Behälterverschluss
Behälter und insbesondere Flaschen wurden früher fast ausschliesslich durch Korken bzw. Stöpsel, die in die Behälteröffnung eingepresst wurden, verschlossen. Da diese Verschlussart, insbesondere was das einwandfreie Einsetzen der Korken anbelangt, umständlich war, ist man dazu übergegangen, den in die Behälteröffnung eingesetzten Korken durch einen sogenannten Kronenkork, der aus einer Kombination einer Blechkapsel mit einer elastischen Einlagescheibe oder durch einen metallischen Schraubverschluss zu ersetzen, wobei der letztere häufig mit einem sich beim Aufschrauben lösenden Ringrand versehen ist, so dass der Schraubverschluss auch wieder zum Verschliessen verwendet werden kann.
In ähnlicher Weise wurden zahlreiche Kunststoffverschlüsse für Behälter und insbesondere für Flaschen entwickelt, bei denen vor allem darauf Bedacht genommen wurde, dass sie einerseits ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges geöffnet werden können und dass andererseits ein nachträgliches Wiederverschliessen möglich ist.
Ein Teil dieser Kunststoffverschlüsse ist zweistückig ausgebildet, wodurch die Herstellung sehr teuer wird, was für einen solchen Massenartikel untragbar ist. Bevorzugt werden deshalb einstückig ausgebildete Kunststoffverschlüsse. Diese weisen meist eine Schwächungszone oder Schwächungsnut auf, die zwischen dem auf den Behälterhals unlösbar aufgesetzten Teil und dem von diesem zu lösenden Teil gelegen ist. Wenn nun von Hand auf den lösbaren Teil ein seitlicher Druck ausgeübt wird, so reisst dieser Teil von dem anderen ab und der Behälter ist geöffnet.
Diese Verschlussart hat jedoch den grossen Nachteil, dass während des Transportes oder beim Ein- und Ausladen der Verschluss einem ungewollten Druck ausgesetzt werden kann, so dass sein oberer Teil sich löst und der Behälterinhalt ausläuft. Um dies zu vermeiden, hat man bereits vorgeschlagen, den Verschluss mit einer vorwiegend seilich angeordneten Aufreissrille und einem Griffansatz zu versehen. Mittels diesem kann die Rille aufgerissen und ein ringförmiger Ansatz des Verschlusses, der diesen am Behälterhals fixiert, geöffnet werden.
Solche Verschlüsse werden aber vollständig vom Behälter gelöst und erlauben daher nur den Behälter zu öffnen, können aber nicht gleichzeitig als Ausguss dienen.
Zweck der vorliegenden Erfindung ist daher einen Behälterverschluss, insbesondere aus Kunststoff, vorzuschlagen, bei dem ein ungewolltes Öffnen oder Aufreissen weitgehend ausgeschlossen ist und der auch nach dem Aufreissen - da er teilweise mit dem Behälter verbunden bleibt - einen Ausguss darstellt und ausserdem ein einwandfreies Wiederverschliessen des Behälters erlaubt.
Dieser aufreissbare, einstückig ausgebildete Behälterverschluss, der einerseits einen unteren Teil besitzt, welcher entweder einen inneren Wulstrand zur dauernden Befestigung an einem Behälterhals aufweist oder mit einem Behälter einstückig ausgebildet ist und andererseits eine vom unteren Teil abtrennbare, einen oberen Teil darstellende Verschlusskapsel, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile durch mindestens ein Zwischenstück miteinander verbunden sind, das an sie über mindestens zwei Aufreissrillen anschliesst und mit mindestens einem Griffansatz zum Herausreissen versehen ist. Vorteilhaft ist das Zwischenstück ringförmig und die Aufreissrillen laufen ringsum.
Die Verschlusskapsel kann dabei entweder so ausgebildet sein, dass sie nach dem Herausreissen des Zwischenstückes um 1800 gedreht auf den unteren Teil aufgesetzt werden kann, oder die Verschlusskapsel ist so ausgebildet und angeordnet, dass sie nach dem Herausreissen des Zwischenstückes ohne Drehung auf den unteren Teil aufdrückbar ist.
