Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, welche insbesondere zur Drehmo
mentübertragung in einem stufenlosen Übersetzungsgetriebe verwendet wer
den kann.
Laschenketten, und auch solche für stufenlose Übersetzungsgetriebe, sind be
reits bekannt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine anders gestaltete Laschenkette
zu schaffen.
Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Laschenkette zu schaffen, welche eine verbesserte Betriebssicherheit ge
währleistet und kostengünstig herstellbar sowie baulich einfach gestaltet ist.
Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Laschenkette zu schaffen, deren Betriebssicherheit weniger durch Ferti
gungstoleranzen beeinträchtigt wird.
Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Laschenkette zu schaffen, welche sich auf vereinfachte Weise handlen,
montieren, in ein stufenloses Übersetzungsgetriebe einbauen läßt.
Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Laschenkette mit erhöhter Lebensdauer sowie verminderter Verschleiß
anfälligkeit zu schaffen.
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Laschenkette oder ein stufenloses Überset
zungsgetriebe mit einer Laschenkette oder ein Verfahren zur Herstellung einer
Laschenkette, welche wenigstens ein Merkmal der Merkmale aufweist, welche
in der folgenden Beschreibung oder den Ansprüchen beschrieben werden oder
welche in den Figuren gezeigt sind.
Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch eine Laschenkette gemäß An
spruch 1 oder Anspruch 2 oder Anspruch 3 oder Anspruch 4 oder Anspruch 5
oder Anspruch 6 oder Anspruch 7 oder Anspruch 8 oder Anspruch 9 oder An
spruch 10 oder Anspruch 11 oder Anspruch 12.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein stufenloses Übersetzungsgetriebe
gemäß Anspruch 42.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer La
schenkette gemäß Anspruch 43.
Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Anti-Verklemmsicherung vorgesehen.
Diese Anti-Verklemmsicherung verhindert, daß zwei benachbarte Kettenglieder
in eine Relativstellung zueinander bewegt werden, in welcher eine Klemmkraft
oder dergleichen auf diese Kettenglieder wirkt und verhindert - oder zumindest
erschwert -, daß diese benachbarten Kettenglieder in Richtung einer Relativ
stellung bewegt werden, in welcher sie im wesentlichen linear ausgerichtet sind.
Die Anti-Verklemmsicherung ist insbesondere derart gestaltet, daß bei einer
Verschwenkung der Laschen zweier benachbarter Kettenglieder, welche Öff
nungen aufweisen, durch welche sich Wiegestücke strecken, zwischen diesen
Laschen und den Wiegestücken Klemmkräfte auftreten, welche einer Bewe
gung dieser Kettenglieder bzw. der Laschen in eine nicht-verschwenkte Stel
lung entgegenwirken. Insbesondere wird erfindungsgemäß vermieden, daß
zwischen den Laschen benachbarter Kettenglieder bzw. den diese Kettenglie
der gelenkig verbindenden Wiegestücken bei einer Verschwenkung der Ketten
glieder Klemmkräfte auftreten, welche derart sind, daß die Gewichtskraft der
Kette nicht ausreicht, um die verschwenkten Kettenglieder, insbesondere linear,
auszurichten, wenn die Gewichtskraft der Kette ein Drehmoment um die diese
verschwenkten Kettenglieder verbindende Gelenkeinrichtung bewirkt, also ins
besondere, wenn die Kette unter dem Einfluß der Gewichtskraft vertikal hängt.
Die Anti-Verklemmsicherung ist derart gestaltet, daß sie verhindert, daß zwei
benachbarte Kettenglieder in einer bzw. den Relativstellungen verklemmen, in
denen diese Kettenglieder in einer ersten Verschwenkrichtung gegeneinander
verschwenkt sind, oder derart, daß sie verhindert, daß diese Kettenglieder in
einer bzw. den Relativstellungen verklemmen, in denen sie in einer zweiten, der
ersten entgegengesetzten Verschwenkrichtung gegeneinander verschwenkt
sind, oder derart, daß sie ein Verklemmen dieser Kettenglieder in beiden Ver
schwenkrichtungen verhindert.
Die Bezugsstellung benachbarter Kettenglieder für ein Verschwenken bzw. de
ren Verschwenkrichtung ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere
eine Relativstellung, in welcher die benachbarten Kettenglieder im wesentlichen
linear ausgerichtet sind.
Insbesondere ist die Anti-Verklemmsicherung derart gestaltet, daß sie ein Ver
klemmen zweier benachbarter Kettenglieder in einer bzw. den Relativstellungen
verhindert, in welchen diese Kettenglieder in Richtung der Ketteninnenseite
verschwenkt sind.
Unter einem Verklemmen benachbarter Kettenglieder ist im Sinne der vorlie
genden Erfindung insbesondere zu verstehen, daß deren Relativbeweglichkeit -
zumindest in Richtung der Bezugsstellung - blockiert ist. Dieses Verklemmen ist
gegebenenfalls derart, daß eine oder mehrere Laschen eines Kettengliedes
sowie des benachbarten Kettengliedes jeweils an einem Wiegestück der ge
meinsamen Gelenkeinrichtung drehfest fixiert sind und diese beiden Wiege
stücke gegenüber einander verklemmt sind bzw. wenigstens eines dieser Wie
gestücke zwischen dem jeweils anderen Wiegestück und wenigstens einer La
sche des anderen Kettenglieds eingeklemmt ist. Das andere Kettenglied ist in
diesem Sinne das Kettenglied, mit dem das betreffende Wiegestück nicht - bei
spielsweise über Formschluß - drehfest gekoppelt ist.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 2.
Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Laschenkette vorgesehen, welche
mehrere gelenkig verbundene Kettenglieder aufweist sowie eine Verschwenksi
cherung. Wenigstens ein Teil der Kettenglieder weist eine Teilung auf, welche
größer oder gleich 9 mm ist.
Unter Teilung ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere der Ab
stand zu verstehen, den jeweils zwei benachbarte Gelenkachsen von zwei be
nachbarten Gelenkeinrichtungen aufweisen. Erfindungsgemäß ist insbesondere
vorgesehen, daß in Laufrichtung der Kette mehrere aufeinander jeweils folgen
de Kettenglieder vorgesehen sind, deren Teilung größer oder gleich ca. 5 mm
bis ca. 15 mm ist, oder daß ein Kettenglied, welches eine Teilung von größer
oder gleich ca. 5 mm bis ca. 15 mm aufweist, in Laufrichtung beiderseits an ein
Kettenglied angrenzt, deren Teilung kleiner als ca. 5 mm bis ca. 15 mm ist vor
zugsweise 9 mm ist. Besonders bevorzugt weist die Laschenkette Kettenglieder
auf, deren Teilung zwischen 6,5 mm 8,5 mm ist sowie Kettenglieder, deren
Teilung zwischen 9 mm und 12 mm ist. Gemäß eines anderen Ausführungsbei
spieles ist es auch vorteilhaft, wenn Laschenketten mit mehr als zwei verschie
denen Laschenlängen aufgebaut werden.
Die Verschwenksicherung ist derart gestaltet, daß sichergestellt wird, daß der
maximale Verschwenkwinkel zwischen dem Glied, dessen Teilung größer oder
gleich 9 mm ist, und einem bzw. beiden benachbarten Kettengliedern kleiner als
35°, vorzugsweise kleiner als 30°, besonders bevorzugt kleiner als 28°, beson
ders bevorzugt zwischen 21° und 28°, ist. Bevorzugt ist auch, daß die Ver
schwenksicherung derart gestaltet ist, daß zwischen jeweils zwei benachbarten
Kettengliedern der maximale Verschwenkwinkel in Abhängigkeit der Teilung
dieser Kettenglieder und gegebenenfalls in Abhängigkeit der Laufradien, ent
lang welcher die Laschenkette im Betrieb bewegt werden soll, bestimmt ist.
Der Verschwenkwinkel zweier benachbarter Kettenglieder ist insbesondere der
Winkel, um welchen eines dieser Kettenglieder aus einer Stellung ausgelenkt
ist, in welcher die benachbarten Kettenglieder linear in Reihe angeordnet sind.
Die Verschwenksicherung ist insbesondere derart gestaltet, daß sie den Ver
schwenkwinkel zweier benachbarter Kettenglieder für ein Verschwenken in
Richtung der Ketteninnenseite oder in Richtung der Kettenaußenseite oder in
beiden dieser Richtungen begrenzt.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 3.
Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Einrichtung vorgesehen, welche si
cherstellt, daß die Wiegestücke wenigstens einer Gelenkeinrichtung, welche
zwei benachbarte Kettenglieder gelenkig verbindet, nach einer Hin-und-Her-
Schwenk-Bewegung ihre anfängliche Stellung relativ zueinander sowie gege
benenfalls zu den jeweiligen benachbarten Kettengliedern aufweisen. Vorzugs
weise ist dabei vorgesehen, daß der Querschnitt der Wiegestücke in der Ketten
ebene jeweils asymmetrisch gestaltet ist.
Die anfängliche Relativstellung ist insbesondere die Relativstellung der Wiege
stücke, welche zu Beginn des "Hin-Schwenkens" gegeben ist. Besonders be
vorzugt ist die Einrichtung, welche sicherstellt, daß die Wiegestücke einer Ge
lenkeinrichtung nach einer Hin-und-Her-Schwenk-Bewegung ihre anfängliche
Relativstellung aufweisen, derart gestaltet, daß sichergestellt ist, daß die an
fängliche Relativstellung wieder gegeben ist, wenn die "Hin-Schwenk-
Bewegung" in Richtung der Ketteninnenseite oder in Richtung der Kettenau
ßenseite oder in einer beliebigen dieser Richtungen erfolgt. Besonders bevor
zugt ist diese Einrichtung derart gestaltet, daß sichergestellt ist, daß die anfäng
liche Relativstellung wieder gegeben ist, wenn die Ausgangsstellung für die Hin-und-
Her-Schwenk-Bewegung eine Stellung ist, bei welcher die durch dieses
Wiegestückpaar gelenkig verbundenen Kettenglieder linear ausgerichtet sind.
