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CH176906A - Suction funnel for vacuum cleaners. - Google Patents

Suction funnel for vacuum cleaners.

Info

Publication number
CH176906A
CH176906A CH176906DA CH176906A CH 176906 A CH176906 A CH 176906A CH 176906D A CH176906D A CH 176906DA CH 176906 A CH176906 A CH 176906A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
brush
suction funnel
suction
mouth
rollers
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Brueschweiler A J
Original Assignee
Brueschweiler A J
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Brueschweiler A J filed Critical Brueschweiler A J
Publication of CH176906A publication Critical patent/CH176906A/en

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L9/00Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
    • A47L9/02Nozzles
    • A47L9/06Nozzles with fixed, e.g. adjustably fixed brushes or the like
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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    • A47L9/06Nozzles with fixed, e.g. adjustably fixed brushes or the like
    • A47L9/0633Nozzles with fixed, e.g. adjustably fixed brushes or the like with retractable brushes, combs, lips or pads
    • A47L9/064Nozzles with fixed, e.g. adjustably fixed brushes or the like with retractable brushes, combs, lips or pads actuating means therefor
    • A47L9/0653Nozzles with fixed, e.g. adjustably fixed brushes or the like with retractable brushes, combs, lips or pads actuating means therefor with mechanical actuation, e.g. using a lever

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Nozzles For Electric Vacuum Cleaners (AREA)

Description

  

  Saugtrichter für Staubsauger:    Den Gegenstand der vorliegenden Erfin  dung bildet ein Saugtrichter für Staubsauger.  Dieser Saugtrichter ist gekennzeichnet durch  zwei über den     Saugtrichtermund    vorstehende  Rollen, eine durch diese Rollen bedingte Ver  jüngung der beiden Enden des Saugtrichter  mundes, eine unter Federdruck stehende, an  der Rückseite des Saugtrichters angeordnete  kleinere Bürste, welche in -der Höhe verstell  bar ist, so dass sie entweder über den     Saug-          triehtermund    hinunterreichend oder hinter  denselben eingestellt werden kann, und dabei  feststellbar ist, und eine abnehmbare am       Saugtrichtermundstück    angeordnete grössere  Bürste.  



  Auf der Zeichnung ist ein Ausführungs  beispiel des Erfindungsgegenstandes darge  stellt, und zwar zeigt:       Fig.    1 eine Ansicht auf die Rückseite  des Saugtrichters mit anmontierter, in der  Höhe verstellbarer Bürste,       Fig.    -2 eine Draufsicht. auf einen in     Fig.     1 gezeichneten Teil,       Fig.    3 einen senkrechten Schnitt nach  der Linie     A--A    in     Pig.    1,         Fig.    4 eine Vorderansicht auf die an den  Saugtrichter von unten ansteckbare Bürste,  und   Fig. 5 einen Schnitt durch dieselbe nach  der Linie     B-B    in     Fig.    4;

         Fig.    6 und 7 zeigen in grösserem Mass  stabe eine     Vorderansicht        bezw.    eine- Drauf  sicht .auf den Bürstenschieber, und       Fig.    8 und 9 ebenfalls in grösserem     .Mass-          stabe,    eine Vorderansicht     bezw.    eine Drauf  sicht auf den Halter dieses Bürstenschiebers:  Mit 1 ist der Saugtrichter bezeichnet,  dessen unterer Teil in einen länglichen Mund  2 endigt und dessen oberes Ende zu einem  Rohrstück 3 ausgebildet ist, das mittelst eines  nicht gezeichneten Rohres an den Staubsauger  angeschlossen wird.

   Die Rückseite des Saug  trichters ist am untern Teil in der Nähe  seiner beiden Enden mit je einem nach hin  ten abstehenden     Ansatze    4 versehen, welche  Ansätze je eine nach-- unten- offene Führung  5 für die nachstehend erwähnte Bürste auf  weisen und an deren Aussenseiten je eine  Rolle 6 drehbar sitzt.- Die Lage dieser Rol  len 6 und deren Abmessungen sind- derart      gewählt, dass sie unten über den Mund 2 des  Saugtrichters vorstehen.  



  Die Aussenseite der Wand des     Saugtrich-          termundes    2 weist vorn und hinten eine vor  springende Randverstärkung 7     bezw.    8 auf       (Fig.    3), -die zum Festhalten einer in     Fig.     1-3 nicht gezeichneten grösseren Bürste  (Bodenbürste,     Fig.    4 und 5) dienen. Diese  letztere weist eine durchbrochene Borsten  platte 9 auf, auf deren Oberseite eine Halte  leiste 10 aufgesetzt ist. An der einen Rahmen  längsseite sind zwei Haltefedern 11 einge  lassen, die über den Rahmen 9 nach oben  vorstehen.