Zwei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in der Zeichnung beispielsweise dargestellt.
Fig. 1 zeigt hälftig in einem Axialschnitt und hälftig im Aufriss die erste Ausführungsform vor dem Aufreissen, während
Fig. 2 den unteren Teil und die Verschlusskapsel der gleichen Ausführungsform nach dem Aufreissen und nachdem beide Teile wieder zusammengesteckt wurden, in einer gleichen Darstellung veranschaulicht.
Fig. 3 zeigt das Zwischenstück in einem Querschnitt nach der Linie A-A in Fig. 1.
Fig. 4 ist ein hälftig axial geschnittener Aufriss der zweiten Ausführungsform vor dem Aufreissen und Fig.S ist eine gleiche Darstellung dieser Ausführungsform nach dem Aufreissen und Wiederzusammenstecken ihrer beiden Teile, während
Fig. 6 in einem Querschnitt nach der Linie B-B in Fig. 4 die beiden Zwischenstücke veranschaulicht.
In den Fig. 1 bis 3 ist I der auf den zu verschliessenden Behälterhals aufzusetzende untere Teil, an den sich das Zwischenstück 2 anschliesst, auf welches die Verschlusskapsel 3 folgt. Die Innenwandung des Teils 1 weist an ihrem unteren Rand einen kräftigen Innenwulst 4 auf, mit welchem dieser Teil über einen Gegenwulst des nicht dargestellten Behälterhalses gepresst werden kann, um dort unlösbar befestigt zu sein. Der darüber liegende Hohlraum verengt sich zu einem Hals 5, dessen Innenwand direkt in das Zwischenstück 2 übergeht, welches seinerseits mit der Deckelfläche 6 der Verschlusskapsel 3 verbunden ist, die den Hals 5 nach oben abschliesst. Nach aussen zeigt die Wandung des Halses 5 einen Aussenwulst 7, der dem späteren Einrasten der Verschlusskapsel 3 dient.
Zwischen dem unteren Teil 1 und dem Zwischen stück 2 einerseits und dem Zwischenstück 2 und der Deckelfläche 6 der Verschlusskapsel 3 andererseits sind zwei Aufreissrillen 8 und 9 angeordnet, die Schwächungszonen der Wand des Behälterverschlusses darstellen, ohne dass diese Wand jedoch durch die Schwächungszonen unterbrochen wird. Das freie Ende der Verschlusskapsel 3 besitzt einen Innenwulst 10 und in ihren Hohlraum ragt ausserdem eine vorzugsweise leicht konische Ringrippe 11 hinein, deren mittlerer Aussendurchmesser dem Innendurchmesser des Halses 5 entspricht. Am Zwischenstück 2 ist noch ein Griffansatz 12 vorgesehen, neben welchem das Zwischenstück 2 eine senkrecht zu den Aufreissrillen verlaufende zusätzliche Aufreissrille 13 aufweist, die das Herausreissen des Zwischenstückes 2 erleichtert.
Schliesslich kann im Hohlraum des unteren Teils 1 noch eine zweite ebenfalls leicht konische Ringrippe 14 vorgesehen sein, die sich von innen an den zu verschliessenden Behälterhals anlegt und für eine einwandfreie Dichtung sorgt.
Wenn nun der erfindungsgemässe Verschluss geöffnet werden soll, so ergreift der Benützer den Griffansatz 12 und reisst, wenn er an diesem zieht, zunächst die kurze Aufreissrille 13 und hierauf rings um den Behälterverschluss herum die beiden Aufreissrillen 8 und 9 auf, wodurch das Zwischenstück 2 herausgelöst und die beiden Teile 1 und 3 vorneinander getrennt werden. Dadurch entsteht am oberen Ende des Halses 5, der nicht mehr durch die Deckelfläche 6 der Verschlusskapsel 3 verschlossen ist, eine Ausgussöffnung, deren freier Rand mit einer Ausgusslippe 15 versehen ist, die ein Zurücklaufen von Flüssigkeit beim Ausgiessen verhindert. Die Verschlusskapsel 3 kann hierauf, um 1800 verdreht, auf den unteren Teil 1 aufgedrückt werden.