Vorzugsweise stellt diese Einrichtung sicher, daß diese Wiegestücke jeweils die
gleiche Relativstellung zueinander und gegebenenfalls zu den benachbarten
Kettengliedern aufweisen, wenn die benachbarten Kettenglieder nach im we
sentlichen beliebigen Schwenkbewegungen wieder in der Bezugsstellung sind,
also insbesondere in einer Relativstellung, in welcher diese Kettenglieder im
wesentlichen linear ausgerichtet sind.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 4.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß wenigstens ein Teil der
Laschen der Kettenglieder derart gestaltet ist, daß ihre Außenkontur einen Vor
sprung aufweist, welcher sich im wesentlichen in Laufrichtung der Kette er
streckt. Dieser Vorsprung ist insbesondere an einer Stirnseite der Kette in Lauf
richtung angeordnet, und zwar vorzugsweise in einem Bereich der Stirnseite,
welcher im wesentlichen der Ketteninnenseite zugewandt ist.
Unter Laufrichtung der Laschenkette ist im Sinne der vorliegenden Erfindung
insbesondere die jeweilige Bewegungsrichtung der Kettenglieder zu verstehen,
in welcher die Kettenglieder bewegt werden, wenn die Kette um verschiedene
Kegelscheiben gelegt ist und sich die Kegelscheiben drehen. Insbesondere ist
unter der Laufrichtung jeweils die Orientierung zu verstehen, in welcher die ein
zelnen Kettenglieder bewegt werden und/oder die Gegenorientierung der Be
wegungsrichtung.
Unter Ketteninnenseite ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere
der radial innere Bereich der endlos geschlossenen Laschenkette zu verstehen.
Die Stirnseiten der Laschen sind im Sinne der vorliegenden Erfindung insbe
sondere die Flächen, welche die Laschen in Längsrichtung bzw. in Laufrichtung
der Laschenkette begrenzen.
Der oder die Vorsprünge der Laschen bewirken insbesondere, gegebenenfalls
im Zusammenwirken mit wenigstens einem Wiegestück einer benachbarten
Gelenkeinrichtung, daß die Verschwenkwinkel benachbarter Kettenglieder be
schränkt ist, und zwar in Richtung der Ketteninnenseite oder der Kettenaußen
seite oder in beiden dieser Richtungen. Die Vorsprünge können vorzugsweise
auch derart gestaltet sein, daß sie ein Verklemmen benachbarter Kettenglieder
verhindern, und zwar nach einem Verschwenken in Richtung der Ketteninnen
seite oder der Kettenaußenseite oder in beiden dieser Richtungen.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 5.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß die Kettenglieder der La
schenkette jeweils mehrere Laschen aufweisen, welche, zumindest teilweise,
vorzugsweise alle, mit einer oder mehreren Öffnungen versehen sind, durch
welche sich zwei Wiegestückpaare erstrecken, über welche die Laschen dieses
Kettengliedes bzw. über welche dieses Kettenglied an jeweils ein benachbartes
Kettenglied bzw. deren Laschen angelenkt sind. Wenigstens ein Teil der La
schen ist derart asymmetrisch gestaltet, daß die Wandstärken, welche einer
seits zwischen der ersten in Laufrichtung der Kette angeordneten Stirnseite und
der in Laufrichtung dieser Stirnseite am nächsten gelegenen Öffnung und ande
rerseits die Wandstärke zwischen der zweiten in Laufrichtung der Laschenkette
angeordneten Stirnseite und der dieser Stirnseite am nächsten gelegenen Öff
nung sich unterscheiden, wobei insbesondere eine dieser Wandstärken größer
ist als die andere dieser Wandstärken. Diese sich unterscheidenden Wandstär
ken können jeweils senkrecht zur Laufrichtung konstant sein oder unterschied
lich gestaltet sein.
Unter Wandstärke ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere der
Abstand zwischen der jeweiligen Stirnseite und, in Laufrichtung der Kette gese
hen, der dieser Stirnseite am nächsten gelegene Punkt der jeweiligen Öffnung
zu verstehen, so daß insbesondere jedem Punkt der jeweiligen Stirnseite eine
Wandstärke zugeordnet ist, welche sich auf den Abstand dieses Punktes der
Stirnseite von einer vorbestimmten senkrecht zur Laufrichtung der Kette ange
ordneten fiktiven Ebene bezieht, die sich durch den jeweils dieser Stirnseite
nächstgelegenen Punkt der an dieser Stirnseite nächstgelegenen Öffnung er
streckt.
Vorzugsweise ist die Wandstärke in dem Bereich der Stirnseiten unterschiedlich
gestaltet, der der Ketteninnenseite zugewandt ist. Besonders bevorzugt wird
diese unterschiedlich gestaltete Wandstärke insbesondere dadurch erreicht,
daß in einer Orientierung der Laufrichtung der Laschenkette sich im der Ket
teninnenseite zugewandten Bereich einer Stirnfläche ein Vorsprung erstreckt,
welcher beispielsweise nasenartig gestaltet ist. Besonders bevorzugt ist ferner,
daß sich von einer in Laufrichtung der Laschenkette angeordneten Stirnseite
zwei oder mehr Vorsprünge erstrecken, wobei einer dieser Vorsprünge im der
Kettenaußenseite zugewandten Bereich und einer dieser Vorsprünge im der
Ketteninnenseite zugewandten Bereich der Stirnfläche angeordnet ist. Beson
ders bevorzugt ist der der Kettenaußenseite zugewandte Vorsprung derart ge
staltet, daß er, nachdem die Kette über einen Trumm in einer kreisförmigen
Bewegung mit dem diesen Vorsprung aufweisenden Kettenglied bewegt wurde,
bei einem vorbestimmten Verschwenkwinkel gegebenenfalls an ein in Lauf
richtung benachbartes Wiegestück anschlägt und somit ein Überschwingen der
Kette verhindert, während der der Ketteninnenseite zugewandte Vorsprung die
Schwenkbewegung zweier benachbarter Kettenglieder beschränkt, und zwar
insbesondere die zur Ketteninnenseite gerichtete Verschwenkung. Gegebe
nenfalls dient der der Kettenaußenseite zugewandte Vorsprung ferner dazu, die
Verschwenkung zweier benachbarter Kettenglieder zu begrenzen, und zwar
insbesondere die zur Kettenaußenseite gerichtete Verschwenkung.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 6.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß das Verhältnis des Ver
rundungsradius des Laschenoberflächenkontaktbereichs zum Verrundungsra
dius des Wiegestückoberflächenkontaktbereichs kleiner als 10, vorzugsweise
kleiner als 8, besonders bevorzugt kleiner als 6, besonders bevorzugt kleiner
als 5, besonders bevorzugt kleiner als 3, besonders bevorzugt kleiner als 2, ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verrundungsradius des La
schenoberflächenkontaktbereichs im wesentlichen doppelt so groß wie der Ver
rundungsradius des Wiegestückoberflächenkontaktbereichs.
Diese Verhältnisse der Verrundungsradien beziehen sich insbesondere auf die
jeweilige Schwenkstellung der benachbarten Kettenglieder bzw. die diesen
Schwenkstellungen zugeordneten Oberflächenkontaktbereiche.
Der Wiegestückoberflächenkontaktbereich ist im Sinne der vorliegenden Erfin
dung insbesondere der Oberflächenbereich eines Wiegestücks, welcher bei
einer Verschwenkung benachbarter Kettenglieder eine oder mehrere Laschen
des angrenzenden, zu diesem Wiegestück in Schwenkrichtung relativbewegten
Kettenglieds kontaktiert. Dieses Wiegestück sowie ein weiteres Wiegestück
sind derselben Gelenkeinrichtung zwischen zwei benachbarten Kettengliedern
zugeordnet.
Der Laschenoberflächenkontaktbereich ist im Sinne der vorliegenden Erfindung
der Oberflächenbereich der Lasche bzw. der Laschen, die von diesem Wiege
stück mit dessen Wiegestückoberflächenkontaktbereich jeweils kontaktiert wird.
Diese Oberflächenkontaktbereiche sind jeweils die Oberflächenbereiche, die
sich gegenseitig in einer jeweiligen vorbestimmten Schwenkstellung der be
nachbarten Kettenglieder kontaktieren oder die Gesamtheit dieser Bereiche bei
unterschiedlichen, insbesondere sämtlichen jeweils konstruktiv ermöglichten,
Verschwenkwinkeln.
Die Wiegestückoberflächenkontaktbereiche und die Laschenoberflächenkon
taktbereiche sind jeweils abgerundet gestaltet, wobei der Verrundungsradius
des bzw. der Laschenoberflächenkontaktbereiche sowie der Verrundungsradius
des bzw. der Wiegestückoberflächenkontaktbereiche bezüglich unterschiedli
cher Verschwenkstellungen jeweils konstant oder nicht konstant gestaltet sind.
Das Verhältnis des Verrundungsradius des Laschenoberflächenkontaktbereichs
zum Wiegestückoberflächenkontaktbereich ist in Abhängigkeit der Schwenk
stellung konstant oder nicht konstant.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 7.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß wenigstens ein Wiege
stück einer Gelenkeinrichtung mit einem Wiegestückoberflächenkontaktbereich
wenigstens eine bei einer Verschwenkung benachbarter Kettenglieder relativ zu
diesem Wiegestück bewegte angrenzende Lasche im Laschenoberflächenkon
taktbereich dieser Lasche kontaktiert, wobei dieser Laschenoberflächenkon
taktbereich im Bereich einer Laschenoberflächenkontaktbereiche vorzugsweise
Oberflächenbereiche sind, welche die Öffnung, durch welche sich die Wiege
stückpaare erstrecken, in radialer Richtung begrenzen und welche in span
nungsunkritischen Bereichen angeordnet sind.
Diese spannungsunkritischen Bereiche sind insbesondere Bereiche, in welchen
die im Betrieb der Laschenkette auftretenden Spannungen im wesentlich gering
sind. Insbesondere sind die im Betrieb der Laschenkette auftretenden Span
nungen dieser Laschenoberflächenkontaktbereiche geringer als die Spannun
gen in anderen Oberflächenbereichen der Öffnung der jeweiligen Lasche. Be
sonders bevorzugt sind diese Laschenoberflächenkontaktbereiche in den die
Öffnung der Laschen radial begrenzenden Oberflächen angeordnet, welche zu
den 50%, vorzugsweise 35%, vorzugsweise 25%, vorzugsweise 20%, vorzugs
weise 10% der die jeweilige Öffnung in radialer Richtung begrenzenden Ober
flächen der Öffnungen gehören, in welchen die Spannungen im Betrieb der La
schenkette geringer sind, als in den verbleibenden Oberflächenbereichen dieser
Öffnung.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 8.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, wenigstens eine Laschen we
nigstens eines Kettenglieds eine Öffnung zur Aufnahme von Wiegestückpaaren
aufweist, deren Kontur eine Verjüngung aufweist, wobei im Bereich der Wan
dung dieser Verjüngung ein bzw. die Laschenoberflächenkontaktbereiche an
geordnet sind, welche bei einer Verschwenkung benachbarter Kettenglieder
eine Wiegestückoberflächenkontaktbereich kontaktiert.
