Die Erfindung betrifft eine an einem Spülklosett angeordnete Vorrichtung zum Reinigen des Klosettsitzes mit mindestens einem strömendem Medium.
Häufig benützte Toiletten bedürfen einer besonders intensiven Reinigung, damit den Anforderungen der Hygiene entsprochen werden kann. Insbesondere ist es wichtig, dass Klosette in Spitälern, Sanatorien, Alters- und Pflegeheimen dauernd in einwandfrei hygienischem Zustand gehalten werden, was z.B. infolge Mangels an geeignetem Personal, nicht überall möglich ist.
Die Erfindung bezweckt, eine Vorrichtung zu schaffen, die gestattet, die Klosettsitze von Spülklosetten automatisch zu reinigen und nötigenfalls zusätzlich auch zu desinfizieren.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein in Betriebslage den Klosettsitz umschliessendes Gehäuse aufweist, in dem ein im Betrieb rotierender Düsenträger angeordnet ist, der an die Zufuhrleitung für das strömende Medium angeschlossen ist, und der mindestens einen Arm mit Ausströmdüsen für das strömende Medium aufweist, die derart angeordnet sind, dass bei der Rotation die ganze Sitzfläche des Klosettsitzes vom strömenden Medium beaufschlagt wird.
Der rotierende Düsenträger kann zweckmässig über ein Steuerventil wahlweise mit Zufuhrleitungen von zwei strömenden Medien, z.B. Warmwasser oder Dampf und Druckluft, verbindbar sein. Das warme Wasser bzw. der Dampf dient dann zur eigentlichen Reinigung, während die Druckluft zum anschliessenden Trocknen des Klosettsitzes dient.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch eine erste Ausführungsform der Vorrichtung, an der Vorderwand eines Spülkastens angebaut,
Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch das Gehäuse der Vorrichtung nach Fig. 1,
Fig. 3 eine Vorderansicht eines Teils des Gehäuses der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 und
Fig. 4 einen vertikalen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung.
Die Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 weist ein Gehäuse 1 auf, das eine senkrechte Zwischenwand 2 vor einem Spülkasten 3 aufweist, der ein bekanntes Ablaufventil 4 enthält, das durch eine Leitung 5 mit der Mlosettschüssel 6 verbunden ist.
Die Aussenwände 7, 8 des Gehäuses 1 sind so weit nach vorn gezogen, dass der Klosettsitz 9, der in üblicher Weise um eine Achse 10 schwenkbar ist, sich in hochgeklapptem Zustand vollständig innerhalb des Gehäuses 1 befindet. Das Gehäuse list durch zwei aus senkrechten, gelenkig verbundenen Lamellen zusammengesetzte Gleitwände 1 pa, 1 lb verschliessbar.
Diese Wände 1 pa, 1 lb sind in Führungsschienen 12a, 12b gleitbar geführt und können in diesen in das Gehäuse 1 zurückgeschoben werden. Die Fig. 3 zeigt die rechte Hälfte der Wand 11 a in ganz geöffneter und die linke Hälfte der Wand 1 lb in ganz geschlossener Stellung.
In der Wand 2 ist ein Lager 13 für eine Hohlwelle 14 befestigt, auf der ein zweiarmiger, hohler Düsenträger 15 befestigt ist. Der Düsenträger 15 und seine Hohlwelle 14 können im
Lager 13 frei rotieren.
Das Lager 13 steht mit einer Leitung 16 in Verbindung, die an einen nur angedeuteten Durchlauferhitzer 17 für Wasser angeschlossen ist. Die Leitung 16 steht aber auch mit einem
Luftgebläse 19 in Verbindung, das ebenfalls nur angedeutet dargestellt ist. Ein Steuerventil 18 verbindet die Leitung 16 entweder mit dem Durchlauferhitzer 17 oder mit dem Luft gebläse 19. Die Aggregate 17, 18 und 19 sind handelsübliche
Geräte und können, wie angedeutet, im Spülkasten 3 oder auch ausserhalb desselben angeordnet sein.
