DE1096163B

DE1096163B - Slotting machine with self-supporting extendable ram

Info

Publication number: DE1096163B
Application number: DEW18196A
Authority: DE
Inventors: Dr-Ing E H Carl Hoelzer; Ewald Dornhoefer
Original assignee: Waldrich Siegen Werkzeugmaschinenfabrik GmbH
Current assignee: Waldrich Siegen Werkzeugmaschinenfabrik GmbH
Priority date: 1956-01-11
Filing date: 1956-01-11
Publication date: 1960-12-29

Description

Stoßmaschine mit freitragend ausfahrbarem Stößel Bei der spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, z. B. Gehäusen od. dgl., lassen sich vielfach Fräs- und Hobelmaschinen .bekannter Ausbildung beispielsweise dann nicht zum Einsatz bringen, wenn es sich um das Einarbeiten von Nuten oder um die Bearbeitung von Flächen im Inneren des Werkstückes handelt, die beispielsweise nur mit stangenförmigen Werkzeugen zugänglich sind. Für die Bearbeitung von Flächen an solchen Stellen sind daher die sogenannten Stoßmaschinen entwickelt worden, deren Stößel das Werkzeug trägt,und sich mit dem eigentlichen Werkzeug in das Innere des Werkstückes, beispielsweise in das Innere eines Gehäuses, .einführen läßt, um dort z. B. .eine Nut auszuarbeiten. Bei großen Werkstücken ist es dabei oft erforderlich, Stößel beträchtlicher Länge zu verwenden, deren Querschnitt aber begrenzt ist, @um gegebenenfalls,durch kleine Durchbrüche in den Werkstückwandungen in das Innere gelangen zu können. Die Schnittkräfte jedoch machen einen gewissen Mindestquerschnitt des Stößels erforderlich, damit bei den Stoßbewegungen keine unzulässige Biegung und keine unzulässigen Schwingungen auftreten. Infolgedessen können eine bestimmte Stößellänge und ein entsprechender Stößelhub nicht überschritten werden, obwohl vielfach die Form des Werkstückes einen größeren Hub und gleichzeitig einen verhältnismäßig schlanken Stößel erfordert.Slotting machine with self-supporting extendable ram Processing of workpieces, e.g. B. housings or the like, can often be milled and planing machines. when it comes to the machining of grooves or the machining of surfaces in the Inside the workpiece acts, for example, only with rod-shaped tools are accessible. For the processing of surfaces in such places, the so-called slotting machines have been developed, the ram of which carries the tool, and with the actual tool in the interior of the workpiece, for example In the interior of a housing. Can be introduced to there z. B.. To work out a groove. With large workpieces, it is often necessary to use a ram of considerable length to be used, the cross-section of which is limited, if necessary, by small Breakthroughs in the workpiece walls to get into the interior. The cutting forces however, make a certain minimum cross-section of the plunger necessary so No impermissible bending and no impermissible vibrations during the impact movements appear. As a result, a certain plunger length and a corresponding The ram stroke is not exceeded, although the shape of the workpiece often has a requires a larger stroke and at the same time a relatively slim ram.

Es ist nun schon versucht worden, diese Mängel dadurch zu beseitigen, daß der Stößel teleskopartig aus einzelnen Hülsenzusammengesetzt ist, die je nach der Länge des Arrbeitshubes mehr oder weniger weit auseinander ausgeschoben werden. Damit ist erreicht, daß der am weitesten ausladende Stößelteil verhältnismäßig schlank gehalten werden kann, um .so beispielsweise in kleine Ausnehmungen hineingelangen zu können, während -der weniger weit .ausladende Stößelteil stärker ausgebildet ist und infolgedessen ein größeres Widerstandsmoment aufweist, wie es meist, insbesondere an der Einspannstell.e des Stößels, erforderlich ist.Attempts have now been made to eliminate these deficiencies by that the plunger is composed of individual sleeves telescopically, depending on the length of the working stroke can be pushed out more or less far apart. This ensures that the most projecting part of the ram is relatively slim can be held in order to get into small recesses, for example to be able to, while -the less far .ausstriding plunger part formed stronger is and consequently has a greater section modulus, as it is mostly, in particular at the clamping point of the ram.

