DE10011641A1 - Verriegelung einer Schachtabdeckung - Google Patents

Abstract

Bei einer Verriegelung einer Schachtabdeckung A in einem Schachtaufsatz S aus Kunststoff ist in der Schachtabdeckung mindestens ein mittels eines von außen zugänglichen Verstellgliedes G bewegbares, metallisches Riegelglied R vorgesehen, dass in der Schließstellung mit wenigstens einem Eingriffselement E verformend in die glatte Aufsatzwand eingreift, und ist das Riegelglied R zwischen der Offenstellung I und der Schließstellung II in einer vom Verstellglied G beabstandeten Schwenk- oder Rampenlagerung L der Schachtabdeckung A in Hochrichtung schwenkbar oder schräg verfahrbar abgestützt, wobei das Eingriffselement E in der Offenstellung I tiefer steht als in der Schließstellung II (Fig. 1).

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelung einer Schachtabdeckung gemäß dem Ober­ begriff des Anspruchs 1.

Bei gußeisernen Schächten, beispielsweise in Verkehrsflächen, können in der Auf­ satzwand hinterschnittene Eingriffsvertiefungen für die Riegelglieder einfach geformt werden, so daß die Schachtabdeckung weder beim Überfahren noch unbefugt gelo­ ckert oder herausgehoben werden kann. Bei modernen Schachtkonzepten mit einem Schachtaufsatz aus Kunststoff bedingen hinterschnittene Eingriffsvertiefungen im Kunstgriff-Formteil erheblichen Formaufwand, der teuer ist und die Herstellung er­ schwert.

Aus EP-A-0 459 150 ist eine Verriegelung einer Schachtabdeckung bekannt, bei der das Riegelglied eine Schneidklinge ist, die durch horizontales Verdrehen um eine ver­ tikale Drehachse in die glatte Innenwand des Falzes des Schachtaufsatzes eingetrie­ ben wird und die Schachtabdeckung form- und kraftschlüssig festlegt. Durch die sich parallel zur Ebene der Schachtabdeckung bewegende Schneidklinge läßt sich keine nennenswerte Vorspannung erzeugen, die die Schachtabdeckung in den Schachtauf­ satz hineinzieht. Insbesondere beim Überfahren durch schwere Fahrzeuge kann sich die Schachtabdeckung lockern. Beim Einsetzen oder Wiedereinsetzen der Schacht­ abdeckung muß der Falz des Schachtaufsatzes gesäubert werden, damit die einge­ setzte Schachtabdeckung bereits ordnungsgemäß positioniert ist, wenn die Schneid­ klinge zum Eingriff kommt. Denn aufgrund fehlender Anzugsspannung können Ver­ schmutzungen nicht weggedrückt werden.

Bei einer aus EP-A-0 475 225 bekannten Verriegelung einer Schachtabdeckung wird eine um eine vertikale Achse horizontal verdrehte Schneidklinge in die glatte Innen­ wand des Falzes des Schachtaufsatzes getrieben. Um zum leichteren Herausnehmen der Schachtabdeckung nach Lösen der Verriegelung eine Aushebekraft zu erzeugen, ist ein zusätzlicher Mechanismus erforderlich, der mittels des Verstellgliedes der Schneidklinge betätigt wird. Dabei werden aufeinander ausgerichtete, stabile Ab­ drückflächen an der Verriegelung und im Schachtaufsatz benötigt, an denen es beim Ausheben zu hohen konzentrierten Flächenbelastungen kommt. Beide bekannten Verriegelungen sind somit nur für relativ kleine Schachtabdeckungen geeignet.