Die Leitung 16 steht über Öffnungen 14a mit dem Hohlraum der Welle 14 in Verbindung. Dieser steht seinerseits, wie durch Pfeile angedeutet, mit dem Hohlraum 15a des zweiarmigen Düsenträgers 15 in Verbindung.
Der Düsenträger 15 weist an seiner Vorderseite, die gegen den hochgeschwenkten Klosettsitz 9 gerichtet ist, mehrere Ausströmdüsen 20 auf. Weitere Ausströmdüsen 21 befinden sich an den beiden äusseren Enden der Schmalseiten des Düsenträgers 15, und zwar an den beiden Armen desselben auf gegenüberliegenden Seiten. Diese tangential zur Umlaufbahn des Düsenträgers 15 gerichteten Düsen 21 dienen zum Antrieb des Düsenträgers 15, durch die Reaktionskräfte des tangential ausströmenden Mediums (Warmwasser oder Luft).
Die Wirkungsweise der beschriebenen Vorrichtung ist folgende: Zum Reinigen des Klosettsitzes 9 wird dieser in die in Fig. 1 dargestellte Lage hochgeschwenkt, so dass er von einem federnden Halter 22 innerhalb des Gehäuses 1 festgehalten wird. Die vordere Öffnung des Gehäuses 1 wird nun durch Zusammenschieben der beiden Gleitwände 1 la, 1 lb verschlossen. Durch eine an sich bekannte und nicht zur Erfindung gehörende Programmsteuerung wird nun der Durchlauferhitzer 17 beheizt und über das Steuerventil 18 mit der Wasserzufuhrleitung 23 verbunden. Das warme Wasser strömt dann durch die Leitung 16 und die Hohlwelle 14 in den Hohlraum 15a des Düsenträgers 15. Durch die Düsen 20 sprüht nun das warme Wasser gegen die Sitzfläche des Klosettsitzes 9.
Gleichzeitig strömt aber auch Wasser aus den tangential zur Umlaufbahn des Düsenträgers 15 gerichteten Düsen 21. Durch die auftretenden Reaktionskräfte wird der Düsenträger 15 in rasche Umdrehung versetzt. Dadurch wird im Innenraum des Gehäuses 1 ein Sprühregen erzeugt, der den Deckel nicht nur auf seiner Oberseite sondern auch auf seiner Unterseite reinigt.
Nach einer durch die Programmsteuerung bestimmten Zeit wird die Warmluftzufuhr zum Düsenträger abgestellt und das Luftgebläse 19 in Betrieb gesetzt und mit der Leitung 16 verbunden. Dadurch wird dem Düsenträger 15 Druckluft zugeführt, die aus den Düsen 20 gegen den Klosettsitz 9 strömt.
Der Düsenträger rotiert dabei infolge der aus den Düsen 21 ausströmenden Luft weiter. Die Druckluft kann durch eine im Gebläse 19 eingebaute Heizspirale erwärmt sein.
Dies in den Innenraum des Gehäuses 1 einströmende Wasser und die einströmende Luft können, wie in Fig. 1 durch
Pfeile angedeutet, durch die Öffnung 24 und die Leitung 5 in die Klosettschüssel entweichen.
Die Ausführungsform der Vorrichtung nach Fig. 4 unterscheidet sich von derjenigen nach den Fig. 1 bis 3 vor allem dadurch, dass das den rotierenden Düsenträger 31 enthaltende
Gehäuse 30 gleichzeitig den Klosett-Deckel bildet und um eine Achse 32 aus einer vertikalen Nichtbetriebsstellung in die dargestellte horizontale Betriebsstellung herabschwenkbar ist.
Der Klosettsitz 9 befindet sich während der Reinigung in Ge brauchslage auf der Klosettschüssel 6. Das Gehäuse 30 weist an seinem freien Rand eine umlaufende elastische Dichtung
33 auf, die sich auf der Oberfläche des Klosettsitzes 9 abstützt.
Im Hohlraum zwischen der oberen Wand 34 und der unteren
Wand 35 sind die verschiedenen Zusatzaggregate unterge bracht.
