Einrichtung mit mindestens einer Sperrvorrichtung und einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung für die Sperrhakenwähler und für die einzustellenden Wellen. Unter dem Namen Sperrvorriehtung ist ein System miteinander zusammenwirkender Sperrseheiben und Sperrhaken bekannt, mit tels dessen eine drehbare Welle in einer An zahl bestimmter Stellungen arretiert wer den kann. Dies kann z. B. die zur Regelung der Kapazität eines Kondensators bei einem Sender oder Empfänger oder zur Einstellung der Welle anderer Abstimmorgane notwendig sein.
Mittels Sperrvorriehtungen kann die Be wegung der Regelorgane von der einen Stel lung in die andere schnell und leicht dureh- geführt werden. Ausserdem können mit Sperr- vorriehtungen versehene Geräte aus der Ferne bedient werden.
Für jede züi wählende Stellung der Welle ist in der Sperrvorriehtung eine Sperrseheibe mit zugehörigem Sperrhaken vorhanden. Mit tels eines Wählerorgans, das als Sperrhaken- wähler bezeichnet wird, kann ein beliebig ge wählter Sperrhaken mit der zugehörigen Sperrseheibe zum Zusammenwirken gebracht werden.
Eine Anzahl solcher Sperrvorriehtungen, die mit<B>je</B> einer Welle zusammenarbeiten, können zu einer einzigen Einrichtung ver einigt werden, bei der die Wellen durch eine gemeinsame Antriebsvorriehtung entweder von Hand oder mittels eines Motors bewegt werden können.
Es ist eine Vorrichtung bekannt, bei wel cher der Sperrhakenwähler einer Sperrvor- richtung durch die gleiehe Antriebsvorrieh- tung verschoben wird, welche die Sperrvor- richtungswelle in Drehung versetzt. Die Stel lungsänderung vollzieht sieh bei dieser Ein richtung in zwei Phasen. Während der ersten Phase wird der Sperrhakenwähler verschoben.
Dieser wird dabei über eine Freilaufkupplung mit einer Sperrklinke, die nur für eine Bewe- gungsriehtung wirksam ist, von der Antriebs welle angetrieben. Wenn der Sperrhakenwäh- ler die gewählte Stellung erreicht hat, wird die Antriebswelle stillgelegt, worauf nach Uinsehaltung von Hand die zweite Phase der Bewegung anfängt. Dabei dreht sieh die An triebswelle in entgegengesetztem Sinn wie bei der ersten Phase.
Für diesen Drehsinn ist die Freilaufkupplung über die der Sperrhaken- -wähler mit der Antriebswelle gekuppelt ist, unwirksam, so dass der Sperrhakenwähler in der zweiten Phase nicht mitgenommen wird und in der jeweiligen Lage stehen bleibt. Hin gegen dreht sieh in der zweiten Phase die Sperrvorrichtungswelle, bis sie beim Errei- ehen der gewählten Stellung vom wirksamen Sperrhaken angehalten wird.
Bei einer andern Einriehtuno, erfolgt die Umkehrung der Drehriehtung selbsttätig. Zu diesem Zweck ist die Einrichtung mit einem Stellungssehalter versehen. Dieser hat einen beweglichen Kontaktarm und eine Anzahl fester Kontakte. Jedem festen Kontakt ist ein be,stimmter Sperrhaken zugeordnet. Der Kon- taktarm dieses Stellungssehalters wird gleich zeitig mit dem Sperrhakenwähler bewegt, so dass jeder Stellung des Kontaktarmes eine Stellung des Sperrhakenwählers entspricht.
Der Kontaktarm kommt bei seiner Bewe gung nacheinander mit einem jeden der festen Kontakte in Berührung. Wenn er den festen, dem gewählten Sperrhaken zugehöri gen Kontakt erreicht hat, wird ein Strom ge schlossen, der die Umkehrung der Drehrich tung bewerkstelligt. Dieser Strom kann z. B. als Steuerstrom eines Relais wirksam sein, dessen Schalter den Feldstrom eines die An triebswelle bewegenden Motors -umkehrt. Bei Umkehrung der Drehriehtung der Antriebs welle bleibt der Sperrhakenwähler dadurch in der eingenommenen Lage, dass der -Wähler mit der Antriebswelle über eine Mitnehmer- kupplung mit einem grossen toten Gang ge kuppelt ist.
Bei beiden bekannten Einwieklungen wird der Sperrhakenwähler nicht notwendig in genau die richtige Lage, um die Sperrhaken wirksam zu machen, gebracht, weil eine Sper rung in dieser Lage fehlt.
Die Erfindung bezieht sieh auf eine Ein- riehtung mit mindestens einer ans einem System von mittels eines Sperrhakenwählers wahlweise miteinander zum Zusammenwirken zu bringenden Sperrliaken und Sperrscheiben gebildeten Sperrvorrichtung und einer gemein samen Antriebsvorriehtung für die Sperr- hakenwähler und die einzustellenden Wellen.
Die vorliegende Erfindung ist dadurch ge kennzeichnet, dass Sperrmittel für den Sperr- hakenwähler vorgesehen sind, mit denen die Bewegung des Sperrhakenwählers, nachdem dieser die den gewünschten Sperrhaken wirk sam machende Stellung erreicht hat, gesperrt wird.
Die Erfindung wird nachstehend an Hand ,der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Fig. <B>1.</B> stellt eine Einrichtung mit drei Sperrvorriehtungen dar.
In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel ge zeigt, bei dem nur eine Sperrvorriehtung dar gestellt ist, aber auch hier kann man sich eine beliebige Anzahl von Sperrvorriehtungen denken.
Fig. 3 stellt andeutungsweise ein Ausfüll- M rungsbeispiel einer zwischen Antriebswelle und ausgetriebener Welle verwendbaren Überlastungskupplung dar.
Entsprechende Teile sind. in Fig. <B>]_</B> und 2 mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Die dargestellten Einrichtungen haben beide einen Motor<B>1,</B> der sowohl zum Bewegen der Sperrhakenwähler, als auch zum Antrieb der Sperrvorriehtungswellen dient.