Weiterer Stand der Technik ist enthalten in: US 2 697 389 und GB 22 67 106.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der auch große Schachtabdeckungen sicher und dauerhaft in formentechnisch einfachen Kunststoff-Schachtaufsätzen festlegbar sind.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Da das Riegelglied in Hochrichtung schwenkt oder schräg verfährt, sobald es durch das Verstellglied bewegt wird, und da das Eingriffselement in der Offenstellung des Riegelgliedes tiefer steht als in der Schließstellung, läßt sich mit der Verriegelung eine die Schachtabdeckung in den Schachtaufsatz hineinpressende Anzugsspannung er­ zielen. In Kombination mit dem formschlüssigen Eingriff in die glatte Schachtaufsatz­ wand wird so eine sehr zuverlässige und sich auch unter Belastungen nicht lösende Sicherung der Schachtabdeckung erzielt. Der Schachtaufsatz ist aus Kunststoff ein­ fach herstellbar, da er glatte und nicht hinterschnittene Wände hat. Es lassen sich sehr hohe Haltekräfte erzeugen, da die Schwenklagerung- oder Rampenlagerung vom Kraftangriff des Verstellgliedes beabstandet ist, so daß günstige Hebelarme zum Eintreiben und Halten des Eingriffselementes vorliegen. Da die Verriegelung in der Schließstellung unter Vorspannung steht, und zwar entgegengesetzt zur Aushebe­ richtung der Schachtabdeckung aus dem Schachtaufsatz, kann sich die Schachtab­ deckung auch bei häufigem Überfahren durch schwere Fahrzeuge nicht lockern. Un­ abhängig davon, ob das Riegelglied hochschwenkt oder schräg hochfährt, lassen sich große, jederzeit nachstellbare Haltekräfte erzeugen, da eine Schwenk- oder Ram­ penübersetzung, ggf. sogar mit Selbsthemmung, bei der Übertragung der Stellkraft des Verstellgliedes nutzbar ist. Dennoch lässt sich das Riegelglied jederzeit und mit geringem Kraftaufwand wieder in die Offenstellung bringen.

Zweckmäßig besitzt das Eingriffselement mehrere Zähne, die einen großflächigen Formschluß mit der Schachtaufsatzwand eingehen bzw. sich an mehreren Stellen gleichzeitig eingraben und deshalb die Vorspannkraft der Verriegelung großflächig in den Schachtaufsatz übertragen.

Wenn im Anschluß an die Zähne eine glatte Druckflanke vorgesehen ist, läßt sich die Eindringtiefe der Zähne begrenzen und wird gegebenenfalls beim Betätigen des Ver­ stellgliedes ein Druckpunkt spürbar, der anzeigt, daß die Verriegelung ordnungsge­ mäß in die Schließstellung gebracht worden ist.

Eine Art Exzenterwirkung mit Krafterhöhung in der Schließstellung wird erzielt, wenn die Schwenklagerung höher liegt als das in der Offenstellung befindliche Eingriffsele­ ment.

Um den zwecks Zentrierens und gegebenenfalls auch für die Abdichtung der Schachtabdeckung benötigten Falz des Schachtaufsatzes nicht zu beschädigen und die Verriegelungskräfte tief in den Schachtaufsatz einzuleiten, ist es zweckmäßig, wenn das Riegelglied unterhalb des Falzes in den Kunststoff des Schachtaufsatzes eingreift.

Ein als Gewindebolzen ausgebildetes Verstellglied gewährleistet bei moderaten Betä­ tigungskräften eine hohe Schließkraft und eine feinfühlige Einstellung der Schließkraft.

Zweckmäßig leitet der Gewindebolzen seine Betätigungskraft zwischen dem Eingriffs­ bereich in den Schachtaufsatz und der Schwenk- oder Rampenlagerung in das Rie­ gelglied ein.

Herstellungstechnisch einfach ist ein Riegelglied aus zwei beabstandeten Laschen, ähnlich einem Kettenglied. Der Eingriff mit der Aufsatzwand wird an zwei beabstan­ deten Stellen gleichzeitig hergestellt. Das Riegelglied nimmt die Mutter auf, in der der Gewindebolzen verschraubt wird, und auch den Bolzen, der die Schwenklagerung des Riegelglieds in der Schachtabdeckung bildet. Das Riegelglied ist ein kostengüns­ tig vorfertigbarer und leicht zu montierender Bauteil. Dadurch, daß das Riegelglied auch die Mutter formschlüssig sichert, läßt sich das Riegelglied in Zusammenwirkung mit dem Verstellglied als Aushebehilfe beim Herausnehmen der Schachtabdeckung nutzen.