Als Reinigungsmedium dient bei dieser Ausführungsform Dampf. Dieser wird in einem Dampferzeuger 36 erzeugt, dem Wasser durch die hohle Achse 32 und eine Leitung 37 zugeführt wird. Der Dampf strömt über ein Umschaltventil 38 und eine Leitung 39 durch die hohle Welle 40 in den rotierenden Düsenträger 31. Der Düsenträger 31 wird in diesem Fall von einem nur angedeuteten Motor 42, der auf ein Zahnrad 41 der Welle 40 wirkt, angetrieben. Die Leitung 39 ist über das Umschaltventil 38 ebenfalls mit einem nur angedeuteten Warm luftgebläse 43 verbunden, das die Warmluft zum Trocknen des Klosettsitzes liefert.
Der rotierende Düsenträger 31 weist einen anderen Aufbau auf, als derjenige nach den Fig. 1 bis 3. Er enthält einen zentralen Träger 44, mit dem radial verschiebbar Düsenkasten 45 verbunden sind, die sich über Rollen 46 an der Innenseite der Wand des Gehäuses 34 abstützen. Durch Federn 47 werden die Düsenkasten immer gegen die erwähnte Wand gedrängt, die im Grundriss der Form des Klosettsitzes 9 angepasst ist.
Der Dampf wird durch Rohre 48 den Düsenkästen zugeführt und strömt, wie durch Pfeile angedeutet, durch Düsenschlitze direkt auf die Oberfläche des Klosettsitzes 9. Der Dampf bzw.
die zum Trocknen dienende Warmluft kann durch die Klosettschüssel 6 und die Leitung 5 in den Spülkasten abgeleitet und aus diesem einem Entlüftungskanal zugeführt werden.
The invention relates to a device arranged on a flushing toilet for cleaning the toilet seat with at least one flowing medium.
Frequently used toilets require particularly intensive cleaning so that hygiene requirements can be met. In particular, it is important that toilets in hospitals, sanatoriums, retirement and nursing homes are constantly kept in a perfectly hygienic condition, which is e.g. due to a lack of suitable staff, is not possible everywhere.
The aim of the invention is to create a device which allows the toilet seats of flush toilets to be cleaned automatically and, if necessary, also to be disinfected.
The device according to the invention is characterized in that it has a housing which surrounds the toilet seat in the operating position, in which a nozzle carrier which rotates during operation is arranged, which is connected to the supply line for the flowing medium, and the at least one arm with outflow nozzles for the flowing medium which are arranged such that the entire seat surface of the toilet seat is acted upon by the flowing medium during the rotation.
The rotating nozzle carrier can expediently via a control valve optionally with supply lines for two flowing media, e.g. Hot water or steam and compressed air can be connected. The warm water or steam is then used for the actual cleaning, while the compressed air is used to subsequently dry the toilet seat.
Two exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown in the drawing. Show it:
1 shows a vertical section through a first embodiment of the device, attached to the front wall of a cistern,
FIG. 2 shows a horizontal section through the housing of the device according to FIG. 1,
Fig. 3 is a front view of part of the housing of the device of Figs. 1 and 2 and
4 shows a vertical section through a second embodiment of the device.
The embodiment according to FIGS. 1 to 3 has a housing 1 which has a vertical partition 2 in front of a cistern 3 which contains a known drain valve 4 which is connected to the Mlosett bowl 6 by a line 5.
The outer walls 7, 8 of the housing 1 are pulled forward so far that the toilet seat 9, which can be pivoted about an axis 10 in the usual manner, is completely inside the housing 1 in the folded-up state. The housing can be closed by two sliding walls 1 pa, 1 lb composed of vertical, articulated slats.
These walls 1 pa, 1 lb are slidably guided in guide rails 12a, 12b and can be pushed back into the housing 1 in these. Fig. 3 shows the right half of the wall 11 a in the fully open and the left half of the wall 1 lb in the fully closed position.
In the wall 2, a bearing 13 for a hollow shaft 14 is attached, on which a two-armed, hollow nozzle carrier 15 is attached. The nozzle carrier 15 and its hollow shaft 14 can in
Bearing 13 rotate freely.
