Vorrichtung zum Füllen von Behältern in Form von Kapseln, Röhrchen oder Flaschen mit schüttfähigem Material Die Erfindung betrifft eine Verbesserung der im Patentanspruch des Hauptpatents definierten Vorrich tung zum Füllen von Behältern in Form von Kapseln, Röhrchen oder Flaschen mit schüttfähigem Material, die an einem Ständer einen Antrieb und einen oberen und einen unteren drehbaren scheibenartigen Teil aufweist, die im Betrieb kontinuierlich gedreht werden, wobei im oberen drehbaren Teil eine Vielzahl von zum Festhalten von Behälterdeckeln bestimmten ersten hohlen Zylinder stücken befestigt ist,
während im unteren drehbaren Teil eine Vielzahl von zweiten Zylinderstücken zur Aufnahme von Behälterkörpern steckt und diese Zylinderstücke senkrecht übereinander angeordnet sind und die Behäl terdeckel .und Behälterkörper zum Verschliessen gegen einander bewegt werden können.
Es wurde jedoch festgestellt, dass eine solche Vor richtung eine hohe Präzision voraussetzt und dass der Füllvorgang erschwert wird, wenn die obere Kante des unteren zylindrischen Teils nicht genau in der Ebene der Oberseite des unteren drehbaren Teils gehalten wird. Da der untere zylindrische Teil jedoch in einer Bohrung des unteren drehbaren Teils mit Hilfe einer Nockensteuerung axial verschoben wird, ist es nur bei höchster Präzision möglich, während des Füllvorganges die Oberkante des unteren zylindrischen Teils stets genau in die Ebene der Oberseite des unteren drehbaren Teils einzustellen.
Wenn nämlich die axiale Bewegbarkeit des unteren zylindri schen Teils befriedigend sein soll, ist ein minimales Spiel in der Grössenordnung von 0,2 bis 0,3 mm zwischen beispielsweise einer kanalförmigen Nut, welche eine Nockenfläche bildet, und einer in der Nut geführten Abtastrolle erforderlich. Ein solches Spiel führt jedoch dazu, dass die unteren zylindrischen Teile in den entspre chenden Bohrungen innerhalb dieses Spiels stets unter schiedliche Stellungen einnehmen werden, so dass die Oberkante jedes zylindrischen Teils manchmal über die Oberfläche des unteren drehbaren Teils vorsteht und manchmal tiefer als diese Oberfläche liegt.
Dadurch sammelt sich in die Kapseln einzufüllendes Pulver oder sonstiges Material hinter den über die Oberfläche des unteren drehbaren Teils vorstehenden Kanten der her ausragenden unteren zylindrischen Teile oder auf der Oberkante der einzelnen zylindrischen Teile, wenn diesel ben niedriger als die Oberfläche der unteren drehbaren Teile liegen, u. neigt dazu, in den freien Raum zwischen dem betreffenden zylindrischen Teil u. der entsprechenden Bohrung zu fallen, wenn der zylindrische Teil nach dem Füllvorgang angehoben wird.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Vor richtung aus dem Hauptpatent derart zu verbessern, dass die geschilderten Nachteile vermieden werden und die Vorrichtung mit einer einfacheren Konstruktion zuverläs siger arbeiten kann.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäss der Erfin dung eine Vorrichtung zum Füllen von Behältern in Form von Kapseln, Röhrchen oder Flaschen mit schütt- fähigem Material vorgeschlagen, bei der der obere dreh bare Teil aus einer Mehrzahl von einzeln senkrecht bewegbaren, einander ähnlichen oder gleichen sektoren- förmigen Segmenten zusammengesetzt ist und jedes Seg ment wenigstens ein hohles Zylinderstück zur Aufnahme eines Kapseldeckels enthält, während die darunter be findlichen hohlen Zylinderstücke zur Aufnahme der Kapselkörper mit dem scheibenförmigen drehbaren unte ren Teil fest verbunden sind.
In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegen den Erfindung ist in jedem unteren hohlen Zylinderstück eine axial verschiebbare Stange zum Abstützen und Einstellen der Kapselkörper in die für den Verfahrensab lauf jeweils gewünschte Lage angeordnet, wobei sämtli che Stangen über ihre aus dem jeweiligen Zylinderstück herausragenden unteren Enden von einer umlaufenden ersten Nockenbahn gesteuert sind. An den Innenraum jedes der unteren hohlen Zylinderstücke kann eine pneumatische Einrichtung angeschlossen sein.
