Armlehnenstellvorrichtung an durch Verlegung des Körpergewichtes verstellbaren Liegestühlen. Es sind bereits Armlehnenstellvorrichtun- gen an durch Verlagerung des Körpergewichtes einstellbaren Liegestühlen bekannt, die aus einer an der Unterfläche jeder Armlehne an geordneten Rastenachiene und einem an der zugeordneten Vorderbeinstrebe angebrachten, in die Rasten dieser Schiene eintretenden Sperrzahn bestehen. Die Verstellung der Rückenlehne erfolgt bei diesen in einer Rich tung selbsttätig durch Aufrichten des Lie genden.
Soll die Rückenlehne zurückgelegt werden, so brauchen lediglich die Armlehnen angehoben zu werden, was ebenfalls während des Liegens geschehen kann. Die Rücken lehne geht dann ebenfalls wieder selbsttätig beim Zurücklegen des Körpers zurück. Die Feststellung der Rückenlehne in verschie denen Stellungen erfolgt nach Loslassen der Armlehnen in dem Augenblick, in dem sich eine Rast gegen den Sperrzahn legt. Zu die sem Zweck ist ein an der Vorderbeinstrebe befestigter Beschlagteil mit einem Nietbolzen versehen, der in die Rasten der Schiene ein- tritt.
Eine Ausführungsform besteht beispiels weise darin, dass der Niet einseitig von dem an der Vorderbeinstrebe -befestigten Beschlagteil absteht und sich gegen die Rasten einer hochkant in die Armlehne eingelassenen Schiene anlegt, wobei unterhalb der Kasten schiene eine sich von unten gegen den Niet bolzen anlegende Blattfeder angeordnet ist, die ein Heraustreten des an der Vorderbein strebe befestigten, in einem Schlitz des Arm lehnenbeschlagteils geführten Beschlagteils aus dem Beschlagteil der Armlehne ver hindert.
Eine andereAusführungsform besteht darin, dass der an der Vorderbeinstrebe befestigte Beschlagteil gabelförmig ausgebildet ist und seine Schenkel durch den Nietbolzen ver bunden sind, der in die Rasten der zwischen die Schenkel tretenden, hochkant an der Armlehne befestigten Kastenschiene eintritt. Hierbei verhindert ein über die Kastenschiene greifender, an den Enden des Nietbolzens befestigter Bügel ein Heraustreten des an der Vorderbeinstrebe befestigten Beschlag- teils aus der Armlehne.
Es sind ferner Armlehnenstellvorrichtun- gen bekannt, bei denen an der Unterseite der Armlehne zahnartige Ausnehmungen an geordnet sind, in die ein an der Vorderbein strebe befestigter Stift eingreift. Der Stift ist an seinem Ende U-förmig gebogen und greift mit dem umgebogenen Ende in eine seitliche Führungsnut der Armlehne ein.
Diese bekannten Stellvorrichtungen sind jedoch vor allen Dingen wegen der Federn oder der besonderen Führungsbügel von ver hältnismässig verwickelter Bauart. Dies ist nicht allein in der Herstellung, sondern auch im Gebrauch nachteilig. Hinzu kommt noch, dass der Nietbolzen oder Stift nach längerem Gebrauch leicht locker wird.
Steht aber bei allen diesen bekannten Vorrichtungen die Rückenlehne in irgend einer Sperrstellung und legt sich der etwa Schlafende beispielsweise von der einen Seite auf die andere, so wird die Rückenlehne zeitweise entlastet. Dies hat natürlich zur Folge, dass sie nach vorn schwenkt und sich in das nächste Sperrloch verstellt. Die Folge ist eine Störung der ruhenden Person.
Die Erfindung betrifft nun eine Arm lehnenstellvorrichtung, die ebenfalls aus einer an der Unterfläche jeder Armlehne angeord neten Kastenschiene und einem an der zuge ordneten Vorderbeinstrebe angebrachten, in die Rasten dieser Schiene eintretenden Sperr zahn besteht, bei der sich jedoch die Anord nung eines Nietbolzens oder Stiftes, beson derer Führungen, wie Feder oder Bügel, er übrigt. Vor allen Dingen brauchen für die Herstellung des Beschlages lediglich Press- und Stanzverfahren angewendet zu werden.
Die Erfindung ermöglicht es darüber hin aus, die Rückenlehne in verschiedenen Stel lungen festzulegen, so dass ein unbeabsichtig tes Lösen nicht eintritt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Kastenschiene als eine ebene Schiene mit Kastenlöchern ausgebildet ist, deren Längen dem grössten Querschnitt des Sperrzahnes entsprechen. Zwecks Verstellung der Rückenlehne in eine beliebige Stellung muss die Armlehne hochgehoben werde., da mit der Sperrzahn ausserhalb des Schlitz loches zu liegen kommt.
