-
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung
zum Transportieren von stückigem
Produkt mit einer umlaufenden Transporteinrichtung, einem Antrieb
für den
Umlauf der Transporteinrichtung, und mit quer zur Transportrichtung
an der Transporteinrichtung angeordneten Wänden, wobei zwischen jeweils
zwei hintereinander angeordneten Wänden ein Raum bestimmter Breite
für ein
stückiges
Produkt ausgespart ist.
-
Bekannte Vorrichtungen dieser Art
werden an Verpackungsanlagen eingesetzt, um offene, leere Beutel
als Produkt zuerst an eine Füllstation
und dann an eine Verschließstation
zu transportieren. Abhängig
davon, welche Abmessungen die Beutel haben, wird der Abstand zwischen
den Wänden
durch eine relative Verschiebung der Wände zueinander entsprechend
angepasst. Das Einsetzen der leeren Beutel, der Transport, das Anhalten
an einer Verpackungsstation und die Abgabe der Beutel nach deren Verschließung ist
an der Vorrichtung dadurch begünstigt,
dass der Abstand der Wände
derart fest vorgewählt
wird, dass sowohl das Einsetzen und Abgeben der Beutel, als auch
das Festhalten der Beutel während
eines Verpackungsvorganges in zuverlässiger Weise erreicht ist.
-
Aus der
US 5,282,530 ist eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 bekannt. Bei dieser Vorrichtung wird eine Steuereinrichtung dazu
benutzt, um die Raumbreiten zu verändern, so dass die stückigen Produkte
bei größerer Raumbreite
in einfacher Weise in die Räume
eingesetzt werden können,
und bei verringerter Raumbreite während ihres Transports relativ
fest in den Räumen
sitzen. Derart gelangen die Produkte ortsgenau an eine Verpackungsstation.
-
Diese bekannte Vorrichtung weist
zwei parallel zueinander verlaufende Stränge auf. An jedem Strang ist
eine Vielzahl von Wänden
vorgesehen. Die Wände
der beiden Stränge
greifen alternierend ineinander. Derart bilden die Wände des
einen Strangs jeweils eine (in Transportrichtung gesehen) vordere Wand
und die Wände
des anderen Strangs jeweils eine hintere Wand eines Raumes. Durch
ein Parallelversetzen der Stränge
in Transportrichtung bzw. entgegengesetzt dazu wird gleichzeitig
die Breite aller Räume
verändert.
-
Die bekannte Vorrichtung hat den
Nachteil, dass während
ihres Betriebes ein einzelner Raum nicht bezüglich seiner Breite verändert werden
kann.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzubilden,
dass die Breite eines einzelnen Raumes für jeweils eine kurze Zeitdauer
vergrößert werden
kann.
-
Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden
Teil des Anspruchs 1. Danach weist jeder Raum mindestens eine in
Transportrichtung bzw. entgegengesetzt dazu entlang einer Führung des Raumes
versetzbare Wand auf, welche zurücksetzbar
ist, und es ist an der Vorrichtung eine lokale Station zum Versetzen
dieser Wand und zum Erweitern der Breite (b) nur eines einzelnen
an der Station liegenden Raumes auf eine vergrößerte Breite (b + x) und zum
wieder zurücksetzen
auf die ursprüngliche Breite
(b) vorgesehen.
-
Die vorgeschlagene Vorrichtung hat
den Vorteil, dass die Breite eines einzelnen Raumes für jeweils
eine kurze Zeitdauer vergrößert werden
kann.
-
Entweder ist nur eine Wand eines
Raumes zwecks Raumvergrößerung versetzbar
oder beide Wände
können
versetzt werden, um den Raum zu vergrößern. In jedem Fall sind alle
Räume der
Vorrichtung derart vergrößerbar,
dass jeweils der Abstand zweiter einen Raum begrenzender Wände vergrößert wird.
