DE10063681A1

DE10063681A1 - System for determining incomplete closing of door especially of refrigerator with switch element working with door which in closed condition assumes 1st position and in wide open condition

Info

Publication number: DE10063681A1
Application number: DE10063681A
Authority: DE
Inventors: Roland Maier
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2000-12-20
Filing date: 2000-12-20
Publication date: 2002-07-04

Abstract

The system is designed so that it includes a pressure measuring unit (7), so that the timer (11) is activatable by the transition of the switching element (6) in the second position, and that the signal transmitter (13) after the expiry of the time span (t1-t3), if the pressure measuring unit (7) has determined no pressure alteration in the time span (t1-t3), above a limit value (p).

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen der unvollständigen Schließung einer Tür, insbesondere der Tür eines Kältegeräts.The present invention relates to an apparatus and a method for detecting the incomplete closing of a door, especially the door of a refrigerator.

Die meisten Kältegeräte wie etwa Kühlschränke oder Gefrierschränke sind mit Nähe rungsschaltern versehen, die beim Öffnen der Tür eine Innenbeleuchtung ein- und beim Schließen wieder ausschalten. Um zu gewährleisten, dass bei vollständig geschlossener Tür die Innenbeleuchtung sicher ausgeschaltet ist, muss der Schaltpunkt dieser Nähe rungsschalter kurz vor dem Ende der Schließbewegung der Tür liegen.Most refrigerators such as refrigerators or freezers are close by tion switches that switch on interior lighting when the door is opened and when Switch off closing again. To ensure that when fully closed If the interior lighting is switched off safely, the switching point must be this close switch just before the door closes.

Es ist bekannt, an einen solchen Näherungsschalter eine Warneinrichtung zu koppeln, die nach einer gewissen Zeitspanne, in der die Tür offen gewesen und die Innenbeleuchtung eingeschaltet gewesen ist, ein Warnsignal erzeugt, um einen Benutzer zu veranlassen, die Tür zu schließen und so zu verhindern, dass sich der Innenraum des Kältegeräts er wärmt und sich Kondenswasser darin sammelt.It is known to couple a warning device to such a proximity switch, which after a period of time in which the door has been open and the interior lighting has been turned on, generates a warning signal to prompt a user close the door to prevent the interior of the refrigerator from moving warms and condensed water collects in it.

Diese Warneinrichtung ist jedoch ungeeignet, um den Benutzer vor Offenzuständen der Tür zu warnen, bei denen die Tür nicht weit genug geöffnet ist, um den Näherungsschal ter zu schließen. Es kann daher z. B. zu einer Situation kommen, wo ein Benutzer der offe nen Tür einen Stoß gibt, um sie zu schließen, und diese in einen Zustand der spaltbreiten Öffnung, noch vor dem vollständigen Schließen aber nach dem Öffnen des Näherungs schalters, stehen bleibt. Eine solche unvollständige Schließung ist für einen unaufmerk samen Benutzer von außen nicht ohne weiteres sichtbar. Es besteht daher die Gefahr, dass ein solcher Zustand über mehrere Stunden oder Tage bestehen bleibt, bis erneut auf das Kältegerät zugegriffen wird. Im Extremfall kann ein solches Ereignis zum Verderben von in dem Gerät gelagerten Lebensmitteln und sogar zu einer Beschädigung der Kälte maschine des Geräts führen, wenn die erzeugte Kälte infolge von fortschreitender Berei fung der Verdampferelemente nicht mehr ausreichend abgegeben werden kann und die Kältemaschine pausenlos läuft.However, this warning device is unsuitable to warn the user of open conditions of the Warning the door where the door is not open enough to the proximity scarf ter close. It can therefore, for. B. come to a situation where a user of the open gives a door a push to close it and this into a state of gap widths Opening, before closing completely but after opening the proximity switch, stops. Such an incomplete closure is unnoticeable seed users not easily visible from the outside. There is therefore a risk that such a condition persists for several hours or days until the refrigerator is accessed. In extreme cases, such an event can spoil of food stored in the device and even damage to the cold machine of the device if the cold generated as a result of progressing area tion of the evaporator elements can no longer be released sufficiently and the Chiller runs non-stop.

Zu einer unvollständigen Schließung der Tür eines Kältegeräts kann es aber auch dann kommen, wenn die üblicherweise zwischen der Tür und ihrem Rahmen angeordnete Magnetdichtung schadhaft ist und warme Außenluft durch die schadhafte Dichtung in das Gerät eindringen kann, oder wenn die Tür schlecht aufgehängt ist, so dass die Magnetdichtung nicht auf dem gesamten Türumfang mit dem Rahmen in Berührung gelangen kann. Letzterer Fall kann insbesondere bei Einbau-Kältegeräten leicht auftreten, bei de nen in geschlossenem Zustand der Tür die Magnetdichtung von außen nicht sichtbar ist. Eine solche fehlerhafte Schließung kann eventuell über Monate unentdeckt bleiben und in dieser Zeit dem Benutzer völlig überflüssige Energiekosten bereiten, oder sie kann durch kontinuierliches Ausströmen von Kaltluft durch die unvollständig geschlossene Dichtung zur Kondensatbildung an von dem Kaltluftstrom getroffenen Möbelteilen und langfristig zu deren Beschädigung durch Aufquellen führen.However, an incomplete closure of the door of a refrigerator can also occur come when the one usually arranged between the door and its frame Magnetic seal is damaged and warm outside air through the damaged seal in the Device can penetrate, or if the door is badly hung, so the magnetic seal do not touch the frame on the entire circumference of the door can. The latter case can easily occur in particular with built-in refrigeration devices, de When the door is closed, the magnetic seal is not visible from the outside. Such an incorrect closure can possibly go undetected for months and in this time, the user may incur completely unnecessary energy costs, or it may go through continuous outflow of cold air through the incompletely closed seal for the formation of condensate on furniture parts hit by the cold air flow and in the long term cause their damage by swelling.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Vorrichtung und ein Verfahren anzugeben, die eine zuverlässige Erfassung solcher unvollständiger Schließzustände ermöglichen.The object of the present invention is to specify a device and a method, which enable reliable detection of such incomplete closing states.