Sie sind unter anderem darin versehieden, als bei der Einrichtung nach Fig. 2 der Motor selbsttätig ausgeschaltet wird, wenn bei der Stelltin--s- änderung alle Sperrseheiben ihre neuen Stel lungen eingenommen haben, während bei der Einrichtung nach Fig. <B>1.</B> der Schalter des Motors von Hand betäthyt werden muss.
Der Motor<B>1</B> treibt ein Zahnrad 2 an, in das zwei andere Zahnräder<B>3</B> und 4 eingrei fen. Über das Zahnrad<B>3</B> wird eine Welle<B>5</B> angetrieben, auf der die ',3perrhaken-#vHhler <B>6,</B> <B>7</B> und<B>8</B> sitzen. Die Bewegung wird vom Zahnrad<B>3,</B> !!her eine Welle<B>9,</B> eine Entkup- pelvorriehtung <B>10</B> und einen Satz von Kegel rädern<B>11</B> auf die Welle<B>5</B> übertra,-en.
i"ber das Zahnrad 4 wird eine Welle<B>12</B> angetrieben, deren Bewegung mittels je eines Satzes von Kegelrädern<B>13,</B> 1.4 und<B>15</B> auf die Sperrvorrichtungswellen <B>1.6, 17</B> und<B>18</B> übertragen wird.
In Flucht mit den Sperrvorriehtungswel- len <B>16, 17</B> und<B>18</B> liegen die Wellen der Regel organe, die mittels der Sperrvorrichtungen be tätigt werden sollen und die alle ebenfalls vom Motor<B>1</B> bewegt werden. Diese Regel organe sind nicht dargestellt.
Auf jeder Sperrvorriehtungslvelle einer jeden der Sperrvorriehtungen ist ein Sperr- seheibenpaket festgeklemnit. Jedes Paket ent hält die gleiche Anzahl von Scheiben, z. B. acht Stück. In der Zeiehnuno, ist bei jeder Sperrvorriehtungswelle nur eine einzige Sperrscheibe<B>(19,</B> 20, 21) dargestellt. Auch ist bei jeder SperrvorriehtunIgswelle nur ein drehbarer Sperrhaken (22, 23), 24) darge- stellt, aber tatstielilieh ist jeder Sperrseheibe ein solcher Sperrhaken zugeordnet.
Wenn ein Sperrliaken durch den Sperr- hakenwähler <B>(6, 7, 8)</B> mit der Sperrseheibe zum Zusammenwirken gebracht und letztere bewegt wird, gleitet der Rand der Scheibe über den ',#;perrhaken, bis eine Einkerbung der Scheibe den Sperrhaken erreicht hat. Der unter dem Einfluss einer gespannten Feder <B>(25, 26, 27)</B> stehende Sperrhaken rastet dann ein und verhütet die Weiterdrehung des Seheibenpaketes und somit der Regel welle.
Die Sperrvorriehtungswellen werden in der Regel nicht alle gleichzeitig die Sperr stellung erreichen. Es wird z. B., wenn sie sieh in der von einem Pfeil bei der Sperr- seheibe <B>19</B> anaegebenen Richtung drehen, n<B>en</B> das hakenförmia abgebogene Ende des Sperr hakens 22 bereits in die Einkerbung<B>28</B> der Sperrseheibe <B>19</B> einrasten, wenn bei den andern Sperrvorriehtungen die Einkerbun gen<B>29</B> und<B>30</B> noch von den Sperrhaken<B>23</B> und 24 entfernt liegen.
Aus diesem (,'runde sind zwischen der An triebswelle 12 einerseits und den Sperrvor- riehtungswellen <B>16, 1-7</B> und<B>18</B> anderseits Überlastungskupplungen<B>31, 32</B> und<B>33</B> an gebracht, die ermöglichen, dass sieh die An triebswelle 12 weiterdreht, wenn eine oder mehrere derSperrvorriehtungswellen gesperrt sind.
Züi diesem Zweck kann eine Reibungs kupplung oder vielmehr eine Überlastungs kupplung von der Art verwendet werden, bei der die angetriebene Welle im Falle der Über lastung ganz entkuppelt wird und unter zwi- sehen der angetriebenen Welle und einem Sperrkörper wirksamer Federwirkung mit einein Antriebskräftepaar belastet bleibt. Eine solche Überlastungskupplung ist z. B. in der französischen Patentsehrift Nr. <B>903072</B> be schrieben.
Wird also bei der Einrichtung nach Fig. <B>1</B> die Welle<B>1.6</B> vom Sperrhaken 22 gesperrt, so wird sie von der -Uberlastungskupplung <B>31</B> entkuppelt. Die Welle 12 dreht sich weiter und samt ihr die Sperrvorriehtungswellen <B>17</B> <B>Zn</B> und<B>18.</B> Erst nach einer Dreliung um einen grösseren Winkel als die Scheibe<B>19</B> kommt die Scheibe 21 mit ihrer Einkerbung<B>30</B> unter den Sperrhaken 24 und wird ihrerseits -,e- sperrt. Darauf wird a-aeh die Welle<B>18</B> ent- kuppelt,
und es läuft nur noch die Welle<B>17,</B> die, wenn die Einkerbung<B>29</B> der Sperrscheibe 20 den Sperrhaken<B>23</B> erreicht hat, gleich falls zum Stillstand kommt. Darauf wird auch die 'Welle<B>17</B> entkuppelt und die Stel lungsänderung aller Regelorgane hat sieh vollzogen.
Die Steuerung der Sperrhaken mittels der Sperrhakenwähler ist derart, dass in jeder -Wähllage nur ein Sperrhaken pro Sperrvor- riehtungswelle unter der 'Wirkung der zuge hörigen Feder mit der diesem Sperrhaken zu geordneten Sperrseheibe zusammenwirkt. Die Sperrhakenwähler sind derart, dass ihre Ker ben um die Welle<B>5</B> herum gegeneinander ver setzt sind.
