DE1050699B - Sowohl als Bunker wie zur vertikalen Abwärtsförderung von Gut geeignete Fall- und/oder Rieseltreppe - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung .bezieht sich auf eine Verbesserung der im deutschen Patent 937 699 vorgeschlagenen, sowohl als Bunker wie zur vertikalen Abwärtsförderung von Gut unter Tage geeigneten Fall- und/oder Rieseltreppen. Sie bestehen aus einem vertikalen Schachtrohr aus Blech, in welchem, in sich versetzt gegenüberliegender Anordnung, Einbauten vorgesehen sind, über die das hineingekippte Gut herabrutscht und die bei Verwendung solcher Anordnungen als Bunker die in ihnen befindliche Gutssäule in einen 'einwandfreien Abzug des Gutes am unteren Ende des Bunkers ermöglichender Weise unterteilen.

Besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, die Einbauten von solchen Fall- bzw. Rieseltreppen gegenüber der Vertikalen neigungsveränderlich und in der Querrichtung verstellbar auszubilden. Hierdurch wird der Verstopfungsgefahr durch das sich auf den einzelnem Treppenstufen ansammelnde Gut, insbesondere, wenn es sich um, feuchtes Gut handelt, vorgebeugt. Ferner kann durch. Verstellung der Neigung der einzelnen Einbauten und des Maßes, um das diese sich in das Innere des Schachtes erstrecken, der Entleerungsvorgang des Bunkers wie auch der Verlauf des Rieselvorganges in erwünschter Weise beeinflußt bzw. geregelt werden.

Bei diesen bekannten Konstruktionen von Fall- und Rieseltreppen ergeben sich jedoch gewisse Schwierigkeiten dadurch, daß die vergleichsweise weit in das Bunkerinnere vorkragenden Einbauten durch das auf sie auffallende Gut, trotz der Unterteilung der Fallhöhe, erheblichen Beanspruchungen ausgesetzt sind, die Anlaß zu Verformungen und zu Störungen des Mechanismus, mit Hilfe dessen ihre Verschwenkung und Verschiebung erfolgt, geben können.

Die Erfindung bezieht sich auf Fall- und Rieseltreppen der letztbeschriebenen Bauart und hat sich zum Ziel gesetzt, diese Schwierigkeiten zu vermeiden.

Dies wird gemäß dem Grundgedanken der Erfindung dadurch erreicht, daß die Einbauten nicht als Ganze verschiebiich und verschwenkbar ausgebildet sind, sondern in einen vorderen, quer zur Treppenachse Verschieblichen, um eine Achse verschwenkbaren Teil, der mit seinem vorderen Ende in der vorgeschobenen Stellung auf einer durch entsprechende Ansätze der Schachtwandung gebildeten festen Auflage aufruht, und einen rückwärtigen, festen, sich an die Bunkerwandung anschließenden, geneigt verlaufenden Teil unterteilt werden.

Durch Zurückverschieben des verschieblichen vorderen Teils wird diesem die Unterstützung entzogen und er anschließend für sich in die erwünschte SchrägsfteHung gekippt.

Durch die gemäß der Erfindung vorgeschlagene Unterteilung der Einbauten wird die Belastung bzw. Sowohl als Bunker wie zur vertikalen

Abwärtsförderung von Gut geeignete

Fall- und/oder Rieseltreppe

Zusatz zum Patent 937 699

Anmelder:
Eduard Koster, Bochum, Schellstr. 13

Eduard Koster, Bochum,
ist als Erfinder genannt worden

das Hebelmoment, welches auf deren vorderen Teil wirkt und bei den bekannten Konstruktionen Anlaß zu den oben erläuterten Schwierigkeiten war und auch die für die Verschiebung des beweglichen Teils erforderliche Energie ganz erheblich, praktisch auf die Hälfte verringert, was ferner zu einer Vereinfachung und der Möglichkeit einer betriebssichereren Betätigung der hierfür dienenden Vorrichtungen führt. Der abgeschrägte, an der Bunfcerwandung feste rückwärtige Teil nimmt seinerseits einen großen Teil der Belastung auf, fördert den Abrutschvorgang beim Abkippen des vorderen Teils und verhindert die sich bei den bekannten Konstruktionen ergebende Bildung eines toten Raumes in dem Winkel zwischen Einbau und Bunkerwandung.

