DE1047530B

DE1047530B - Fuel injection pump for internal combustion engines

Info

Publication number: DE1047530B
Application number: DEC13007A
Authority: DE
Inventors: Fraser Mackie Evans
Original assignee: CAV Ltd
Current assignee: CAV Ltd
Priority date: 1955-05-13
Filing date: 1956-05-12
Publication date: 1958-12-24

Description

Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffeinspritzpurnpe für Brennkraftmaschinen, bestehend aus einer Kraftstofförderpumpe, einer Einspritzpumpe, einer einstellbaren Drossel zur Regelung der von der Förderpumpe der Einspritzpumpe gelieferten Kraftstoffmenge, einem Verteiler, durch den die von der Einspritzpumpe in aufeinanderfolgenden Arbeitshüben gelieferten Einspritzmengen der Reihe nach auf die einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine verteilt werden, und aus radial angeordneten umlaufenden Pumpenzy=lindern sowie einem relativ zum Pumpengehäuse verdrehbaren Nockenring zur Betätigung der 1@umpenkolben der Einspritzpumpe, wobei dieser Noekenring durch einen federbelasteten Kolben eingestellt wird, der beweglich in einem Zylinder angeordnet ist, dessen einem Ende unter Druck von der Förderpttmp.e Kraftstoff zugeführt wird.Fuel injection pump for internal combustion engines The invention relates on a fuel injection pump for internal combustion engines, consisting of a Fuel feed pump, an injection pump, an adjustable throttle for regulation the amount of fuel supplied by the feed pump of the injection pump, a distributor, through the one delivered by the injection pump in successive working strokes Injection quantities sequentially on the individual cylinders of the internal combustion engine are distributed, and from radially arranged circumferential pump zy = alleviate as well a cam ring that can be rotated relative to the pump housing for actuating the 1 @ umpenkolben the injection pump, this Noekenring being set by a spring-loaded piston which is movably arranged in a cylinder, one end of which is under pressure from the Förderpttmp.e fuel is supplied.

Ein Nachteil solcher Pumpen liegt bei den bisher bekannten Konstruktionen drin, daß der Zeitpunkt, zu dem jede einzelne Einspritzung beginnt, reit der Menge des von der Förderpumpe zur Einspritzpumpe geförderten Kraftstßffes veränderlich ist, und zwar in der Weise, dafl einer kleineren .geförderten XraftstofF menge eine Verzögerung des Einspritzbeginns entspricht.A disadvantage of such pumps lies in the previously known designs in that the point in time at which each individual injection begins rides the crowd of the fuel delivered by the feed pump to the injection pump is variable is in such a way that a smaller amount of fuel delivered is a Delay of the start of injection corresponds.

Zweck der Erfindung ist es, eine Einspritzpumpe der eingangs näher beschriebenen Art anzugeben, die diesen Nachteil nicht aufweist und außerdem die Möglichkeit bietet, der Einspritzbeginn willkürlich zu verändern. Dies wird hei einer solchen Pumpe erfindungsgemäß: dadurch erreicht, daß. ein durch den Verteiler betätigtes Organ vorgesehen ist, das vor jedem Förderhub der Kolben der- Einspritzpumpe die Verbindung von der Förderpumpe zum Zylinder unterb.ricIzt und den Kraftstoff am Entweichen aus dem Zylinder hindert und dadurch die Winkellage des Noekenringes zu. Beginn pedes Förderhubs der Einspritapumpe bestimmt.The purpose of the invention is to provide an injection pump as described above Specify the type described, which does not have this disadvantage and also the Offers the possibility to change the start of injection arbitrarily. This is going to be hot such a pump according to the invention: achieved in that. one through the distributor actuated member is provided before each delivery stroke of the piston of the injection pump the connection from the feed pump to the cylinder is interrupted and the fuel prevents it from escaping from the cylinder and thereby the angular position of the Noekenring to. The start of the delivery stroke of the injection pump is determined.

