DE102007048575A1

DE102007048575A1 - Kältegerät

Info

Publication number: DE102007048575A1
Application number: DE102007048575A
Authority: DE
Inventors: Frank Eisele; Ralph Staud; Thomas Tischer
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-10-10
Filing date: 2007-10-10
Publication date: 2009-04-16
Also published as: CN101821571B; RU2010115839A; RU2476787C2; EP2198227B1; US20100218546A1; US9513049B2; WO2009049983A2; WO2009049983A3; ATE533018T1; ES2375427T3; EP2198227A2; CN101821571A

Abstract

Die Erfindung geht aus von einem Kältegerät mit einem isolierten Innenraum der zumindest teilweise durch eine Schublade (1) mit einer unteren (5), einer vorderen (4), zwei seitlichen (2) und einer hinteren Begrenzungswand (3) gebildet wird, in deren oberen Bereich eine Innenschublade (7) vorgesehen ist, deren Höhe geringer als die Höhe der Schublade (1) ist. Erfindungsgemäß ist die Höhe der hinteren Begrenzungswand (3) der Schublade (1) zumindest soweit verringert, dass die Innenschublade (7) mit ihrer Bodenwand wenigstens zum Teil über die hintere Begrenzungswand (3) der Schublade (1) hinweg verschiebbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Es sind Kältegeräte bekannt geworden, die zur Aufbewahrung von Kühl- oder Gefriergut im unteren Bereich eine Schublade aufweisen. Diese Schublade ist voll isoliert, so dass der Zugang zu ihr nicht durch eine Tür an der Frontseite des Kältegeräts erfolgen muss. Die Schublade ist direkt von der Frontseite des Kältegeräts aus zugänglich und kann durch einfaches Herausziehen geöffnet werden. Diese Art von Schubläden sind auf sehr einfache Weise zugänglich, da sie im Gegensatz zu einem durch eine Tür verschlossenen Innenraum von oben be- und entladen werden können.
Um den in der Schublade zur Verfügung stehenden Raum besser nutzen zu können, sind oftmals im oberen Bereich der Schublade Einsätze vorgesehen. Diese Einsätze können herausgehoben werden, um den Zugang zu dem darunter befindlichen Raum zu gewährleisten. Es sind aber auch verschiebbare Einsätze bekannt geworden, deren Tiefe geringer als die Tiefe der Schublade ist. Auf diese Weise besteht bei nach hinten geschobenem Einsatz Zugang zu den im vorderen Bereich der Schublade aufbewahrten Gütern, während bei nach vorne geschobenem Einsatz Zugang zu dem hinteren Bereich der Schublade besteht. Da diese Innenschubladen jedoch meist nur die halbe Tiefe der Schublade aufweisen, ist das Platzangebot der Innenschubladen sehr begrenzt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 so auszugestalten, dass die Innenschublade mit praktisch der gleichen Tiefe wie die Schublade ausgestattet werden kann, ohne dass dabei die Zugänglichkeit zu den im unteren Bereich der Schublade gelagerten Gütern leidet.
Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1. Dadurch, dass die Höhe der hinteren Begrenzungswand der Schublade zumindest soweit verringert ist, dass die Innenschublade mit ihrer Bodenwand wenigstens zu einem Teil über die hintere Begrenzungswand verschiebbar ist, lässt sich bei geöffneter Schublade die Innenschublade soweit nach hinten schieben, dass die in der Schublade gelagerten Güter frei zugänglich sind.
Vorteilhaft ist die hintere Begrenzungswand der Schublade wenigstens um die größte Höhe der Innenschublade verringert. Dadurch ist gewährleistet, dass die Innenschublade um so weiter in den Innenraum des Kältegeräts zurückgeschoben werden kann, je weiter die Schublade herausgezogen wird. Ist die Schublade ganz herausgezogen, so kann die Innenschublade vollständig zurückgeschoben werden, so dass auch die im hinteren Teil der Schublade gelagerten Güter frei zugänglich sind.