Die Schiene ist zweckmässig in bekannter Weise mit einem Schlitz zur Führung des freien Endes eines an der Vorderbeinstrebe befestigten Beschlagteils versehen. Letzterer ist vorteilhaft mit einem herausgedrückten, gewinkelten, an seinem Ende abgeschrägten Lappen versehen, der in die neben dem langen Führungsschlitz angeordneten Rastenlöcher der Schiene eintritt, während das äusserste Beschlagteilende abgebogen ist, das tanze derart,
dass das abgebogene Ende sich beim Abheben der Armlehnen gegen die Kasten schiene legt und somit ein Heraustreten des freien Endes des an der Vorderbeinstrebe befestigten Beschlagteils aus seinem Führungs schlitz verhindert.
Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dar gestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 den Armlehnenbeschlag an einem Liegestuhl angeschlagen, Fig.2 eine gegenüber Fig. 1 vergrösserte Ansicht des Beschlages mit teilweisem Schnitt durch die Kastenlöcher und den Führungs schlitz, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig. <B>2.</B>
Der Liegestuhl hat die verstellbare Rücken lehne 1, an der gelenkig die Armlehnen 2 befestigt sind. Auf der Unterfläche jeder Armlehne ist eine Schiene 3 befestigt, die mit einem Führungsschlitz 4 und seitlich davon mit Kastenlöchern 5 versehen ist. 1n dem Führungsschlitz 4 führt sich das freie Ende eines an der Vorderbeinstrebe 6 be festigten Beschlagteils 7, der mit einem herausgedrückten, gewinkelten Lappen 8 ver sehen ist. Das freie Ende des Lappens 8 ist abgeschrägt, so dass eine schräge Kante 9 und eine Spitze 10 entstehen. Der Lappen 8 tritt infolge dieser Gestalt in die Kasten löcher 5.
Dadurch, dass die Länge dieser Kastenlöcher so bemessen ist, dass sie dem grössten Querschnitt des Lappens 8 ent sprechen, tritt der Lappen so tief ein, dass sowrl die Vorderkante 14 als auch die hin tere Kante 12 des Lappens 8 jeweils gegen eine Schmalkante 13 und 13' der Kasten löcher 5 anliegt, so dass sich ohne Heben der Armlehne die Rückenlehne weder nach vorn noch nach hinten verstellt.
Das freie Ende des Beschlagteils 7 ragt in eine über dem Schlitz 4 der Schiene 3 befindliche, im Holz der Armlehne ausge sparte Längsnut 15 hinein und ist mit einer seitlichen Abbiegung 16 versehen. Oberhalb der Kastenlöcher 5 befinden sich im Holz der Armlehne Ausnehmungen 18, in die die Spitze 10 des Lappens 8 eintritt (vergl. Fig.2). Die Wirkungsweise ist folgende: Soll die Rückenlehne 1 in Richtung des Pfeils 17 verstellt werden, so hebt der Lie gende die Armlehne 2 an und richtet sich auf. Hierdurch verschieben sich die Arm lehnen und die Rückenlehne in Richtung des Pfeils 17, wobei die Schiene 3 auf der schrägverlaufenden Kante 9 bezw. Spitze 10 des Lappens 8 gleitet.
Soll die Armlehne in umgekehrter Richtung des Pfeils 17 ver schoben und dadurch die Rückenlehne 1 zu rückgestellt werden, so wird die Armlehne wiederum zunächst angehoben, so dass die Spitze 10 des Lappens 8 aus dem Kasten loch 5 austritt. Hierbei verhindert die Ab biegung 16 ein Heraustreten des freien Endes des Beschlagteils 7 aus dem Führungs schlitz 4. Nach Loslassen stellt sich jeweils die Armlehne in dem Augenblick wieder fest in dem der Lappen 8 in ein Rastenloch 5 eintritt.
Armrest adjustment device on deckchairs that can be adjusted by shifting body weight. Armrest adjustment devices are already known for reclining chairs which can be adjusted by shifting body weight and which consist of a ratchet rail arranged on the lower surface of each armrest and a ratchet tooth which is attached to the associated front leg strut and enters the ratchet of this rail. The backrest is adjusted automatically in one direction by raising the patient upright.
If the backrest is to be reclined, only the armrests need to be raised, which can also be done while lying down. The backrest then also goes back automatically when you put the body back. The determination of the backrest in different positions takes place after letting go of the armrests at the moment when a latch is against the ratchet. For this purpose, a fitting part attached to the front leg strut is provided with a rivet bolt that enters the catches of the rail.