Die Aufgabe wird zum einen gelöst durch eine Vorrichtung, die ein mit der Tür wirkver bundenes Schaltelement, das in einem geschlossenen Zustand der Tür einen ersten und in einem weit geöffneten Zustand der Tür einen zweiten Schaltzustand einnimmt, einen durch einen Zustandswechsel des Schaltelements aktivierbaren Zeitgeber, einen Signal geber zum Erzeugen eines Warnsignals nach Ablauf einer Aktivierungszeitspanne des Zeitgebers und eine Druckmesseinrichtung umfasst, die durch den Übergang des Schalt elements in den zweiten Zustand aktivierbar ist, wobei der Signalgeber nach Ablauf der Aktivierungszeitspanne nur dann ein Warnsignal erzeugt, wenn die Druckmesseinrichtung in der Zeitspanne keine Druckänderung oberhalb eines Grenzwertes erfasst hat.The problem is solved on the one hand by a device which is a device with the door bound switching element, the first and in a closed state of the door assumes a second switching state when the door is wide open, one a timer which can be activated by a change in state of the switching element, a signal encoder for generating a warning signal after an activation period of the Includes timer and a pressure measuring device by the transition of the switching elements can be activated in the second state, the signal generator after the expiry of Activation period only generates a warning signal when the pressure measuring device has not detected any pressure change above a limit value in the period.

Zum anderen wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren mit den Schritten
On the other hand, the task is solved by a method with the steps

- detecting a closing movement of the door,
Monitoring a change in pressure in a room locked by the door,
- Determine the incomplete closure when the pressure change in a ge given time after the detection of the closing movement a limit value exceeds.

Die Funktionsweise der Erfindung beruht auf dem Effekt, dass beim Öffnen der Tür des Kältegeräts kalte Luft aus dessen Innenraum ausströmt und durch warme Umgebungsluft ersetzt wird, die sich im Kältegerät abkühlt. Wenn diese Abkühlung bei dicht geschlosse ner Tür stattfindet, führt sie zeitweilig zur Ausbildung eines Unterdrucks in dem Innen raum. Dieser Effekt ist auch der Grund dafür, dass es unmittelbar nach dem Schließen einer Kühlschranktür schwieriger ist, diese erneut zu öffnen, als wenn seit dem Schließen eine längere Zeitspanne verstrichen ist, denn im Laufe der Zeit gleicht sich die Druckdiffe renz zwischen innen und außen wieder aus. Die aus dieser Abkühlung resultierende Druckänderung wird erfindungsgemäß als Kriterium für die vollständige oder unvollständi ge Schließung der Tür eingesetzt. Bei unvollständiger Schließung kann sich keine nen nenswerte Druckdifferenz zwischen innen und außen aufbauen. Wenn also einerseits eine Schließbewegung der Tür erfasst wird, andererseits aber nach Erfassen der Schließ bewegung die Druckänderung ausbleibt, so kann dies nur daran liegen, dass die Schließ bewegung nicht zu einer vollständigen Schließung geführt hat. Als Grenzwert für die Druckänderung kann ein Druckwert festgelegt werden, der nach Erfassen der Schließbe wegung unterschritten werden muss, um die Schließung der Tür als vollständig bewerten zu können. Möglich ist aber auch, eine Geschwindigkeit der Druckänderung als Grenzwert zu definieren, die bei einer vollständigen Schließung überschritten werden muss. Der Grenzwert kann zeitlich unveränderlich sein, es ist aber auch möglich, ihn als Funktion der Zeit ab Aktivierung des Zeitgebers zu definieren. In letzterem Fall ist zweckmäßiger weise ein Speicherelement zum Speichern der Funktion vorgesehen.The operation of the invention is based on the effect that when opening the door of the Refrigerator cold air flows out of its interior and through warm ambient air is replaced, which cools down in the refrigerator. If this cooling at tightly closed ner door takes place, it leads temporarily to the formation of a negative pressure in the interior room. This effect is also the reason that it is immediately after closing a refrigerator door is more difficult to open than if it had been closed a longer period of time has passed since the pressure differences become more uniform over time between the inside and the outside. The resulting from this cooling According to the invention, pressure change is used as a criterion for complete or incomplete Closed the door. If the closure is incomplete, no one can Build up significant pressure difference between inside and outside. So if on the one hand a closing movement of the door is detected, but on the other hand after detection of the closing If the pressure does not change, this can only be due to the fact that the closing movement has not led to a complete closure. As a limit for the Pressure change, a pressure value can be defined, which is recorded after the closing movement must be undershot in order to assess the closing of the door as complete to be able to. However, it is also possible to use a speed of pressure change as a limit to be defined, which must be exceeded in the event of a complete closure. The The limit value can not change over time, but it is also possible to use it as a function the time from activation of the timer. In the latter case it is more appropriate as a storage element is provided for storing the function.

Es ist leicht einzusehen, dass das Ausmaß der Druckänderung um so geringer sein wird, je kleiner die Differenz zwischen den Lufttemperaturen innerhalb und außerhalb des Käl tegeräts ist. Aus diesem Grund ist die erfindungsgemäße Vorrichtung vorzugsweise mit einem Eingang für ein Temperatursignal versehen, das z. B. eine Innentemperatur des Kältegeräts, eine Umgebungstemperatur oder die Differenz zwischen beiden repräsen tiert, und der Grenzwert ist jeweils von dem Temperatursignal abhängig festgelegt.It is easy to see that the magnitude of the pressure change will be less the smaller the difference between the air temperatures inside and outside the calf device. For this reason, the device according to the invention is preferably included provided an input for a temperature signal which, for. B. an internal temperature of the Refrigerator, an ambient temperature or the difference between the two represent tiert, and the limit is determined depending on the temperature signal.

Da es bei dem Schaltelement nach der vorliegenden Erfindung nicht darauf ankommt, dass dieses erst anspricht, wenn die Tür eine Anschlagposition erreicht hat, kann als Schaltelement vorteilhaft ein Schalter mitgenutzt werden, der zum Schalten der Innen raumbeleuchtung ohnehin in den meisten Kältegeräten vorhanden ist.Since the switching element according to the present invention is not important, that this only responds when the door has reached a stop position, can as Switching element advantageously a switch can be used to switch the interior room lighting is present in most refrigerators anyway.

