DE10213654C1 - Anschlussbauteil für ein Atemschutzprodukt - Google Patents

Abstract

Es soll ein Anschlussbauteil für eine lösbare Komponente an einem Atemschutzprodukt angegeben werden, mit dem die Komponente einfach mit dem Atemschutzprodukt verbunden werden kann. Die Lösung der Aufgabe ist gekennezeichnet durch folgende Merkmale: DOLLAR A - einen in Vorzugsstellung verbindbaren Bajonettanschluss (6, 7) zwischen der Komponente und dem Atemschutzprodukt, welcher ein erstes Verbindungsteil (9) mit vorstehenden Zungen und ein zweites Verbindungsteil (10) mit korrespondierend dazu ausgebildeten Ausnehmungen aufweist, DOLLAR A - einen Zentrierring (14) am ersten Verbindungsteil (9), der um die Zungen herum angeordnet ist, und DOLLAR A - eine zylindrisch ausgebildete Umfangsfläche (11) am zweiten Verbindungsteil (10), welche als in eine Nut (13) am Zentrierring (14) einführbar ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Anschlussbauteil für eine lösbare Komponente an einem Atemschutzprodukt.

Ein Atemschutzprodukt in Form einer Atemschutzmaske mit einem Anschluss­ bauteil zwischen einem Filter und dem Maskenkörper der Atemschutzmaske ist aus der WO 99/21618 bekannt geworden. Das Anschlussbauteil besteht aus einem Bajonettanschluss mit einem ersten Verbindungsteil mit vorstehenden Zungen am Maskenkörper und einem zweiten Verbindungsteil an der Rückseite des Filters, welche entsprechend ausgebildete Aufnahmeöffnungen für die Zungen des ersten Verbindungsteils aufweist. Die Verbindungsteile können dabei nur in einer bestimmten Vorzugsstellung zusammengeführt und gegeneinander verrie­ gelt werden, wobei beide Verbindungsteile in der Endstellung ineinander ein­ rasten. Durch die zu beachtende Vorzugsstellung bei der Montage, nimmt das Filter in verriegeltem Zustand immer eine vorbestimmte Position gegenüber dem Maskenkörper ein. Dadurch ist es möglich, das zweite Verbindungsteil auch außermittig am Filtergehäuse anzubringen, um die Filterpatrone möglichst weit aus dem Blickfeld des Maskenträgers zu entfernen.

Nachteilig bei der bekannten Atemschutzmaske ist, dass die Montage der Filter durch das Beachten einer bestimmten Vorzugsstellung erschwert wird und dieses insbesondere dann, wenn im Einsatz das Filter schnell gewechselt werden muss. Es kann hierbei vorkommen, dass sich die Verbindungsteile gegeneinander ver­ schieben und damit die Vorzugsstellung nicht gefunden wird. Dabei kann der Maskenträger zwar durch die Sichtscheiben der Atemschutzmaske die Lage der Ausnehmungen am Filteranschluss erkennen, jedoch sind die zugehörigen Positionen der hervorstehenden Zungen der Anschlüsse am Maskenkörper aufgrund des eingeschränkten Gesichtsfeldes nicht erkennbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anschlussbauteil der genannten Art derart zu verbessern, dass das Verbinden der Komponenten mit dem Atem­ schutzprodukt vereinfacht wird.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Der Vorteil der Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass durch einen um die vorstehenden Zungen des ersten Verbindungsteils herum angeordneten Zentrier­ ring und die Ausbildung der Außenkontur des zweiten Verbindungsteils mit einer derartigen zylindrischen Umfangsfläche, die in den Zentrierring einführbar ist, das Auffinden der Vorzugsstellung des Bajonettanschlusses deutlich vereinfacht wird. Durch das Zusammenwirken der Umfangsfläche mit dem Zentrierring werden die Verbindungsteile des Bajonettanschlusses gegeneinander fixiert, so dass sie damit vorpositioniert und durch Drehen ineinander gesteckt werden können. Dabei kann die Umfangsfläche sowohl an der Innenseite als auch an der Außenseite des Zentrierringes anliegen, wobei in einer bevorzugten Ausführungsform der Zentrier­ ring die Umfangsfläche umgreift.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteran­ sprüchen.

In vorteilhafter Weise ist zwischen dem Zentrierring und den Zungen eine ring­ förmig umlaufende Nut vorgesehen, in welche die Umfangsfläche des zweiten Verbindungsteils eingeführt werden kann.