Hierzu muss stets mindestens eine Wand eines Raumes entlang einer
Führung,
z. B. entlang einer Leiste oder um ein Gelenk herum verschiebbar,
d. h. parallel versetzbar, schwenkbar oder sonst wie ortsveränderbar
ausgestaltet sein. Das Zurücksetzen
der Wand kann z. B. mittels Federkraft oder mittels Schwerkraft
erfolgen. Die lokale Station greift an der Wand an, um diese entlang
ihrer Führung
zu verschieben und wirkt somit nur auf den zu verbreiternden Raum,
um ihn zu vergrößern, und
um ihn, in Folge dessen Zurückversetzens,
danach wieder in seine ursprüngliche
Breite zu versetzen. Letzteres passiert bevorzugt dadurch, dass
die lokale Station nicht mehr am verbreiterten Raum wirkt, so dass
sich dieser durch eigene Mittel wieder auf seine ursprüngliche
Breite zurückbildet.
Die lokale Station könnte
die Wand aber auch in ihre ursprüngliche
Position zurücksetzen,
z. B. mittels hintergreifens und zurückziehens der Wand.
-
Vorteilhafte Ausgestaltungen der
erfindungsgemäßen Vorrichtung
sind in den Ansprüchen
2 bis 16 beschrieben.
-
Ein kurzzeitiges Erweitern eines
Raumes der Transporteinrichtung ist insbesondere zum Einsetzen und
zum Herausnehmen eines stückigen
Produktes in bzw. aus der Transporteinrichtung von Vorteil, d. h., wenn
die Station an einer Befüllstation
(Anspruch 2) bzw. einer Entleerungsstation (Anspruch 3) vorgesehen
ist. Damit ist erreicht, dass das Produkt leichtgängig zwischen
die Wände
eines Raumes eingebracht wird, danach sicher und eng zwischen den Wänden gehalten
wird, um weitertransportiert zu werden, und schließlich an
der Entleerungsstation leichtgängig
wieder aus dem Raum gebracht wird. Diese Leichtgängigkeit ist insbesondere bei
leicht deformierbaren Produkten, wie z. B. befüllte Beutel, von Vorteil. Dabei
spielt es keine Rolle, ob die Transporteinrichtung kontinuierlich,
d. h. ohne taktweisen Stillstand, oder diskontinuierlich, d. h.
getaktet betrieben wird. Ein größerer Vorteil
wird erreicht, wenn die Transporteinrichtung kontinuierlich betrieben
wird, da hierbei zum einen eine größere Transportleistung erreicht
wird. Zum anderen erlaubt gerade die zeitweise Raumvergrößerung ein
Einbringen in einen ansonsten relativ engen Raum, was ohne diese
Raumvergrößerung bei
kontinuierlichen Betrieben überhaupt
nicht möglich
wäre, da
ansonsten das Produkt von den vorbeibewegten Wänden einen Stoß erfahren
würde,
noch bevor es den Raum erreichte, und somit nicht in den Raum gelangen
könnte.
Insofern wird mittels der vorgeschlagenen Vorrichtung eine sehr
hohe Transportgeschwindigkeit erreicht.
-
Eine sehr zuverlässig ausgestaltete Vorrichtung
ist erreicht, wenn gemäß Anspruch
4 an einer Wand ein parallel zur Transportrichtung ausgerichtetes,
mit der Wand starr verbundenes, relativ zu einem Boden des Raumes
entlang der Führung
verschiebbares Element vorgesehen ist, die Verschieberichtung einen
Winkel zwischen 10 und 80 Grad zur Transportrichtung oder zu der
entgegensetzt dazu weisenden Richtung beschreibt, und eine Einrichtung zum
schräg
nach oben Verschieben des Elementes und damit der Wand vorgesehen
ist, um derart den Raum zu vergrößern. Hierbei
wird die Wand schräg nach
oben versetzt, um den Abstand zwischen den Wänden zu vergrößern. Nach
Wegnahme der die Wand versetzenden Kraft gleitet das verschiebbare Element
und damit die Wand in ihre Ursprungslage zurück. Dabei können beide Wände eines
Raumes gleichzeitig nach außen
geschoben werden, wenn jede Wand ein verschiebbares Element aufweist
(Anspruch 5). Oder es wird nur eine Wand eines Raumes nach außen verschoben,
und die andere Wand des Raumes ist in kostengünstiger Weise fest und nicht verschiebbar
an der Transporteinrichtung montiert. Im letzteren Fall ist es von
Vorteil, wenn die Befüllstation
bzw. die Das verschiebbare Element kann mittels einer Nut und eines
in der Nut verlaufenden Gleiters in zuverlässiger Weise relativ zum Boden
des Raumes verschoben werden (Anspruch 6).
