[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Ablaufvorrichtung, die insbesondere für den Einbau in eine Dusche oder Nasszelle geeignet ist, sowie eine Klemmspange mit einem höhenverstellbaren Auflager, das ein Abdeckelement trägt und speziell zum Einsatz in einer Ablaufvorrichtung ausgelegt ist.
[0002] Es kommen vermehrt Duschenrinnen zum Einsatz, die dazu ausgelegt sind, das Brauchwasser, das in dem Bereich der Dusche anfällt, einem Sifon oder Abfluss zuzuführen. Eine solche Duschenrinne wird versenkt im Boden verlegt und erstreckt sich zum Beispiel entlang einer Seite oder Rückwand des Duschbereichs. Die Duschenrinne kann aber auch mitten in einem Raum oder zum Beispiel im Bereich einer Türe angeordnet sein. Sieht man einen geeigneten Untergrund vor, so läuft das Brauchwasser Richtung Duschenrinne und wird von dort einem Sifon oder Abfluss zugeführt, der unterhalb der Duschenrinne angeordnet ist. Um die Duschenrinne nach oben hin zu verkleiden, wird gemäss Stand der Technik ein länglicher Abdeckrost auf Auflagern montiert.
Die Auflager weisen einen Gewindestab auf, der in einem im Durchflussbereich der Duschenrinne angeschweissten Bolzen mit Innengewinne sitzt. Es kann aber auch ein Gewindestab in der Duschenrinne befestigt sein. In diesem Fall weist das Auflager ein Innengewinde auf.
[0003] Die Herstellung der Duschenrinnen, die mehrheitlich aus Chromstahl oder anderen hochwertigen Materialien gefertigt sind, ist recht aufwendig. Die Duschenrinne kann aber z.B. auch aus einem Kunststoffspritzgussteil bestehen. Besonders das Anbringen der Bolzen durch Schweissen ist kostspielig. Es wird als ein weiterer Nachteil angesehen, dass die Bolzen in dem Bereich der Rinne sitzen, durch den das Brauchwasser fliesst. Unter Umständen kann es dadurch zu Stauungen oder Verschmutzungen kommen. Ausserdem muss beim Bestellen der einzelnen Komponenten genau vorgegeben werden, an welchen Stellen Auflager erforderlich sind, damit im Werk bei der Vorbereitung die Bolzen an den richtigen Punkten eingeschweisst werden können. Ausserdem kann sich durch das Schweissen die Duschenrinne verziehen.
[0004] Es stellt sich daher die Aufgabe, eine Ablaufvorrichtung zu entwickeln, die einfacher in der Herstellung und einfacher in der Montage ist. Ausserdem soll die Ablaufvorrichtung eine Ablaufleistung haben, die besser ist als diejenige bekannter Lösungen.
[0005] Gemäss Erfindung wird eine Ablaufvorrichtung für Flüssigkeiten bereitgestellt, deren Merkmale dem Patentanspruch 1 zu entnehmen sind. Ausserdem wird eine Klemmspange mit Auflager bereitgestellt, deren Details dem Patentanspruch 8 zu entnehmen sind. Bevorzugte Ausführungsformen sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen.
[0006] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
<tb>Fig. 1A<sep>eine schematische Schnittdarstellung einer ersten Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 1B<sep>eine schematische Draufsicht der ersten Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 2<sep>eine schematische Schnittdarstellung einer zweiten Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 3<sep>eine detaillierte Schnittdarstellung einer weiteren Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 4<sep>eine schematische Schnittdarstellung einer weiteren Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 5<sep>eine schematische Schnittdarstellung noch einer weiteren Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung;
<tb>Fig. 6<sep>eine schematische Schnittdarstellung einer gegenwärtig besonders bevorzugten Ablaufvorrichtung gemäss Erfindung.
[0007] In der Fig. 1A ist eine schematische Schnittdarstellung einer ersten Ablaufvorrichtung 10 der Erfindung gezeigt, wobei ein Teil der Elemente, welche die Ablaufvorrichtung 10 umgeben, wie zum Beispiel der Estrich und die verschiedenen Bodenbeläge, der Einfachheit halber nicht gezeigt sind. Fig. 1Bzeigt eine schematische (nicht massstäbliche) Draufsicht der Ablaufvorrichtung 10 nach Fig. 1A.
