Aerosoldose für Schaumprodukte
Die Erfindung betrifft eine Aerosoldose für Schaumprodukte, bei der über dem Dosenventil ein Schwammaufsatz mittels eines auf die Düse des Dosenventils gesteckten Schwammträgers angeordnet ist.
Atrosoldosen zum Auftragen dickflüssiger Stoffe in Form von Schaumprodukten werden heute in zu nehm,endem Masse verwendet. Ein bekanntes Anwendungsgebiet sind Schuhcremen, die mit Hilfe solcher Aerosoldosen direkt auf die Schuhe aufgetragen und verteilt werden. Hierbei wird auf die Düse des Dosenventils ein tellerartiger Aufsatz gesteckt, auf dessen ebener Fläche ein Schwamm angeordnet ist. Im Aufsatz selbst befindet sich eine Öffnung, so dass das aus der Düse des Dosenventils austretende Schaumprodukt in den Schwamm gelangen kann. Mit Hilfe des Schwammes wird es aufgetragen und gleichmässig verteilt. Durch einen Druck auf den Schwamm betätigt man das Dose ventil, so dass weitere Schuhcreme nachfliessen kann.
Diese bekannte Ausführung der Aerosoldose weist vier Nachteile auf:
1. Das Dosieren des Schaumes ist verhältnismässig schwierig, weil bis zur Tränkung des Schwammes eine grössere Menge notwendig ist als nachher. Ausserdem sieht man nicht, wieviel Schaum aus dem Schwamm austritt, weil man ihn auf den Schuh bzw. auf den zu befeuchtenden Gegenstand presst. Zudem ist der Aufsatz, mit dem das Dosenventil betätigt wird, wenig geeignet, um ein feinfühliges Öffnen des Ventils zu gewährleisten.
2. Der Schwammträger ist nicht fest mit der Dose verbunden, sondern nur auf das Ventil aufgesteckt.
Er kann während dem B, Bestreichen abfallen.
3. Der Schwammträger dreht sich relativ leicht auf der Dose. Das wirkt sich nachteilig aus beim Bestreichen von Randpartien und Ecken.
4. Wenn der Schwamm nach mehrmaligem Gebrauch mit ausgetrocknetem Material gefüllt ist, drückt der Schaum zwischen Deckel und Dose hervor.
Es ist Aufgabe der Erfindung, die erwähnten Nachteile zu beheben und eine einwandfreie Dosierung des Schwammes zu schaffen, die auch bei längerem Nichtgebrauch der Aerosoldose einwandfrei funktioniert. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Schwammträger eine U-förmige Umfassung aufweist, die den vorstehenden Rand der Aerosoldose mindestens teilweise umfasst und hierbei eine Druckfläche bildet, wobei diese Umfassung im Ruhezustand des Ventils den Dosenrand von unten schwach berührt und der Schwammträger vom Dosenrand zwecks Auslösung des Ventils einen vertikalen Abstand aufweist, um dem Schwammträger eine Bewegungsfreiheit in axialer Richtung nach unten zu ermöglichen,
so dass mittels eines Fingerdruckes auf die U-förmige Umfassung in axialer Richtung nach unten der ganze Schwammträger um den der Fingerdruckstelle gegenüberliegenden Berührungspunkt vom Dosenrand und Umfassung kippt, und damit das Ventil auslöst.
Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Schwammträger.
Fig. 2 eine teilweise Draufsicht auf eine erste Ausführungsform des Schwammträgers,
Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform,
Fig. 4 einen Schnitt durch den Schwammträger bei Betätigung des Dosenventils,
Fig. 5 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform des Schwammträgers,
Fig. 6 einen Schnitt längs VI-VI in Fig. 7 durch den Schwammträger nach Fig. 5 mit aufgesetztem Schutzdeckel und
Fig. 7 eine teilweise Draufsicht auf den Schutzdeckel nach Fig. 6.
In den Figuren ist mit 1 eine Aerosoldose angedeutet, während 2 die Düse des Aerosoldosenventils und 3 den Dosenrand darstellt. Auf die Düse 2 ist ein Schwammträger 4 mittels einer Hohlnabe 5 aufgesteckt. Auf der dem Schwammaufsatz 6 zugewandten Seite 7 des Schwammträgers ist eine zentrische Vertiefung 8 angeordnet, in die eine Bohrung 9 mündet, die eine Verbindung zwischen der Düse 2 und der Seite 7 des Schwammträgers bildet. Der Schwammaufsatz ist in geeigneter Weise, beispielsweise durch Kleben oder Schweissen an der Seite 7 des Schwammträgers 4, befestigt.
Der Schwammträger 4 greift am ganzen Umfang (Fig. 2), mindestens aber an zwei Stellen (Fig. 3) über den Rand 3 der Aerosoldose. Diese Partie ist mit 10 in den Figuren bezeichnet. Sie besitzt eine Drückfläche 11 und einen Nocken bzw. eine ringförmige Rippe 18.