In zweckmäßiger Weise wird die Abdichtung des Bajonettanschlusses im Ver­ bindungsbereich zwischen der Umfangsfläche und dem Zentrierring vorge­ nommen, indem dort ein Dichtmittel eingebracht wird. Besonders zweckmäßig ist es, als Dichtmittel einen O-Ring zu verwenden, der in eine sich an der Umfangsfläche befindende Nut eingelegt wird.

Besonders vorteilhaft ist es, den Zentrierring von der Höhe her so auszubilden, dass die Zungen des ersten Verbindungsteils unterhalb der Oberkante des Zentrierringes liegen. Werden die Verbindungsteile zusammengeführt, so liegt die Umfangsfläche zunächst am Zentrierring an, bevor die Zungen mit den zuge­ hörigen Ausnehmungen in Eingriff gebracht werden können. Hierdurch ergibt sich eine besonders gute radiale Zentrierung der Verbindungsteile gegeneinander.

Das erfindungsgemäß angegebene Anschlussbauteil eignet sich besonders gut zum Verbinden eines Atemschutzfilters mit einer Atemschutzmaske. Dabei wird die Vorzugsstellung des als Bajonettanschluss ausgeführten Anschlussbauteils mittels unterschiedlicher Breiten der vorstehenden Zungen realisiert, so dass nur, wenn Zungen und zugehörige Ausnehmungen der Verbindungsteile übereinanderliegen, der Bajonettanschluss verriegelt werden kann.

Sofern mehr als ein Atemschutzfilter an der Atemschutzmaske befestigt ist, sind die Bajonettanschlüsse so ausgeführt, dass beidseits der Atemschutzmaske die gleiche Drehrichtung vorliegt. Sofern der Bajonettanschluss außermittig am Atem­ schutzfilter befestigt ist, besteht eine zweckmäßige Drehrichtung darin, für das Verriegeln Atemschutzfilter nach dem Einsetzen von oben nach unten zu ver­ schwenken.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Figur gezeigt und im Folgenden näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Atemschutzmaske mit zwei Atemschutzfiltern,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Bajonettanschlusses,

Fig. 3 eine perspektivische Aufsicht auf ein erstes Verbindungsteil des Bajonettanschlusses,

Fig. 4 eine perspektivische Aufsicht auf ein zweites Verbindungsteil des Bajonettanschlusses.

Fig. 1 zeigt eine Atemschutzmaske 1 mit zwei Sichtscheiben 2 in einem Masken­ körper 3 und zwei Atemschutzfilter 4, 5, die über Bajonettanschlüsse 6, 7 mit dem Maskenkörper 3 verbunden sind. Zwischen den Bajonettanschlüssen 6, 7 befindet sich ein Ausatemventil 8.

Fig. 2 zeigt die Bajonettanschlüsse 6, 7 im Längsschnitt. Sie bestehen jeweils aus einem ersten Verbindungsteil 9 am Atemschutzfilter 4, 5 und einem zweiten Verbindungsteil 10 am Maskenkörper 3, Fig. 1. Das zweite Verbindungsteil 10 besitzt eine Umfangsfläche 11 mit einem O-Ring 12, welche in eine entsprechend ausgebildete Nut 13 am ersten Verbindungsteil 9 eingeführt werden kann. Dabei wird die Nut 13 nach außen hin durch einen Zentrierring 14 begrenzt. Die Höhe des Zentrierringes 14 ist dabei so bemessen, dass die Oberkante des Zentrierringes 14 um einen Abstand B0 gegenüber einem Mittelteil 15 des ersten Verbindungsteils 9 hervorsteht. Mittels des O-Ringes 12 wird eine gasdichte Verbindung der Verbindungsteile 9, 10 gegeneinander hergestellt.

Der zweite Verbindungsteil 10 enthält ein Rückschlagventil 16, bestehend aus einem Ventilkrater 17 und einer Membran 18, die auf dem Ventilkrater 17 aufliegt, so dass nur ein Gasfluss in Richtung vom ersten Verbindungsteil 9 zum zweiten Verbindungsteil 10 möglich ist und somit ein Maskenträger über die Atemschutzfilter 4, 5, Fig. 1, einatmen, nicht aber ausatmen kann.

Fig. 3 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Aufsicht auf das erste Verbindungs­ teil 9 in Blickrichtung "A" nach der Fig. 2. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugsziffern der Fig. 2 versehen.