[0008] Im Folgenden wird anhand der Details von Fig. 1A und Fig. 1Bdas Prinzip der Erfindung erläutert. Die Ablaufvorrichtung 10 umfasst eine versenkt verlegbare, längliche Ablaufrinne 17 mit einer Länge L. Diese Ablaufrinne 17 wird typischerweise aus einem länglichen Profil 11 gebildet, das so geformt ist, dass sich ein tieferliegender Bereich ergibt, durch den das Brauchwasser einem Abfluss 16 zugeführt wird. Die Ablaufrinne 17 ist strömungstechnisch mit dem Abfluss 16 verbunden oder verbindbar. Typischerweise dient ein Sifon als Abfluss 16, es kann aber auch eine andere Verbindung zum Abführen des Brauchwassers eingesetzt werden. Die Ablaufrinne 17 hat eine leichte Neigung in Richtung des Abflusses 16, damit alles Brauchwasser, das die Rinne 17 entlang ihrer Länge L aufnimmt, dem Abfluss 16 zugeführt werden kann.
Es kann aber auch ein Gefälle in andere Richtungen vorgesehen werden.
[0009] Die Ablaufrinne 17 weist in einem oberen Bereich eine längliche Öffnung 18 auf, die im Folgenden der Einfachheit halber als Schlitz 18 bezeichnet wird. Dieser Schlitz 18 ist von oben betrachtet rechteckförmig oder annähernd rechteckig. Eine Abdeckung 12 ruht auf höhenverstellbaren Auflagern 13 oder ist an diesen Auflagern befestigt, so dass die Öffnung 18 mit dem länglichen Abdeckelement 19 mindestens teilweise abgedeckt ist. Typischerweise ist mindestens ein Durchlassschlitz vorhanden, der sich entlang einer oder beider Längskanten der Abdeckung 12 erstreckt. Es ist aber auch denkbar, dass die Abdeckung 12 mit Löchern, Gittern oder Schlitzen versehen ist. In Fig. 1B sind zwei parallel verlaufende Durchlässe A vorgesehen, die rechts und links des Abdeckelements 19 verlaufen.
Durch diese Durchlässe A hindurch tritt Brauchwasser von oben her in die Ablaufrinne 17 ein. In der Ablaufrinne 17 wird das Brauchwasser entlang einer Längsrichtung der Ablaufrinne 17 zu dem Abfluss 16 geführt. In Fig. 1Bist ein Beispiel gezeigt, wo sich der Abfluss 16 in der Mitte befindet. In Fig. 1Bist dieser Abfluss 16 durch einen einfachen Kreis angedeutet. Der Abfluss kann aber auch jede andere geeignete Form haben.
[0010] Gemäss Erfindung sind mindestens zwei Klemmspangen 15 vorgesehen, die zum entfernbaren Einklemmen in die Ablaufrinne 17 ausgeformt sind. In Fig. 1Bist zu erkennen, dass diese Auflager 13 einen mehreckigen Kopf haben. Vorzugsweise ist dieser Kopf 6- oder 8-eckig, um ein Verdrehen des Auflagers 13 zu verhindern, wenn das im Querschnitt U-förmige, C-förmige oder J-förmige Abdeckelement 19 auf den Auflagern 13 aufliegt. Die Auflager 13 können aber auch einen runden oder ovalen Kopf haben. Es liegt auf der Hand, dass die Form des Auflagerkopfs an den Querschnitt des Abdeckelements 19 angepasst sein sollte, um eine stabile Auflage zu gewährleisten.
[0011] Jedes der Auflager 13 ist mit einer Klemmspange 15 verbunden oder wird von einer Klemmspange 15 getragen, wie anhand von Fig. 1A zu erkennen ist. Die Klemmspangen 15 werden nach der Montage oder dem Einbau der Ablaufrinne 17 von Hand oder maschinell von oben her in die Ablaufrinne 17 gesteckt oder eingeklemmt. Dann kann die Höhe der Auflager 13 in der Ablaufrinne 17 verstellt werden. In Fig. 1A ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der jedes Auflager 13 einen Gewindestift 14 hat, der in einem Schraubenloch im Rücken der Klemmspange 15 sitzt. Durch Drehen des Auflagers 13 kann die Höhe in Bezug auf die Klemmspange 15 und damit auch in Bezug auf die Ablaufrinne 17 eingestellt werden. Dann wird das längliche Abdeckelement 19 auf die Auflager 13 aufgesetzt oder aufgesteckt. Das Gewicht des Abdeckelements 19 wird durch die Auflager 13 getragen.