Im Ruhezustand presst das Ventil 2 die Nocken 18 an den untern Rand 3 der Aerosoldose. Die Drückfläche 11 ist vom Aerosoldosenrand 3 so weit entfernt, dass sich der ganze Schwammträger 4 in axialer Richtung auf die Aerosoldose zu bewegen kann, um das Ventil 2 auszulösen.
Drückt man mit einem Finger (Fig. 4) auf eine Stelle der Drückfläche 11, so beginnt der Schwammträger wie ein einarmiger Hebel, dessen Drehpunkt beim Punkt 12 liegt, während der Kraftangriff auf der dem Drehpunkt 12 auf der Aerosoldose um etwa 1800 vers, etzten Punkt 13 auf der Drückfläche 11 liegt, und dessen Lastangriff am Punkt 14, d. h. am Ventil 2, sitzt, zu wirken. Mit ungefähr dem halben Weg, mit dem man die Drückfläche 11 am Punkt 13 auf die Dose zu bewegt, wird das Ventil 2 in die Dose gepresst und löst den Schaumaustritt aus.
Einen Schwammträger, der den ganzen Aerosoldosenrand 3 umfasst (Fig. 2), kann man an beliebiger Stelle des Umfangs betätigen. Einen Schwammträger, der nur an zwei Stellen den Aerosoldosenrand 3 umgreift, kann man wahlweise an einen der beiden den Rand umgreifenden Partien betätigen (Fig. 3).
Die den Dosenrand 3 U-förmig umgreifende Partie 10 mit ihren Nocken 18 verhindert ausserdem, dass der Schwammträger von der Dose fällt, und bietet gleichzeitig eine bequeme Möglichkeit, den Schwammträger nötigenfalls gegen unerwünschtes Verdrehen zu halten ohne mit dem Material in Berührung zu kommen.
Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführung des Schwammträgers. Mit 2 ist die Düse des Dosenventils bezeichnet, auf die die Hohlnabe des Schwammträgers 4 Gesteckt ist. Mit 6 ist der Schwammaufsatz bezeichnet und mit 8 die zentrische Vertiefung an der dem Schwammaufsatz zugewandten Seite 7 des Schwammträgers.
In Abweichung von Fig. 1 wird die Bohrung 19 nicht zentrisch zur Vertiefung 8 und dem Ventil 2 geführt, sondern so weit exzentrisch, dass das aus der Aerosoldose austretende Material 20 nicht direkt durch eine sich im Schwamm befindliche Bohrung 21 ausspritzen kann, sondern zuerst gegen die Wand 22 prellt und sich nachher den Austrittsweg durch den Raum 19 in den Raum 8 durch die Bohrung 21 sucht. Das ist dann von Bedeutung, wenn das Schaummaterial in der Aerosoldose so geartet ist, dass es die Poren des Schwammes verstopft und deshalb durch ein, e Boh- rung 21 an die Schwammoberfläche geführt werden muss, und ohne die beschriebene Schikane durch die Bohrung 21 ins Freie spritzen würde.
Damit bei Nichtgebrauch der Schwammaufsatz 6 und der Schwammträger 4 geschützt sind, wird ein Schutzdeckel 23 (Fig. 6 und 7) verwendet, der an der Stelle der Drückfläche eine Aussparung 25 aufweist.
Der Rand 24 des Schutzdeckels deckt die Drückfläche 11 vollständig, so dass ein unbeabsichtigtes Betätigen derselben nicht möglich ist. An den nicht ausgesparten Stellen umgreift der Schutzdeckel 23 den Rand 3 der Aerosoldose und wird mittels einer am Innenrand angeordneten Verdickung am Dos, enrand gehalten.
Aerosol can for foam products
The invention relates to an aerosol can for foam products, in which a sponge attachment is arranged above the can valve by means of a sponge carrier placed on the nozzle of the can valve.
Atrosol cans for applying viscous substances in the form of foam products are used in increasing quantities today. A well-known field of application is shoe polishes, which are applied and distributed directly to the shoes with the help of such aerosol cans. Here, a plate-like attachment is placed on the nozzle of the can valve, on the flat surface of which a sponge is arranged. In the attachment itself there is an opening so that the foam product emerging from the nozzle of the can valve can get into the sponge. With the help of the sponge it is applied and evenly distributed. Press the sponge to operate the can valve so that more shoe polish can flow in.
This known design of the aerosol can has four disadvantages:
1. Dosing the foam is relatively difficult because a larger amount is required before the sponge is soaked than afterwards. In addition, you cannot see how much foam comes out of the sponge because you press it onto the shoe or onto the object to be moistened. In addition, the attachment with which the can valve is operated is not very suitable to ensure sensitive opening of the valve.