Bei Kraftstoffenspritzpumpen, bei denen der. Verteiler als Drehschieber- ausgebildet ist und auf dein Umfang gleichmäßig verteilte, der Zylinderzahl entsprechende Radialbohrungen besitzt, durch die nach einander der Kraftstoff von der Förderpumpe zur Einspritzpumpe geleistet wird, hat es sieh in Weiterbildulag der Erfindung als zweckmäßig erwiesen, daß das die Verbindung von. der Förderpumpe zum, Zylinder steuernde Organ, durch: in der Oberfläche des Verteilers in gleicher Anzaht und Verteilung wie die ladialbohrungen angeordnete- Lätgsmitm einerseits und durch eine mit diesen Längsnuten zusammenwirkende, mit dein, Zylinder verbundene- orts%ste Leitung andererseits gebildet wird. Hierbei karre vorteilhaft die mit den Längsnuten zusammenwirkende Öffnung der Leitung in einem dsn Verteiler umgebenden in seiner Winkellage einstellbaren Verstell£ing angeordnet sein, durch den der Beginn der Unterbrechung des Kraftstoffflusses in der Leitung verändert werden kann, wodurch der Zeitpunkt des Einspritzbeginns veränderlich gemacht werden kann, z. B. in Abhängigkeit von der Drehzahl der Brennkraftnaschine. Eine selbsttätige Änderung des Einspritzbeginns in Ab-hängigkeit von der Drehzahl ergibt sich in weiterer Ansgestaltung der Erfindung dadurch, daal jedeLängsnut im Verteiler oder die mit diesen zusammenwirkende Öffnung der Leitung an ihrer die Unterbrechung bewirkenden Seite einen schrägen Einstich besitzt, durch dessen Drosselwirkung die Winkellage des Nockenrings und damit der Einspritzbeginn in Abhängigkeit von der Drehzahl des Verteilers veränderlich wird.For fuel injection pumps where the. Distributor is designed as a rotary valve and has radial bores evenly distributed over your circumference, corresponding to the number of cylinders, through which the fuel from the feed pump to the injection pump is carried out one after the other. the feed pump to the cylinder-controlling organ by: in the surface of the distributor in the same number and distribution as the ladial bores arranged- Lätgsmitm on the one hand and by a localized line that interacts with these longitudinal grooves and is connected to the cylinder on the other. In this case, the opening of the line cooperating with the longitudinal grooves can advantageously be arranged in an angularly adjustable adjuster surrounding the distributor, by means of which the start of the interruption of the fuel flow in the line can be changed, whereby the time of the start of injection can be changed , e.g. B. depending on the speed of the internal combustion engine. An automatic change of the injection start in Ab -hängigkeit of the rotational speed of the invention results in further Ansgestaltung by daal jedeLängsnut in the distributor or the cooperating with this opening of the duct at its interrupt causing side has an oblique groove through whose throttle effect the angular position of Cam ring and thus the start of injection is variable depending on the speed of the distributor.