[0012] An dieser Stelle sei angemerkt, dass das Abdeckelement 19 je nach Einsatzgebiet und Anwendungsfall auch eine andere Form haben kann. Es kann zum Beispiel auch einen quadratischen Grundriss haben.
[0013] Vorzugsweise hat jede Klemmspange 15 zwei auskragende Arme, deren extremale Enden sich im Inneren der Ablaufrinne 17 abstützen, wie man anhand von Fig. 1Aerkennen kann.
[0014] Die in Fig. 1A und Fig. 1B gezeigte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Ablaufrinne 17 im Querschnitt betrachtet (Fig. 1A) einen schräg zu einer Seite hin gerichteten Rinnenboden 22 hat. Entsprechend sind die Klemmspangen 15 vorzugsweise asymmetrisch ausgeführt und haben ein kürzeres und ein längeres extremales Ende. Die Klemmspangen 15 können aber auch symmetrisch ausgeführt sein.
[0015] Unabhängig von der jeweiligen konkreten Ausführungsform haben die Klemmspangen 15 in einer Seitenansicht (Fig. 1A) eine brückenförmige Form und zwischen den extremalen Enden befindet sich ein Durchlass D (oder mehrere Durchlässe) für das Hindurchströmen des Brauchwassers entlang der Längsrichtung L der Ablaufrinne 17.
[0016] Eine Ausführungsform mit mehreren Durchlässen kann zum Beispiel dann zum Einsatz kommen, wenn es darum geht, eine breite Ablaufrinne 17 zu überspannen. In diesem Fall kann die Klemmspange 15 mehrere "viaduktartige Durchlässe" D für das Hindurchströmen der Flüssigkeit in der Ablaufrinne 17 aufweisen.
[0017] Die extremalen Enden der Klemmspangen 15 und/oder die Ablaufrinne 17 können so ausgebildet sein, dass sich diese Enden mindestens teilweise ausserhalb eines von dem Brauchwasser durchströmten Bereichs der Ablaufrinne 17 befinden, um den Brauchwasserstrom nicht zu behindern oder um keine Barriere für mitgeführte Materialien (zum Beispiel Haare) zu bilden.
[0018] Die Klemmspangen 15 sind, wie bereits angedeutet und in den Figuren gezeigt, so ausgebildet, dass in einem mittleren Bereich der Klemmspangen 15 die Auflager 13 höhenverstellbar befestigt oder befestigbar sind. In der in den Fig. 1A und 1Bgezeigten Ausführungsform sitzt ein Gewindeabschnitt 14 des Auflagers 13 in einem Schraubenloch. In der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform trägt die Klemmspange 15 eine Mutter 20 (zum Beispiel eine Einschlag- oder Einsteckmutter), um so von oben einen Gewindeabschnitt 14 eines Auflagers 13 einschrauben zu können. Die gezeigte Mutter 20 kann ober- oder unterhalb der Klemmspange 15 sitzen. Es kann aber auch eine andere höhenverstellbare Verbindung vorgesehen sein, die zum Beispiel mit mehreren kleinen federbeaufschlagten Kugeln ausgestattet ist, die in entsprechende Löcher einrasten.
Auch denkbar ist die Verwendung einer Madenschraube 23 (in Fig. 1A ist eine optionale Madenschraube gezeigt), die im Wesentlichen senkrecht zu einem an dem Auflager befestigten Stift oder Gewindeabschnitt 14 verläuft und durch die Klemmspange 15 hindurch den Stift oder Gewindeabschnitt 14 festhält.
[0019] Die Klemmspangen 15 sind so ausgebildet, dass sich eine nach aussen wirkende Klemmkraft ergibt, die dazu dient, die Klemmspangen 15 in der Ablaufrinne 17 festzuklemmen. Falls die extremalen Enden 21 der Klemmspangen 15 in der Abflussrinne 17 aufsitzen, so wird ein Grossteil der vertikal auf das Abdeckelement 19 wirkenden Kräfte über die extremalen Enden 21 in die Ablaufrinne 17 eingeleitet. Die nach aussen wirkenden Klemmkräfte müssen dann nicht sehr hoch sein. Es reicht aus, wenn die Klemmkräfte den Klemmspangen 15 einen sicheren Halt gegen Verkippen und Verrutschen geben. Auch bei der in Fig. 1A gezeigten Ausführungsform sitzen die extremalen Enden der Klemmspange 15 in der Rinne 17 auf. Es sind aber auch Ausführungsformen denkbar, wo die Klemmspangen 15 nur durch die Klemmkräfte gehalten werden.