   Zum Aufstecken dieser Bürste  auf den Saugtrichter wird die Leiste 10 an  die Randverstärkung 7 des     Saugtrichtermun-          des    gelegt und mittelst eines Druckes die  beiden Federn 11 über die Verstärkung 8  geschoben, wodurch der Bürstenrahmen 9 an  den     Saugtrichtermund    2     angepresst    wird.  



  Diese Bürste steht über den ganzen Saug  trichtermund vor und umschliesst so die Saug  zone allseitig. Dieselbe eignet sich vorzugs  weise zum Reinigen von Fussböden.  



  Ein weiterer Bestandteil des Mundstückes  bildet eine kleinere Bürste 12 (Teppichbürste),  die eine Leiste aufweist, deren Enden in die  Führungen 5 der Ansätze 4 eingreifen. An  der der Rückseite des Saugtrichters zuge  kehrten Seite der Leiste 12 ist ein Bürsten  träger 13 in Form einer Platte festgemacht,  in welchem ein Führungsdorn 14 befestigt  ist, der durch eine     Ausnehmung    17 (siehe       Fig.    6) eines Bürstenschiebers 16 hindurch  geht und in einer vertikalen Führungsnut 15  in der Rückseite des Saugtrichters auf- und       abwärtsgleitet.     



  Der Bürstenschieber 16     (Fig.    6 und 7) ist  hinter einem Halter 18 mittelst     zweier    Schrau  ben 19, die durch Führungsschlitze 20 des  Schiebers     hindurchgreifen,    am Saugtrichter  gleitbar befestigt. Dieser Halter 18 besitzt  einen rechtwinklig     _    abgebogenen Teil 21       (Fig.    8), an dem eine gebogene Blattfeder  22 festgemacht ist, deren Enden auf der  Oberseite der Bürstenleiste 12     (Fig.        L)    auf  liegen und diese nach unten zu drücken ver  mögen.

      Wie aus den     Fig.    6 und 7 ersichtlich ist,  ist der Bürstenschieber 16 im wesentlichen  aus einem rechteckigen Blechstück gefertigt  mit einem oben und seitlich angerollten Ende  23, das die horizontale Verschiebung des  Schiebers mit der Hand ermöglicht. Diese  Bewegung erfolgt längs der beiden Führungs  schlitze 20 und ist durch die Befestigungs  schrauben 19 begrenzt. In der in der     Fig.    1  gezeichneten Stellung des Bürstenschiebers  16 ist der Führungsdorn 14 des Trägers 13  im Tiefpunkt der nach oben ansteigenden  Kante     1711    der     Ausnehmung    17.

   Wird der  Schieber nach links verschoben, so, gleitet  der Dorn 14 dem Abschnitt 17b entlang nach  abwärts, bis er in seiner untersten Stellung  auf dem Abschnitt     17     aufzuliegen kommt,  durch welche Bewegung die Borsten der  Bürste über den     Saugtrichtermund    vorstossen.  



  Die am Saugtrichter verschiebbar ange  ordnete kleine Bürste schmiegt sich durch  Federdruck den Unebenheiten der zu reini  genden Unterlage leicht an, da sie in den  beiden seitlichen Führungen in vertikaler  Richtung frei beweglich um den in ihrer Mitte  befindlichen Führungsdorn drehbar ist.  



  Dadurch, dass der Saugtrichter auf Rol  len geführt ist, wird erreicht, dass beim Rei  nigen von Teppichen der     Saugtrichtermund     sich einige Millimeter über dem Teppich be  findet.  



  Durch diese Neuerung wird der Teppich  zwischen den Rollen 6 vom Boden hochge  saugt, wodurch die Luft von unten her durch  den Teppich streichen kann im Gegensatz  zu bekannten Saugtrichtern, die auf dem  Teppich aufliegen. Durch dieses Ansaugen  (Hochheben des Teppichs) und die daraus  resultierende Nachgiebigkeit des Teppichs  wird eine bessere Reinigungsleistung erzielt,  als wenn dieser auf dem Boden liegen bleibt.  



  Um die Rollen 6 anbringen zu können  und deren Abstand voneinander nicht zu gross  zu halten, ist der     Saugtrichtermund    an seinen  beiden Enden bei     2a    verjüngt. Der Teppich  wird nur zwischen den beiden Rollen ganz  angesogen, so dass an der Stelle der Verjün  gung ein kleiner     Duruhlass    zwischen Teppich      und     Saugtricbter    besteht, welcher     Durchlass     das Ansaugen von Fäden ermöglicht.