1n der Zeiehnurg- sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1- einen schematischen Längsschnitt durch? eine erste Ausfiihrungsform einer Pumpe gemäß der Erf adung, Fig. 2 einen Querschnitt durch den E,inspritzpumpenteil der Pumpe- nach Fig. 1, Fig. 3 einen Querschnitt durch den Verteiler der in Fig. % dargestellten- Pumpe, F%g. 4- einen. Querschnitt durch den Förderpumpenteil' der Pumpe nach Ff-g-. 1, Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine geänderteAus-3ührungsform der Lumpe euch Fig. 1, Fig. 6 einen Querschnitt durch den Verteiler der in F ig. 5 dargestellten Pumpe, Fig. 7 und 8 je eine abgewandelte Ausführungsform des Verteilers, dargestellt als der Fig. 6 entsprechende Teilschnitte und Fig. 9 einen der Fig. 2-entsprechenden Querschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Pumpe: Die in den Fig. 1 bis- 4 stargestellte Pumpe weist ein Pumpengehäuse a auf, das an seinem einen Ende - wie bekannt - eine. Förderpumpe enthält, die aus einem exzentrisch angeordneten Rotor b und radial verechiebbaren Flügeln c besteht. Dieser Kraftstofförderpumpe wird derKraftstoff durch eineZulaufbohrung d zugeleitet, und der Einlaß und der Auslaß dieser Pumpe können, wie in Fig. 1 dargestellt, durch ein Überdruckventil e, das durch eine Feder f belastet ist, überbrückt sein, so daß der von der Pumpe erzeugte Förderdruck begrenzt wird. Am anderen Ende des Pumpengehäuses ist die eigentliche Kraftstoffeinspritzpumpe angeordnet. Diese besteht aus einem drehbar angeordneten Pumpenkörper g, der eine Querbohrung zur Aufnahme zweier hin- und hergehender Pumpenkolben 1a aufweist, welche unter Vermittlung von Rollkörpern i mit einem Nockenring j zusammenarbeiten. Der Rotor b der Förderpumpe und der Pumpenkörper g der Einspritzpumpe sind durch eine als Verteiler ausgebildete Welle -k miteinander verbunden, die zu diesem Zweck axiale und radiale Bohrungen aufweist. Der durch die Zulaufbohrung d der Förderpumpe zulaufende Kraftstoff wird von der Förderpumpe durch den Zuströmkanal rz zu einer im Verteiler k angeordneten Ringnut n und von dort zu einer seitlichen Gehäusebohrung o geleitet, welche ein von Hand einstellbares Drosselorgan p enthält. Vom Drosselorgan p aus fließt der Kraftstoff durch den Kanal q zu radialen Einlaßbohrungen r in den Verteiler k, durch die er nacheinander zu einer Längsbohrung s des Verteilers und von dort zur Einspritzpumpe gelangt. Während der Einwärtsbewegungen der Pumpenkolben lt wird der Kraftstoff durch die gleiche Längsbohrung s zu einer einzelnen radialen Auslaßbohrung t gedrückt, durch die er der Reihe nach über Verteilerbohrungen u zu den einzelnen Zylindern der Brennkraftmaschine gedrückt wird. Die radialen Bohrungen r und t sind so zueinander angeordnet, daß die radiale Auslaßbohrung t geschlossen ist, wenn irgendeine der radialen Einlaßbohrungen r mit dem Kanal q in Verbindung steht und daß umgekehrt alle radialen E inlaßbohrungen r geschlossen sind, wenn die radiale Auslaßbohrung t mit einer der Verteilerbohrungen u in Verbindung steht.1n the Zeiehnurg- embodiments of the subject matter of the invention are shown, namely Fig. 1- shows a schematic longitudinal section through? a first embodiment of a pump according to the invention, FIG. 2 a cross section through the injection pump part of the pump according to FIG. 1, FIG. 3 a cross section through the distributor of the pump shown in FIG. 4- one. Cross-section through the feed pump part 'of the pump according to Ff-g-. 1, FIG. 5 shows a longitudinal section through a modified embodiment of the rag and FIG. 1, FIG. 6 shows a cross-section through the distributor of the in FIG. 5, FIGS. 7 and 8 each show a modified embodiment of the distributor, shown as partial sections corresponding to FIG. 6, and FIG. 9 shows a cross section corresponding to FIG. 2 through a third embodiment of a pump according to the invention: the one in FIG bis- 4 starstell pump has a pump housing a, which at one end - as known - a. Contains feed pump, which consists of an eccentrically arranged rotor b and blades c can be shifted radially. The fuel is fed to this fuel feed pump through a feed bore d, and the inlet and the outlet of this pump can, as shown in Fig. 1 , be bridged by a pressure relief valve e which is loaded by a spring f , so that the delivery pressure generated by the pump is limited. The actual fuel injection pump is arranged at the other end of the pump housing. This consists of a rotatably arranged pump body g, which has a transverse bore for receiving two reciprocating pump pistons 1a, which cooperate with a cam ring j by means of rolling bodies i. The rotor b of the feed pump and the pump body g of the injection pump are connected to one another by a shaft -k designed as a distributor, which has axial and radial bores for this purpose. The fuel flowing through the inlet bore d of the feed pump is fed from the feed pump through the inflow channel rz to an annular groove n arranged in the distributor k and from there to a lateral housing bore o which contains a manually adjustable throttle element p. From the throttle element p, the fuel flows through the channel q to radial inlet bores r in the distributor k, through which it passes one after the other to a longitudinal bore s of the distributor and from there to the injection pump. During the inward movements of the pump piston lt , the fuel is pressed through the same longitudinal bore s to a single radial outlet bore t, through which it is pressed one after the other via distributor bores u to the individual cylinders of the internal combustion engine. The radial bores r and t are arranged to each other that the radial outlet bore t is closed when any of the radial inlet bores r is in communication with the channel q and that conversely all radial inlet bores r are closed when the radial outlet bore t with a the distribution bores u is in communication.