Die Vor richtung kann eine Zufuhreinrichtung für leere verschlos sene Kapseln in Form eines über den umlaufenden oberen Zylinderstücken endenden Schüttrohres, eine na he oder auf der Oberfläche des unteren drehbaren Teils in der Bewegungsbahn der unteren Zylinderstücke ange- ordnete Einfülleinrichtung zum Füllen der in diesen zweiten Zylinderstücken befindlichen, von den Deckeln getrennten Kapselkörper mit schüttfähigem Material, eine Schliessstation für die gefüllten Kapseln und eine Abgabestation zum Abgeben der gefüllten und verschlos senen Kapseln aus den hohlen Zylinderstücken aufwei sen,
wobei die Einfülleinrichtung mit einem Vibrations- element versehen sein kann, welches das in ihr befindli che Material in Bewegung setzt. Ausserdem kann eine zweite Nockenbahn vorgesehen sein, um Segmente des oberen drehbaren Teils mit Hilfe von in dem unteren Teil geführten senkrecht verschiebbaren Stösseln über die Einfülleinrichtung anzuheben und hinwegzuführen. Fer ner kann zum Verschliessen der gefüllten Kapseln in einem vorbestimmten Bereich der Laufbahn der hohlen Zylinderstücke ein Anschlag vorgesehen sein,
der die obere Öffnung der ersten Zylinderstücke verschliesst und dadurch ein Ausweichen der in denselben befindlichen Kapseldeckel nach oben verhindert, wenn die gefüllten Kapselkörper angehoben werden, um dieselben mit ihren Deckeln zu verschliessen.
In der Zeichnung ist zum besseren Verständnis der Erfindung ein Ausführungsbeispiel der verbesserten Vor richtung zum Füllen von Behältern in der Form von Kapseln, Röhrchen oder Flaschen mit schüttfähigem Material schematisch dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht auf die gesamte Vorrichtung, aus der die allgemeine Anordnung der einzelnen Teile zu erkennen ist, Fig.2 eine Seitenansicht der Vorrichtung aus Fig. 1, Fig. 3 einen vergrösserten Teilschnitt der Vorrichtung im Bereich einer Kapseleinfüllstation, Fig. 4 einen vergrösserten Teilschnitt der Vorrichtung im Bereich einer Füllstation,
Fig. 5 einen vergrösserten Teilschnitt im Bereich der Schliessstation für die gefüllten Kapseln, Fig. 6 einen vergrösserten Teilschnitt der Vorrichtung im Bereich der Station zum Verdichten des eingefüllten Materials und Fig. 7 eine Skizze der einzelnen Arbeitsvorgänge der Vorrichtung vom Zuführen der leeren Kapseln bis zum Abgeben der gefüllten Kapseln.
In Fig.l und 2 ist der allgemeine Aufbau einer Kapselfüllmaschine gemäss der Erfindung dargestellt. Die Maschine besitzt ein Gestell oder einen Ständer 1, in dessen Zentrum übereinander zwei horizontal angeordne te drehbare Teile 2 und 3 auf einer Welle 4 gelagert sind, die im Betrieb von einem Antrieb 5 wie einem Elektro motor gedreht werden kann. Der Antrieb 5 ist nur schematisch dargestellt, kann jedoch in jeder geeigneten Weise angeordnet werden.
Der obere drehbare Teil 2 besteht aus einer Vielzahl einander ähnlicher sektorenförmiger Segmente 2a, in denen jeweils eine axiale Bohrung 6 (Fig. 1 und 3) nahe dem äusseren Rand des scheibenförmigen drehbaren Teils 2 angeordnet ist. Die Bohrungen 6 sämtlicher Segmente 2a sind auf einem gemeinsamen konzentrisch zur Welle 4 verlaufenden Kreis angeordnet.
Der untere drehbare Teil 3 ist eine starre Scheibe und besitzt entlang seinem Aussenumfang eine Vielzahl axialer Bohrungen 7 (Fig.3), die jeweils mit einer axialen Bohrung 6 im oberen drehbaren Teil 2 fluchten. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig. 3) ist in jede axiale Bohrung 6 ein Zylinderstück 8 eingepasst, während in jeder axialen Bohrung 7 ein anderes Zylinderstück 9 befestigt ist. Wie unten näher erläutert wird, sind die Zylinderstücke 8 und 9 dazu bestimmt, einen Kapseldeckel zu halten bzw. einen Kapselkörper aufzunehmen.
