist das äußere Ende des Verlängerungsstücks 45 der Stange 25 mit einer Kappe 65 versehen, die das Ende des Kanals 30 dann, wenn bei Fehlen eines Filterpaketes die Stange 25 durch die Feder 51 in den Kanal 30 hinein zurückgezogen worden ist, verschließt; das innere Ende des Kanals 30 ist mit einem Ventilsitz 66 versehen, der mit einem konischen Abschnitt 67 der Stange 25 zusammenarbeiten kann, um den Kanal 30 an diesem Ende zu verschließen. Es sei bemerkt, daß die Bewegung der Stange 25, die bewirkt, daß sich der konische Abschnitt 67 an den Ventilsitz 66 anlegt, in der Richtung des Flüssigkeitsstromes erfolgt; infolgedessen trägt der Flüssigkeitsdruck in Strömungsrichtung vor dieser Ventilanordnung zum Schließen des Ventils bei. Bei der Anordnung nach Fig. 1 wirkt dieser Flüssigkeitsdruck dem Schließen des Ventils entgegen.Furthermore, the outer end of the extension piece 45 of the rod 25 is provided with a cap 65 which closes the end of the channel 30 when, in the absence of a filter package, the rod 25 has been pulled back into the channel 30 by the spring 51; the inner end of the channel 30 is provided with a valve seat 66 which can cooperate with a conical portion 67 of the rod 25 to close the channel 30 at this end. It should be noted that the movement of the rod 25 which causes the conical portion 67 to bear against the valve seat 66 is in the direction of the flow of liquid; As a result, the liquid pressure in the flow direction upstream of this valve arrangement contributes to the closing of the valve. In the arrangement according to FIG. 1, this liquid pressure counteracts the closing of the valve.

Die Arbeitsweise des Ausführungsbeispiels nach Fig.2 ähnelt derjenigen des Ausführungsbeispiels nach Fig. 9.. Unter normalen Bedingungen, d. h. wenn in der Flüssigkeit kein Wasser vorhanden ist, gelangt die Flüssigkeit zu dem Filterpaket 20 auf dem Wege über das Nadelventil 56 (über den Kanal 61 und die Kammer 62), über die Bohrung 55, die Nut 53 und die Bohrungen 54, die in den inneren Kanal 26 des Filterpaketes münden. Von dort aus gelangt die Flüssigkeit durch das Filterpaket hindurch in den Raum 37 und von dort durch die Längskanäle 48, den ringförmigen Kanal 47 und den Kanal 30 in den Hauptkanal 4. Das Nadelventil 56 wird so eingestellt, daß der Durchtrittsquerschnitt dann, wenn der Kolben 13 an dem Ventilsitz 6 anliegt, sehr klein ist, so daß sich ein erhöhter Druckabfall zwischen der Innenseite und der Außenseite des Kolbens 13 einstellt, wodurch eine Verstärkung der Öffnungskraft erfolgt. Wenn sich der Kolben 13 in die Abzweigung 11 hineinbewegt, vergrößert sich der Durchtrittsquerschnitt der Drossel 63 in einer solchen Weise, daß der das Filterpaket 20 durchsetzende Flüssigkeitsstrom dem Gesamtstrom annähernd proportional ist, so d'aß die Anordnung bei sämtlichen Strömungsgeschwindigkeiten annähernd die gleiche Empfindlichkeit besitzt. Durch die anfänglich vergrößerte Kraft, die an den Kolben 13 angreift, wird ein zwangläufiges Öffnen bewirkt.The mode of operation of the embodiment according to FIG. 2 is similar to that of the embodiment according to FIG 61 and the chamber 62), via the bore 55, the groove 53 and the bores 54, which open into the inner channel 26 of the filter package. From there, the liquid passes through the filter pack into the space 37 and from there through the longitudinal channels 48, the annular channel 47 and the channel 30 into the main channel 4. The needle valve 56 is set so that the passage cross-section when the piston 13 rests against the valve seat 6, is very small, so that there is an increased pressure drop between the inside and the outside of the piston 13, as a result of which the opening force is increased. When the piston 13 moves into the branch 11, the passage cross-section of the throttle 63 increases in such a way that the liquid flow passing through the filter pack 20 is approximately proportional to the total flow, so that the arrangement has approximately the same sensitivity at all flow velocities . The initially increased force which acts on the piston 13 brings about a positive opening.