Um in geschlossenem Zustand der Schublade die vollständige Isolierung des durch die Schublade gebildeten Innenraums gewährleisten zu können, weist die Schublade einen Deckel auf. Dieser Deckel ist unbeweglich mit dem Kältegerät verbunden. Mit dem Deckel ist eine Rückwand verbunden, die bei eingeschobener Schublade mit der hinteren Begrenzungswand der Schublade dichtend zusammenwirkt. Beim Herausziehen der Schublade bleibt der Deckel an seinem Platz in dem Kältegerät und gibt somit den Zugang zu der Schublade von ihrer Oberseite her frei. Auf diese Weise kann die Schublade in geöffnetem Zustand be- und entladen werden, ohne dass vorher der Deckel abgenommen oder zur Seite geschoben werden müsste. Nach dem Schließen der Schublade ergibt sich wiederum ein komplett isolierter Innenraum ohne dass sich der Benutzer um das sichere Verschließen der Schublade mit dem Deckel kümmern müsste.
Dem Deckel kann ein Verdampfer zur Kühlung des Innenraums der Schublade zugeordnet sein. Die Schublade mit Deckel kann in dieser Weise als Modul aufgebaut werden, welches alle notwendigen Funktionen beinhaltet und so beispielsweise als Gefrierabteil in einen Kühlschrank eingebaut werden.
Zu diesem Zweck wird der Verdampfer vorteilhaft in den Deckel integriert. Auf diese Weise lassen sich in dem Deckel auch die entsprechenden Luftführungskanäle und ein Gebläse vorsehen. Die Luftführungskanäle können so gestaltet werden, dass sie auch einen Kühlraum mit kalter luft versorgen können, der sich oberhalb der Schublade befindet.
In vorteilhafter Weise weist der Deckel Seitenteile und eine Rückwand auf. Die Unterkanten der Seitenteile sind dabei an die Oberkanten der seitlichen Begrenzungswände der Schublade angepasst. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Schublade in eingeschobenem Zustand zusammen mit dem Deckel einen ringsum geschlossenen Innenraum begrenzt.
Die Oberkanten der seitlichen Begrenzungswände der Schublade verlaufen schräg von der Oberkante der vorderen zur Oberkante der hinteren Begrenzungswand. Beim Einschieben der Schublade wird so ein gewisser Druck zwischen den Oberkanten der seitlichen Begrenzungswände der Schublade und den Unterkanten der Seitenwände des Deckels erzeugt. Hierdurch lässt sich die Dichtheit des abgegrenzten Innenraums erhöhen.
In vorteilhafter Weise bestehen die Begrenzungswände der Schublade und der Deckel aus Wärme isolierendem Material. Schublade und Deckel bilden so in geschlossenem Zustand der Schublade einen voll isolierten Innenraum. Eine zusätzliche Isolierung des die Schublade und den Deckel umschließenden Gehäuses des Kältegeräts muss nicht erfolgen.
Besonders vorteilhaft sind zwischen der ringsum laufenden Oberkante der Schublade einerseits und der ringsum laufenden Unterkante des Deckels andererseits Dichtmittel vorgesehen. Diese Dichtmittel bewirken eine noch bessere Abdichtung des Innenraums gegenüber der Umgebung. Die Isolationswirkung kann auf diese Weise noch gesteigert werden.
Die Innenschublade ist verschiebbar so gelagert, dass sie bei herausgezogener Schublade über die hintere Begrenzungswand der Schublade in den Innenraum des Kältegeräts verschoben werden kann. Hierzu kann die Innenschublade beispielsweise über Teleskopschienen an dem Deckel gelagert sein. Vorteilhaft ist die Innenschublade jedoch in der Schublade selbst gelagert.