Bei einer andern Ausführungsform könn ten die Sperrhaken rings um die Welle der Sperrvorrichtung herum versetzt angeordnet sein und der Sperrhakenwähler von einem drehbar von dieser Welle getragenen einzel nen Ringnoeken gebildet, werden, mit wel- ehein Noeken die Arme sämtlicher Sperrhaken zusammenwirken. Eine Sperrvorriehtung mit einem derartig ausgebildeten Sperrhakenwäh- ler ist z. B. beschrieben in der schweizerischen Patentsehrift Nr. <B>270929.</B>
Werden die Sperrhakenwähler von der Welle<B>5</B> gedreht, so gleiten die Ränder der Sperrhakenwähler über die Arme der Sperr haken. Der Rand jedes Sperrhakenwählers ist kreisförmig, weist aber eine kleine Ausspa rung<B>(37, 38, 39)</B> auf. Kommt diese Ausspa rung unter den Arm eines Sperrhakens, so wird der Sperrhakenwähler nicht. arretiert.
Das bei der Sperrscheibe liegende Sperr- hakenende wird dann von der Feder gegen den Rand dieser Scheibe gedrüel#t. Der Win kel, über den sieh die Aussparung<B>(37, 38, 39)</B> erstreckt, braucht nicht einen genau bestimm ten Wert zu haben, muss aber kleiner als<B>3600</B> n sein, wenn n die Sperrliakenzahl ist, Sollen die Sperrvorrichtungen ihre Stel lungen ändern, so muss die Welle<B>5</B> in Dre hung gesetzt und wieder stillgestellt werden, wenn die Aussparungen<B>37, 38,
309</B> der Sperr- hakenwähler unter dem Arm der betreffen den Sperrhaken angekommen sind. In der Zeiehnun--c sind die Sperrhakenwähler in einer Stellung dargestellt, in der die Arme ,34,#35 und<B>36</B> im Begriff sind, in die Aus- sparung,en der Sperrhakenwähler züi gleiten.
Dadurch-, dass die Welle<B>5</B> sieh züi drehen anfängt, wird bei jeder Sperrvorriehtung zu nächst der bis dahin wirksame Sperrhaken gehoben, so dass auch die Sperrscheibenpakete sieh in Bewegung setzen, wobei die Kupp lungen<B>31, 32</B> Lind<B>33</B> die Bewegung der Welle 12 auf die Wellen<B>1.6, 17</B> und<B>18,</B> die mit den Re.gelorganen in Verbindung stehen, über tragen.
Um die Sperrhakenwähler im richtigen Augenblick wieder stillzustellen, ist ein Sperr element vorgesehen, das aus einem elektro magnetisch bewegten Sperrhaken (V##'ähler- sperrhaken) 40 und einem Sperrhakenrad 41. besteht, das fest auf der Sperrhakenwähler- welle <B>5</B> sitzt. Dieses Sperrelement wird von einem StellLingswähler 42 bedient. Dieser hat einen beweglichen Kontaktarm 43 und eben so viele feste Kontakte, wie die Zahl der Sperrstellungen der Sperrhakenwähler be trägt. Bei dem dargestellten Beispiel sind es deren acht.
Die festen Kontakte sind mit I bis VIII numeriert. Sie sind mit den ent sprechenden festen Kontakten<B>I'</B> bis VIII' eines Stellungssehalters 44 elektrisch verbun den, dessen beweglicher Kontaktarm an der Sperrhakenwählerwelle <B>5</B> befestigt ist. Die elektrischen Verbindungen können eine be liebige Län-e haben, so dass der* Stellungs wähler 42 sieh an einer vom Stellungssehal- ter 44 und den Sperrvorriehtungen entfern ten Stelle befinden kann.
In Fig. <B>1</B> ist der Stellungssehalter 44 mit seinem Kontaktarm 45 dargestellt, der jeweils mit nur einem einzigen festen Kontakt in Berührung sein kann. In dieser Figur nimmt der Kontaktarm des Stellungswählers 42 die Stellung<B>1</B> ein. Nach Einsehaltung des Stro- mes des Motors<B>1</B> mittels eines handbedienten Schalters 46 langen die Wellen 12 und<B>5</B> an, sich zu drehen und samt ihnen der Kontakt arm 45.
Sobald dieser Kontaktarm mit dem festen Kontakt I' in Berührung kommt, was bei Fig. <B>1</B> als vorhin geschehen angenommen ist, wird ein Stromkreis gesehlossen. Der Strom in diesem Kreis fliesst vom einen Pol 47 der niehtdargestellten Stromquelle über den Kontaktarm 43 des Stellun-,wählers <U>41,</U> den festen Kontakt I und darauf !!her den festen Kontakt I' des \#tellungssehalters 44 und den Kontaktarin 45 und von dort nach der Spule 48 eines Elehtromagneten 49.
Von dieser Spule 48 führt die Verbindung weiter unmittelbar züm andern Pol<B>50</B> der Strom quelle. Der von diesem Strom erregte Elek tromagnet 4.9 zieht seinen Anker<B>51</B> an. Dieser Anker ist am Wählersperrhaken 40 befestigt., der somit aLieh vom Magnet 49 bewegt und in seine wirksame Stellun-2, --ebraeht wird.
Das Sperrhakenrad 41 weist ebensoviel Zähne auf, wie die Zahl der Sperrseheiben <B>je</B> Sperrvorriehtung beträgt, also im besehrie- benen Beispiel acht. Der Wählersperrhaken 40 ist in der Fig. <B>1</B> vorhin auf den Rücken eines dieser Zähne<B>52</B> herabYesunken Lind .dieser gleitet unter dein Wihlersperrhaken weiter.
Wenn sieh das Sperrhaken.rad 41 um den kleinen Winkel, a weitergedreht hat, stösst der näehstfolgende Zahn<B>53</B> mit seiner Front an den Wililersperrhaken 40 an und das Sperrhakenrad, Lind somit aLieh die Welle<B>5</B> samt den Sperrhakenwählern <B>6, 7, 8,</B> wird stillgelegt.