  Suction funnel for vacuum cleaner: The subject of the present inven tion forms a suction funnel for vacuum cleaner. This suction funnel is characterized by two rollers protruding over the suction funnel mouth, a tapering of the two ends of the suction funnel mouth caused by these rollers, a smaller brush under spring pressure, arranged on the rear of the suction funnel and adjustable in height, so that it can either reach down over the suction funnel mouth or be adjusted behind it, and can be locked in the process, and a removable larger brush arranged on the suction funnel mouthpiece.



  In the drawing, an embodiment example of the subject invention is Darge, namely shows: Fig. 1 is a view of the rear of the suction funnel with an attached, height-adjustable brush, Fig. -2 is a plan view. to a part drawn in FIG. 1, FIG. 3 shows a vertical section along the line A - A in Pig. 1 and 4 show a front view of the brush which can be attached to the suction funnel from below, and FIG. 5 shows a section through the same along the line B-B in FIG. 4;

         Fig. 6 and 7 show a front view BEZW on a larger scale. a top view of the brush slide, and FIGS. 8 and 9 also on a larger scale, a front view and a plan view of the holder of this brush slide: 1 denotes the suction funnel, the lower part of which ends in an elongated mouth 2 and the upper end of which is formed into a pipe section 3, which is connected to the vacuum cleaner by means of a pipe, not shown.

   The back of the suction funnel is provided on the lower part near its two ends with one projecting lugs 4 towards the back, which lugs each have a downward-open guide 5 for the brush mentioned below and on their outer sides a roller 6 is rotatably seated.- The position of these Rol len 6 and their dimensions are selected so that they protrude below the mouth 2 of the suction funnel.



  The outside of the wall of the Saugtrich- termundes 2 has a front and rear jumping edge reinforcement 7 respectively. 8 on (Fig. 3), which serve to hold a larger brush (floor brush, Fig. 4 and 5) not shown in Fig. 1-3. This latter has a perforated bristle plate 9, on the top of which a holding bar 10 is placed. On the long side of the frame two retaining springs 11 are left, which protrude over the frame 9 upwards.

   To attach this brush to the suction funnel, the strip 10 is placed on the edge reinforcement 7 of the suction funnel mouth and the two springs 11 are pushed over the reinforcement 8 by means of pressure, whereby the brush frame 9 is pressed against the suction funnel mouth 2.



  This brush protrudes over the entire mouth of the suction funnel and thus encloses the suction zone on all sides. The same is preferably suitable for cleaning floors.



  Another component of the mouthpiece is a smaller brush 12 (carpet brush), which has a bar, the ends of which engage in the guides 5 of the lugs 4. On the back of the suction funnel facing side of the bar 12, a brush carrier 13 is fixed in the form of a plate in which a guide pin 14 is attached, which goes through a recess 17 (see Fig. 6) of a brush slide 16 and in a vertical guide groove 15 in the rear of the suction funnel slides up and down.



  The brush slide 16 (Fig. 6 and 7) is behind a holder 18 by means of two screws ben 19, which reach through guide slots 20 of the slide, slidably attached to the suction funnel. This holder 18 has a right-angled _ bent part 21 (Fig. 8), to which a curved leaf spring 22 is fixed, the ends of which are on the top of the brush strip 12 (Fig. L) and like to press them down ver.

      As can be seen from FIGS. 6 and 7, the brush slide 16 is made essentially from a rectangular piece of sheet metal with an end 23 rolled on at the top and side, which enables the slide to be moved horizontally by hand. This movement takes place along the two guide slots 20 and is limited by the 19 mounting screws. In the position of the brush slide 16 shown in FIG. 1, the guide pin 14 of the carrier 13 is at the lowest point of the upwardly rising edge 1711 of the recess 17.

   If the slide is shifted to the left, the mandrel 14 slides down the section 17b until it comes to rest on the section 17 in its lowest position, by which movement the bristles of the brush advance over the suction funnel mouth.



  The small brush slidably arranged on the suction funnel hugs the unevenness of the surface to be cleaned by means of spring pressure, as it can be freely rotated in the two lateral guides in the vertical direction around the guide pin in its center.



  The fact that the suction funnel is guided on rollers means that the mouth of the suction funnel is a few millimeters above the carpet when carpets are being cleaned.