-
Die Wand kann in einfacher Weise
entlang der Führung
verschoben werden, wenn analog Anspruch 7 die Station einen mittels
einer Stelleinrichtung, insbesondere eines Pneumatikzylinders, gegen eine
Wand oder ein verschiebbares Element stellbaren und von dieser wieder
zurücksetzbaren
Stempel aufweist. Der Stempel wirkt z. B. von unten gegen eine Wand
oder gegen beide Wände
eines Raumes und verschiebt derart die Wand bzw. die Wände nach oben
und nach außen.
Nach dem Zurücksetzen
des Stempels gleitet die entsprechende Wand in Folge der Schwerkraft
zurück
in ihre ursprüngliche
Lage. Oder der Stempel wirkt quer zur Transportrichtung und nimmt
während
seines Zurücksetzens
die ausgelenkte Wand mit, um diese wieder in ihre ursprüngliche
Lage zu bringen.
-
Ist an der Station eine Rampe zum
aufnehmen, nach oben Setzen und wieder nach unten Setzen einer Wand
vorgesehen (Anspruch 8), so kann eine Wand allein dadurch versetzt
werden, dass sie über
die Rampe bewegt wird. Diese Ausgestaltung ist überaus kostengünstig. Ist
eine Höhenverstellung
für die
Rampe vorgesehen (Anspruch 9), so kann derart die Distanz eingestellt
werden, um welche die Raumbreite vergrößert werden soll. Dabei kann
sich die Rampe über
eine derart lange Distanz erstrecken, dass sie auf ihrem Plateau
gleichzeitig die beiden den Raum begrenzenden Wände aufnimmt (Anspruch 10),
um derart beide Wände
des Raumes zu versetzen. Oder Rampe ist so kurz, dass sie auf ihrem
Plateau nicht gleichzeitig zwei benachbarte Wände aufnehmen kann (Anspruch
11). Dann können
die beiden Wände
des Raumes nur nacheinander ausgelenkt werden.
-
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform
(Anspruch 12) ist pro Wand eines Raumes eine separate Rampe vorgesehen.
Derart können beide
Wände eines
Raumes in einfacher Weise zeitgleich und absolut ortsgenau verschoben
werden, um schnell einen relativ großen Raum zu erzeugen, und um
nachfolgend diesen Raum wieder schnell zu verengen.
-
Eine Raumverbreiterung kann auch
mittels einer verschwenkbaren Wand erfolgen. Hierbei wird ein Raum
z. B. oben breiter und unten schmäler. Bei einer Produktein füllung von
oben in den Raum hinein wird eine einfachere Produkteinbringung
erreicht. Eine Rampe kann gemäß Anspruch
13 benutzt werden, um eine um ein Gelenk schwenkbare Wand auszulenken.
Weist die Wand zudem eine Rolle zum Abrollen über die Rampe auf (Anspruch
14), so wird der mechanische Widerstand während des Auslenkens reduziert.
-
Eine weitere Möglichkeit zur Verbreiterung eines
einzelnen Raumes ist gegeben, wenn analog Anspruch 15 an der Station
ein in den Raum mittels eines Antriebes einschiebbarer Raumverbreiterer vorgesehen
ist, der zwischen die Wände
oder zwischen mit den Wänden
verbundene Bauteile setzbar ist, um die Wände auseinanderzuschieben,
und um nach einem Zurücksetzen
des Raumverbreiterers ein Zurücksetzen
der Wände
mittels der Kraft einer Feder oder mittels Schwerkraft zu erlauben.