Bevorzugt werden durch die in der Öffnung der Lasche vorgesehene Verjün
gung zwei sich durch diese Öffnung erstreckende Wiegestückpaare voneinan
der getrennt.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 9.
Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Einrichtung vorgesehen, welche si
cherstellt, daß die Laschen eines jeweiligen Kettenglieds in Richtung der Ge
lenkachse einer jeweiligen Gelenkeinrichtung, welche benachbarte Kettenglie
der gelenkig verbindet, im wesentlichen in ihrer jeweiligen Stellung gehalten
werden.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 10.
Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß jeweils zwei benachbarte
Kettenglieder, welche jeweils mehrere Laschen aufweisen, über Gelenkein
richtungen schwenkbar aneinander angelenkt sind, wobei wenigstens eine ela
stische Einrichtung vorgesehen ist, welche vorbestimmte Laschen, vorzugswei
se alle Laschen, welche sich an die vorbestimmte Gelenkeinrichtung erstrecken,
in Richtung der Gelenkachsen dieser Gelenkeinrichtung belastet.
Die elastische Einrichtung ist insbesondere eine Feder, wie Tellerfeder oder
Schraubenfeder oder Blattfeder oder eine auf sonstige Weise gestaltete Feder.
Besonders bevorzugt erstreckt sich diese Feder um Wiegestückpaare, die sich
durch Öffnungen der Laschen erstrecken. Bevorzugt ist die Feder bzw. die ela
stische Einrichtung zwischen zwei in Achsrichtung der Gelenkeinrichtung be
nachbarte Laschen angeordnet und belastet alle sich um diese Gelenkeinrich
tung erstreckenden Achsen.
Besonders bevorzugt weisen die Gelenkeinrichtungen Sicherungselemente auf
bzw. sind die Gelenkeinrichtungen mit Sicherungselementen gekoppelt, welche
die von der elastischen Einrichtung über die Laschen in axialer Richtung der
Gelenkeinrichtung übertragenen Kräfte aufnehmen.
Die elastische Einrichtung ist aus Metall oder aus Kunststoff oder aus einem
sonstigen Material gefertigt.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 11.
Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Laschenkette vorgesehen, welche eine
Einrichtung aufweist, welche sicherstellt, daß das Gesamtspiel der sich um eine
jeweilige Gelenkachse erstreckenden Laschen kleiner als 0,2 mm, vorzugswei
se kleiner als 0,1 mm, vorzugsweise kleiner als 0,05 mm, vorzugsweise kleiner
als 0,02 mm, ist. Diese Einrichtung ist besonders bevorzugt als elastische Ein
richtung gestaltet. Besonders bevorzugt wird die Beweglichkeit dieser Laschen
in Richtung der Gelenkachsen der Gelenkeinrichtungen durch Sicherungsele
mente begrenzt.
Vorzugsweise ist dieses Gesamtspiel kleiner als 0,1 mm bzw. kleiner als die
anderen erwähnten Maße, wenn die Laschen in axialer Richtung der Gelenkein
richtungen - abgesehen von einer durch die elastische Einrichtung gegebenen
falls erzeugten Kraft - im wesentlichen kraftfrei sind.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Laschenkette gemäß Anspruch 12.
Erfindungsgemäß sind insbesondere Anschläge vorgesehen, welche die Be
weglichkeit der Laschen in Richtung der Wiegestückenden begrenzen, wobei
diese Anschläge unter Berücksichtigung der tatsächlichen Fertigungstoleranzen
bzw. der tatsächlichen Dicke der Laschen in Richtung der Gelenkachsen und
unter Berücksichtigung der Anzahl und der jeweiligen Dicke der Laschen bzw.
unter Berücksichtigung der Dicke des aneinander liegenden Laschenpakets in
Richtung der Gelenkachsen angeordnet werden.
Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß diese Anschläge Siche
rungselemente sind. Besonders bevorzugt werden an den sich durch die jewei
ligen Laschen erstreckenden Wiegestücken bzw. jeweils an einem Wiegestück
dieser Wiegestückpaare Schweißpunkte angeordnet, welche die Beweglichkeit
der Laschen in Richtung der Wiegestückenden begrenzen und welche individu
ell in Abhängigkeit der tatsächlichen Dicke des Laschenpakets gesetzt werden,
so daß die Beweglichkeit der Laschen in Richtung der Gelenkachsen möglichst
gering gehalten wird.
Die erfindungsgemäße Laschenkette wird vorzugsweise in einer Drehmo
mentübertragungsvorrichtung verwendet, welche besonders bevorzugt als stu
fenloses Übersetzungsgetriebe (CVT) eines Kraftfahrzeuges gestaltet ist.
Die Gestaltung eines bevorzugten stufenlosen Übersetzungsgetriebes wird nun
im folgenden näher beschrieben:
Das stufenlose Übersetzungsgetriebe weist eine Eingangseinrichtung sowie
eine Ausgangseinrichtung auf, zwischen welchen ein Drehmoment übertragen
werden kann.
Die Eingangseinrichtung sowie die Ausgangseinrichtung sind jeweils vorzugs
weise als Kegelscheibensatz bzw. Kegelscheibenpaar gestaltet.
Diese Kegelscheibensätze weisen bevorzugt jeweils zwei Kegelscheiben auf,
welche mit ihren verjüngten Enden einander zugewandt sind.
Zwischen diesen Kegelscheibensätzen kann mittels eines Umschlingungsmit
tels, welches hier als Laschenkette gestaltet ist, ein Drehmoment übertragen
werden. Hierzu ist die Laschenkette sowohl um den Kegelscheibensatz der
Eingangseinrichtung als auch um den Kegelscheibensatz der Ausgangsein
richtung gelegt.
Die beiden Kegelscheiben der Eingangseinrichtung sowie die beiden Kegel
scheiben der Ausgangseinrichtung sind jeweils axial verschieblich zueinander
angeordnet, so daß der jeweilige Abstand der Kegelscheiben in axialer Rich
tung verändert werden kann. Vorzugsweise sind die jeweiligen Kegelscheiben
paare der Eingangs- sowie der Ausgangseinrichtung jeweils auf einer Welle
drehfest gelagert. Bevorzugt ist jeweils eine Kegelscheibe der jeweiligen Kegel
scheibenpaare auf dieser Welle axial fest und eine axial verschieblich gelagert.
Vorzugsweise ist ein Umschlingungsmittel, also hier eine Laschenkette, um die
Kegelscheibensätze der Eingangs- und der Ausgangseinrichtung gelegt, so daß
mittels der Laschenkette ein Drehmoment zwischen diesen Einrichtungen über
tragen werden kann. Die Laschenkette ist bevorzugt geschlossen gestaltet, also
als Endloskette gestaltet, und weist mehrere Kettenglieder auf, welche über
Gelenkeinrichtungen gelenkig miteinander verbunden sind. Die Kettenglieder
weisen jeweils mehrere, vorzugsweise parallel nebeneinander angeordnete La
schen mit Öffnungen auf, durch welche sich Wiegestückpaare erstrecken. Die
Gelenkverbindung zwischen zwei unterschiedlichen Kettengliedern wird dabei
insbesondere dadurch erzeugt, daß sich diese Wiegestückpaare jeweils durch
die Öffnungen der Laschen in Laufrichtung benachbarter Kettenglieder erstrecken.
Die Wiegestückpaare einer Gelenkeinrichtung sind jeweils gleich oder ver
schieden gestaltet. Vorzugsweise ist ein Wiegestück dieser Wiegestückpaare
mit den Laschen eines jeweils ersten Kettengliedes drehfest gekoppelt und das
zweite Wiegestück dieser Wiegestückpaare mit den Laschen des in Laufrich
tung benachbarten Kettenglieds drehfest gekoppelt. Die Wiegestücke dieser
Wiegestückpaare weisen jeweils eine Wälzfläche auf, auf welcher sie an der
Wälzfläche des jeweils anderen Wiegestücks sich abwälzen können und somit
eine Schwenkbewegung der unmittelbar angrenzenden Kettenglieder ermögli
chen können.
Die Wiegestücke weisen eine einzige Öffnung auf, in welcher sich zwei Wiege
stückpaare unterschiedlicher Gelenkeinrichtungen erstrecken oder für jedes
dieser Wiegestückpaare eine separate Öffnung. Im Falle einer einzigen Öffnung
für zwei Wiegestückpaare weist diese Öffnung gegebenenfalls eine Verjüngung
des Öffnungsquerschnittes auf, welche bewirkt, daß die beiden Wiegestückpaa
re auf unterschiedlichen Seiten dieser Querschnittsverjüngung gehalten wer
den. Gegebenenfalls sind die Wiegestücke jeweils mittels einer Preßpassung in
den Laschen eines jeweiligen Kettengliedes auch in axialer Richtung fest ange
ordnet.
Die Laschenkette ist vorzugsweise im 2- oder 3-Laschenverband gestaltet.
Die sich durch die Laschen erstreckenden Wiegestücke weisen in axialer Rich
tung der jeweiligen Wiegestücke außerhalb der Laschen vorzugsweise Siche
rungselemente wie Klemmbügel oder Verbindungsbügel, welche offen oder ge
schlossen gestaltet sind, oder Schweißpunkte oder dergleichen auf. Die La
schenkette ist vorzugsweise derart gestaltet, daß die Wiegestücke in ihrer
axialen Richtung beidseitig aus den sich im Bereich der Gelenkeinrichtung er
streckenden Laschenpaketen herausragen. Die der gleichen Gelenkeinrichtung
zugeordneten Wiegestücke können gleiche oder unterschiedliche Längen und
gleich gestaltete oder unterschiedlich gestaltete Stirnseiten aufweisen.
Vorzugsweise kontaktieren die Stirnseiten zumindest eines der Wiegestücke
beim Durchlaufen der jeweiligen Kegelscheibenpaare dieser jeweiligen Kegel
scheiben, und zwar derart, daß mittels der zwischen diesen Stirnseiten und den
Kegelscheiben wirkenden Reibkräfte ein Drehmoment zwischen der Eingangs
einrichtung und der Ausgangseinrichtung über die Laschenkette übertragen
wird.