Als Druckmesseinrichtung wird zweckmäßigerweise eine Luftdruckmesseinrichtung ein gesetzt. Diese kann insbesondere im Innenraum des Kältegeräts angeordnet sein. Alter nativ kann die Druckmesseinrichtung zum Messen einer von der Tür des Kältegeräts auf dessen Rahmen ausgeübten Kraft angeordnet sein.An air pressure measuring device is expediently used as the pressure measuring device set. This can be arranged in particular in the interior of the refrigerator. age natively, the pressure measuring device can be used to measure one of the door of the refrigerator the frame exerted force may be arranged.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be schreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezüg auf die Figuren. Es zeigen: Further features and advantages of the invention result from the following description writing of exemplary embodiments with reference to the figures. Show it:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einer erfindungsge mäßen Überwachungsvorrichtung; Figure 1 is a schematic section through a refrigerator with a surveillance device according to the invention.

Fig. 2 eine Schaltungskonfiguration einer einfachen Ausgestaltung der Überwa chungsvorrichtung; Fig. 2 is a circuit configuration of a simple configuration of the monitoring device;

Fig. 3 den zeitlichen Verlauf von Signalen in der Überwachungsvorrichtung aus Fig. 2; FIG. 3 shows the time course of signals in the monitoring device of Fig. 2;

Fig. 4 eine fakultative Ergänzung der Schaltung aus Fig. 2; FIG. 4 shows an optional addition to the circuit from FIG. 2;

Fig. 5 ein Flussdiagramm eines Verfahrens zum Erfassen der unvollständigen Schließung einer Tür, das mit einer weiterentwickelten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausführbar ist; und Fig. 5 is a flow diagram of a method for detecting the incomplete closure of a door which is executable with a further developed embodiment of the device according to the invention; and

Fig. 6 eine Abwandlung von Fig. 3. FIG. 6 shows a modification of FIG. 3.

Fig. 1 zeigt einen stark schematisierten Schnitt durch ein Kältegerät, das mit einer erfin dungsgemäßen Erfassungsvorrichtung ausgestattet ist. Das Kältegerät hat ein an einer Seite offenes Gehäuse 1, die offene Seite ist durch eine angelenkte Tür 2 verschließbar. Eine flexible Magnetdichtung 3 erstreckt sich um den gesamten Umfang der Tür 2, um den Innenraum 4 weitgehend luftdicht gegen die Umgebung abzuschließen. In der in der Figur gezeigten geschlossenen Stellung der Tür 2 hält diese einen Stift 5 eines Näherungs schalters 6 in einer eingedrückten Stellung, in der der Näherungsschalter 6 offen ist. Bei geöffneter Tür 2 fährt der Stift 5 aus, und der Näherungsschalter 6 schließt sich, wodurch eine Innenbeleuchtung 17 eingeschaltet wird. Fig. 1 shows a highly schematic section through a refrigerator, which is equipped with an inventive detection device. The refrigerator has a housing 1 that is open on one side, the open side can be closed by a hinged door 2 . A flexible magnetic seal 3 extends around the entire circumference of the door 2 in order to seal the interior 4 largely airtight against the surroundings. In the embodiment shown in the figure, closed position of the door 2, this holding a pen 5 of a proximity switch 6 in a depressed position in which the proximity switch 6 is open. When the door 2 is open, the pin 5 extends and the proximity switch 6 closes, whereby an interior light 17 is switched on.

Eine Druckmesseinrichtung 7 (Fig. 2) ist hinter einer Blende 8 an der Innenseite des Ge häuses 1 angeordnet, so dass sie dem Luftdruck des Innenraums 4 ausgesetzt ist. Die Druckmesseinrichtung kann einen im wesentlichen beliebigen bekannten Aufbau haben; bevorzugt ist ein Aufbau, der direkt ein elektrisches Ausgangssignal liefert, so etwa ein Membranvakuummeter mit einem kapazitiven Wegaufnehmer zum Erfassen einer durch eine Änderung des Innenraumdrucks bedingten Verlagerung der Membran in Bezug auf eine ortsfeste Elektrode. Möglich ist auch die Erfassung einer Verformung der Membran durch ein daran angebrachtes piezoresistives Element wie etwa ein Dehnungsmessstrei fen. A pressure measuring device 7 ( FIG. 2) is arranged behind an aperture 8 on the inside of the housing 1 so that it is exposed to the air pressure of the interior 4 . The pressure measuring device can be of essentially any known construction; a construction is preferred which directly delivers an electrical output signal, such as a diaphragm vacuum meter with a capacitive displacement sensor for detecting a displacement of the diaphragm with respect to a stationary electrode caused by a change in the interior pressure. It is also possible to detect deformation of the membrane by means of a piezoresistive element attached to it, such as a strain gauge.

Die Membran kann zwischen dem Innenraum 4 des Kältegeräts einerseits und einer her metisch geschlossenen Kapsel angeordnet sein, so dass sie die Messung absoluter Druckwerte ermöglicht. Es ist aber auch möglich, zwischen einer solchen Kapsel und dem Innenraum 4 eine enge Luftdurchtrittsöffnung vorzusehen, so dass das mit der Messein richtung erfassbare Messsignal nicht mehr einem absoluten Druck des Innenraums 4 sondern der zeitlichen Änderung dieses Drucks entspricht.The membrane can be arranged between the interior 4 of the refrigeration device on the one hand and a capsule which is metically closed, so that it enables the measurement of absolute pressure values. However, it is also possible to provide a narrow air passage opening between such a capsule and the interior 4 , so that the measurement signal which can be detected with the measuring device no longer corresponds to an absolute pressure of the interior 4 but to the change over time in this pressure.

Einer nicht zeichnerisch dargestellten Variante zufolge kann die Druckmesseinrichtung auch im Bereich des Türrahmens 9 in das Gehäuse 1 eingefügt sein, so dass sie direkt einer von der Tür 2 auf das Gehäuse 1 ausgeübten Druckkraft ausgesetzt ist. Auch diese Druckkraft ist proportional zur Differenz zwischen dem Luftdruck des Innenraums 4 und dem der Umgebung.According to a variant not shown in the drawing, the pressure measuring device can also be inserted into the housing 1 in the region of the door frame 9 , so that it is directly exposed to a compressive force exerted by the door 2 on the housing 1 . This pressure force is also proportional to the difference between the air pressure of the interior 4 and that of the environment.