Der den Pumpenkörper g umgebende Nockenring j, durch den die Einwärtsbewegung der Pumpenkolben k erzeugt wird, ist relativ zum Gehäuse verdrehbar. Dieser Nockenring j weist an seinem äußeren Umfange einen kurzen radial gerichteten Arm v auf, dessen Ende in eine Aussparung eines hin- und herbeweglichen Verstellkolbens w eingreift, der in einem Verstellzylinder x angeordnet ist. Der Verstellkolben w wird in der einen Richtung durch eine Feder y bewehrt, die zwischen ihm und dem einen Ende des Verstellzylinders x angeordnet ist, und in der anderen Richtung durch den Druck des von der Förderpumpe über eine Leitung 2 zum anderen Ende des Verstellzylinders x geleiteten Kraftstoffes. Zu diesem Zweck sind auf dem Umfang des Verteilers k Längsnuten 3 angeordnet, welche nacheinander den von der Förderpumpe angelieferten Kraftstoff von der Ringnut n des Verteilers k in die Leitung 2 zum Verstellzylinder x leiten. Wenn die Einspritzpumpe - wie in Fig. 2 dargestellt - zwei Pumpenkolben h und der Nockenring j vier gleichabständige Nocken aufweist, dann sind auch vier Längsnuten 3 im Verteiler k angeordnet, wobei ihre Anzahl und Anordnung die gleiche ist wie die Anzahl und Anordnung der radialen Einlaßbohrungen r des Verteilers k. The cam ring j surrounding the pump body g, by means of which the inward movement of the pump piston k is generated, can be rotated relative to the housing. This cam ring j has on its outer circumference a short, radially directed arm v, the end of which engages in a recess of a reciprocating adjusting piston w which is arranged in an adjusting cylinder x. The adjusting piston w is reinforced in one direction by a spring y, which is arranged between it and one end of the adjusting cylinder x, and in the other direction by the pressure of the feed pump via a line 2 to the other end of the adjusting cylinder x Fuel. For this purpose, longitudinal grooves 3 are arranged on the circumference of the distributor k, which successively guide the fuel supplied by the feed pump from the annular groove n of the distributor k into the line 2 to the adjusting cylinder x. If the injection pump - as shown in Fig. 2 - has two pump pistons h and the cam ring j four equally spaced cams, then four longitudinal grooves 3 are arranged in the distributor k, their number and arrangement being the same as the number and arrangement of the radial inlet bores r of the distributor k.

Der Pumpenkörper g der Einspritzpumpe wird in der in Fig. 2 eingezeichneten Pfeilrichtung mittels einer Antriebswelle 5 von der Brennkraftmaschine aus angetrieben.The pump body g of the injection pump is shown in FIG Direction of the arrow driven by a drive shaft 5 from the internal combustion engine.