[0020] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 2 gezeigt. Die Ablaufrinne 17 ist so ausgeführt, dass sie einen Durchlassbereich D hat, der im eingebauten Zustand tiefer liegt als die Klemmspangen 15. Im gezeigten Beispiel ist der untere Rinnenboden 22 V-förmig ausgelegt. Er kann aber jede andere wannenartige Form haben, um für das Brauchwasser einen Durchflussbereich D zu bilden, der ausreichend weit unterhalb der Klemmspangen 15 liegt. Diese Ausführungsform hat gegenüber den bisher bekannten Formen den Vorteil, dass der Flüssigkeitsstrom nicht behindert wird und es somit keine Barrieren für mitgeführte Materialien gibt.
[0021] Die in Fig. 2 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich auch durch die Form und Gestalt der Klemmspangen 15 von der in Fig. 1A und 1Bgezeigten Ausführungsform. Die Klemmspange 15 nach Fig. 2 ist bogenförmig oder kreisförmig ausgelegt und hat an den extremalen Enden 21 kugelförmige oder anders geformte Endstücke. Die Endstücke können zum Beispiel ein Stück eines Rundprofils aufweisen. Diese Endstücke können aus einem Material gefertigt oder mit einem Material beschichtet sein, was das Festklemmen der Klemmspangen 15 in der Ablaufrinne 17 erleichtert. Die Endstücke können zum Beispiel auch gezahnt sein, um ein Festklemmen zu verbessern.
Besonders bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen mindestens im Bereich der Endstücke die Klemmspangen 15 beschichtet (zum Beispiel mit einem korundartigen Material) oder aus einem Material gefertigt sind, das eine raue Oberfläche aufweist, um so ein Verrutschen oder Kippen der Klemmspangen 15 in der Rinne zu verhindern.
[0022] Die Klemmspangen 15 können aus Metall, zum Beispiel aus Federstahl oder Buntmetall, Edelstahl, Aluminium-Guss oder aus Kunststoff gefertigt sein. Besonders bevorzugt sind Kunststoffspritzgussteile, die einfach und kostengünstig herstellbar sind. Die Klemmspangen 15 können aber auch aus einem Sandwichmaterial (zum Beispiel einem Verbundmaterial) hergestellt sein, um die nach aussen wirkenden Klemmkräfte aufzubringen.
[0023] Vorzugsweise ist die Ablaufrinne 17 so ausgeführt, dass sie durch das mehrfache Abkanten und Biegen eines flachen Ausgangsmaterials (z.B. einer Chromstahlplatte 11) gebildet werden kann. Die Erfindung kann aber auch im Zusammenhang mit anderen Ablaufrinnen eingesetzt werden.
[0024] Die erfindungsgemässe Ablaufvorrichtung 10 kann nicht nur im Sanitärbereich eingesetzt werden, sondern sie eignet sich auch zum Einsatz in anderen Gebäudebereichen, wie zum Beispiel Küchen, Waschräumen oder auf Flach- und Schrägdächern. Die Erfindung kann auch im Aussenbereich, zum Beispiel als Dränage für Strassen oder andere Flächen, eingesetzt werden.
[0025] In Fig. 3 sind in einer detaillierten Schnittdarstellung Details einer weiteren Ablaufvorrichtung 10, gemäss Erfindung, gezeigt. Die Ablaufvorrichtung 10 ist ähnlich ausgeführt wie in Fig. 1A und Fig. 1B. Anhand von Fig. 3kann man erkennen, wie die Ablaufrinne in den Boden versenkt angeordnet ist. Der Boden umfasst im gezeigten Beispiel einen Unterboden 30 und einen Bodenaufbau 31, der mehrere Schichten umfasst. Typischerweise weist der Bodenaufbau 31 von unten nach oben betrachtet folgende Schichten auf: Überzug (Estrich), Butylband (zur Abdichtung), Dichtschlemme, Fliesenkleber und Fliesen. Die Oberkante der Fliesen ist in Fig. 3durch ein H gekennzeichnet. Durch die Höhenverstellbarkeit der Abdeckung 12 kann die Oberkante des Abdeckelements 19 präzis auf die Höhe H eingestellt werden.