Senkrecht über dem oberen drehbaren Teil 2 ist ein Schüttrohr 10 angeordnet, dessen untere Öffnung so liegt, dass sie nacheinander über der oberen Öffnung jedes Zylinderstückes 8 zu liegen kommt, wenn sich der Teil 2 dreht. In das obere Ende des Schüttrohres 10 werden leere Kapseln eingefüllt, und zwar mit Hilfe von an einem Tragrahmen 11 in gleichen Abständen voneinan der angeordneten Zylindern, die leere Kapseln mit den Kapseldeckeln nach oben enthalten. Der Innendurchmes ser des Schüttrohres 10 ist etwas grösser als der Aussen durchmesser einer Kapsel, so dass das Schüttrohr oder Einfüllrohr normalerweise mehrere senkrecht übereinan der angeordnete Kapseln enthält.
Somit bildet das Schütt- rohr 10 eine Kapselzufuhrstation.
Um einen gewissen Winkel versetzt zu der Kapselzu- fuhrstation oder an einer in der durch einen Pfeil in Fig. 1 angedeuteten Drehrichtung der drehbaren Teile 2 und 3 gesehen hinter der Kapselzufuhrstation liegenden Stelle ist eine Trennstation 13 vorgesehen, an der die Kapselkörper von ihren Deckeln unter Saugwirkung getrennt werden, was weiter unten näher beschrieben ist. Anschliessend werden die von den Deckeln getrennten Kapselkörper mit Medizin in einer Füllstation gefüllt und dann in einer Statior & 15 zum Aufsetzen der Kapseldeckel wieder verschlossen.
Zwischen den Stationen 14 und 15 kann noch eine Packstation angeordnet sein, an der das in den einzelnen Kapselkörpern befindliche Material verdichtet; d.h. fest in die Kapselkörper gepackt wird. Schliesslich gelangen die mit den Deckeln verschlossenen gefüllten Kapseln zu einer Abgabestation 16, an der sie aus der Maschine entnommen werden.
In Fig. 3 sind die drehbaren Teile 2 und 3 in einem Teilschnitt in der Stellung dargestellt, die sie an der Kapselzufuhrstation, der Trennstation und der Station zum Aufsetzen der Kapseldeckel zueinander einnehmen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die drehbaren Teile 2 und 3 nicht unbedingt, wie in der Zeichnung dargestellt, dicht aneinander liegen müssen. Vielmehr ist es lediglich erforderlich, dass das obere Zylinderstück 8 eine genügende Länge aufweist, dass es mit seinem unteren Ende in diesen Stationen dicht über dem entspre chenden unteren Zylinderstück 9 liegt. Das Zylinderstück 8 besitzt an seinem unteren Ende einen nach innen vorstehenden ringartigen Anschlag 20, der in der Mitte eine Öffnung 21 freilässt.
Der Anschlag 20 und die Öffnung 21 sind so ausgebildet, dass, wenn durch das Schüttrohr 10 in Pfeilrichtung eine vollständige Kapsel zugeführt wird, der Kapseldeckel durch den Anschlag 20 festgehalten und von dem Kapselkörper getrennt wird, während der Kapselkörper durch die Öffnung 21 in das untere Zylinderstück 9 fallen kann. Der in das untere Zylinderstück 9 gelangende Kapselkörper wird dort von einer axial verschiebbaren Stange 22 abgestützt und in der gewünschten Lage gehalten, welche sich durch eine Öffnung 24 im Boden 25 des Zylinderstückes 9 erstreckt.
Die axial verschiebbare Stange 22 wird von einer auf ihr sitzenden Druckfeder 26 nach unten gedrückt, die zwi schen dem Boden 25 des Zylinderstückes 9 und einem am unteren Ende der Stange 22 auf derselben befestigten Fitting angeordnet ist. Am Fitting 27 ist eine Abtastrolle 28 gelagert, welche mit einer ersten Nockenbahn 29 zusammenwirkt. Die Nockenbahn 29 ist unterhalb des drehbaren Teils 3 in einer Form angeordnet, die in Draufsicht im wesentlichen dem Laufweg der Zylinder stücke entspricht, d.h. in Draufsicht ein Kreis ist.