Fig. 2 zeigt eine einfache Schaltungskonfiguration einer erfindungsgemäßen Überwa chungsvorrichtung. Die Vorrichtung umfasst neben dem Näherungsschalter 6 und der Druckmesseinrichtung 7 lediglich noch einen Komparator 10, eine monostabile Kippstufe oder Monoflop 11, ein D-Flipflop 13 sowie eine Rücksetztaste 14. An die zwei Eingänge des Komparators 10 ist einerseits das Messsignal P der Druckmesseinrichtung 7 und an dererseits ein Referenzsignal p angeschlossen, das je nach Typ der Druckmesseinrich tung 7 einen Grenzwert des Drucks oder der Änderungsgeschwindigkeit des Drucks rep räsentiert. Der Ausgang des Komparators 10 ist mit dem D-Eingang des D-Flipflops 13 verbunden; ein Trigger-Eingang T des D-Flipflops 13 ist direkt an den Ausgang des durch den Näherungsschalter 6 getriggerten Monoflops 11 angeschlossen, und ein Rücksetz eingang R des D-Flipflops 13 ist mit der Rücksetztaste 14 verbunden. Fig. 2 shows a simple circuit configuration of a monitoring device according to the invention. In addition to the proximity switch 6 and the pressure measuring device 7, the device only includes a comparator 10 , a monostable multivibrator or monoflop 11 , a D flip-flop 13 and a reset button 14 . To the two inputs of the comparator 10 , on the one hand, the measurement signal P of the pressure measuring device 7 and, on the other hand, a reference signal p is connected, which, depending on the type of the pressure measuring device 7, represents a limit value of the pressure or the rate of change of the pressure rep. The output of the comparator 10 is connected to the D input of the D flip-flop 13 ; a trigger input T of the D flip-flop 13 is connected directly to the output of the monoflop 11 triggered by the proximity switch 6 , and a reset input R of the D flip-flop 13 is connected to the reset button 14 .

Die Funktionsweise dieser Schaltung wird mit Bezug auf Fig. 3 erläutert. Fig. 3 zeigt an hand mehrerer Diagramme a, b, c, d jeweils den zeitlichen Verlauf von Signalen in der Schaltung aus Fig. 2. Das Diagramm a zeigt den zeitlichen Verlauf des Ausgangssignals P der Druckmesseinrichtung 7. Es wird angenommen, dass zum Zeitpunkt t = 0 die Tür 2 geöffnet ist. Bis zum Zeitpunkt t1 der Schließung der Tür bleibt P konstant; nach vollstän digem Schließen der Tür beginnt mit zunehmender Abkühlung der Luft im Innenraum 4 der Druck zu fallen. Wenn die Tür ordnungsgemäß schließt, unterschreitet der Druck P den Grenzwert p, erreicht schließlich ein Minimum und beginnt, da durch kleine Fugen Luft in den Innenraum 4 nachströmt, allmählich wieder zu steigen. Wenn die Tür lange genug geschlossen gewesen ist, ist der Ausgangswert des Drucks wieder erreicht. The operation of this circuit is explained with reference to FIG. 3. FIG. 3 shows, using several diagrams a, b, c, d, the time course of signals in the circuit from FIG. 2. Diagram a shows the time course of the output signal P of the pressure measuring device 7 . It is assumed that door 2 is open at time t = 0. P remains constant until time t1 when the door is closed; after completely closing the door, the pressure in the interior 4 begins to drop with increasing cooling of the air. If the door closes properly, the pressure P falls below the limit value p, finally reaches a minimum and begins to rise again gradually, since air flows into the interior 4 through small joints. If the door has been closed long enough, the pressure has returned to its initial value.

Das Diagramm b zeigt den Signalverlauf am Ausgang des Monoflops 11. Wenn die Tür 2 geschlossen wird, führt dies kurz vor dem vollständigen Schließen zum Öffnen des Nähe rungsschalters 6. Der Näherungsschalter 6 erfasst also eine Schließbewegung, sein An sprechen impliziert aber nicht notwendigerweise, dass die Tür tatsächlich vollständig ge schlossen wird. Durch das Öffnen des Näherungsschalters 6 wird zum Zeitpunkt t1 das Monoflop 11 aktiviert, und sein Ausgang nimmt hier einen hohen Pegel an. Nach einer vorgegebenen Aktivierungszeitspanne, zum Zeitpunkt t3, kehrt das Monoflop in seinen stabilen Ruhezustand mit niedrigem Ausgangssignalpegel zurück.Diagram b shows the signal curve at the output of monoflop 11 . If the door 2 is closed, this leads to the opening of the proximity switch 6 shortly before the door closes completely. The proximity switch 6 thus detects a closing movement, but its speaking does not necessarily imply that the door is actually completely closed. By opening the proximity switch 6 , the monoflop 11 is activated at the time t1, and its output here assumes a high level. After a predetermined activation period, at time t3, the monoflop returns to its stable idle state with a low output signal level.

Das Diagramm c zeigt das Ausgangssignal des Komparators 10. Da das Messsignal P an seinem invertierenden Eingang und der Grenzwert p am nicht invertierenden Eingang liegt, liefert der Komparator solange ein hohes Ausgangssignal, wie der Grenzwert nicht unterschritten wird. Sobald zum Zeitpunkt t2 das Druckmesssignal P den Grenzwert un terschreitet, geht das Ausgangssignal des Komparators auf 0. Erst nach Ablauf der Akti vierungszeitspanne kehrt es zu seinem hohen Ruhepegel zurück. Durch die Rückkehr des Ausgangs des Monoflops 11 in seinen stabilen Zustand zum Zeitpunkt t3 am Ende der Aktivierungszeitspanne wird das D-Flipflop 13 getriggert, den an seinem Dateneingang D anliegenden Ausgabewert des Komparators 10 zu übernehmen. Dieser Ausgabewert ist bei ordnungsgemäßer Schließung, wenn der Grenzwert p unterschritten wurde, 0. Wenn die Tür vollständig geschlossen worden ist, wird also ein Wert 0 in das D-Flipflop 13 über nommen, und dessen Ausgabesignal (Diagramm d) bleibt konstant auf 0.The diagram c shows the output signal of the comparator 10 . Since the measurement signal P is at its inverting input and the limit value p is at the non-inverting input, the comparator delivers a high output signal as long as the limit value is not undershot. As soon as the pressure measurement signal P falls below the limit value t 2, the output signal of the comparator goes to 0. It only returns to its high idle level after the activation period has elapsed. When the output of the monoflop 11 returns to its stable state at the time t3 at the end of the activation period, the D flip-flop 13 is triggered to take over the output value of the comparator 10 which is present at its data input D. This output value is 0 when the door is closed properly, if the limit value p has been undershot. If the door has been closed completely, a value 0 is therefore transferred to the D flip-flop 13 and its output signal (diagram d) remains constant at 0.