In dem Augenblick, in dem dieses Stillstehen erfolgt, befindet sieh der Kontakt arm 45 in der Mitte des festen Kontaktes I, so dass ein angemessener Kontakt vermittelt wird, und die abgebogenen Enden der Arine 34,<B>35</B> und<B>136</B> der Sperrliaken liegen in den Aussparungen<B>37, 38</B> und<B>39</B> der Sperr- hakenwähler <B>6, 7</B> und<B>8.</B>
Die Einrichtung könnte nun derart gebaut sein, dass in diesem Augenblick die Dreh- riehtunc des Motors uni---elzelirt wird und hierbei erst die Sperrvorriehtungswellen sieh zu drehen anfangen. Die Entkuppelvor- Achtung <B>10</B> könnte in diesem Fall eine übliche Freilaufkupplung sein, und es inüsste auch eine solehe Kupplung zwischen dem Zahnrad 4 und der Welle 1.2 vorhanden sein.
Bei der dargestellten Einrichtung, dreht sieh die Antriebsvorrielitung beim Bewegen_ der Sperrhakenwähl.er in gleieher Richtung wie beim Bewecen der Sperrvorriehtungs- wellen. Daher ist die Eiltkuppelvorriehtung <B>10</B> in Form einer Überlastungskupplung ge staltet. Diese kann eine Reibangskupplung sein, aber auch an dieser Stelle kann eine Kupplung verwendet werden, die von der bereits vonteliend, als zur Verwendung bei den Wellen<B>16, 17</B> und<B>18</B> geeignet erwähnten Art ist.
Wenn also die Welle<B>5</B> vom Wählersperr haken 40 stillgelegt worden ist, drehen sieh der.Hotor und die Zahnräder 2, ') und 4 nach wie vor weiter. Die sieh bewegenden Sperr- seheiben setzen diese Bewegung fort, bis ,sie naeheinander von den eingerliekten Sperr haken 22,<B>23</B> und '224 gesperrt werden. Wenn alle Sperrvorriehtungen arretiert sind, kann der Motor<B>1</B> durch Öffnen des z. B. in der Nähe des Stellungswählers 42 angeordneten Schalters<B>-16</B> angehalten werden.
Um darauf die Regelwellen in eine andere Stellung zu bringen, braucht nur der Kontaktarm<B>-13</B> ver schoben und der Schalter 46 geschlossen züi werden. Der Erregungsstroin des Magnetes 49 wird dann unterbrochen, und eine Feder 54 bringt den 'N#'ählersperi-Iialzeii 40 in ,;eine unwirksaine Lage.
Bei der Einriehtun-- naeh Pi-. <B>1</B> ist der Erregungsstrom des I,lektromagnetes 4.9 stets geschlossen, solange die Wellen stillstehen. Wird dies als ein Nachteil angesehen, so kann der Mechanismus auch so betrieben werden, wie in Fig. '22 dargestellt ist. Dabei wird der Wählersperrhaken 40 vom erregten Elektro magneten 49 in seine unwirksame Lage Lind von der Feder 54 in seine wirksaine Lage gebracht.
Der Kontaktarm des Stellungssellal- ters von Fig. <B>1.</B> ist hier durch eine Scheibe<B>55</B> ersetzt und ist mit allen festen Kontakten bis auf höchstens einen gleichzeitig in Berührung. Die Scheibe weist eine Aussparung<B>56</B> auf, die in Fig. 2 den festen Kontakt I' gerade frei- gegeben hat, und dann im Stellungswähler 42 der Kontaktarm 43 auf den festen Kontakt<B>1</B> gestellt ist, wird die Spule 48 des Blektro- magnetes 49 nicht mehr von Strom durch flossen.
Im Unterschied gegenüber der Fig. 1. fliesst der Erregungsstrom hier mir, wenn sieh die Stellungen der beweglichen Kontakt- org.ane beim Stellungswähler und Stellungs- sehalter nicht decken.
<B>,</B> Weiter ist die Einrichtung nach Fig. 2 derart gebaut, dass der Motor<B>1</B> selbsttätig ein- und ausgeschaltet wird. Der Schalter 46 der Fig. <B>1</B> ist deshalb in Fig. 2 weg gelassen. Der Elektromagnet 49 wirkt auch als Relais. Er bedient einen Schalter<B>57</B> mit. Arbeitskontakt, der mit dem Motor in Reihe geschaltet ist. Wenn der Kontaktarm 43 in eine andere Stellung gebracht wird, wird also nicht nur der Wählersperrhaken 40 vom Sperrhakenrad 41 abgehoben, sondern auch der Motor angelassen.
Sobald die Sperr- hakenwähler in der gewählten Stellung ange kommen sind, hört die Erregung des Magne tes 49 auf, der Wählersperrhaken 40 nimmt wieder seine wirksame Stellung ein, und der Schalter<B>57</B> öffnet sieh. Trotzdem wird der Motor dadurch nicht stillgelegt, da zum Schalter<B>57</B> der Schalter<B>58</B> parallel geschaltet ist, der mit der ÜberlastLingskupplung <B>31</B> züi- sammenwirkt. Der Schalter<B>58</B> ist geschlossen, solange die Wellen 12 und<B>16</B> sieh drehen, und öffnet sieh, wenn die Welle<B>16</B> zum Still stand kommt ', während die Welle 12 sich noch dreht.
Sind, abo-esehen von den in Fig. 2 dar gestellten, noch mehr Sperrvorriehtungen mit den Wellen<B>5</B> und 12 verbunden, so müssen sie mit<B>je</B> einem Schalter<B>58</B> ausgerüstet werden. Der Motor läuft in diesem Fall wei ter, solange noch eine der Sperrvorriehtungs- wellen in Bewegung ist und hält erst, wenn die letzte Sperrvorrichtungswelle gesperrt wird und sieh infolgedessen auch sein Schal ter öffnet.
Eine Überlastungskupplung, die einen Schalter betätigt, bildet den Gegenstand des Patentes Nr. <B>270923.</B> Ein Ausführungsbeispiel einer solchen Kupplung wird nachstehend an Hand der Fig. <B>3</B> beschrieben. Die Kupplung ist in der Figur als in der Achsenrichtung projiziert dargestellt.