Falls auf dem Abdeckelement 19 auch eine Fliese oder ein anderes Material angebracht werden soll (z.B. eine Marmor- oder Glasplatte), so kann die Oberkante vom Element 19 tiefer eingestellt werden.
[0026] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 4 gezeigt. Die Ablaufrinne 17 ist aus einem einfachen U-Profil gefertigt. Die Klemmspange 15 ist in der Seitenansicht bogenförmig ausgelegt. Die höhenverstellbare Befestigung erfolgt durch eine Art Splint 33, der in eine von mehreren umlaufenden Nuten eingreift, die am dem Stift 14 des Auflagers 13 vorgesehen sind.
[0027] Es ist aber auch denkbar, die Klemmspange 15 und/oder das Auflager 19 so auszuführen, dass nach einem Einstecken des Auflagers 19 in die Klemmspange 15 das Auflager 19 durch eine kleine Drehbewegung (z.B. eine 90-Grad-Drehung) verriegelt werden kann. Zu diesem Zweck kann zum Beispiel eine bajonettartige Verbindung zwischen Klemmspange 15 und Auflager 19 vorgesehen sein. Diese Art der Verbindung ist vorteilhaft, da die Montage komplett werkzeugfrei erfolgen kann.
[0028] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 5 gezeigt. Die Ablaufrinne 17 ist aus einem komplizierteren Profil gefertigt, wo der Boden 22 der Rinne 17 vertieft liegt. In Fig. 5 ist anhand mehrerer Pfeile angedeutet, dass sich die erfindungsgemässe Klemmspange 15 bei einer Belastung von oben (Pfeil A), festklemmen, da Kräfte an den extremalen Enden der Klemmspangen 15 nach aussen wirken.
[0029] Eine gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 6 gezeigt. Bei der Ablaufrinne 17 handelt es sich um eine Standardrinne. Die Klemmspange 15 ist aus einem relativ dünnen Metall- oder Blechstreifen gefertigt und die beiden extremalen Enden der Klemmspange 15 sind, wie in Fig. 6gezeigt, so geformt oder gebogen, dass sie nach oben weisen. Dadurch ergeben sich an den beiden untersten Punkten der Klemmspange 15 knieartige Auflagerpunkte. Am oberen Quersteg als horizontale Verbindung der beiden extremalen Enden sitzt eine Einschlagmutter 20, die in der Lage ist, den Gewindeabschnitt 14 eines Auflagers 19 aufzunehmen. Diese Art von Klemmspange 15 kann besonders einfach in die Rinne 17 eingesetzt werden und zeichnet sich durch einen besonders stabilen Sitz aus.
[0030] Es liegt auf der Hand, dass die Lösung mit den Klemmspangen 15 eine sehr viel grössere Flexibilität bietet als die bisherigen Lösungen, die mit fest verschweissten Bolzen arbeiten. Ausserdem ist der Flüssigkeitsdurchsatz, d.h. die Ablaufleistung der Ablaufvorrichtung 10 höher als bei konventionellen Lösungen, da der für das Hindurchströmen zur Verfügung stehende effektive Querschnitt der Ablaufrinne 17 grösser ist. Entweder kann man damit das Wasser schneller abführen, oder es können weniger breite Ablaufrinnen 17 eingesetzt werden als bisher.
[0031] Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Ablaufvorrichtung 10 weniger schnell zum Verschmutzen oder Verstopfen neigt. Es ist auch von Vorteil, dass jederzeit die Klemmspangen ausgewechselt werden können. Je nach Ausführungsform der Klemmspangen 15 werden die nach aussen wirkenden Klemmkräfte bei Belastung des Abdeckelements 19 grösser.
The invention relates to a drain device, which is particularly suitable for installation in a shower or wet room, and a clamping clasp with a height-adjustable support, which carries a cover and is designed specifically for use in a drain device.