Wenn aber wegen mangelnder Dichtigkeit der Magnetdichtung 3 der Grenzwert nicht un terschritten wurde, oder der Druck zum Zeitpunkt t3 bereits wieder über dem Grenzwert p angestiegen ist, dann hat der Ausgang des Komparators 10 zum Zeitpunkt t3 hohen Pe gel bzw. einen Wert 1, wie durch den gestrichelten Verlauf im Diagramm c angedeutet. Wenn dies der Fall ist, springt zum Zeitpunkt t3 der Ausgang des D-Flipflops auf den Wert 1, wie durch die gestrichelte Linie im Diagramm d dargestellt. Der hohe Ausgangspegel des D-Flipflops 13 stellt ein Warnsignal dar, das einen nicht ordnungsgemäßen Schlie ßungszustand der Tür anzeigt, und das genutzt werden kann, um z. B. eine akustische Warneinrichtung anzusteuern. Der Ausgang des D-Flipflops 13 bleibt so lange auf hohem Pegel, bis entweder nach einem erneuten Öffnen und Schließen der Tür, also einer Wie derholung der in Fig. 3 gezeigten Signalverläufe, zum Zeitpunkt t3 die Unterschreitung des Grenzwerts p festgestellt wird und infolgedessen der Wert 0 in das D-Flipflop 13 ü bernommen wird.However, if the limit value was not undershot due to the lack of tightness of the magnetic seal 3 , or the pressure at the time t3 has already risen again above the limit value p, then the output of the comparator 10 has a high level or a value of 1 at the time t3 indicated by the dashed course in diagram c. If this is the case, at time t3 the output of the D flip-flop jumps to the value 1, as shown by the broken line in diagram d. The high output level of the D flip-flop 13 represents a warning signal which indicates an improper closing condition of the door, and which can be used, for. B. to control an acoustic warning device. The output of the D flip-flop 13 remains at a high level until either after a renewed opening and closing of the door, that is to say a repetition of the signal curves shown in FIG. 3, at time t3 the drop below the limit value p is determined and, consequently, the Value 0 is transferred to the D flip-flop 13 .

Eine andere Möglichkeit, das Warnsignal zu deaktivieren, ist das Rücksetzen des D- Flipflops 13, indem mit Hilfe der Rücksetztaste 14 ein Spannungspuls auf den Rücksetz eingang R des D-Flipflops 13 gegeben wird.Another way to deactivate the warning signal is to reset the D flip-flop 13 by using the reset button 14 to give a voltage pulse to the reset input R of the D flip-flop 13 .

Fig. 6 zeigt eine Abwandlung des Diagramms a von Fig. 3. Der in Fig. 6 gezeigte Verlauf des Messsignals P, das ausgehend vom Wert 0 zunächst abfällt, dann auf positive Werte anwächst und schließlich wieder gegen 0 konvergiert, ergibt sich, wenn anstelle des Drucks dessen zeitliche Ableitung als Messsignal herangezogen wird. FIG. 6 shows a modification of the diagram a of FIG. 3. The course of the measurement signal P shown in FIG. 6, which initially drops from the value 0, then increases to positive values and finally converges back to 0, arises if instead the pressure whose time derivative is used as a measurement signal.

In diesem Fall kann sowohl ein negativer (p1) als auch ein positiver Grenzwert (p2) für die Erfassung der vollständigen Schließung herangezogen werden. Welche dieser beiden Möglichkeiten sinnvoll ist, hängt von der Länge ab, die für das Aktivierungszeitintervall t1- t3 gewählt wird.In this case, both a negative (p1) and a positive limit (p2) for the Complete closure can be used. Which of these two Possibilities makes sense depends on the length that is required for the activation time interval t1- t3 is selected.

Fig. 4 zeigt eine Ergänzung der Schaltung aus Fig. 4, die eingesetzt werden kann, um das Grenzwertsignal p zu erzeugen. Diese Ergänzungsschaltung besteht im wesentlichen aus einem Multiplizierglied 15 und einem Potentiometer 16. Das Potentiometer 16 ist zwi schen ein Spannungsnormal und Masse geschaltet und liefert eine einstellbare Spannung an einen Eingang des Multiplizierglieds 15. Am zweiten Eingang des Multiplizierers 15 liegt ein Temperatursignal an. Bei einer einfachen Ausgestaltung kann es sich um das Ausgangssignal eines Temperatursensors handeln, der üblicherweise in einem Kältegerät für dessen Thermostatregelung eingebaut ist, und das zu dessen Innenraumtemperatur proportional ist. Bevorzugtermaßen allerdings wird das Temperatursignal T mit Hilfe von zwei Temperatursensoren gewonnen, einem für die Temperatur des Innenraums 4 und einem für die der Umgebung, und es ist proportional zu einer Differenz dieser zwei Tem peraturen. Der mit Hilfe dieser Ergänzungsschaltung erhaltene Grenzwert p ist somit pro portional zur Temperaturdifferenz zwischen Innenraum 4 und Umgebung, wobei der Pro portionalitätsfaktor am Potentiometer 16 passend einstellbar ist. Diese Ergänzungsschal tung dient dazu, Fehlerfassungen einer unvollständigen Türschließung zu vermeiden, die bei Verwenden eines temperaturunabhängigen Grenzwerts p z. B. dann auftreten können, wenn wegen einer vom Benutzer eingestellten, relativ hohen Temperatur des Innenraums der Druckabfall nach dem Schließen der Tür relativ gering ausfällt, oder wenn bei ausgeschalteter Kühlung des Kältegeräts überhaupt keine Temperaturdifferenz zwischen Innen raum und Umgebung besteht. FIG. 4 shows a supplement to the circuit from FIG. 4, which can be used to generate the limit value signal p. This supplementary circuit essentially consists of a multiplier 15 and a potentiometer 16 . The potentiometer 16 is connected between a voltage standard and ground and supplies an adjustable voltage to an input of the multiplier 15 . A temperature signal is present at the second input of the multiplier 15 . In a simple embodiment, it can be the output signal of a temperature sensor, which is usually installed in a refrigerator for its thermostat control, and which is proportional to its interior temperature. However, the temperature signal T is preferably obtained with the aid of two temperature sensors, one for the temperature of the interior 4 and one for that of the environment, and it is proportional to a difference between these two temperatures. The limit value p obtained with the aid of this supplementary circuit is therefore proportional to the temperature difference between the interior 4 and the surroundings, the proportionality factor being suitably adjustable on the potentiometer 16 . This supplementary circuit serves to avoid errors in an incomplete door closure, which when using a temperature-independent limit value p z. B. can occur if, due to a relatively high temperature of the interior set by the user, the pressure drop after closing the door turns out to be relatively small, or if there is no temperature difference between the interior and the surroundings when the cooling device is switched off.