2. The sponge carrier is not firmly connected to the can, but only attached to the valve.
It can fall off during the B, coating.
3. The sponge holder rotates relatively easily on the can. This has a disadvantageous effect when painting edges and corners.
4. If the sponge is filled with dried out material after repeated use, the foam will push out between the lid and the can.
It is the object of the invention to remedy the disadvantages mentioned and to create a perfect dosage of the sponge which works perfectly even when the aerosol can is not used for a long time. The invention is characterized in that the sponge carrier has a U-shaped enclosure which at least partially surrounds the protruding edge of the aerosol can and hereby forms a pressure surface, this enclosure slightly touching the can edge from below when the valve is idle and the sponge carrier from the can edge for the purpose Triggering the valve has a vertical distance to allow the sponge carrier a freedom of movement in the axial direction downwards,
so that by means of a finger pressure on the U-shaped enclosure in the axial direction downwards, the entire sponge carrier tilts around the contact point of the can edge and enclosure opposite the finger pressure point, thus triggering the valve.
The invention is illustrated in the accompanying drawing. It shows:
Fig. 1 is a section through a sponge carrier.
Fig. 2 is a partial plan view of a first embodiment of the sponge carrier,
3 shows a partial plan view of a second embodiment,
4 shows a section through the sponge carrier when the can valve is actuated,
5 shows a section through a further embodiment of the sponge carrier,
6 shows a section along VI-VI in FIG. 7 through the sponge carrier according to FIG. 5 with the protective cover in place and
FIG. 7 shows a partial plan view of the protective cover according to FIG. 6.
In the figures, 1 indicates an aerosol can, while 2 represents the nozzle of the aerosol can valve and 3 represents the edge of the can. A sponge carrier 4 is pushed onto the nozzle 2 by means of a hollow hub 5. On the side 7 of the sponge carrier facing the sponge attachment 6 there is arranged a central depression 8 into which a bore 9 opens which forms a connection between the nozzle 2 and the side 7 of the sponge carrier. The sponge attachment is attached in a suitable manner, for example by gluing or welding, to the side 7 of the sponge carrier 4.
The sponge carrier 4 engages over the entire circumference (FIG. 2), but at least in two places (FIG. 3) over the edge 3 of the aerosol can. This part is denoted by 10 in the figures. It has a pressing surface 11 and a cam or an annular rib 18.
In the idle state, the valve 2 presses the cams 18 against the lower edge 3 of the aerosol can. The pressing surface 11 is so far removed from the aerosol can edge 3 that the entire sponge carrier 4 can move in the axial direction towards the aerosol can in order to trigger the valve 2.
If you press with a finger (Fig. 4) on a point on the pressure surface 11, the sponge carrier begins like a one-armed lever, the pivot point of which is at point 12, while the force applied to the pivot point 12 on the aerosol can is offset by about 1800 Point 13 lies on the pressing surface 11, and its load application at point 14, d. H. on valve 2, to act. With approximately half the distance with which the pressure surface 11 is moved towards the can at point 13, the valve 2 is pressed into the can and releases the foam.
A sponge carrier that covers the entire aerosol can edge 3 (FIG. 2) can be operated at any point on the circumference. A sponge carrier, which only grips around the aerosol can rim 3 at two points, can optionally be operated on one of the two parts encompassing the edge (FIG. 3).
The part 10 encompassing the can edge 3 in a U-shape with its cams 18 also prevents the sponge carrier from falling from the can, and at the same time offers a convenient way of holding the sponge carrier against undesired rotation if necessary without coming into contact with the material.
Fig. 5 shows a further embodiment of the sponge carrier. With 2 the nozzle of the can valve is referred to, on which the hollow hub of the sponge carrier 4 is plugged. The sponge attachment is denoted by 6 and the central depression on the side 7 of the sponge carrier facing the sponge attachment is denoted by 8.
In deviation from FIG. 1, the bore 19 is not guided centrally to the recess 8 and the valve 2, but rather eccentrically so far that the material 20 emerging from the aerosol can cannot spray directly through a bore 21 in the sponge, but first against it the wall 22 bounces and then seeks the exit path through the space 19 into the space 8 through the bore 21. This is important if the foam material in the aerosol can is such that it clogs the pores of the sponge and therefore has to be guided through a hole 21 to the surface of the sponge and through the hole 21 without the described baffle Free would squirt.
So that the sponge attachment 6 and the sponge carrier 4 are protected when not in use, a protective cover 23 (FIGS. 6 and 7) is used which has a recess 25 at the location of the pressing surface.
The edge 24 of the protective cover completely covers the pressing surface 11, so that it cannot be actuated inadvertently. The protective cover 23 encompasses the edge 3 of the aerosol can at the non-recessed points and is held on the edge of the can by means of a thickening arranged on the inner edge.