One embodiment is, for example, that the rivet protrudes on one side from the fitting part attached to the front leg strut and rests against the notches of a rail embedded upright in the armrest, with a leaf spring resting against the rivet bolt from below arranged below the box rail is, which prevents the strut on the front leg from coming out, in a slot of the arm backrest fitting part guided fitting part from the fitting part of the armrest ver.
Another embodiment consists in that the fitting part fastened to the front leg strut is fork-shaped and its legs are connected by the rivet bolt which enters the notches of the box rail, which is located between the legs and is fastened on edge to the armrest. In this case, a bracket that extends over the box rail and is fastened to the ends of the rivet bolt prevents the fitting part fastened to the front leg strut from coming out of the armrest.
Armrest adjustment devices are also known in which tooth-like recesses are arranged on the underside of the armrest, into which a pin attached to the front leg engages. The end of the pin is bent into a U-shape and the bent end engages in a lateral guide groove in the armrest.
However, these known actuators are mainly because of the springs or the special guide bracket of ver relatively complex design. This is disadvantageous not only in production but also in use. In addition, the rivet bolt or pin becomes slightly loose after prolonged use.
If, however, in all of these known devices, the backrest is in any blocking position and the person sleeping, for example, lies down from one side to the other, then the backrest is temporarily relieved. Of course, this has the consequence that it pivots forward and moves into the next locking hole. The result is a disturbance of the resting person.
The invention now relates to an arm backrest adjusting device, which also consists of a on the lower surface of each armrest angeord Neten box rail and attached to the associated front leg strut, in the notches of this rail entering locking tooth, in which, however, the arrangement of a rivet bolt or pin , special guides, such as spring or bracket, it remains. Above all, only pressing and punching processes need to be used to manufacture the fitting.
The invention also makes it possible to set the backrest in different positions so that unintentional loosening does not occur. This is achieved in that the box rail is designed as a flat rail with box holes, the lengths of which correspond to the largest cross section of the ratchet tooth. To adjust the backrest in any position, the armrest must be lifted, because the ratchet comes to lie outside the slot.
The rail is expediently provided in a known manner with a slot for guiding the free end of a fitting part attached to the front leg strut. The latter is advantageously provided with a pressed-out, angled flap beveled at its end, which enters the notch holes of the rail arranged next to the long guide slot, while the outermost end of the fitting part is bent, the dance in such a way,
that the bent end lies against the box rail when the armrests are lifted off and thus prevents the free end of the fitting part attached to the front leg strut from coming out of its guide slot.
The subject of the invention is shown on the drawing in an exemplary embodiment, namely: Fig. 1 the armrest fitting attached to a deck chair, Fig. 2 an enlarged view of the fitting compared to Fig. 1 with a partial section through the box holes and the guide slot, Fig 3 shows a section along the line AB in FIG. 2
The deck chair has the adjustable backrest 1 to which the armrests 2 are articulated. A rail 3 is attached to the lower surface of each armrest and is provided with a guide slot 4 and box holes 5 on the side thereof. 1n the guide slot 4, the free end of one of the front leg strut 6 be fixed fitting part 7, which is seen with a pushed out, angled tab 8 ver. The free end of the tab 8 is beveled so that an inclined edge 9 and a tip 10 are formed. The tab 8 occurs as a result of this shape in the box holes 5.
Because the length of these box holes is dimensioned so that they correspond to the largest cross-section of the tab 8, the tab enters so deep that sowrl the front edge 14 and the rear edge 12 of the tab 8 each against a narrow edge 13 and 13 'the box holes 5 are adjacent, so that the backrest cannot be adjusted forwards or backwards without lifting the armrest.
The free end of the fitting part 7 protrudes into a longitudinal groove 15 located above the slot 4 of the rail 3 and saved in the wood of the armrest and is provided with a lateral bend 16. Above the box holes 5 there are recesses 18 in the wood of the armrest, into which the tip 10 of the tab 8 enters (see FIG. 2). The mode of operation is as follows: If the backrest 1 is to be adjusted in the direction of arrow 17, the Lie lowing lifts the armrest 2 and stands up. This shifts the arm and lean the backrest in the direction of arrow 17, the rail 3 respectively on the inclined edge 9. Tip 10 of the flap 8 slides.
If the armrest is pushed in the opposite direction of the arrow 17 ver and thereby the backrest 1 to be reset, the armrest is again first raised so that the tip 10 of the tab 8 from the box hole 5 emerges. Here, the bend 16 prevents the free end of the fitting part 7 from emerging from the guide slot 4. After releasing the armrest, the armrest is fixed again at the moment in which the tab 8 enters a notch hole 5.