Die Stirnseiten der Wiegestücke können abgeschrägt oder abgerundet, insbe
sondere konvex abgerundet, oder auf sonstige Weise gestaltet sein.
Die dem gleichen Kettenglied zugeordneten Laschen können, insbesondere
hinsichtlich ihrer Geometrie, gleich oder unterschiedlich gestaltet sein. Insbe
sondere kann die Außenkontur und/oder die Kontur der Öffnungen der Lasche
innerhalb eines Kettengliedes gleich oder unterschiedlich gestaltet sein.
Die Laschen unterschiedlicher Kettenglieder können ebenfalls, insbesondere
auch hinsichtlich ihrer Geometrie, gleich oder unterschiedlich gestaltet sein.
Die Teilung der Kettenglieder, also insbesondere der Abstand der Gelenkach
sen der Gelenkeinrichtungen, über welche ein jeweiliges Kettenglied an be
nachbarte Kettenglieder angelenkt ist, ist bei unterschiedlichen Kettengliedern
einer Laschenkette gleich oder unterschiedlich gestaltet.
Vorzugsweise ist die Eingangseinrichtung mit einer Kraftfahrzeug-
Antriebseinrichtung, wie einer Brennkraftmaschine, gekoppelt und die Aus
gangseinrichtung mit einer Abtriebsseite eines Kraftfahrzeugs, wie Antriebsach
sen. Die Verstellung der Kegelscheiben bzw. der Kegelscheibenpaare der Ein
gangseinrichtung sowie der Ausgangseinrichtung erfolgt vorzugsweise simul
tan. Aufgrund der konischen Gestaltung der Kegelscheibenpaare wandert der
Laufradius an einem Kegelscheibenpaar radial nach außen, wenn die Beab
standung der Kegelscheiben dieses Kegelscheibenpaares verringert wird und
radial nach innen, wenn die Beabstandung dieses Kegelscheibenpaares ver
größert wird.
Unter Laufradius ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere der Ra
dius, oder der mittlere Radius, zu verstehen, bei welchem die Wiegestücke die
jeweiligen Kegelscheiben kontaktieren.
Durch ein definiertes, simultanes Verstellen der Kegelscheibenpaare der Ein
gangseinrichtung sowie der Ausgangseinrichtung wird erfindungsgemäß er
möglicht, daß eine Laschenkette konstanter Länge ununterbrochen ein
Drehmoment zwischen der Eingangseinrichtung und der Ausgangseinrichtung
übertragen kann.
Vorzugsweise werden die Kegelscheibenpaare der Eingangseinrichtung sowie
der Ausgangseinrichtung von einer Betätigungseinrichtung belastet. Die Betäti
gungseinrichtung ist mechanisch und/oder hydraulisch und/oder elektromagne
tisch und/oder pneumatisch oder auf sonstige Weise gestaltet. Vorzugsweise
weist die Betätigungseinrichtung eine hydraulische Anordnung auf.
Eine bevorzugte erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung ist derart gestaltet,
daß jeweils wenigstens eine Kegelscheibe eines Kegelscheibenpaares in axia
ler Richtung, insbesondere hydraulisch, belastet werden kann. Vorzugsweise
grenzen hierzu Kammern an die jeweiligen axial verschieblich gelagerten Ke
gelscheiben, welche mit Hydraulikfluid befüllt werden können.
Besonders bevorzugt ist eine hydraulisch gestaltete Betätigungseinrichtung
derart gestaltet, daß ein Drehmomentenfühler vorgesehen ist, welcher in Ab
hängigkeit eines Drehmoments, wie beispielsweise des die Eingangseinrichtung
belastenden Drehmoments, einen Druck in einem Hydraulikfluid bzw. einer vor
bestimmten Kammer bewirkt, welcher unter vorbestimmten Gegebenheiten auf
die axial verstellbare Kegelscheibe wirkt. Vorzugsweise ist für jedes Scheiben
paar ein Drehmomentenfühler vorgesehen, oder es ist ein gemeinsamer
Drehmomentenfühler für beide Kegelscheibenpaare vorgesehen.
Besonders bevorzugt wird unter vorbestimmten Gegebenheiten dem von dem
Drehmomentenfühler erzeugten und auf eine Kegelscheibe in Axialrichtung wir
kenden Druck bzw. der durch diesen Druck auf diese Kegelscheibe bewirkten
Kraft, ein Druck eines Hydraulikfluids bzw. eine durch diesen Druck bewirkte,
auf die jeweilige Kegelscheibe in axialer Richtung wirkende Kraft überlagert,
dessen bzw. deren Größe mittels eines Ventils eingestellt werden kann. Dieses
Ventil ist vorzugsweise ein elektromagnetisch betätigbares Ventil, welches der
art gestaltet ist, daß in Abhängigkeit des Stroms, mit welchem dieses versorgt
wird, der Ventilöffnungsquerschnitt verändert wird, so daß der auf der druck
quellenabgewandten Seite gegebene Druck des Hydraulikfluids in Abhängigkeit
der Ventilstellung, und somit des Stroms, verändert wird.
In Abhängigkeit dieses sich im Hydraulikfluid einstellenden Drucks werden die
axial verschieblich angeordneten Kegelscheiben belastet, wobei die unter
schiedlichen, axial verschieblichen Kegelscheiben mit einer gleichen oder un
terschiedlichen Kraft belastet werden.
Vorzugsweise werden die axial verschieblich angeordneten Kegelscheiben mit
einer Haltekraft belastet, welche bewirkt, daß die eingestellte Übersetzung im
wesentlichen gehalten wird, so daß die von der Laschenkette auf die jeweiligen
Kegelscheiben wirkenden statischen oder dynamischen Kräfte nicht bewirken,
daß die eingestellte Schaltstellung bzw. Übersetzung verändert wird. Die Größe
dieser Haltekraft hängt bevorzugt von der jeweils eingestellten Übersetzung
zwischen der Eingangseinrichtung und der Ausgangseinrichtung ab. Besonders
bevorzugt wird dieser Haltekraft bei Bedarf eine Verstellkraft überlagert, welche
an den Kegelscheiben unterschiedlicher Kegelscheibenpaare unterschiedlich
ist, so daß die Übersetzung zwischen der Eingangseinrichtung und des Aus
gangseinrichtung verändert wird.
Bevorzugt weist wenigstens ein Teil der Kettenglieder einen sich im wesentli
chen in Laufrichtung der Kette erstreckenden Vorsprung auf, welcher den Ver
schwenkwinkel zweier benachbarter Kettenglieder begrenzt und welcher an
Laschen angeordnet ist, die länger als die kürzesten Laschen der Laschenkette
sind und/oder deren Teilung größer als die kleinste dieser Laschenkette ist. Be
sonders bevorzugt ist dieser Vorsprung nur an Laschen angeordnet, welche die
längsten Laschen sind und/oder welche die größte Teilung innerhalb der La
schenkette aufweisen.
Bevorzugt sind innerhalb der Laschenkette unterschiedliche Laschen mit unter
schiedlicher Länge und/oder mit unterschiedlicher Teilung vorgesehen, wobei
unterschiedliche Laschen mit unterschiedlicher Länge und/oder unterschiedli
cher Teilung jeweils wenigstens einen sich in Laufrichtung der Kette erstrecken
den Vorsprung aufweisen, und wobei dieser Vorsprung bei längeren La
schen oder bei Laschen mit größerer Teilung größer ist als bei jeweils kürzeren
Laschen bzw. Laschen mit geringerer Teilung.
Bevorzugt schlägt der Vorsprung, welcher den Verschwenkwinkel zweier be
nachbarter Kettenglieder beschränkt, bei einem vorbestimmten, dem maxima
len Verschwenkwinkel, an einen Anschlag, wobei dieser Anschlag insbesonde
re ein Wiegestück einer benachbarten Gelenkeinrichtung in Laufrichtung der
Kette ist. Vorzugsweise sind die Oberflächenkontur des Anschlags und des
Vorsprungs derart hinsichtlich ihrer Geometrie aneinander angepaßt, daß der
Vorsprung den Anschlag beim Anschlagen nicht nur punktuell berührt. Vor
zugsweise weist der Vorsprung in dem Bereich, in welchem er an den Anschlag
anschlägt, eine Oberflächengeometrie auf, die der Negativkontur des Bereichs
des Anschlags entspricht, an welchen der Vorsprung anschlägt oder umge
kehrt.
Eine bevorzugte erfindungsgemäße Laschenkette weist wenigstens zwei Ket
tenglieder auf, von denen eines hier als erstes Kettenglied und eines hier als
zweites Kettenglied bezeichnet wird, und welche sich durch die Länge ihrer La
schen oder durch die Teilung voneinander unterscheiden.
Innerhalb der Laschenkette können ein oder mehrere erste und/oder zweite
Kettenglieder vorgesehen sein. Der erste Schwenkwinkel zwischen einem er
sten Kettenglied, welches erste Laschen aufweist, und einem benachbarten
Kettenglied ist auf einen vorbestimmten ersten maximalen Verschwenkwinkel
begrenzt. Dieses benachbarte Kettenglied ist gegebenenfalls ein erstes Ketten
glied mit ersten Laschen oder ein zweites Kettenglied mit zweiten Laschen.
Der zweite Verschwenkwinkel zwischen einem zweiten Kettenglied mit zweiten
Laschen und einem benachbarten Kettenglied, welches gegebenenfalls ein er
stes Kettenglied ist oder ein zweites Kettenglied, ist auf einen zweiten vorbe
stimmten maximalen Verschwenkwinkel begrenzt.
Der zweite maximale Verschwenkwinkel ist vorzugsweise größer oder gleich
dem Produkt aus erstem maximalem Verschwenkwinkel und dem Quotienten
aus der Teilung des zweiten Kettenglieds bzw. der zweiten Laschen einerseits
und der Teilung des ersten Kettenglieds bzw. der ersten Laschen andererseits.
Vorzugsweise ist der maximale Verschwenkwinkel, welcher zwischen zwei er
sten Kettengliedern bzw. zwei kürzeren Kettengliedern gegeben ist, zwischen
15° und 25°, bevorzugt zwischen 17° und 21°.
Der maximale zweite Verschwenkwinkel, welcher zwischen einem bzw. zwei
Kettengliedern mit längeren Laschen gegeben ist, ist vorzugsweise zwischen
20° und 30°, besonders bevorzugt zwischen 22° und 27,5°.
