DE1112024B

DE1112024B - Mit einem Zeitschaltwerk kombiniertes Gasventil-Steuergeraet

Info

Publication number: DE1112024B
Application number: DEW17381A
Authority: DE
Inventors: Fritz Welcker
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-08-26
Filing date: 1955-08-26
Publication date: 1961-08-03

Description

Mit einem Zeitschaltwerk kombiniertes Gasventil-Steuergerät Die Erfindung betrifft ein mit einem Zeitschah werk kombiniertes Gasventil-Steuergerät, insbesondere zum Einbau in Haushalt-Backöfen.
Es ist bekannt, Backöfen mit einem Temperaturregler auszurüsten. Darüber hinaus besteht der Wunsch, die Energiezufuhr eines Backofens nach einer bestimmten Zeit wieder selbsttätig abzuschalten.
Bei einem mit einem Zeit.schaltwerk kombinierten Ventilsteuergerät, bei dem ein auf eine Sperrklinke eines Federschaltwerkes zum Schließen eines Ventils wirkendes einstellbares Uhrwerk nach Ablauf der vorgegebenen Ventilöffnungszeit das. Federschaltwerk freigibt, wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß außer den Einstellmitteln des Zeitschaltwerkes Betätigungsmittel zum Öffnen des Ventils vorgesehen sind und daß diese Einstellmittel mit der Sperrklinke des Federschaltwerkes derart in Wirkverbindung stehen, daß das Einrasten der Sperrklinke in ein Zahnrad, bei dessen Drehbewegung eine Schaltfeder des Federschaltwerkes gespannt wird, sowie eine zeitlich begrenzte Öffnung des Ventils erst möglich wird, wenn an den Einstellmitteln eine Ventilöffnungszeit eingestellt ist.
Um eine Korrektur der Zeiteinstellung bei eingeschaltetem Uhrwerk durchführen zu können, ist das erfindungsgemäße Gerät vorzugsweise so konstruiert, daß das Zahnrad auf einer gegenüber der Uhrwerkswelle frei drehbaren, der Temperatureinstellung dienenden Welle angeordnet ist und im Uhrwerksgetriebe eine Rutschkupplung vorgesehen ist, so daß nach erfolgter Temperatureinstellung, also nach dem Einrasten der Sperrklinke, eine Korrektur der Zeiteinstellung möglich ist.
An Stelle eines das Zeitschaltwerk und das Ventilsteuergerät aufnehmenden, zylindrischen, becherförmigen Gehäuses, dessen vordere Stirnseite durch einen Drehknopf zur Einstellung einer bestimmten Ventilöffnung und durch eine Ringscheibe zur Einstellung einer bestimmten Backzeit abgedeckt ist, kann das Zeitschaltwerk und das Ventilsteuergerät auch an einer mit dem Backofen verbundenen Kreisscheibe angeordnet sein, der gegenüber ein. als Einstellorgan für die Backzeit dienendes topfförmiges Gehäuse drehbar auf der Ventileinstellwelle angeordnet ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gerätes in schematischer Weise dargestellt. Es zeigt Fig. 1 einen senkrechten Achsenschnitt durch das Gerät, Fig. 2 eine Ansicht der Stirnseite des Gerätes und Fig.3 eine Ansicht dreier zusammenwirkender Einzelteile des Gerätes.
Auf der Welle 1 für die Einstellung des Ventils, mit der die Welle 2 eines nicht dargestellten thermostatgesteuerten Ventils gekuppelt ist, ist ein Knopf 3 mit einem Knebel 31 starr verbunden. In starrer Verbindung mit dieser Welle 1 ist des weiteren ein Zahnrad 4 sowie das eine Ende der Spannfeder 5, dessen anderes Ende an einem gehäusefesten Bolzen 51 befestigt ist.
Eine über die Welle 1 geschobene, auf dieser drehbar gelagerte Hohlwelle 6 trägt eine Scheibe 7, die an ihrem kegelförmig abgeschrägten Umfang mit einer Teilung für die einzustellende Zeit versehen ist.
An dieser Hohlwelle 6 ist das eine Ende der Uhrwerksfeder 8 befestigt, deren anderes Ende an einem gehäusefesten Balzen 81 befestigt ist. Von dem Uhrwerk ist nur das auf der Hohlwelle 6 sitzende Zahnrad 9 dargestellt. Mit der Hohlwelle 6 starr verbunden ist des weiteren ein Hebel 10, der beim Spannen der Uhrwerksfeder eine federgelagerte Klinke 11 freigibt, so daß diese in den Zahnkranz des Zahnrades 4 eingreift und damit die gegen die Wirkung der Feder 5 verstellte Welle 1 in ihrer neuen Winkelstellung festhält. Das Uhrwerk, die Lager für die Wellen 1 und 6 sowie die Bolzen 51 und 81 sind von Montagescheiben 12 gehalten, die unter sich und mit der Grundplatte 13 mittels Bolzen 14 verbunden, vorzugsweise verschraubt oder vernietet sind.
Beim Ablauf des Uhrwerks unter der Wirkung der sich entspannenden Uhrwerksfeder wirkt der Hebel 10 wieder auf die Klinke 11 ein und löst deren Verbindung mit dem Zahnrad 4, so daß die Ventilwelle 1 unter der Wirkung der Spannfeder 5 wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Mit einem Zeitschaltwerk kombiniertes Gasventil-Steuergerät, bei dem ein auf eine Sperrklinke einesFederschaltwerkes zumSchließen des Ventils wirkendes einstellbares Uhrwerk nach Ablauf der vorgegebenen Ventilöffnungszeit das Federschaltwerk freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß außer den Einstellmitteln. (7) des Zeitschaltwerkes Betätigungsmittel (1) zum Öffnen des Ventils vorgesehen sind und daß diese Einstellmittel (7) mit der Sperrklinke (11) des Federschaltwerkes derart in Wirkverbindung stehen, daß das Einrasten der Sperrklinke (11) in ein Zahnrad (4), bei dessen Drehbewegung eine Schaltfeder (5) des Federschaltwerkes gespannt wird, sowie eine zeitlich begrenzte Öffnung des Ventils erst möglich wird, wenn an den Einstellmitteln (7) eine Ventilöffnungszeit eingestellt ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (4) auf einer gegenüber der Uhrwerkswelle frei drehbaren, der Temperatureinstellung dienenden Welle (1) angeordnet ist und im Uhrwerksgetriebe eine Rutschkupplung vorgesehen ist, so daß nach erfolgter Temperatureinstellung, also nach dem Einrasten der Sperrklinke (11), eine Korrektur der Zeiteinstellung möglich ist.
3. Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zeitschaltwerk und die Organe des Ventilsteuergerätes an einer kreisförmigen Grundplatte angeordnet sind, der gegenüber ein als Einstellorgan für die Backzeit dienendes topfförmiges Gehäuse drehbar auf der Ventileinstellwelle angeordnet ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 534 798, 679169.