There are more shower channels used, which are designed to supply the service water that is generated in the shower area, a siphon or drain. Such a shower channel is sunk buried in the floor and extends for example along a side or rear wall of the shower area. The shower channel can also be arranged in the middle of a room or, for example, in the area of a door. If you look at a suitable surface, then the hot water runs towards shower channel and is fed from there to a siphon or drain, which is located below the shower channel. To disguise the shower channel upwards, according to the prior art, an elongated cover grate is mounted on supports.
The supports have a threaded rod, which sits in a welded in the flow area of the shower channel pin with internal gains. But it can also be attached to a threaded rod in the shower channel. In this case, the support has an internal thread.
The preparation of the shower channels, which are made mostly of chrome steel or other high-quality materials, is quite expensive. The shower channel may, however, e.g. also consist of a plastic injection molded part. Especially the attachment of the bolts by welding is expensive. It is considered a further disadvantage that the bolts sit in the region of the channel through which the service water flows. Under certain circumstances, this can lead to congestion or contamination. In addition, when ordering the individual components, it must be specified exactly where supports are required so that the bolts can be welded in place at the correct points during preparation. In addition, the shower channel can be forgone by welding.
It is therefore the task of developing a drainage device that is easier to manufacture and easier to install. In addition, the drainage device should have a drainage performance that is better than that of known solutions.
According to the invention, a drainage device for liquids is provided, the features of which can be found in the patent claim 1. In addition, a clamping clasp is provided with supports, the details of which can be found in claim 8. Preferred embodiments can be found in the respective subclaims.
Further details and advantages of the invention will be described below with reference to embodiments and with reference to the drawings. Show it:
<Tb> FIG. 1A <sep> is a schematic sectional view of a first drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. Fig. 1B is a schematic plan view of the first drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. 2 <sep> is a schematic sectional view of a second drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. 3 <sep> is a detailed sectional view of another drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. 4 <sep> is a schematic sectional view of a further drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. 5 <sep> is a schematic sectional view of yet another drainage device according to the invention;
<Tb> FIG. Fig. 6 <sep> is a schematic sectional view of a presently preferred drainage device according to the invention.
In Fig. 1A a schematic cross-sectional view of a first downcomer 10 of the invention is shown wherein a portion of the elements surrounding the downcomer 10, such as the screed and the various floor coverings, are not shown for the sake of simplicity. FIG. 1B is a schematic (not to scale) plan view of the downcomer 10 of FIG. 1A. FIG.
In the following, the principle of the invention is explained with reference to the details of Fig. 1A and Fig. 1B. The drainage device 10 comprises a sinkable, elongated drainage channel 17 having a length L. This drainage channel 17 is typically formed from an elongated profile 11 which is shaped to provide a lower region through which the service water is supplied to a drain 16. The gutter 17 is fluidically connected to the drain 16 or connectable. Typically, a siphon serves as a drain 16, but it can also be another connection for discharging the process water used. The gutter 17 has a slight slope in the direction of the drain 16, so that all service water that receives the channel 17 along its length L, the drain 16 can be supplied.
But it can also be provided a gradient in other directions.
The gutter 17 has an elongated opening 18 in an upper region, which is referred to below as slot 18 for the sake of simplicity. This slot 18 is viewed from above rectangular or approximately rectangular. A cover 12 rests on height-adjustable supports 13 or is attached to these supports, so that the opening 18 is at least partially covered with the elongate cover member 19. Typically, there is at least one passageway extending along one or both longitudinal edges of the cover 12. But it is also conceivable that the cover 12 is provided with holes, grids or slots. In Fig. 1B, two parallel passages A are provided which extend to the right and left of the cover 19.
Through these passages A, process water enters the drainage channel 17 from above. In the gutter 17, the process water is guided along a longitudinal direction of the gutter 17 to the drain 16. In Fig. 1B, an example is shown where the drain 16 is in the middle. In Fig. 1B, this drain 16 is indicated by a simple circle. The drain can also have any other suitable form.
According to the invention, at least two clamping clasps 15 are provided, which are formed for removable clamping in the gutter 17. In Fig. 1B it can be seen that these supports 13 have a polygonal head. Preferably, this head is 6- or 8-square, to prevent rotation of the support 13 when the cross-sectionally U-shaped, C-shaped or J-shaped cover member 19 rests on the supports 13. The supports 13 may also have a round or oval head. It is obvious that the shape of the support head should be adapted to the cross section of the cover 19, to ensure a stable support.