Die Tiefe der Innenschublade ist in vorteilhafter Weise wenigstens teilweise geringer als die Tiefe der Schublade ausgebildet. Hierdurch können in der Schublade auch Güter aufbewahrt werden, die die volle Höhe der Schublade beanspruchen. Diese geringere Tiefe kann sich aber auf eine Seite der Innenschublade beschränken, während die andere Seite in etwa die gleiche Tiefe wie die Schublade aufweist. In dem Bereich mit der geringeren Tiefe kann in der Schublade eine Aufnahme für senkrecht stehende Flaschen vorgesehen sein. Befindet sich diese Aufnahme im vorderen Teil der Schublade, so muss die Schublade zur Entnahme der Flaschen nur um einen geringen Betrag geöffnet werden. Der Wärmeaustausch mit der Umgebung kann so auf ein Mindestmaß reduziert werden.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.
Es zeigt:
1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät mit geschlossener Schublade,
2 das Kältegerät mit geöffneter Schublade in einer Position, die die Ent- und Beladung der Innenschublade gewährleistet,
3 das Kältegerät mit geöffneter Schublade und eingeschobener Innenschublade und
4 eine Aufsicht auf Schublade und Innenschublade
In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist nur der untere Teil eines Kältegeräts dargestellt, so dass auch nur ein Teil der Rückwand sichtbar ist. Oberhalb des gezeigten Bereichs könnte sich ein herkömmlicher Innenraum befinden, der mit einer Tür zur Frontseite hin verschlossen ist. Die Erfindung lässt sich jedoch auch an einem Kältegerät realisieren, dessen Innenraum ausschließlich über eine Schublade zugänglich ist.
In 1 ist eine Schublade 1 dargestellt, die eine untere Begrenzungswand 5, eine hintere Begrenzungswand 3 und eine vordere Begrenzungswand 4 aufweist. Von den seitlichen Begrenzungswänden 2 ist in dieser Darstellung nur die hintere zu sehen. Die Begrenzungswände 2, 3, 4 und 5 bilden einen Innenraum, der an seiner Oberseite eine Öffnung aufweist. In dem in 1 gezeigten geschlossenen Zustand der Schublade 1 wird die obere Öffnung durch den Deckel 8 verschlossen. Dieser besteht aus einer Deckplatte 9, einer Rückwand 10 und den Seitenwänden 11 (s. 2). Auch von den Seitenwänden 11 des Deckels ist in den gezeigten Darstellungen nur jeweils die hintere Seitenwand zu sehen. Die Unterkanten 12 des Deckels 8 verlaufen schräg. Im gleichen Winkel verlaufen die Oberkanten 6 (s. 3) der Schublade 1. In geschlossenem Zustand stehen daher die Oberkanten 6 der Schublade 1 mit den Unterkanten 12 des Deckels 8 in Kontakt. Umgeben werden Schublade 1 und Deckel 8 von einem Gehäuse, von dem hier lediglich ein Teil der Rückwand 13 und der Boden 14 zu sehen ist.
Innerhalb der Schublade 1 befindet sich in deren oberen Bereich die Innenschublade 7. Die Innenschublade 7 ist über hier nicht dargestellte Vollauszüge mit der Schublade 1 verbunden. In gleicher Weise steht die Schublade 1 mit dem Gehäuse des Kältegeräts in Verbindung.
Die Tiefe der Innenschublade 7 ist so bemessen, dass sie vollständig in die Schublade 1 hineinpasst. Das bedeutet, dass die Außenmaße der Innenschublade in etwa den Innenmaßen der Schublade entsprechen. Der Öffnungsquerschnitt der Schublade 1 wird folglich von der Innenschublade 7 fast vollständig ausgefüllt. Im vorderen Bereich weist die Innenschublade 7 einen Ausschnitt auf, durch den in 4 die untere Begrenzungswand 5 der Schublade sichtbar wird. Der vordere Bereich der Innenschublade 7, der neben diesem Ausschnitt angeordnet ist weist eine geringere Höhe auf als der hintere Abschnitt der Innenschublade 7.