Auf der in der Figur nach vorn ragenden Antriebswelle ist ein Sperrhakenrad <B>59</B> fest gestellt. Eine leer um die angetriebene Welle drehbare Scheibe<B>60</B> trägt einen Sperrhaken <B>61,</B> der in einen der Zähne des Sperrhaken- rades <B>59</B> greift, so dass die Scheibe<B>60</B> vom Sperrhaken<B>61</B> mitgeführt wird, wenn das Sperrhakenrad sich in der durch den Pfeil angegebenen Richtung dreht.
Mit der Scheibe<B>60</B> ist eine zweite Scheibe <B>622</B> durch zwei Zugfedern<B>63</B> verbunden, von denen nur eine dargestellt ist. Die Scheibe <B>62</B> sitzt fest auf der angetriebenen Welle, also z. B. auf der Sperrvorrichtungswelle <B>16.</B> Die Federn müssen genügend starr sein, um ohne allzu grosse Spannung das übliche An- triebskräftepaar der Scheibe<B>60</B> auf die Scheibe<B>62</B> zu übertragen. Wird das Kräfte paar grösser, so werden die Federn weiter gespannt, und die angetriebene Welle bleibt also etwas gegen die Antriebswelle zurück.
An der Scheibe<B>62</B> ist ein Stift 64 befe stigt, der durch einen Schlitz<B>65</B> der Scheibe <B>60</B> nach vorn ragt und bei der relativen Be wegung der angetriebenen Welle gegenüber der Scheibe<B>60</B> in diesem Schlitz verschoben wird. Bei einer bestimmten Spannung der Federn<B>63</B> stösst bei dieser Verschiebung der Stift 64 gegenden Sperrhaken<B>61</B> an, drüekt diesen aufwärts und zwingt ihn, den Zahn des Sperrhakens 41, hinter den er greift, freizugeben. Die Wellen sind nunmehr ganz entkuppelt. Dies vollzieht sich z. B., wenn bei den Sperrvorrichtungen die Wellen<B>16</B> usw. gesperrt werden, während unter Wir kung des Motors<B>1</B> die Welle 12 sieh noch dreht.
Wenn die Wellen entkuppelt sind, wird die Scheibe<B>60</B> von den Federn<B>63</B> zurüek- gezogen, und wenn keine Gegenmassnahmen getroffen wären, würde der Sperrhaken<B>61</B> von dem Stift 64 freigegeben werden, und der unter Federwirkung stehende Sperrhaken würde erneut in die Zähne des Sperrhaken- rades <B>59</B> eingreifen. Dies wird jedoch ver mieden, indem eine Klemmvorrichtung vor- handen ist, welche die Rück-bewegung der Scheibe<B>60</B> hindert.
Sie besteht aus einer Klenimsperre <B>66</B> in Form einer Walze oder Kugel, die in einem keilförmigen Raum zwi schen der Aussenseite der Scheibe<B>60</B> und der Innenwand eines die Scheibe<B>60</B> umgeben den, aus einem Ring<B>67</B> bestehenden Arretier- körpers liegt. Wenn die Federn<B>63</B> die ent- kuppelte Scheibe<B>60</B> in der dem Pfeil ent gegengesetzten Richtung zu drehen bestrebt sind, sitzt die Sperre<B>66</B> sofort fest. Die Scheibe<B>60</B> kann sieh also gegenüber dem Ring<B>67</B> nicht zurüekdrelien, und der Sperr haken<B>61</B> bleibt gelöst.
Die gesperrte Welle bleibt indessen der Wirkung des maximal übertragbaren An- triebskräftepaares unterworfen. Dieses wird von den Federn<B>63</B> geliefert, und die Reak tionskraft ist die Klenimkraft der Klemni- sperre <B>66</B> auf den den Arretierkörper bilden den Ring<B>67.</B> Die Sperrvorriehtungen werden also nicht nur gesperrt, sondern in den Sperr stellungen auch fixiert-, so dass eine einmal eingestellte Stellung genau aufreehterhal- ten wird, solange der Sperrhaken 22 die Scheibe<B>19</B> sperrt.
Dank diesem von den Federn<B>63</B> gelieferten Kräftepaar setzt sieh die Welle<B>16</B> wieder in Bewegung und wird infolgedessen wieder mit der Antriebswelle gekuppelt, sobald der ein,-erüekte Sperrhaken 22 gelöst wird.
Nun ist der Ring<B>67</B> nicht unverrilek-bar an der feststehend an-eordneten Montage platte<B>68</B> befestigt, sondern kann sieh um einen kleinen Winkel gegenüber dieser Platte drehen. Die gespannten Federn<B>63</B> können sieh also samt. der Scheibe<B>60</B> und der Klemm sperre<B>66</B> und dem Ring<B>67</B> etwas in der der Drehriehtung der Welle entgegengesetz ten Richtung drehen. Infolge der Bewegung des Ringes<B>67</B> und des Spiels in der Klemm kupplung darf jedoch der Stift 64 nicht vom Sperrliaken <B>61</B> gezogen werden.
Daher muss im Zusammenwirken zwischen dem Stift 64 und dem Sperrhaken<B>61</B> ein gewisser toter Gang vorhanden sein. Da dies an sieh ausser halb des Rahmens der Erfindung liegt und
Device with at least one locking device and a common drive device for the locking hook selector and for the shafts to be set. Under the name Sperrvorriehtung a system of interacting locking disks and locking hooks is known, with means of which a rotatable shaft is locked in a number of certain positions who can. This can e.g. B. be necessary to regulate the capacitance of a capacitor in a transmitter or receiver or to adjust the shaft of other tuning organs.
By means of locking devices, the movement of the control organs from one position to the other can be carried out quickly and easily. In addition, devices with locking devices can be operated remotely.
For each position of the shaft that is to be selected, the locking device has a locking disk with an associated locking hook. By means of a voting body, which is referred to as a pawl voter, any pawl chosen can be brought to interact with the associated locking disc.
A number of such locking devices, which work together with one shaft each, can be combined into a single device in which the shafts can be moved by a common drive device either by hand or by means of a motor.