Die Neigung des ortsfesten Teiles muß so bemessen werden, daß ein Abrutschen des sich auf der Gesamtheit von festem Schrägteil und ausklappbarem horizontalem Teil der Stufe befindlichen Gutes nicht erfolgen 'kann und erst eintritt, wenn der horizontale Teil nach unten ausgeklappt wird.

Die Ausbildung der Einbauten gemäß dem vorstehend gekennzeichneten Grundgedanken der Erfindung ermöglicht eine besonders vorteilhafte und betriebssichere Ausgestaltung und Unterbringung der für die Durchführung des Verschiebe- und Abkippvorganges des beweglichen Einbauteils erforderlichen mechanische Vorrichtungen.

Es sind zwar bereits Vorrichtungen bekannt, bei denen einerseits an einem festen Teil ein verschiebbarer Treppenteil vorgesehen ist oder andererseits an einer schrägen Treppenstufe das Ende pendelnd aus-

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gebildet ist. Bei diesen Anordnungen handelt es sich aber grundsätzlich nicht um eine mit dem Erfindungs,-gegenstand vergleichbare Rieseltreppe, weil dort nicht der Böschungswinkel des Gutes auf den Treppenstufen die Geschwindigkeit der Förderung beeinflußt, sondern diese praktisch überhaupt nicht beeinflußt werden kann, und zwar auch dann nicht, wenn man bei dem Fördermittel mit dem verschiebbaren Treppenteil diesen mehr oder weniger weit vorstehen läßt. Hier wird eine Verzögerung der Förderung lediglich durch eine Verengung des Durchtrittquerschnittes erreicht, die jedoch keinesfalls derart zum Tragen kommt wie eine Änderung des Böschungswinkels oder der Böschungslänge auf veränderlichen Treppenstufen in der erfindungsgemäßen Falltreppe.

In den Abbildungen sind eine mit Einbauten gemäß der Erfindung ausgerüstete Fall- bzw Rieseltreppe und verschiedene vorzugsweise Möglichkeilten zur Ausbildung der für die Betätigung des beweglichen, Teils der Einbauten verwendbaren, ebenfalls Merkmale der Erfindung bildende Konstruktion beispielsweise veranschaulicht.

Abb. 1 zeigt in Seitenansicht, teilweise im Schnitt, und

Abb. 2 irn Horizontalschnitt eine erste Ausführungsform der neuen Fall- und Rieseltreppe, bei welcher der Verschiebe- und Abkippvorgang des beweglichen Treppenstufenteils durch ein Hebelgestänge bewirkt wird;

Abb. 3 und 4 veranschaulicht in entsprechender Darstellung die Verwendung eines Zahnrad- bzw. Ratschengetriebes für den gleichen Zweck und

Abb. 5 und 6 eine demgegenüber noch vereinfachte Ausführungsform, bei welcher das Verschieben des vorderen Einbauteils durch eine Schraubspindel bewirkt wird.

In Abb. 1 und 2 ist mit 1 die aus einzelnen Schüssen von gemäß dem Ausführungsbeispiel rechteckigem Querschnitt, die durch angeflanschte Winkel 1' miteinander verbunden sind, zusammengesetzte Falltreppe bezeichnet.

Die in vertikaler Form versetzt einander gegenüberliegenden Einbauten bestehen je aus dem inneren verschieblichen Teil 2 und dem an einer Schmalwand des Bunkers festen Schrägblech 3.