Mit diesen Maßnahmen bleibt aber trotzdem der Anwendunggbereich einer solchen Stoßmaschine begrenzt; denn praktisch läßt .sich .der Stößel nur aus- und einfahren, gegebenenfalls durch Verschieben des Stößelträgers in .der waagerechten Lage verschieben, während im Bedarfsfalle alle anderen Relativbewegungen zwischen Werkstück und Stößeldurch eine entsprechende Bewegjung des Werkstückes durchgeführt werden müssen. Bei großen Werkstücken ist dies aber praktisch nur schwer möglich.With these measures, however, the area of application remains one such slotting machine limited; because practically .she plunger can only be extended and retract, if necessary by moving the tappet carrier horizontally Shift position while, if necessary, all other relative movements between Workpiece and ram carried out by moving the workpiece accordingly Need to become. In practice, however, this is only possible with great difficulty in the case of large workpieces.

Der Erfindung liegt .daher .die Aufgabe zugrunde, den Stößel derart zu lagern, daß er nicht nur für den Arbeits- -und Leerhub aus- und einfährt, gegebenenfalls durch Heben und Senken des Stößelträgers gehoben und gesenkt werden kann und schließlich auch noch seitliche Verschiebungen möglich sind, sondern darüber hinaus auch noch schräge und andere Arbeitsstellungen zuläßt.The invention is .there .the object of the tappet in such a way to store that it extends and retracts not only for the working and idle stroke, if necessary can be raised and lowered by raising and lowering the plunger carrier and finally Lateral shifts are also possible, but also allows inclined and other working positions.

Ausgehend von einer Stoßmaschine mit freitragend ausfahrbarem Stößel, der in einer in Stoßrichtung freitragend im Stößelträger ausfahrbaren Hülse undrehbar und zentrisch geführt ist, insbesondere mit hydraulischer oder pneumatischer Stößelbewegung, wird nach der Erfindung vorgeschlagen, daß die in bekannter Weise als Rundhülse ausgebildete Hülse um ihre Achse drehbar und in jeder eingestellten Lage im Stößelträger feststellbar ist. Durch die drehbare Lagerung der Hülse sind zusätzliche Bearbeitungsmöglichkeiten gegeben; denn das Verdrehen führt zwangläufig auch zu einem Verschwenken .des Stoßstahles, so daß sich bei einer beispielsweise rechteckigen Ausnehmung im Inneren eines Gehäuses die einzelnen senkrecht aufeinanderstehenden Flächen nachdem Drehen derHülse und damit auch ,des Stößels jeweils um 90° nacheinander bearbeiten lassen, ohne das Werkstück zu drehen. Andere Arbeiten können beispielsweise .in bekannter Weise durch ein Auf- oder Abwärtsverschieben des Stößelträgers bzw. -schlittens oder -durch eine Waagerechtverschiebung des Maschinenständers oder des Werkstücks ausgeführt werden, je nachdem, welche Verschiebungsmöglichkeiten im einzelnen bei der Stoßmaschine in an sich bekannter Weise vorgesehen werden.Based on a slotting machine with a self-supporting extendable ram, which cannot be rotated in a sleeve that can be extended in the pushing direction in a cantilevered manner and is guided centrally, in particular with hydraulic or pneumatic slide movement, is proposed according to the invention that in a known manner as a round sleeve trained sleeve rotatable about its axis and in every set position in the tappet carrier is detectable. The rotatable mounting of the sleeve provides additional processing options given; because the twisting inevitably leads to a swiveling of the cutting tool, so that, for example, a rectangular recess inside a housing the individual perpendicular surfaces after rotating the sleeve and This means that the ram can be machined by 90 ° one after the other without the To rotate workpiece. Other work can be carried out, for example, in a known manner an upward or downward displacement of the ram carrier or slide or through a horizontal shift of the machine frame or the workpiece is carried out depending on the individual shifting options in the shaping machine be provided in a manner known per se.

