DE10221667A1

DE10221667A1 - Dosierspenderaufsatz

Info

Publication number: DE10221667A1
Application number: DE10221667A
Authority: DE
Inventors: Franz Adler; Maria Gross; Andreas Pohler
Original assignee: Wella GmbH
Current assignee: Procter and Gamble Deutschland GmbH
Priority date: 2002-05-16
Filing date: 2002-05-16
Publication date: 2003-12-04

Abstract

Dosierspenderaufsatz (1) mit einem Pumpkopf (2) zum dosierten Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts (3) aus einem Vorratsbehälter (4), wobei der Pumpkopf (2) mit einer ersten Kolbenpumpe (5) zum Erzeugen von Druckluft in einem Zylinderraum (6) und einer zweiten Kolbenpumpe (7) zum Pumpen des Produkts (3) korrespondiert. Der Aufsatz (1) ist wahlweise zum Schäumen oder Fördern des Produkts (3) vorgesehen, wobei der Zylinderraum (6) mit einem Flatterventil (8) versehen ist, das durch ein Betätigungsorgan (9) zum Entlüften des Zylinderraumes (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) bringbar ist. Die Schließstellung (10) ist zum Schäumen und die Offenstellung (11) zum Fördern des Produkts (3) vorgesehen.

Description

Die Erfindung betrifft einen Dosierspenderaufsatz nach der Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Ein derartiger Dosierspenderaufsatz ist beispielsweise aus der DE 696 076 34 T2 bekannt, der mit einem Pumpkopf versehen ist zum dosierten Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Vorratsbehälter, wobei der Pumpkopf mit einer ersten Kolbenpumpe zum Erzeugen von Druckluft in einem Zylinderraum und einer zweiten Kolbenpumpe zum Pumpen des Produkts korrespondiert. Dieser Dosierspenderaufsatz ist speziell zum Verschäumen eines flüssigen Produkts vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgleichen Dosierspenderaufsatz zu schaffen, der durch einfache Maßnahmen unterschiedliche Applikationsfunktionen aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Die Erfindung wird an Hand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 in einer Axialschnittdarstellung einen Dosierspenderaufsatz in einer Zwischenstellung in einer Applikationsfunktion "Schäumen";
Fig. 2 eine Detailvergrößerung II nach der Fig. 1;
Fig. 3 eine Detailvergrößerung III nach der Fig. 1;
Fig. 4 in einer Axialschnittdarstellung den Dosierspenderaufsatz nach der Fig. 1 in einer Zwischenstellung, jedoch in einer Applikationsfunktion "Fördern" und um 90 Grad gedreht;
Fig. 5 eine Detailvergrößerung V nach der Fig. 4;
Fig. 6 eine Detailvergrößerung VI nach der Fig. 4;
Fig. 7 in einer Axialschnittdarstellung den Dosierspenderaufsatz nach der Fig. 4 in einer Zwischenstellung, jedoch in einer Applikationsfunktion "Sprühen";
Fig. 8 eine Detailvergrößerung VIII nach der Fig. 7;
Fig. 9 eine Detailvergrößerung IX nach der Fig. 7;
Fig. 10 in einer Draufsicht als Einzelheit einen Ring als ein Betätigungsorgan;
Fig. 11 in einer Seitenansicht den Ring nach der Fig. 10;
Fig. 12 in einer seitlichen Schnittdarstellung einen Pumpkopf mit einer Drehkappe;
Fig. 13 in einer Seitenansicht den Pumpkopf nach der Fig. 12, jedoch um 90 Grad gedreht;
Fig. 14 in einer Draufsicht den Pumpkopf nach der Fig. 12;
Fig. 15 in einer seitlichen Schnittdarstellung einen Pumpkopf mit einer Filmscharnierklappe in einer Förder- oder Schaumabgabestellung, und
Fig. 16 den Pumpkopf nach der Fig. 15, jedoch in einer Sprühstellung.
Die Fig. 1 zeigt einen Dosierspenderaufsatz 1 mit einem Pumpkopf 2 mit mehreren unterschiedlichen Applikationsfunktionen zum dosierten Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts 3 aus einem Vorratsbehälter 4.
Dargestellt ist hier eine Applikationsfunktion (Abgabestellung) "Schäumen". Der Pumpkopf 2 korrespondiert mit einer ersten Kolbenpumpe 5 zum Erzeugen von Druckluft in einem Zylinderraum 6 und einer zweiten Kolbenpumpe 7 zum Pumpen des Produkts 3. Der Aufsatz 1 ist wahlweise zum Schäumen oder Fördern des Produkts 3 vorgesehen. Der Zylinderraum 6 ist mit einem Flatterventil 8 versehen, das durch ein Betätigungsorgan 9 zum Entlüften des Zylinderraumes 6 von einer Schließstellung 10 in eine Offenstellung 11 bringbar ist, wobei die Schließstellung 10 zum Schäumen (Fig. 1) und die Offenstellung 11 zum Fördern (Fig. 2) des Produkts 3 vorgesehen ist. Das Betätigungsorgan 9 kommuniziert mit dem Pumpkopf 2 derart, dass der Pumpkopf 2 in einer ersten Drehstellung 12 das Flatterventil 8 durch das Betätigungsorgan 9 in einer Schließstellung 10 und in einer zweiten Drehstellung 13 das Flatterventil 8 durch das Betätigungsorgan 9 in einer Offenstellung 11 hält. Das Betätigungsorgan 9 als ein Ring 14 ausgestaltet ist, der mit mindestens einem Stift 15 zum Öffnen des Flatterventils 8 versehen ist. Auf der anderen Seite des Ringes 14 ist eine Nocke 16 als eine Verlängerung des Stiftes 15 angeordnet, wobei die Nocke 16 mit einer Gegennocke 17 im unteren Teil 18 des Pumpkopfes 2 je nach Drehstellung 12, 13 des Aufsatzes 1 korrespondiert.