Die Wirkungsweise der Pumpe ist folgende: Wenn die äußeren Enden der Pumpenkolben lz - wie in Fig. 2 dargestellt - sich zwischen den Nocken des Nockenringes j befinden und dadurch die Möglichkeit haben, sich radial nach außen zu bewegen, dann wird der von der Förderpumpe angelieferte Kraftstoff durch eine der Längsnuten 3 im Verteiler k und über die Leitung 2 zum linken Ende des Verstellzylinders x geleitet, wodurch der den Nockenring j betätigende Verstellkolben w veranlaßt wird; den Nockenring j entgegen dem Uhrzeigersinne und gegen die Kraft der Feder y zu verdrehen. Sobald nun die an den äußeren Enden der Pumpenkolben h angeordneten Rollkörper i infolge der Drehung des Pumpenkörpers g zur Anlage an die Schrägflächen des Nockenringes j gelangen, wird der Nockenring im Uhrzeigersinne mitgenommen, so lange die Leitung 2 offen ist und dementsprechend Kraftstoff aus dem Verstellzylinder herausgedrückt werden kann. Sobald aber die Leitung 2 durch die zwischen den Längsnuten 3 stehengebliebenen Zylinderflächen des Verteilers k abgeschlossen wird, ergibt sich eine hydraulische- Blockierung des \Tockenringes j durch den in der Leitung 2 eingeschlossenen Kraftstoff. Demzufolge beginnen die Rollkörper i der Pumpenkolben k erst in diesem Augenblick ihre radiale Einwärtsbewegüng durch Hochlaufen an den Schrägflächen der Nocken, so daß erst in diesem Augenblick der Arbeitshub der Einspritzpumpe beginnt.The function of the pump is as follows: If the outer ends of the pump piston lz - as shown in Fig. 2 - are between the cams of the cam ring j and thus have the opportunity to move radially outward, then the one delivered by the feed pump Fuel passed through one of the longitudinal grooves 3 in the distributor k and via the line 2 to the left end of the adjusting cylinder x, whereby the adjusting piston w actuating the cam ring j is caused; to twist the cam ring j counterclockwise and against the force of the spring y. As soon as the rolling elements i arranged at the outer ends of the pump pistons h come to rest on the inclined surfaces of the cam ring j as a result of the rotation of the pump body g, the cam ring is carried along in a clockwise direction as long as the line 2 is open and fuel is accordingly pressed out of the adjusting cylinder can be. However, as soon as the line 2 is closed by the cylinder surfaces of the distributor k which have remained between the longitudinal grooves 3, the result is a hydraulic blocking of the Tockenringes j by the fuel trapped in the line 2. Accordingly, the rolling elements i of the pump piston k only begin their radial inward movement at this moment by running up the inclined surfaces of the cams, so that the working stroke of the injection pump only begins at this moment.

Aus der soeben beschriebenen Anordnung und Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Pumpe ergibt sich, däß der Einspritzbeginn genau festgelegt ist und nur von dem Zeitpunkt bestimmt wird, zu dem die Leitung 2 durch den Verteiler k abgeschlossen wird.From the just described arrangement and mode of operation of the inventive The result of the pump is that the start of injection is precisely defined and only from that Time is determined at which the line 2 terminated by the distributor k will.