In weiterer Ausbildung der Erfindung kann die Hülse in der Längsrichtung geteilt ausgeführt sein. Eine Längsteilung oder Hülse bringt den Vorteil mit sich, daß sich ihre Innenflächen, auf denen der Stößel gleitet oder geführt ist, in verhältnismäßig einfacher Weise bearbeiten lassen. Außerdem bereitet das Einsetzen .des Stößels, das Einsetzen von Lagerschalen od. dgl. und die Anordnung der verschiedenen Antriebs- und Verstellelemente :keine Schwierigkeiten.In a further embodiment of the invention, the sleeve can in the longitudinal direction be carried out divided. A longitudinal division or sleeve has the advantage of that their inner surfaces, on which the plunger slides or guided can be edited in a relatively simple manner. Besides, that prepares Insertion of the plunger, the insertion of bearing shells or the like and the arrangement of the various drive and adjustment elements: no difficulties.

Um die Längsverschiebung der Hülse durchzuführen, kann die Hülse mit einer in an sich bekannter Weise durch ein Getriebe verschiebbaren Zahnstange drehbeweglich verbunden .sein. Um die Drehung der Hülse um ihre Achse zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß in ider Hülse eine Ringnut vorgesehen, in welche die im Stößelträger geführte, längs verschiebbare Zahnstange mit einem Gleitschuh eingreift. Hierdurch wird erreicht, daß die Hülse gegenüber der Zahnstange verdreht, gleichzeitig aber umabhängig von der jeweiligen durch das Verdrehen erzielten Stellung in der Längsrichtung um die Zahnstangenlänge aus- oder eingeschoben werden kann. Das Verdrehen der Hülse um ihre Längsachse kann auf verschiedene Weise ermöglicht werden. Als bevorzugte Lösung wird nach der Erfindung die Verwendung eines über Getrieberäder und Schnecke verdrehbaren Schneckenkranzes vorgeschlagen, der die Hülse umfaßt und mit Federn, Rippen od. dgl. in Längsnuten der Hülse eingreift und in Richtung der Hülsenachse urverschiebbar im Stößeiträger gehalten ist. Wird der Schneckenkranz verdreht, .so nimmt er die Hülse mit. Erfährt dagegen die Hülse eine Längsverschiebung, bleibt der Schneckenkranz in unveränderter Lage und nach wie vor im Eingriff mit der Schnecke, über die seine Verdrehung erfolgt.In order to carry out the longitudinal displacement of the sleeve, the sleeve can with a rack that can be displaced in a known manner by a gear mechanism connected. In order to enable the sleeve to rotate about its axis, is according to the invention in the sleeve an annular groove is provided, in which the guided in the tappet carrier, longitudinally sliding rack engages with a sliding shoe. This achieves that the sleeve rotates relative to the rack, but at the same time reversed from the respective position achieved by the rotation in the longitudinal direction around the Rack length can be extended or pushed in. Twisting the sleeve around its longitudinal axis can be made possible in various ways. As the preferred solution according to the invention, the use of a rotatable via gear wheels and worm Proposed worm ring, which includes the sleeve and od with springs, ribs. Like. Engages in longitudinal grooves of the sleeve and can be displaced in the direction of the sleeve axis is held in the push rod. If the worm ring is twisted, it takes it Sleeve with. If, on the other hand, the sleeve experiences a longitudinal displacement, the worm ring remains in the same position and still in engagement with the worm over which his Twisting takes place.

Im allgemeinen erfolgt die Bewegung des Stößels bei einer Stoßmaschine auf hydraulischem oder pneumatischem Wege. Bei den bekannten Maschinen ist entweder ein Zylinder hinter -dem Stößel angeordnet, wobei gegebenenfalls der Stößel selbst den Kolben bildet, oder es ist ein Zylinder mit Kolben parallel zum Stößel angeordnet, -der über eine. starre Brücke mit dem Stößel verbunden ist.In general, the ram is moved in a shaping machine hydraulically or pneumatically. With the known machines either A cylinder is arranged behind the ram, with the ram itself if necessary forms the piston, or a cylinder with piston is arranged parallel to the tappet, -the about one. rigid bridge is connected to the ram.