Das Schäumen wird über das Flatterventil 8 gesteuert, das beim Betätigen des Pumpkopfes 2 in axialer Richtung nach unten sich an den Kolben 23 anlegt und einen Durchbruch 24 verschließt und somit die Luft in eine Mischkammer 25, die mit Sieben 26 bestückt ist und in der sich zugleich Produktmasse 3 befindet, drückt und zusammen mit der Produktmasse 3 aufgeschäumt wird. Das aufgeschäumte Produkt 3 wird über den Austrittskanal 19 des Aufsatzes 1 abgegeben.
Die Fig. 2 zeigt eine Detailvergrößerung II nach der Fig. 1, aus der das Sieb 26 zum Verschäumen näher hervorgeht.
Die Fig. 3 zeigt eine Detailvergrößerung III nach der Fig. 1, aus der das Zusammenspiel des Flatterventils 8 mit dem Stift 15 näher hervorgeht.
In der Fig. 4 ist die Applikationsfunktion "Fördern" dargestellt, wobei das Flatterventil 8 blockiert (geschlossen) ist. Der Pumpkopf 2 des Dosierspenderaufsatzes 1 ist hier um 90° im Uhrzeigersinn gedreht. Der Aufsatz 1 ist von vorne dargestellt mit einer großen Austrittsöffnung 21 in Abgabestellung. Durch ein Drehen des Pumpkopfes 2 wird der Ring 14 mittels der Nocke 16 vom Pumpkopf 2 im Zusammenspiel mit den Gegennocken 17 des Rings 14 ebenfalls verdreht und in eine Position gebracht, so dass der Stift 15 beim Herunterdrücken des Pumpkopfes 2 in einen Durchbruch 24 des Pumpkolbens 23 eintauchen und das Flatterventil 8 in die Offenstellung 11 bringt. Somit kann Luft durch einen Spalt 27 entweichen und wird nicht in die Mischkammer 25 verdrängt, so dass kein Aufschäumen in der mit mehreren Sieben 26 bestückten Mischkammer 25 erfolgt.
Die Fig. 5 zeigt eine Detailvergrößerung V nach der Fig. 4 und die Fig. 6 eine Detailvergrößerung VI nach der Fig. 4, aus der das Zusammenspiel des Flatterventils 8 mit dem Stift 15 näher hervorgeht.
In der Fig. 7 ist zusätzlich die wahlweise Applikationsfunktion "Sprühen" dargestellt, wobei das Flatterventil 8 blockiert (geschlossen) ist. Der Aufsatz 1 ist am Ende des Austrittskanals 19 mit einer Drehkappe 20 versehen, die an zwei diametral angeordneten Stellen eine Austrittsöffnung 21 für Schaum oder das geförderte Produkt 3 und eine Sprühdüse 22 aufweist, wobei die Drehkappe 20 in einer um 180° gedrehte Position ist, wodurch hier die Sprühdüse 22 für ein Sprühen aktiviert ist. Durch die Gestaltung der Sprühdüse 22 wird das flüssige Produkt 3 in kleinste Teilchen zerstäubt.
Die Fig. 8 zeigt eine Detailvergrößerung VIII nach der Fig. 7 und die Fig. 9 eine Detailvergrößerung IX nach der Fig. 7, aus der das Zusammenspiel des Flatterventils 8 mit dem Stift 15 näher hervorgeht.
Die Fig. 10 und 11 zeigen als ein Einzelteil den Ring 14 mit den Stiften 15, 15 und den Nocken 16, 16.
Fig. 12 zeigt als Einzelteil den Pumpkopf 2 mit den Gegennocken 17, 17 und die angesetzte Drehkappe 20 mit der Austrittsöffnung 21 und der Sprühdüse 22.
Die Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht des Pumpkopfes 2 nach der Fig. 12, aus der die angeschrägten Gegennocken 17, 17 weiter hervorgehen.
Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf den Pumpkopf 2 nach der Fig. 12.
Die Fig. 15 zeigt in einer seitlichen Schnittdarstellung einen Pumpkopf 2 mit einer aufgeklappten Filmscharnierklappe 28 in einer Förderstellung durch die Austrittsöffnung 21.
Fig. 16 zeigt den Pumpkopf 2 nach der Fig. 15, jedoch mit der zugeklappten Filmscharnierklappe 28 in einer Sprühstellung, wobei die Austrittsöffnung 21 mit der Sprühdüse 22 verbunden ist. Bezugsziffernliste 1 Dosierspenderaufsatz
2 Pumpkopf
3 Produkt
4 Vorratsbehälter
5 Erste Kolbenpumpe/Druckluft
6 Zylinderraum
7 Zweite Kolbenpumpe/Produkt
8 Flatterventil
9 Betätigungsorgan
10 Schließstellung
11 Offenstellung
12 Erste Drehstellung
13 Zweite Drehstellung
14 Ring
15 Stift
16 Nocke
17 Gegennocke
18 Unteres Teil
19 Austrittskanal
20 Drehkappe
21 Austrittsöffnung
22 Sprühdüse
23 Kolben
24 Durchbruch
25 Mischkammer
26 Sieb
27 Spalt
28 Filmscharnierklappe