Anstelle einer kontinuierlichen, proportionalen Anpassung des Grenzwerts p an die Tem peratur ist es natürlich auch denkbar, in Abhängigkeit von der Temperatur zwei oder mehr unterschiedliche Grenzwerte p einzusetzen. Eine Ergänzungsschaltung, die solche diskret veränderlichen Grenzwerte liefern, ist hier nicht eingehend dargestellt, da ihre Realisie rung für den Fachmann anhand des oben gesagten keine Schwierigkeiten bereitet.Instead of a continuous, proportional adjustment of the limit value p to the tem temperature, it is of course also conceivable, depending on the temperature two or more use different limit values p. A supplementary circuit that is discreet supplying variable limit values is not shown in detail here, as their reality tion for the expert on the basis of the above said no problems.

Bei der obigen Beschreibung wurde ein Aufbau der erfindungsgemäßen Erfassungsvor richtung aus diskreten Schaltungsbausteinen angenommen. Es liegt auf der Hand, dass die beschriebenen Funktionen des Monoflops 11, des D-Flipflops 13 und gegebenenfalls des Multipliziergliedes 15 auch durch einen Mikrocontroller oder Mikroprozessor in Ver bindung mit einem geeigneten Programm realisierbar sind. Eine solche Lösung kann auch preiswerter sein als ein Aufbau aus diskreten Schaltungsbausteinen, da ein solches Pro gramm auch ohne weiteres von einem Mikrocontroller mit ausgeführt werden kann, der bereits andere Steuerungsaufgaben in dem Kältegerät versieht.In the above description, a structure of the detection device according to the invention was adopted from discrete circuit components. It is obvious that the described functions of the monoflop 11 , the D flip-flop 13 and possibly the multiplier 15 can also be implemented by a microcontroller or microprocessor in conjunction with a suitable program. Such a solution can also be less expensive than a structure made up of discrete circuit components, since such a program can also be easily carried out by a microcontroller that already provides other control tasks in the refrigerator.

Ein Beispiel für ein Verfähren zur Erfassung einer unvollständigen Türschließung, das insbesondere mit Hilfe eines solchen programmgesteuerten Bausteins vorteilhaft ausführ bar ist, wird im folgenden mit Bezug auf das Flussdiagramm der Fig. 5 beschrieben.An example of a method for detecting an incomplete door closure, which can advantageously be carried out in particular with the aid of such a program-controlled module, is described below with reference to the flowchart in FIG. 5.

Als Ausgangspunkt S0 des in Fig. 5 dargestellten Verfahrens wird ein Zustand des Kälte geräts angenommen, in dem die Tür 2 geschlossen ist. In Schritt S1 findet eine Überprü fung statt, ob der Schalter 6 noch offen ist. Wenn dies der Fall ist, so ist die Tür nach wie vor zu, und das Verfahren kehrt zum Ausgangspunkt zurück. Genauer gesagt können, bevor der Schritt S1 wiederholt wird, eventuelle andere Steuerungsaufgaben des pro grammgesteuerten Bausteins ausgeführt werden.As the starting point S0 of the method shown in FIG. 5, a state of the refrigerator is assumed in which the door 2 is closed. In step S1, a check is carried out to determine whether the switch 6 is still open. If so, the door is still closed and the process returns to the starting point. More specifically, before the step S1 is repeated, any other control tasks of the program-controlled module can be carried out.

Wenn die Überprüfung des Schritts S1 ergibt, dass der Schalter 6 geschlossen ist, die Tür 2 also geöffnet worden ist, so wird zunächst in Schritt S2 durch Abfragen je eines Sensors für die Innenraumtemperatur und die Umgebungstemperatur überprüft, ob die Tempera turdifferenz ΔT zwischen beiden einen vorgegebenen Mindestwert erreicht. Im Falle eines Gefriergeräts kann als Mindestwert eine Differenz von 10°C angenommen werden. Wenn diese unterschritten ist, so kann davon ausgegangen werden, dass das Gerät sich nicht im Normalbetrieb befindet und eine Überwachung des Schließzustandes der Tür deshalb überflüssig ist. Wenn also die notwendige Temperaturdifferenz nicht erreicht wird, kehrt das Verfahren wiederum zum Ausgangspunkt S0 zurück; andernfalls wird in Schritt S3 die Türüberwachung aktiviert. Diese Überwachung beinhaltet zunächst das Ingangsetzen eines Zeitgebers für eine vorgegebene Wartezeit. In Schritt S4 wird wieder der Zustand des Schalters 6 überprüft. Wenn dieser noch geschlossenen ist, wird in Schritt S5 geprüft, ob die von dem Zeitgeber festgelegte Wartezeit abgelaufen ist. Wenn ja, wird ein Warn signal erzeugt, um den Benutzer zu veranlassen, die Tür wieder zu schließen. Solange die Wartezeit noch nicht abgelaufen ist, kehrt das Verfahren zurück zu Schritt S4.If the check of step S1 shows that the switch 6 is closed, that is to say the door 2 has been opened, it is first checked in step S2 by querying one sensor each for the interior temperature and the ambient temperature whether the temperature difference ΔT between the two is one predetermined minimum value reached. In the case of a freezer, a difference of 10 ° C can be assumed as the minimum value. If this is not the case, it can be assumed that the device is not in normal operation and monitoring of the closed status of the door is therefore unnecessary. If the necessary temperature difference is not reached, the method returns to the starting point S0; otherwise the door monitoring is activated in step S3. This monitoring initially involves starting a timer for a predetermined waiting time. The state of the switch 6 is checked again in step S4. If this is still closed, it is checked in step S5 whether the waiting time specified by the timer has expired. If so, a warning signal is generated to prompt the user to close the door again. As long as the waiting time has not yet expired, the method returns to step S4.