The bearing 13 is connected to a line 16 which is connected to a water heater 17, which is only indicated, for water. The line 16 is also available with one
Air blower 19 in connection, which is also only indicated. A control valve 18 connects the line 16 either with the water heater 17 or with the air blower 19. The units 17, 18 and 19 are commercially available
Devices and can, as indicated, be arranged in the cistern 3 or outside the same.
The line 16 communicates with the cavity of the shaft 14 via openings 14a. This is in turn, as indicated by arrows, with the cavity 15 a of the two-armed nozzle carrier 15 in connection.
The nozzle carrier 15 has a plurality of outflow nozzles 20 on its front side, which is directed towards the pivoted-up toilet seat 9. Further discharge nozzles 21 are located on the two outer ends of the narrow sides of the nozzle carrier 15, specifically on the two arms of the same on opposite sides. These nozzles 21 directed tangentially to the orbit of the nozzle carrier 15 are used to drive the nozzle carrier 15 through the reaction forces of the tangentially flowing medium (hot water or air).
The method of operation of the device described is as follows: To clean the toilet seat 9, it is swiveled up into the position shown in FIG. 1 so that it is held within the housing 1 by a resilient holder 22. The front opening of the housing 1 is now closed by pushing the two sliding walls 1 la, 1 lb together. By means of a program control known per se and not belonging to the invention, the water heater 17 is now heated and connected to the water supply line 23 via the control valve 18. The warm water then flows through the line 16 and the hollow shaft 14 into the cavity 15a of the nozzle carrier 15. The warm water now sprays through the nozzles 20 against the seat surface of the toilet seat 9.
At the same time, however, water also flows out of the nozzles 21 directed tangentially to the orbit of the nozzle carrier 15. The nozzle carrier 15 is set in rapid rotation by the reaction forces that occur. As a result, a spray is generated in the interior of the housing 1, which cleans the lid not only on its top but also on its underside.
After a time determined by the program control, the supply of hot air to the nozzle holder is switched off and the air blower 19 is put into operation and connected to the line 16. As a result, compressed air is fed to the nozzle carrier 15, which flows from the nozzles 20 against the toilet seat 9.
The nozzle carrier continues to rotate as a result of the air flowing out of the nozzles 21. The compressed air can be heated by a heating coil built into the fan 19.
This water flowing into the interior of the housing 1 and the flowing air can, as in FIG. 1, pass through
Arrows indicated, escape through the opening 24 and the line 5 in the toilet bowl.
The embodiment of the device according to FIG. 4 differs from that according to FIGS. 1 to 3 primarily in that it contains the rotating nozzle carrier 31
Housing 30 at the same time forms the toilet lid and can be pivoted down about an axis 32 from a vertical non-operational position into the illustrated horizontal operational position.
The toilet seat 9 is in the use position Ge on the toilet bowl 6 during cleaning. The housing 30 has a circumferential elastic seal on its free edge
33, which is supported on the surface of the toilet seat 9.
In the cavity between the upper wall 34 and the lower
Wall 35 accommodates the various additional units.
In this embodiment, steam is used as the cleaning medium. This is generated in a steam generator 36 to which water is fed through the hollow shaft 32 and a line 37. The steam flows via a switching valve 38 and a line 39 through the hollow shaft 40 into the rotating nozzle carrier 31. In this case, the nozzle carrier 31 is driven by a motor 42, only indicated, which acts on a gear 41 of the shaft 40. The line 39 is also connected via the switching valve 38 to a warm air blower 43, only indicated, which supplies the warm air for drying the toilet seat.
The rotating nozzle carrier 31 has a different structure than that according to FIGS. 1 to 3. It contains a central carrier 44 to which the radially displaceable nozzle boxes 45 are connected, which are supported by rollers 46 on the inside of the wall of the housing 34 . The nozzle boxes are always urged against the aforementioned wall by springs 47, which is adapted in plan to the shape of the toilet seat 9.
The steam is fed to the nozzle boxes through pipes 48 and flows, as indicated by arrows, through nozzle slots directly onto the surface of the toilet seat 9. The steam or
the hot air used for drying can be diverted through the toilet bowl 6 and the line 5 into the cistern and fed from this to a ventilation duct.