Claims

1. Dosierspenderaufsatz mit einem Pumpkopf zum dosierten Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Vorratsbehälter, wobei der Pumpkopf mit einer ersten Kolbenpumpe zum Erzeugen von Druckluft in einem Zylinderraum und einer zweiten Kolbenpumpe zum Pumpen des Produkts korrespondiert, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Aufsatz (1) wahlweise zum Schäumen oder Fördern des Produkts (3) vorgesehen ist, wobei

- der Zylinderraum (6) mit einem Flatterventil (8) versehen ist, das durch ein Betätigungsorgan (9) zum Entlüften des Zylinderraumes (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) bringbar ist, und

- wobei die Schließstellung (10) zum Schäumen und die Offenstellung (11) zum Fördern des Produkts (3) vorgesehen ist.

2. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (9) mit dem Pumpkopf (2) derart kommuniziert, dass der Pumpkopf (2) in einer ersten Drehstellung (12) das Flatterventil (8) durch das Betätigungsorgan (9) in einer Schließstellung (10) und in einer zweiten Drehstellung (13) das Flatterventil (8) durch das Betätigungsorgan (9) in einer Offenstellung (11) hält.

3. Aufsatz nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (9) als ein Ring (14) ausgestaltet ist, der mit mindestens einem Stift (15) zum Öffnen des Flatterventils (8) versehen ist, dass auf der anderen Seite des Ringes (14) eine Nocke (16) als eine Verlängerung des Stiftes (15) angeordnet ist, wobei die Nocke (16) mit einer Gegennocke (17) im unteren Teil (18) des Pumpkopfes (2) je nach Drehstellung (12, 13) korrespondiert.

4. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) wahlweise auch zum Sprühen des Produkts (3) vorgesehen ist, wobei der Aufsatz (1) am Ende eines Austrittskanals (19) mit einer Drehkappe (20) versehen ist, die an zwei diametral angeordneten Stellen eine Austrittsöffnung (21) für Schaum oder das geförderte Produkt (3) und eine Sprühdüse (22) aufweist.

5. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) wahlweise auch zum Sprühen des Produkts (3) vorgesehen ist, wobei der Aufsatz (1) am Ende eines Austrittskanals (19) mit einer Filmscharnierklappe (28) versehen ist, die eine Sprühdüse (22) für das geförderte Produkt (3) aufweist, wobei die Sprühdüse (22) mit dem Ende des Austrittskanals (19) kommuniziert.