Falls der Zeitpunkt des Einspritzbeginnes veränderlich gemacht werden soll, kann die geänderte AusfÜhrungsform nach den Fig. 5 und 6 Verwendung finden. Hierbei ist der Verteiler k im Bereich der Längsnuten 3 von einem in seiner Winkellage einstellbaren Verstellring 6 umgeben, der über einen Arm 7 in geeigneter Weise in Abhängigkeit von der Drehzahl der Brennkraftmaschine relativ zum Pumpengehäuse a verdreht wird. Beispielsweise kann zur Betätigung des Verstellringes 6 ein Fliehkraftregler oder auch eine hydraulische Einrichtung verwendet werden, welche auf den von der Förderpumpe erzeugten Kraftstoffdruck anspricht. Im Verstellring 6 ist eine Radialbohrung 6 a vorgesehen, welche den in den Verstellzylinder x zu leitenden Kraftstoff nacheinander von jeder der Längsnuten 3 erhält, die von dem Verstellring 6 nur teilweise abgedeckt sind und außerhalb des Verstellringes mit einer Ringnut 8 in Verbindung stehen, durch die der Kraftstoff von der Förderpumpe zum Drosselorgan p fließen kann. Der Verstellring 6 ist außerdem von einer im Gehäuse a angeordneten Ringnut 9 umgeben, durch die der Kraftstoff bei jeder Stellung des Versstellringes inl d,ieLeitung2 fließenkann.If the point in time of the start of injection is to be made variable, the modified embodiment according to FIGS. 5 and 6 can be used. Here, the distributor k is surrounded in the area of the longitudinal grooves 3 by an adjusting ring 6 which is adjustable in its angular position and which is rotated by an arm 7 in a suitable manner relative to the pump housing a depending on the speed of the internal combustion engine. For example, a centrifugal governor or a hydraulic device that responds to the fuel pressure generated by the feed pump can be used to actuate the adjusting ring 6. In the adjusting ring 6 a radial bore 6 a is provided, which receives the fuel to be conducted into the adjusting cylinder x one after the other from each of the longitudinal grooves 3, which are only partially covered by the adjusting ring 6 and are outside the adjusting ring with an annular groove 8 through which the fuel can flow from the feed pump to the throttle element p. The adjusting ring 6 is also surrounded by an annular groove 9 arranged in the housing a, through which the fuel can flow in every position of the adjusting ring in 1 d, ie line 2.

Eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Pumpe ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. Gemäß der Fig. 7 ist auf der in der Drehrichtung des Verteilers k liegenden Seite der Mündung der Leitung 2 ein schräger Einstich 10 vorgesehen. Statt dessen können auch gemäß Fig. 8 schräge Einstiche 11 auf den entgegen der Drehrichtung des Verteilers k liegenden Seiten jeder der Längsnuten 3 vorgesehen sein. Durch diese schrägen Einstiche gemäß Fig.7 oder 8 wird bei der Unterbrechung eine Drosselung und damit eine selbsttätige Änderung des Einspritzbeginnes in Abhängigkeit von der Drehzahl der Brennkraftmaschine bewirkt.Another embodiment of the pump according to the invention is in the 7 and 8 shown. According to 7 is on that in the direction of rotation of the distributor k side of the mouth of the line 2 is an oblique recess 10 provided. Instead, as shown in FIG. 8, inclined grooves 11 can be placed on the opposite to the direction of rotation of the distributor k sides of each of the longitudinal grooves 3 may be provided. By these inclined grooves according to Figure 7 or 8 is in the Interruption of a throttling and thus an automatic change in the start of injection caused as a function of the speed of the internal combustion engine.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Pumpe nach Fig. 9 ist die auf den Verstellkolben w wirkende Feder y auf dessen anderer Seite angeordnet. Bei dieser Ausführungsform ist das linke Ende des Verstellzylinders x über die Leitung 2 - wie in Fig. 1 - mit dem Teil des Verteilers k verbunden, der die Längsnuten 3 enthält, während das rechte Ende des Verstellzylinders über eine Leitung 12 mit dem Zuströmkanal in (s. Fig. 1) in Verbindung steht, durch den der Kraftstoff von der Förderpumpe dem Verteiler k zugeleitet wird.In a further embodiment of the pump according to the invention according to FIG. 9, the spring y acting on the adjusting piston w is arranged on its other side. In this embodiment, the left end of the adjusting cylinder x is connected via the line 2 - as in Fig. 1 - to the part of the distributor k which contains the longitudinal grooves 3, while the right end of the adjusting cylinder is connected via a line 12 to the inflow channel in ( See Fig. 1) through which the fuel is fed from the feed pump to the distributor k.