Each of the supports 13 is connected to a clamping clasp 15 or is supported by a clamping clasp 15, as can be seen from FIG. 1A. The clamps 15 are inserted or trapped after installation or installation of the gutter 17 by hand or by machine from above into the gutter 17. Then the height of the supports 13 can be adjusted in the gutter 17. In Fig. 1A, an embodiment is shown, in which each support 13 has a threaded pin 14 which sits in a screw hole in the back of the clamping clasp 15. By turning the support 13, the height with respect to the clamping clasp 15 and thus also with respect to the gutter 17 can be adjusted. Then, the elongated cover member 19 is placed or attached to the supports 13. The weight of the cover member 19 is supported by the supports 13.
At this point it should be noted that the cover 19 may also have a different shape depending on the application and application. For example, it can also have a square layout.
Preferably, each clamping clasp 15 has two cantilevered arms whose extremal ends are supported in the interior of the gutter 17, as can be seen from FIG. 1A.
The embodiment shown in Fig. 1A and Fig. 1B is characterized in that the gutter 17 in cross-section (Fig. 1A) has a groove bottom 22 directed obliquely to one side. Accordingly, the clamping clasps 15 are preferably made asymmetrical and have a shorter and a longer extreme end. But the clamps 15 can also be designed symmetrically.
Regardless of the particular concrete embodiment, the clamping clasps 15 in a side view (Fig. 1A) have a bridge-like shape and between the extremal ends is a passage D (or more passages) for the passage of the process water along the longitudinal direction L of the gutter 17th
An embodiment with multiple passages can be used, for example, when it comes to span a wide gutter 17. In this case, the clamping clasp 15 may have a plurality of "viaduct-like passages" D for the passage of the liquid in the gutter 17.
The extremal ends of the clamps 15 and / or the gutter 17 may be formed so that these ends are at least partially outside of a flowed through by the hot water area of the gutter 17 so as not to hinder the domestic water flow or no barrier for entrained To form materials (for example, hair).
The clamping clasps 15 are, as already indicated and shown in the figures, designed so that in a central region of the clamping brackets 15, the supports 13 are height-adjustable fastened or fastened. In the embodiment shown in Figs. 1A and 1B, a threaded portion 14 of the support 13 is seated in a screw hole. In the embodiment shown in Fig. 2, the clamping clasp 15 carries a nut 20 (for example, a turning or Einsteck- or Einsteckmutter), so as to screw from above a threaded portion 14 of a support 13 can. The nut 20 shown can sit above or below the clamping clasp 15. But it can also be provided another height-adjustable connection, which is equipped for example with a plurality of small spring-loaded balls, which engage in corresponding holes.
Also conceivable is the use of a grub screw 23 (in Fig. 1A, an optional grub screw is shown), which is substantially perpendicular to a pin or threaded portion 14 attached to the support and holds the pin or threaded portion 14 through the clamping clasp 15 therethrough.
The clamping brackets 15 are formed so that there is an outwardly acting clamping force, which serves to clamp the clamping brackets 15 in the gutter 17. If the extremal ends 21 of the clamping clasps 15 rest in the drainage channel 17, then a large part of the forces acting vertically on the covering element 19 are introduced into the drainage channel 17 via the extremal ends 21. The externally acting clamping forces then do not have to be very high. It is sufficient if the clamping forces give the clamps 15 a secure grip against tilting and slipping. Also in the embodiment shown in Fig. 1A, the extremal ends of the clamping clasp 15 sit in the groove 17. However, embodiments are also conceivable where the clamping clasps 15 are held only by the clamping forces.
A further embodiment of the invention is shown in Fig. 2. The gutter 17 is designed so that it has a passage area D, which is deeper in the installed state than the clamping brackets 15. In the example shown, the lower gutter bottom 22 is designed V-shaped. But it can have any other trough-like shape to form a flow range D for the service water, which is sufficiently far below the clamping brackets 15. This embodiment has the advantage over the previously known forms that the liquid flow is not obstructed and thus there are no barriers for entrained materials.
