Nadeleinspannvorrichtung an einer Nähmaschinennadelstange. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nadeleinspannvorriehtung an einer Nähmasehinennadelstange für mit einem Schaft von halbkreisförmigem Querschnitt versehene Nadeln.
Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Vorrichtung soll vor allem erreicht -wer den, dass die Nadeln nur in richtiger Arbeits stellung eingeführt und festgespannt werden können.
Zu diesem Zweck kennzeichnet sieh die erfindungsgemässe Vorrichtung dadurch, dass die mit einer Längsnut zur Aufnahme des Nadelsehaftes versehene Nadelstange auf der Nutseite mit mindestens einem querverlau fenden Einschnitt versehen ist, in welchen eine Klemmscheibe eingelegt ist, die im Be reich des Längsnutgrundes mit einer halb kreisförmigen Ausnehmung versehen ist, durch welche der Nadelschaft nur in be stimmter Winkelstellung durchgesteckt wer den kann, und dass Mittel vorhanden sind,
durch welche die Klemmscheibe in Riehtung gegen den Längsnutgrund gepresst und da mit durch diese Klemmscheibe die Nadel in der Nadelstange festgeklemmt werden kann.
In -der Zeichnung ist ein Ausführungsbei spiel cl er Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 die Vorrichtung in montiertem Zu stand, Fig.2 einen Axialschnitt durch die Na delstange, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III von Fig. 2, Fig. 4 eine Draufsicht auf die Klemm büchse mit Ansatzstück, Fig. 5 eine Ansicht der Spannschraube, Fig. 6 eine Ansicht der Sicherungs schraube, Fig.7 eine Ansicht einer Klemmscheibe,
Fig. 8 eine Ansicht der Fadenführung. Die Fig.4 bis 8 sind dabei gegenüber Fig.1 in grösserem Massstab gehalten. Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 soll zuerst die Ausbildung der Nadelstange 1 beschrieben werden. Sie weist an ihrem untern Ende eine in axialer Richtiuig verlau fende Längsnut 11 mit ebenem Grund auf, wobei die Nut etwas tiefer ist als der Radius der Stange.
Auf der Nutseite sind zwei querverlau fende Einschnitte 12 verbunden, die bis zur Achse der Nadelstange eingreifen. In der Hö henlage zwischen den beiden Einschnitten 12, der Längsnut 11 gegenüber, ist eine Radial bohrung 13 vorhanden, die nicht bis zum Längsnutgrund eintritt. Oberhalb dieser Boh rung ist eine zweite sich bis in die Nut hin erstreckende Radialbohrung 14 vorhanden.
Die Klemmbüchse weist eine Bohrung 21 für die Nadelstange auf (Fig.4), die etwas grösser ist als die Nadelstange selbst. Radial. in bezug auf diese Bohrung 21 und damit auch in bezug auf-die Nadelstange ist ein Ansatzstück 22, das ein Stück mit der Büchse bildet, vorgesehen. Es weist eine gegen die Bohrung 21 gerichtete Bohrung 23 auf, die im innern Teil mit einem Innengewinde 24 versehen ist. In den äussern Teil dieser Boh rung 23 mündet querverlaufend eine Ge windebohrung 25 ein.
Die Spannschraube 3 nach Fig. 5 weist einen Kopf 31 mit einer Sechskantbohrimg 32, einen abgesetzten Zwischenteil 33 mit klei nerem Durchmesser, einen Gewindeteil 34 und einen Endzapfen 35 auf.
Die Sicherungsschraube 4 nach Fig. 6 be steht aus einem Schlitzkopf 41, einem Ge windeteil 42 und einem Endzapfen 43, dessen Durchmesser kleiner ist als die axiale Länge des abgesetzten Zwischenteils 33 der Spann schraube.