Wenn das Filterpaket 20 infolge des Aufnehmens von freiem Wasser aufquillt, wird die Hülse 50 entgegen der Wirkung der Feder 51 in die Bohrung 46 hineingedrückt, bis das innere -Ende des Kanals 30 dadurch verschlossen wird, daß sich der Abschnitt 67 an den Ventilsitz 66 anlegt. Die nach innen gerichtete Bewegung der Stirnplatte 22 bewirkt ferner, daß die Nut 53 in der Hülse 50 die Nut 57a in der Wand der Bohrung 46 überlappt. Die Kanäle 57 lassen dann eine zusätzliche Strömung zwischen der Außenseite des Kolbens 13 und ihrem Inneren zu, wodurch der Druckunterschied zwischen der Innenseite und der Außenseite des Kolbens 13 noch schneller vermindert und die Bewegung des Kolbens in Richtung auf den Ventilsitz 6 beschleunigt wird.When the filter pack 20 swells as a result of the absorption of free water, the sleeve 50 is pressed against the action of the spring 51 into the bore 46 until the inner end of the channel 30 is closed by the section 67 resting against the valve seat 66 . The inward movement of the face plate 22 also causes the groove 53 in the sleeve 50 to overlap the groove 57a in the wall of the bore 46. The channels 57 then allow an additional flow between the outside of the piston 13 and its interior, whereby the pressure difference between the inside and the outside of the piston 13 is reduced even more quickly and the movement of the piston in the direction of the valve seat 6 is accelerated.

Mit Hilfe einer Lehre, die man in den Spalt zwischen der Stirnfläche des Kolbenteils 13a und der Kappe 65 einschiebt, kann man ferner feststellen, ob sich der Abschnitt 67 im richtigen Abstand von dem Ventilsitz 66 befindet. Dieser Abstand läßt sich dadurch einstellen, daß man die Abschlußkappe des Kolbenteils 13 b herein- oder herausschraubt, um so die Lage der Stirnplatte 21 des Filterpaketes 20 und damit auch den Abstand des Abschnitts 67 von dem Ventilsitz 66 zu ändern.With the help of a gauge that you can put in the gap between the face of the piston part 13a and the cap 65 pushes, one can also determine whether section 67 is at the correct distance from valve seat 66. This The distance can be adjusted by opening the end cap of the piston part 13 b screwed in or out, so the position of the faceplate 21 of the filter package 20 and thus also the distance between the section 67 and the valve seat 66 to change.

Die beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung weisen jeweils ein Filterpaket auf, bei dem die Absorption von freiem Wasser zu einer erheblichen Ausdehnung in der Längsrichtung Anlaß gibt; die sich hierbei ergebende Bewegung wird zum Betätigen des Ventilschließmechanismus ausgenutzt. Es ist jedoch auch möglich, Filterpakete zu verwenden, die derart eingespannt sind, daß keine oder nur eine geringfügige Ausdehnung möglich ist; in diesem Falle ruft das Aufquellen des Filtermaterials einen höheren Durchströmungswiderstand hervor. Bei manchen Materialien tritt diese Wirkung in erheblichem Ausmaß in Erscheinung, während die Ausdehnung zurücktritt.The two embodiments of the invention described above each have a filter pack that allows the absorption of free water gives rise to a considerable expansion in the longitudinal direction; the resulting Movement is used to actuate the valve closing mechanism. However, it is also possible to use filter packages that are clamped in such a way that none or only a slight expansion is possible; in this case it calls for swelling the filter material results in a higher flow resistance. With some materials this effect appears to a considerable extent during the expansion resigns.

