Dichtungsstreifen aus gummielastischem Material Dichtungsstreifen aus gummielastischem Mate rial, also natürlichem und synthetischem Gummi und allen möglichen Ersatzstoffen, sind bekannt. Es ist auch bekannt, solche Streifen in Nuten. beweglicher oder fester Teile einzulegen, um den Zwischenraum zwischen einem beweglichen und einem festen Teil abzudichten, wie das z. B. bei Fenster- und Türflü geln oft sehr zweckmässig oder nötig sein kann.
Die Fig. 1 der Zeichnung zeigt einen Querschnitt durch einen Metallprofilstab mit einem eingesetzten Dichtungsstreifen, der im wesentlichen aus der Befe stigungsrippe 1 und der Dichtungslippe 2 besteht. Die Befestigungsrippe sitzt in einer schwalbemschwanz- förmigen Nut 3 des Profilstabes 4, der irgendwelche Form aufweisen kann.
Diese Befestigungsart ist wohl bekannt und hat ihren unbestreitbaren Vorteil, der darin besteht, dass der Dichtungsstreifen nicht aus der Nut herausfallen und auch nicht quer zu ihr her ausgezogen werden kann. Falls jedoch an einem in Betrieb stehenden Bestandteil, also z.
B. an einem Fensterflügel, der Dichtungsstreifen auszuwechseln ist, sei es, weil er altershalber brüchig ist oder weil er Beschädigungen aufweist, so ist das nicht immer ohne Demontage des Rahmens möglich, weil die Nutenden üblicherweise nicht frei zugänglich sind. Auch wenn sich der zu ersetzende Dichtungsstreifen vielleicht in einzelne Abschnitte unterteilen und herausnehmen lässt, so kann oft kein neuer Dichtungsstreifen einge setzt werden.
Dieser Mangel kann nun mittels der vorliegenden Erfindung behoben werden, die einen aus, gummiela stischem Material bestehenden, zum Einstecken in eine Nut bestimmte Befestigungsrippe aufweisenden Dichtungsstreifen betrifft.
Dieser Streifen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsrippe einerseits mit seitlich angeordneten, in ihrer Längsrichtung ver- laufenden Halterippen versehen ist, die dazu dienen, die Befestigungsrippe in einer Rechtecknut mit ebenen Wänden oder mit hinterschnittener Nutenöff- nung oder in einer Schwalbenschwanznut oder einer schwalbenschwanzähnlichen Nut derart festzuhalten,
dass sich die Befestigungsrippe senkrecht zur Nutöff- nung aus dieser herausziehen und in diese hinein drücken lässt, und dass andererseits die Befestigungs rippe zwei ebenfalls in ihrer Längsrichtung verlau fende, den Einschiebeweg begrenzende Anschlagrip pen aufweist.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der beiliegenden Zeichnung dargestellt, in welcher die Fig. 2 einen Querschnitt durch ein erstes Aus führungsbeispiel zeigt, welches in einer Schwalben schwanznut eingesetzt ist, während die Fig.3 einen Querschnitt durch denselben Dichtungsstreifen darstellt, der aber in einer Rech tecknut eingesetzt ist, die Fig. 4 einen Querschnitt durch den gleichen Dichtungsstreifen zeigt,
der in einer teilweise schwal- benschwanzförmigen Nut sitzt, und die Fig. 5 einen Querschnitt durch den gleichen Dichtungsstreifen zeigt, der in einer schwalben- schwanzähnlichen Nut eingesetzt ist; die Fig. 6, 7 und 8 zeigen Querschnitte durch weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung.
Bei dem in der Fig.2 dargestellten Profilstab 4 handelt es sich um einen gleichen Profilstab wie bei dem in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel. Er besitzt also ebenfalls eine Schwalbenschwanznut 3. In dieser Nut sitzt nun ein erfindungsgemässer Dichtungsstreifen aus einem gummielastischen Mate rial, also z.
B. aus Gummi oder einem anderen Ela stomer, der im wesentlichen aus der Dichtungslippe 5 und der Befestigungsrippe 6 besteht. Während bei den vorbekannten Dichtungsstreifen die Befesti gungsrippe 1 den ganzen Querschnitt der Schwalben schwanznut 3 ausfüllt, sind hier die Seitenflächen der Befestigungsrippe mit in der Längsrichtung verlau fenden Halterippen 7, 8 und 9 versehen, die alle drei eckigen Querschnitt haben.