In der Zeichnung ist die Erfindung an einer Waagerechtstoßmaschine beispielsweise dargestellt. Es zeigt Fig.l eine Seitenansicht einer Waagerechtstoßmaschine, Fig. 2 eine Stirnansicht, Fig. 3 eine weitere Seitenansicht mit in der Längsrichtung geschnittenem Stößel und Stößelträger, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 3, Fig.6 einen teilweisen Längsschnitt :senkrecht zu dem in der Fig. 5 gezeigten Ausschnitt, .und Fig.7 die Klemmvorrichtung zum Faststellen der Hülse.In the drawing, the invention is on a horizontal slotting machine for example shown. It shows Fig.l a side view of a horizontal jogger, FIG. 2 shows an end view, FIG. 3 shows a further side view in the longitudinal direction sectional plunger and plunger carrier, Fig. 4 is a section along the line IV-IV 3, FIG. 5 a section along the line V-V of FIG. 3, FIG. 6 a partial Longitudinal section: perpendicular to the detail shown in FIG. 5, and FIG. 7 the Clamping device to close the sleeve.

In dem Ausführungsbeispiel ist .der Maschinensockel mit 1, mit 2 der Maschinenständer, mit 3 der als Schlitten ausgebildete Stößelträger und mit 4 das Antriebsaggregat für die Verschiebebewegungen des Maschinenständers 2, des Stößelschlittens 3 sowie für den Antrieb.der Pumpe für die Hydraulik. Wie Fig. 1 erkennen läßt, ist der Maschinenständer 2 auf dem Maschinensockel 1 waagerecht verschiehbar, während der Stößelschlitten 3 lotrecht am Maschinenständer auf- und abwärts bewegbar ist, so daß sich der Stößel s jeweils in die gewünschte Lage einstellen läßt. Waagerecht im Stößelschlitten 3 ist die Hülse 6 gelagert, deren Länge .um ihre Ausschublänge größer ist als die Länge des Stößelschlittens. Hierdurch wird erreicht, daß sie auch in aasgeschobenem Zustand den Stößelschlitten 3 in seiner ganzen Länge durchdringt und darin in aasgeschobenem Zustand wie ein einseitig eingespannter Träger festgehalten ist. Im Bereich des ausgezogenen Teils wirkt sie in bekannter Weise als Abstützung für den Stößel 5, so daß dessen freie Länge um die ausgefahrene Hülsenlänge verkürzt ist. Hierdurch ist ,die Möglichkeit gegeben, den Stößel trotz eines nur geringen Querschnitts erheblich länger auszubilden, als es ohne Hülse im Hinblick auf ,die auftretenden Schnittkräfte zulässig wäre, ohne daßdeshalb Verbiegungen und Schwingungen auftreten können, die sich nachteilig auf die Bearbeitungsgüte auswirken könnten. Am vorderen Ende des SWßelendes 5 befindet sich die Meißelklappe 7, in die ein Meißel eingespannt ist. Für die Längsverschiebung der Hülse 6 befindet sich am Stößelschlitten 3 das Handrad 8, das auch aus -den Fig. 5 -und 6 ersichtlich ist. Auf der Achse des Handrades sitzt die Schnecke9, die in das Schneckenrad 10 eingreift. Deren Drehbewegung wird über -die Übersetzungsräder 11, 12 und 13 in eine Längsbewegung der Zahnstange 14 umgewandelt. Die Zahnstange 14 greift mit .dem Gleitschuh 15 in die schwalbenschwanzförmige Ringnut 16 der Hülse 6 ein, die ,drehbar im Stößelschlitten 3 gelagert ist. Die Länge der Zahnstange 14 ist gleich der Ausschublänge der Hülse 6. Die Zahnstange 14 ist im Stößelträger 3 gelagert.In the exemplary embodiment, the machine base with 1, with 2 the Machine stand, with 3 the slide carrier designed as a slide and with 4 the Drive unit for the displacement movements of the machine stand 2, the ram slide 3 as well as for the drive of the pump for the hydraulics. As Fig. 1 shows, is the machine stand 2 can be moved horizontally on the machine base 1 while the ram slide 3 can be moved up and down vertically on the machine frame, so that the tappet s can be adjusted to the desired position. Horizontal In the ram slide 3, the sleeve 6 is mounted, the length of which .um its extension length is greater than the length of the ram slide. This ensures that they penetrates the plunger slide 3 in its entire length even in aasgeschobenem state and held in it like a cantilevered carrier in the pushed-out state is. In the area of the extended part, it acts as a support in a known manner for the plunger 5, so that its free length is shortened by the extended sleeve length is. This gives the opportunity to use the plunger despite only a small amount Cross-section to form considerably longer than it would without a sleeve in terms of the occurring cutting forces would be permissible without deformation and vibrations can occur that could have a detrimental effect on the processing quality. At the front end of the chisel end 5 is the chisel flap 7 into which a chisel is clamped. For the longitudinal displacement of the sleeve 6 is located on the ram slide 3 the handwheel 8, which can also be seen from FIGS. 5 and 6. On the axis of the handwheel sits the worm 9, which engages in the worm wheel 10. Their rotary motion is about -the transmission gears 11, 12 and 13 in a longitudinal movement of the rack 14 converted. The rack 14 engages with .dem slide shoe 15 in the dovetail-shaped Annular groove 16 of the sleeve 6, which is rotatably mounted in the plunger slide 3. the The length of the rack 14 is equal to the extension length of the sleeve 6. The rack 14 is mounted in the tappet carrier 3.