Eine einfach aufgebaute Anordnung, die mit einem Filterpaket der zuletzt erwähnten Art ausgerüstet ist, ist in Fig. 3 dargestellt, aus der nur die Hauptmerkmale der Anordnung hervorgehen. Bauteile, die mit den an Hand von Fig. 1 beschriebenen übereinstimmen, sind in Fig. 3 jeweils mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist das Filterpaket 20 zwischen einer Stirnplatte 21, die durch eine Mutter auf einem Ende der zentralen Stange 25 festgehalten wird, und der inneren Stirnwand des Kolbenteils 13a fest eingespannt; das andere Ende der Stange 25 ist im Kopfteil des Kolbens 13 eingeschraubt. Durch Verstellen der Mutter am entgegengesetzten Ende der Stange kann man den Grad der Zusammendrückung des Filterpaketes 20 einstellen.A simply structured arrangement that comes with a filter pack of the last mentioned type is equipped, is shown in Fig. 3, from which only the main features emerge from the arrangement. Components that have been described with reference to FIG correspond are denoted in Fig. 3 with the same reference numerals. In the embodiment according to FIG. 3, the filter pack 20 is between an end plate 21, which is held in place by a nut on one end of the central rod 25, and the inner end wall of the piston part 13a firmly clamped; the other end the rod 25 is screwed into the head part of the piston 13. By adjusting the Nut on the opposite end of the rod can be used to measure the degree of compression of the filter package 20.

Sobald während des Betriebes freies Wasser enthaltene Flüssigkeit mit dem Filtermaterial 20 in Berührung kommt, bewirkt der erhöhte Durchströmungswiderstand, daß der Druck in dem Raum 37 ansteigt, wodurch die Kraft, mit der der Kolben 13 von dem Ventilsitz 6 abgehoben gehalten wird, verkleinert wird. Der Kolben 13 wird dann durch die Feder 16 gegen die Sitzfläche 6 gedrückt. Auf diese Weise wird der Flüssigkeitsstrom im Hauptkanal 4 unterbrochen.As soon as liquid contained in free water comes into contact with the filter material 20 during operation, the increased flow resistance causes the pressure in the space 37 to rise, whereby the force with which the piston 13 is kept lifted from the valve seat 6 is reduced. The piston 13 is then pressed against the seat surface 6 by the spring 16. In this way, the flow of liquid in the main channel 4 is interrupted.