In einem in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Deckel 8 auch hohl gestaltet werden, wobei in dem Deckel ein Verdampfer und ein Gebläse vorgesehen sind. Weiterhin können Luftführungskanäle vorgesehen werden, die Luft aus dem Innenraum der Schublade ansaugen, über den Verdampfer führen und abgekühlt wieder dem Innenraum der Schublade zuleiten.
Durch die gezeigte Anordnung können in der Schublade sehr unterschiedliche Güter so angeordnet werden, dass der zur Verfügung stehende Raum optimal genutzt wird und trotzdem eine ausgezeichnete Zugänglichkeit zu den Gütern gewährleistet ist. So kann der hintere Bereich der Schublade 1 mit Gütern befüllt werden, deren Höhe in etwa der Höhe der hinteren Begrenzungswand 3 der Schublade 1 entspricht. Im vorderen Teil der Schublade 1 können noch höhere Güter untergebracht werden. Im Bereich des Ausschnitts der Innenschublade 7 kann die Höhe der Güter sogar die Höhe der vorderen Begrenzungswand 4 der Schublade 1 erreichen. Dieser Raum ist besonders gut für die Unterbringung von Flaschen geeignet. Zu diesem Zweck ist auf der unteren Begrenzungswand 5 der Schublade 1 unterhalb des Ausschnitts der Innenschublade 7 ein Flaschenhalter 15 angebracht. Flaschen finden hier einen sicheren Stand.
In dem in 1 gezeigten geschlossenen Zustand bilden die isolierten Begrenzungswände 2, 3, 4, 5 der Schublade 1 und der Deckel 8 mit seinen Seitenwänden 2, der Rückwand 10 und der Deckplatte 9 eine vollständige Umhüllung eines für die Lagerung von Kühl- oder Gefriergütern geeigneten Innenraums. In diesem isolierten Innenraum befindet sich auch die Innenschublade 7, die ebenfalls für die Lagerung von Kühl- oder Gefriergut genutzt werden kann. Um nun diesen Innenraum zu beladen oder dem Innenraum etwas zu entnehmen, wird die Schublade 1 nach vorne herausgezogen.
Der in 2 dargestellte Zustand zeigt noch nicht die Endstellung, die bei der Verwendung von Vollauszügen erreichbar ist. In der geöffneten Stellung der Schublade 1 besteht nun eine Zugangsmöglichkeit zu der Innenschublade 7. Je nach Position der Schublade 1 besteht nur Zugriffsmöglichkeit auf den vorderen Bereich der Innenschublade 7 oder bei vollkommen herausgezogener Schublade 1 auch auf den hinteren Bereich. Um Flaschen aus der Schublade 1 zu entnehmen, die in der Flaschenaufnahme 15 untergebracht sind, muss die Schublade nur einen Spalt geöffnet werden. Dadurch lässt sich eine stärkere Erwärmung des Innenraums durch den Austausch mit der Umgebungsluft verhindern.
Soll nun auf den hinteren Bereich der Schublade 1 zugegriffen werden, kann die Innenschublade 7 nach hinten über die hintere Begrenzungswand 3 der Schublade 1 in das Gehäuse des Kältegeräts hineingeschoben werden. Bei vollständig herausgezogener Schublade 1 und vollständig hineingeschobener Innenschublade 7 wird auf diese Weise der Öffnungsquerschnitt der Schublade 1 vollflächig freigegeben. Das Be- und Entladen der Schublade 1 ist in dieser Stellung ohne Probleme möglich. In 3 ist eine Zwischenstellung gezeigt, in der die Innenschublade 7 noch nicht vollständig eingeschoben und die Schublade 1 noch nicht vollständig herausgezogen ist.