Alternativ kann das Riegelglied ein Blechstanzformteil sein, der sich durch die abge­ stimmten Formen der Mulde und der Umbiegung entweder in Hochrichtung schwenk­ bar oder schräg zum Schachtaufsatz verschiebbar in der Schachtabdeckung abstützt und sehr formstabil ist. Das Riegelglied lässt sich kostengünstig herstellen und leicht montieren, unabhängig davon, ob es vom Verstellglied exzenterartig hochgeschwenkt oder schlittenartig gegen den Schachtaufsatz verfahren wird.

Ein die Mutter untergreifender Vorsprung an wenigstens einem U-Schenkel dient da­ zu, das Riegelglied zuverlässig aus der Schließstellung in die Offenstellung zu bewe­ gen, ohne dafür zusätzliche Hilfsmittel einsetzen zu müssen. Außerdem wird die Ab­ stützung des eingegrabenen Eingriffselementes im Schachtaufsatz vorübergehend genutzt, und bei der Bewegung des Riegelglieds aus der Schließstellung die gegebe­ nenfalls festsitzende Schachtabdeckung über die Mutter vorübergehend auszuheben.

Über eine Schrägfläche in der Mulde wird bei der Rampenlagerung das Riegelglied mit einen Eingriffselementen mit einer durch die schräge vorbestimmten Übersetzung (Keilverriegelungseffekt) der Kraft und Bewegung des Verstellgliedes in die glatte Wand des Schachtaufsatzes hineingetrieben. Hohe, gleichbleibende Haltekräfte sind die Folge.

Wegen der hohen Kräfte und der permanenten Anzugsspannung der Verriegelung ist es zweckmäßig, die einen Teil der Schwenk- oder Rampenlagerung bildende Mulde mit einem Futter auszugleichen.

Ein Queranschlag am Gewindebolzen verhindert nicht nur das Hochsteigen des Ge­ windebolzens aus der Schachtabdeckung, sondern ermöglicht es auch, das Riegel­ glied direkt als Aushebehilfe für die Schachtabdeckung zu nutzen.

Um beim Lösen einen möglichst geringen Drehwiderstand des Gewindebolzens zu haben, ist es zweckmäßig, eine reibungsfreundliche Unterlegscheibe vorzusehen.

Damit der Gewindebolzen, insbesondere bei der Verstellung in die Schließstellung, nicht ausweicht oder lokal hohe Belastungen der Schachtabdeckung hervorruft, ist es zweckmäßig, den Gewindebolzen oberhalb und unterhalb des Riegelgliedes drehbar in der Schachtabdeckung zu stützen.

Damit die Schachtabdeckung zuverlässig verriegelt ist, sollten mehrere Verriegelun­ gen in Umfangsrichtung verteilt sein, zweckmäßigerweise drei. Im übrigen ist die Ver­ riegelung so konzipiert, daß sie unabhängig davon gleichmäßig zur Wirkung kommt, in welcher Drehposition die Schachtabdeckung eingesetzt wird. Es läßt sich praktisch der gesamte Innenumfang der glatten Aufsatzwand für die Verriegelungen nutzen.

Dies bedeutet, daß auch nach vielfachem Herausnehmen der Schachtabdeckung nach geringfügiger Versetzung wieder ein guter und dauerhaft haltbarer Sitz für die Schachtabdeckung herstellbar ist.

Anhand der Zeichnung werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes er­ läutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt einer ersten Ausführungsform einer Verriege­ lung, in Offenstellung,

Fig. 2 einen Horizontalschnitt eines in Fig. 1 verwendeten Riegelgliedes,

Fig. 3 eine perspektivische Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform einer Verriegelung,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt der Ausführungsform von Fig. 3, wobei sowohl die Offenstellung als auch die Schließstellung angedeutet sind, und

Fig. 5 einen Vertikalschnitt einer weiteren Ausführungsform der Verriege­ lung in Schließstellung.

