Flaschenverschluss mit Auftragpinsel Es sind bereits Flaschenverschlüsse mit Auftragpin- sel bekannt, welche auf den Hals der abzuschliessenden Flasche aufschraubbar oder aufdrückbar sind. Mit einem solchen Flaschenverschluss versehene Flaschen werden für pharmazeutische, kosmetische und auch technische Produkte verwendet, welche mittels des innenseitig am Flaschenverschluss befestigten Auftragpinsels auf eine Fläche, z. B. eine Hautpartie, aufgetragen werden sollen.
Bei diesen bekannten Flaschenverschlüssen reicht der Auftragpinsel bei auf den Hals der Flasche aufge schraubtem oder aufgedrücktem Flaschenverschluss nicht ganz bis auf den Boden der Flasche, da er sonst beim Aufschrauben oder Aufdrücken des Flaschenver schlusses auf den Hals der Flasche deformiert und rasch unbrauchbar gemacht würde. Dies hat jedoch zur Folge, dass nicht der ganze Inhalt der Flasche mit dem Haar- oder Borstenbündel des Auftragpinsels aufgenommen werden kann und immer ein Rest des Inhaltes in der Flasche verbleibt.
Ferner kann ein gegebenenfalls aus dem Flascheninhalt ausgefällter Bodensatz mit dem Auf tragpinsel nicht aufgerührt und wieder mit dem übrigen Flascheninhalt vermischt werden. Diese Mängel werden durch die Erfindung behoben.
Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss mit Auftragpinsel mit einer auf den Hals der Flasche auf schraubbaren oder aufdrückbaren Verschlusskappe, wel cher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stiel des Auf tragpinsels durch einen Schaft verlängert ist, welcher in einer zentralen Bohrung einer fest in die Verschlusskap- pe über deren den Hals der Flasche aufnehmendem Teil eingeschraubten oder eingeklemmten Büchse geführt ist und dessen äusseres Ende in einen Drücker welcher in einer im Boden der Verschlusskappe vorgesehenen zen tralen öffnung geführt ist, fest eingesetzt ist,
welcher Drücker an seinem inneren Ende einen in einer zwi schen dem Boden der Verschlusskappe und der in die ser angeordneten Büchse vorgesehenen Hülse geführten Flansch besitzt, auf welchen eine in die genannte Hülse eingesetzte, sich auf die Büchse abstützende Druckfeder wirkt, das Ganze derart, dass durch Eindrücken des un ter der Wirkung der Druckfeder nach aussen gedrückten Drückers in die Verschlusskappe die nutzbare Länge des Auftragpinsels vergrössert werden kann.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfüh rungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Flaschenverschluss mit Auftragpinsel mit einer auf ein Gewinde des Halses der zu schliessen- den Flasche aufgeschraubten Verschlusskappe, und Fig. 2 den vom Hals der Flasche abgeschraubtem Flaschenverschluss nach dem Eindrücken des Drückers und dadurch vergrösserter nutzbarer Länge des Auf tragpinsels.
Mit 1 ist die mittels des dargestellten Flaschenver schlusses abgeschlossene Flasche bezeichnet, deren Hals la mit einem Aussengewinde 1b versehen ist. Auf das Aussengewinde 1b des Halses la dieser Flasche 1 ist eine Verschlusskappe 2 aufschraubbar, deren öffnungs- teil mit einem entsprechenden Innengewinde 2a versehen ist. Einwärts des Innengewindes 2a besitzt die Ver- schlusskappe 2 einen ringsumlaufenden Anpasser 2b, an welchem ein Flansch 3a einer Büchse 3 anliegt, welche fest in die Verschlusskappe 2 eingeklemmt oder eingeschraubt ist und welche den dichten Abschluss der Flasche 1 bewirkt.