Wie Fig.6 und 7 zeigt, verläuft die Nockenbahn 29 in unterschiedlicher Höhe, so dass die Kapselkörper an bestimmten Stellen teilweise nach oben geschoben wer den.
Gemäss Fig.3 wird ein Kapseldeckel im oberen Zylinderstück 8 gehalten, während der entsprechende Kapselkörper von dem Deckel getrennt ist und in dem unteren Zylinderstück 9 liegt. Die Trennung der beiden Kapselteile kann aufgrund der Schwerkraft durchgeführt werden, jedoch ist es für eine zuverlässige Arbeitsweise zweckmässig, die Kapselteile durch Saugwirkung vonein ander zu. trennen. Dies wird beim dargestellten Ausfüh rungsbeispiel dadurch erreicht, dass an den Innenraum des Zylinderstückes 9 eine nicht dargestellte pneumati sche Einrichtung über einen in dem unteren drehbaren Teil 3 angeordneten Kanal 30 und ein Rohr 31 ange schlossen ist, deren Saug- und Druckwirkung durch die beiden in entgegengesetzter Richtung verlaufenden Pfeile in Fig. 3, 4 und 5 angedeutet wird.
Es versteht sich, dass jedes Zylinderstück 9 in entsprechender Weise mit einer pneumatischen Einrichtung verbunden ist.
An jedes sektorenförmige Segment 2a des oberen drehbaren Teils 2 ist ein nach unten verlaufender Stössel 35 aus starrem Material befestigt, der sich senkrecht durch einen Schlitz 36 im unteren drehbaren Teil 3 erstreckt. Am unteren Ende des Stössels 35 ist eine Rolle 37 gelagert, die auf einer zweiten Nockenbahn 38 läuft. Diese Nockenbahn 38 kann kanalförmig ausgebildet sein, d.h. die Rolle 37 kann in der Nockenbahn 38 doppelseitig geführt sein. Ausserdem ist der Stössel 35 mit einem Zapfen 39 versehen, der in eine senkrecht im drehbaren Teil 3 verlaufende Führungsnut 40 eingreift, wodurch ein Verdrehen der beiden drehbaren Teile 2 und 3 gegeneinander verhindert wird. Der Durchmesser bzw.
Querschnitt des Schlitzes 36 ist über seine gesamte Länge fast gleich gross wie der Durchmesser oder Querschnitt des entsprechenden Stössels 35, so dass, wenn die Rolle 37 über einen erhöhten Teil der Nockenbahn 38 läuft (Fig. 7), das entsprechende Segment 2a unmittelbar ange hoben wird, ohne in senkrechter Ebene gekippt zu werden, und sich dabei weiterhin gleichlaufend mit dem unteren drehbaren Teil 3 dreht.
Gemäss Fig. 4 besitzt die Füllstation 14 eine Einfüll- einrichtung 41, die mit abzufüllendem Material aus einer Schütteinrichtung 42 versorgt wird. Die Einfülleinrich- tung 41 besitzt die Form einer oben und unten offenen Hülle oder eines oben und unten offenen langgestreckten gebogenen Parallelpipedon und ist in einer festen Stel lung angeordnet, so dass der Boden der Einfülleinrich- tung dicht über der Oberseite des unteren drehbaren Teils 3 liegt oder auf dieser Oberseite schleift,
wobei der von der Einfülleinrichtung 41 .umschlossene Raum im Weg der umlaufenden Zylinderstücke 9 angeordnet ist. Um die Partikel des in der Einfülleinrichtung 41 befindli chen abzufüllenden Materials in Bewegung zu setzen und damit ein gleichförmiges Abfüllen des Materials zu gewährleisten, insbesondere wenn es sich um ein pulver förmiges Material handelt, enthält die Abfülleinrichtung 41 ein Vibrationselement 44, das mechanisch mit einem geeigneten Vibrator 45 verbunden ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Vibrationselement 44 eine gewellte Platte, die sich in aufrechter Stellung quer durch die Einfülleinrichtung 41 erstreckt.
Das Vibrationsele- ment 44 kann jedoch ebenso eine mit Öffnungen versehe ne, horizontal angeordnete Platte sein.