Die Klemmplatte 5 nach Fig. 7 ist aus einer Kreisscheibe 50 hergestellt, indem von dieser etwas mehr als die Hälfte abgeschnit ten wurde (punktierter Teil). Eine genau konzentrische Bohrung 51 der Kreisscheibe, deren Durchmesser dem Durchmesser des Nadelschaftes 7 entspricht, ist dazu be stimmt mit dem ebenen Längsnutgrund der Nadelstange 1 einen Durchgang für den Na delschaft zu bilden, und zwar so, dass die Na del nur in einer bestimmten Winkelstellung der Arbeitsstellung durchgesteckt werden kann.
Am Umfang der Klemmscheibe 5 ist eine Ausnehmimg 52 vorgesehen, in der die Fa denführung 6, welche zugleich als Anschlag für die Nadel ausgebildet ist, Platz hat, die in Fig. 8 dargestellt ist. Der Anschlag bildet das obere abgewinkelte Ende 61, das untere Ende 62 ist eine schraubenförmig gewundene Fadenführung.
Das Zusammenwirken der Teile 1-7 ist in Fig.1 dargesitellt. In die beiden Quer schlitze 12 der Nadelstange 1 sind die Klemmplatten 5 eingelegt. Das abgewinkelte Ende 61 der Fadenführung 6 steckt in der Bohrung 14 der Nadelstange, während dessen k,littelteil in der Nut 11 und den Ausneh- mungen 52 eingelegt ist.
Das abgewinkelte Ende der Fadenführung 6 dient gleichzeitig als Begrenzungsanschlag für die einzuschie bende Nadel 7. Über das Ganze ist die Klemmbüchse 2 geschoben, wobei die Spann schraube 3 so in diese Klemmbüchse einge schraubt ist, dass ihr Endzapfen 35 in die Radialbohrung 13 der Nadelstange eingreift und dadurch eine Axialverschiebung der Klemmbüchse aus der in Fig. 1 dargestellten Lage verhindert wird.
Der Endzapfen 43 der Sicherungsschraube 4 tritt in den abgesetzten Zwischenteil 33 der Spannschraube 3 ein und ermöglicht wohl ein Lockern der Spann schraube 3, verhindert aber das Austreten von deren Endzapfen 35 aus der Radialboh- rung 13.
Die Wirkungsweise der beschriebenen Vorrichtung ist leicht ersichtlich. Bei gelok- kerter Spannschraube 3 kann die Nadel 7 in für die Arbeit richtiger Winkelstellung, aber nur in dieser, von unten in den durch den ebenen Grund der Längsnut 11 und die beiden axial hintereinander liegenden Aus- nehmungen 51 der Klemmplatten 5 gebildeten Kanal eingeschoben werden. Durch Anziehen der Spannschraube 3 werden die Klemm platten 5 in Richtung gegen den Längsnut grund 11 gepresst, so dass die Nadel mit der Spitze in genau axialer Richtung in bezug auf die Nadelstange in dieser festgeklemmt wird.
Beim Lockern der Spannschraube 3 kann kein Teil ausser der Nadel von der Na delstange abgelöst werden, solange die Si- cherungsschraube nicht gelöst wird. Statt zwei Klemmplatten 5 könnte auch nur eine entsprechend breitere verwendet werden.
Needle clamping device on a sewing machine needle bar. The present invention relates to a needle clamping device on a sewing mesh needle bar for needles provided with a shaft of semicircular cross-section.
The embodiment of the device according to the invention is primarily intended to ensure that the needles can only be inserted and clamped in the correct working position.
For this purpose, the device according to the invention is characterized in that the needle bar, which is provided with a longitudinal groove for receiving the needle shaft, is provided on the groove side with at least one transverse incision into which a clamping disk is inserted, which in the region of the longitudinal groove base with a semi-circular A recess is provided through which the needle shaft can only be inserted in a certain angular position, and that means are available
through which the clamping disk is pressed in the direction against the bottom of the longitudinal groove and since the needle can be clamped in the needle bar by this clamping disk.