A device is known in which the pawl selector of a locking device is displaced by the same drive device which sets the locking device shaft in rotation. The change of position takes place in this facility in two phases. During the first phase, the ratchet selector is moved.
This is driven by the drive shaft via an overrunning clutch with a locking pawl, which is only effective for one direction of movement. When the pawl selector has reached the selected position, the drive shaft is shut down, whereupon the second phase of the movement begins after holding it by hand. The drive shaft turns in the opposite direction as in the first phase.
For this direction of rotation, the overrunning clutch via which the ratchet selector is coupled to the drive shaft is ineffective, so that the ratchet selector is not taken in the second phase and remains in the respective position. On the other hand, in the second phase, the locking device shaft rotates until it is stopped by the effective locking hook when the selected position is reached.
With a different Einriehtuno, the direction of rotation is reversed automatically. For this purpose the device is provided with a position switch. This has a movable contact arm and a number of fixed contacts. A specific locking hook is assigned to each fixed contact. The contact arm of this position switch is moved at the same time as the pawl selector, so that each position of the contact arm corresponds to a position of the pawl selector.
The contact arm comes into contact with each of the fixed contacts in turn as it moves. When he has reached the fixed contact belonging to the selected locking hook, a current is closed that reverses the direction of rotation. This stream can e.g. B. be effective as a control current of a relay whose switch reverses the field current of a motor moving to the drive shaft. When the direction of rotation of the drive shaft is reversed, the ratchet selector remains in the assumed position because the selector is coupled to the drive shaft via a driver clutch with a large dead gear.
In both known Einwieklungen the pawl selector is not necessary in exactly the right position to make the pawl effective, because a lock tion is missing in this position.
The invention relates to a device with at least one locking device formed on a system of locking lugs and locking disks that are optionally to be brought to interact with one another by means of a locking hook selector and a common drive device for the locking hook selector and the shafts to be set.
The present invention is characterized in that locking means are provided for the locking hook selector, with which the movement of the locking hook selector is blocked after it has reached the position that makes the desired locking hook effective.
The invention is explained in more detail below with reference to the drawing, for example. Fig. 1. shows a device with three locking devices.
In Fig. 2, an embodiment is ge shows in which only one Sperrvorriehtung is provided, but here, too, you can think of any number of Sperrvorriehtungen.
Fig. 3 shows an indication of an example of an overload clutch that can be used between the drive shaft and the driven shaft.
Corresponding parts are. in Fig. 1 and 2 are denoted by the same reference numerals. The devices shown both have a motor <B> 1 </B> which serves both to move the ratchet selector and to drive the ratchet shafts.
They are differentiated, among other things, as in the case of the device according to FIG. 2 the motor is switched off automatically when all locking disks have assumed their new positions when the setting is changed, while in the case of the device according to FIG . </B> the motor switch has to be operated by hand.
The motor <B> 1 </B> drives a gear 2, in which two other gears <B> 3 </B> and 4 mesh. A shaft <B> 5 </B> is driven via gear <B> 3 </B>, on which the ', 3 locking hooks <B> 6, </B> <B> 7 </B> and <B> 8 </B> sit. The movement is generated by the gear <B> 3, </B> !!, a shaft <B> 9, </B> an uncoupling device <B> 10 </B> and a set of bevel gears <B> 11 </B> transferred to wave <B> 5 </B>.
A shaft <B> 12 </B> is driven via gear wheel 4, the movement of which is transmitted to the locking device shafts by means of a set of bevel gears <B> 13, </B> 1.4 and <B> 15 </B> B> 1.6, 17 </B> and <B> 18 </B> is transmitted.
In alignment with the locking device shafts <B> 16, 17 </B> and <B> 18 </B> are the shafts of the regulating organs which are to be actuated by means of the locking devices and which are all likewise from the motor 1 </B> be moved. These control organs are not shown.
A locking disk pack is clamped onto each locking device shaft of each of the locking devices. Each package ent holds the same number of slices, e.g. B. eight pieces. In the drawing, only a single locking disk <B> (19, </B> 20, 21) is shown for each locking device shaft. Also, only one rotatable locking hook (22, 23), 24) is shown for each locking device shaft, but such a locking hook is actually assigned to each locking washer.
When a locking lance is brought into cooperation with the locking disc by the locking hook selector <B> (6, 7, 8) </B> and the latter is moved, the edge of the disc slides over the ', #; locking hook until a notch in the Has reached the locking hook. The locking hook, which is under the influence of a tensioned spring <B> (25, 26, 27) </B>, then engages and prevents further rotation of the disk package and thus the control shaft.
The locking device waves will not all reach the locking position at the same time as a rule. It is z. B., if you see in the direction indicated by an arrow at the locking disk <B> 19 </B> rotate, n <B> en </B> the hook-shaped bent end of the locking hook 22 already in the notch B> 28 </B> of the locking washer <B> 19 </B> engage when the notches <B> 29 </B> and <B> 30 </B> of the other locking devices are still from the locking hooks <B > 23 </B> and 24 are away.
For this reason, overload clutches 31, 32 are located between the drive shaft 12 on the one hand and the locking device shafts 16, 1-7 and 18 on the other hand > and <B> 33 </B>, which allow the drive shaft 12 to continue rotating when one or more of the locking device shafts are locked.
For this purpose, a friction clutch or rather an overload clutch of the type can be used in which the driven shaft is completely decoupled in the event of overload and remains loaded with a pair of driving forces between the driven shaft and a blocking body with effective spring action. Such an overload clutch is z. B. in the French patent writing no. <B> 903072 </B> be written.
If the shaft <B> 1.6 </B> is blocked by the locking hook 22 in the device according to FIG. 1, it is decoupled from the overload clutch <B> 31 </B>. The shaft 12 continues to rotate and, together with it, the locking device shafts <B> 17 </B> <B> Zn </B> and <B> 18. </B> Only after a rotation through a larger angle than the disk <B > 19 </B> the disc 21 with its notch <B> 30 </B> comes under the locking hook 24 and is for its part blocked. Then a-aeh the shaft <B> 18 </B> is uncoupled,
and only the shaft <B> 17 </B> runs, which comes to a standstill when the notch <B> 29 </B> of the locking disk 20 has reached the locking hook <B> 23 </B> . Then the 'shaft <B> 17 </B> is also uncoupled and the position change of all control organs has been carried out.
