DE10212335A1 - Klapptisch für eine Sitzrückenlehne - Google Patents

Abstract

Ein Klapptisch für eine Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes enthält eine zwischen einer in Ruhestellung senkrechten und einer in Arbeitsstellung horizontalen Ausrichtung schwenkbare Tischplatte (4) und eine an Rückenlehnenrahmen (19) festlegbare Bewegungsführung für diese. Störende Berührungen der Tischplatte (4) mit Knien eines Fahrzeuginsassen werden durch eine Bewegungsführung vermieden, die seitlich der Tischplatte (4) senkrecht verlaufende Schienen (7, 8) für sich gegenüberstehende Fortsätze (9) nahe unteren Enden von Seitenkanten der Tischplatte (4) sowie einen quer in der gewünschten Höhe der Arbeitsstellung verlaufenden Rückhaltesteg (10) für die Tischplatte (4) enthält, der beim Übergang zwischen den beiden Stellungen eine Schwenkstütze für diese bildet. Die Bewegungen erfolgen mittels eines rahmenseitigen Spindelantriebs (11, 12, 13, 14, 15).

Description

• Die Erfindung betrifft einen Klapptisch gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
• In Fahrzeugen besteht häufig Bedarf, auf einem hinteren Sitz, worunter im Rahmen der Erfindung ein Sitz zu verstehen ist, vor dem sich ein anderer Sitz befindet, platznehmenden Fahrzeuginsassen die Möglichkeit zu geben, Gegenstände vor sich auf einer tischartigen Konfiguration abzustellen oder auszubreiten. Dafür sind Klapptische besonders vorteilhaft, weil sie in ihrer Ruhestellung das Besetzen und Verlassen des Sitzes nicht behindern, dagegen in ihrer Arbeitsstellung mit einer waagerecht verlaufenden Tischplatte eine tischähnliche Konfiguration bilden. Dabei können in der Tischplatte auch Aufnahmen für Getränkebehälter, Schreibzeug oder anderes vorgesehen sein.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Klapptisch zu schaffen, der unter Einsatz einfacher Mittel eine Bewegungsbahn seiner Tischplatte zwischen Ruhestellung und Arbeitsstellung hat, die insbesondere den Kniebereich des ihm zugeordneten Fahrzeuginsassen nicht tangiert, und der darüber hinaus als flache Vormontageeinheit leicht im wesentlichen unter der Verkleidung der Rückenlehne des davor befindlichen Sitzes untergebracht werden kann.
• Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs, vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beschreiben die Unteransprüche.
• Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise also eine sehr einfache Führung für die Tischplatte zwischen ihrer Arbeitsstellung und ihrer Ruhestellung vor, die eine Bewegungsbahn der Tischplatte erzwingt, die den Kniebereich des Fahrzeuginsassen, dem der Klapptisch zugeordnet ist, nicht tangiert. In ihrer Ruhestellung verläuft die Tischplatte im wesentlichen parallel zur Ebene der Rückenlehne (im eingebauten Zustand), so daß in Verbindung mit der im wesentlichen linearen Führung für die Tischplatte dann im wesentlichen ein flacher "Baustein" vorliegt. Während der Bewegung der Tischplatte in ihre Arbeitsstellung wird diese über den Rückhaltesteg geschwenkt oder geklappt, bis sie ihre horizontale Ausrichtung erreicht hat. Verwendet man als Antrieb für die Bewegungen der Tischplatte einen bekannten Spindelantrieb, der an der Führung festgelegt ist, so ergibt sich eine sehr einfache, robuste Vormontageeinheit, die allen an einen derartigen Klapptisch zu stellenden Anforderungen genügt.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert, die sich auf einen mit einer Sitzrückenlehne vereinten Klapptisch bezieht. Es zeigen:
• Fig. 1 schräg von hinten die Ansicht einer mit dem Klapptisch ausgerüsteten Rückenlehne bei in Ruhestellung befindlicher Tischplatte,
• Fig. 2 die selbe Ansicht bei in Betriebsstellung befindlicher Tischplatte,
• Fig. 3 die Ansicht von hinten des freigelegten Klapptischs bei in Ruhestellung befindlicher Tischplatte und
• Fig. 4 praktisch die selbe Ansicht bei in Betriebsstellung befindlicher Tischplatte, sowie
• Fig. 5 perspektivisch eine Grundplatte der Führung
• Betrachtet man zunächst die Fig. 1 und 2, so ist bei 1 die Rückenlehne eines vorderen Sitzes in einem Kraftfahrzeug und bei 2 das Sitzkissen eines Fondsitzes angedeutet, dem der zu beschreibende Klapptisch zugeordnet ist. Von dem Klapptisch erkennt man in Fig. 1 nur die in dieser Ruhestellung nach oben weisende freie Kante 3 der Tischplatte 4, die in ihrer Betriebsstellung (Fig. 2) voll erkennbar und im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Die Verkleidung 5 der Rückenlehne 1 bildet im wesentlichen einen Aufnahmeschacht für die Tischplatte 4 und letztlich für eine Baueinheit, die den gesamten Klapptisch umfaßt.
• Diese Baueinheit zeigen die Fig. 3 und 4; sie ist dort allgemein mit 6 bezeichnet. Diese Baueinheit umfaßt außer der Tischplatte 4, die in Fig. 3 in ihrer Ruhelage und in Fig. 4 in ihrer Betriebslage gezeigt ist, die beiden seitlichen Führungsschienen 7 und 8 für in diesem Ausführungsbeispiel mit Rollen bestückte seitliche Fortsätze an dem der Außenkante 3 entgegengesetzten Ende der Tischplatte 4; von diesen Fortsätzen ist lediglich in Fig. 4 nur der mit 9 bezeichnete erkennbar.
• Die Führung umfaßt ferner den quer über die Schienen 7, 8 verlaufenden Rückhaltesteg 10, der in der Ruhestellung (Fig. 3) die Tischplatte 4 in ihrem oberen Bereich überdeckt, dagegen bei in Arbeitsstellung befindlicher Tischplatte 4 (Fig. 4) gleichsam eine Stütze der Tischplatte bildet. Während der Bewegung der Tischplatte zwischen ihren beiden Endstellungen erfolgt ein Schwenken der Tischplatte über den Rückhaltesteg 10, so daß der Steg dann gleichsam eine Schwenkstütze für die Tischplatte 4 bildet. Die Schwenkung der Tischplatte 4 in ihre Betriebsstellung (Fig. 2, 4) erfolgt unter der Wirkung ihres Eigengewichts und gegebenenfalls von Anschlägen an der Führung, die dann auch eine Abstützung der Tischplatte 4 von oben her entgegen dem von Belastungen der Tischplatte ausgeübten Moment bilden.
• Die Bewegung der Tischplatte zwischen ihren beiden Extremstellungen wird hervorgerufen durch einen Spindelantrieb mit dem elektrischen Antriebsmotor 11, der Gewindespindel 12, der Gewindemutter 13 und dem Zahnriementrieb 14 zwischen Motor 11 und Spindel 12. Die Spindelmutter 13 ist mittels der quer verlaufenden Achse 14 senkrecht zur Ebene der Tischplatte 4 schwenkbar an dieser angelenkt, so daß, ausgehend von der Ruhestellung (Fig. 3), bei Betätigung dieses Antriebs die Tischplatte 4 zunächst eine Bewegung parallel zu den Schienen 7, 8 und damit im wesentlichen in Richtung nach oben ausübt, während die Gewindespindel 12 anschließend ein Schwenkmoment auf die Tischplatte 4 erzeugt, so daß diese in ihre Betriebsstellung schwenkt.
• Bei Verwendung eines selbsthemmenden Spindelantriebs lassen sich mögliche Klappergeräusche vermeiden. Zudem bietet sich die Möglichkeit einer Arretierung der Tischplatte, beispielsweise bei einer elektronischen Ansteuerung analog einer Tasteransteuerung für Scheibenheber in beliebigen Stellungen.
• Wie Fig. 5 erkennen läßt, ist die Grundplatte 16 (siehe auch Fig. 4) des Klapptischs zweckmäßigerweise mit einem hakenähnlichen Fortsatz 17 versehen, so daß sie in eine Aufnahme 18 am Rahmen 19 der Rückenlehne 1 eingehängt werden kann. Zur Arretierung dienen in diesem Ausführungsbeispiel Schrauben, die die Schraubenlöcher 20 und 21 durchsetzen.
• Mit der Erfindung ist demgemäß eine Lösung der gestellten Aufgabe geschaffen, die sich durch besondere Einfachheit und Robustheit auszeichnet und die sehr leicht zu bedienen ist.