Dieses einfache Auseinanderdrücken
der Wände
kann auf unterschiedlichste Art ausgeführt werden. Es eignet sich
insbesondere für
einen getakteten Betrieb der Vorrichtung.
-
Zudem kann ein Raum verbreitert werden, indem
man eine magnetische Methode ansetzt. Dabei ist an der Station ein
Magnet vorgesehen, der ein mit einer Wand verbundenes Bauteil anzieht
oder abstößt, um derart
die Wand zum Zwecke einer Raumverbreiterung auszulenken. Eine Rückfederung
für die
Wand ist dabei sinnvoll.
-
Im folgenden wird die Erfindung an
Hand Ausführungsbeispiele
darstellender Figuren näher beschrieben.
Es zeigt:
-
1 in
einer Seitenansicht eine Vorrichtung zum Transportieren von stückigem Produkt,
bei der zwischen jeweils zwei Wänden
ein Raum mit einer Breite b ausgespart ist, um einen Beutel aufzunehmen,
wobei ein auslenkbarer Stempel dazu vorgesehen ist, einen Raum auf
die Breite b + x zu vergrößern;
-
2 in
einer Seitenansicht den Gegenstand der 1, jedoch mit ausgelenktem Stempel nach
außen
gesetzten Wänden
und verbreitertem Raum, während
des Einbringens eines Beutels in den verbreiterten Raum;
-
3 in
einer Seitenansicht den Gegenstand der 2, jedoch mit wieder abgesenktem Stempel
und mit zurückgestellten
Wänden
des zuvor verbreiterten Raumes;
-
4 in
einer perspektivischen Darstellung eine Wand mit einem daran angebrachten
verschiebbaren Element des Gegenstandes der 3;
-
5 in
einer perspektivischen Darstellung eine Führung, entlang der das verschiebbare
Element der 4 verschoben
wird;
-
6 in
einer Seitenansicht den Gegenstand analog 2, jedoch mit einer höhenverstellbaren Rampe zum
Verbreitern eines Raumes;
-
7 in
einer Seitenansicht eine in einen Raum einschiebbaren Raumverbreiterer;
-
8 in
einer Seitenansicht den Gegenstand der 7, jedoch mit eingeschobenem Raumverbreiter;
-
9 in
einer Seitenansicht einen Stempel analog 2, der jedoch nur gegen eine Wand eines Raumes
wirkt, um diese zu versetzen;
-
10 in
einer Seitenansicht eine Raum, dessen rechte Wand mittels einer
Rampe um ein Gelenk geschwenkt werden kann;
-
11 in
einer Seitenansicht einen Raum, dessen Wände gleichzeitig mit Hilfe
von zwei Rampen ausgelenkt werden können;
-
12 in
einer Seitenansicht den um 90 Grad um die Vertikale gedrehten Gegenstand
der 11;
-
13 in
einer Seitenansicht einen Gegenstand analog 10, jedoch mit seitlich angeordneter
Rampe, sowie
-
14 in
einer Seitenansicht und einer Draufsicht eine umlaufende, mittels
eines Antriebs angetriebene Vorrichtung zum Transportieren mit einer
Befüllstation
und einer Entleerungsstation, und mit jeweils einer Rampe zur Raumverbreiterung
an diesen Stationen.
-
Eine Vorrichtung 1 (1 bis 5) zum Transportieren von stückigem Produkt 2 weist
eine umlaufende Transporteinrichtung 3 auf, welche mittels
eines Antriebs für
den Umlauf angetrieben wird. Quer zur Transportrichtung 4 sind
an der Transporteinrichtung 3 Wände 5, 6 angeordnet,
wobei zwischen jeweils zwei hintereinander angeordneten Wänden 5, 6 ein
Raum 7 für
ein stückiges
Produkt 2 ausgespart ist. Zwischen den Wänden 5, 6 eines
Raumes 7 ist eine lichte Breite b vorgesehen. Der Vorrichtung 1 dient
eine lokale Station 8 zum Erweitern der Breite b nur eines
einzelnen an der Station 8 liegenden Raumes 7 auf
eine vergrößerte Breite
b + x und zum wieder Zurücksetzen
auf die ursprüngliche
Breite b vorgesehen.