Eine Verriegelung V einer Schachtabdeckung A in den Fig. 1 und 2 weist ein z. B. verdrehbares Verstellglied V mit annähernd vertikaler Drehachse für ein in Fig. 1 in einer Schwenklagerung L in Hochrichtung zwischen der gezeigten Offenstellung und einer höheren Schließstellung verschwenkbares Riegelglied R auf. Die Schachtabde­ ckung ist beispielsweise ein kreisrunder Deckel, der mit einem Randflansch 1 in einem Falz 2 eines aus Kunststoff bestehenden Schachtaufsatzes F sitzt. Im Falz 2 ist eine Auflageschulter 3 für den Randflansch 1 vorgesehen. An die Auflageschulter 3 schließt sich eine glatte Aufsatzwand 4 an, in die das Riegelglied R in der Schließ­ stellung verformend und formschlüssig eingreift. Das Riegelglied R hat wenigstens ein Eingriffselement E an seinem der Aufsatzwand 4 zugewandten Endbereich. Das Ver­ stellglied G ist ein Gewindebolzen 6 mit einem Gewindeabschnitt 7, der in einer im Riegelglied R undrehbar gelagerten Mutter 15 verschraubbar ist.

Die Schwenklagerung L in den Fig. 1, 2 wird gebildet durch einen Querbolzen 10 im Riegelglied R und einen Lagerbock 9 an der Unterseite der Schachtabdeckung A. Anschläge 11, 12 beim Lagerbock 9 begrenzen die Offen- und Schließstellungen des Riegelgliedes R. Das Eingriffselement ist mindestens ein Zahn 13. Zweckmäßigerwei­ se sind dies mehrere in Hochrichtung hintereinander angeordnete Zähnen, an die sich in Hochschwenkrichtung hintenliegend eine Druckflanke 14 anschließen kann.

Der Gewindebolzen 6 besitzt einen Quervorsprung 16, z. B. einen durchgehenden und vorstehenden Spannstift, der sich über eine Unterlegscheibe 17 an einer Druckfläche 18 an der Unterseite der Schachtabdeckung A abzustützen vermag. Falls erforderlich, kann wenigstens eine umlaufende Dichtung in der Schachtabdeckung A und/oder im Schachtaufsatz F vorgesehen werden.

In der gezeigten Ausführungsform der Fig. 1 und 2 besteht das Riegelglied R aus zwei parallelen Laschen 8, an deren der Aufsatzwand 4 zugewandtem Ende jeweils ein Eingriffselement E vorgesehen ist. Die beiden Laschen 8 werden durch die Mutter 15 und den Bolzen 10 verbunden. Die Mutter 15 greift mit Schwenkzapfen 19 in Langlö­ cher 20 der Laschen ein. Sicherungsringe 21 halten die Laschen 8 auf Abstand. In ähnlicher Weise wird der Bolzen 10, der zwischen den Laschen 8 einen Freiraum 22 für den Lagerbock 9 durchsetzt, durch Sicherungsringe 21 festgelegt.

Funktion

Mit in der Offenstellung gemäß Fig. 1 befindlichem Riegelglied R wird die Schachtab­ deckung A in den Falz 2 eingelegt. Durch Drehen des Gewindebolzens 6 wird das Riegelglied R aus der Offenstellung, in der die Schwenklagerung L höher liegt als die Eingriffselemente E, in Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigersinn nach oben geschwenkt, bis die Zähne 13 in die Aufsatzwand 4 eindringen. Durch weiteres Verdrehen des Gewindebolzens 6 wird der formschlüssige Eingriff verstärkt, wobei die Schachtabde­ ckung A mit zunehmender Anzugsspannung in den Falz 2 gepreßt wird. Sollte unab­ sichtlich oder absichtlich das Verstellglied G weiter betätigt werden, kommt die glatte Druckflanke 14 zur Anlage an der Aufsatzwand 4, was durch deutlich steigenden Wi­ derstand spürbar ist und anzeigt, daß eine optimale Schließstellung erzeugt ist. Der Horizontalabstand zwischen der Mutter 15 und der Aufsatzwand 4 ist kleiner als der Horizontalabstand zwischen der Mutter 15 und der Schwenklagerung L, so daß sich günstige Hebelarme für das Zuhalten der Verriegelung ergeben. In der Schließstel­ lung steht die Verriegelung unter einer erheblichen Anzugsspannung, die weder durch Temperatureinflüsse noch aufgrund von Erschütterungen beim Überfahren selbsttätig nennenswert nachlässt.