Bei einer weiter verbesserten Abwandlung, bei welcher eine Filterpackung der gleichen Art verwendet wird, ist dafür gesorgt, daß der Flüssigkeitsstrom von der Innenseite des Filterpaketes zu dessen Außenseite strömt, wie es bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 der Fall ist. Außerdem ist ein Vorsteuerventil vorgesehen, um die Geschwindigkeit zu erhöhen, mit welcher der Flüssigkeitsstrom unterbrochen wird, sobald auch nur eine kleine Menge freien Wassers mit dem Filtermaterial in Berührung gekommen ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist das Filterpaket 20 zwischen den Stirnplatten 21 und 22 festgehalten. Die Stange 25 ist in die Stirnplatte 22 eingeschraubt. Die Stirnplatte 21 am entgegengesetzten Ende des Filterpaketes ist in dem Kolbenteil 13 b gleitend beweglich und wird durch eine Ringmutter 76, die auf das Ende des Kolbenteils 13 b aufgeschraubt ist, in ihrer Lage gehalten. Die Mutter 76 stützt sich an einer Schulter der Stirnplatte 21 ab, und durch Verstellen der Mutter ist es möglich, den Grad der Zusammendrückung des Filterpaketes 20 einzustellen.In a further improved modification in which a filter pack of the same type is used, it is ensured that the flow of liquid from the inside of the filter pack flows to the outside thereof, as in the embodiment according to Fig. 2 is the case. A pilot valve is also provided to control the speed to increase with which the liquid flow is interrupted, as soon as even a small amount of free water has come into contact with the filter material. In the embodiment according to FIG. 4, the filter pack 20 is between the end plates 21 and 22 recorded. The rod 25 is screwed into the face plate 22. the Face plate 21 at the opposite end of the filter pack is in the piston part 13 b slidably movable and is secured by a ring nut 76 which is attached to the end of the Piston part 13 b is screwed on, held in place. The mother 76 supports on one shoulder of the face plate 21, and by adjusting the nut is it is possible to adjust the degree of compression of the filter pack 20.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig.4 ähneln die Strömungswege denjenigen des Ausführungsbeispiels nach Fig. 2, d. h., die Flüssigkeit strömt von der Innenseite des Filterpaketes zu dessen Außenleite, um eine größere Empfindlichkeit zu gewähr-Von dem Hauptkanal 4 aus gelangt die Flüssigkeit durch eine Drossel 77 in einen radialen Kanal 78, der durch die Wand des Kolbenteils 13 a hindurchführt und der auch die Stirnplatte 22 durchsetzt, zu einem die Stange 25 umgebenden ringförmigen Kanal 79. Der Kanal 79 steht an seinem linken Ende mit dem inneren Kanal des Filterpaketes 20 in Verbindung, von wo aus die Flüssigkeit während des normalen Betriebes durch das Paket hindurch über drei Kanäle 80, von denen in Fig. 4 nur zwei sichtbar sind, in der Längsrichtung durch die Wand des Kolbenteils 13a zu einem Auslaßraum 81 strömt, der normalerweise mit dem Auslaßkanal 30 in Verbindung steht.In the embodiment according to FIG. 4, the flow paths are similar to those of the embodiment according to FIG. 2, that is, the liquid flows from the inside of the filter pack to its outer duct in order to ensure greater sensitivity. From the main channel 4 , the liquid passes through a throttle 77 into a radial channel 78, which passes through the wall of the piston part 13 a and which also penetrates the end plate 22, to an annular channel 79 surrounding the rod 25. The channel 79 is at its left end with the inner channel of the filter pack 20 in Connection from where the liquid flows during normal operation through the package through three channels 80, only two of which are visible in FIG Outlet channel 30 is in communication.