Unter einem Verschwenkwinkel bzw. unter einer Begrenzung des Verschwenk
winkels auf einen maximalen Verschwenkwinkel ist im Sinne der vorliegenden
Erfindung insbesondere zu verstehen, daß der Verschwenkwinkel zwischen
zwei benachbarten Kettengliedern bezüglich einer Verschwenkbewegung be
schränkt ist, bei welcher eines dieser Kettenglieder gegenüber dem benach
barten Kettenglied in Richtung der Ketteninnenseite und/oder in Richtung der
Kettenaußenseite verschwenkt wird.
Besonders bevorzugt bewirken die Vorsprünge, welche zumindest an einem
Teil der Laschen vorgesehen sind, daß die Verschwenkung zweier benachbar
ter Kettenglieder in Richtung der Ketteninnenseite auf einen vorbestimmten
maximalen Verschwenkwinkel beschränkt ist.
Vorzugsweise ist die Kontur der sich durch die Laschen erstreckenden Öffnun
gen und/oder der Wiegestücke, welche sich durch diese Öffnungen erstrecken,
derart gestaltet, daß der Verschwenkwinkel in Richtung der Kettenaußenseite
auf einen maximalen Verschwenkwinkel beschränkt ist.
Bevorzugt bewirken Vorsprünge, welche sich an vorbestimmten Laschen er
strecken, daß der Verschwenkwinkel in Richtung der Kettenaußenseite und der
Verschwenkwinkel in Richtung der Ketteninnenseite beschränkt ist.
Vorzugsweise wirkt die Anti-Verklemmsicherung und/oder die Verschwenksi
cherung und/oder die Einrichtung, welche sicherstellt, daß die Wiegestücke der
gleichen Gelenkeinrichtung nach einer Hin-und-Her-Verschwenkung benach
barter Kettenglieder ihre ursprüngliche Relativstellung zueinander aufweisen
und/oder der sich in Laufrichtung der Laschenkette erstreckende Vorsprung
einer Lasche auch dann oder zumindest dann, wenn die Kette Laschenkette
gehandlet wird, also insbesondere wenn die Kette nicht in einem Kegelschei
benumschlingungsgetriebe oder dergleichen montiert ist und gegebenenfalls
transportiert wird.
Vorzugsweise weist die Laschenkette wenigstens ein drittes Kettenglied sowie
wenigstens ein diesem dritten Kettenglied benachbartes viertes Kettenglied auf,
welches gegenüber dem dritten Kettenglied verschwenkt werden kann. Das
dritte Kettenglied weist wenigstens eine dritte und das vierte Kettenglied weist
wenigstens eine vierte Lasche auf, welche an die dritte Lasche angelenkt ist,
und zwar insbesondere über eine Gelenkeinrichtung, welche wenigstens ein,
insbesondere zwei Wiegestücke aufweist. Das Wiegestück wird bei einer Ver
schwenkung des dritten Kettenglieds gegenüber dem vierten Kettenglied ge
genüber wenigstens einer dritten und/oder vierten Lasche bewegt, und zwar
insbesondere verschwenkt.
Das vierte Kettenglied ist vorzugsweise ein erstes oder ein zweites Kettenglied,
und die vierte Lasche ist vorzugsweise eine erste oder eine dritte Lasche.
Bevorzugt ist das dritte Kettenglied ein erstes oder ein zweites Kettenglied und
die dritte Lasche eine erste oder eine zweite Lasche.
Bevorzugt sind wenigstens ein drittes Kettenglied bzw. wenigstens eine dritte
Lasche und wenigstens ein viertes Kettenglied bzw. wenigstens eine vierte La
sche über eine Gelenkeinrichtung verbunden, welche zwei Wiegestücke, näm
lich ein drittes und ein viertes Wiegestück, aufweist. Das dritte Wiegestück, wel
ches gegebenenfalls mit wenigstens einer der dritten Laschen drehfest verbun
den ist, wird bei einer Verschwenkung der benachbarten Kettenglieder gegen
über wenigstens einer vierten Lasche bewegt. Gegebenenfalls wird das vierte
Wiegestück, welches gegebenenfalls mit wenigstens einer vierten Lasche
drehfest gekoppelt ist, bei einer Verschwenkung der Kettenglieder gegenüber
wenigstens einer dritten Lasche bewegt, und zwar insbesondere verschwenkt.
Vorzugsweise ist das Spiel, welches zwischen einem Wiegestück und einer La
sche, durch welche sich dieses Wiegestück erstreckt und gegenüber welchem
dieses Wiegestück verschwenkt werden kann, während der Verschwenkung,
insbesondere in radialer Richtung, kleiner als 0,1 mm. Besonders bevorzugt ist
dieses Spiel kleiner als 0,07 mm, besonders bevorzugt kleiner als 0,05 mm,
besonders bevorzugt kleiner als 0,03 mm. Insbesondere ist wenigstens eine
Lasche sowie wenigstens ein Wiegestück derart gestaltet, daß das sich durch
eine Öffnung dieser Lasche erstreckende Wiegestück bei einer Verschwenkbe
wegung gegenüber diesem Wiegestück relativ eng der Lascheninnenkontur
folgt.
Vorzugsweise kontaktiert ein Wiegestück, welches sich durch eine Laschenöff
nung einer Lasche erstreckt, gegenüber welcher es im Betrieb verschwenkt
wird, mit einem Wiegestückoberflächenkontaktbereich einem Laschenoberflä
chenkontaktbereich, und zwar zumindest bei vorbestimmten Verschwenkwin
keln.
Der Laschenoberflächenkontaktbereich ist insbesondere ein Bereich der Wan
dung, welcher die Öffnung der Lasche, durch welche sich das Wiegestück er
streckt, in radialer Richtung begrenzt.
Der Laschenoberflächenkontaktbereich ist in der der Kettenaußenseite oder der
Ketteninnenseite zugewandten Richtung des Wiegestücks angeordnet oder,
vom Wiegestück aus betrachtet, in Laufrichtung der Laschenkette, und zwar in
der Orientierung, in welcher sich die Laschenkette im Betrieb bewegt, oder in
der Gegenorientierung.
Der Laschenoberflächenkontaktbereich kann auch an anderen Positionen der
Laschenoberfläche angeordnet sein.
Vorzugsweise ist der Laschenoberflächenkontaktbereich sowie der Wiege
stückoberflächenkontaktbereich abgerundet gestaltet, und zwar insbesondere
derart, daß bei einer Relativbewegung der Wiegestückoberflächenkontaktbe
reich in Richtung der Rundung des Laschenoberflächenkontaktbereichs ver
schoben wird und umgekehrt.
Vorzugsweise ist der Laschenoberflächenkontaktbereich derart gestaltet, daß
seine Verrundungsradien im wesentlichen zwischen 2,5 und 4 mm, vorzugswei
se zwischen 3,0 und 3,6 mm, sind und die Verrundungsradien des Wiegestück
oberflächenkontaktbereichs zwischen 1 mm und 2,5 mm, vorzugsweise zwi
schen 1,5 und 1,8 mm sind.
Vorzugsweise weist die elastische Einrichtung bzw. die Federeinrichtung, wel
che die Laschen belastet, eine Federrate auf, welche zwischen 2 N/mm und 50 N/mm,
insbesondere zwischen 10 N/mm und 20 N/mm, ist.
Besonders bevorzugt ist die elastische Einrichtung derart gestaltet, daß sie ein
Spiel der von dieser elastischen Einrichtung belasteten Laschen ausgleichen
kann, welches einer Strecke von 10 mm, vorzugsweise von 5 mm, vorzugswei
se im wesentlichen von 2 mm bis 0,5 mm entspricht.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein stufenloses Übersetzungsgetriebe
gemäß Anspruch 42.
Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer La
schenkette gemäß Anspruch 43.
Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvor
schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die
Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung
und/oder den Zeichnungen offenbarten Merkmale zu beanspruchen.
In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Aus
bildung des Gegenstands des Hauptanspruchs durch die Merkmale des jeweili
gen Unteranspruchs hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines
selbsttätigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der
rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik
am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält
sich die Anmelderin vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche und
Teilungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfin
dungen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Un
teransprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.
Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu ver
stehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche
Abänderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten,
Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die z. B. durch Kombination
oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Be
schreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und
in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrens
schritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehm
bar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder
zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit
sie Herstell-, Prüf- und Arbeitsverfahren betreffen.
Im folgenden wird nun die Erfindung anhand beispielhafter, nicht beschränken
der Ausführungsformen näher erläutert.
Dabei zeigt:
Fig. 1 eine erste, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schema
tischer Teilansicht;
Fig. 2 eine zweite, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Teilansicht;
Fig. 3 eine dritte, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schema
tischer Teilansicht;
Fig. 4 eine vierte, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Teilansicht;
Fig. 5 eine fünfte, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Teilansicht;
Fig. 6 eine sechste, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in
schematischer Teilansicht;
Fig. 7 eine siebente, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in
schematischer Teilansicht, und
Fig. 8 eine achte, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Teilansicht;
Fig. 9 eine neunte, beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Teilansicht;
Fig. 10 die Ausführungsform gemäß Fig. 9 in einer ersten Schwenkstellung,
und
Fig. 11 die Ausführungsform gemäß Fig. 9 in einer zweiten Schwenkstel
lung.
Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Lasche 10 einer erfindungsgemäßen Laschen
kette, welche in Kombination mit gleich oder unterschiedlich gestalteten La
schen in einer erfindungsgemäßen Laschenkette gegeben sein kann. Die La
sche 10 weist eine Durchgangsöffnung 12 mit einem ersten Bereich 14 sowie
einem zweiten Bereich 16 auf.
Die Kontur der Öffnung 12 bzw. die Wandungen der Öffnung 12 sind derart ge
staltet, daß der erste Bereich 14 vom zweiten Bereich 16 durch eine Verjün
gung 20 getrennt wird und der zweite Bereich 16 vom dritten Bereich 18 durch
eine Verjüngung 22 getrennt wird.
Die Verjüngung 20 ist derart gestaltet, daß die die Öffnung 12, insbesondere in
radialer Richtung, begrenzende Wandung 24 zwei sich in das Innere der Öff
nung 12 erstreckende Vorsprünge 26, 28 aufweist, welche im wesentlichen ein
ander zugewandt sind.
Die Verjüngung 22 ist derart gestaltet, daß die Wandung 24 zwei sich ins Innere
der Öffnung 12 erstreckende Vorsprünge 30, 32 aufweist, welche im wesentli
chen einander zugewandt sind.