Zur Entnahme der Schachtabdeckung A wird über das Verstellglied G und die Mutter 15 das Riegelglied E im Uhrzeigersinn in der Schwenklagerung L geschwenkt. Dank des Eingriffs in die Aufsatzwand 4 wird zunächst eine nach oben gerichtete Abdrück­ kraft für die Schachtabdeckung A erzeugt, die dann trotz haftender Verunreinigung vorübergehend aus dem Falz 2 heraussteigt und leicht entnommen werden kann, da sie dann gelöst oder gelockert ist. Die Abdrückkraft wird über den Quervorsprung 16, die Unterlegscheibe 17 auf die unterhalb der Ausnehmung 5 für den Kopf des Ver­ stellgliedes G liegende Druckfläche 18 übertragen.

In den Fig. 3 und 4, mit beispielsweise drei Verriegelungen V in Umfangsrichtung der Schachtabdeckung A regelmäßig verteilt, ist das jeweilige Riegelglied R, ein kosten­ günstig herstellbarer, leicht montierbarer Blechstanzformteil mit annähernd U- förmigem Querschnitt. Zwei annähernd parallele U-Schenkel 26 sind durch einen Quersteg 27 verbunden. An den der Aufsatzwand 4 zugewandten Enden beider U- Schenkel 26 sind die Zähne (13 und gegebenenfalls eine glatten Druckflanke 14) vor­ gesehen. Hinten ist das Riegelglied R mit einer die Formstabilität erhöhenden Um­ biegung 30 in der Schwenklagerung hochschwenkbar abgestützt. Die Schwenklage­ rung L wird durch eine hinterschnittene Mulde 24 in einem unterseitigen Ringflansch 23 der Schachtabdeckung A gebildet. In der Mulde 24 ist zweckmäßigerweise ein ver­ schleißminderndes Futter 25 vorgesehen ist.

Die Mutter 15, in der der Gewindebolzen 6 verschraubbar ist, wird zwischen den U- Schenkeln 26 undrehbar und relativ beweglich aufgenommen. Im Quersteg 27 ist eine Durchgangsöffnung 29 mit Spiel für den Gewindebolzen 6 geformt. An der Unterseite wenigstens eines U-Schenkels 26 ist ein unter die Mutter 15 greifender Vorsprung 28 angeformt. Der Quervorsprung 16 des Gewindebolzens ist an der Druckfläche 18 der Schachtabdeckung A abstützbar, gegebenenfalls einer Unterlegscheibe 17.

Die Schachtabdeckung A wird mit in der Offenstellung I befindlichem Riegelglied R in den Schachtaufsatz F eingesetzt. Die Form der Mulde 24 bzw. die Durchgangsöff­ nung 29 begrenzen die maximale Offenstellung des Riegelglieds R, so daß dieses nicht unabsichtlich vom Verstellglied G freikommen kann. Die maximal mögliche Schließstellung II wird durch Anlage der Oberseite des Quersteges 27 an einer An­ schlagfläche der Mulde 24 begrenzt.

Die Funktion ist gleich wie bei der Ausführungsform der Fig. 1, 2.

Der Horizontalabstand zwischen dem Gewindebolzen 6 und der Aufsatzwand 4 ist zweckmäßigerweise kleiner als der Horizontalabstand zwischen dem Gewindebolzen 6 und der Schwenklagerung L. Anstelle der Mulde 24 könnte auch ein Querbolzen in der Schachtabdeckung A vorgesehen sein, an dem die Umbiegung 30 eingehängt ist.