Dieser feste Teil der Einbauten wird gemäß dem dargestellten vorzugsweisen Ausführungsbeispiel durch Aufbrechen des Bunkerschussee an der betreffenden Stelle und Kröpfung des Blechs nach innen gebildet.

Der in den Abbildungen in der ungekippten, horizontalen Lage dargestellte verschiebIiehe Teil 2 der Stufe ruht mit seinem vorderen Ende auf an den Bunkerschüssen festen Stütznocken 5. Er wird in seinem rückwärtigen Bereich von einem Hebelsystem 6, 6' getragen, das mittels des um eine ebenfalls an dem Bunkerschuß gelagerte Querwelle 4 verschwenkbaren äußeren Handhebels 9 betätigt werden/ kann.

Dieser Hebel bewegt sich über einen Gleitbügel 7 mit Löchern, die seine Feststellung in der beliebigen verschwenkten Lage mittels eines Feststellarmes 8 ermöglichen. Durch Verschwenkung des Hebels in Richtung nach· oben wird, wie ersichtlich.¹, die Platte 2 nach rückwärts bewegt, wobei ihre rückwärtige Kante den in Abb. 1 durch den gestrichelten Kreisbogen angedeuteten Weg beschreibt und gleichzeitig ihrem vorderen Ende die Unterstützung durch die Nocken, 5 entzogen, so daß sie in die gekippte Stellung gelangt. Im Zuge ihrer Rückwärtsbewegung führt sie vor dem Kippen eine gleichmäßig absinkende Bewegung aus, durch die sie von dem darauf lastenden Gut freikommt bzw. sich von diesem, das häufig daran festgebacken ist, löst.

Bei Bewegung des Hebels 6 in rückwärtiger Richtung wird durch den Hebel 6' zunächst das vordere Ende der Platte 2 angehoben, so daß diese wieder in die horizontale Lage gelangt, in der sie auf die Stütznocken 5 aufgeschoben werden kann.

Die beschriebene Vorrichtung läßt sich, wie aus den

ίο Abb. 1 und 2 ersichtlich ist, in einfachster Weise von der Handbetätigung auch auf mechanische Betätigung mittels eines durchgehenden Zugelementes, das dann die kippbaren Teile sämtlicher Einbauten gleichzeitig verschwenkt, umändern. Zu diesem Zwecke wird der Gleitbügel 7 mit dem Feststellarm 8 von der Seitenwand des Bunkers abgenommen, wie dies in Abb. 1, unten, dargestellt ist, auf den Handhebel 9 aufgesetzt und an ihm an geeigneter Stelle ein durchlaufendes Zugelement 10, in Gestalt eines Seils oder einer Kette, angeschlagen.

Die beschriebene Anordnung zeichnet sich dadurch aus, daß keinerlei Teile derselben über die schmalen Seiten des rechteckigen Bunkerrohrprofils vorspringen.

Die Anordnung gemäß Abk 3 und 4 unterscheidet sich von der vorbeschriebenen lediglich dadurch, daß für die Vor-und Rückwärtsbewegung des beweglichen Teils der Treppenstufe ein aus einer Zahnstange 16 und auf der Achse 14 an der rückwärtigen Kante der beweglichen Platte 2 aufgekeilten Zahnrädern 15, die mit der an den Bunkerwandungen festen Zahnstange kämmen, bestehendes Getriebe vorgesehen ist.

Diese Zahnräder werden z. B. durch eine Handkurbel gedreht. Nach entsprechender Rückbewegung des beweglichen Stufenteils 2 kippt dieser um die in Schlitzen der Bunkerwandung geführte Achse 14. Bei dieser Anordnung muß das Wiederhochschwenken des Teils 2 von Hand, z. B. durch Aufsetzen, eines Verlängerungsrohres auf den an der rückwärtigen Seite des Teils 2 angeordneten Hebel 17, erfolgen. Auch in diesem Falle sind über die Schmalseiten der Konstruktion vorspringende Teile nicht vorhanden. Die in den Abb. 5 und 6 dargestellte Ausführungsform eignet sich besonders für den Fall, in welchem es aus räumlichen Gründen möglich ist, die Betät'igungsorgane für die verschieblichen Treppenteile über die Schmalseite des Bunkerrohres vorspringen zu lassen. Sie zeichnet sich durch besondere Einfachheit und Betriebssicherheit aus.