In Fig.4 ist das geschnittene Segment 2a in der angehobenen Lage dargestellt und befindet sich im Abstand über der Einfülleinrichtung 41. Die entsprechen den Bewegungen der einzelnen sektorenförmigen Seg mente 2a werden weiter unten in Verbindung mit Fig. 7 erläutert.
Fig. 5 zeigt die Station 15 zum Aufsetzen der Kapsel deckel, welche beim dargestellten Ausführungsbeispiel eine Aufsetzplatte 46 besitzt, deren allgemeine Lage aus der in Fig. 1 in Draufsicht angedeuteten Station 15 zu erkennen ist. Die Aufsetzplatte 46 wird durch einen geeigneten Halter 47 in horizontaler Lage auf oder unmittelbar über der Oberseite des entsprechenden Seg ments 2a gehalten, wenn sich dasselbe unter der Aufsetz- platte 46 in der Stellung dicht über dem unteren drehba ren Teil 3 hindurchbewegt.
In Abhängigkeit von dem abzufüllenden Material kann es, wenn beispielsweise ein schlecht rieselfähiges Material abgefüllt werden soll, wünschenswert sein, auf das Material einen bestimmten Packdruck auszuüben, damit sich das Material in den Kapselkörpern setzt und somit keine Hohlräume freilässt. Dies wird beim darge stellten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass man zwischen der Füllstation 14 und der Station 15 zum Aufsetzen der Kapseldeckel eine weitere Platte 48 (Fig.6) anordnet, welche eine Packstation bildet.
Die Platte 48 wird durch einen nicht dargestellten Halter derart befestigt, dass sie die oberen Öffnungen der unteren Zylinderstücke 9 abdeckt, nachdem die Zylinder stücke 9 die Füllstation 14 bzw. die Einfülleinrichtung 41 verlassen haben.
In Fig. 7 sind die Profile der ersten Nockenbahn 29 und der zweiten Nockenbahn 38 entsprechend dem Arbeitsablauf der Maschine schematisch dargestellt.
Wenn die Maschine durch den Antrieb 5 in Bewe gung gesetzt wird, wird einer der leere Kapseln enthalten den Zylinder 12 in Flucht mit dem senkrecht verlaufen den Schüttrohr 10 durch eine Einstelleinrichtung ge bracht und sein Bodenverschluss automatisch geöffnet, so dass die in diesem Zylinder befindlichen Kapseln nach einander in das Schüttrohr 10 gelangen. Die unterste der in dem Schüttrohr 10 befindlichen Kapseln stösst auf die Oberseite des oberen drehbaren Teils 2 bzw. des unter dem Schüttrohr 10 befindlichen sektorenförmigen Seg ments 2a.
Wenn die sektorenförmigen Segmente 2a des drehbaren Teils 2 eine durchgehende horizontale Oberflä che ausserhalb des Bereiches der Füllstation 14 bilden, gleitet die unterste im Schüttrohr 10 befindliche Kapsel auf der Oberfläche der sektorenförmigen Segmente 2a bei Drehbewegung derselben, bis diese Kapsel in den Bereich eines der oberen Zylinderstücke 8 gelangt und in dasselbe fällt (Stellung a in Fig. 7).
Der Kapseldeckel wird im Zylinderstück 8 durch den Anschlag 20 gehalten, während der Kapselkörper unter Einfluss der Schwerkraft vom Kapseldeckel getrennt werden kann und in das darunterliegende Zylinderstück 9 des unteren drehbaren Teils 3 fällt. Es ist jedoch nicht sicher, ob sich der Kapselkörper ausschliesslich aufgrund der Schwerkraft vom Kapseldeckel trennt.
Wenn jedoch aufgrund einer Saugeinrichtung ein Unterdruck im In nenraum des unteren Zylinderstückes 9 im Bereich der Trennstation 13 (Stellung b in Fig. 7) erzeugt wird, trennt sich der Kapselkörper mit Sicherheit von dem Kapsel deckel, woraufhin der Saugvorgang beendet wird und der Kapselkörper durch die Öffnung 21 in das untere Zylin derstück 9 fällt, bis er auf der Stange 22 in einer durch die Stellung derselben bestimmten Tiefe liegenbleibt.