The control of the locking hooks by means of the locking hook selector is such that in each -selected position only one locking hook per locking device shaft under the action of the associated spring interacts with the locking washer assigned to this locking hook. The ratchet selectors are such that their notches are set against each other around the shaft <B> 5 </B>.
In another embodiment, the locking hooks could be offset around the shaft of the locking device and the locking hook selector could be formed by a single ring notch rotatably supported by this shaft, with which the arms of all locking hooks interact. A locking device with such a designed locking hook selector is z. B. described in the Swiss patent application no. <B> 270929. </B>
If the ratchet selector is rotated by the shaft <B> 5 </B>, the edges of the ratchet selector slide over the arms of the ratchet. The edge of each ratchet selector is circular, but has a small recess <B> (37, 38, 39) </B>. If this Ausspa tion comes under the arm of a locking hook, the locking hook selector is not. locked.
The end of the pawl that lies next to the locking disc is then pressed by the spring against the edge of this disc. The angle over which the recess <B> (37, 38, 39) </B> extends does not need to have a precisely defined value, but must be smaller than <B> 3600 </B> n, if n is the number of locking bars, if the locking devices are to change their positions, the shaft <B> 5 </B> must be set in rotation and stopped again when the recesses <B> 37, 38,
309 </B> the pawl selector under the arm of the pawl concerned. In the drawing below c, the ratchet selectors are shown in a position in which the arms 34, 35 and 36 are about to slide into the recesses in the ratchet selectors.
Due to the fact that the shaft <B> 5 </B> begins to rotate, the locking hook that was effective up to that point is first lifted with each locking device, so that the locking disk packs also start moving, with the coupling 31 , 32 </B> and <B> 33 </B> the movement of the shaft 12 on the shafts <B> 1.6, 17 </B> and <B> 18, </B> with the control elements in Connect, carry over.
In order to stop the pawl selector again at the right moment, a locking element is provided, which consists of an electromagnetically moved pawl (V ## 'ähler locking hook) 40 and a pawl wheel 41 that is fixed on the pawl selector shaft <B> 5 </B> sits. This locking element is operated by a rotary selector 42. This has a movable contact arm 43 and just as many fixed contacts as the number of locking positions of the ratchet selector carries. In the example shown, there are eight of them.
The fixed contacts are numbered I to VIII. They are electrically connected to the corresponding fixed contacts <B> I '</B> to VIII' of a position switch 44, the movable contact arm of which is attached to the ratchet selector shaft <B> 5 </B>. The electrical connections can be of any length, so that the position selector 42 can be located at a point away from the position switch 44 and the locking devices.
In Fig. 1, the position switch 44 is shown with its contact arm 45, which can be in contact with only a single fixed contact. In this figure, the contact arm of the position selector 42 assumes the position <B> 1 </B>. After the current of the motor <B> 1 </B> has been switched on by means of a manually operated switch 46, the shafts 12 and <B> 5 </B> start to rotate and the contact arm 45 together with them.
As soon as this contact arm comes into contact with the fixed contact I ', which is assumed to have happened in FIG. 1, a circuit is closed. The current in this circuit flows from one pole 47 of the current source not shown, via the contact arm 43 of the position selector <U> 41, </U> the fixed contact I and then the fixed contact I 'of the position switch 44 and the contactor 45 and from there to the coil 48 of an electromagnetic magnet 49.
From this coil 48, the connection leads directly to the other pole 50 of the power source. The electromagnet 4.9 excited by this current attracts its armature <B> 51 </B>. This armature is attached to the voter locking hook 40, which is thus moved by the magnet 49 and moved into its effective position.
The ratchet wheel 41 has as many teeth as the number of locking washers per locking device, that is to say eight in the example described. In FIG. 1, the voter locking hook 40 has sunk down onto the back of one of these teeth <B> 52 </B> and this slides on under your Wihler locking hook.
When the ratchet wheel 41 has rotated further by the small angle a, the front of the next tooth <B> 53 </B> butts against the Wililer ratchet 40 and the ratchet wheel, and thus also the shaft <B> 5 < / B> including the ratchet selectors <B> 6, 7, 8, </B> will be shut down.
At the moment when this standstill occurs, the contact arm 45 is in the middle of the fixed contact I, so that adequate contact is made, and the bent ends of the arines 34, 35 and B> 136 </B> of the locking labels are in the recesses <B> 37, 38 </B> and <B> 39 </B> of the locking hook selector <B> 6, 7 </B> and <B> 8. </B>
The device could now be constructed in such a way that at this moment the rotation of the motor is unified and only then do the locking device shafts begin to rotate. The decoupling precaution <B> 10 </B> could in this case be a conventional overrunning clutch, and such a clutch would also be present between the gearwheel 4 and the shaft 1.2.
In the device shown, see the drive supply line when moving the locking hook selector in the same direction as when moving the locking device shafts. Therefore, the rapid coupling device <B> 10 </B> is designed in the form of an overload clutch. This can be a friction clutch, but a clutch can also be used at this point which has already been mentioned by vonteliend as being suitable for use with shafts 16, 17 and 18 Kind is.
So when the shaft <B> 5 </B> has been shut down by the selector lock hook 40, see the.Hotor and the gears 2, ') and 4 continue to rotate. The locking disks that move see continue this movement until they are locked close to one another by the locking hooks 22, 23 and 224 that are inlaid. When all locking devices are locked, the motor <B> 1 </B> can be opened by opening the z. B. in the vicinity of the position selector 42 arranged switch <B> -16 </B> are stopped.
In order to bring the control shafts into a different position, it is only necessary to move the contact arm <B> -13 </B> and to close the switch 46. The energizing flow of the magnet 49 is then interrupted and a spring 54 brings the 'N #' dial 40 into an inoperative position.