Es ist eine Vorsteuerventileinrichtung vorgesehen, die bereits auf eine sehr kleine Vergrößerung des Druckabfalls in dem Filtermaterial 20 anspricht, um den Flüssigkeitsstrom durch das Filterpaket augenblicklich zu unterbrechen, so d'aß die Strömung durch den Hauptkanal 4 schnell unterbrochen wird, da der Kolben 13 gegen den Ventilsitz 6 gedrückt wird. Diese Einrichtung umfaßt einen Ventilteller 82, dessen Schaft 83 in das Ende 84 eines Stiftes eingeschraubt ist. Der Stift ist mit einem Kolben 85 verbunden, der in einem zylindrischen Hohlraum 86 am Ende der Stange 25 gleitend beweglich ist. Der Ventilteller 82 wirkt mit einem Ventilsitz 87 am inneren Ende des Auslaßkanals 30 zusammen. Alternativ könnte das bewegliche Ventilteil 82 mit Gleitsitz in den Eingang des Kanals 30 eintreten. Eine Haltekappe 88 für den Kolben 85 ist auf das Ende der Stirnplatte 22 aufgeschraubt, und eine kleine Feder 89 ist zwischen der Kappe 88 und dem Kolben 85 eingespannt, so daß sie den Ventilteller 82 normalerweise von dem Ventilsitz 87 abgehoben hält, damit Flüssigkeit von dem Auslaßraum 81 zu dem Kanal 30 strömen kann. Ein enger Kanal 90 verbindet das hinter dem Kolben 85 liegende Teil des Hohlraumes 86 mit dem Ringraum 79, den die Flüssigkeit auf ihrem Weg in den inneren Kanal 26 des Filterpaketes durchströmt. Wenn in dem Filterpaket nur der normale Druckabfall auftritt, hält die Feder 89 das Vorsteuerventil 82, 87 geöffnet. Die Kraft der Feder 89 ist jedoch so bemessen, daß dann, wenn auch nur eine geringfügige Erhöhung des Durchströmungswiderstandes des Filterpaketes 20 und damit eine Steigerung des Drucks in dem Raum 86 auftritt, der sich hierbei einstellende Druckunterschied zwischen den beiden Enden der den Kolben 85 und den Ventilteller 82 umfassenden beweglichen Einrichtung ausreicht, um die Kraft der Feder 89 zu überwinden und das Vorsteuerventil zu schließen. Hierdurch wird der das Filterpaket durchsetzende Flüssigkeitsstrom unterbrochen, so daß ein Ausgleich der Flüssigkeitsdrücke innerhalb des Kolbens 13 und des Hauptkanals 4 stromaufwärts des Ventilsitzes 6 erfolgt, wobei dieser bereits an Hand der ersten Ausführungsbeispiele erläuterte Vorgang dazu führt, daß der Kolben 13 in Fig. 4 nach rechts bewegt wird und sich die Konusfiäche 15 an den Ventilsitz 6 anlegt.A pilot valve device is provided which already responds to a very small increase in the pressure drop in the filter material 20 in order to immediately interrupt the flow of liquid through the filter pack, so that the flow through the main channel 4 is quickly interrupted because the piston 13 counteracts the valve seat 6 is pressed. This device comprises a valve disk 82, the shaft 83 of which is screwed into the end 84 of a pin. The pin is connected to a piston 85 which is slidable in a cylindrical cavity 86 at the end of the rod 25. The valve disk 82 cooperates with a valve seat 87 at the inner end of the outlet channel 30. Alternatively, the movable valve member 82 could slip-fit into the entrance of the channel 30. A retainer cap 88 for the piston 85 is screwed onto the end of the face plate 22, and a small spring 89 is clamped between the cap 88 and the piston 85 so that it normally holds the valve head 82 raised from the valve seat 87 to allow fluid from the Outlet space 81 can flow to the channel 30. A narrow channel 90 connects the part of the cavity 86 located behind the piston 85 with the annular space 79 through which the liquid flows on its way into the inner channel 26 of the filter package. When only the normal pressure drop occurs in the filter pack, the spring 89 keeps the pilot valve 82, 87 open. However, the force of the spring 89 is such that, even if there is only a slight increase in the flow resistance of the filter pack 20 and thus an increase in the pressure in the space 86, the pressure difference between the two ends of the pistons 85 and the valve disk 82 comprising movable means is sufficient to overcome the force of the spring 89 and close the pilot valve. This interrupts the flow of liquid passing through the filter packet, so that the liquid pressures within the piston 13 and the main channel 4 are balanced upstream of the valve seat 6, this process already explained with reference to the first exemplary embodiments leading to the piston 13 in FIG is moved to the right and the conical surface 15 rests against the valve seat 6.