Die Büchse 3 weist eine zentrale Bohrung auf, welche von einem Schaft 4a durchsetzt ist, welcher eine Verlängerung des Stieles eines Auftragpin- sels 4 bildet. Der Stiel des Auftragpinsels 4 besitzt an seinem Ende, an welchem der Schaft 4 sitzt, eine koni sche Verdickung 4b, deren grösseren Durchmesser auf weisendes Ende der Büchse 3 zugewendet ist.
Zwischen der Büchse 3 und dem Boden der Verschlusskappe 2 ist eine den Schaft 4a im Abstand umgebende Hülse 5 vorgesehen, in welcher eine Druckfeder 6 angeordnet ist, welche sich auf die Büchse 3 abstützt und welche auf einen in der Hülse 5 geführten Flansch 7a eines in einer zentralen Bohrung des Bodens der Verschlusskappe 2 geführten Drückers 7 wirkt, in welchen des Ende des Schaftes 4a fest eingesetzt ist. Die Verschlusskappe 2 und die Hülse 5 können aus einem Stück bestehen.
Die Verschlusskappe 2, die Hülse 5 und der Drücker 7 bestehen aus gepresstem oder gespritzten Kunststoff, z. B. Polystyrol, und die Büchse 3, der Stiel des Auftragpinsels 4 sowie dessen Schaft 4a und dessen konische Verdickung 4b aus weicherem Kunststoff, z. B. Polyäthylen.
Bei freigegebenem Drücker 7 ist dieser durch die Druckfeder 6 in eine Stellung gedrückt, in welcher er über die Verschlusskappe 2 vorsteht und der mit ihm fest verbundene Schaft 4a mitsamt dem Auftragpinsel 4 in eine Stellung gezogen ist, in welcher die Verdickung 4b des Stieles des Auftragpinsels 4 an die Büchse 3 angedrückt ist und deren dem Schaft 4a als Führung dienende Bohrung dicht abschliesst. Das Ende des Haar- oder Borstenbündels des Auftragpinsels 4 befindet sich hierbei in einem Abstand von 2-4 mm vom Boden der Flasche 1 (Fig. 1).
Wird nach Abschrauben der Verschlusskappe 2 vom Aussengewinde 1b des Halses la der Flasche 1 der Drücker 7 entgegen der Wirkung der Druckfeder 6 in die Verschlusskappe 2 eingedrückt, wird der Schaft 4a mit dem Auftragpinsel 4 in eine Stellung geschoben, in welcher der letztere weiter aus der Verschlusskappe 2 vorsteht (Fig. 2).
Die nutzbare Länge des Auftragpinsels 4 wird dadurch vergrössert, so dass es möglich ist, mit dessen Haar- oder Borstenbündel die ganze Bodenfläche der Flasche 1 und deren Kanten und Ecken zu erreichen und auch die letzten Reste des Flascheninhaltes aufzunehmen oder einen allfällig gebil deten Bodensatz aufzurühren.
Statt der mit dem Innengewinde 2a versehenen, auf das Aussengewinde lb des Halses la der Flansche 1 aufschraubbaren Verschlusskappe 2 kann der Flaschen- verschluss auch eine Verschlusskappe ohne Innengewin de besitzen, welche auf einen glatten Hals einer Flasche aufgedrückt werden kann.
Bottle Closure with Application Brush Bottle closures with application brushes are already known which can be screwed or pressed onto the neck of the bottle to be closed. With such a bottle cap provided bottles are used for pharmaceutical, cosmetic and also technical products, which by means of the application brush attached to the inside of the bottle cap on a surface, z. B. an area of skin to be applied.
In these known bottle closures, the application brush does not extend all the way to the bottom of the bottle when the bottle cap is screwed or pressed onto the neck of the bottle, otherwise it would be deformed when screwing or pressing the bottle closure onto the neck of the bottle and would quickly become unusable. However, this has the consequence that not all of the contents of the bottle can be picked up with the hair or bristle bundle of the application brush and a remainder of the contents always remains in the bottle.