At the Einrichtun - after Pi-. <B> 1 </B> the excitation current of the I, electromagnet 4.9 is always closed as long as the waves stand still. If this is viewed as a disadvantage, the mechanism can also be operated as shown in FIG. 22. The voter locking hook 40 is brought from the energized electric magnet 49 in its inoperative position and by the spring 54 in its effective position.
The contact arm of the position switch from FIG. 1 is replaced here by a washer 55 and is in contact with all fixed contacts except for at most one at the same time. The disk has a recess 56, which has just released the fixed contact I 'in FIG. 2, and then in the position selector 42 the contact arm 43 on the fixed contact 1 > is set, the coil 48 of the sheet metal magnet 49 will no longer have current flowing through it.
In contrast to FIG. 1, the excitation current flows here when the positions of the movable contact organs on the position selector and position holder do not match.
<B>, </B> Furthermore, the device according to FIG. 2 is constructed in such a way that the motor <B> 1 </B> is switched on and off automatically. The switch 46 of FIG. 1 is therefore omitted in FIG. 2. The electromagnet 49 also acts as a relay. He also operates a switch <B> 57 </B>. Normally open contact that is connected in series with the motor. When the contact arm 43 is brought into a different position, not only is the voter locking hook 40 lifted from the locking hook wheel 41, but the engine is also started.
As soon as the pawl selectors have reached the selected position, the excitation of the magnet 49 ceases, the selector pawl 40 takes up its operative position again, and the switch 57 opens. Nevertheless, the motor is not shut down because switch <B> 57 </B> is connected in parallel to switch <B> 58 </B>, which works together with overload clutch <B> 31 </B>. The switch <B> 58 </B> is closed as long as the shafts 12 and <B> 16 </B> are turning, and opens when the shaft <B> 16 </B> comes to a standstill ', while the shaft 12 is still rotating.
If, apart from the ones shown in FIG. 2, even more locking devices are connected to the shafts <B> 5 </B> and 12, they must each have a switch <B> 58 </B> be equipped. In this case, the motor continues to run as long as one of the locking device shafts is still in motion and does not stop until the last locking device shaft is locked and, as a result, its switch opens.
An overload clutch that operates a switch forms the subject of patent no. 270923. An embodiment of such a clutch is described below with reference to FIG. 3. The coupling is shown in the figure as being projected in the axial direction.
A ratchet wheel <B> 59 </B> is fixed on the drive shaft protruding forward in the figure. A disc <B> 60 </B> which can be rotated empty about the driven shaft carries a locking hook <B> 61 </B> which engages in one of the teeth of the locking hook wheel <B> 59 </B> so that the Disc <B> 60 </B> is carried along by the ratchet <B> 61 </B> when the ratchet wheel rotates in the direction indicated by the arrow.
A second disk <B> 622 </B> is connected to disk <B> 60 </B> by two tension springs <B> 63 </B>, only one of which is shown. The disk <B> 62 </B> is firmly seated on the driven shaft, e.g. B. on the locking device shaft <B> 16. </B> The springs must be sufficiently rigid to apply the usual driving forces of the disc <B> 60 </B> to the disc <B> 62 </ B> to be transferred. If the pair of forces is greater, the springs are tightened further and the driven shaft remains somewhat behind the drive shaft.
A pin 64 is fastened to the disk <B> 62 </B> which protrudes through a slot <B> 65 </B> in the disk <B> 60 </B> and when the relative movement of the driven shaft relative to the disc <B> 60 </B> is moved in this slot. With a certain tension of the springs <B> 63 </B>, the pin 64 hits against the locking hook <B> 61 </B> during this displacement, pushes it upwards and forces it to the tooth of the locking hook 41, behind which it engages to release. The shafts are now completely uncoupled. This takes place z. B. when the shafts <B> 16 </B> etc. are locked in the locking devices, while the shaft 12 is still rotating under the action of the motor <B> 1 </B>.
When the shafts are uncoupled, the washer <B> 60 </B> is pulled back by the springs <B> 63 </B>, and if no countermeasures were taken, the locking hook would <B> 61 </B> are released by the pin 64, and the locking hook under the action of a spring would again engage the teeth of the locking hook wheel 59. This is avoided, however, by the presence of a clamping device which prevents the disk <B> 60 </B> from moving back.
It consists of a Klenimsperre <B> 66 </B> in the form of a roller or ball, which is located in a wedge-shaped space between the outside of the disc <B> 60 </B> and the inner wall of the disc <B> 60 < / B> surround the locking body, which consists of a ring <B> 67 </B>. When the springs <B> 63 </B> try to rotate the uncoupled disk <B> 60 </B> in the direction opposite to the arrow, the lock <B> 66 </B> is immediately fixed. The washer <B> 60 </B> cannot therefore look back with respect to the ring <B> 67 </B>, and the locking hook <B> 61 </B> remains released.
The blocked shaft, however, remains subject to the effect of the maximum transferable driving force pair. This is supplied by the springs <B> 63 </B>, and the reaction force is the clamping force of the clamping lock <B> 66 </B> on which the locking body forms the ring <B> 67. </B> The locking devices are not only locked, but also fixed in the locking positions, so that a position that has been set is precisely maintained as long as the locking hook 22 locks the disk 19.
Thanks to this couple of forces supplied by the springs 63, the shaft 16 starts moving again and is consequently coupled to the drive shaft again as soon as the one-previous locking hook 22 is released.
Now the ring <B> 67 </B> is not fixed to the fixedly arranged mounting plate <B> 68 </B> in such a way that it cannot be rotated, but can instead turn through a small angle with respect to this plate. The tensioned springs <B> 63 </B> can therefore be seen together. the disc <B> 60 </B> and the clamping lock <B> 66 </B> and the ring <B> 67 </B> slightly in the direction opposite to the direction of rotation of the shaft. As a result of the movement of the ring <B> 67 </B> and the play in the clamping coupling, however, the pin 64 must not be pulled from the locking label <B> 61 </B>.
Therefore, there must be a certain backlash in the interaction between the pin 64 and the ratchet hook 61. Since this is outside the scope of the invention and see