In Fig. 5 bildet die Mulde 24 eine Rampenlagerung L mit einer nach oben schräg zur glatten Aufsatzwand 4 des Schachtaufsatzes S weisenden Schrägfläche 32 für die als eine Art Schlitten wirkende Umbiegung 30 des das Riegelgliede R bildenden Blechstandformteiles. Die Mutter 15 ist zwischen dem U-Schenkeln 26, dem Quer­ steg 27 und wenigstens einem Vorsprung 28' aufgenommen. Der Vorsprung 28' kann von Vorsprüngen oder Einprägungen an den U-Schenkeln 26 gebildet sein, oder von einer Querwand oder dergleichen. Die Durchgangsöffnung 29 im Quersteg 27 ist aus­ reichend groß bemessen, um die horizontale Verlagerung des Riegelgliedes R bei dessen Verfahren entlang der Schrägfläche 32 zu gestatten. Der Gewindebolzen 6 (z. B. ein Normschraube M16) ist wenigstens in der Ausnehmung 5 in einer Drehabstüt­ zung 31 gelagert. Um das Ausweichen des Gewindebolzens 6 unter der in Querrich­ tung wirkenden Reaktionskraft zu verhindern, kann eine zweite Drehabstützung 31a unterhalb des Riegelgliedes R vorgesehen sein.

Die Funktion dieser Ausführungsform in Fig. 5 ist unterschiedlich von denen der vor­ hergehenden Figuren. Beim Einsetzen der Schachtabdeckung A müssen sich die Riegelglieder in ihren tiefliegenden Offenstellungen der jeweiligen an der jeweiligen Schrägfläche 32 befinden. Dank der Übergröße der Durchgangsöffnungen 29 können die Riegelglieder R beim Einsetzen in den Schaftaufsatz genügend weit nachgeben. Durch Anziehen der Gewindebolzen 6 wird das Riegelglied R über die Mutter 15 ent­ lang der Schrägfläche 32 nach oben verfahren, wobei die Umbiegung 30 von der Schrägfläche 32 allmählich nach außen versetzt wird, bis die Zähne 13 in die Auf­ satzwand 4 einzugreifen beginnen. Durch weiteres Anziehen des Gewindebolzens 6 kann die Zuhaltespannung bzw. Haltekraft nach Wunsch eingestellt werden. Dabei kann zwischen der Schrägfläche 32 und der Umbiegung 30 eine Art Selbsthemmung unterstützend mithelfen, die Haltekraft zu stabilisieren.

Zum Lösen der Schachtabdeckung A wird der Gewindebolzen in der Gegenrichtung gedreht, bis die Mutter 15 gegen den Vorsprung 28' anläuft und die Zähne 13 aus ih­ rem Eingriff gelöst werden. Die dabei entstehende, über den Gewindebolzen 6 in die Schachtabdeckung A eingeleitete Hebekraft lässt sich nutzen, um die gegebenenfalls festsetzende Schachtabdeckung vorübergehend anzuheben und zu lösen, ehe die Zähne 13 vollständig austreten. Dann lässt sich die Schachtabdeckung A heraus­ nehmen.

Claims (16)

1. Verriegelung einer Schachtabdeckung (A) in einem Schachtaufsatz (S) aus Kunst­ stoff, wobei in der Schachtabdeckung wenigstens ein mittels eines von oben zugäng­ lichen Verstellgliedes (G) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung be­ wegbares metallisches Riegelglied (R) vorgesehen ist, das in der Schließstellung mit wenigstens einem Eingriffselement (E) verformend in die glatte Aufsatzwand (4) ein­ greift, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (R) zwischen der Offenstellung (I) und der Schließstellung (II) in einer vom Verstellglied (G) beabstandeten Schwenk- oder Rahmenlagerung (L) der Schachtabdeckung (A) in Hochrichtung schwenkbar oder schräg verfahrbar abgestützt ist, und dass das Eingriffselement (E) des Riegel­ gliedes (R) in dessen Offenstellung (I) tiefer steht als in der Schließstellung (11).