Bei dieser Anordnung wird der Verstellkolben durch die Kraft der Feder y nach rechts verschoben, wenn die Pumpenkolben h der Einspritzpumpe zwischen den Nocken des Nockenringes j stehen, wodurch der Nockenring j entgegen dem Uhrzeigersinne verdreht wird. Sobald jedoch die Enden der Pumpenkolben h zur Anlage an die Schrägflächen der Nocken gelangen, nehmen sie den Nockenring im Uhrzeigersinne und gegen die Kraft der Feder y mit. Diese Bewegung des Nockenringes wird in dem Augenblick blockiert, in dem der Verteiler k die Leitung 2 verschließt.With this arrangement, the adjusting piston is actuated by the force of the spring y shifted to the right when the pump piston h of the injection pump is between the Cams of the cam ring j stand, whereby the cam ring j counterclockwise is twisted. However, as soon as the ends of the pump piston h to rest on the inclined surfaces the cam, they take the cam ring clockwise and against the force the spring y with. This movement of the cam ring is blocked at the moment in which the distributor k closes the line 2.

Die Erfindung ist an Hand einer Pumpe beschrieben worden, bei der die Förderpumpe und die Einspritzpumpe zusammengebaut sind, jedoch soll dadurch die Erfindung nicht auf solche Pumpen beschränkt sein. Die Erfindung läßt sich vielmehr im Prinzip und in der gleichen Weise auch auf jede andere, gleichwertige Pumpenbauart anwenden.The invention has been described using a pump in which the feed pump and the injection pump are assembled, however, this is intended to do so the invention should not be limited to such pumps. Rather, the invention can be in principle and in the same way on any other, equivalent pump design use.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Fuel injection pump for internal combustion engines, consisting of a fuel feed pump, an injection pump, an adjustable throttle to regulate the amount of fuel delivered by the feed pump of the injection pump, a distributor through which the injection quantities delivered by the injection pump in successive working strokes are sequentially distributed to the individual Cylinders of the internal combustion engine are distributed, and from radially arranged rotating pump cylinders and a relative to the pump housing rotatable cam ring for actuating the pump piston of the injection pump, this cam ring is set by a spring-loaded piston which is movably arranged in a cylinder, one end of which is under pressure from the feed pump fuel: is supplied, characterized in that a device actuated by the distributor (k) is provided which, before each feed stroke of the pistons (la) of the injection pump, connects the feed pump interrupts the flow to the cylinder (x) and prevents the fuel from escaping from the cylinder, thereby determining the angular position of the cam ring (j) at the beginning of each delivery stroke of the injection pump.

2. Fuel injection pump according to claim 1, wherein the distributor as Rotary valve is designed and evenly distributed on the circumference, the number of cylinders has corresponding radial bores through which the fuel of the feed pump is passed to the injection pump, characterized in that the the connection from the feed pump to the cylinder (x) controlling member through in the Surface of the distributor (k) in the same number and distribution as the radial bores (r) arranged longitudinal grooves (3) on the one hand and by one with these longitudinal grooves (3) cooperating stationary line (2) connected to the cylinder (x) on the other hand is formed.

3. Fuel injection pump according to claim 2, characterized in that that with the longitudinal grooves (3) cooperating opening of the line (2) in one The angular position of the locking ring (6) surrounding the distributor (k) is adjustable is arranged by which the beginning of the interruption of the fuel flow in the line (2) can be changed.

4. Fuel injection pump according to claim 2, characterized in that each longitudinal groove (3) in the distributor (k) or those with these cooperating opening of the line on its side causing the interruption has an inclined recess (10, 11), the angular position through its throttling effect of the cam ring (j) and thus the start of injection as a function of the speed of the distributor (k) is variable. Documents considered: USA. U.S. Patent No. 2,660,992.