Dabei umgreift der Innenwulst 10 der Verschlusskapsel 3 den Aussenwulst 7 des unteren Teils 1 und die Ringrippe 11 legt sich dann mit ihrer konischen Aussenwand dicht an die Innenwand des Halses 5 an. Dadurch wird ein einwandfreier neuerlicher Verschluss des Behälters gewährleistet.
Die Ausführungsform nach den Fig. 4 bis 6 stimmt mit der erstbeschriebenen Ausführungsform in ihren Grundzügen überein. Sie besteht ebenfalls aus einem un- teren Teil 21, an den zwei halbringförmige Zwischen- stücke 22, 22' anschliessen, die ihrerseits in die Verschlusskapsel 23 übergehen. Der Teil 21 ist mit einem flaschenförmigen Behälter 24 einstückig verbunden. Der obere Rand des Teils 21 weist einen Innenwulst 25 auf, der für die spätere Befestigung der Verschlusskapsel 23 am Teil 21 vorgesehen ist. Zwischen dem Teil 21 und den Zwischenstücken 22, 22' liegt eine Aufreissrille 26, während eine zweite Aufreissrille 27 zwischen den Zwischenstücken 22, 22' und der Verschlusskapsel 23 gelegen ist.
Mit jedem der beiden Zwischenstücke 22, 22' ist ein Griffansatz 28, 28' einstückig verbunden und die beiden Zwischenstücke sind durch quer verlaufende zusätzliche Aufreissrillen 29, 29' voneinander getrennt.
Um den Behälterverschluss nach dieser Ausführungsform zu öffnen, ergreift der Benützer die beiden Griffansätze 28, 28' und reisst mittels ihnen die beiden Zwischenstücke 22, 22' heraus, wobei zuerst die Querrillen 29, 29' und hierauf die Aufreissrillen 26, 27 aufgerissen werden. Durch diesen Vorgang wird die Verschlusskapsel 23 vom unteren Teil 21 getrennt. Der nun entstandene freie Rand des Teils 21 besitzt eine Ausgusslippe 30, die ein tropffreies Ausgiessen von Flüssigkeit ermöglicht.
Die Verschlusskapsel 23 ist sowohl an ihrer unteren als auch an ihrer oberen Kante mit einem Aussenwulst 31, 32 versehen, die dazu bestimmt sind, die Verschlusskapsel, nachdem sie durch Herausreissen der Zwischenstükke 22, 22' vom Teil 21 gelöst wurde, in der entstandenen Öffnung des Teils 21 zu verankern. Dabei rastet der Wulst 31 unterhalb des Innenwulstes 25 ein, während der Wulst 32 verhindert, dass die Verschlusskapsel in den unteren Teil 21 bzw. in den Behälter 24 hineinrutscht bzw. hineinfällt. Anstatt des unteren Wulstes 31 kann auch eine konische Ausbildung der Aussenwand der Verschlusskapsel 23 und/oder der Innenwand des unteren Teils 21 vorgesehen werden, wodurch ein formschlüssiges Ineinanderfügen dieser beiden Teile ermöglicht wird.
Wie aus dem vorhergesagten hervorgeht, stellen beide Ausführungsbeispiele einstückige Behälterverschlüsse dar, die so ausgebildet sind, dass die Trennung ihrer beiden Teile nicht durch eine unbeabsichtigte Einwirkung von aussen erfolgen kann, sondern nur durch das Aufreissen der Aufreissrillen bzw. durch das Herausreissen des oder der durch sie begrenzten Zwischenstücke, wobei die vorgesehene Ausgusslippe eine gute Handhabung des Behälters ermöglicht. Andererseits sind die oberen Teile des Behälterverschlusses so ausgebildet, dass sie nach dem Lostrennen von den Unterteilen durch Heraus reissen des oder der Zwischenstücke als gut dichtende Verschlusskapseln wieder auf den Unterteil aufgesetzt werden können.