Am oberen Ende des Mittelteils 15 befinden sich zwei gegenüberliegend ange­ ordnete Zungen 19, 20, die unterschiedliche Zungenbreiten B2, B4 besitzen. Die Zunge 19 mit der Breite B2 ist dabei schmaler als die Zunge 20 mit der Breite B4.

Fig. 4 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Aufsicht auf das zweite Verbindungs­ teil 10 in Blickrichtung "B" nach der Fig. 2. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugsziffern der Fig. 2 versehen. Der zweite Verbindungsteil 10 besitzt an seiner Innenseite zwei gegenüberliegend angeordnete Ausnehmungen 21, 22 mit den Breiten B1 und B3. Dabei korrespondiert die Ausnehmung 21 mit der Breite B1 mit der Zunge 19, Fig. 3, und die Ausnehmung 22 mit der Breite B3 ist auf die Zunge 20 mit der Zungenbreite B4 abgestimmt. Durch das Vorhandensein unterschiedlich breiter Zungen 19, 20 und entsprechend korrespondierend dazu ausgebildeten Ausnehmungen 21, 22, können die Verbindungsteile 9, 10 nur in einer bestimmten Vorzugsstellung montiert werden, wenn nämlich die Zunge 19 in der Ausnehmung 21 beziehungsweise die Zunge 20 in der Ausnehmung 22 liegt. Durch Verdrehen der Verbindungsteile 9, 10 gegeneinander gelangen die Zungen 19, 20, Fig. 3, unter einen an der Oberseite des zweiten Verbindungsteils 10 befindlichen Vorsprung 23, der die Zungen 19, 20 im zweiten Verbindungsteil 10 festhält, wobei der maximale Verdrehwinkel durch einen ersten Anschlag 24 begrenzt wird. Mit einem zweiten Anschlag 25 soll verhindert werden, dass das zweite Verbindungsteil 9, Fig. 3, in falscher Richtung gedreht wird. Der zweite Anschlag 25 erleichtert auch das Auffinden der richtigen Drehrichtung.

Die erfindungsgemäß angegebenen Bajonettanschlüsse 6, 7 werden folgender­ maßen zusammengefügt:
Zunächst liegt das vordere Ende der Umfangsfläche 11, Fig. 2, an der Innenseite des Zentrierringes 14 an und wird durch den hervorstehenden Teil des Zentrierrin­ ges 14 mit Breite B0 in radialer Richtung geführt. Durch die radiale Führung mittels des Zentrierringes 14 werden die Verbindungsteile 9, 10 so lange gegeneinander verdreht, bis die Zunge 19, Fig. 3, fluchtend über der zugehörigen Ausnehmung 21, Fig. 4, liegt, so dass dann die Verbindungsteile 9, 10 zusammengesteckt und durch Verdrehen bis zum Anschlag 24 gegeneinander verriegelt werden können.

Claims (7)

1. Anschlussbauteil für eine lösbare Komponente an einem Atemschutz­ produkt mit
einem in Vorzugsstellung verbindbaren Bajonettanschluss (6, 7) zwischen der Komponente (4, 5) und dem Atemschutzprodukt (1), welcher ein erstes Ver­ bindungsteil (9) mit vorstehenden Zungen (19, 20) und ein zweites Ver­ bindungsteil (10) mit korrespondierend dazu ausgebildeten Ausnehmun­ gen (21, 22) aufweist,
einem Zentrierring (14), der um die Zungen (19, 20) herum angeordnet ist und mit
einer zylindrisch ausgebildeten Umfangsfläche (11) am zweiten Verbindungs­ teil (10), welche als in den Zentrierring (14) einführbar ausgebildet ist.

2. Anschlussbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zentrierring (14) und den Zungen (19, 20) eine ringförmige Nut (13) vorgesehen ist, in welche die Umfangsfläche (11) des zweiten Verbindungs­ teils (10) einführbar ist.

3. Anschlussbauteil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, dass im Verbindungsbereich zwischen der Umfangsfläche (11) und dem Zentrierring (14) ein Dichtmittel (12) vorgesehen ist.

4. Anschlussbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Zentrierring (14) als über die Zungen (19, 20) hervor­ stehend ausgebildet ist.

5. Anschlussbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, dass die Komponente ein Atemschutzfilter (4, 5) ist.

6. Anschlussbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das Atemschutzprodukt eine Atemschutzmaske (1) ist.

7. Anschlussbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, dass die Vorzugsstellung durch unterschiedliche Breiten B2, B4 der Zungen (19, 20) mit korrespondierend dazu ausgeführten Aus­ nehmungen (21, 22) mit Breiten B1 und B3 hergestellt ist.