Zwischen der Oberkante 6, der Schublade 1 und der Unterkante 12 des Deckels 8 sind hier nicht dargestellte Dichtmittel vorgesehen, die in geschlossenem Zustand der Schublade 1 eine sichere Abdichtung gegen die Umgebungsluft gewährleisten. Für die Dichtheit des Innenraums spielt es dabei keine Rolle, ob die Dichtmittel an der Unterkante 12 des Deckels oder der Oberkante 6 der Schublade 1 angebracht sind. Eine Befestigung an der Unterkante 12 des Deckels 8 verringert jedoch die Gefahr einer Beschädigung der Dichtung beim Be- oder Entladen.

1: Schublade
2: seitliche Begrenzungswände
3: hintere Begrenzungswand
4: vordere Begrenzungswand
5: untere Begrenzungswand
6: Oberkante der Schublade
7: Innenschublade
8: Deckel
9: Deckplatte
10: Rückwand des Deckels
11: Seitenwände des Deckels
12: Unterkante des Deckels
13: Rückwand des Kältegeräts
14: Boden des Kältegeräts
15: Flaschenaufnahme

Claims

Kältegerät mit einem Innenraum, in dem eine Schublade (1) mit einer unteren (5), einer vorderen (4), zwei seitlichen (2) und einer hinteren Begrenzungswand (3) angeordnet ist, in deren oberem Bereich eine Innenschublade (7) vorgesehen ist, deren Höhe geringer als die Höhe der Schublade (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der hinteren Begrenzungswand (3) der Schublade (1) zumindest soweit verringert ist, dass die Innenschublade (7) mit ihrer Bodenwand wenigstens zum Teil über die hintere Begrenzungswand (3) der Schublade (1) hinweg verschiebbar ist.
Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der hinteren Begrenzungswand (3) der Schublade (1) wenigstens um die größte Höhe der Innenschublade (7) verringert ist.
Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (1) einen Deckel (8) aufweist, der unbeweglich mit dem Kältegerät verbunden ist und eine Rückwand (10) aufweist, die in Schubladeneinschubstellung mit der hinteren Begrenzungswand (3) der Schublade (1) dichtend zusammenwirkt.
Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Deckel (8) ein Verdampfer zur Kühlung des Innenraums der Schublade (1) zugeordnet ist.
Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer in den Deckel (8) integriert ist.
Kältegerät nach einem der Ansprüche 3–5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) neben der Rückwand (10) Seitenwände (11) aufweist, wobei die Unterkanten der Seitenwände (11) dichtend an den Oberkanten der seitlichen Begrenzungswände (2) der Schublade (1) in Schubladeneinschubstellung anliegen.
Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante der seitlichen Begrenzungswände (2) der Schublade (1) schräg von der Oberkante der vorderen (4) zur Oberkante der hinteren Begrenzungswand (3) verlaufen.
Kältegerät nach einem der Ansprüche 1–7, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungswände (2, 3, 4, 5) der Schublade sowie die Deckplatte (9), die Seitenwände (11) und die Rückwand (10) des Deckels (8) aus wärmeisolierendem Material bestehen.
Kältegerät nach einem der Ansprüche 1–8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Oberkanten der Begrenzungswände (2, 3, 4, 5) der Schublade (1) und den Unterkanten der Rückwand (10), der Seitenteile (11) und der Deckplatte (9) des Deckels (8) Dichtmittel vorgesehen sind.
Kältegerät nach einem der Anspruch 1–9, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschublade (7) verschiebbar so in der Schublade (1) gelagert ist, dass sie bei herausgezogener Schublade (1) über die hintere Begrenzungswand (3) der Schublade (1) in den Innenraum des Kältegeräts verschoben werden kann.
Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Innenschublade (7) wenigstens teilweise geringer als die Tiefe der Schublade (1) ist.
Kältegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich der Schublade (1) eine Aufnahme (15) für senkrecht stehende Flaschen vorgesehen ist.