Die einstückige Ausbildung des Erfindungsgegenstandes erlaubt schliesslich, diesen zu einem überaus vorteilhaften Preis herzustellen, so dass er seine Aufgabe als Massenprodukt zu erfüllen vermag.
Container closure
In the past, containers and especially bottles were closed almost exclusively by corks or stoppers that were pressed into the container opening. Since this type of closure was cumbersome, especially with regard to the correct insertion of the corks, one has switched to replacing the cork inserted into the container opening with a so-called crown cork, which consists of a combination of a sheet metal capsule with an elastic insert disc or a metallic screw cap. the latter often being provided with an annular rim that loosens when it is screwed on, so that the screw cap can also be used again for closing.
In a similar way, numerous plastic closures for containers and especially for bottles have been developed, in which particular attention was paid to the fact that on the one hand they can be opened without the aid of a tool and that on the other hand they can be closed again later.
Some of these plastic closures are made in two pieces, which makes production very expensive, which is unacceptable for such a mass-produced article. One-piece plastic closures are therefore preferred. These usually have a weakened zone or weakened groove, which is located between the part that is permanently attached to the container neck and the part to be detached from it. If a lateral pressure is now exerted on the detachable part by hand, this part tears away from the other and the container is opened.
However, this type of closure has the major disadvantage that the closure can be exposed to unwanted pressure during transport or during loading and unloading, so that its upper part loosens and the contents of the container run out. In order to avoid this, it has already been proposed to provide the closure with a tear groove, which is predominantly arranged in a rope, and a handle attachment. By means of this, the groove can be torn open and an annular extension of the closure, which fixes it on the container neck, can be opened.
Such closures, however, are completely detached from the container and therefore only allow the container to be opened, but cannot simultaneously serve as a spout.
The purpose of the present invention is therefore to propose a container closure, in particular made of plastic, in which unintentional opening or tearing is largely ruled out and which, even after tearing open - since it remains partially connected to the container - represents a spout and also a perfect re-closing of the Container allowed.
This tearable, one-piece container closure, which on the one hand has a lower part, which either has an inner beaded rim for permanent attachment to a container neck or is made in one piece with a container, and on the other hand a closure capsule which can be separated from the lower part and represents an upper part, is characterized that the two parts are connected to one another by at least one intermediate piece which connects to them via at least two tear-off grooves and is provided with at least one handle attachment for tearing out. The intermediate piece is advantageously ring-shaped and the tear-off grooves run all around.
The closure capsule can either be designed so that it can be placed on the lower part rotated by 1800 after the intermediate piece has been torn out, or the closure capsule is designed and arranged so that it can be pressed onto the lower part without rotation after the intermediate piece has been torn out is.
Two embodiments of the subject of the invention are shown in the drawing, for example.
Fig. 1 shows half in an axial section and half in elevation, the first embodiment before tearing, while
2 shows the lower part and the closure capsule of the same embodiment after being torn open and after both parts have been put together again, in the same representation.
FIG. 3 shows the intermediate piece in a cross section along the line A-A in FIG. 1.
Fig. 4 is an elevation, in half axially, of the second embodiment prior to tearing open and Fig. 5 is a similar illustration of this embodiment after tearing and rejoining its two parts while
Fig. 6 illustrates the two intermediate pieces in a cross section along the line B-B in Fig. 4.
In FIGS. 1 to 3, I is the lower part to be placed on the container neck to be closed, to which the intermediate piece 2 adjoins, which is followed by the closure capsule 3. The inner wall of the part 1 has a strong inner bead 4 at its lower edge, with which this part can be pressed over a counter bead of the container neck, not shown, in order to be permanently fixed there. The cavity above narrows to a neck 5, the inner wall of which merges directly into the intermediate piece 2, which in turn is connected to the cover surface 6 of the closure capsule 3, which closes the neck 5 at the top. Outwardly, the wall of the neck 5 shows an outer bead 7 which is used for the closure capsule 3 to snap into place later.