-
Jeder Raum 7 weist eine
in Transportrichtung 4 versetzbare Wand 6 und
eine entgegengesetzt dazu versetzbare Wand 5 auf, um den
Raum 7 auf die Breite b + x zu vergrößern. Die Wände 5, 6 werden
jeweils entlang einer Führung 9 versetzt
und können
auch entlang dieser Führung 9 schwerkraftbedingt
wieder in ihre ursprüngliche
Lage zurückgleiten,
in welcher der Raum 7 eine Breite des Wertes b hat.
-
Die Station 8 ist an einer
Befüllstation 10 vorgesehen.
Dort werden Beutel als stückige
Produkte 2 in die Transporteinrichtung 3 gebracht,
um sie weiterzutransportieren (1).
Zum besseren Einbringen eines stückigen
Produkts 2 wird der entsprechende Raum 7 kurzzeitig
vergrößert, so
dass das Produkt 2 störungsfrei
in den Raum 7 gelangt (2).
Danach wird der Raum 7 wieder verschmälert, um das Produkt 2 sicher
zwischen relativ eng am Produkt 2 anliegenden Wänden 5, 6 weiterzutransportieren (3). An einer Entleerungsstation
der Vorrichtung 1 werden die Produkte 2 jedoch
lediglich aus den Räumen 7 bei
einer Breite b herausgeschoben.
-
An jeder Wand 5, 6 ist
ein parallel zur Transportrichtung 4 ausgerichtetes, mit
der Wand 5, 6 starr verbundenes, relativ zu einem
Boden 11 des Raumes 7 entlang der Führung 9 verschiebbares
Element 12 vorgesehen (4, 5). Die Verschieberichtung 33 beschreibt
einen Winkel von ca. 60 Grad zur Transportrichtung 4 bzw.
zu der entgegengesetzt dazu weisenden Richtung. Eine Einrichtung 13 zum schräg nach oben Verschieben
der Elemente 12 und damit der Wände 5, 6 ist
dazu vorgesehen, den Raum 7 zu vergrößern. Jedes verschiebbare Element 12 ist
mittels einer Nut 14 und eines in der Nut 14 verlaufenden
Gleiters 15 relativ zum Boden 11 seines Raumes 7 verschiebbar
(4, 5). Die Station 8 weist einen
mittels einer Stelleinrichtung 16, die als Pneumatikzylinder
ausgeführt
ist, von unten gegen die Wände 5, 6 stellbaren
und von diesen wieder zurücksetzbaren
Stempel 17 der Einrichtung 13 auf.
-
Beim Ausführungsbeispiel der 6 ist an einer Station 8 eine
Rampe 18 zum Aufnehmen, nach oben Setzen und wieder unten
Setzen jeweils zweier Wände 5, 6 eines
Raumes 7 vorgesehen. Eine Höhenverstellung 19 für die Höhe h der
Rampe 18 dient dazu, die Wände 5, 6 in
Abhängigkeit
der Höhe
der Rampe 18 in einer dem vorherigen Ausführungsbeispiel
entsprechenden Art auszulenken. Die Rampe 18 erstreckt
sich über
eine derart lange Distanz, dass sie auf ihrem Plateau 20 gleichzeitig
die beiden den Raum 7 begrenzenden Wände 5, 6 aufnimmt.
-
Beim Ausführungsbeispiel der 7 und 8 ist an der Station 8 ein in
den Raum 7 mittels eines Antriebes 21 einschiebbarer
Raumverbreiterer 22 vorgesehen, der zwischen die Wände 5, 6 setzbar
ist (8), um die Wände 5, 6 auseinanderzuschieben. Nach
einem Zurücksetzen
des Raumverbreiters 22 erfolgt ein Zurücksetzen der Wände 5, 6 mittels
der Kraft von Federn 23. Durch Öffnung 24 einer Halterung 25 geführte, mit
den Wänden 5, 6,
verbundene Stangen 26 verhindern ein Verkippen der Wände 5, 6.