Die Vorsprünge 28, 32 erstrecken sich von bzw. an einem Bereich der Wan
dung 24, welcher die Öffnung 12 in Richtung der durch den Pfeil 38 angedeu
teten Ketteninnenseite begrenzt, und zwar im wesentlichen in Richtung der
durch den Pfeil 38 angedeuteten Ketteninnenseite.
Die Vorsprünge 26, 30 erstrecken sich von bzw. an einem Bereich der Wan
dung 24, welcher die Öffnung 12 in Richtung der Kettenaußenseite 40 begrenzt,
und zwar im wesentlichen in Richtung der Ketteninnenseite 38.
Der erste Bereich 14 sowie der zweite Bereich 16 dienen jeweils zur Aufnahme
eines Wiegestückpaares.
Die Verjüngungen 20, 22 verhindern, daß die jeweiligen, nicht dargestellten
Wiegestückpaare den ersten Bereich 14 bzw. den zweiten Bereich 16 in Rich
tung der durch den Doppelpfeil angedeuteten Laufrichtung der Laschenkette
verlassen.
Das in Fig. 1 dargestellte Kettenglied 10 ist bezüglich seiner, in Laufrichtung der
Laschenkette verlaufenden zentralen Achse 36 asymmetrisch gestaltet, und
zwar insbesondere hinsichtlich der Kontur der Wandung 24 der Öffnung 12.
Die Lasche 10 ist zu einer zu dieser zentralen Achse 36 senkrechten, nicht dar
gestellten Achse, insbesondere hinsichtlich der Kontur der Wandung 24 der
Öffnung 12, symmetrisch oder asymmetrisch gestaltet.
Die bezüglich der Achse 34 asymmetrische Gestaltung der Kontur der Wan
dung 24 ist insbesondere derart gestaltet, daß sich die auf der ketteninnenseiti
gen Wandung 24 erstreckenden Vorsprünge 28, 32 weiter in Richtung der Ket
tenaußenseite 40 erstrecken, als sich die an der kettenaußenseitigen Wan
dung 24 angeordneten Vorsprünge 26, 30 in Richtung der Ketteninnenseite 38
erstrecken. Die Vorsprünge 26, 28, 30; 32 sind insbesondere nasenförmig und
abgerundet gestaltet.
Die durch den Doppelpfeil 46 angedeutete Höhe des an ketteninnenseitigen
Wandung 24 angeordneten Vorsprungs 28 ist wenigstens 10%, vorzugsweise
wenigstens 20% oder wenigstens 40% oder wenigstens 50% oder wenigstens
70% oder wenigstens 90% oder wenigstens 100% oder wenigstens 120% oder
wenigstens 150% oder wenigstens 200% größer als die Höhe 48 des Vor
sprungs 26, welcher an der die Öffnung 12 in Richtung der Kettenaußenseite
begrenzenden Wandung 24 angeordnet ist.
Die durch den Doppelpfeil 50 schematisch angedeutete Höhe des an der ket
teninnenseitigen Wandung 24 angeordneten Vorsprungs 32 ist wenigstens
10%, vorzugsweise wenigstens 20% oder wenigstens 40% oder wenigstens
50% oder wenigstens 70% oder wenigstens 90% oder wenigstens 100% oder
wenigstens 125% oder wenigstens 130% oder wenigstens 200% größer als die
durch den Doppelpfeil 52 angedeutete Höhe des Vorsprungs 30, welcher sich
an der kettenaußenseitigen Wandung 24 in Richtung der Ketteninnenseite 38
erstreckt.
Die Höhe 48 des Vorsprungs 26 entspricht dem Abstand zwischen dem der
Kettenaußenseite 40 am weitesten zugewandten Punkt 54 des ersten Be
reichs 14 der Öffnung 12 vom Punkt 56, welcher der Punkt des Vorsprungs 26
ist, welcher der Ketteninnenseite 38 in der zur Laufrichtung 34 senkrechten
Richtung am nächsten gelegen ist. Ebenfalls in der zur Laufrichtung 34 der La
schenkette bzw. zur Längsachse bzw. zur zentralen Achse 36 der Laschenkette
senkrechten Richtung ist die Höhe 46 des Vorsprungs 28 der Abstand zwischen
dem der Kettenaußenseite 40 am weitesten zugewandten Punkt 58 des Vor
sprungs 28 und dem der Ketteninnenseite 38 am nächsten gelegenen Punkt 60
des ersten Bereichs 44 und die Höhe 50 des Vorsprungs 32 der Abstand zwi
schen dem der Kettenaußenseite 40 am nächsten gelegenen Punkt 62 des
Vorsprungs 32 und dem der Ketteninnenseite 38 am nächsten gelegenen Punkt
des zweiten Bereichs 16 der Öffnung 12 und die Höhe 52 des Vorsprungs 30
der Abstand zwischen dem der Ketteninnenseite 38 am nächsten gelegenen
Punkt 66 des Vorsprungs 30 und dem der Kettenaußenseite 40 am nächsten
gelegene Punkt 68 des zweiten Bereichs 16.
Die gestrichelten Linien 70, 72 deuten schematisch die Kontur der der Kettenin
nenseite 38 zugewandten Wandung 24 einer bekannten Lasche.
Insbesondere durch die Gestaltung der Vorsprünge 28 bzw. 32 wird bewirkt,
daß bei einer Verschwenkung dieser Lasche 10 in Richtung der Ketteninnen
seite 38 relativ zu einer benachbarten, an diese Lasche 10 angelenkten und
nicht dargestellten Lasche auf einen vorbestimmten maximalen Verschwenk
winkel begrenzt ist.
Diese Verschwenkung wird insbesondere im Zusammenwirken mit den nicht
dargestellten Wiegestücken bewirkt.
Vorzugsweise ist die Höhe 46 des Vorsprungs 28 und/oder die Höhe 50 des
Vorsprungs 32 und/oder die Höhe 52 des Vorsprungs 30 und/oder die Höhe 48
des Vorsprungs 26 derart gestaltet, daß diese Höhe wenigstens 30%, vorzugs
weise wenigstens 45% oder wenigstens 60% oder wenigstens 75% oder we
nigstens 85% oder mehr als 100% des Abstandes zwischen den Punkten 60,
54, 64, 68, die diesen jeweiligen Höhen 46, 48, 50, 52 zugeordnet sind, und der
zentralen Längsachse 36 der Lasche 10 beträgt, wobei sich die Vorsprünge 28
und 26 bzw. 32 und 30 nicht berühren.
Fig. 2 zeigt als beispielhafte Ausführungsform eine Lasche 80, welche in einer
erfindungsgemäßen Laschenkette gegeben sein kann.
Die Lasche 80 weist eine Öffnung 12 mit einem ersten Bereich 14 sowie einem
zweiten Bereich 16 auf. Durch diesen ersten Bereich 14 sowie diesen zweiten
Bereich 16 kann sich jeweils ein Wiegestückpaar erstrecken, über welches die
Lasche 80 mit Laschen jeweils benachbarter Kettenglieder gelenkig verbunden
werden kann. Die Innenkontur der Öffnung 12 bzw. die Gestaltung der Wan
dung 24 der Öffnung 12 kann derart gestaltet sein, wie dies anhand der Fig. 1
erläutert wurde oder derart gestaltet sein, wie eine bekannte Lasche anhand
der Fig. 1 erläutert wurde oder auf sonstige Weise gestaltet sein.
Die Außenkontur der Lasche 80 weist einen Vorsprung auf, welcher sich an
einer Stirnseite 84 dieser Lasche 80 in Laufrichtung 34 der Laschenkette er
streckt.
Dieser Vorsprung ist in dem der Ketteninnenseite 38 zugewandten Bereich 86
der Stirnseite 84 angeordnet.
Die gestrichelte Linie 88 deutet eine beispielhafte Außenkontur einer Lasche 80
an, welche im der Lascheninnenseite 38 zugewandten Bereich 86 der Stirnsei
te 84 keinen Vorsprung 82 aufweist.
Der Vorsprung 82 ist insbesondere derart gestaltet, daß er im Zusammenwirken
mit einem Anschlag, wie Wiegestück einer Gelenkeinrichtung eines benach
barten Kettenglieds, als Anti-Verklemmsicherung und/oder Verschwenksiche
rung und/oder als eine Einrichtung, welche sicherstellt, daß zwei Wiegestücke
die der gleichen Gelenkeinrichtung zugeordnet sind, nach einer Hin-und-Her-
Verschwenkung der durch diese Gelenkeinrichtung verbundenen Kettenglie
dern, die im wesentlichen ursprüngliche Relativstellung zueinander und zu die
sen Kettengliedern aufweisen, wirkt.
Fig. 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen La
schenkette, welche in Laufrichtung 34 der Laschenkette mehrere benachbarte
Kettenglieder 100, 102, 104 aufweist.
Die jeweils in Laufrichtung 34 benachbarten Kettenglieder sind jeweils über
Gelenkeinrichtungen 106, 108, 110 schwenkbar miteinander verbunden.
Diese Gelenkeinrichtungen 106, 108, 110 weisen jeweils zwei Wiegestücke
112, 114 auf, welche sich durch Öffnungen 12 der jeweiligen Laschen 80 der
Kettenglieder 100, 102, 104 erstrecken. Die derselben Gelenkeinrichtung 106,
108, 110 zugeordneten Wiegestücke 112, 114 weisen eine identische oder eine
unterschiedliche Geometrie auf.
Die Wiegestücke 112, 114, welche unterschiedlichen Gelenkeinrichtungen 106,
108, 110 zugeordnet sind, weisen eine identische oder eine unterschiedliche
Geometrie auf.
Die Laschen 80 sind innerhalb der gleichen Kettenglieder 100, 102, 104 gleich
oder unterschiedlich gestaltet.
Die Laschen 80 verschiedener Kettenglieder 100, 102, 104 sind gleich oder
unterschiedlich gestaltet.
Wenigstens eine Lasche 80 weist einen sich in Laufrichtung 34 der Laschen
kette erstreckenden Vorsprung 82 auf, welcher, in Laufrichtung 34 gesehen, an
einer Stirnseite 84 der Lasche angeordnet ist. Ein derartiger Vorsprung wurde
beispielhaft bereits anhand der Fig. 2 näher erläutert.