Die erste Nockenbahn 29 ist dazu bestimmt, die Oberkante des Kapselkörpers in Höhe oder unter der Oberseite des unteren drehbaren Teils 3 zu halten, bis der betreffende Kapselkörper durch die Füllstation (Stellung c in Fig.7) hindurchgewandert ist. Wenn sich das betreffende sektorenförmige Segment 2a der Füllstation nähert, wird es über die Einfülleinrichtung 41 durch einen kurvenförmig nach oben verlaufenden Teil der zweiten Nockenbahn 38 angehoben. Die zweite Nocken bahn 38 ist ebenso wie die erste Nockenbahn 29 in Fig. 7 in gestrichelten Linien angedeutet.
Hinter der Füllstation 14 kehrt die zweite Nocken bahn 38 wieder in ihre normale horizontale Ebene zurück und bleibt in ihrem übrigen Bereich in dieser Ebene. Hingegen beginnt die erste Nockenbahn 29 beim Durch gang unter der Einfülleinrichtung 41 anzusteigen und steigt so lange an, bis die Kapsel aus dem oberen Zylinderstück 8 genügend weit herausgehoben ist, um dieselbe an der Abgabestation (Stellung e in Fig. 7) aus der Maschine zu entfernen.
Während der Aufwärtsbewegung des Kapselkörpers wird derselbe in der Station 15 (Stellung b in Fig. 7) mit dem entsprechenden Kapseldeckel verbunden und von demselben verschlossen, da der Kapseldeckel wegen der Aufsetzplatte 46 nicht nach oben ausweichen kann.
Die Länge der Aufsetzplatte 46 in Bewegungsrichtung der Zylinderstücke 8 kann experimentell in Verbindung mit der Form der ersten Nockenbahn 29 so bestimmt werden, dass ein Zerbrechen oder sonstiges Beschädigen der gefüllten und verschlossenen Kapseln verhindert wird.
Wie gesagt, werden die so gefüllten und verschlosse nen Kapseln an der Abgabestation 16 aus der Maschine entnommen. Schliesslich kehrt die erste Nockenbahn 29 wieder in die in Stellung a aus Fig.7 zu erkennende Unterlage zurück, woraufhin ein vollständiger Arbeitsab lauf der Maschine beendet ist.
Obwohl der Kapselkörper in Fig. 4 in dem Zylinder stück 9 versenkt dargestellt ist, kann seine Oberkante auch in derselben Ebene wie die Oberfläche des drehba ren Teils 3 liegen, wie oben erwähnt. Der Zweck der versenkten Anordnung des Kapselkörpers im Zylinder stück besteht darin, dass mehr Material abgefüllt werden kann, als im nicht verdichteten Zustand vom leeren Kapselkörper aufgenommen wird. Das zeigt insbesondere Fig. 6, aus der zu erkennen ist, dass unmittelbar nach der Füllstation 14 bzw. der Einfülleinrichtung 41 das Zylin derstück 9 unter der Platte 48 hindurchläuft.
Während das Zylinderstück 9 unter der Platte 48 hindurchläuft, wird der in diesem Zylinderstück befindliche Kapselkör per aufgrund des Anstiegs der ersten Nockenbahn 29 nach oben bewegt, wodurch das oberhalb dieses Kapsel körpers im Zylinderstück 9 befindliche Material zusam mengedrückt wird und zusätzlich in den Kapselkörper gelangt. Dieser Vorgang kann zwischen den Stellungen c und d aus Fig. 7 vorgenommen werden.
Wenn die Oberkante des Kapselkörpers im Bereich der Füllstation 14 in derselben Ebene wie die Oberseite des unteren drehbaren Teils 3 liegt, wird die Arbeitsweise der Abfüllvorrichtung nicht beeinträchtigt, weil jede leichte Neigung oder jegliches Herausragen des Kapsel körpers dadurch unschädlich gemacht werden kann, dass man das untere Ende bzw. den Boden der Einfülleinrich- tung 41 aus biegsamem Material herstellt und die auf der Oberfläche des unteren drehbaren Teils 3 befindlichen Materialpartikel in geeigneter Weise entfernt, ohne nach teilige Einflüsse auf den Arbeitsablauf der Vorrichtung mit nicht verschiebbaren Zylinderstücken 9 auszuüben.
Aus Fig. 6 ist im übrigen zu erkennen, dass die untere Nockenbahn 29 zunächst horizontal verläuft, dann je- doch unterhalb der Platte 48 in einem flachen Winkel ansteigt und schliesslich in einen oberen horizontal verlaufenden Nockenbahnabschnitt 29a übergeht. Es wurde gefunden, dass durch diese Ausbildung der Nok- kenbahn 29 das Packen bzw. Verdichten des abgefüllten Materials begünstigt wird.