Sobald die Prüfung des Schritts S4 ergibt, dass der Schalter 6 wieder offen ist, wird in Schritt S6 ein zweiter Zeitgeber in Gang gesetzt, der in seiner Funktion dem Monoflop 11 aus Fig. 2 entspricht. In Schritt S7 folgt eine Prüfung, ob der Messwert der Druckmessein richtung 6 den Grenzwert erreicht oder überschritten hat. Wenn ja, so bedeutet dies, dass die Tür wieder ordnungsgemäß geschlossen ist, so dass in Schritt S8 die Türüberwa chung ausgeschaltet wird und das Verfahren zum Ausgangspunkt zurückkehrt.As soon as the check of step S4 shows that the switch 6 is open again, a second timer is started in step S6, which function corresponds to the monoflop 11 from FIG. 2. In step S7, a check follows as to whether the measured value of the pressure measuring device 6 has reached or exceeded the limit value. If so, this means that the door is properly closed again, so that the door monitoring is switched off in step S8 and the method returns to the starting point.

Wenn der Grenzwert in Schritt S7 nicht erreicht ist, geht das Verfahren über zu Schritt S9, wo überprüft wird, ob die Aktivierungszeit abgelaufen ist. Ist dies nicht der Fall, so wird in Schritt S10 abermals überprüft, ob der Schalter 6 offen ist. Wenn ja, so kehrt das Verfah ren zum Schritt S7 zurück und überprüft erneut, ob der Grenzwert inzwischen erreicht ist. Wenn Schritt S10 ergibt, dass der Schalter 6 nicht mehr offen ist, so bedeutet dies, dass die Tür 2 erneut geöffnet worden ist, und das Verfahren kehrt zurück zu Schritt S3, d. h. es wird erneut damit begonnen, die Zeit des Offenstehens der Tür 2 zu erfassen.If the limit value has not been reached in step S7, the method proceeds to step S9, where it is checked whether the activation time has expired. If this is not the case, it is checked again in step S10 whether the switch 6 is open. If so, the method returns to step S7 and checks again whether the limit value has been reached in the meantime. If step yields S10 that the switch 6 is not open, it means that the door 2 has been opened again, and the process returns to step S3, that is, it is started again so that the time of the open standing of the door 2 capture.

Wenn die Überprüfung in Schritt S9 ergibt, dass die Aktivierungszeit vorbei ist, so bedeu tet dies, dass innerhalb dieser Zeit der Grenzwert nicht erreicht worden ist, und dass folg lich die Tür nicht vollständig geschlossen sein kann. Folglich geht das Verfahren über zu Schritt S11, in dem ein akustisches Warnsignal eingeschaltet wird. Im nachfolgenden Schritt S12 wird wiederum der Zustand des Schalters 6 abgefragt. Ist dieser geschlossen, so bedeutet dies, dass der Benutzer die Tür 2 wieder geöffnet hat. Das Warnsignal wird daraufhin in Schritt S13 wieder ausgeschaltet, und das Verfahren kehrt zum Schritt S3 zurück.If the check in step S9 shows that the activation time is over, this means that the limit value has not been reached within this time and consequently the door cannot be completely closed. As a result, the process proceeds to step S11, in which an acoustic warning signal is switched on. The state of the switch 6 is again queried in the subsequent step S12. If this is closed, this means that the user has opened door 2 again. The warning signal is then switched off again in step S13, and the method returns to step S3.

Erweist sich in Schritt S12 der Schalter 6 als offen, so kann fakultativ ein Schritt S14 durchgeführt werden, in dem erneut überprüft wird, ob der Grenzwert p erreicht. oder überschritten worden ist, und wenn ja, wird das Warnsignal wieder ausgeschaltet. Auf die se Weise kann festgestellt werden, wenn der Benutzer eine nur spaltbreit geöffnete Tür, die den Schalter 6 bereits geöffnet hat, vollends geschlossen hat, um in einem solchen Fall das Warnsignal automatisch auszuschalten.If the switch 6 proves to be open in step S12, a step S14 can optionally be carried out in which it is checked again whether the limit value p has been reached. or has been exceeded, and if so, the warning signal is switched off again. In this way it can be determined when the user has completely closed a door that is only slightly open and has already opened the switch 6 in order to automatically switch off the warning signal in such a case.

Wenn in Schritt S14 der Grenzwert nicht erreicht worden ist oder dieser Schritt nicht durchgeführt wird, folgt in Schritt S15 eine Überprüfung, ob der Benutzer, etwa durch Drü cken einer zur Rücksetztaste 14 homologen Taste, das Warnsignal deaktiviert hat. Wenn nein, kehrt das Verfahren zu Schritt S11 oder Schritt S12 zurück, wenn ja, wird in den Schritten S16, S17 das Warnsignal ausgeschaltet und der Türüberwachungs-Be triebszustand aufgehoben. Das Verfahren kehrt dann wieder in den Ausgangszustand S0 zurück.If the limit value has not been reached in step S14 or this step is not carried out, a check follows in step S15 whether the user has deactivated the warning signal, for example by pressing a button homologous to the reset button 14 . If no, the process returns to step S11 or step S12, if so, the warning signal is switched off in steps S16, S17 and the door monitoring operating state is released. The method then returns to the initial state S0.