-
Für
das Ausführungsbeispiel
der 9 gilt entsprechend
die Technik des Ausführungsbeispiels der 2, mit dem Unterschied,
dass beim Ausführungsbeispiel
gemäß 9 eine Wand 5 starr
mit dem Boden 11 des Raumes 7 verbunden ist. Nur
die zweite Wand 6 ist schräg nach oben verschiebbar, um
den Raum 7 zu verbreitern.
-
Beim Ausführungsbeispiel der 10 ist an der Station 8 eine
Rampe 18 vorgesehen, welche eine um ein Gelenk 27 schwenkbare
Wand 6 eines Raumes 7 gegen die Kraft der Feder 29 auslenkt,
wogegen die andere Wand 5 starr mit dem Boden 11 des
Raumes 7 verbunden ist. Die Wand 6 weist eine Rolle 28 zum
Abrollen über
die Rampe 18 auf. Der oben verbreiterte Raum 7 dient
einem zuverlässigen Einsetzen
eines stückigen
Produktes von oben in den Raum 7 hinein. Nach einem Passieren
der Rampe 18 setzt die Feder 29 die Wand 6 wieder
in eine Parallelausrichtung zur Wand 5 zurück.
-
Beim Ausführungsbeispiel der 11 und 12 sind zwei Rampen 18 zum gleichzeitigen
Auslenken der beiden Wände 5, 6 eines
Raumes 7 vorgesehen. Jede Rampe 18 ist so kurz,
dass sie auf ihrem Plateau 20 nicht gleichzeitig zwei benachbarte
Wände 5, 6 aufnehmen
kann. Zu dem Zeitpunkt, wenn die eine Wand 5 von der einen
Rampe 18 nach außen
gesetzt wird, passiert entsprechendes mit der anderen Wand an der
anderen Rampe 18. Die Rampen 18 sind parallel
zueinander versetzt. Während
die eine Rampe 18 nur jeweils die linke Wand 5 der
Räume 7 versetzt, tut
dies die andere Rampe 18 nur jeweils für rechte Wände 6.
-
Das Ausführungsbeispiel der 13 entspricht in etwa dem
Ausführungsbeispiel
der 10, nur ist die
Rampe 18 hier nicht unterhalb der Transporteinrichtung 3,
sondern seitlich neben dieser angeordnet. Entsprechend ist die Rolle 28 an
der Wand 6 angebracht.
-
Beim Ausführungsbeispiel der 14 ist gezeigt, wie der
Umlauf der Transporteinrichtung 3 um zwei Umlenkeinrichtungen 30 ausgeführt sein
kann. Eine Umlenkeinrichtung 30 ist mittels eines Antriebs 31 angetrieben.
Sowohl an einer Befüllstation 10 als auch
an einer Entleerungsstation 32 ist jeweils eine Station 8 mit
einer Rampe 18 zum Verbreitern eines Raumes 7 vorgesehen,
um ein einfaches Befüllen und
Entleeren der Transporteinrichtung 3 zu erreichen.
-
- b
- Breite
eines Raumes 7
- b
+ x
- Vergrößerte Breite
eines Raumes 7
- h
- Höhe
- 1
- Vorrichtung
- 2
- Produkt
- 3
- Transporteinrichtung
- 4
- Transportrichtung
- 5,
6
- Wand
- 7
- Raum
- 8
- Station
zum Verbreitern eines Raumes 7
- 9
- Führung
- 10
- Befüllstation
- 11
- Boden
- 12
- verschiebbares
Element
- 13
- Einrichtung
zum Verschieben
- 14
- Nut
- 15
- Gleiter
- 16
- Stelleinrichtung
- 17
- Stempel
- 18
- Rampe
- 19
- Höhenverstellung
- 20
- Plateau
- 21
- Antrieb
- 22
- Raumverbreiterer
- 23
- Feder
- 24
- Öffnung
- 25
- Halterung
- 26
- Stange
- 27
- Gelenk
- 28
- Rolle
- 29
- Feder
- 30
- Umlenkeinrichtung
- 31
- Antrieb
- 32
- Entleerungsstation
- 33
- Verschieberichtung