Der verschiebliche Stufenteil 2 wird hierbei, wie nach den vorherigen. Ausführungsformen, durch die Querachse 4 in horizontalen Schlitzen der Bunkerwandung geführt. An seiner Rückseite ist an ihm die Schraubspindel 11 befestigt, die zweckmäßig aus einem nicht korrosionsgefährdeten Werkstoff besteht bzw. mit einem solchen wie Kunststoff überzogen ist. Diese Spindel ragt aus der Schmalseite des Bunkers heraus und erstreckt sich zwischen zwei am Bunker feste, parallel zueinander angeordnete Segmente 13, an denen sie mittels der Muttern 12 in beliebiger, verschwenkter Lage festgestellt werden.

Durch Drehen der äußeren Spindelmutter nach Lösen der inneren Gegenmutter kann der Teil 2, wie ersichtlich, unter Abstützung der Mutter an den Segrnertten 13 zurückgezogen und, nachdem ihm die Unterstützung durch die Nocken 5 entzogen, ist, um die Achse 4 in die gewünschte Schräglage gekippt werden. In gleicher Weise kann er aus der Schräglage wieder hochgeschwenkt und nach vorwärts geschoben werden.

Claims (4)

Diese Anordnung eignet sich insbesondere für die Fälle, in denen nur eine gelegentliche Verstellung bzw. Betätigung der verschieblichen Teile, z. B. zur Beseitigung von Verstopfungen, erforderlich ist. Sie läßt sich aber auch ebenso wie die erstbeschriebene Ausführungsform so gestalten, daß die Verstellung sämtlicher beweglicher Stufenteile eines Bunkerrohres gleichzeitig mechanisch erfolgt, indem die Spindelenden, im Sinne der Abb. 2, mit einem durchgehenden Zugseil oder einer Kette verbunden werden. P.VT E N T -V N SPRÜCHE:

1. Sowohl als Bunker wie zur vertikalen Abwärtsförderung von Gut geeignete Fall- und/oder Rieseltreppe mit gegenüber der Aufgaberichtung neigungsveränderliohen und in der Querrichtung verstellbaren Stufenieirrbauten nach Patent 937 699, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauten je in einen vorderen, quer zur Treppenachse verschiebliehen, um eine Achse (4) verschwenkbaren Teil (2), der in der vorgeschobenen Stellung mit seinem vorderen Ende auf einer durch entsprechende Ansätze der Schachtwandung gebildeten festen Auflage (Nocken 5) auf ruht, und einen rückwärtigen, festen, sich an die Burikerwandung anschließenden, geneigt verlaufenden Teil (3) unterteilt sind.

2. Fall- und/oder Rieseltreppe nach Anspruch 1, gekennzeiohnet durch ein mit einem Handhebel (9) zu betätigendes Hebelgestänge (6,6') zum Verschieben und Kippen des beweglichen Stufenteils (2).

3. Fall- und/oder Rieseltreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben! des beweglichen Stufenteils ein Zahnrad-Zahnstangen-Getriebe (15, 16) vorgesehen ist.

4. Fall- und/oder Rieseltreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebliche Stufenteil (2) starr mit einer sich in seiner Ebene rückwärts erstreckenden Schraubspindel (11) verbunden ist, die durch zwei, beiderseits eines Gegenlagers (Segmente 13) angebrachte Muttern (12) verschiebbar durch Verschwenken um diie den Stufenteil tragende, in Schlitzen der Bunkerwandungen geführte Achse (4) in !beliebiger Schwenklage feststellbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 692 681, 673 723.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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