Ein Vorteil des mit Bezug auf Fig. 5 beschriebenen Verfahrens gegenüber dem von der Schaltung aus Fig. 2 durchgeführten Verfahren ist, dass bei ersterem die Überprüfung des Schritts S7, ob der Grenzwert erreicht ist, im Laufe der Aktivierungszeitspanne t1-t3 viele Male wiederholt werden kann, während bei der Vorrichtung aus Fig. 2 lediglich ein Ver gleich am Ende der Aktivierungszeitspanne stattfindet. Die Aktivierungszeitspanne kann daher im Falle des Verfahrens nach Fig. 5 wesentlich länger gewählt werden, insbesonde re kann sie sich über die gesamte Zeit erstrecken, innerhalb derer überhaupt eine mess bare Abweichung des Innenraumdrucks vom Umgebungsdruck zu erwarten ist. Wenn innerhalb dieses Zeitintervalls nur eine Überschreitung des Grenzwerts festgestellt wird, so genügt dies, um eine vollständige Schließung der Tür zu konstatieren.An advantage of the method described with reference to FIG. 5 over the method carried out by the circuit from FIG. 2 is that in the former the check of step S7, whether the limit value has been reached, is repeated many times during the activation period t1-t3 can, while in the device from FIG. 2 only a comparison takes place immediately at the end of the activation period. The activation time span can therefore be chosen much longer in the case of the method according to FIG. 5, in particular it can extend over the entire time within which a measurable deviation of the interior pressure from the ambient pressure is to be expected at all. If the limit value is only exceeded within this time interval, this is sufficient to confirm that the door has closed completely.

Eine weitere Verfeinerung der Überwachung ist erreichbar, wenn anstelle eines zeitlich unveränderlichen Grenzwertes ein als Grenzwert eine Funktion der seit dem Öffnen des Schalters 6 zum Zeitpunkt t1 verstrichenen Zeit eingesetzt wird. Der zeitliche Verlauf ei nes solchen Grenzwerts folgt mit einem Sicherheitsabstand einem bei vollständigem Schließen der Tür erwarteten Druckverlauf. Dieser erwartete Druckverlauf kann z. B. expe rimentell an einem Prototypen des Kältegeräts ermittelt werden. Ein solches Verfahren eignet sich besonders zum Erfassen von Beschädigungen der Magnetdichtung, die e ventuell erst bei Überschreitung eines kritischen Grenzdrucks zu Abweichungen von dem erwarteten Druckverlauf führen. Um einen solchen zeitlich veränderlichen Grenzwert zu generieren, ist einem programmierbaren Baustein, der das Verfahren der Fig. 5 ausführt, zweckmäßigerweise ein Speicherelement zugeordnet, aus dem die zeitliche Folge der einzelnen Grenzwerte auslesbar ist. Ein solcher Speicher kann in Verbindung mit einer Adressierschaltung zum sukzessiven Auslesen der Werte und einem DA-Wandler auch zum Erzeugen des Eingangssignals p des Komparators 10 aus Fig. 2 eingesetzt werden.A further refinement of the monitoring can be achieved if, instead of a limit value which does not change over time, a function of the time which has elapsed since the switch 6 was opened at the time t1 is used. The course over time of such a limit value follows, with a safety distance, an expected pressure course when the door is completely closed. This expected pressure curve can e.g. B. can be determined experimentally on a prototype of the refrigerator. Such a method is particularly suitable for detecting damage to the magnetic seal, which may lead to deviations from the expected pressure curve only when a critical limit pressure is exceeded. In order to generate such a time-variable limit value, a programmable module that executes the method of FIG. 5 is expediently assigned a memory element from which the chronological sequence of the individual limit values can be read out. Such a memory can also be used in conjunction with an addressing circuit for successively reading out the values and a DA converter for generating the input signal p of the comparator 10 from FIG. 2.

Claims

1. Device for detecting the incomplete closing of a door ( 2 ), in particular a refrigeration device, with an operatively connected to the door ( 2 ) switching element ( 6 ), which in a closed state of the door ( 2 ) a first and in a wide opened state of the door ( 2 ) takes a second switching state, a timer ( 11 ) which can be activated by a change in state of the switching element ( 6 ) and a signal generator ( 13 ) for outputting a warning signal after an activation period (t1-t3) of the timer ( 11 ), characterized in that it further comprises a pressure measuring device ( 7 ), that the timer ( 11 ) can be activated by transition of the switching element ( 6 ) to the second state and that the signal transmitter ( 13 ) after the time period (t1-t3 ) the activation only generates a warning signal if the pressure measuring device ( 7 ) has not detected any pressure change above a limit value (p) in the period (t1-t3).

2. Device according to claim 1, characterized in that the pressure change is a reduction in pressure.

3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the limit value is defined by a pressure.

4. The device according to claim 1 or 2, characterized in that the limit value is defined by a time derivative of the pressure.

5. Device according to one of the preceding claims, characterized net that the limit as a function of time from activation of the timer is defi is niert and that it includes a storage element for storing the function.

6. Device according to one of the preceding claims, characterized net that it has an input for a temperature signal (T), and that the Limit value (p) depends on the temperature signal (T).

7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the switching element ( 6 ) is a switch for interior lighting ( 17 ) of the refrigerator.

8. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the pressure measuring device ( 7 ) is an air pressure measuring device.

9. The device according to claim 8, characterized in that the Druckmessein direction ( 7 ) on the interior ( 4 ) of the refrigerator is arranged.

10. Device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the pressure measuring device ( 7 ) is arranged for measuring a force exerted by the door ( 2 ) of the refrigeration device on its frame ( 9 ).

11. A method for detecting the incomplete closing of a door ( 2 ), in particular a refrigerator, with the steps

- detecting a closing movement of the door (S4),
- monitoring a pressure change of a room locked by the door (S7),
- Determination of the incomplete closing if the pressure change in a given time period (t1-t3) after the detection of the closing movement does not exceed a limit value (S7).

12. The method according to claim 11, characterized in that the limit value Pressure value or a time derivative of the pressure.

13. The method according to claim 11 or 12, characterized in that the limit value is constant over time.

14. The method according to claim 12 or 13, characterized in that the limit value is a function of time from the detection of the closing movement.

15. The method according to any one of claims 11 to 14, characterized by the Step of measuring a temperature of the room and setting the Limit depending on the temperature.

16. The method according to any one of claims 11 to 15, characterized in that the pressure is detected by measuring the air pressure in the room.

17. The method according to any one of claims 11 to 15, characterized in that the pressure is detected by measuring a pressure force exerted by the door ( 2 ) on a door frame ( 9 ).