The embodiment shown in Fig. 2 also differs in the shape and shape of the clamping brackets 15 from the embodiment shown in Figs. 1A and 1B. The clamping clasp 15 of FIG. 2 is designed arcuate or circular and has at the extremal ends 21 spherical or other shaped end pieces. The end pieces may, for example, have a piece of a round profile. These end pieces can be made of a material or coated with a material, which facilitates the clamping of the clamping clips 15 in the gutter 17. For example, the end pieces may also be serrated to improve clamping.
Embodiments in which the clamping clasps 15 are coated (for example with a corundum-type material) at least in the region of the end pieces or are made of a material which has a rough surface so as to slip or tilt the clamping clasps 15 in the channel are particularly preferred prevent.
The clamping clasps 15 may be made of metal, for example made of spring steel or non-ferrous metal, stainless steel, aluminum casting or plastic. Particularly preferred are injection molded plastic parts that are simple and inexpensive to produce. However, the clamping clasps 15 can also be made of a sandwich material (for example a composite material) in order to apply the outwardly acting clamping forces.
Preferably, the gutter 17 is designed so that it can be formed by folding and bending a flat starting material (e.g., a chrome steel plate 11) several times. However, the invention can also be used in connection with other gutters.
The inventive drainage device 10 can not only be used in the sanitary sector, but it is also suitable for use in other areas of buildings, such as kitchens, washrooms or on flat and pitched roofs. The invention can also be used outdoors, for example as drainage for roads or other surfaces.
In Fig. 3 details of a further flow device 10, according to the invention are shown in a detailed sectional view. The drain device 10 is similar to that shown in FIGS. 1A and 1B. With reference to Figure 3, one can see how the gutter is sunk into the ground. In the example shown, the floor comprises a sub floor 30 and a floor structure 31 comprising a plurality of layers. Typically, the bottom structure 31 has the following layers viewed from the bottom up: coating (screed), butyl tape (for sealing), sealing strip, tile adhesive and tiles. The upper edge of the tiles is indicated by an H in FIG. Due to the height adjustability of the cover 12, the upper edge of the cover 19 can be adjusted precisely to the height H.
If a tile or other material is to be applied to the cover member 19 (e.g., a marble or glass plate), the top edge of the member 19 can be lowered.
A further embodiment of the invention is shown in Fig. 4. The gutter 17 is made of a simple U-profile. The clamping clasp 15 is designed arcuate in the side view. The height-adjustable attachment is made by a kind of splint 33 which engages in one of a plurality of circumferential grooves which are provided on the pin 14 of the support 13.
But it is also conceivable, the clamping clasp 15 and / or the support 19 to be designed so that after insertion of the support 19 in the clamping clasp 15, the support 19 by a small rotational movement (eg, a 90-degree rotation) are locked can. For this purpose, for example, a bayonet-type connection between clamping clasp 15 and support 19 may be provided. This type of connection is advantageous because the assembly can be done completely tool-free.
A further embodiment of the invention is shown in Fig. 5. The gutter 17 is made of a more complicated profile where the bottom 22 of the gutter 17 is recessed. In Fig. 5 is indicated by a plurality of arrows, that the inventive clamping clasp 15 at a load from above (arrow A), clamp, as forces acting on the extremal ends of the clamps 15 to the outside.
A presently preferred embodiment of the invention is shown in FIG. The gutter 17 is a standard gutter. The clamping clasp 15 is made of a relatively thin metal or sheet metal strip and the two extremal ends of the clamping clasp 15 are, as shown in Fig. 6, formed or bent so that they face upwards. This results in the two lowest points of the clamping clasp 15 knee-like support points. At the upper crossbar as horizontal connection of the two extremal ends sits a turning nut 20 which is able to receive the threaded portion 14 of a support 19. This type of clamping clasp 15 can be particularly easily inserted into the groove 17 and is characterized by a particularly stable seat.
It is obvious that the solution with the clamping brackets 15 provides a much greater flexibility than the previous solutions that work with tightly welded bolts. In addition, the liquid flow rate, i. the drainage capacity of the drainage device 10 higher than in conventional solutions, since the available for the passage of effective flow cross-section of the gutter 17 is greater. Either you can drain the water faster, or it can be used less wide gutters 17 than before.
Another advantage is that the downcomer 10 is less susceptible to fouling or clogging. It is also advantageous that at any time the clamps can be replaced. Depending on the embodiment of the clamping brackets 15, the clamping forces acting outwards become greater when the covering element 19 is loaded.