Die jeweils benachbarten Kettenglieder 102, 104 können jeweils um eine Ge
lenkeinrichtung 108 mit Wiegestücken 112, 114 verschwenkt werden. Der Vor
sprung 82 bewirkt, daß bei einem vorbestimmten Verschwenkwinkel dieser be
nachbarten Kettenglieder, dem maximalen Verschwenkwinkel αmax, eine weitere
Verschwenkung dieser benachbarten Kettenglieder, zumindest in Richtung der
Ketteninnenseite 38, verhindert wird. Um diese weitere Verschwenkung zu ver
hindern, schlägt der Vorsprung 82 gegen ein Wiegestück 114 einer benach
barten Gelenkeinrichtung 106 an.
Der Verschwenkwinkel α ist insbesondere der Winkel, welcher zwischen zwei
Geraden eingeschlossen wird, von denen die eine senkrecht zur Längsrich
tung 116 des einen Kettenglieds und die andere senkrecht zur Längsrich
tung 118 des anderen, benachbarten Kettenglieds ausgerichtet ist.
Der Vorsprung 82 sowie das als Anschlag für diesen Vorsprung 82 wirkende
Wiegestück 114 wirken vorzugsweise - alternativ oder zusätzlich - als Anti-
Verklemmsicherung und/oder als Einrichtung, welche sicherstellt, daß der glei
chen Gelenkeinrichtung zugeordnete Wiegestücke 112, 114 nach einer Hin-und-
Her-Verschwenkung der durch diese Gelenkeinrichtung 108 verbundenen
Kettenglieder 102, 104 im wesentlichen ihre ursprüngliche Relativstellung zu
einander und zu diesen Kettengliedern 102, 104 aufweisen.
Fig. 4 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen La
schenkette in schematischer, teilgeschnittener Ansicht, welche mehrere Ketten
glieder 100, 102 aufweist, die jeweils durch eine Gelenkeinrichtung 106 mitein
ander verbunden sind. Fig. 4 zeigt jeweils eine Lasche 180, 182 der Kettenglie
der 100, 102. Die Laschen 100, 180 können gleich oder unterschiedlich gestal
tet sein, und zwar insbesondere hinsichtlich ihrer Außengeometrie und ihrer
Innengeometrie. Die unterschiedlichen Laschen 180, 182 innerhalb der Ketten
glieder 100 bzw. 102, von denen jeweils nur eine dargestellt ist, können eben
falls gleich oder unterschiedlich gestaltet sein.
Die Gelenkeinrichtung 106 weist Wiegestücke 112, 114 auf, welche über ihre
jeweiligen Wälzflächen 184, 186 aufeinander abrollen können.
Die Kettenglieder 100, 102 sind in Fig. 4 in Richtung der Ketteninnenseite 38
verschwenkt. Das Wiegestück 112, welches gegenüber dem Kettenglied 102
bzw. der Lasche 182 im wesentlichen drehfest angeordnet ist, ist in zwei Ver
schwenkstellungen dargestellt, in welchen es unterschiedliche Relativstellungen
gegenüber der Lasche 180 bzw. dem Kettenglied 100 aufweist. Dieses Wiege
stück 112 weist einen Wiegestückoberflächenkontaktbereich 188 auf, welcher in
vorbestimmten Schwenkstellungen einen Laschenoberflächenkontaktbe
reich 190 der Lasche 180 kontaktiert. Der jeweilige Verrundungsradius 192 der
Lasche 180 im Laschenoberflächenkontaktbereich 190 ist im wesentlichen der
art gestaltet, daß er im wesentlichen doppelt so groß ist, wie der jeweilige Ver
rundungsradius 194 der Außenoberfläche im Wiegestückoberflächenkontaktbe
reich 188 des Wiegestücks 112.
Der Wiegestückoberflächenkontaktbereich 188 ist im wesentlichen im Bereich
des ersten bzw. des zweiten Bereichs 16 der Öffnung 12 angeordnet. In der
Darstellung gemäß Fig. 4 ist der Wiegestückoberflächenkontaktbereich 188 ein
Bereich der Wandung 24, welche die Öffnung 12 im ersten Bereich 14 oder im
zweiten Bereich 16 in Richtung der durch den Pfeil 40 schematisch angedeu
teten Kettenaußenseite begrenzt. Der Wiegestückoberflächenkontaktbereich
kann auch in anderen Bereichen der Wandung 24 angeordnet sein, wie bei
spielsweise dem Bereich, welcher die Öffnung 12, insbesondere im ersten Be
reich 14 oder im zweiten Bereich 16, in Richtung der Ketteninnenseite 38 be
grenzt.
Insbesondere ist der Wiegestückoberflächenkontaktbereich 188 im ersten Be
reich 14 bzw. im zweiten Bereich 16 der Öffnung 12 angeordnet, und zwar in
einem Teilbereich der Wandung 24, welche der Kettenaußenseite 40 oder der
Ketteninnenseite 38 am weitesten zugewandt ist.
Fig. 5 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen La
schenkette in schematischer, teilgeschnittener Ansicht.
Dargestellt ist insbesondere eine Lasche 10 sowie zwei Wiegestücke 112, 114,
die der gleichen, zwei benachbarte Kettenglieder verbindenden Gelenkeinrich
tung 106 zugeordnet sind. Das Wiegestück 112 ist in zwei unterschiedlichen
Verschwenkstellungen dargestellt und kann sich relativ zur Lasche 10 bei einer
Verschwenkung der benachbarten Kettenglieder verschwenken. Die Laschen
wenigstens eines Kettengliedes weisen im Bereich der die Öffnung 12 begren
zenden Wandung 24 Vorsprünge 26, 28 auf, welche bereits, insbesondere an
hand der vorangehenden Figur, näher erläutert wurden. Das Zusammenwirken
des Wiegestücks 112 mit der Innenkontur der Lasche 10 ist derart gestaltet,
daß der Laschenoberflächenkontaktbereich 190 im wesentlichen im Bereich
des Vorsprungs 26 angeordnet ist.
Alternativ kann der Wiegestückoberflächenkontaktbereich, was in Fig. 5 nicht
gezeigt ist, auch insbesondere im Bereich der am Vorsprung 28 angeordneten
Wandung 24, welcher die Öffnung 12 in Richtung der Ketteninnenseite 38 be
grenzt, angeordnet sein.
Der Laschenoberflächenkontaktbereich 190 ist insbesondere in einem Oberflä
chenbereich des Vorsprungs 26 angeordnet, welcher die Beweglichkeit des
Wiegestücks 112 in Richtung der Laufrichtung 34 der Laschenkette begrenzt.
Fig. 6 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer
Darstellung.
Dargestellt ist insbesondere ein Wiegestück 210 einer Gelenkeinrichtung, wel
che zwei Kettenglieder gelenkig miteinander verbindet, sowie Laschen 212,
welche jeweils einem dieser benachbarten Kettenglieder zugeordnet sind.
Es ist eine Einrichtung 214, 216 vorgesehen, welche sicherstellt, daß das Spiel
der Laschen in Richtung der Längsachse 217 des Wiegestücks 112 kleiner als
ein vorbestimmter Wert ist, wie beispielsweise 0,02 mm oder 0,01 mm oder
0,005 mm oder 0,002 mm oder dergleichen.
Diese Einrichtung 214, 216 wird am Wiegestück 112 außerhalb des Laschen
pakets aufgebracht, und zwar mit möglichst geringem Abstand zu dem La
schenpaket. Für unterschiedliche Gelenkeinrichtungen wird die jeweilige Positi
on dieser Einrichtung 214, 216 jeweils individuell bestimmt, und zwar in Abhän
gigkeit der jeweiligen tatsächlichen Dicke des Laschenpakets, welche, insbe
sondere bedingt durch Fertigungstoleranzen, zwischen unterschiedlichen La
schenpakten gegebenenfalls variiert. Auf diese Weise lassen sich insbesondere
fertigungsbedingte Dickenunterschiede der Laschen ausgleichen, welche an
sonsten gegebenenfalls zu einer unerwünschten Beweglichkeit der La
schen 212 in Richtung der Gelenkachsen führen würden. Insbesondere wird die
Position der Schweißpunkte 214, 216 an jedem Wiegestück 112 individuell be
stimmt.
Die gestrichelten Linien 218 deuten in Fig. 6 beispielhaft Positionen der
Schweißpunkte 214, 216 an, in welchen diese Schweißpunkte 214, 216 positio
niert worden wären, wenn die Laschen 212 keine fertigungsbedingten Toleran
zen hinsichtlich ihrer Dicke aufweisen würden. In einer der Anmelderin be
kannten Ausführungsform einer Laschenkette werden diese Schweißpunkte
unabhängig von der tatsächlichen Dicke des Laschenpakets an jeder Gelen
keinrichtung an die durch die gestrichelten Linien 218 angedeuteten Positionen
gesetzt, so daß die Schweißpunktposition bei jeder Gelenkeinrichtung im we
sentlichen die gleiche ist.
Durch eine Variation der Schweißpunktposition für jede Gelenkeinrichtung kann
insbesondere die Lebensdauer der Laschenkette erhöht werden und die Be
triebssicherheit verbessert werden.
Die Schweißpunkte 214, 216 wirken insbesondere als Anschläge für die La
schen 212, welche die Beweglichkeit dieser Laschen 212 begrenzen. Die Posi
tion dieser Anschläge bzw. Schweißpunkte 214, 216 wird in Abhängigkeit von
der Anzahl der Laschen 212, welche sich um das Wiegestück 112 erstrecken
sowie den Dicken der Laschen 212 in Richtung der Längsachse 217, bestimmt.
Vorzugsweise werden die Schweißpunkte 214, 216 jeweils derart positioniert,
daß der Abstand zwischen der Stirnfläche 220 des Wiegestücks 112 und der
dieser Stirnfläche 220 am nächsten gelegenen Lasche 212 des Laschenpakets
im wesentlichen dem Abstand zwischen der anderen Stirnseite 222 des Wiege
stücks 212 und der dieser Stirnseite 222 am nächsten gelegenen Lasche 212
des Laschenpakets entspricht.
Fig. 7 zeigt eine elastische Einrichtung 230, welche die Laschen 212 in Rich
tung der Längsachse 217 des Wiegestücks 112 belastet und somit ein Spiel der
Laschen in Richtung dieser Längsachse 217 ausgleichen kann. Die elastische
Einrichtung bewirkt somit auch insbesondere, daß die Laschen im wesentlichen
in ihrer jeweiligen Position gehalten werden. Die Laschen stützen sich ferner
gegen einen Anschlag ab, bzw. es sind Sicherungselemente 232, 234 vorgese
hen, welche bewirken, daß die Laschen in ihrer Beweglichkeit in Richtung der
Längsachse 217 beschränkt sind.