  With this innovation, the carpet is sucked hochge between the rollers 6 from the floor, whereby the air can sweep from below through the carpet in contrast to known suction funnels that lie on the carpet. This suction (lifting the carpet) and the resulting resilience of the carpet result in a better cleaning performance than if it were left on the floor.



  In order to be able to attach the rollers 6 and not to keep their distance from one another too great, the suction funnel mouth is tapered at both ends at 2a. The carpet is only completely sucked in between the two rollers, so that at the point of the taper there is a small gap between the carpet and the suction tube, which allows threads to be sucked in.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH: Saugtrichter für Staubsauger, gekennzeich net durch zwei über den Saugtrichtermund vorstehende Rollen, eine durch diese Rollen bedingte Verjüngung der beiden Enden des Saugtrichtermundes, eine unter Federdruck stehende, an der Rückseite des Saugtrichters angeordnete kleinere Bürste, welche in der Höhe verstellbar ist, so dass sie entweder über den Saugtrichtermund hinunterreichend oder hinter denselben eingestellt werden kann, und dabei feststellbar ist, und eine abnebm- bar am Saugmundstück angeordnete grössere Bürste. UNTERANSPRüCHE: 1. PATENT CLAIM: Suction funnel for vacuum cleaners, characterized by two rollers protruding above the suction funnel mouth, a tapering of the two ends of the suction funnel mouth caused by these rollers, a smaller brush which is under spring pressure and is arranged on the back of the suction funnel and which is adjustable in height, see above that it can either reach down over the suction funnel mouth or be adjusted behind the same, and can thereby be locked, and a larger brush that can be detached from the suction mouthpiece. SUBCLAIMS: 1. Saugtrichter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugtrichter mit zwei seitlichen Ansatzführungen für die an seiner Rückseite angeordnete Bürste versehen ist, wobei an den Aussenseiten der Ansätze je eine der beiden Rollen drehbar festgehalten ist, und dass die Bürste in ihrer Mitte einen Träger mit einem Führungsdorn aufweist, um den die Bürste innerhalb der Führungen frei schwingen kann. 2. Suction funnel according to patent claim, characterized in that the suction funnel is provided with two lateral attachment guides for the brush arranged on its rear side, one of the two rollers being held rotatably on the outer sides of the attachments, and that the brush has a carrier with a Has guide mandrel around which the brush can swing freely within the guides. 2. Saugtrichter nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bürstenschieber zur Höhenver stellung der am Saugtrichter sitzenden kleineren Bürste mittelst eines Halters (18) horizontal verschieblich angeordnet ist, und dass dieser Halter an einem An- satze eine Feder trägt, deren beide Enden auf die Bürste aufgelegt sind. 3. Suction funnel according to claim and dependent claim 1, characterized in that a brush slide for adjusting the height of the smaller brush sitting on the suction funnel is horizontally displaceable by means of a holder (18), and that this holder carries a spring on a lug, both ends of which the brush are in place. 3. Saugtrichter nach Patentanspruch und Un- teransprucb 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenschieber zwei Führungs schlitze für seine horizontale Verschiebung und eine Ausnehmung aufweist, deren untere gante für die Führung des Bürsten- trägerdornes dient, bei dessen Stellung am einen Ende derselben die kleinere Bürste in ihrer Ausachaltestellung ge sichert ist. 4. Suction funnel according to patent claim and sub-claim 2, characterized in that the brush slide has two guide slots for its horizontal displacement and a recess, the lower gante of which is used to guide the brush carrier mandrel, when it is positioned at one end of the latter, the smaller brush is in their official position is secured. 4th Saugtrichter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugtrichtermund mit einer nach aussen abstehenden Wand verstärkung versehen ist, die zum Anklem- men der abnehmbaren, mit Klemmfedern und einer Halteleiste ausgestatteten grö sseren Bürste dient. Suction funnel according to patent claim, characterized in that the suction funnel mouth is provided with an outwardly protruding wall reinforcement which is used to clamp the removable larger brush equipped with clamping springs and a retaining strip.
CH176906D 1934-05-22 1934-05-22 Suction funnel for vacuum cleaners. CH176906A (en)

Applications Claiming Priority (1)

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CH176906T 1934-05-22

Publications (1)

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CH176906A true CH176906A (en) 1935-05-15

Family

ID=4427348

Family Applications (1)

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CH176906D CH176906A (en) 1934-05-22 1934-05-22 Suction funnel for vacuum cleaners.

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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2591262A (en) * 1946-09-07 1952-04-01 Hoover Co Adjustable brush in a suction cleaning tool
US2997729A (en) * 1959-01-20 1961-08-29 Royal Appliance Mfg Company Suction cleaner nozzle construction

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
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