Furthermore, any sediment that may have precipitated out of the bottle contents cannot be stirred up with the brush and mixed again with the rest of the bottle contents. These deficiencies are remedied by the invention.
The invention relates to a bottle cap with an applicator brush with a screw cap that can be screwed or pressed onto the neck of the bottle, which is characterized in that the handle of the applicator brush is extended by a shaft which is firmly inserted in a central bore in the closure cap The bushing, which is screwed or clamped into the neck of the bottle, is guided and the outer end of which is firmly inserted into a pusher which is guided in a central opening provided in the bottom of the closure cap,
which pusher at its inner end has a flange guided in a between the bottom of the cap and the sleeve arranged in the water, on which a compression spring inserted in the said sleeve acts on the sleeve, the whole in such a way that the usable length of the applicator brush can be increased by pressing the button, which is pressed outwards under the action of the compression spring, into the closure cap.
In the drawing, an example Ausfüh approximately form of the subject invention is shown. 1 shows a bottle stopper with an application brush with a closure cap screwed onto a thread of the neck of the bottle to be closed, and FIG. 2 shows the bottle stopper unscrewed from the neck of the bottle after the pusher has been pressed in and the usable length of the application brush increased as a result .
1 with the bottle closed by means of the illustrated bottle closure is referred to, the neck la is provided with an external thread 1b. A closure cap 2, the opening part of which is provided with a corresponding internal thread 2a, can be screwed onto the external thread 1b of the neck 1a of this bottle 1. Inward of the internal thread 2a, the closure cap 2 has a circumferential adapter 2b, on which a flange 3a of a sleeve 3 rests, which is clamped or screwed firmly into the closure cap 2 and which seals the bottle 1 tightly.
The sleeve 3 has a central bore through which a shaft 4a passes, which forms an extension of the handle of an application brush 4. The handle of the applicator brush 4 has at its end, on which the shaft 4 sits, a conical thickening 4b, the larger diameter of which faces the end of the sleeve 3.
Between the sleeve 3 and the bottom of the cap 2, a sleeve 5 surrounding the shaft 4a at a distance is provided, in which a compression spring 6 is arranged, which is supported on the sleeve 3 and which is guided on a flange 7a of an in a central bore in the bottom of the closure cap 2 is guided pusher 7, in which the end of the shaft 4a is firmly inserted. The closure cap 2 and the sleeve 5 can consist of one piece.
The closure cap 2, the sleeve 5 and the pusher 7 are made of pressed or injection-molded plastic, e.g. B. polystyrene, and the sleeve 3, the handle of the applicator brush 4 and its shaft 4a and its conical thickening 4b made of softer plastic, for. B. polyethylene.
When the pusher 7 is released, it is pressed by the compression spring 6 into a position in which it protrudes over the closure cap 2 and the shaft 4a firmly connected to it, together with the application brush 4, is pulled into a position in which the thickening 4b of the handle of the application brush 4 is pressed against the sleeve 3 and the shaft 4a serving as a guide hole closes tightly. The end of the hair or bristle bundle of the applicator brush 4 is here at a distance of 2-4 mm from the bottom of the bottle 1 (FIG. 1).
If, after unscrewing the closure cap 2 from the external thread 1b of the neck la of the bottle 1, the pusher 7 is pressed into the closure cap 2 against the action of the compression spring 6, the shaft 4a with the application brush 4 is pushed into a position in which the latter continues out of the Closing cap 2 protrudes (Fig. 2).
The usable length of the applicator brush 4 is increased, so that it is possible to reach the entire bottom surface of the bottle 1 and its edges and corners with its bundle of hair or bristles and also to pick up the last remnants of the bottle's contents or to stir up any sediment that may have formed .
Instead of the closure cap 2 which is provided with the internal thread 2a and can be screwed onto the external thread 1b of the neck 1a of the flanges 1, the bottle closure can also have a closure cap without internal thread which can be pressed onto a smooth neck of a bottle.