Der obere drehbare Teil 2 besteht vorzugsweise aus mehreren sektorenförmigen Segmenten 2a, wobei sich nebeneinanderliegende Segmente berühren. Es ist jedoch auch möglich, die aufeinanderfolgenden sektorenförmi- gen Segmente im Abstand voneinander auf den Umfang des oberen drehbaren Teils zu verteilen.
In diesem Falle ist es lediglich zusätzlich erforderlich, eine genaue Zeit steuerung für die Zufuhr leerer Kapseln aus dem Schütt- rohr 10 in die Zylinderstücke 8 aufeinanderfolgender Segmente vorzusehen, damit die leeren Kapseln nicht zwischen zwei Segmente fallen. Eine solche Steuerung kann der Fachmann ohne weiteres herstellen.
Obwohl zur Vereinfachung der Darstellung jedes der sektorenförmigen Segmente 2a nur mit einem eingesetz ten Zylinderstück 8 dargestellt ist, sind gemäss der Erfindung hergestellte praktische Ausführungsformen mit zwei oder drei Reihen oberer Zylinderstücke 8 im oberen drehbaren Teil 2 ausgerüstet, die auf konzentri schen Kreisen angeordnet sind. So besitzt beispielsweise jedes Segment 2a fünf Zylinderstücke 8 in einer Reihe. Dementsprechend sind im unteren drehbaren Teil 3 gleich viel untere Zylinderstücke 9 angeordnet, die in Flucht mit jeweils einem oberen Zylinderstück liegen.
Jedes der unteren Zylinderstücke 9 ist mit einer zum Einstellen der Kapselkörper bestimmten Stange 22 verse hen und über einen Kanal 30 und ein Rohr 31 an eine pneumatische Einrichtung angeschlossen. Dies lässt sich zum Erhöhen der Maschinenleistung ohne wesentliche Veränderungen der oben geschilderten Konstruktion durchführen, wobei als einziges Erfordernis eine oder zwei zusätzliche Nockenbahnen 29 vorgesehen sein müs sen, mit denen die Stangen 22 der in den zusätzlichen Reihen angeordneten unteren Zylinderstücke 9 gesteuert werden. Diese zusätzlichen Nockenbahnen besitzen ein ähnliches Profil wie die oben beschriebene Nockenbahn 29.
Die Einfülleinrichtung 41 kann bei der Vervielfa chung der Zylinderstücke eine grössere radiale Breite aufweisen, um der radialen Ausdehnung der Zylinder stückreihen zu entsprechen. Es ist aber auch möglich, für jede Zylinderstückreihe eine eigene Einfülleinrichtung 41 vorzusehen.
Wenn die Zylinderstücke in mehr als einer auf konzentrischen Kreisen angeordneten Reihe vorgesehen sind, kann es zweckmässig sein, die Zylinderstücke in radialer Richtung zueinander auszurichten. In diesem Falle können die pneumatischen Kanäle 30 radial ausge richteter unterer Zylinderstücke 9 miteinander verbunden sein, so dass nur ein Rohr 31 als Anschluss an die pneumatische Einrichtung an der Aussenseite des unte ren drehbaren Teils 3 vorgesehen werden muss.
Man erkennt also, dass die Anzahl und Anordnung der in einem Segment 2a untergebrachten Zylinderstücke 8 nach den jeweiligen Bedingungen und Wünschen vom Fachmann gewählt werden kann.
Die an die Kanäle 30 angeschlossene pneumatische Einrichtung kann auch verwendet werden, um Luft oder ein sonstiges Strömungsmittel in das Innere jedes unteren Zylinderstückes 9 einzublasen, um jegliches in diesem Zylinderstück befindliches und angesammeltes Material herauszublasen. Ausserdem kann der pneumatische Druck verwendet werden, um die gefüllten und verschlos senen Kapseln aus den Zylinderstücken auszuwerfen.
Durch die Erfindung wird also eine gegenüber dem Hauptpatent verbesserte Vorrichtung zum Füllen von Kapseln, Röhrchen, Flaschen oder dgl. geschaffen, die eine einfache Konstruktion besitzt und sehr zuverlässig arbeitet.