Das Drehen der Hülse 6 erfolgt mittels des Schnekker@kranzes 17, der .die Hülse am vorderen Ende des Stößelschlittens 3 umfaßt. Das Ausschubende der Hülse 6 weist -die Längsnuten 18 auf. In ,diese greift der Schneckenkranz 17 mit Federn ein, so daß die Hülse 6 für sich längs verschoben :werden kann. Die Lage des Schneckenkranzes ist mit Hilfe der Kappe 34 und des Ringes 19 als Teile des Stößeschlittens 3 festgelegt. In den Schneckenkranz 17 greift die Schnecke 20 ein, die (wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist) durch das Handrad 21 gedreht werden kann. Die Lage der Verstellvorrichtung und des Handrades 21 ist euch aus Fig. 1 zu entnehmen.The sleeve 6 is rotated by means of the Schnekker @ wreath 17, the .The sleeve at the front end of the plunger slide 3 comprises. The end of the The sleeve 6 has the longitudinal grooves 18. In, this engages the worm ring 17 with Feathers so that the sleeve 6 can be shifted lengthways for itself. The location of the worm ring is with the help of the cap 34 and the ring 19 as parts of the Push slide 3 set. The worm 20 engages in the worm ring 17, which (as can be seen from FIGS. 4 and 5) are rotated by the handwheel 21 can. The position of the adjusting device and the handwheel 21 is shown in FIG. 1 refer to.