In the drawing, an exemplary embodiment of the invention is shown, namely FIG. 1 shows the device in the assembled state, FIG. 2 shows an axial section through the needle bar, FIG. 3 shows a section along the line III-III of FIG. 2, Fig. 4 is a plan view of the clamping sleeve with extension piece, Fig. 5 is a view of the clamping screw, Fig. 6 is a view of the locking screw, Fig. 7 is a view of a clamping disc,
8 is a view of the thread guide. FIGS. 4 to 8 are shown on a larger scale compared to FIG. With reference to FIGS. 2 and 3, the design of the needle bar 1 will first be described. At its lower end it has an axially Richtiuig extending longitudinal groove 11 with a flat base, the groove being somewhat deeper than the radius of the rod.
On the groove side two cross-running incisions 12 are connected, which engage up to the axis of the needle bar. In the Hö henlage between the two incisions 12, the longitudinal groove 11 opposite, a radial bore 13 is available, which does not occur to the base of the longitudinal groove. Above this Boh tion is a second radial bore 14 extending into the groove.
The clamping sleeve has a bore 21 for the needle bar (FIG. 4) which is slightly larger than the needle bar itself. Radial. With regard to this bore 21 and thus also with regard to the needle bar, an extension piece 22 which forms a piece with the sleeve is provided. It has a bore 23 directed towards the bore 21, which is provided with an internal thread 24 in the inner part. In the outer part of this Boh tion 23 opens a Ge threaded bore 25 transversely.
The clamping screw 3 according to FIG. 5 has a head 31 with a hexagon drill 32, a stepped intermediate part 33 with a small diameter, a threaded part 34 and an end pin 35.
The locking screw 4 according to FIG. 6 be available from a slotted head 41, a Ge threaded part 42 and an end pin 43 whose diameter is smaller than the axial length of the offset intermediate part 33 of the clamping screw.
The clamping plate 5 according to FIG. 7 is made from a circular disk 50 by slightly more than half of this was cut off (dotted part). A precisely concentric bore 51 of the circular disc, the diameter of which corresponds to the diameter of the needle shaft 7, is to be agreed with the flat longitudinal groove base of the needle bar 1 to form a passage for the needle shaft, in such a way that the needle is only in a certain angular position the working position can be pushed through.
On the circumference of the clamping disc 5, a recess 52 is provided in which the Fa denführung 6, which is also designed as a stop for the needle, has space, which is shown in FIG. The stop forms the upper angled end 61, the lower end 62 is a helically wound thread guide.
The interaction of parts 1-7 is shown in Fig.1. In the two transverse slots 12 of the needle bar 1, the clamping plates 5 are inserted. The angled end 61 of the thread guide 6 is inserted in the bore 14 of the needle bar, while its central part is inserted in the groove 11 and the recesses 52.
The angled end of the thread guide 6 also serves as a limit stop for the needle 7 to be inserted. The clamping sleeve 2 is pushed over the whole, the clamping screw 3 being screwed into this clamping sleeve so that its end pin 35 engages the radial bore 13 of the needle bar and thereby an axial displacement of the clamping sleeve from the position shown in FIG. 1 is prevented.
The end pin 43 of the securing screw 4 enters the stepped intermediate part 33 of the clamping screw 3 and probably enables the clamping screw 3 to be loosened, but prevents its end pin 35 from emerging from the radial bore 13.
The operation of the device described is easy to see. When the clamping screw 3 is loosened, the needle 7 can be inserted in the correct angular position for the work, but only in this, from below into the channel formed by the flat bottom of the longitudinal groove 11 and the two axially one behind the other recesses 51 of the clamping plates 5 . By tightening the clamping screw 3, the clamping plates 5 are pressed in the direction of the longitudinal groove base 11, so that the needle with the tip is clamped in the needle bar in precisely the axial direction with respect to the needle bar.
When the tensioning screw 3 is loosened, no part except the needle can be detached from the needle rod as long as the locking screw is not loosened. Instead of two clamping plates 5, only a correspondingly wider one could also be used.