Wie man sieht, haben die beiden Halterippenpaare 7 und 8 eine zur Nutwan- dung angenähert senkrechte Fläche, während die Sei tenflächen der Halterippen 9 mit der Nutwandung einen Winkel von ca.
45 bilden. Die ganze Befesti- gungsrippe 6 ist nun- so ausgebildet, dass, sie einerseits in der Schwalbenschwanznut sicher festsitzt und dass sie sich andererseits quer zu ihrer Längsrichtung in die Schwalbenschwanznut hineindrücken und auch bei entsprechendem Kraftaufwand aus ihr wieder herausziehen lässt.
Wie man aus der Figur ersehen kann, weist der Dichtungsstreifen ausser den vorgenannten Rippen noch zwei Anschlagrippen 10 auf, die den Einschie- beweg begrenzen und gleichzeitig der Dichtungslippe 5 einen festeren Halt geben.
Dieser erfindungsgemässe Dichtungsstreifen hat nun ausser dem Vorteil, dass er quer zu seiner Längs richtung aus einer Nut herausgenommen und in eine Nut eingesetzt werden kann, so dass die Nutenden stets geschlossen bleiben- dürfen, auch den weiteren Vorteil, dass er sich auch in Rechtecknuten ver wenden lässt, wie das in der Fig. 3 dargestellt ist, wo der als Ganzes mit 11 bezeichnete Profilstab eine rechteckige Nut 12 aufweist, in welcher ein Dich tungsstreifen 13 sitzt, der genau gleich ausgebildet ist wie der in der Fig. 2 dargestellte Dichtungsstreifen.
Selbstverständlich kann die Nut auch irgendwie an ders ausgebildet sein, also beispielsweise so, wie das bei dem in der Fig. 4 dargestellten Profilstab 14 der Fall ist, wo der Nutwinkel an der Kante 15 90 misst und der Nutwinkel an der Kante 16 etwas kleiner ist, oder so, wie das in der Fig. 5 dargestellt ist, wo die beiden Wände zueinander paralleleAbschnitte24 und einander sich nähernde Abschnitte 25 aufweisen, die die Nutöffnung verengen.
Auch in diesen Nuten sowie in anderen Nuten, die irgendwie ähnlich ausge bildet sein können, sitzt der Dichtungsstreifen 13 si cher und ist trotzdem auswechselbar.
Die Figuren 6 bis 8 zeigen weitere Möglichkeiten für die Ausgestaltung des erfindungsgemässen Dich tungsstreifens: Bei dem in der Figur 6 dargestellten Dichtungsstreifen 17 haben die Halterippen 18 der Befestigungsrippe im wesentlichen rechteckigen Querschnitt, während die Anschlagrippen 19 gleich ausgebildet sind wie im ersten Ausführungsbeispiel.
Bei dem in der Figur 7 dargestellten Ausführungsbei spiel eines Dichtungsstreifens, der als Ganzes mit 20 bezeichnet ist, haben die Halterippen 21 der Befesti gungsrippe dreieckigen Querschnitt, wobei jede Rippe eine Fläche aufweist, die zur Nutenwandung mindestens angenähert senkrecht steht, im Unter schied zu dem in der Figur 8 dargestellten Ausfüh rungsbeispiel, wo keine der Halterippen 23 des als Ganzes mit 22 bezeichneten Dichtungsstreifens eine senkrecht auf der Nutwandung stehende Fläche auf weist.
Auch diese drei letztgenannten Ausführungs beispiele wie auch andere Ausführungsbeispiele las sen sich selbstverständlich in Schwalbenschwanznu- ten wie auch in Rechtecknuten oder in andere ir gendwie ähnlich ausgebildete Nuten einsetzen.
Sealing strips made of rubber-elastic material Sealing strips made of rubber-elastic Mate rial, so natural and synthetic rubber and all possible substitutes, are known. It is also known to have such strips in grooves. insert moving or fixed parts to seal the gap between a moving and a fixed part, such as the z. B. for Fenster- and Türflü rules can often be very useful or necessary.
Fig. 1 of the drawing shows a cross section through a metal profile bar with an inserted sealing strip, which consists essentially of the BEFE stigungsrippe 1 and the sealing lip 2. The fastening rib sits in a dovetail-shaped groove 3 of the profile rod 4, which can have any shape.