Um zu gewährleisten, daß der Hauptkanal 4 beim Fehlen des Filterpaketes 20 nicht von Flüssigkeit durchströmt werden kann, können federbelastete Ventile vorgesehen sein, die beim Fehlen eines Filterpaketes die Eingänge der Kanäle 80 verschließen, jedoch geöffnet bleiben, solange sich ein Filterpaket an Ort und Stelle befindet. Es sei bemerkt, daß in jedem Falle ohne Rücksicht auf die Ursache eine Unterbrechung des Hauptfiüssigkeitsstroms bewirkt wird, wenn keine Flüssigkeit mehr durch den Kolben strömt. Insofern arbeitet die erfindungsgemäße Einrichtung mit einer Sicherungswirkung, die bei Betankungsanlagen für Flugzeuge sehr erwünscht ist: beispielsweise führt eine Verstopfung des Filterpaketes 20 durch Verunreinigungen, bei welcher die Packung unwirksam wird, dazu, daß der Flüssigkeitsstrom auch dann unterbrochen wird, wenn kein Wasser vorhanden ist. Wenn ein Filterpaket auf diese Weise wirkungslos geworden ist, kann die Einrichtung somit nicht weiter betrieben werden.In order to ensure that the main channel 4 cannot be traversed by liquid in the absence of the filter package 20, spring-loaded valves can be provided which, in the absence of a filter package, close the inputs of the channels 80 , but remain open as long as a filter package is in place is located. It should be noted that in each case, regardless of the cause, an interruption of the main liquid flow is effected when the liquid ceases to flow through the piston. In this respect, the device according to the invention works with a safety effect that is very desirable in refueling systems for aircraft: for example, if the filter pack 20 becomes clogged with impurities, which makes the pack ineffective, the flow of liquid is interrupted even if there is no water . If a filter package has become ineffective in this way, the device can no longer be operated.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Monitoring device for non-aqueous and liquids insoluble in water, especially gasoline, through pipelines, in the auxiliary line connected in parallel in one of the pipelines, one of the Liquid flowing through, e.g. B. consisting of many layers of filter paper filter element or package is provided, which expands when absorbing water or swells and is so designed and arranged that it expands or swells controls the actuating device of a main valve arranged in the pipeline and the auxiliary line automatically shuts off, characterized in that the movable Valve body (15) of the main valve is in the form of a slidable hollow piston (13), the interior of which is divided into two chambers (37, 26), of which one chamber (37 or 26) with the piston back and via a throttle (34 or 63 or 77) with the pipe (4) upstream the main valve and the other chamber (26 or 37) with the pipeline (4) downstream of the main valve is in communication, the valve piston (13) in the direction of its Closed position is under the action of a closing spring (16) and normal Permeability of the filter element corresponding to an anhydrous liquid of the pressure difference between the pipeline pressure upstream of the seat (6) of the Main valve and the pressure in the communicating with the back of the piston (13) standing chamber (37 or 26) is held in its open position.

2. Establishment according to claim 1, characterized in that the throttle opening (63 or 77) in the chamber (26) located inside the filter element and the outer chamber (37) through a head piece of the piston (13) through outlet channels (48 or 80) in connection with the pipeline (4) downstream of the main valve (15, 6) stands.

3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the filter element is d'ass with a normally open auxiliary valve assigned to the outflow side of the auxiliary line (31, 33 or 66, 67 or 82, 87) cooperates in such a way that the auxiliary valve as a function closes from the swelling or from the expansion movement of the filter material.

4. Device according to claim 3, characterized in that one end of the filter package (20 ) is rigidly supported via an end plate (22 or 21) in the piston (13), while the other end of the filter package (20) against prestressing springs ( 23 or 51) is displaceable, the displaceable end being connected to the closure body (33 or 67) of the auxiliary valve via an actuating rod (25) (FIGS. 1 and 2).

5. Device according to claim 3, characterized in that the closure body (82) of the auxiliary valve (82, 87) with a piston playing in a recess (86) (85) connected in the closing direction by the fluid pressure behind the throttle (77) is applied and in the opening direction by a spring (89) a force is biased, which is that of this fluid pressure when anhydrous Liquid slightly exceeds the closing force exerted on the piston (Fig. 4).

6. Device according to claim 4, characterized in that the. Slidable end of the filter element (20) carries a sleeve-shaped control slide (50) whose radial Control bore (54) with anhydrous liquid, the throttle opening (63) with the a chamber (26) connects, while in the case of a water-containing liquid after a predetermined expansion movement of the filter material a connection of this chamber (26) with channels opening directly into the pipeline upstream of the main valve (57) produces large cross-section (Fig. 2 and 2 a).

7. Device according to claim 1 to 6, characterized by a valve device (56) which, when the valve body (15) of the main valve is displaced, automatically opens the narrowest cross section of the throttle opening (63) approximately proportional to the respective size of the passage cross section in the main valve (6, 15) changed (Fig. 2). B. Device according to claim 1 to 7, characterized in that the outlet-side mouth (30) of the auxiliary line is located downstream of the seat (6) of the main valve in a section (7) of the pipeline (4) narrowed like a venturi nozzle. Considered publications: German Patent Specifications No. 597 615, 1031070; French Patent No. 458 640; USA. Patent Nos. 1981230, 2 214 287, 2795391. Earlier patents considered: German Patent No. 1075 385.