Between the lower part 1 and the intermediate piece 2 on the one hand and the intermediate piece 2 and the cover surface 6 of the closure capsule 3 on the other hand, two tear-open grooves 8 and 9 are arranged, which represent weak zones of the wall of the container closure without this wall being interrupted by the weak zones. The free end of the closure capsule 3 has an inner bead 10 and a preferably slightly conical annular rib 11 also protrudes into its cavity, the mean outer diameter of which corresponds to the inner diameter of the neck 5. A handle attachment 12 is also provided on the intermediate piece 2, in addition to which the intermediate piece 2 has an additional tear-off groove 13 which runs perpendicular to the tear-open grooves and which facilitates the tearing out of the intermediate piece 2.
Finally, a second, likewise slightly conical, annular rib 14 can be provided in the cavity of the lower part 1, which rests on the inside of the container neck to be closed and ensures a perfect seal.
If the closure according to the invention is to be opened, the user grips the handle attachment 12 and, when he pulls on it, first tears the short tear-open groove 13 and then the two tear-open grooves 8 and 9 around the container closure, whereby the intermediate piece 2 is released and the two parts 1 and 3 are separated from each other. This creates a pouring opening at the upper end of the neck 5, which is no longer closed by the cover surface 6 of the closure capsule 3, the free edge of which is provided with a pouring lip 15, which prevents liquid from flowing back during pouring. The closure capsule 3 can then, rotated by 1800, be pressed onto the lower part 1.
The inner bead 10 of the closure capsule 3 encompasses the outer bead 7 of the lower part 1 and the annular rib 11 then rests tightly with its conical outer wall against the inner wall of the neck 5. This ensures that the container is properly resealed.
The embodiment according to FIGS. 4 to 6 corresponds in its basic features to the embodiment described first. It also consists of a lower part 21, to which two half-ring-shaped intermediate pieces 22, 22 ′ adjoin, which in turn merge into the closure capsule 23. The part 21 is integrally connected to a bottle-shaped container 24. The upper edge of the part 21 has an inner bead 25 which is provided for the later attachment of the closure capsule 23 to the part 21. A tear-open groove 26 is located between the part 21 and the intermediate pieces 22, 22 ', while a second tear-open groove 27 is located between the intermediate pieces 22, 22' and the closure capsule 23.
A handle attachment 28, 28 'is integrally connected to each of the two intermediate pieces 22, 22', and the two intermediate pieces are separated from one another by additional tear-off grooves 29, 29 'running transversely.
In order to open the container closure according to this embodiment, the user grabs the two handle attachments 28, 28 'and tears out the two intermediate pieces 22, 22' by means of them, the transverse grooves 29, 29 'and then the tear-off grooves 26, 27 being torn open first. This process separates the closure capsule 23 from the lower part 21. The free edge of the part 21 that has now been created has a pouring lip 30 which enables liquid to be poured out without dripping.
The closure capsule 23 is provided with an outer bead 31, 32 on both its lower and its upper edge, which are intended to insert the closure capsule into the opening formed after it has been detached from the part 21 by tearing out the intermediate pieces 22, 22 ' of part 21 to anchor. The bead 31 engages below the inner bead 25, while the bead 32 prevents the closure capsule from slipping or falling into the lower part 21 or into the container 24. Instead of the lower bead 31, a conical design of the outer wall of the closure capsule 23 and / or the inner wall of the lower part 21 can be provided, which enables these two parts to be interlocked with one another.
As can be seen from the foregoing, both exemplary embodiments represent one-piece container closures which are designed in such a way that the separation of their two parts cannot be carried out by an unintentional external action, but only by tearing open the tear-off grooves or by tearing out the they limited intermediate pieces, the pouring lip provided allowing the container to be handled easily. On the other hand, the upper parts of the container closure are designed in such a way that, after being separated from the lower parts, by tearing out the intermediate piece or pieces, they can be placed back onto the lower part as well-sealing capsules.
The one-piece design of the subject matter of the invention finally allows it to be manufactured at an extremely advantageous price so that it can fulfill its task as a mass product.