This type of fastening is well known and has its undeniable advantage, which is that the sealing strip cannot fall out of the groove and cannot be pulled out across it. However, if on a component that is in operation, e.g.
B. on a window sash, the sealing strip has to be replaced, be it because it is fragile due to its age or because it has damage, this is not always possible without dismantling the frame because the groove ends are usually not freely accessible. Even if the sealing strip to be replaced can be divided into individual sections and removed, it is often not possible to use a new sealing strip.
This deficiency can now be remedied by means of the present invention, which relates to an existing gummiela elastic material, for insertion into a groove certain fastening rib having sealing strips.
This strip is characterized in that the fastening rib is provided on the one hand with laterally arranged retaining ribs running in its longitudinal direction, which serve to hold the fastening rib in a rectangular groove with flat walls or with an undercut groove opening or in a dovetail groove or a dovetail-like groove to hold on to
that the fastening rib can be pulled out of this perpendicular to the slot opening and pressed into it, and that on the other hand the fastening rib has two stop ribs which also extend in its longitudinal direction and limit the insertion path.
Embodiments of the invention are shown in the accompanying drawings, in which Fig. 2 shows a cross section through a first exemplary embodiment from which is used in a swallow tail groove, while Figure 3 shows a cross section through the same sealing strip, but in a rake tecknut is inserted, Fig. 4 shows a cross section through the same sealing strip,
which sits in a partially dovetail-shaped groove, and FIG. 5 shows a cross-section through the same sealing strip which is inserted in a dovetail-like groove; 6, 7 and 8 show cross sections through further embodiments of the invention.
The profile bar 4 shown in FIG. 2 is the same profile bar as in the exemplary embodiment shown in FIG. He also has a dovetail groove 3. In this groove now sits a sealing strip according to the invention made of a rubber-elastic Mate rial, so z.
B. made of rubber or another Ela stomer, which consists essentially of the sealing lip 5 and the fastening rib 6. While in the known sealing strips the fastening rib 1 fills the entire cross section of the swallow tail groove 3, here the side surfaces of the fastening rib are provided with in the longitudinal direction verlau Fenden retaining ribs 7, 8 and 9, all of which have three angular cross-section.
As you can see, the two pairs of retaining ribs 7 and 8 have a surface that is approximately perpendicular to the groove wall, while the side surfaces of the retaining ribs 9 form an angle of approx.
45 form. The entire fastening rib 6 is now designed in such a way that, on the one hand, it is securely seated in the dovetail groove and, on the other hand, it can be pressed into the dovetail groove transversely to its longitudinal direction and can also be pulled out of it again with appropriate force.
As can be seen from the figure, in addition to the aforementioned ribs, the sealing strip also has two stop ribs 10 which limit the insertion movement and at the same time give the sealing lip 5 a more secure hold.
This sealing strip according to the invention now has the advantage that it can be removed from a groove transversely to its longitudinal direction and inserted into a groove so that the groove ends can always remain closed, and also the further advantage that it can also be placed in rectangular grooves can turn, as is shown in FIG. 3, where the profile bar designated as a whole by 11 has a rectangular groove 12 in which a sealing strip 13 sits, which is exactly the same as the sealing strip shown in FIG.
Of course, the groove can also be designed in some other way, for example, as is the case with the profile bar 14 shown in FIG. 4, where the groove angle at the edge 15 measures 90 and the groove angle at the edge 16 is slightly smaller , or as shown in Figure 5, where the two walls have mutually parallel sections 24 and approaching sections 25 which narrow the groove opening.
Also in these grooves as well as in other grooves that can be somehow similar out, the sealing strip 13 sits securely and can still be replaced.
Figures 6 to 8 show further possibilities for the design of the inventive sealing strip: In the sealing strip 17 shown in Figure 6, the retaining ribs 18 of the fastening rib have a substantially rectangular cross-section, while the stop ribs 19 are designed the same as in the first embodiment.
In the Ausführungsbei shown in Figure 7 a sealing strip, which is designated as a whole with 20, the retaining ribs 21 of the fastening rib have a triangular cross-section, each rib having a surface that is at least approximately perpendicular to the groove wall, in contrast to the The embodiment shown in FIG. 8, where none of the retaining ribs 23 of the sealing strip designated as a whole as 22 has a surface perpendicular to the groove wall.
These last three exemplary embodiments, as well as other exemplary embodiments, can of course also be used in dovetail grooves as well as in rectangular grooves or in other grooves that are somehow similar.