In Fig.7 ist im einzelnen eine Klemmvorrichtung für die Hülse 6 dargestellt. Seitlich der Hülse 6, in welcher -der Stößel s längsverschiebbar gelagert ist, befinden sich die beiden Klemmstücke 22, welche die mit zwei gegenläufigen Gewinden versehene Spinde123 durchdringt. Die Spindel 23 ist mittels des Handrades 24 über die Kegelräder 25 und 26 drehbar, so daß je nach Drehrichtung entweder die beiden Klemmstücke 22 gegeneinander und an die Hülse 6 gepreßt oder voneinander rund von der Hülse 6 gelöst werden können. Durch Gegeneinanderziehen der Klemmstücke 22 wird die Hülse unverrückbar festgehalten und ist gegen Verdrehung und Längsverschiebung gesichert. Beim Ausführungsbeispiel sind zwei derartige Klemmvorrichtungen angeordnet, wie aus den Handrädern 24 (Fig. 1) zu ersehen ist. Oberhalb und unterhalb der Hülse 6 befindet sich je ein Zylinder 27 (Fig. 1, 3 und 7). Die Zylinder 27 stehen über Rohrleitungen 35, die am stoßseitigen Ende .des Stößelschlittens 3 (Fig. 3) bei 28 und am anderen Ende bei 33 (Fig. 1 und 3) in die Zylinder einmünden, mit der bzw. den Pumpen des Antriebsaggregats ,in Verbindung. Im Inneren der Zylinder 27 )befinden sich die Kolben 29 mit den Kolbenstangen 30, die an ihren Enden durch den Kolbenstangenbock 31 -miteinander verbunden sind. Der Bock 31 umfaßt den Zapfen 32 des Stößels 5 am hinteren Ende desselben. Die beschriebene Lage und Anordnung der Zylinder 27, der Kolben 29 und deren Kolbenstangen 31 in bezeug auf den Stößel 5 bringt es in Verbindung mit dem Kolbenst.angenbock 31 mit sich, daß keinerlei Drehmoment zur Wirkung kommt und der Stößel 5 erschütterungsfrei hydraulisch aus- und einfahrbar ist. Aus Fig.l ist sowohl der maximale Stoßweg des Stößels als auch dessen Stellung im eingezogenen Zustand (gestrichelt angedeutet) .ersichtlich. Die größtmögliche Ausschublänge und der jeweilige Rückhub ist durch,die jeweils eingestellte Lage der Hülse 6 bestimmt. Wie weiterhin der F.ig. 1 zu entnehmen ist, trägt der Stößelschlitten 3,das Schutzblech 36, das den rückwärts aus dem Stößelschlitten 3 ausfahrbaren Teil der Hülse 6 sowie .die beim Stoßvorgang aus- und einfahrenden Teile, wie Stößel 5 und Kolbenstangen 30 mit .dem Kolbenstangenbock 31 abdeckt.In Figure 7, a clamping device for the sleeve 6 is shown in detail. To the side of the sleeve 6, in which the ram s is mounted so as to be longitudinally displaceable, are the two clamping pieces 22, which penetrate the spindle 123, which is provided with two opposing threads. The spindle 23 can be rotated by means of the handwheel 24 via the bevel gears 25 and 26, so that, depending on the direction of rotation, either the two clamping pieces 22 can be pressed against each other and against the sleeve 6 or detached from each other from the sleeve 6. By pulling the clamping pieces 22 towards one another, the sleeve is held immovably and is secured against rotation and longitudinal displacement. In the exemplary embodiment, two such clamping devices are arranged, as can be seen from the handwheels 24 (FIG. 1). A cylinder 27 is located above and below the sleeve 6 (FIGS. 1, 3 and 7). The cylinders 27 are above pipes 35 which open into the cylinder at the abutting end of the ram slide 3 (Fig. 3) at 28 and at the other end at 33 (Figs. 1 and 3), with the pump or pumps of the drive unit, in connection. Inside the cylinder 27) are the pistons 29 with the piston rods 30, which are connected to one another at their ends by the piston rod bracket 31. The block 31 includes the pin 32 of the plunger 5 at the rear end of the same. The described position and arrangement of the cylinders 27, the pistons 29 and their piston rods 31 in bezeug on the plunger 5, in conjunction with the piston rod support 31, means that no torque comes into effect and the plunger 5 moves hydraulically out and out without vibration is retractable. From Fig.l, both the maximum stroke of the plunger and its position in the retracted state (indicated by dashed lines) is clear. The greatest possible extension length and the respective return stroke is determined by the position of the sleeve 6 set in each case. As the F.ig. 1, the plunger slide 3 carries the protective plate 36, which covers the part of the sleeve 6 that can be extended backwards out of the plunger slide 3 and the parts that extend and retract during the pushing process, such as the plunger 5 and piston rods 30 with the piston rod bracket 31.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Slotting machine with self-supporting extendable ram in the ram carrier, which is non-rotatably and centrally guided in a cantilevered extendable sleeve in the direction of impact, in particular with hydraulic or pneumatic impact movement, characterized in that the sleeve (6) designed in a known manner as a round sleeve around its Axis can be rotated and locked in any set position in the tappet carrier (3).

2. Slotting machine according to claim 1, characterized in that the sleeve is divided in the longitudinal direction.

3. Slotting machine after one or both of the preceding claims, characterized in that the sleeve (6) with a displaceable in a manner known per se by a gear in the axial direction thereof Rack (14) is rotatably connected.

4. slotting machine according to claim 3, characterized characterized in that the sleeve (6) has an annular groove (16) into which the in the tappet carrier (3) guided rack (14) engages with a sliding shoe (15).

5. Slotting machine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the sleeve (6) is surrounded by a rotatable worm ring (17) which engages with springs, ribs or the like in longitudinal grooves (18) of the sleeve (6) and is held immovably in the tappet carrier (3) in the direction of the sleeve axis. Considered publications: German Patent Nos. 296 151, 382 158, 409 065, 420 784; Swiss Patent No. 227 831; USA. Patent No. 1,528. 150; German patent application K 876 Ib / 49c (published on December 4, 1952). Older patents considered: German Patent No. 960 515.