2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsele­ ment (E) mehrere in Hochschwenkrichtung Verfahrrichtung des Riegelgliedes (R) hintereinander liegende Zähne (13) aufweist.

3. Verriegelung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an die Zähne (13) eine glatte Druckflanke (14) vorgesehen ist.

4. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklage­ rung (L) in der Schachtabdeckung (A) höher angeordnet ist als das in der Offenstel­ lung (I) befindliche Eingriffselement (E).

5. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (R) unterhalb und innerhalb eines in einen Falz (2) des Schachtaufsatzes (F) einsetz­ baren Ringflansches (1) angeordnet und auf die an den Falz anschließende, glatte Aufsatzwand (4) ausgerichtet ist.

6. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied (G) ein in der Schachtabdeckung (A) drehbarer, in Richtung seiner in etwa vertikal zur Ebene der Schachtabdeckung (A) orientierten Drehachse unverschiebbar abgestütz­ ter Gewindebolzen (6) ist, der mit dem Riegelglied (R) in Schraubeingriff steht.

7. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenk- oder Rampenlagerung (L) an der dem Eingreifbereich des Eingriffselementes (E) in der Aufsatzwand (4) abgewandten Seite des Verstellgliedes (G) vorgesehen.

8. Verriegelung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (R) zwei beabstandete, hochkantstehende Laschen (8) aufweist, die über eine Mutter (15) für den Gewindebolzen (6) und einen der Schwenklagerung (L) angehörenden Bolzen (10) miteinander verbunden sind, dass die Mutter (15) undrehbar und schwenkverschieblich, vorzugsweise in Langlöchern (20), in den Laschen (8) gehal­ ten ist, und dass zwischen den Laschen ein Freiraum (22) für einen vom Bolzen (10) durchsetzten Lagerbock (9) der Schachtabdeckung (A) vorgesehen ist.

9. Verriegelung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (R) ein, vorzugsweise einstückiger, Blechstanzformteil mit im Querschnitt annähernd U-förmiger Gestalt ist, der an beiden U-Schenkeln (26) Zähne (13) trägt, in einem Quersteg (27) zwischen den U-Schenkeln eine Durchgangsöffnung (29) für den Ge­ windebolzen (6) aufweist, an seinem den Zähnen abgewandten Ende eine Umbie­ gung (30) besitzt, die in eine Horizontalrichtung zurücktretende Mulde (24) der Schachtabdeckung (A) eingreift, und zwischen den U-Schenkeln eine auf dem Ge­ windebolzen verschraubbare Mutter (15) undrehbar lagert.

10. Verriegelung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Umbiegung (30) eine schräge Führungsfläche des Riegelglieds (R) bildet, die in der Mulde (24) an einer Schrägfläche (32) der Rampenlagerung (L) verschiebbar anliegt.

11. Verriegelung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Riegelglied (R) ein die Mutter (15) an der Löseseite untergreifender Vorsprung (28, 28') vorgese­ hen ist.

12. Verriegelung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mul­ de (24) mit einem verschleißfesten Futter (25) ausgekleidet ist.

13. Verriegelung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebol­ zen (6) durch einen Queranschlag (16) gegen Hochsteigen aus der Schachtabde­ ckung (A) gesichert ist, vorzugsweise durch einen den Gewindebolzen durchsetzen­ den Kerbstift oder eine Spannhülse.

14. Verriegelung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Queranschlag (16) und einer Gegenfläche (18) der Schachtabdeckung (A) eine auf den Gewindebolzen aufgefädelte Unterlegscheibe (17) eingesetzt ist.

15. Verriegelung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (6) oberhalb und unterhalb des Riegel­ gliedes (R) in der Schachtabdeckung (A) in Drehabstützungen (31, 31a) drehbar ab­ gestützt ist.

16. Verriegelung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung der Schachtabdeckung (A) mehrere, vor­ zugsweise drei, Riegelglieder (R) verteilt sind.