Die elastische Einrichtung 230 ist insbesondere eine Federeinrichtung. Die ela
stische Einrichtung kann aus einem Kunststoffmaterial bestehen oder aus ei
nem Metall, wie Federdraht, oder aus einem sonstigen Material.
Die Federeinrichtung ist als Tellerfedereinrichtung oder als Spiralfedereinrich
tung oder als, wie in Fig. 8 gezeigt,
s-förmig gestaltete Federeinrichtung oder auf sonstige Weise gestaltet.
Fig. 9 zeigt eine weitere beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in sche
matischer Darstellung.
Benachbarte Kettenglieder 100, 102 der erfindungsgemäßen Laschenkette sind
über Gelenkeinrichtungen 106, 108, 110, welche Wiegestücke 260, 262 aufwei
sen, gekoppelt. Diese Wiegestücke 260, 262 können aufeinander abwälzen und
erstrecken sich durch Öffnungen 264 der an die Gelenkeinrichtung angrenzen
den Laschen 266, 268. Der Querschnitt dieser Öffnung 264 weist Verjüngun
gen 270, 272 auf, die von Vorsprüngen 274, 276, 278, 280 in der Laschenin
nenkontur 282 gebildet werden. Die Wiegestücke 260, 262 sind gegebenenfalls
jeweils mit wenigstens einer der Laschen 266, 268 eines der Kettenglieder 100,
102 drehfest gekoppelt und gegenüber den Laschen 266, 268 des jeweils ande
ren Kettenglieds 100, 102 drehbeweglich angeordnet, und zwar insbesondere
mit Spiel 284 an vorbestimmten Stellen.
Gegebenenfalls ist in vorbestimmten Bereichen kein Spiel zwischen der jeweili
gen Innenkontur 282 der Lasche 266, 268 und dem jeweiligen Wiegestück 260,
262 gegeben, wobei diese Bereiche der jeweiligen Innenkontur 282 bzw. des
jeweiligen Wiegestücks 260, 262 jedoch derart gestaltet sind, daß eine Relativ
beweglichkeit der jeweiligen Innenkontur 282 gegenüber dem jeweiligen Wie
gestück 260, 262 in Schwenkrichtung durch den entsprechende Kontakt in der,
in Fig. 9, dargestellten, Bezugsstellung nicht verhindert.
Die Gestaltung der Wiegestücke 260, 262 sowie der Laschen 266, 268, und
insbesondere der Lascheninnenkontur 282 bzw. der Vorsprünge 274, 276, 278,
280, ist derart, daß wenigstens eines der Wiegestücke 260, 262 bei einer, in
Richtung der Laschenaußenseite 40 gerichteten Verschwenkung dieser Ketten
glieder 100, 102 bei einem vorbestimmten maximalen Verschwenkwinkel an die
Lascheninnenkontur 282 einer gegenüber diesem Wiegestück 260, 262 dreh
beweglich angeordneten Lasche 266, 268 anschlägt, so daß ein weiteres in
Richtung der Kettenaußenseite 40 gerichtetes Verschwenken dieser Ketten
glieder 100, 102 blockiert wird.
Insbesondere schlägt dieses Wiegestück 266, 268 dabei an einen Vor
sprung 276 der Lascheninnenkontur 282 an, wobei das Spiel 284 an einer vor
bestimmten Stelle gleich Null wird.
Die Verschwenkung in Richtung der Ketteninnenseite wird, wie bereits be
schrieben wurde, durch das Zusammenwirken eines Vorsprungs 82 der La
schenaußenkontur 286 der jeweiligen Lasche 266, 268 mit einem Wiege
stück 260 einer benachbarten Gelenkeinrichtung 110 begrenzt.
Anhand der Fig. 10 und 11, die die in Fig. 9 dargestellte Ausführungsform in
unterschiedlichen Schwenkstellungen darstellen, wird nun insbesondere die
Begrenzung der Verschwenkwinkel in den unterschiedlichen Verschwenkrich
tungen näher erläutert.
Die Darstellung gemäß Fig. 10 zeigt die Kettenglieder 100, 102 in einer maxi
malen, in Richtung der Kettenaußenseite 40 verschwenkten Relativstellung.
Während der Verschwenkung aus der in Fig. 9 gezeigten Bezugsstellung, in
welcher die Kettenglieder 100, 102 im wesentlichen linear ausgerichtet waren,
in die in Fig. 10 gezeigte verschwenkte Stellung, in welcher diese Kettenglie
der 100, 102 in Richtung der Kettenaußenseite 40 verschwenkt sind und den
maximalen Verschwenkwinkel αmax,außen einschließen, haben sich die Wiege
stücke 260, 262 der Gelenkeinrichtung 108 mit ihren Wälzflächen 300, 302 auf
einander abgewälzt.
Während dieses Abwälzens bzw. während dieser Verschwenkung ist Spiel 284
an einer vorbestimmten Stelle bzw. in einem vorbestimmten Bereich zwischen
dem Wiegestück 260 und der die Öffnung 264 begrenzenden Innenkontur 282
der Lasche 266 gegeben, gegenüber der dieses Wiegestück 260 drehbeweglich
angeordnet ist. Diese Stelle bzw. dieser Bereich ist in der beispielhaften Aus
führungsform gemäß Fig. 9 zwischen einem Endbereich 304 des Wiege
stücks 260 und einem Bereich 306 des Vorsprungs 276 gegeben.
In der in Fig. 10 gezeigten maximalen Verschwenkstellung ist dieses Spiel 284
im wesentlichen zu Null geworden, so das Wiegestück 260 an den Vor
sprung 276 anschlägt und ein weiteres Verschenken in Richtung der Kettenau
ßenseite 40 verhindert wird.
Der Vorsprung 82 ist bei diesem maximalen Verschwenkwinkel αmax,außen bei
der zur Kettenaußenseite gerichteten Verschwenkung der Kettenglieder 100,
102 im wesentlichen frei, so daß er insbesondere nicht an ein benachbartes
Wiegestück 260 anschlägt.
Fig. 11 zeigt die Kettenglieder 100, 102 in einer maximalen, in Richtung der
Ketteninnenseite 38 verschwenkten Relativstellung bei einem maximalen Ver
schwenkwinkel αmax,innen.
In dieser Relativstellung ist Spiel 284 zwischen einer vorbestimmten Stelle bzw.
in einem vorbestimmten Bereich zwischen dem Wiegestück 260 und der dis
Öffnung 264 der Lasche 266 begrenzenden Innenkontur 282 gegeben, und
zwar insbesondere zwischen einem Endbereich 304 des Wiegestücks 260 und
einem Bereich 306 des Vorsprungs 276 oder dem gesamten Vorsprung 276
oder der gesamten Innenkontur 282. Gegebenenfalls vorhandene spielfreie Be
reiche zwischen der Lascheninnenkontur 282 und dem Wiegestück 260 dienen
insbesondere Führungszwecken. Die Verschwenkbarkeit der Kettenglieder 100,
102 relativ zueinander wird in der Ausführungsform gemäß Fig. 9 bis Fig. 11
nicht durch das Zusammenwirken des Wiegestücks 112 mit der Innenkon
tur 282 der Lasche 10 beschränkt oder verhindert, wenn die Kettenglieder 100,
102 relativ zueinander in Richtung der Ketteninnenseite 38 verschwenkt sind
oder werden.
Bei der in Fig. 11 dargestellten Relativstellung zwischen dem Kettenglied 100
und dem Kettenglied 102 wird eine weitere, in Richtung der Ketteninnenseite 38
gerichtete Verschwenkung des Kettenglieds 100 relativ zum Kettenglied 102
insbesondere durch das Zusammenwirken des Wiegestücks 260' mit dem Vor
sprung 82 vermieden bzw. blockiert. Dieses Zusammenwirken ist insbesondere
derart gestaltet wie es bereits beschrieben wurde, also insbesondere derart,
daß das Wiegestück 260' an den Vorsprung 82 anschlägt.
Das Wiegestück 260', welches die Verschwenkbarkeit des Kettenglieds 100
gegenüber dem Kettenglied 102 in Richtung der Ketteninnenseite 38 begrenzt,
ist verschieden von dem Wiegestück 260, welches die Verschwenkbarkeit des
Kettenglieds 100 gegenüber dem Kettenglied 102 in Richtung der Kettenau
ßenseite 38 begrenzt. Diese Wiegestücke 260, 260' erstrecken sich jeweils
durch die Öffnungen 264 der Laschen des Kettenglieds 100, sind jedoch unter
schiedlichen Gelenkeinrichtungen 108, 110 zugeordnet.
Es sei angemerkt, daß anhand der Figur, und insbesondere anhand der Fig. 9
bis 11, im wesentlichen die Begrenzung der Verschwenkwinkel zwischen be
nachbarten Kettengliedern 100, 102 erläutert wurde. Durch die beispielhafte
erfindungsgemäße Gestaltung, also insbesondere das Zusammenwirken des
Wiegestücks 112 mit der Innenkontur 282 der Lasche 10 einerseits und das
Zusammenwirken des Wiegestücks 260' mit dem Vorsprung 82 andererseits,
wird ferner sichergestellt, daß die Wiegestücke 260, 262 nach einer Hin-und-
Her-Verschwenkung wieder ihre ursprüngliche Relativstellung haben und/oder
daß die Kettenglieder 100, 102 bei einer Verschwenkung nicht verklemmen.
Unter dem Verklemmen ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere
auch zu verstehen, daß sich die derselben Gelenkeinrichtung 106, 108, 110
zugeordneten Wiegestücke 260, 262 als Gesamtheit bei einer Hin-und-Her-
Bewegung gegenüber den angrenzenden Kettengliedern 100, 102 verdrehen,
also nach der "Her-Bewegung" als Gesamtheit in einer Stellung sind, die ge
genüber der Stellung, die vor der "Hin-Bewegung" gegeben war, verdreht ist.
Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvor
schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die An
melderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder
Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.
In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbil
dung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweili
gen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines
selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der
rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik
am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die
Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Tei
lungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindun
gen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprü
che unabhängige Gestaltung aufweisen.
Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste
hen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abände
rungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente
und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination
oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Be
schreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in
den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschrit
ten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind
und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen
Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-,
Prüf- und Arbeitsverfahren betreffen.