Claims (8)

1. Klapptisch für eine Rückenlehne eines Sitzes mit einer zwischen einer zur Ebene der Rückenlehne im wesentlichen parallelen Ruhestellung und einer im wesentlichen horizontalen Arbeitsstellung in einer an der Rückenlehne befestigbaren Führung bewegbaren Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (2) seitlich der Bewegungsbahn der Tischplatte (4) im wesentlichen parallel zur Ebene der Rückenlehne (1) sowie parallel zueinander verlaufende Schienen (7, 8) für sich gegenüber stehende Gleit- oder Rollfortsätze (9) nahe in der Ruhestellung unteren Enden von Seitenkanten der Tischplatte (4) sowie einen Rückhaltesteg (10) für die Tischplatte (4) enthält, der vor der in der Ruhestellung der Rückenlehne (1) abgekehrten Seite der Tischplatte (4) und vor den Schienen (7, 8) verläuft, so daß der Rückhaltesteg (10) während der Bewegungen der Tischplatte (4) eine Schwenkstütze für diese bildet, und daß an der den Fortsätzen (9) benachbarten Querkante der Tischplatte (4) um eine zu ihr parallele Achse (14) schwenkbar eine Mutter (13) eines Spindelantriebs angreift, dessen Gewindespindel (12) senkrecht zu der Querkante der Tischplatte (4) weisend in der Führung gelagert ist.

2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung zumindest einen bei in Arbeitsstellung befindlicher Tischplatte (4) im Sinne einer Abstützung derselben gegen Belastungen wirksamen Anschlag enthält.

3. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Führung ein mit der Gewindespindel (12) in Antriebsverbindung stehender Antriebsmotor (11) gelagert ist.

4. Klapptisch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (11) parallel zur Gewindespindel (12) verlaufend gelagert ist und die Antriebsverbindung ein Riementrieb, insbesondere ein Zahnriementrieb (15), ist.

5. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er eine zur Montage an einem Rahmen (19) der Rückenlehne (1) eingerichtete Baueinheit bildet.

6. Klapptisch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß er eine dem Rahmen (19) zugekehrte Grundplatte (16) enthält, die zum Einhängen in den Rahmen (19) zumindest einen hakenartigen Bereich (17) aufweist.

7. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindelantrieb (12, 13) selbsthemmend ist.

8. Klapptisch nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Tasteransteuerung für den Spindelantrieb (12, 13) nach Art einer elektronischen Tasteransteuerung für einen Scheibenheber in einem Kraftfahrzeug.